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Grftes Heft.
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Königsberg,184S.
Bei Gräfe und Unzen-.
Erste-i Hekt.
DerKönigsbergerZeitungmitGenehmigungdesVerlegers derselbenentnommen.
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Kövigsberg,lsktkh
Bei Griffe uäd Unzen-.
Vorwort.
DieKönigsberger Zeitung hat seitderBekannt- machungderCensur-Circularverfügungvom24.Dezbr.
v.J. Ununterbrochenin leitenden Artikeln die vaterlän- dischenZuständeinfreimüthigerWeise besprochen,und dadurchdenfaktischenBeweis geliefert, daßdieek- mähnteEiche-VerfügungeinwichtigesMoment für diefreiereEntwickelungderperiodischenPresse ist,und daß,,MangelanStoffundanKenntniß-«nureinleerer Vorwand ist, welcherdenMangelanaufrichtigemund ernstemWillen,diesesvZugeständnißköniglicherFrei- sinnigkeitzweckmäßigzubenutzen, Verdecken soll.« Die
»JnlcindischenZustände-«— mit welcher Ueberschrift dieseleitendenArtikel bezeichnetsind— haben nicht allein inunsererProvinz,sondern auchindenübrigen Provinzen unseresVaterlandes undinganzDeutsch-
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landAnerkennungundBeifallxbeinllenDenjenigenge- funden, welche einefreimüthigeBesprechungderZeit- fragen liebenkundesistVonVielenSeiten herder Wunsch ausgesprochen,daß diese Aufscktzegesammelt undsoinnoch weiterenKreisen Verbreitetwerdenmöch- ten. DiesemWunschezuentsprechen,haben wireine geordneteZusammenstellungdieserAufsätzeveranstaltet- undübergebenhiemit deinPublikumdas ersteHeft derselben.
Die Perleger.
Vorwort. SM»
Einreitung...«,«1
I. DieCenfur unddiepreußische Jour- nalistik«...7—29 l. i cis-spek-«.DieTagespresse..·. Eensur.... ........ ..« ·7
PreußischeJournalistikundCensur.. ....10
Bücherverbote... ...... ....14
DiepreußischeJournalistik..... ...,21
6.DiepreußischeCensur..... .....25
Il- Ständifche Verfassung« . ... 29——36 III« KommunabAngelegenheiten. ... 36—49 1.KommunaI-2cngelegenheit.... ....36
2.KriegsschuldenderStadtKönigsberg....·39
Z.OeffentlichkeitderStadtverorbneten-Verhandlungen.45 Iv. Justizverfassung. .... .. . 50—-75 1.Kriminalprozeß.... ....... .50
2.Summarischer Prozeß.. ...... .51
3.EximirterGerichtsstand..»...... .M- 4.Provinzial-Gesetze. .·...,. ..56
5.Kriminalstrafen... ...... .60
S.OeffentlichkeitundMündlichkeitdesgerichtlichenVer- fahrens..... ...... ...62
7.DerAdvokatenstand. ..... .67 8.OeffentlichkeitundMündlichkeitimStrafverfahren.69
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.nebstdassVerhältnisdesfluvischmElement-cin Preußenzumdeutschen.. .......82 i
4.DeutscheNationatfachm. .. .".....87 : s.UmgestaltungderbürgekkichmzserhältnissederJuden.89 H 6.DasBisthumzuJerusalem. ......92 Z
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7.Deutschlandundder Bundestag.......964, ;
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»Wieist dochdieZeitung sointeressantl««Diese Worte solltenunsstetsaneinen Uebelstandmahnen,dereinerallgemeinenpbli- tischen BildungderBewohner unseresVaterlandesundnamentlichun- sererProvinzsichbis jetztnochindenWegstellt.»WasistderZweck derperiodischenspresse,undinwelchemGrade wird der- feslbebisjetzt erreicht?. EinegründlicheBetrachtung dieser Fra- genwurdegewißvonnahmhastem Nutzen-sein, und zurBeförderung dieserBetrachtungundder daraus folgendenErwägungderMittel,um densichvorsindendenUebelständennach Kräften«entgegenzuwirken, wünschtderVerfasserdurch vorliegenden Aufsatz fein gutgemeintes, wennauch geringes,Scherfleinbeizutragen.—
Wir sind seit lange gewöhnt,unsernHungernach politischenNeuig- keitendurch Berichte über franz.undengl. Kammerdebattenzustillen,
und wasdieZuständedeseigneniVathi W, unsausAkti-
keknauswärtig« ZYW einegewöhnlichmangelhafreVerehrung zuholen.«Kantimanden Redakteuren der preuß.Blätter diesenunwürdi- genZustandzuLast legen? Man würdedamiteingroßesUnrecht begehen.
