Kreis-Blatt für den Kreis Marienburg Westpreussen, 10. August, Nr 64.

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für ^{den Kreis} Marienburg Westpn

ErscheintMittwoch^{und Sonnabend Abend.}

Nr. 64.

LandrätlicheBekanntmachungen.

Nr.1. Polizei-Verordnung-

betreffendden

Betrieb landwirtschaftlicher Maschineninnerhalb der

Provinz Westpreußem ^·

. AufGrund des§137 desGesetzesJiber^dieallgemeine Landesverwaltnng ^vom 30.Juli 1883 inVerbindungmitden

§§ 6,12 und15 desGesetzes^überdiePolizei-Verwaltung vom Il. März1850 wird hierdurchunter Zustimmungdes Provinzialrats fürdenUmfangderProvinz Westpreußenver- ordnet was folgt: ^.

§1. LandwirtschaftticheMaschinen,diedurch^Tiereoder durch^elementare Kräfte (Wind, Wasser, Dampf, Gas,heiße Luft) bewegt werden, müssen währenddesBetriebes inallen nmgehenden Teilen, ^{Rädern und}Wellen, welchewenigerals 2mvom Bodenentfernt sind,derartig abgesperrtoderbedeckt sein, daßdieBedienungsmannschaftenund andere Personen beigewöhnlicherAufmerksamkeitnichtvondengehendenWerten ergriffen^{werden können.}

§2. Dieselbe Bestimmung gilt fürdie RäderderGönn- werle,diedazu gehörigenrotierendenTreibeftangen (Leitungs- wellen) sowie für^alleUebertragungenundKuppelnngen, durch welchedieGöpelwerkemit landwirtschaftlichen Maschinenin

Verbindung gesetzt sind. ^»

§3. Die Vorschriftendes§1findenkeineAnwendung:

a. auf Dreschmaschinen, welche durch Dann-straft getrieben werden,

.aufdieSchwungräderderHäckselmaschinem aufMaschinen,dieihreArbeitimFuhren verrichten,

.auf Lotomobilen,

aufdiebereits derVorschriftdes §120 Abs.3der Reichsgewerbe- Ordnung unterliegenden Maschinenzum Betriebe von Mollereien, Spiritusbrennereien, Stätte- fabrilenundZiegeleien, sowie^Wind-undWassermühlen.

Dagegen gilt §2dieser Verordnung auch fürdieGebel- werke, welchezumBetriebe dervorstehendunter bundeauf- gesührtenMaschinen, ausschließlich^derWind-—und Wasser- mühlen,verwendet werden.

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§4. WennbeiDreschmaschinen^{um das}Einfütternngs- loch^»fürdasGetreidesichtischartig erhöhteBretterflächenbe- sinden,«auchwelchensichMenschenzumHerbeischassenderGarben zu bewegen haben, so- ist dasEtnfüiterungslochmit einer mindestens15 am hohen Leisteoder miteinerBretterwand vonmindestens derselben Höhezuumgeben.

Diese Vorschriftgilt für^alleDreschmaschinen,diedurch tierischeoderelementare Kräfte bewegt werden, sie findet jedoch keineAnwendung auf Maschinen^mitselbsttätigerEinlegevors richtung.

Ferner kannauchbei anderen Maschinen,die inAbs.1 dieses § geforderte Vorrichtung ausderSeite nach^{dem Stand-} platz^desGarben-Einlegershin fortbleiben,^wenn dieserStand- platzsichin einemmindestens25em tiefen Bretterkasten befindet.

Ost-kod-

Marienburg,^»den10. August 1904.

§5. BeiHäckselmafchinenistdie zumEinschieben^des Strohes dienendeRinne miteinerfesten Bretterverkleidung so- weit zuversehen, daß^man mitdemausgestrecktenArmunter dieser Verkleidung nichtbisan dasSchneidewerkderMaschine heranreichenkann.

§6. AlleArbeiter, welche durch ihre Beschäftigungⁱⁿ dieunmittelbare Nähe gehender Maschinenteile (§1und2) geführt werden, müssenwährend^{der Arbeiteineanden}Körper enganschließendeKleidung tragen.

