Kreis-Blatt für den Kreis Marienburg Westpreussen, 20. Februar, Nr 14.

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für ^{den Kreis} Marienburg Westpr.

ErscheintMittwoch^{und Sonnabend Abend.}

Nr. 14.

LandrätlicheBekanntmachungen.

Nr.1. Vekanntmachung

der

Versicherungsanstalt ^der Nordöftlichen Bangen-erns- Berussgeuosseuschast, betreffenddieEinreichungvonLohnnachweisungensan^{die Ge-} meindebehördeüberBauausführungen, welche^{vonGebäudebe-} sitzernu.s.w. ohne Uebertragung ^an gewerbsmäßige^Unter- nehmer,^dieMitglieder^einer(-Baugewerks-)Berufsgenoffenschaft

sind, selbständigausgeführt^werden. ·

Bau-Unfallversicherungsgesetz^vom 30. Juni^1900.’

1.Zur Einreichung^vonobigenEigenbau-Lohnnachweifungen andieGemeinde-(Guts-)Behördeistjeder Bauherrverpflichtet, welcher^an mehralssechs TagenBauarbeiien durchunmittelbar- vonihm bezw.^voneinemBauhandwerker,(der nicht Mitglied

-odernurSelbstversicherereiner(Baugewerks-)Berufsgenofsenschaft ist)angenommene und gelöhnteArbeiter oderGehülfen sür eigene Rechnung ausführen läßt.EineBauarbeit vonmehr als sechs Tagen liegtvor,^wenn ein Arbeiter mehralssechs Arbeitstagetätig,gewesen ist, ebenfalls,wenn mehrals sechs Arbeiter je^einenArbeitstagtätig»waren, oderwenn überhaupt Arbeiter zusammen mehr^alssechs Arbeitstage (L)cheitsschichten, Tagewerke)beschäftigtwaren. Akkord-arbeiten nicht gewerbs- MåßigerUnternehmerbezw.Selbstversicherersind Etgeubauarbeiten.

2.BezüglichderVerpflichtungzurEinreichungeinerNach- weisungmachteskeinenUnterschied,obessichum einenNeu- VUUoderumdieUnterhaltung^undWiederherstellung bestehender

Vaulichieitenhandelt. ^{« .}

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Dielaufenden Reparaturen^anden zum Betriebe dtr Land- undForstwirtschaft dienendenGebäudenund diezum Wirt- schaftsbetriebegehörendenBodenkultur- und sonstigenBau-

--Arbeiten,insbesonderedie diesem ZweckedienendeHerstellung VII-etUnterhaltung^von Wegen, Dämme"n,Kanälen undWasser- lüUer geltenalsTeile desland- undforstwirtschaftlichenBe- rebes,wenn sievonUnternehmern^{land- oder}forstwirtschaft- liThierBetriebe ohneUebertragung^anandereUnternehmer auf

breit Grundstückenausgeführtwerden. DieKraftöffentlich- rechtlicherVerpflichtungvonUnternehmernland- oderforstwirt- schaftlicher^Betriebe fürGemeindezweckegeleistetenArbeitenzur

HitstellungoderUnterhaltung^von Gebäuden,jWegen,Kanälen, ammen undWasserlüufen^{werden den}land- oderforstwirts schaftlichenBetrieben dieser Unternehmer zugerechnet.

Nachweisungensindvorzulegen fürBauarbeiten jeder Art- alspI-B.für Bsauleitungs-, Mauren-, Zimmerer-, Dachdecker-,

Steinhauer-,Steinschläger-,Brunnenarbeiten-, Verputzer-, Gipser-, sStukkateur-,^Maler- (Anstreicher-), Glaser-, Klempneriiund

Lackiererarbeiten,fürdieAnbringung, Abnahme, Verlegungund ReparaturvonBlitzableitern, für Tischler-, Einsetzen-,Schlösser- undAnfehlägerarbeitenbeiBauten (soweit diese^Arbeitennicht«

von einem Gewerbetreibenden handwerksmäßig ausgeführt werden) für OfensetzemTapezieren (Tapetenankleben),Stuben- bvhnemAnbringunm^{Abnahmeund Reparatur vonWetter-}

Murienburg, ^{den 20.} Februar- 1904.

rouleaux (Martifen, Jalousien), Bühnenbauarbeiten,Mühlen- bauarbciten inHolz.