Theils fühltensiesichbisher durch die Eensurzusehrbeengt,derenleitende- Prinzipiennur durch höchstallgemeine Verordnungen bestimmt sind, theilswardergriißteTheilihres LesepublikumsindenVerhältnissen FrankreichsundEnglands weitbesserbewandert,alsinden va- terländischen.Mankämmerte sichumletztere wenig,da manzueiner freien ErörterngkeinenSpielraumhatte. DasgroßePublikum ließdie Sachen gehen,wiesie eben gingen,suchteindenZeitungen Nichtsals einenerträglichenZeitvertreib fürdieschläfrigenVerdauungsmomente nach DirMahlzeit,undfandsich durch die zuweilen recht pikanten Re- denfMUzsundengl.Deputirtengenügendamtisirt.Aberwiegesagt, dieser Zustand isteineraufgeklärtenNationunwiirdig.Undwennin FrankreichUnd""Englandselbstdergemeine ArbeiterausdenZeitungen einigeBelehrung schäprwährendfreilich oft selbstdenLitteratendas Auslandeinetecta incognitoist, so mußmandiesen Zustand noch vielTrühmlicherfindenalsdenunsrigen,wozwar JedermannvonParis
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undLondonzusprechenweiß,alsoberselbstdortgewesenware,wo aberselbstderGebildeteüber dieInteressen desVaterlandes oft invölligerUnwissenheit sich befindet,undintrauriger Theil- nahmlosigkeit, unbekümmertumdieseheiligen Interessenfortlebt, oderhöchstensinnutzlosenyunergiebigemWinkelpolitisirenseinen Gefühlen freienLaus läßt. Die politischenTagesbliitterhabendenwichtigenZweck- dnsgroße Publikum überdievaterländischenInteressen,»»denStandder asgemeinenVerhältnisseunddie ganze Richtungdes-Zeitgeistesin einer möglichgründlichen,aberhauptsächlichallgemeinsaßlichenWeise zuunter- richtenundaufzuklären Aber-sie sollen zugleich die StimmedesVolkes repräsenkikemwenigstensdesgebildetenTheilesderNation;undwiekönn- tensie auch andere..demLeservonder herrschenden Richtung der Zeit einstiaresBild entwerfeniSiesollen densRegierungen einwjchtiges Hilfsmittelsein,über dieZustände,-«BediirsntsseundWünschealler Ständeund,,al»lek.Gegendensichzusbelehrenz sie sollenesdenRegenten ersparen,wieHarunalRaschid verkleidet dieStraßenihrer Städtezu durchfchleichen,untdie freienUnterredungenihrerUnterthanen zu’belau- schen. Diese Pflicht isteineernste-,wahrhaft heilige,undselbstdurch dieEntrichtung landständischerVerfassungennichts wenig-ealsentbehr- lich gwgchtz. UndderZeitpunkt scheintendlichgekommenzusein,in Mich-mdieTagesbliitter wenigstenseinenmerklichen Fortschritt,eine bedeutendeAnnäherungandieses Ideal erreichen könnten.« ,
Die neuesteInstruktionandieOberpxäsidienderpreuß. Provinz-en hatderTagespresseeinenfreien Spielraum verheißen,so fern sie sichinden Schrankeneinerwohlgemeintenund ernstenDiskussionhaltenwerde.Zwar sinddieHoffnungen,welchemannach den Wortendieser Instruktion hättefassenkönnen, durch mancherlei fast gleichzeitigeEreignissenicht wenig besch ränjkt worden;allein derangedeuteteWeg ernster,gemäßigter Besprechungist«dochoffenbar noch-vietzuwenig versucht,alsdaßman sagen könnte, aucherseiunsversperrt.-Mng immerhindiePrävens ums-TheorieinCensurverhältnissenden Meisten time-wünschterscheinen, immerbleibteserklärlich,daßdieRegierungen gegenAngriffeder Sa- tyreunddesbeißendenWitzesVondieser traurigenWaffeGebrauch machen.Erträgtmanjaselbst-imgewöhnlichenPrivatlebenkaumeine beißendeRüge,womaneineernste,wohlmeinendeAndeutunggern ver- zeihen würde; kannmansich übereineähnlichemenschlicheVerletzbarkeit beiRegierungen wundern,dieüber ihrem Ansehnmitvieleifersiichti-