Dies gilt auch für^die weiblichen Arbeiter,soweites tunlichist; jedenfalls müssenderenweiteKleider, insbesondere an denunterenTeilen durchBänder zusammengehaltenwerden.

§7. Solangedie treibendeKraft inTätigkeit ist, dürer diegehendenTeile einer landwirtschaftlichenMaschine irgend welcherArtnur von dermit derLeitungderMaschinebe- trauten Person«zumZweckedesSchmierensunddesBefühlens berührtwerden. (§ 8.)

Dasselbe gilt hinsichtlichderGöpelwerle.

§8. Die landwirtschaftlichen Maschinen, einschließlich derGbpelwerte^unddiedazu gehörigen^Motore sind, solange dieletzteren aufdieersteren wirken,unter Aufsichtzustellen.

MitdieserAufsicht dürfennur erfahreneund zuverlässige Personen^{betraut werden.}

Personenunter 16 Jahren istdie Aufsichtüber den Betrieb derMaschinen, sowiedieFührungderelementaren

treibenden Kraftnicht anzuvertrauen. ^.

§9. DieFürsorge für die Beobachtung^derobigenVe- stimmungenwirdverlangt:

a. vondemerstenLeiter des landwirtschaftlichenBetriebes eventl. vondessenStellvertreter hinsichtlichderEinrichtung derMaschinen, hinsichtlich^des Vorhandenseins derer- forderlichen Schutzvorrichtungenund hinsichtlichderBe-

folgungdes§8. .

d.Jmübrigenvon demAufseher.

JsteinAufseher nicht bestellt, so^trittüberall die Ver- antwortlichkeitdesBetriebsleiters eventl.des Stellvertreters ein«

§10. DieInhaber der Maschinen sindverpflichtet,«

RevisinnenderMaschinen^undihresBetriebes durchdiestaat- lichenAufsichtsorgane jederzeitzugestatten.

§11. Zuwiderhandlungengegendiese Verordnungwerden mitGeldstrasenbiszu30Je belegt,anderenStelle imUn- vermögensfalleeineentsprechendeHaftstrafe^tritt. »

§12. EinegleicheStrafe (§ 11) trifft denjenigen, welcher diein dieser Verordnung vorgeschriebenenSchutzvorrichtungen vorsätzlichoder— aus FahrlässigteitwährenddesBetriebes der Maschine entfernt^odervernichtet.

§13. Vorstehende Polizei-Verordnung 1.Augustd.Js. inKraft.

Mitdemselben Tage gelangennachstehendeVerordnungen:

1.die Polizei-Verordnungdes Regierungs-Präsidentenzu tritt mit dem

Danzig^{vom 5.}Dezember 1883, betreffend die Verkleidung derMaschinenteile, insoweit sich dieseVerordnungaufden Betrieb landwirtschaftlicher Maschinen bezieht,

2.diePolizeiverordnungfürdenKreis Marienwerder,^be- treffend^dieSicherheitsvorrichtungenbei dendurch Roß- werk bezw. Dampf- ^undWassertraftbetriebenen land- wirtschaftlichenMaschinenvom28. Seotember 1874,

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3.diePolizeiverordnung fürdenKreisFlatow, betreffend dieSicherheitsvorrichtungenbei dendurch Roßwerk bezw- Dampf-s^und Wasserkraftbetriebenen landwirtschaftlichen Maschinenvom27. Mai 1885,

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4.diePolizeiverordnungfürdenKreisGraudenzüber den Betrieb landwirtschaftlicherMaschinen^vom15.Mai1886, 5.dieaufBenutzung^vonGövelwerten bezüglichePolizei-

verordnung fürdenKreisLöbauvom18.Februar 1888, insoweit sich dieselbe aufdie zum Betriebe landwirtschaft- licher Maschinendienenden Göpelwerkebezieht, v6. diePolizeiverordnung fürdenKreisDi.Krone,betreffend

dieSicherheitsvorrichtungenbei dendurch Roßwert bezw.

Dampf-und-Wasserkraftbetriebenen landwirtschaftlichen Maschinenvom 9.Februar 1889,

sowiealle sonstigen fürdenUmfangderProvinzoderTeile derselben erlassenenPolizeiverordnungen, welchemit demInhalt dieser VerordnungimWiderspruch stehen,zurAufhebung.

