Das Statut für den Weichsel – Nogat – Deichverband […]

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Statut

fürden

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Zusammengeftellt^mitdenzur«ErgänzungdienendengesetzlichenBestinnnungen

Voll

Mü11«er, Königlichem dsicgierungs^-Rath

314Damig.

Danzig.

Druckund Verlag von A.Schroth.

1889.

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f Das Statut

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Meinijsebxlogab gleicht-erhand.

Zusammengestelltmitden zurErgänzungdienendengesetzlichenBestimmungen

Voll

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zuDanzig

Danzig.

Druck und Verlag von A.Schroth.

1889.

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E Seite.

1.Statut fürdenWeichsel-Nogat-Deichverbandvom20.Juni1889--- 5 ;^· 2.Allgemeine Bestimmungen für künftigzuerlassende Deichstatutevom ^«

14« November 1853 ....... ...............43 3.Gesetz, betreffenddieRegulirungderStromverhältnisseimWeichselund

Nogatvom20.Juni1888 —----—-«--·—.-·--- -64^« 4.GesetzüberdasDeichwesenvom28.Januar 1848·--.·-..- 66 F 5.Vormundschaftsordnung^{vom 5.}Juli1875. §39.-- ------i 75 6.Gesetz, betreffenddenErlaß polizeilicherStrafverfügungenwegen Ueber- j

tretungenvom 29.April1883 ------··--««---· --76 7.GesetzüberdieallgemeineLandesverwaltungvom 80.Juli^{1883 —«—80 s} 8.Kreisordnung_{Pommern, Schlesien}fürdieProvinzen_und Oft-undWestpreußen,Brandenburg, ;

Sachsenvom 1:3.Dezember1872 in der .

FassungdesGesetzesvom 19.März1881 ............82 .Wahlreglement^.........................85 C

Statut

fürden

Meichfeb gilt-gut ^-gleichvevvand

» vom20. Juni 1889p

Amtsblatt derKöniglichenRegierungzuDanzig^vom 24.Juni 1889, Seite 16«l. Amtsblatt derKöniglichenRegierungzuMarienwerder vom 1.August1889 Nr. 31. Amtsblatt derKöniglicheuRegierungzuKönigs-

bergvom 1.August1889 AußerordentlicheBeilagezu Stück 31.

MirWilhelm ^{von Gottes Gnaden} König^von Preußenec.

Jn AusführungdesGesetzesvom 20.Juni¹⁸⁸⁸ (Ges.-S.^S.251)- und aufGrund desGesetzesüber dasDeichwesenvom 28.Januar ¹⁸⁴⁸

§11 und15 (Ges.-S.S. 54) genehmigenWir nach Anhörungder BetheiligtendieBildungeinesGesammt-DeichverbandesunterderBenennung:

»Weichsel-Nogat-Deichverband«

unddie damitzusammenhängendeUmbildung^derbisherigenSonderverbände an derWeichselundNogat nach MaßgabedesuachstehendenStatuts, neben welchem, soweitesnichtabänderndeFestsetzungenenthält,^dieallgemeinen Bestimmungen für künftigzuerlassendeDeichstatutevom 14.November 1853 (Ges.-S.S.935) Gültigkeithaben sollen.

Abschnitt ^1.

Der Weichsel-Nogat-Deiehverband.

§1.

Der Weichsel-Nogat-Deichverbandumfaßt sämmtlicheGrundstücke der imAbschnitt^II. bezeichneten³Sonderverbände· DasGebietdesselben ist aus einer GeneralstabskarteimMaßstabe1:100000 m miteiner rothen^Liniebegrenzt. Diese Uebersichtskarte istmit demBeglaubigungs BermerkedesRegierungs-PräsidentenⁱⁿDanzig versehenundwirdvon demselben aufbewahrt.

§^2.

Der Verband bildeteineKorporation^undhat seinenSitzⁱⁿDanzig.

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§3.

