Marineverordnungsblatt, Nr.8, 1898

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Marincvemrdnunggblatt ,-^,

Herausgegeben^vom Reichs-Marine-Amt. ^-:

Berlin,^den19.April1898. Nr. s. XXIX- Jahr

Gedrückt und in Vertriebbei G. S. Mittler F- Sohn, Königl.Hofbuchhandlungin BerlinsW12,Kochstr.68-71.

DerPreis desJahrgangsbeträgt 4,00 »M, vierteljährlich 1,00alt Man abonnirt beiallenPostämtern

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Inhalt: Gesetz,betreffenddiedeutsche Flotte. Vom10.April^{1898. S.101.}

Nr. 93.

Gesetz, betreffend^diedeutsche Flotte. Vom 10.April1898.

(ReichsgesetzblattSeite 165X168.)

Wir Wilhelm, ^von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König^von Preußen^2c, verordnen imNamen desReichs, nach erfolgter ZustimmungdesBundesrathsunddesReichs- tags,was folgt:

I.Schiffsbestand.

§.1.

1. DerSchiffsbestandderdeutschenFlotte wird, abgesehenvon Torpedofahrzeugen, Schulschiffen,SpezialschiffenundKanonenbooten, festgesetztauf:

a)verwendungsbereiä:^{1 otten} agschssi, 2geschwadergzuje8Linienschiffen, 2Divisionenzuje⁴Küstenpanzerschiffen, 6 roszeKreuzeril alsAufklärungsschiffederheimischen 16 leige^KreuzersSchlachtflotte,

3 roe reuer » - .

10 leineKreugers^furdenAuslandsdienst, b) alsMaterialreserve:

2Linienschiffe, 3troße Kreuzer- 4 leineKreuzer-.

2. Vondenam 1.April1898 vorhandenenund im Baue befindlichenSchiffenkommen auf diesen Sollbestand^inalsAnrechnutåzxffLiniens^{Ie .} 12,

alsKüstenpanzerschiffe^. 8, alssroße Kreuzer^{. . .} 10,

-

als leineKreuzer^{. .} 23.«

DieBereitstellungderMittel fürdiezurErreichung^desSollbestandes (Ziffer1) erforderlichenNeubauten unterliegt derjährlichenFestsetzung durchdenReichshaushaltsetat mitderMaßgabe,daßdieFertigstellung^desgesetzlichenSchiffsbestandes, soweitdie im§.7dafür angegebenen^Mittel ausreichen,bis zum Ablaufedes Rechnungsjahrs1903 durchgeführt werdenkann-

§.2.

Die BereitstellungderMittel fürdieerforderlichen Ersatzbauten unterliegtderjähr- lichen Festsetzung durchdenReichshaushaltsetatmitderMaßgabe,daßinderRegel

LinienschiffeundKüstenpanzerschiffenach25Jahren,

große^leineKreuzerKreuzer^nana ²⁰15IaäremIaren

ersetztwerdenkönnen.

-—— 102 ^—

DieFristen laufen^vom Jahre^derBewilligungdererstenRate deszuersetzenden Schiffes^biszurBewilli ungdererstenRatedesErsatzschiffs.·

Zu einerVerängerungderErsatzfriftbedarf^esim Einzelfalle^derZustimmungdes Bundesraths, zueiner VerkürzungderjenigendesReichstags.EtwaigeBewilligungen^von Ersabauten vor Ablauf^dergesetzlichenLebensdauer ^— höhereGewalt,wie Untergang^eines

Schiftzfesausgeschlossen^-—- sindinnerhalbeiner mitdem Reichstagezu vereinbarenden Frist durch Zurückstellung^anderer Ersatzbautenauszugleichen

Il. Indienfthaltungen.

§.3.