3.Eine Nachweisung. istnur vorzulegen für diejenigen Monate,ⁱⁿwelchenBauarbeiten stattgefunden haben.

4.In derNachweifung sinddie in dembetreffendenMonat beiAusführung^derBauarbeit verwendeten Arbeitstage (ein- schließlich^derhalbenundviertel Arbeitstage-) anzugeben,^des- gleichendievondenVersichertenihierbeiverdienten Löhneund Gehälter.

,Wenn^dieArbeiter nicht nach Tagelöhnen, sondern nach einerAckordsumme bezahlt wurden, so istderverdiente Lohn (ohneWertdesMaterials) nach-MaßgabederinjedemMonat aufdieAusführungverwendeten Arbeitszeitzuberechnenund in dieNachweitung^{desbetr.Monats} einzustellen.

In dieNachweisungenfinddievondenFVersicherten^{ver- ·} dienten Löhneund undGehältervoll einzusetzen. (Beiträge zurKrankenkasseundInvalidenversicherung dürfen nicht gekürzt werden.)

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AlsGehaltoderLohn gelten auchTantiemen undNaturel- bezüge,letztere nach Ortsdurchfchnittspreifen berechnet.

Für jede einzelne Baustelle isteinebesondereNachweisung einzureichen.

5.JstderUnternehmereinerBauarbeit zweifelhaftober

eineNachweisung vorzulegen habe, sowird derselbeguttun, dieEinreichungsfrist nicht unbenutzt verstreichenllassen,^wenn ersicher sein will,den aus derNichteinreichungeinervorzu- legenden Nachweisung sich ergebenden Nachteilenzuentgehen (siehe Absatz10 derBekanntmachung). Hierbeibleibt ihm^un- benomcnen,in derSpalte ,,Bemerkungen«-die Gründeanzugeben, aus denenerseineVerpflichtungzurEinreichungeinerNach- weisungbezweifelt.»

6.JndenEigeubau-Lohnnachweisungen sinddiesämt- lichen^{bei den}betreffendenBauarbeiten beschäftigtenPersonen, also auch^dieDienstleutedesBauherrn, auszuführen. Desgleichen sind auch die Angehörigen(ausgenommendieeigene Ehefrau) desselben, sofern siebei derBauausführungeinenordnungs- mäßigen Arbeitsposten, welcher sonst^anderweitzubefetzenwäre, seiesauch^nur alsHandlungen einnehmenundwirtschaftlicheinem Arbeiter gleichstehen,verficherungspflichtig. Unter derselben Voraussetzungunterliegen auchdie zurHülfeleistung hinzu- gezogenen Nachbarn2c., welchez.B.dieBaumaterialien her- anschaffenoderHandlangerdienste verrichten,^derVersicherungs- pflicht,wiedie mitderAusführungderArbeiten beschäftigten

Handwerker. ^{· .}

-7.ErhaltendiegenanntenPersonenfürihre Arbeitsleistungen einen besonderen Lohn nicht, ann mußdervonderhöheren Verwaltungsbehördefestgesetzte ortsüblicheTagelohnⁱⁿAnsatz gebrachtwerden. Jn jedemFalle ist^aberdieAnzahldervon «

«jeder Person geleisteten Tagewerke fürdieverschiedenenBau- arbeiten getrenntanzugeben.