Nach §ldesGesetzes^vom 20.Juni¹⁸⁸⁸sollen nachMaßgabeder vomMinister deröffentlichenArbeiten festzustellendenBanpläneundmit der im§2jenesGesetzesbestimmtenGeldbeihilfederDeichverbändefolgende Bauten ausgeführt^werden:

a.Herstellung^einesDurchstichs fürdenWeichselstromdurch^dieDanziger Binnennehrung auf derLinie Einlage-Ostsee nebstBedeichnngund Moolen-Anlage, sowieMoolen- und Dammbauten u;s.^w. zu dauernder OffenhaltungderMündungder Danziger Weichselbei Neufähr,

b.SchiffahrtsanlagenzurVerbindung^desDurchstichs^mitderDanziger Weichsel,

c. DurchdeichungderDanzigerWeichselundZurücklegung^derStromdeiche des linkenWeichselufersbiszurGemlitzer Wachbudeaufwärts, d.DurchdeichungderElbinger WeichselmitAnschliissen^{an den}rechts-

seitigenDurchstichsdeichunddieStromdeichedesgroßenMarienburger

Werders, .

e. Herstellung^einesEiswehrsin der oberenNogatbeiKittelsfähre

§4.

DieAusführung^derRegulirungswerke(§ 3)wirdunter derOber- leitung^undAufsichtdesQberpräsidentenderProvinzWestpreußeneiner besonderenKommissionübertragen,welchebesteht:

a. auseinemKöniglichenVerwaltungsbeamten^alsVorsitzendem, b. aus einemKöniglichenBaubeamten,

c. aus denDeichhanptleuten^undDeichinspektorenderim Il.Abschnitt bezeichneten3Sonderverbände.

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DieAusführungs-Kommissionfaßt ihre BeschlüssenachStimmenmehrheit.

Bei der Abstimmung habendervorsitzendeVerwaltungsbeamte^undder Baubeamte jeeine und dieanwesendenDeichhauptleute^undDeich-Jnspektoren zusammeneine Stimme.

Bei Meinungsverschiedenheiten^{der Vertreter der} Sonderverbände stimmen dieseunter sichmitgleichem Stimmrecht ab. Bei Stimmen- gleichheit giebt^dieStimme des Deichhauptmannsdes Marienburger Deich-VerbandesdenAusschlag DiejenigeAnsicht,für welchesich darnach diemeistenStimmen ergeben, istentscheidend^und für^dieSonderverbände aerpflichtend.

DieAusführungs-Kommissionkannnur beschließen,wenn nach^einer Einladungsfristvon mindestens3Tagendieunter a.undb.bezeichneten Mitgliederund von denVertretern derSonderverbände wenigstens2an- wesend sind. BeschlüssederKommission, welcheeineAenderungdernach

§3festgestelltenBaupläne einschließen,sind wirkungslos DieKommission hat auchalle mit derAusführung^derRegulirungswerkeimZusammen- hange stehenden Geschäfte,insbesondere^dienothwendigenAn-undVerkäUfe von Grundstücken^und Materialien anSand, Lehm, Rasen^{ec. unddie} Ermittelung^undFeststellungderEntschädigungen^mitdenbei den Sonder- DeichverbändendenDeichämternund beziehungsweisedenDeichhauptleuten zuständigenBefugnissenund Obliegenheitenzu bewirken,die Beitrags- leistungender Sonderverbände nach Bedarfzu ordnen undeinzufordern.

Die Verträge, welche^dieAusführungs-Kommission abschließt,sind von dem Vorsitzenden^{und dem} KöniglichenBaubeamten zu vollziehen.

DieBanausfiihrung^derAusführungs-Kommission^unddiedienstlichenBe- ziehungen ihrer Mitglieder ^{werden im}Uebrigen durcheinevon den MinisternderöffentlichenArbeitenundfürLandwirthschaft,^Domänenund Forstenzu erlassende Geschäftsanweisunggeordnet.

Sobald dieRegulirungsarbeiteninallen ihren Theilen ausgeführt sind, hörtdieThätigkeitderKommission aus. Streitigkeitenüber die Bauausführung,welchebeider Uebergabeder Deichean dieDeichver- bände entstehen,werden von den Refsortministern nach Anhörungdes Regierungs-Präsidentenⁱⁿ Danzig ^mit Ausschlußdes Rechtsweges entschieden-

§5.

Der Verband übernimmt die Ausbringung^eines Beitrags ^von 7 230 000 Mk.zu denKosten^dernach §3auszusührendenAnlagen.

