N r. 279.
Gsimörkische Tageszeitung Die prelle. 31. Jahrg.
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Thor». Zreitag den 28. November p)>3.
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Aus dem Reichstage.
D re i M in is te r in F ro n t.
(Voil unserem B erliner. Mitarbeiter.) B e r l i n , 26. November.
E in hagerer Gelehrter, dem S tirn w ü lsts Ukd Augenbrauen fast über die goldene B r ille Hangen, steht auf der Rednertribüne und Lo- ö'ert: Staatssekretär D r. Lisco. Oder es sieht wenigstens so aus, a ls ob er dosiere. Das Au-
^ io rru m ist unruhig, und man hört also nrchls.
Leiter unseres Reichsjustizamts kann man bch sehr wohl in einem P rio a tto lle g vorstellen einer kleinen Gruppe von Studenten, schwerer schon als Gerichtspräsidenten. Ganz Hwd garnicht aber etwa als militärischen Sach
verständigen, der m it dem Herzen dabei ist, wenn gegen Schaden und Schande des Spion ie-
^Ns stramme Strafen gefordert werden. Wenn Herr Käm pf gerade die Glocke geschwungen und prüfen hat: „M e in e Herren, ich bitte um
^was R u h e !" dann hört man allerdings in der sechsten Sekunde oder in den nächsten zwei Se-
^nden, daß D r. Lisco w irklich m it dem Eesetz- entrvarf gegen Spionage sich befaßt und ihn f>erteiLigt. D ann verbeugt sich der Staatssekre-
^ plötzlich etwas unm otiviert. M a n ent-
^ M m t daraus, daß er vermutlich seine Rede wendet hat.
Und nun w ird es mäuschenstill. Der neue T^iegsm inister, G eneralleutnant von Falken- miyn, schnellt empor und löst den Kollegen am
^ednerpult ab. E ine gertenschlanke Erscheinung.
^-lN frisches Gesicht unter dem kurzgeschorenen
^grauten H aar. D ie Springer und General- näb-ler erhalten sich ja im m er besonders jung.
^reht Falkenhayn einem den Rücken, so sieht ganz wie einst bei der schnittigen R eiter- Ugur Schliessens, die Schultermuskeln unter
^ Überrock spielen. Sowie seine energischen d-'ppen, diese dünne L in ie unter dem Schnurr- stch öffnen, hat der neue M in is te r sofort Sympathie aller der geplagten Berichter-
« E e r im Hause gewonnen, denn die W orte ..^wgen sonor durch den S aal, und jede S ilbe -!. verständlich. M i t einer A r t Programmrede M r t der M in is te r sich ein. Vom obersten wegshxxrn a u f seinen Posten berufen, habe er ur dafür zu sorgen, daß unser Schwert scharf - wbe; aber jeder K r itik wolle er zugänglich und je moderner ein Vorschlag sei, desto eber höre er ihn an. Das ist beinahe schon b erre vole otia e, die der Kriegs- , ^ister nicht einm al nötig hätte. Dann geht - "us den Gesetzentwurf selber kurz ein und tz.-.wdigt ihn. indem er von vornherein der H surchtung zu begegnen sucht, a ls werde das d Entz die Presse knebeln. I m Gegenteil: er,
M inister, sei wie kein anderer von der Bc-
"Ug der Presse überzeugt und wolle m it ih r s^wwinenarbeiten. Diese Jungfernrsde hat ah/kwhayn vorher aufgesetzt und memoriert,
«UL hat den Eindruck, daß er sicherlich Wm Tut spricht. E r kommt heute nur ein- Sdr in einer kurzen Bemerkung am t-n " Tages gegen einen Sozialdemokra-
zeigt da, daß es ihm auch an kräftigen Chr ^ntön en nicht fe h ln Offizierkorps — tz/i? - I P flich t — > das f l i r r t hervor, wie
"Ewstotz and Trompetenschall in der Attacke, ah,»,. Mächtig naht als d ritte r V erteidiger Eroß- von Tirpitz, während der Präsident rufen * ^ ^ n t l i c h den Abg. Stadthagen aufge- pkag und E ra u b a rt und Schwarzbarr geng^ E Rednerpult zu großer Heiterkeit des essn,.A?wen Hauses zusammen. Das inter-
nicht fagr. E r er- eff "3!an
klij^°ste ist, was T irp itz
der die S tra fe n gegen Spionage, unter höht ^ M a rin e besonders zu leiden habe, er- r>o„ . Er>d°o müßten, aber er spricht kein W o rr scher chhrläisigen Veröffentlichung m ils tä ri- Wit h Eheimnisse, die im § 9 des E ntw urfes i a r i f ^ bp'tze gegen die Presse und alle m ili- ist. ' M ira rb e ite r der Zeitungen aufgebaut Wie N x i^ g ^ b rin e a m t legt man nämlich,
"ig höre aus diesen Paragraphen sehr we- vhue sbkit der Presse kommt man dort auch i w g b r - v o r z ü g l i c h aus und sie begeht
Fahrlässigkeit.