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.,—3..—- . gererSorgfaltzuwacheirhcibenalsMioatpersoneneVersuchenwirålso» den-unsoffen gelassenenWeg,undmurren wir nichtimmerdarüber, daßeinandererunsverschlossenist!DieiiffentlicheMeinunghat unleugbat seit derThronbesteigungSr.Maj. unseres jetzt regierendenIs- nigseinenmerklichenUmschwunggenommen; Manstrebtvorwärts-;
manerhebt sich endlichausjenemZustandeschläfrigerApathie,-derlda’s nationaleLebeninunserm Vaterlandedem Auslandegegenübersolange meinernicht ebenerfreulichenStellunggehaltenhat.vWirsangenenb- lichan,unsumdie politischenInstitutionenEunseresVaterlandessz nigstensmiteinigemEifer zu bekümmernzaberalsjunge-An6nget1de- uehmen.wlrunsdabei noch ziemlichschücerljastLWirbesprecthIaKee- dingsdieZustande-unseresVaterlandeshäusigesund rnitgrößeremIn- teressealssonst,»dieNationkommtallmäligzueinem-WaarenVe- wußtseinihrer Wünsche und«Hoffnungen,unddies Bewußtseinfängt besondersansichinKreisezuVerbreiten,-denenesbishersehrfern blieb:
allein noch sindwir weit vonderEinsichtund Klarheitentfernt,mitderetwa dieengl. NationdieVorzügeund·McingelihrerInstitutionenzu würdigen weiße wenigstens ist dieseklareEinsichtbeiunsnoimmeraufeinensehr kleinen Kreisbeschränkt.DaFiWeWYFDWWeiuelebbafe tereTheilnahmeate««ssekffüchenInteressenneuerdings rege geworden ist, wagt Niemandmehrzuleugnen; allein-an die Stelle derfrüherenegoisti- schenTheilnahmlosigkeit,desVetsunkenseinsinreinmaterielle-Interessenist auch jetzt nichts Besseres getreten alseinunfruchtbaresBesser-erbenin einzelnenKoteriem Essind inneuester'sZeitTWünsche-laut-«Igeivo«eden, demVolkeinunsern politischenInstitutionenFeinegrößere-Mitwirkung
"eingkerc’iumtzusehenzmanhat«-dagegenbehauptet,dasVolFsei dazu nicht«reif.Undwahrlich;manscheint mitdieserBehauptungvollkom- men-Rechtgehabtzuhaben; wenigstensistdasBenehmenderMeisten unter Unsern Liberalen bisfesteinschlagenderBeweisfürdieseBe- hauptung gewesen. FrüheisthatenwirNichtsundschwiegendazu; jetzt schwatzenwirfreilichviel,handelnaberfasteben so wenigals-Ifka- herj UntergutenFreunden beieiner-TasseKafseeodereinemGlde Wein wissenwiroft recht gescheidteAnsichtenzuTagezufsrdemz alleinin weiteren KreisenwerdennurseltenvereinzeltesSriniinengehört.Willman etwadurch einsolchesVerhaltendenBeweistblitischerReifeführ-mik-
T-«. Esist wahrhafttrauringdaß«wir,kiinszüsammenhtingendeund ausführlichenNachrichteüber preuß is cheZustandezuerhalten,dieLeip-
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zigeooderAugsburger Zeitung oder-jedes andereanswsiirtigebedeuten- dereBlattindieHändenehmen können,nurnicht unsere einheimischen.
