Urwähler-Zeitung : Organ für Jedermann aus dem Volke, Dienstag, 20. April 1852, Nr. 92.

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Etsch-M ^{Iumahm m} TWCMckm Sonn- undFesttagenPreisHGB-ch-¹Ost· Z«PfsjJnseratemi- Petitzeile VIII-»

Dissens-«stehet-n^Absnnenten hier, welche die· umsehen-ZeitungfrühMorgen-· pünktlichzuerhaltenwünschen-tsthöÅthch ^«Pf- IWI ARE-M Sonner beneb-mansichandie junges-itbelegenenPpsiamter,imStil-useIndiebit-muten GpeditenrederdesPvstdkbm

ver-lustigen Zeitungenzuwendete «

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,EMStuck deutscherStaaterekht. »

— DaeseinUnglückfürein Landist, eine-Verfassung uhaben,mitdereinHgssenpfiugnicht regierenstann«,

so^{wollen wiruns rinnt-alseine} Verfassung ansehen- initsderLallenHassenpflugenderWelt das Regieren möglich gemachtwird. Wir meinen dieVerfassung, welcheunter allgemeiner Zustimmung^desBundestages inKurhessenjetzt oktroyirtworden ist.

VorAllemjedochmüssen^wirheutedenBlickauf die-schöneEinleitungrichten;^diediese Verfassungan derSpitzeträgt, denn dieseEinleitung istebender

»Haupt«segen-,spindemdurch sie die alte.beschwor«eneVer- fassung umgestoßen,undsvdiesneue zubeschwörendeVer- fassung sanktionirtwerden. soll-. ^{« -} Jn dieser Einleitung nämlichYniachtdiesturhessische Neierung^denBeschlußdes Vundestages bekannt,laut

dessenalles,was inHessen vorging^und·vorgeht,im Namendesdeutschen^Volkesgeschieht,unddainDeutsch- -UP».-sssäuiiiitlic·i)eVaterländer undLändchensogenannte

PMB-Hungeri«haben, so isteshöchst^belehrendzuer- . en««WV^neue Venfassungen^{bekommen kann.} «

derEsnrHaUptknhalt^desBiindestagsbeschlusses,^derm GebeinM11V82mkkgetheilts«ist—,^{sköunenwir in}folgender

. nkenreieswkedsergeben« ^.

bestehende

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nun;.;:««nikPkt-:hssksxt-IPCV-eine seit20Jahren schworeiigiJrKINDij^{Heereundden Beamtenbe-} deutschensBunkusst^{Welchemit den}Grundsatzen^des Verfassung^» .diefürstlxchefübminstimmyGewalt- d ^{indem indiefOV«}

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n^w tschlüsss be rauftl na ^-- sp^..

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Bindelglretndszwchder-Bestimnumg^desdeut- fchm^{! ·} -·s-.7..D:erWienek Sukußane)die

Staatsgewaltuneingeschrant«in DenHänge-ndesLan- desfürstenliegenssoll.«——.-Allein hIa

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Isch-RegisrkmsNicht^DieHülfediesYFZTanFskTTZTfåWFE

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Berlin,Diensta

AGREanwelche Weiseman bestehendeVerfasslmgmi

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g, ^en 20.April..«-.^«L H-,:’«Jl«,ii.-sps-.-r":’s’.’«4.s18527

esse-.«.«-«-«-«.-»·..- «

Anspruchgenommen hat,^dasheißt, solange sie dies-e

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Verfassung bestehen lassenwollte,solange mischtesich

.derRegelinarhdersBund nicht«in·«die«Gefchichte,Isin-

.dies der Artikel⁶¹der Wiener Schlußakteausspricht;-.—«Seitdem jedoch Streitigkeiten zwischen^derKantine-it und derRegierunginKurhessen ausgebrochen unddie^· RegierungdieBundeshilfe angerufen zhat,das heißt faktisch,seitdem^diekurhessischeRegierung nicht L11-st"hsat", dieLandesrerfassungzuerfüllen, seitdem sie-Steuern einziehenwill gegen dieBestimmung ihrerVerfassung-, seitdem sie unauflöslicheAtisschüssedesLandtages ver-s fassungswidrigausgelösthat,"seitdem siedieGerichts^des Landes verfassungswidrig aufgehdben,«undnachdem sie zudiese-inZweckdieBundeshilfe angerufen, ^weilsie im Lande selber ohnefremdeTruppen undstehende Kriegsgserichtenur«Verfassungsmäßighätteregieren-kön-?