Das Haus wünscht, daß die Vorlage an eine besondere Kommission von 21 M itg lie d e rn gehe, in der der ominöse Paragraph sicherlich fallen w ird, denn von Stadthagen b is Holtschke, von der äußersten Linken bis zur äußersten Rechten, findet er keinen einzigen Verteidiger.
N atürlich übertreibt Stadthagen, wie gewöhn
lich. E r übertreibt nicht n u r seine quecksilbri
gen Bewegungen, sodaß man fürchtet, daß er im nächsten Augenblick die Röllchen ve rlie rt, son
dern auch seine phantastischen Beispiele. Wenn ein Rekrut an die M u tte r schreibe, der Leutnant habe zu ihm Wackes gesagt, so sei das V e rra t eines militärischen Geheimnisses, also Marich ins Gefängnis. Oder wenn ein Knecht aus einem Gutshose dem Nachbarn erzähle, sein Herr liefere soundsoviel Zentner Roggen an die Kom m andantur der Festung: Marsch ins Zuchthaus. D ie anderen Redner kommen alle ohne solche grotesken Verrenkungen durch, und namentlich das was der J u ris t Gröber in sei
ner eindringlich überzeugenden A r t über die etwas oberflächliche A rb e it des Reichsjustiz
amts sagt, die es au jeder festen Begriffsbe
stimmung über „G eheim nis" usw. fehlen lasse, w irk t wieder so durchschlagend, wie 1893, wo derselbe Gröber ähnliche Paragraphen aus dem damaligen Spionagegesetz bereits zu F alle ge
bracht hat.
Politische TiMSschan.
Einberufung des Landtages.
W ie die „Libe rale Korrespondenz" erklärt, w ird auch der preußische Landtag aller V oraus
sicht nach zum 13. J a n u a r 1914 einberufen werden.
Der Seniovenkonvent des Reichstages tra t am M ittw och vor Beginn der P le n a r
sitzung zusammen und einigte sich dahin, am Sonnabend den 13. Dezember, die Weihnachts
ferien beginnen zu lasten, die bis zum 13. J a nuar 1914 dauern sollen. Aus der Tagesord
nung fü r Donnerstag sollen gesetzt werden: d:e Vorlage, Letr. H ilfs k rä fte beim Reichsgericht, betreffend den Kolonialgerichtshof, und wenn möglich die W anderlager. Am F re ita g und Sonnabend sollen W ahlprüfungen stattfinden.
Die Abstimmungen über diese Wahlen sollen jedoch m it Rücksicht auf die Landtagseröffnung in Baden erst am Dienstag den 2. Dezember stattfinden. A n demselben Tage sollen die Etatsberatungen beginnen. Nach beendeter erster Lesung des E ta ts soll die Besprechung der In te rp e lla tio n e n , betreffend die Arbeitslosig
keit und betreffend die Vorgänge in Zabern er
folgen. Der M ontag nächster Woche ist fü r die erste Lesung kleinerer V o rla ge n verfügbar.
D ie Nerchsregdsrung und die Arbeitslosensrage.
D ie bevorstehende In te rp e lla tio n der Sozo aldemotraten im Reichstage über die A rb eits
losenversicherung hat die Neichsregierung ver
anlaßt, erneut Erörterungen dieser Angelegen
heit zwischen den beteiligten Ressorts in die Wege zu leiten. Das Ergebnis dieser E rörte
rungen geht dahin, daß die Reichsregierung nach wie vor eine reichsgesetzl che Regelung dieser Frage abweist und auch einer Unterstützung kommunaler Versicherungen durch Reichsmittel ablehnend gegenübersteht.
Die B e rlin e r Hausfrauen gegen die neue Düenstbotenvsrsicherrrng.