UnsereProvinz iststolzdarauf,anFreisinnigkeitundpolitischerAuf- klärung hinterkeiner andern«zmückzustehen,undwirbesitzenMänner genuginunserer Mitte,diedurchwissenschaftlicheBildungund, poli- tische Einsicht befähigtsind,überdiewichtigstenFragenderZeit bffent- lich kein geimißigtesvabergründlichesUrtheilabzugeben,Männergenug, deren unabhängigeStellungihnen Muße zueinerderartigenBeschäfti- gunggewährt: weshalbVersaunren sie es,inunsern provinziellenBlät- ternihreStimmelautwerdenzulassen,undunsdadurchvonjenen leeren. VermuthungenEber Ministerial-Verändernngenu.dgl.zu be- freien-s-;d«iespunfekepolitischenBlätter-,umihreSpaltenzu«füllen- bis jetztden-Tonangebernunterdendeutschen Zeitungengetreulichnach- betenmußten?Könnenunsere Redakteureohne intelligente Mitarbeiter ihren Wirthe-weinen gediegenemundbelehrendernJnhaltgeben? Oder halten jeneMänneresnicht derMühewerth,inBlättern,die überdie Grenzen unsererProvinzwenig »der-breitet sind,ihre Ansichten mitzu- thejlensj Mangebe-denselbennur«einenandernInhalt,undsiewerden auch baldeingrößerezsckiesepublikumsindenl Tät-schenwiruns nicht längerzwitSephistereimi daß Alles sich auch ohne unser Zuthnnzum iBesten wendenwerde.
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SolcheRedensindNichtealsverdeckteBeschä- nigeingdeibekanntendentschenPhlegmas, eitle Entschuldigung unserer übertriebenenNeigungenbehaglicher Ruhe. EineeuropäischeNation kannnichtnachArt-derChiuserauf-einereinmalerreichtenStufe stehen bleibend sie MußFortschreiten-Oder sie macht unbewußteinen Nückschritst.sizNamentlich kannunser Vaterlandinurdurch stetesVor- angehenanderSpitze-deutscher«JntelligenzundBildungden Platz unterdenentopiiischenGroßmächtenbehaupten,aufdenFriedrichdes EinzigenFeldhexrnsundRegentengenieesgestellt hat,und.denseine QuadratmeilemnndEinwohner-sahtihmzusichern nicht vermögen.
AberanchsdieumsichtigsteRegierungkanneineNationohnethiitigeMit- wirkungderselbenkanns-weiterfortbilden.OhnedenfreiwilligenAuf- schwnregausderMittedesVolkeswürde unser Vaterland die glorreiche
nach dem ungläcklichenKriegenicht erlebt haben. Wirte alsoJederzur-Forthildnng derNation nachKräften getreulich
»mit !-, Undein-Hanptmittelfür alleBestrebungenindieserRichtung sind dieöffentlichenBlätter., - ,-
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Waewiden M ITck3MthIumereienKonstitutienenTWas die·ganze«,«viel-sredendeLiberalitiit,diejetztgewissennäßefiINsinn«griffen TonesgehdrtHDiegeprieseneenglischesVerfassnng
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istdasErgedniß einerallmäligenFortbildungtundEntwickelungdurch niehre Jahr- hundertez und· wie wenig-seinVeirsspsichineinenHistzcichenuereegeugs
von«derabsoluten"Monarchie«zur-RepräsentastivverfassungZUH««ss·FIVM weiß-«sehen wirdeutlichnn unsern NachbarnsjenseitsdesRheins«-,-Jdie nach·eilenihren-Konstitutiensekpekimenkensichdoch-weheeitieiibehak lichensjder ganzen NationerfreulichenZustandZukonstituirenwissen.«?llso aufdienächste-n erreichbaren Zweckelaßtunsfest dasAuge«rich- ten;fürsdassF ernedeeSmiigeneinstunsereEnkel-sorgen!—«Suchen3-rv"ireili- märigsunserevaterländischenInstitutionen fortzubildemdesInteressenn ihnenstkkszUVekstckkkssseU«V-’M"Wszanationeinirnmerkklnreres Bewußtsein ihrerVorzügeundMängelh·er·oötFuei-fxii:««D-aßsich zu diesemwichtigen Berufe?geeigneteMännerbeiunsWälan werden, ist keineFragez-alleinebenfeuikzweifekhkkfkistes«,-daß wieDeutschen einersteten Anregungdediirfen,-wennEvi-nicht-instraurigeLetHargie ver-sinkenwollen-.-:Esistunsietzt-ausdrücklichfreigestellt27ijnterillndische Zuständescanning-gebekwww-M