DieVerzinsungundTilgungdes zudiesemZweckenach g^2und4 desGesetzesvom 20.Juni ¹⁸⁸⁸ zugewährendetfStaatsdarlehns ^von gleicher Höheunddie imInteressedesGesammt-Verbandes entstehenden Verwaltungsunkostenwerden von den Sonderverbänden desll.Abschnitts nach Verhältnißdes iatastrirten Flächeninhalts dieserVerbände getragen, jedochmitderMaßgabe,daß^dieinnerhalbder Sonderverbände miteinem geringeren^{als dem} normalmäßigenBeitrageherangezogenenGrundstücke (§20)^{nur mitder}Hälfte^derFlächezuveranlagen sind.

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§6.

Die nach §^2desGesetzes^{vom 20.}Juni ¹⁸⁸⁸ auf die Deich- verbände übergehendeDeichunterhaltung^wird für^dieDeiche aufdem linkenUfer^derregulirten Weichselvom Danziger^und auf^demrechten Uferderselbenvon demMarienburgerDeichverbandeübernommen. Die UebernahmederUnterhaltungSeitens derDeichverbändeerfolgt sofort nach Fertigstellung^dereinzelnen Deiche.Den Tag derUebernahme bestimmt derOber-Präsident

§7.

Nach AuflösungderAusführungskommissionwerdendiegemeinschaft- lichenAngelegenheitenderSonderverbändeindemWeichsel-Nogat-Verbande durcheinen Vorstand wahrgenommen, welcheraus einem von dem Regierungs-Präsidenten^als Vorsitzendenzu ernennenden Verwaltungs- Beamten, ^denDeichhauptleuten^und Deich-Jnspeitoren^{der 3}Deichver- bände desAbschnittIl.undaus 5Vertretern dieserVerbändebesteht.

Von den 5 Vertretern haben^derDanzigerundderElbinger Deich- verband je1undderMarienburgerDeichverband3Vertreter zuwählen DieWahlderVerbandsvertreter erfolgt durchdieDeichämter^{der3 Ver-} bände ausderZahlderDeichamtsmitgliederauf3Jahre. Für^denFall derBehinderung^{einesVerbands-} Vertreters hatder betreffende Deich- hauptmann^einenStellvertreter zu^ernennen.

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DerVorsitzende^undjedes Vorstandsmitgliedhaben^beiAbstimmungen

nur eine Stimme.

DerVorstandfaßtseine Beschlüsse nachStimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheitgiebtder VorsitzendedenAusschlag. Zur Giltigkeit einesBeschlusses istdieAnwesenheitvon mindestens7Mitgliedern^ein- schließlichdesVorsitzendenerforderlich.

§8.

DerVorstand^{wird von} demVorsitzenden^unter Mittheilung^der Tagesordnungso oft^als nothwendig zusammenberufen.^DieEinladung muß³Tage^{vor der}Sitzung^{in den}Händen^derVorstandsmitglieder sein.

DieZusammenberufungmuß erfolgen,^wenn sie^oon mindestens3Mit- gliedern beantragtwird.

§9.

Der Vorstand ^{vertritt den} Gesammtverbandⁱⁿallen Rechts-

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angelegenheitenDritten gegenüber.

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Ins-besonderehat derselbe: ,E

a. nachAuflösung^derAusführungskommisfion^{die laut} §5 dieses Z-

Statuts aufzubringendenBeiträge aufdiebeitragspflichtigen^Sonder-

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verbändezuvertheilenundfürderenAbführung^andieStaatskasse Sorgezutragen,

b. dieAusführungund ordnungsmäßigeUnterhaltung der von den Sonderverbänden herzustellenden Deichbautenzuüberwachenund dabeiinsbesondere dafürzusorgen, daß durch derartigeBauten die Interessen gegenüberliegender^Verbändenicht verletzt werden, c. in allenAngelegenheitensein Gutachten abzugeben^oder sichzu

äußern,inwelchenesvon derStaatsregierungverlangtwird. .

Jnsofernsich herausstellen sollte, daß einzelne TheiledesVerbandsgebiets k;

dauernd oder zeitweilig^einenerheblichgeringerenVortheilvon der Aus- führung^{der im-}Gesetze^{vom 20.}Juni¹⁸⁸⁸ vorgesehenenRegulirungs- Z;^- werke haben, so istder Vorstand nach Anhörungder Vertretung des ^«- betrefsendenSonderverbandes einedauernde oderzeitweilige Herabsetzung des nach §5 geltendenBeitragsmafzstabesfürdiebetreffenden Distrikte vorzunehmen befugt.

