Verhandlungen des fünfzehnten westpreussischen Städtetages, abgehalten in Dirschau am 28. und 29. Juni 1907.

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Verhandlungen

des

»sunfzehnten westpreußischen Städtetage5,

abgehalten in Yitscijau^{am 28.} und 29. Juni 1907.

FünfzehnteSammlung.

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Herausgegeben^vom yorstande^deswestpreußischenHtädtetage5.

---·IHOSCÆCVCI--—

Damig.

Druckvon A.Schroth.

1907.

Ynhaltsverzcichnis.

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l.Tagesordnung^undProgramm ^{.·..................................} ll.VerzeichnisderTeilnehmer...................................... lILVerhandlungen ^{.........................................}

..

A.Erste Sitzung^{.........................................} a) Eröffnnng^{........·..,............................}

..

b) Geschäftsbericht^{................·......................} e)Rechnungslegung.................·....................

kl)DieNovellen zudenGesetzenüberdiePensionierung^derReichs-nndStaatsbeamten undüberdie Fürsorge für ihreHinterbliebenen ^{...............,,,»·,·.·.·....} e) Eisenbahntarife für inländische Pflastersteine^{..........................} f)DieSteuerprivilegien^{derBeamten ..............·...........·...} g) Entlastung^derRechnung ^......;....·......................

li) Wahl^deg-Vorstandes.........·.........·.............·..

i) Beschlußfassung^überOrtundZeitdessechzehntenStädtetages^{..................} B.Zweite Sitzung ^{...........,..................·..........} a) JstdieLagederkleinen,nicht kreisfreienStädtedurchdieGesetzgebung^derletzten²³⁵Jahregefördert odergeschädigtworden undwiekannihnengeholer^{werden? ..................} b) Gewährungvon Fahrprcisvergünstigungenfür^{dievon der}Technischen HochschuleⁱⁿDanzigveran-

stalteten Sonderkurse ^{....................................} O)GeschäftlicheMitteilungen ^{.......·........·.................} ti) Schluß .........................

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A. Tagesordnung

1. EröffnungundGeschäftsbericht.

2. DieNovellen zu denGesetzenüber diePensionierungderReichs-undStaatsbeamten und über dieFürsorgefür ihreHinterbliebenen

(Berichterstatternoch nicht bestimmt.) 3. Eisenbahntarifefür inländischePflastersteine.

Berichterstatter:BürgermeisterKühl-Strasburg Westpr.

4. DieSteuerprivilegienderBeamten.

Berichterstatter;^{Stadtrat Dr.}Deichen-Danzig ^Und BürgermeisterZⁱtz^laf f^-Marienwerder.

5. JstdieLagederkleinen, nichtkreisfreien^Städte durchdieGesetzgebungderletzten35Jahre gefördert^odergeschädigtworden^undwiekannihnengöholfenwerden?

Berichterstatter: BürgermeisterMüller-Dt. Krone.

6. Gewährungvon Fahr-preisvergünstigungenfür ^{dievon der} TechnischenHochschulein Danzig veranstalteten Sonderkurfe.

Berichterstatter: Stadtverordneter Ha rd tmann-Danzig GeschäftlicheMitteilungen.

EntlastungderRechnung.

WahldesVorstandesI

Beschlußfassungüber OrtundZeit^desnächstenStädtetages

9909071

B. Programm

Donnerstag, den27.Juni l907.

Von 8Uhr^{abends ab:} Zwangloses Beisammensein^derschon anwesendenMitglieder^desStädtetages im Garten desGefellschaftshauses(BahnhofstraßeNr. 4). Konzert.

Freitag, ^den28.Juni 1907.

8Uhr vormittags: Zusammentreffenam DenkmalsplatzbehufsBesichtigungder Freiwilligen Feuerwehrund deren Löfchgeräteauf^demÜbungsplatze(Moltkestraße),der Metallwarenfabrik H. Kelch Erben, ^des Stadtparks ^{und des} städtischen Wasserwerks.

10Uhrvormittags: SitzungdesStädtetagesimGesellschaftshause.

1172 Uhr vormittags:Frühstück,gegeben^von derStadt Dirfchau.

12Uhrmittags: FortsetzungderVerhandlungen

2Uhr nachmittags: Gemeinsames Mittagessen^imHotel zum Kronprinzen. ^Gedeck3,50^Mk·

ohne^Wein.

·

4V, Uhr nachmittags: Dampserfahrt nach Gerdin. Nach RückkehrBeisammensein^imGesellschafts- garten.^— Konzert.^—

Honnabend,^den29.Juni 1907.

8Uhrvormittags: Besichtigung^desstädtischenElektrizitätswerks^{und des}städtischenSchlachthauses.