Danzig,den22. Mai1890. ^,

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DerOberpräsident.v.Leipziger.

Marienburg,den3.August1904.

VorstehendePolizei-Verordnung wird hierdurchzur öffentlichenKenntnis gebracht.

Nr.2. Marienburg, ^den5.August.-1904.

Die WahldesBesitzers Franz Schmidt zuThiergart zumSchulvorsteher ^derkatholischenSchulezuThiergart ist unterdemheutigenTage^vonmirbestätigt^worden.

Nr. 3. Marienburg,^den6.August1904.

Mit Bezug auf dieKreisblattsbekanntmachungen^vom 22. Juli ^und 17. September 1897 (KreisblattNo.62und 76) bringeichhiermitinErinnerung, daß etwaige Anträge auf Gewährung^von Beihülfenaus dem außerordentlichen Provinzial-Meliorationsfands, soweitsie sich nicht aufMe- Iiorationeu imDeich-^und Wasserwesenbeziehen,mir bis Mitte Oktober d.Js. einzureichenfind,andernfallssie für^das nächsteJahr nicht mehrberücksichtigtwerdenkönnen. »

DieHerren Amtsvorsteher ersuche ich,^dieahnen bekannten Interessentenhierauf besonders aufmerksamzumachen.

Dem AntrageisteinKostenanschlag^über diesauszu- führendenMeliorationsarbeiten und eineSituationszcichnung

beizufügen. ^{— ,}

Jchbemerkehierbei, daßbeidengeringen^{Mitteln des} FondsunddabestimmungsmäßiginersterLinie Meliorationss genossenschastenberücksichtigtwerden,Anträge:vonEinzelver-

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sonennur dannaufBerücksichtigungAussicht haben,wenn sich dieAntragsteller ^{bereit und imStande} erklären,dieMe- lioration bis spätestenszumAblauftdesaufdieBewilligung derBeihilfe folgenden Jahres auszuführenund2X3derKosten aus eigenen^Mitteln zubestreiten.

BekanntmachungenandererBehörden.

Nr.1. Ein Papdkarton miteinemweißenKleideist aufderChausseevonfAltfelde nachSchünwiese gesunden.

EigentümerkanndieSachengegenErstattungdesFundgeldes und derJnserationskostenvomAmteinSchönwiese abholen.

Schönwiese,den8.August1904.

DerAmtsvorsteher.

Nr.2. Unter denSchweinen des GutsbesitzersE.

Soente zu Lindenau istdieRottaufseuehe ausgebrochen.

UeberdasGehöft desselben ist^dieSperre verhängt.

Lindenau,den6.August1904. ^« DerAmtsvorsteher.

Nr.3. NachdemderRotlmts unter denSchweinen desHofbesitzer^B. WienßinTiegenhagen erloschen^unddie DesinfettionderStallräume dortselbstausgeführt ist,werden dieSperrmaßregelnaufgehoben.

Tiegenhagen,^{den 4.August1904.}

DerAmtsvorsteher.

Nr.4. Nachdem die Rotlrmfseuche unter den Schweinendes Besitzers KönigsCronsnest erloschenunddie vorgeschriebeneStalldesinfeetion ordnungsmißig ausgeführt ist, werden diedieserhalb angeordneten Schuß-^undSperrmaßregeln

,hiermitaufgehoben.

Campenau,den 4.August1904. ^"

DerAmtsvorsteher.

UnterdenSchweinen^des Besitzer Oehtnkein DieGe- Nr. 5.

Wengelwalde istdieRotlaufseuche ausgebrochen.

höftsfverreist angeordnet.

Rosenort,^den6.August^1904.«

DerAmtsvorsteher.

Nr. 6. Bekanntmachung.

DieJahres-Rechnung ^derDeichkasse^des Elbinger Deichverbandes fürdas Rechnungsjahr1903 liegt nach erfolgter Feststellung durch^das Deichamtin derZeit^vom 10. bis 25. August^{cr.in den}Vormittags-stunden^imBureau des· DeichamtshierselbstzurEinsichtderDeichgenossenoffen.

Elbing,den4.August1904.

Der Deichhauptmnnn.

Fund

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DruckvonO.Halb iMarienburg

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