§10. «

Das Oberaufsichtsrechtdes Staats, soweit^es demRegierungs- ^"

Präsidentenals Landespolizeibehördezusteht,^wird über den ganzen UmfangdesGesammtverbandesundder Sonderverbände des Il.Abschnitts von demRegierungs-Präsidentenin Danzig ausgeübt,welcherdenLand- rätheudes Stuhmer undPr. HolländerKreises bezüglichderdorthin gehörigenOrtschaftender Berbände unmittelbar Aufträge ertheilenkann.

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Die Sonder-Deichverbände.

§Il.

Durch^dieAusführung^{der im}§3 des I.Abfchnitts vorgesehenen Regulirungswerke^werden3Deichverbandsgebieteabgegrenztundinnerhalb dieserGebiete dieEigenthümer^der eingedeichtenundnocheinzudeichenden GrundstückenachnähererBestimmung diesesAbschnittszu 3Deichverbänden unter derBenennung:

A.derDanziger Deichverband, B.derMarienburgerDeichverband, G. derElbingerDeichverband vereinigt.

Jederdieser3Deichverbändebildet eineKorporation^mitdemSitze zuA.inDanzig,

zuB.inMarienburg,

« zu O.inElbing

DiedreiDeichverbändetreten in dernäher beschriebenenAbgrenzung des§12·an^{dieStellederbisher}bestandenen Deichverbände^undzwar

adA. derDanzigerDeichverbandan dieStelle des bisherigen

»DeichverbandesdesDanzigerWerders unddesbisherigenDeichverbandes

derneuen Binnennehrung;

adB.derMarienburgerDeichverbandan die Stelle desbisherigen DeichverbandesdesGroßenMarienburgerWerders,desbisherigenDeichver- bandes der altenBinnennehrungund des bisherigenSommerdeich-Ver- bandes fürden Mittelwerder und dieanliegenden Ortschaften auf^der Danziger Nehrungz

ad C.derElbingerDeichverbandan dieStelle des bisherigen DeichverbandesderrechtseitigenNogat-Niederung.

,

Die den bisherigenBerbänden verliehenenStatuten werden auf

gehoben. .

Rechte^undVerbindlichkeitenderbisherigenDeichverbändegehen auf dieihnen entsprechendenneuen Sonder-Verbäude über, soweit sie nicht indiesemStatut als dauernd odervorübergehendfortbestehendbezeichnetsind.

§^12.

A. Der Danziger Deichverband umfaßt sämmtlicheGrundstücke auf dem linken Weichselufer, welcheeinerUeberschwemmungdurchdie Weichsel^von Dirschaubiszurneuen Mündung ausgesetzt findundunter demSchutzeder bestehendenund dernach §³dieses^Statuts aufdem linkenUfer^derWeichsel^neu herzustellendeuDeiche liegen·

B. Der Marienburger Deichverband umfaßt sämmtlicheGrund- stücke,welcheeinerseits^vonderWeichsel,andererseitsvonderNogatund dem

11

weftlichenUfer^desfrischenHaffs, sowie,^{von der Düne an der}Ostsee begrenzt^{werden undunter dem}Schutzefolgender Deiche liegen:

l. desbestehendenund dernach §1litt-r.a.undd.desGesetzes^vom 20. Juni 1888 neu herzustellenden Deiche auf^demrechten Ufer derWeichselvom sogenanntenKommunikationsdeichebis zur Düne

an derneuen Mündung^indieOstsee;

2. des Deiches auf ^demlinken Uferder Nogat^vom sogenannten Kommunikationsdeichebis WiedauunddesEinlagerHauptdeiches^von

WiedaubisJungfer; «

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3. derStaudeiche^am weftlichen Uferdes Hasfsauf^{der Linie von} JungferbisBodenwinkel.

G. Der Elbinger Deichverband umfaßtsämmtlicheGrundstücke aus^dem rechten Nogat-Ufer, welche^einerUeberschwemmungdurchdie Nogat^vom Galgenberge^bis zumHaffausgesetzt sindundunter dem Schutze^desDeiches aufdemrechten UferderNogat liegen.

Die Gebiete der drei Sonderdeichverbändesind auf besonderen Generalstabskartenim Maßstabevon 1:100000

A.desDanzigerDeichverbandesmiteinerrothen Linie, B.desMarienburgerDeichverbandesmit einergrünen Linie, C.desElbinger DeichverbandesmiteinergelbenLinie abgegrenzt.