9Uhr vormittags: Sitzung^desStädtetages

2Uhr nachmittags: Mittagessen^{in den}Hotelsje nach^{Belieben der}Teilnehmer.

EtwaZVI Uhr nachmittags:Fahrt nach NeumühlmitSonderzug.^— NachRückkehrzwanglosesBei- sammenseinimGesellschaftsgarten.

—4-

ll. Verzeichnis ^der Teilnehmer

an dem

fünfzehntenHtådtetage^der Yrovinz ZIeflpteufzenⁱⁿ Yirschau^1907.

Vertreteu durch

Amtliche Stellung

Nr. Name der Stadt bezw-

Stand des Vertreters Name

1. Berent . . . . Partikel . .. . . . . · Bürgermeister

Gottschalk. . . . . . . . Stadtverordnetenvorsteher Schmidt . . . . . . . . Stadtverordneter 2. Bischofs-werdet^{. · . . . .} Fanelsa. . .. . . . . . Bürgermeister

Z. Briesen^{. . . . . . . . . v.}Gostomski . . . . . . Bürgermeister »-

Sand . . . . . . . . . Stadtverordnetenvorsteher 4- Christburg ^{. . . . . . .} Eggert^{. . . .} . . . .. Bürgermeister 5- Culm . . . . . . . . · Komossa^{. . .} . · . . . Bürgermeister

Dr. Malotka . . . . . . Stadtverordnetenvorsteher

6. Culmsee ^{. . . . . . . .} Hartwich^{. . . . . . . .} Bürgermeister Bertram . . . . . . . . Stadtverordneter Mendershausen^{. . . . .} Stadtverordneter 7. Danzig^{. . . . . . . . .} Ehlers . . . . . . . . . Oberbürgermeister

Dr. Deichen^{. . . . . . . Stadtrat.}

Gronau . . . . . . . . Stadtrat.

Knpchenhauer^{· . . . . . Stadtrat.}

Mitzlasf ^{. . . . . . . .} Stadtrat.

Zardtmami^{. . . . . . .} Stadtverordneter ange ^{. . . . . . . . .} Stadtverordneter Oestreich. . . . . . .. Stadtverordneter Salomon . . . . . . . . Stadtverordneter

8- Dirschau ^{. . . . . . . .} Eichhart ^{. . . . . . . .} Bürgermeister Muscate . . . . . . . . Beigeordneter Raube · . . . . . . . . Stadtverordnetenvorsteher·

Hähne^{. . . . . . . . .} stellv. Stadtverordnetenvorsteher 9- Elbing^. . . . . . . . . Neumann . . . . . . . ..Stadtrat.

Dr. Pfütsch^{. . . .} . . . Stadttor Wiedwald . . . . . . . . Stadtrat·

Dr. Bleyer^{. . . .} . . . Stadtverordnetenvorfteher.

Pudor ^. . . . . . . . . stellv.Stadtverordnetenvorsteher Wegmann^{. . . . . . . .} Stadtverordneter

10. Dt. Eylau . . . . . . . Grzywacz^{. . . . . . . .} Bürgermeister Thielemann^{. . . . . . .} Stadtverordneter 11. Flatow^{.. . . . . .} . . Haack ^. . . . . . . . . Bürgermeister 12. Garnsee . . . . . . . . Nicolai . . . . . . . . . Bürgermeister

Vertreten durch

Amtliche Stellung

Nr. Name der Stadt bezw-

Stand des Vertreters Name

13. Graudenz^{. . . .. . . .} Kühnaft ^{. . . . . . . .} Oberbürgermeister.

Kyser ^{. . . . . . . . . Stadtrat.}

D1-.Stolzenberg ^{. . . . . Stadtrat.}

Tettenborn . . . . . . . stellv. Stadtverordnetenvorsteher.

Biron . . . . . . . . . Stadtverordneter.

14. Konitz^{. . . . . . . . . Vollert . . . . . . . . . Rendant.}

15. Dt.Krone . . . . . . . Müller . . . . . . . . . Bürgermeister.

16. Lautenburg^{. . . . . . .} Jung ^{. . . . . . . . .} Bürgermeister.

17. Lessen. . . . . . . . . Retz^{. . . . . . . .. .} Bürgermeister 18. Löbau . . . . . . . Kude. . . . . . .. . Bürgermeister

"1"9. Marienburg^{. . . . .} . . Dr. Kunze^{. . . . . .} . 2.Bürgermeister.

.20. Marienwerder . . . . . .

gitzlaff^{. . . . . . . . .} Bürgermeister.

üster^{. . . . . . . . .} Stadttor Schrock^{. . . . . . . . .} Justizrat,Stadtverordneten-

« vorsteher.

Diehl ^{. · . . . . . . .} Schulrut,Stadtverordneter.