DieBereitstellungder Mittel fürdieJndiensthaltungen^derheimischenSchlachtflotte unterliegt^derjährlichenFestsetzung durch^denReichshaushaltsetatmitderMaßgabe, daßim Dienste gehaltenwerdenkönnen:

a) zurBildungvon aktiven Formationen:

9Linienschifse, 2 roße Kreuzer, 6leineKreuzer»

b) alsStammschiffevon Neserveformationem

4Linienschiffe, 4Küstenpanzerschiffe, 2 roße Kreuzer,

5leineKreuzer; .

c) zurAktivirungeiner Reserveformation auf^{die Dauer von} zweiMonaten:

2LinienschiffeoderKüstenpanzerschiffe.

Ill. Personalbeftand.

§.4.

AnDeckoffizieren,UnteroffizierenundGemeinen derMatrosendivisionen, Werftdivisionen undTorpedoabtheilun^ensollen vorhanden sein:

1.eineinhalfache Besatzungen fürdieimAuslande befindlichenSchiffe; 2.volleBesatzungen für

diezu aktivenFormationenderheimischenSchlachtflotte gehörigenSchiffe, dieHälfte^derTorpedofahrzeuge,

dieSchulschiffe,

dieSpezialschiffez ·

Z·Besatzungsstämme(Maschinenpersonalzwei Drittel, übriges Personal^dieHälfte^der vollenBesatzungen) für

diezuReserveformationenderheimischenSchlachtflotte gehörigenSchiffe, diezweite Hälfte^derTorpedofahrzeuge;

4·dererforderlicheLandbedarf;

5.einZuschlag^von fünf-Prozent^vom Gesammtbedarfe.

§. 5·

Dienach Maßgabe dieser GrundsätzeerforderlichenEtatsstärken^derMatrosendivisionen, Werftdivisionen^und Torpedoabtheilungen unterliegen ^der jährlichenFestsetzung durchden Reichshaushaltsetat.

lV. Sonstige Ausgaben.

§.6.

Allefortdauernden ^undeinmaligen Ausgaben^desMarineetats, hinsichtlich^derenin diesem GesetzekeineBestimmungen getroffen sind, unterliegenderjährlichenFestsetzungdurchden Reichshaushaltsetat nach MaßgabedesBedarfs.

V. Kosten.

§.7.

Währenddernächstensechs

Rechnungsjahre^{(1898 bis1903)istder}Reichstag nicht verpflichtet,für sämmtlicheeinmalige Ausga^endesMarineetats mehrals408 900000Mark,und

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zwarfür Schiffsbautenund Armirungen mehrals356700 000Markundfürdiesonstigenein- maligen Ausgaben mehrals52200000Mark, sowie fürdiefortdauernden AusgabendesMarine- etats mehralsdiedurchschnittlicheSteigerungvon 4900000Markjährlichbereit ustellen.

Soweit sichinGemäßheitdieser Bestimmung^dasGesetz biszumAblausze^desRech- nungsjahrs1903 nichtdurchführenläßt,wirddie Ausführungbisüber dasJahr1903 hinaus verschoben.s

§. 8.

Soweit^{die Summe der}fortdauerndenundeinmaligen AusgabenderMarineverwaltung in einemEtatsjahre^denBetragvon117525494Markübersteigt,-und die demReichezufließenden eigenenEinnahmenzurDeckungdesMehrbedarfsnicht ausreichen, darfder

Mehrbetrag^nicht

durch ErhöhungoderVermehrungderindirekten,^denMassenverbrauchbelastenden Reichsteuern gedecktwerden.

Urkundlich^unter UnsererHöchsteigenhändigenUnterschrift^und beigedrucktemKaiser- lichen Jnsiegel

Gegeben Homburg^{vor der}Höhe,^den10.April1898.

(L.s.) Wilhelm.

FürstzuH oh enlohe.

Berlin,den19.April1898.

Vorstehendes Gesetzbringe ichzurKenntnißderMarine.

DerStaatssekretärdesReichs-Marine-Amts.

A.3147. Tirpitz.