Fürdiejenigen^Gemeinde-undGutsbezirke,welche^nur theilweisezu einem Sonderdeichverbande gehören,sindbesondere Katasterkarten^mit eingezeichneterUeberschwemmungsgrenzeangefertigt.

DieUebersichts-undKatasterkartenwerdenmiteinemBeglaubigungs- vermerkdesRegierungs-Präsidentenversehenundvondemselbenaufbewahrt.

§13.

A.Der Dunzigcr Deichverbandübernimmt denAusbau unddie Unterhaltungfolgender Deiche, soweitdieerstmaligeHerstellungderselben nicht gemäß §3diesesStatuts anderweitig erfolgt:

a. der Deiche aufdem linkenUferder Weichselvon derHöhe^bei Dirschaubis zur neuen Mündung,

·

b. derStaudeichean der todten Weichsel aufdem linkenUferbis

«

Kneipab,auf dem rechten Uferbis zur Düne bei Bohnsack,

einschließlichder indiesenDeichenvorhandenenunddernoch herzu- stellenden Stauschleusen.

«

Ferner hat^derDeichverband^dieVerpflichtung,folgende Vorfluth- anlagennach Maßgabe^{des von der} Regierung unter dem 1.Juni 1877 vorgeprüftenundvom Ministerfür Landwirthschaft, Domäneu und ForstengenehmigtenPlanes zu verbessern^und zuunterhalten:

c. denDirschauerMühlenkanal,

d. die Mottlau von derSpangau-Dirschauer Chaussee^biszumBeginn desstädtischenLooses^beimSchleusenkruge,

e. denMühlengraben^{von der} Dirschau-SpangauerChausseebis zu seinerVereinigungmitder Mottlau imDorfe Güttland, f.dasMühlbanzfließvon seinemEintritt in’sDeichgebietbis« zur

Mottlan,

g. denZiegengrabenvon derOsterwicker GrenzebiszumBodengraben, h.denBodengraben^vonder BelaubiszurMottlau, i. die Kladau vom Eintritt derselbeninden Deichverbandbis zur

Mottlau, ^-

k. die Landauer Laake von der Mönchengrebin-LandauerGrenze biszurMittellaake,

l. die Mittel- undschwarze^{Laake bis}zurMottlau,

m. die Gans vom Eintritt indas Deichgebiet^bis zur Mittellaake,

n. dieHohe-VorflUthvon^{der Brücke im}grünen Wege oberhalbder Trutenauer WasserabmahlmühlebiszurMottlau, o. dieLeege-Vorfluth^{von der} Langfelder Grenze durch^dieRück-

forter Schleuse^bis zurWeichsel, p. dieSieden-Vorfluthvom Scheerkrug^biszurMottlau,

DieWälle an denvorstehendunter c.bisp.bezeichnetenVor- fluthen, sowiedie Wälle an deraltenRadaune von ihremEintritt in das Deichgebiet^{und den} sogenanntenGüttländer Hauptwall hat der Deichverband ebenfallszu unterhalten,wogegen dieVertheidigungdieser Wälle gegenHochwasserund Eisgang,mitAusnahme^dervom Verbande zuschützendenWälleamDirschauer Mühlenkanal^{undan der}Kladau, Sache der angrenzendenOrtschaften ist.

Diedurch^dieVerbesserungundUnterhaltung bezw.Vertheidigung derunter a.bis p.bezeichnetenVorfluthen sowiederBinnenverwallungen

13

entstehendenKosten^werdeninnerhalbdes Verbandes von denAngehörigen desfrüheren Deichverbandes^des DanzigerWerders getragen. ^,

U.Der Marienburger Deichverbandübernimmt denAusbau und dieUnterhaltung derim §12B. Ziffer1und2 bezeichnetenDeich- anlagen, soweit nichtderen erstmalige Herstellunggemäߧ1desGesetzes

vom 20.Juni ¹⁸⁸⁸anderweitig erfolgt.

Es bleibt vorbehalten,^einen Staudeich auf^{der Linie} Jungfer- Bodenwinkel mit denerforderlichenNebenanlagen^neu zu erbauen. Die Baupläne für denselben sind^{von den}zuständigenResfort-Minifternfest- zustellen.