Die neue Krankenversicherung der Dienst
boten bik.ele das Thema einer am M ontag vom Allgemeinen Haussrauenbund B e rlin nach dem Herrenhaus unberufenen, zahlreich besuchten Versammlung. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzerin F ra u v. M ü l v e r s t e d t sprach Pros. R u d o l f L e n n h o f f über die K ra n kenversicherung und die Dienstboten. Der V o r
tragende gab einen informatorischen überblick über die Versicherung, ,n dem er die einzelnen Punkte des Ee ctzes ausführlich darlegte und auf die L ir k u n g seiner Ausführungen fü r ' Dienstherrschaft und Dienstboten speziell in j G roßberlin h nwies. E r empfahl im V e rla u f
seiner Rede den B e it r it t zum Abonnementsver
ein. I n der an den V o rtra g anschließenden Diskussion tr a t aus den Äußerungen der Damen und des durch seine Wohlfahtsbostrebungen be
kannten M a jo rs von Dieskau vielfach eine große Unzufriedenheit m it der gegenwärtigen Fassung des Gesetzes zutage, deren verschiedene M angel es in der vorliegenden Form als un
annehmbar erscheinen Asse. F ra u von M ü lv e r- steldt betonte zum Schluß, daß zwar entschieden etwas fü r die Dienstboten getan werden müsse, daß jedoch wohl eine Revision des die Bevölke
rung allzu hart treffenden Gesetzes anzustreben wäre. Es gelangte folgende R e s o l u t i o n zur Annahme: „D e r Verein beschließt, eine P e- t i t i o n a n d e n R e i c h s t a g zu schicken, in der ersucht w ird , den T e r m i n fü r das I n krafttreten der Dienstbotenversicherung z u v e r s c h i e b e n , b is orMnisatorische Verbesserungen die sich schon jetzt als unabweisl'ch herausstel
len, vorgenommen worden sind. E in E n tw u rf der P e titio n soll m it möglichster Beschleunigung ausgearbeitet werden."
Das M a te ria l der Fleischenquetekommission.
M i t der Veröffentlichung des gesamten M a te ria ls der Fleischenquetekommission ist am M ittw och begonnen worden. Dem Reichstag ist der erste T e il der drei Bände umfassenden P u b lika tio n bereits zugegangen. Der H aupt
band enthält die Verhandlungen der Eesamt- kommission, der zweite T e il die stenographischen Berichte und die Äußerungen der Sachverstän
digen, der d ritte T e il den Bericht der Unter- kommissian und die S ta ll- und Marktpreise usw.
Sach.en gegen die Neichsvermögenszuwachs- steuer.
D ie z w e i t e s ächsi sche K a m m e r be
gann am M ittw och die Beratung über den E ta t fü r 1914/15. S taatsm inister v. S e y d e - w i t z erklärte u. a.: A ls er den vorigen Etat dem Hause vorlegte, habe er betont, daß das finanzielle V e rh ä ltn is der Vundesstaaten zum Reich wenig freundlich sei. Durch B e w illig u n g des Wehrbeitrages und Zuwachses der Reichs
vermögenssteuer sei das V e rh ä ltn is noch erheb
lich ungünstiger geworden. Der W ehrbeitrag ließe sich allenfalls noch rechtfertigen, dagegen bedeutet die R e i c h s v e r m ö g e n s z u w a c h s - s t e u e r einen direkten E i n g r i f f i n d i e F i n a n z h o h e i t d e r E i n z e l st a a t e n . D ie sächsische Regierung habe im Bundesrat dagegen gestimmt und werde auch ferner gegen jode direkte Reichssteuer sein. — Der M in is te r erklärte zum Schluß, der vorliegende E t a t rolle kein ungetrübtes B ild auf, und die Re
gierung müsse sich in allen Zweigen der S ta a ts verwaltung die größte Sparsamkeit auferlegen.
H ielte man aber an den zwei mächtigen G rund
pfeilern der Staatswohlsahrt, nämlich A rb e it
und Sparsamkeit fest, so dürfte es gelingen, den E ta t in Zukunft wieder günstiger zu gestalten.
_I m weiteren Verlaufe der Etatsberatung stellte Finanzm inister von Seydewitz die Bege
bung einer vierprozentigen sächsischen Staats
anleihe in Aussicht. Der Betrag und der Zeitpunkt der Emission sollen erst festgestellt werden, sobald bessere Geldmarktverhültnisse eingetreten sein werden.
Aufhebung ländlicher Wertzuwachssteuern.
D ie Zuwachssteuer hat sich in vielen K re i
sen der P rovinz S a c h s e n n i c h t b e w ä h r t . Infolgedessen h at der Regierungspräsident in E r fu rt in den Landkreisen E rfu rt, Mühlhausen, LangeFalza, Novdhausen Las Re chsgesetz über die Zuwachssteuer aufgehoben, w e il ih r E rtra g in keinem V e rh ä ltn is zu den V eranlagungs
kosten steht.
Falsche Niickirittsgerüchte
über den S ta tth a lte r Grasen von Wedel.
M it Bezug auf die in französischen B lä tte rn neuerdings verbreitete M eldung, nach der der kaiserliche S ia ith a lte r G raf von Wedel an den R ücktrittt denke und bereits eine V illa in B e r
lin gemietet habe, w ird von zuständiger Stelle festgestellt, daß die Pariser M eldung g la tt er
funden ist.