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leistete-Iei- tungendiese Freiheitwwwntttzenl DieStimmurfJsz-I vinzsPreuss-MAR- daßssie beisolchenBestrebungennur gewinneni können, Unddaßman-diezahlreichenAbschriften"-au6Kettchen-Zeitungen danngernentbehren wird. Freilichkanneinsolches«-Strebet:t«nn«rkdei thätigerUnterstützungallerGebildeteneinengünstigenAdsgnngnehriienz alleinmandürfte schondenVersuch wagen, od«dicke-Unterstktzungfsich nichtvonselbst findenwllrde, wenn-nurderenistegutsWille erst-Ege- hrrig menifestiet weise. sMge naiven-sichdieKsnkgsbesigee Zenos-g dieVertreter-in desMittelpunktesunsererProdinz,««"hi3ri1t«mikngutera Beispielevorangehen.MitRechtistdieselbedenswenigsenTpreußBlät- tern-beigezählt,weichebisjetzt daserwähnteneueCensuredikteiniger- maßenzubenutzenversucht habenzs allein nochsehli vier,daß dieselbe einesteteundwahrhafteVertreterinder allgemeinenStimnmngTEsiösiger Provinzgenanntwerdenkdnnte.FrankreichundEnglandMMUblutige undgefährlicheExperimenteinderLehrevonderSenatsbaukunstan- gestellt, es scheintdieBestimmung«Dentschlandezusein,Lhiedurchlbe- lehrt, auffriedlich-em,organischemWegeallmäligDasjenige zuer- reichen,wasanderswomitjahrelangenUmwälzungenundStrömenvon
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Bistvergebenserstrebtist«zMögeauchhierinPreußen,«-wie-irr-allenUm- waudelungendeutschenDenkensundStrebens, die J nitiative ergreifen.
MögeunsereProvinz,wiesieimJahre1813mit rühmlichemEts ferzdenübrigenPropinzen zuerstdasBeispielpatriotischenAufschwunges geh,auchin deriesigenfilebergangsperiodezuerstbeginnen,seineverstärkte allgensieineTheilnahmeanöffentlichenInteressenanden-Tagzulegeni Mäge sich-endlichauchunterunsDeutscheneinfoentlichesLeben bilden!
,·-».z«-z1;tzd«-nochmals,seiesgesagt,«derdequemsteundfichersievWeg zurdiesetnAZiele ist»einstetes, zausführlichesumd,so weitesdie-W gefksteuSchrankenerlauben, sreisinniges Besprechen unserer Zustände, Wisinsche Befiirchtungen-inss-den—vaterländischenBlättern.sBald würden dieselbendoppelt verbreitetseinundalso auch-einen verdop- pelteaninfiußzgus-das«Publikumausüben,wenn dieRedakteure in solchenBestrebungennur»«zvon»-Einigen»derpietenMcinnerunterstützt wurden, die dazu sind.-s—-Mö’gedie geehrte Reduktion unserer ZeitungsolcheMänneraufsUchMzmögemanihrhierin freundlichent- geeenkpmmwJedenfallsWürde-insolchesStrebenmehrzurFörde- rungsgqecgutenSzachebeitragen alsdiegeeyijhnlichemfast biszumEkel betriebenenzliberalenNaisonnementsz jedenfallswürdeseexxeimnunwider- leglichenBenzejgzzahgebwdas es«uxxgmitunserm Strebennach gesetz- ligzemwzübeplegtemFortschrittist« UYDdaß wi»nichtin.schnell yerfliegendeinRauscheeineRichtung eingeschlagenhabemkdieunsspäter beikälterenUeberlegungvielleichtselbststusigz macht-« Eineunwider- legliche«,«DokumentationeinesallgenzeineuxfestenWillensvermagviel.
Mögen-dieseZeilen, niedergeschriebenohnealleRücksichtaufEleganz, fasellistohneRücksichtaufsystematischeOrdnung,wenigstens dazu beitragen,fähigernPersoneneineSachean’sHerzzulegen,-fürdie dek VerfassertNichtjszzu thunvermag,alsseine gutenWünschezuäußern.
WennstediesenZweck»erreichen, so habenwirgewiß baldinunserer ZeitungeinOrgamdaß der allgemeinenRichtung unsererProvinzvijllig angemessenzistzundnurwennsolcheOrgane rechtzahlreichxvorhandensind, wenndie.indenverschiedenenProvinzenherrschendenAnsichtenausführlich besprochenund.gegen-einanderausgerauscht werden:nurdannläßt sich jeinallgemeines InteresseundeineerfreulicheFortbildung für unserevaterländischenZuständeundJnstitutionenhofsen.