Bis zurFertigstellungdieses Staudeiches, dessen Neubau,Unter- haltungundVertheidigungder MarienburgerDeichverband übernimmt, erfolgtder Ausbau,dieUnterhaltungund Vertheidigungderbestehenden Haffschntz-Anlageninfolgender Weise:

1. von den Deichgenossendes vormaligen DeichverbandesdesGroßen MarienburgerWerders :

a.derrechtsseitigeDeich^anderElbingerWeichselbiszumAnschluß desFreiheitswalles^an denselben, soweit dieser DeichzurAbwehr desHaffstaueserforderlich ist,

b. derFreiheitswall,^derlinksseitigeTiegewalle^biszurfiskalischen Brücke beiTiegenhof,derrechtsseitigeTiegewallvondortbis zum Müllerlandskanal,die südlichenDämme am Müllerlandskanal, am Stobbendorfer Bruchundam HaffbisJungfer,

c.dieAbschließungs-^und Schleusenanlagen^{an der}Mündungder JungferschenLaake;

2.fvondenDeichgenossen^indenBezirken^der vormaligenDeichver- bände der alten Binnennehrung^unddesMittelwerders: diebisher von denselbenunterhaltenenSchutzanlagem namentlich^dielinks- seitigen DeicheanderElbingerund Königsberger Weichsel,soweit

--

dieselbenzur AbwehrdesHafsszauesnothwendigsind;

3. diesämmtlichenübrigenSchutzanlagengegen denHaffstau^{von der} SchleusebeiJungfer (Nr·¹o.)bis zur Düne beiBodenwinkel:

von denjenigenbetheiligtenVerbänden und einzelnen Grund- besitzermwelche diese Anlagenbisherunterhalten haben.

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14

O.DerElbinger Deichverband^übernimmt- den Ausbau und die Unterhaltungfolgender Deiche:

a. desrechtsseitigen Nogatdeiches^vom Galgenberge^beiSandhof biszurMündungbeiNeu-Terranova;

b.der Staudeichegegen das HaffbeiNeu-Terranova, sowieam Ostholm südlich^von Dornbusch;

c·derStaudeiche aufbeiden Seiten desElbingflusses;

d.derStaudeiche aufbeidenSeiten desKraffohlkanals;

e.derStaudeiche aufbeiden Seiten derFischau;

f. derwestlichenStaudeichegegen denDrausensee;

g.derlinksseitigen Staudeichean der Sorgeundzwar aufwärts biszurGrenzedesDeichverbandes;

dieUnterhaltung folgender Stauschleusen:

a. derStauschleusein derPapase,

.derStauschleuseim NeuenGraben,

c.derStauschleuse^imHohen Graben, d.derStauschleuse^inderFischau^beiLahmehand, e.derStauschleusein derWansau.

Der DeichverbandistzurBeseitigungdieser Stauschleusenberechtigt, O«

sobald^dieDeicheoberhalb derselbenin derdurch§14 zu 3vorgeschriebenen Höhe^{und Stärke} ausgebautsind.

Das Fortbestehen^der Schleusen nacherfolgtemAusbau derDeiche kanndasDeichamtdenBetheiligtengestatten,wenn siedieVerpflichtung zurUnterhaltung^undetwaigenErneuerung^derStauschleusen übernehmen.

Ill. DieVerbesserung^undUnterhaltungvonfolgendengrößerenVorfluthen undderenDeichem

desverlorenen FließesvonseinemEintritt in denDeichverbandund derPapase;

derBaalau von ihremEintritt in denDeichververband^undder Abdaune,

der HöheschenThiene^von ihremEintritt inden Deichverband (Miihlengraben),

d. derWerderschenThiene,

o. derbreitenThiene, derElbinger Thiene,

15

g. der SchwansdorferThienebiszuderplanmäßigauszuführenden

«Abschließung, desRittergrabens, desWallgrabens, derKlettendorfer Vorfluth,

desHohen^{Grabens inder}GemarkungFischau,

.der kleinenFischauvon derFlurgrenzePr.Königsdorf-Fifchau^abwärts

unddesneuen Grabens,

,n. deralten"Nogat,

o. derBachlaune bezw.desanStelle derselbenherzuftellendenVorfluth- grabens,

p. desWerderschen Mühlengrabens, q.derSommerauer Vorfluth, r. derAschbudenschen^Laake.