.21. Neumark . . . . . . . . Schlesinger^{. . . . . . . Ratmann.}

MaxCohn^{. . . . . . .} Stadtverordneter.

22 Neuenburg ^{. . . . . . .} Buchhorn^{. . . . . . . .} Bürgermeister- Engelien ^{. . . . . . . .} Schulrut,Stadtverordnetenvorfteher.

-23. Neustadt ^{. . . . . . . . Erdmann . . . . · . . .} Bürgermeister-.

Dr. Bockwoldt. . . . . . Stadtverordneter.

Wittrin . . . . . . . . . Stadtverordneter.

-24. Neuteich ^{. . . . . . . .} Wiese . . . . . . . . . Bürgermeister.

Ruhm . . . . · . . . . stellv.Stadtverordnetenvorfteher.

25. Putzig^{. . . . . . . . . Böhm . . . . . . . . .} Beigeordneter.

Templin ^{. . . . . .} . . Stadtverordnetenvorsteher.

26. Rehden ^{. . . . . .} Schenk. . . . . . . . . Bürgermeister.

Muchlinski ^{. . . . . .} . Stadtverordneter.

27. Schöneck, , · , «, »» Seost^{. . . . . . . . .} Bürgermeister .28. Schwetz^{. . . . . . . . .} Geißler^{. . . . . . . . .} Bürgermeister

29s Pr-Stargard ^{. . . . . . Arndt . . . . . . . . . Stadtrat.}

Raßmann^{. . . . . . . .} Stadtrat.

Münchau^{. . . . . . . .} Stadtverordnetenvorsteher.

Magnus ^{. . . . . . . .} Stadtverordneter.

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Bertreten durch

Amtliche Stellung

Nr— Name der Stadt bezw.

Name Stand des Vertreters

30. Strasburg ^{. . . . . . .} Kühl^{. . . . . . . . . .} Bürgermeister 31. Stuhm^{. . . . . . .-. .} Schtnidt ^{. . . . . . . .} Bürgermeister

Ulrich ^{. . . . . . . . .} Stadtverordneten 32. Tiegenhof^{. . . . . . . .«}Foerfter ^{. . . . . . . .} Bürgermeister Ed.Unger ^{. . . . . . .} Stadtverordneter.

33. Thorn ^{.. . . . . . . .} Dr.Kersten^{. . . . . . .} Oberbürgermeister Falkenberg ^{. . .} ,. ^{. .} Stadtrat.

Voethke^{. . . . . .} Stadtverordnetenvorsteher.

34. Tuchel^{. . . . . . . . .} Lutze. ^{. . . . . . . .} Bürgermeister 35. Vandsburg ^{. . . . . . .} Pieper . . . . . . . . . Bürgermeister 36. Zempelburg ^{. . . ...} Saalmann^{. . . . . . .} Bürgermeister

Muller . . . . . . . . . Stadtverordnetenvorsteher.

37. Zoppot^{. . . . . - - . -} Dr. Kollath.^{. . . . .} Bürgermeister Bielefeldt. . . . . . . . Stadtrat.

Pr.^{Wannow . . .} Stadtverordnetenvorsteher.

eulley ^{. . . . . . . . .} Stadtverordneter.

Ehrengäfle

RegierungsratHeitirichsiDanzig,^{alsVertreter des}Herrn Oberpräfidenten.

LandeshauptmannderProvinzWestpreußenHin ze-Danzig.

Regierungsrat ^{Dr. S}chr o ede r-Danzig, präsidentenⁱⁿDanzig.

RegierungsratLaue-Marienwerder, ^{als Vertreter des}HerrnRegierungsprä^sidenten inMarienwerder.

VorsitzenderdesProvinzial-Ausschusses^{undLandrat des}Kreises Dirfchau,Geheimer Regierungsrat^{Do e}h^n-Dirschau.

als Vertreter des Herrn Regierungs--

·lll. Verhandlungen

Nach stenographischer Aufzeichnung.

Erste Sitzung.

Freitag, ^den28.Juni 1907. ^—- gmakde- xlotsiizendeyOberbürgermeisterEinen-Danzig:^Meine Herren! Jcherkläre deufünfzehntenwestpreußifchen Städtetagfür eröffnet.

Eswird hier während^derSitzung^eineAnwesen- heitslisteherumgehen,^deren AufsichtHerrKollege Eichhart freundlichstübernommen hat. Ichbitte dringend,Ihre Namen sorgfältig einzutragen,dadiese Listeinden stenographischenBerichtkommt und der Ausweis dafür ist, daß^Sie wirklich dagewesen sind.

Ich erinnere,wieschon^imvorigen Jahre, daran, daß einmal ineinerunsererStädte Zweifellautgeworden sind,obihreDelegiertenauch wirklich dagewesenseien.