(KönigsbergerZeitung 1842 No. 41.)
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Die— CM7:M-· MSMde Journalistikz
7«1.·Tons-R«r-«« - - ,,Di-Verhäitnisse,weichendiesPressewissest-MSHin-iß.Staate
»untercieg·t,wirkt höchst"riachihdsligs««aufGeist«undHerzdes
»Volkes«DenWoriätsdesVeiötdnütjgVonfISTOkt.1819entge-
;;gen,hat die Censureins-"Nikhtllnsheijommen",
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diebesondersbichin -,i,geht,jesdefreikntüskhigje,s sansisfndigschalt-neisangränds
»sichmocivikkeEiswakjnungderinnernVskhzxtnissezdeesSkaeikesängsstnch
»Hu ifbetivacheitsodörBis-Weijzuberhüten««« « "7"
JstEies-eKkngvsiunfejeessLandtagsnunmehr dnechdiesem-arg instruktion bom Lili-DeFJIDuI.·ötledigt,"«o«der·ble1·bt"dömVERMES- fseundehochMaychegwünschesisthsf«DCUZwesefiklichenJst-- haltenakkybiekskNesMinmekjakvkkagWÅnichenicht,ItseineWiens- holungldeszweiten AbtkkelsderVerordhtssis7s"«boiii--18.Ost-«-19159 uns-des MksttwArtikekzdErECknsurinstruktidnNrWieneöMsteiskäli konfskevz««vonT1834.—· Weantrdktz dieser J.1819uns1834 ertheilt-mVorschrkifkenfisfCenfurjenevonKäferensStäittiengömdekke Richtungnahm-,wennfis krogkdekfreisinnianBestinnnnkigenwie-»di- Jnstrukttoissich-ausdrückkj,—«HMWWÆENKHPMSEL kzgehkinshabkwnkvkzIHHIMEFTT-dftschonzuMißdeütixvginsag-Mii- -»Dir-FREESEouvernementsVeranlassunggegeben-Jfdkånifküiäjssp- fde«"t·vo!vkaumdep-Beförsniß"-Hei-wehren,daßdie"WTed«eth-o;lung jenesGesetzezukei:ten«2«etfreülick)e«r«efiResultate führ-Mwerde,citä Gefechselbst.Gleichzeitigcktjikdew Bekai1nkwerdenEierJrsstkukksoti von-«245DezxssskfdkgkessdnstkbvtdesHossmhnnundEnknpeschenVer- kngs-, nnd"b«acdHäkasnfdieBeschragkmhmederuntekisxchssssrchevlwnk
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fuk eisihieneninEs,,Pi-snunk«ündspbeszGegenwdkkswiderdieSchrifkt der-TMBerliner»GekstlickyenüberdiechristlicheSdnntcigsfeiker.««Bei" so bewändtmUmstkkiitietiksnfrentbkrHitejsanguifkifchmHoff-Magen--der preuß.Tngesbrzitterkein-Zwingtin-item- iiifrhegeiikjedochander-, um derenwillendienächstehendmwohlgemeinten Andeütungetfhiereisen-
DikEeåfuksetzt,«"«ii)iåjedesBevormundmigs,MißtraÆgegendie Fähigkeit oder«senWen-«WflienderBevkikmnndekåikwas-ne Der Zwang, denfsieNöthwmdigwitsich führ«k,«wirdvoid denPflägebefoh lewn(Schriftsteliesn·junöLesern)mitum« sogrößeremMkßbehagön empfunden, jemehrselbigeanGeistesxeifeihrem Vormundegleichsteheit,-
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nndjegeringerder Schutzists, den ihnen dasGesetzgegenwillkürliche Behandlung gewährt.·— Wird demnach ernstlicheineMilderungdieses Verhältnissesdenbsichtigt,soll durch eine freimäthigePublititcit»die TheilnahmeanvaterländischenlJnteressenerweckt,dasNationalgefiihl erhöhtwetden,« so kann solchesnurdurcheinegeeignetereWahlder Censorenunddurch ein«-—-derschriststellerischenFreiheitgrößereGa- rantie bietendesGesetzgegenCensurwillkiir erreicht werden.In erstererBeziehungweiteschon viel gewonnen,wenndieGeistesübew wachungausdenHändender Administrativbeamtenindieanderer, z.B.«
richterlichesBeamten,iibergingerWWährendjene oft besondern, nicht publicirtenJnstructionenFolgezuleisten haben, würden diese die beste- henden Censurgesetzeals alleinige NormihresHandelnsanerkennen.