IV-.1.DieKostendesAusbaues,der Unterhaltungundder Ber- theidigung^derNogat-StrombedeichungvomGalgenbergebis Neu-Terranova

— I.a.^— sowiedienach §5zu leistendenBeiträgezur Ausführung desWeichsel-Nogat-Regulirungsprojekts^{werden von allen} Deichgenossen nachdemim§20festgesetztenBeitragsfuße getragen.

2. Die KostenderStaudeiche^—-—- I.b.bis g.^—-— undderStau- schleusenunter Il. d. unde.werdenvon denDeichgenossen^desfrühemDeich- verbandes der rechtsseitigen Nogat-Niederungsowievon Neu-Terranova unddenneu hinzutretenden Theilen^von Baumgarthim Kreise Stuhm nach demselben Beitragsfuße getragen.

Z.Die Kosten^der Verbesserung^und UnterhaltungderAnlagenzu 11. a» b. undc.undzu111.werdennachMaßgabeeinesbesonders auszu- fertigendenundvondem Regierungs-Präsidentenzu bestätigendenVor-

.

fluth-Katasters von denjenigen Betheiligten, welche^von diesen Anlagen Vortheile haben, nach Verhältnißder Flächeaufgebracht. Für^dieFest- stellungdes Katasters findet^der§21 des Statuts entsprechendeAn- wendungmitderMaßgabe,daß diejenigenFlächen,welcheindiezu Ill.

bezeichnetenVorfluthennicht entwässern,jedochunter demSchutzeder Vorfluthdeicheliegen,^{mit der} HälftedesBeitrages heranzuziehensind, Sand undOedländereien sind^miteinem entsprechendniedrigerenBeitrage zuveranlagen.DerSchutzderBorfluthdeichegegen Hochwasser^{kann den} betheiligtenOrtschaften^von demDeichamteübertragen werden· Gegen

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einenderartigenBeschlußsteht j.denBetheiligten,^von demTageder Be- kanntmachung^abgerechnet,^binnen4Wochen^dieBeschwerde^an den Re- gierungs-PräsidentenzuDanzigoffen,dessenEntscheidungendgültigist.

§^14.

Die im§13ausgeführtenDeichanlagensindvon denDeichverbänden infolgenden Abmessungen auszuführenundzuunterhalten:

1. die Weichseldeicheaus einen Wasserstandvon 11 Metern des Dirschauer Pegels,

2. dieNogatdeicheauf^einenWasserstand^von 10,50Metern desMarien- burgerPegels,^beidemit einer Kronenbreite von 4,7Meter, wasser- seitig^einerdreifachen Böschungsanlageundlandseitig^einerzwei- fachen Anlage, sowiemiteiner 5m breiten und3m unter der Krone liegendenlandseitigenAnschüttung,

3. die Staudeiche je nachihrer Lageauf5bis6In Höheüberden Nullpunktdes SeepegelszuNeufahrwasfer,^einerKronenbreite von 1,6bis2,5m und landseitigmiteinerzweifachen,wasserseitigmit einerzweiundeinhalbfachenBöschung.

DieUeberfälle^{in den}Deichen erhalteneinenentsprechendschwächerenQuer- chnitt^undgeringereHöhe.

EineweitereErhöhungundVerstärkung^derDeiche nachVollendung desvorgeschriebenen^{Ausbaues bleibtden}Deichverbänden^{in den von} der AufsichtsbehördezugenehmigendenAbmessungenvorbehalten-

§^15.

DieVerlegung^derDeiche,dieVerschließungalter,^dieAnlage^neuer dieVerlegung bezw.Vergrößerung^oderEinschränkungvorhandener^Aus- fälle^kanndieAufsichtsbehördenachAnhörung^deszuständigenDeichamts anordnen,wenn einederartige VeränderungzurSicherungder Niederung nothwendigistoder zur Ersparung unverhältnißmäßigerKostengeboten erscheint.

·

Sind zur«Unterhaltung^desDeichesUferdeckungennothwendig,so find dieselbenvon denSonderdeichverbändenauszuführen.An denVer- pflichtungenDritter zurAusführungvonUferbauten wirdhierdurchNichts geändert.

§16.

Das Eigenthum^derbestehendenDeiche undVorsluthanlagen,deren Unterhaltung^dieneuen Deichverbäudeübernehmen^undderenNutzung geht,