8.Zur AufstellungderNachweisungenist das vorge- schriebeneFormular zu verwenden und dabei vonfolgenden Gesichtspunkten auszugehen:

n)Bei der Aufstellung^derLohnnachweisungenistin

Spalte ^{4 des}Formulars die ArtderBeschäftigung jeder einzelnen Persongenau anzugeben. Wird ein und dieselbe Personmit verschiedenenArbeiten be- schäftigt,z. B. alsMaurer undZimmerer, so ist dieselbeinSpalte4, 5,^6und7in denverschiedenen BeschäftigungsartenmitderAnzahlderBeschäftigungs- tage^{nnd des bei} jeder einzelnen^{Arbeitverdienten} Lohnes getrennt auszuführen. «

b)BeiHandlungern ist in«Spalte4ferner anzugeben, bei welcher^ArtvonBauarbeiten dieselbenverwendet wurden. (Z.^B.Handlanger ^beiMaurerarbeit oder HandlungerbeiZimmererarbeiten.)

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o)^Beim Abbruch undWiederaufbau einesGebäudes sinddieLöhne für^dieAbbruchsarbeiten getrennt^an- zugeben.

d) Jst^dieArbeitschonim vergangenen Monat begonnen worden,^{wurden abernur} sechs Tagewerke verwendet, sosind diesein dervorliegendenNachweisungmit

anzugeben. ,

« 9.DiemonatlichaufzustellendenEigenbausLohnnachweisum genmüssenvollständigausgefülltundmitderUnterschriftdes Bauherrn versehen spätestens³Tage nach AblaufdesMonats inwelchemdieBauarbeiten stattfinden^oderstattgefunden haben, derGemeindebehördedesjenigenOrtes eingereicht werden,in welchem gebaut^worden ist.

DieGemeindebehördenhaben^dieNachweisungenbinnen zwei Wochen nachAblauf des Kalender-vierteljahres^{an die} Versicherungsanstalt derNordöstlichen BaugewerissBerufsge-

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nossenschaft,^BerlinS.,0.Schäferstraße^14,kostenfreieinzureichen.

Nachweisungenaus derZeit^vor demabgelaufenen Vierteljahr find umgebend einzusenden.

10. Unterbleibt dieEinreichungderLohnnachweisu«gen, sowerden dieselben^{von der}zuständigenGemeindebehördenach Kenntnis derVerhältnisse aufgestellt,^und kann dieselbeden Bauherrn zueinerAuskunft innerhalbeinerbestimmtenFrist durch Geldstraer ^biszu100 Je anhalten. Fernerkönnen 26

Unternehmer-, welchedenihnen obliegendenVerpflichtungenin- betreffderEinreichungderNachweisungen nicht rechtzeitig nach- kommen,mit einerGeldstrafe ^biszudreihundert Mark belegtwerden. Endlichkönnen gegenUnternehmer Geldstraer biszufünfhundertMark verhängt werden,wenn dievon ihnen eingereichstenNachweisungen tatsächlicheAngaben enthalten, derenUnrichtigkeit ihnenbekannt war oder beiAnwendung angemessener Sorgfalt nicht entgehenkonnte-

Marienburg,den16. Februar^1904.

DieOrtsbehördendesKreisesweise ich hiermitan, vor- stehende Bekanntmachung ortsüblichbekannt zumachen.

Bekanntmachungen^anderer Behörden.

Nr. I. NachdemderHerr Kreis-Tierarzt^dieSchweine- feueheunterdemSchweinebestandederMolkerei zuReichfelde festgestellt hat,wird hierdurchbis aufWeiteres dieSperre über dasbetreffende Grundstückverhängt.

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AmtAltfelde.den15. Februar1904. ,

DerAmtsvorsteher.

Nr.2. Nachdem die angeordnete Desinfektion^desSchweine- stallesbei demHofbesitzer JohannKlaaßeninSchönseeaus- geführtunddurchdenHerrnKreistierarzt abgenommenworden ist,wird dieverhängte Gehöftssperreaufgehoben.

Schönsee. ^DerAmtsvorsteher.

Nr.3.

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Schwerste-Verband

DieGeneralversammlungdesVerbandes findetdesErfas- geschäfthalber nicht Mittwoch^den24. Februar statt, sondern

Dienstag, ^{den l.} Marz,

1072 Uhr vormittags, im,,Deutschen HausezuNeuteich.

Marienau, den17.Februar 1904.

DerVerbandsvorsteher.R.Lietz.

Druck von O.HalbisMarienburg.