DieVortheileeinessolchenWechselsliegenunsernLesernnahe.Es sei aber gestattet noch weiterzugehn. l«Der«P«reuß.Beamtenstand«(es sind dies die WorteUns-ersVokjährismsLCMDkASEY«— anBildung undCharakter vielleichtderausgezeichnetste—vistwiedurcheine SchrankevomVolke getrennt,entbehrtgroßentheilsder gegenseitig·be- lebendenWechselwirkung rnitdemletzternundbildetdaher mit seinen Ansichten und JdeengewissermaßeneinenStaatim-Stante.«—- Dies- Per«schiede1.kxh»xi«tderAnsichtenIdeen istesaber grade,wasden Beamten zümVermittlerzwischenSchriftstellerundVolkamwenig- sten geeignet machen dürfte. Wäreesdaher nicht vielleichtbrssetzselbst- ständige,nichtbeamtete Männer—-seiesdurchdieeinzelnenGemeinden oderdurchdieProvinzialsttinde— zuCensotenerwählenzu lassene SolltederStaat,derdenGemeindenschon soviel Autonomieohne Nachtheikgewährthat, ihnen nicht auch dieUeberwachungderGeistes- produkteanvertrauen können?— BliebederRegierung dochdieBe- stätigungder WahlundnöthigenfallsderAntragaufAmtsentsetzung durchUrtelundRecht. DurchdasVertrauenderMitbürgerwürde dasEensoramt zueinerEhrenstelleerhoben und wie jetzt gemieden—
mitEifererstrebt werden. · , .
WasdenzweitenNachtheil,—dengeringenSchutz derSchrift- steller—-betrisst, so leuchtet ein,daß derCensotnicht blosfürdas Verstatten, sondern auch fiikdasVerbieten verantwortlichsein muß. Zu dem Ende wäre—-wiedasmaterielle, so auchdasgei- stigeEigenthumunter denSchutzdes Richters zu stellen.Wäh- rendjetzt dem— durch die Laune derAengstlichteitdesliterarischen
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VotmundesBeeinträchmeMU-SitthBSschwsvHOzustehe, deren Antwort auf administrativemWege erfolgt,würde dieBemessungkichkekxichpk EntscheidungjedenfallsderschriftstellerischenFreiheiteinebeiweitemgrö- ßere Garantiegewähren Aufs-newWeise würde einCensor,.derseika Gewaltmißbraucht,derverdientenRüge undderendlich-nEntfernung vondemEhrenamtenicht entgehn-« .1— -—
Alle diese Einrichtungen .-.—.-;.nndaußerdemdieinSüddeutschland schonlängst gestattete'Censursreiheit-«allerSchriftensiiber20Bo- gen—könnten-füglichohne diegeringsteBeeinträchtigungder Bun- desbeschliisseVomJahr1819insLebentreten. .
ImVorwärtsgehenwächst.der,Muth,,und -so nehmen«-wiruns endlichnoch-die Freiheitzu.frage·n,ob jeneBundesbeschliisseunterden gegenwärtigen-Verhältnissennoch;durchaus;znsthigseien.-Jndemer- sten §.derselbenwirdPreßfreiheitals diebundesgernäßeGrund- lagederdeutschenPreßgeselzgebung»festgehalten-unddieCensuknurals eindurch ZeitumständegerechtfertigterAusnahmezustand dargestellt.
Solltendie damaligen Motive noch fortdauern? Wäreesnichtander Zeit,statt der provisorischenBevormundung«durch-;CensureinStraf- gesetzfürbegangenePreßvergeheneg»Werka ;nemkischdasAcr- gemeine Landrecht»-,MJ--EWETHMwiedksGSsCMMeitjnallm ihrenUND-InteressenvorseindseligenzsundböswilligenAngriffen-,zu sichern«nichthinreichensollte? Einswäre hiebeifreilichnoch zu bedenken! wie die Vorschriften über Censur-, sind auch alleStrafgesetze für PreßvergeheneinerssovielfachenDeutung»unterworfen-,··-daß»esder Publicist schwerlichvorauswissenkann,wasersstrafloeschreiben dars, wasnicht. ,Solldaher derSchriftstellernichtausder censorischen Willkürindierichterlichesgerathen,somüssenwirinseinem Jn- eeresse noch eineBedingunaxhinzufügen,ohne welchejedePreßfreiheit illusorischbleibt,— wirmeinendasGeschwotnengericht. —-
JstdieöffentlicheBesprechunginlcindischerZuständeinsolcher Wtkss sichergestellt,dannerst wirdessichbewähren,daß— das fWieWort derbesteundtreuestekRathgeber derFür- stenist.— .