-(Heiterkeit).

Der Vorstand ist hier^vertreten durch^meineWenig- keit,Herrn KollegenDr. Kersten-Thorn, Herrn Kollegen^{Müller-Dr Krone und} Herrn Kollegen -Hartwich-Culmsee. Eutschuldigt hat sichHerr^Ober- bürgermeisterElditt-Elbing ^undHerr stellvertretender StadtverordnetenvorsteherMünsterberg-Danzig,unser .Kassenführer,^— vielleichtkommter noch. Zumeinem großenBedauern istaberauch verhindertmeinStell- vertreter,HerrIustizrat Obuch-Graudenz. Ich muß daher bitten, daß^{einerderanderen} Herren mich^ver- tritt undwürdederVersammlung vorschlagen,Herrn OberbürgermeisterDr. Kersten für heuteundmorgen alsmeinen Stellvertreter zubestellen.(Zustimmung).

Damit istdieVersammlung einverstanden- Hier liegt^eineAnzahlBerichte^anderer Städtetage, diewir inDanzigingrößererAnzahl haben.Ich bitte, sie sich gelegentlichanzusehen^undhin^gernbereit,

wenn einzelne^Städte Exemplare wünschen,sie, soweit

·derVorrat reicht,zurVerfügungzustellen. ^Essind Broßenteilssehr interessanteVerhandlungen,^und für Jeden,derüberhauptnoch Zeit hat Drucksachenzulesen (Heiterkeit),istessehrzuempfehlen, sichdieser Berichte anzunehmen.^— Ebenfalls liegen^daMitteilungendes deutschenStädtetages.Meine Herren!^Der deutsche StädtetagUmfaßtStädte,^diemindestens^{25000 Ein-} wohnerhaben;^esistaberzulässig,daß auch Verbände, AlsoPTOViUziakStädtetage^unter Ausschlußderjenigen Städte,^dieschon ohnediesMitglieder^desdeutschen Städtetages sind^— essindinWestpreußen:Danzig, Elbing, GraudenzundThorn^— Mitglieder^{des deut-} schen Städtetages^werden. Ichwerde mir,^{da der} nächstedeutscheStädtetagmeinesWissenserst1908in

Hefellfchaftshaufes^{— 10}Zitjrvormittag-.

München zusammentreten wird, erlauben,^{eine Ent-} schließungdarüberherbeizuführen,^{ob wiralsVerband} demdeutschenStädtetage^undseiner^{in Berlin} errichteten Auskunststellebeitreten wollen. Wir würden einen angemessenen Beitragzuzahlen haben,zudemwir uns auffünf Jahre verpflichten müßten. Ichwill heute^mitRücksichtauf unsere reichhaltigeTagesordnung auf^dieSache nicht^weitereingehen.

Die stenographischen Aufzeichnungen^{werden in} gewohnterWeise durch unsernalten Stenographen, Herrn^{Dr. Daniel bewirktwerden.}

Meine Herren! Ich^bitte Sie, sich^von Ihren Plätzenzu erheben. (Geschieht).Wir wollen auch diesmal, ehewirinunsere Verhandlungen eintreten, unseren^Blickrichten aus^dasgroßeGemeinwesen, unser Vaterland,ⁱⁿdessen Dienst^wirarbeiten auchindiesem Städtetage,^undauf^denerhabenen Monarchen,^deran derSpitze unseres deutschen Reichesuns voranleuchtet durchArbeitsfreudigkeitUnd treueste Pflichterfüllung Seine Majestät, unser allergnädigsterKaiser, König undHerr: Hurrahl (DieVersammlung stimmtdrei- mallebhaft^indenRuf ein).

Jchbitte zugleichum dieErlaubnis, ^{an Seine} Majestätdas üblicheTelegramm richtenzudürfen,^mit folgendemWortlaut:

·

AndesKaisers Majestät Kiel.

Der inDirschau versammelte westpreußische Städtetag sendet^EuererMajestätinalter Treue ehrfurchtsvollen Huldigungsgruß.

OberbürgermeisterEh^lers-Danzig. »Z) Jchdarfwohl annehmen, daß^{Sie mit derAb-} sendungdiesesTelegramms einverstanden sind.(Zu- stimmung.)

Jch habe^danndieFreude, außerdenMitgliedern des Städtetages hier begrüßenzu könnendenVer- -«·)Auf dieses Huldigungstelegramm ist nach Schlußdes Städtetages folgende telegraphische^Antwort eingelaufen:

Herrn OberbürgermeisterEh^{le r}s.

Seine MajestätderKaiser^undKönig lassen^dem westpreußischenStädtetage fürdasfreundliche^Gedenkeu herzlichdanken.

Auf AllerhöchstenBefehl:

DerGeheimeKabinettsrat von Lucauus.