Die bayerisch« KaNrmer
hat in ihrer Sitzung >am M ittw och die Antrage der Sozialdemokraten,- Liberalen und Konser
vativen angenommen, wonach die Regierung ersucht w ird , im Bundesrate dahin zu wirken, daß fü r die V e t e r a n e n s ü rs o r g e seitens der Neichsregierung weiteres geschehe. Der M in is te r des In n e rn D r. F re ih e rr v. S o d e n - Fraunhofen hatte im Laufe der Debatte erklärt, daß eine weitere Erhöhung der Veteranenbei
h ilfen M illio n e n kosten würde. D ie Finanz
lage des Reichs gestatte es aber nicht, noch w ei
ter zu gehen, trotz allen M itg e fü h ls fü r die Veteranen.
I m österrsLHWen Abgemdnetenhause erklärte der M in is te r des In n e rn F re ih e rr v o n H e i n o l d am M ittw och in Beantw ortung von I n t e r p e l l a t i o n e n bezüglich der Soziml- versicherungsvorlage, die Regierung werde auf die Fertigstellung des Gesetzes m it allem Nach
druck hinw irken. I n der daraus folgenden De
batte über die A n t r ä g e bezüglich der E r
höhung der Lehrergehälter g riff der Abg. F e r
dinand S e i d l (Deutsch-National) die Sozial- demokraten auf das schärfste an, wobei er ihnen Demagogie und unehrliches Verhalten gegen die Beamten vo rw arf. Vizepräsident P e r - n e r s t o r f e r (Soz.) bat das Haus um E n t
schuldigung, daß er aus persönlichen Gründen dem Abg. Seidl trotz seiner äußerst beleidigen
den Ausdrücke keinen O rdnungsruf e rte ilt habe.
(Lärmende P fu iru fe bei den Deutschnationalen, B e ifa ll bei den Sozialdemotraten. Rufe von den Deutsch-Radikalen und der deutschen A r beitspartei: H irm us m it Pernerstorfer. E inige Sozialdemotraten warfen Zuckerstücke auf den Deutsch-Radikalen W olfs.) D ie Lärmszenen wiederholten sich bei jeder Erklärung Perners- torfers bis zum Schluß der Sitzung, die darauf bis Donnerstag vertagt wurde.
Die Tuunelfrage Dover-Calais.
D ie englische Regierung hat das K riegs- m inisterium , die A d m ira litä t und das Handels
m inisterium aufgefordert, Gutachten zu erstat
ten, ob der B au eines Tunnels von Dover nach C ala is empfehlenswert sei. Diese Gutachten sollen dem britischen Reichsverteidigungskomi
tee vorgelegt werden, das die Entscheidung darüber treffen w ird .
D ie portugiesischen Kolonien.
I n einem politischen Vortrage, der sich m it den Beziehungen P o rtug als zu den fremden N ationen beschäftigte, dementierte der portugie
sische ' M i n i s t e r d e s A u s w ä r t i g e n M acieiva form ell die zu wiederholten malen verbreiteten Gerüchte über ein Abkommen zwischen England und Deutschland betr. ihre Einmischung in die portugiesischen Kolonien.
Das zahlreich anweisende Publikum spendete dem M in is te r lebhaften B e ifa ll. — Das Abkommen besteht aber doch. : .L M
Aus China. >
M i t Rücksicht auf die Erregung der Gemü
ter, die durch die Ereignisse in Peking und die Niederlage der N ationalisten in der M a n d s c h u r e i hervorgerufen worden ist, ist über M u k d e n der Belagerungszustand verhängt worden. — D ie Frage der Begrenzung der Befugnisse der M ilit ä r - und der Z iv ilv e rw a l- tungen in der Mandschurei ist endgiltig gere
gelt. Das A m t des T u tu ist abgeschafft w or
den. Über die Provinzen sind Zivilgouverneure gesetzt worden, die u n m itte lb a r der Regierung in Peking unterstehen. I n m ilitärischer Be
ziehung ist die Mandschurei iu der F orm eines Sonderdistrikts abgetrennt worden. Gleichzeitig ist ein Oberkommandeur eingesetzt w o rd e n .,
Die W irren in Mexiko.
Nach einer M eldung des „G en era ls" V illa ziehen sich die Bundestruppen von Juarez gegen Süden zurück. D ie Konstitutionalisten sollen alles A rtille rie m a te ria l aus drei von den sie
ben Zügen, die die Bundestruppen in das Schlachtfeld brachten, erbeutet haben. D ie ver
wundeten O ffiziere der Bundestruppen sind