- MöniasbetgetZeitungweg,No.48.)
,——10—
.-»Es«2:·· Lippen-FischesIdärrnalsiäiknnsdiCserrfiir.—- i’»-E"-?’Es-ist1nichtsszwieugnen-;"«dnß-»peit«-T«dem«vielbesprochenenCensur- Reskriptfdreiwbiss"vierpreuß.«ZeimngensseinmxbemerkenswerthmAuf- schwunngenomcnesshaBenå«Sind'abe"r’-drei-bisbiet einigermaßenbefrie- digendeBlätter-INdasBedürfniß-dergnuzensMonnrchieausreichend?
DieseFragewirdwolNiemandbejahewmiigenä"Wie-kommtesna- mentlich;dasjerrdesdierwichtigsteSmdtunserer Vaterlande-,dieHaupt- nndMesidenzstnsteriin noch immer-durch ihre Blätterkeineso leb- hafteTheilnahme-Andenmehr nnd Mehr- zu trugen-reinemBewußtsein kommendeninlcindischenInteressen bei-Ender-«als use-nesvonihrer Bil- dung erwarteniskönnieBism-BeciiitworusngkdikserFrage-womi-wireinen dieprenßJTagesprössxsbetreffendenAufsatzder-Statius Festungnäher betrachten;wirwollennntärsuchenweichenVerhältnissen-eszuzuschreiben sei-, daß michs-jetztnoch nicht-)anesgkinßerenpeeußstncireidemalten Schlendrian enksngkww;-·"stiB3llenEinsbemühenanzugeben,was auchTohneseiriwllignnsseaiseiteiesdnwesPreßgeselzgeschehenkö«nnt e, den- erivähntenUebeistrindabznsteneQI «.. « . us
ITNMIMilliktächlddekwMUYJUMß·,eilesBlätcer-,’i«nlc«i-ndische Usfände HemdefjjspdksklnsålbeifSsiMfBesprijfeist-Ums Unsch-v
Zeikung3 abermantraunmerRechtoerlangenjTdaßsit- vorschnede HureAMnsivcirtäbers vorkrngenssisästnichrzswieesnoch "so·häufig- gefchieht«,tyfndie"i»c)iii)«kixszensiJnteiefsenkkniidÆTigieiWStfllichweigenüber- gehen; DieBilligkeitdieserEerderungFbeginnsvkeerkaaitszeirung bereitseinigermaßensnnznenkerniöncksSei-vix wer"«einigerZeitbesprach sie«"-dieWirÄainfeiksdesinkinijischenIPresse"in«einem«Anfsatze,idem eineFortsesnngtfolgen sollte;
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Jener ersteAusfah, freilichwolnur eineEinleitnngkjswark ineinerArtnisgsfaßtydie«auch«ins demWäg- gendeneineeffenekanseinanderfrtznugEdernochiherrschendenUebelstsinde erwarten ließ."««JnM«78."d"e"rSfantszeitnngist nun-seinAufsatz- übersseBessers-sunginxniirischerAngeiegeniyeitmgeknickt-welcheraller- dings-dievonsnns erwähnteMangelhaftigkeirunseres-«Jonrnalismus, freiiichinanderer .?1rt,s"nnerkennt".·TBeimchtenwirdiefekAufsatznäher!
»Wir habenniemalsdieBesorgnisseiiberHandhabungderEenfurge- theilt,«,l)elßtesdort!fMein Wunders TrDennwerwürdewolfürdie Ideen, welchedieStaatszeitung ihren Lesernmitzutheilenpflegt, irgend weicheBehinderungvonderCensur gefürchtethaben!»Mein eben so wenig," heißtesweiter,»habenwirdiesanguinischenHoffnungenthei- lenkönnen, weichemansich von-«dergrdsßerenWirksamkeit derPresse