nen; seitdemhat^der Bundestag das-Recht undsssdijö Pflicht,sichdreinznmischen,^under hebt^»dieVerfaksd^, sung^desLandes,welchemit den-Grundsätzen«des«deute schen Bundes nichtⁱⁿUebereinstimmungsteht,««"ohne Weiter-esauf." ^-

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Wirlernenhierdurchein StückdeutschesStaatsreiht kennen. Nach diesem Staatsrecht isteinestonstttutionelle VerfassungeinVertrag,^denRegierungen wohlmitden Völkernabschließenkönnen,und derauchbestehenkann, ohne daß^derBundestag sich^dreinmischt. Allein sobald die^Degierungnicht·mehr-^denVertrag halten willk, ist sieberechtigt,gegen dieVerfassungzuhandeln;ssindet sie Widerstand^imLande,^fobraucht sienur den- Bun- destag anzurufenund·^derBundestag,derineinerkon- stitutionellenVetfassung,«we»lchedieSotiveränetätdes Fürstenbeschränkt,^eineNichtubereinsiimmungmitseinen Grundsätzensindet,hebtdankt^dieVerfassungauf.ZEine kkonsiimtioueueVerfassungutdemnach insDeutschtajjv einKontrait,^{durchden«dereine}Kontrahentnur«-so Jungegebundenist,^alserdarangebundenseinwillkszj

i^. Wirwollen bei»diesem»höchstmerkwürdigen^Stand- unktdes StaatsrechtsnichtaufdieEidesleistungund

stirenmoralischenWerth hinblicken.Wirlebenineiner Zeit,^wosichinBezug auf Recht, Gerechtigkeit,^Eidund Moral interessante-Erfahrungenmachen lassen. Dafür ist-aberauch^dieZeitmitandern Dingen gesegnet-Die uns inden Himmel bringen, wie Jesuitenmissionen, innere^.Missionen, Kirchentage, Kindergottesdienste,

,DissidentensVerfolgungen,^unddergleichenmehr^derfreu--

»digenVorkommnisse.« ^{« '}

Allein das wunderlicheStaatsrechtselbermuß doch irgendwieeineintiereKonsequenzsin sichtragen, und wirsind daher genöthigt, aufseine^{Quelle etwas nä-} her einzugehen.^s·

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Fragtman: worauf gründetsich dieses erwähnte sonderbarste StaatsrechtderWelt? so müssen^wirant-

worten: auf^dieVerträgedes deutschen^Bundes.

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Was abersind dieVerträgedesdeutschenBundes?

Essind Verträge,diedieRegierungenuntereinander geschlossenund nachwelchen sie sichgegenseitig»verpflich-

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tetkhabenk daßalleübrigenRegierungeneiner einzelnen

-Hilfeleisten müssen,^wenn diesenichtgeneigt ist,ihre konstitutionelle Landesversassung aufrechtzu erhalten, und· zu diesem ZweckdieBundeshilfe inAnspruch

;nimmt.^«— Ja,^eseristirt außerderWiener Schlußakte vomJahre1820 noch^einzweiter^abergeheimerVer- trag,derofsiziell^niebekannt gemachtworden undnir- gendsherangezogen wird,derVertrag,derunter dem Namen: dieWiener Ministerial-Konserenzen^vomJahre 1834,

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diesessonderbareStaatsrechtnochgenauer bestimmt,^{und derim}s.59dahin lautet, daß^allebe- stehendenVerfassungenodergeltende Vorschrifteneines Landes,die-demWesenjenesVertrages wid.er,sprechen, diesem nichthinderlichsein sollen. zEswird vielmehr aufdieBeseitigungdieserHindernisse^{von den -—be-}—

treffendenRegierungenhinl^ewirktwerden«^— Hiernach ist^derFalldenk ar, daß^maltenVater-

ländernund Vaterländchen Deutschlands Einzelverfas-

«sungeneristiren,diesammtundsondersⁱⁿihrer^Wir- kung aufdieRegierung unwirksam gemacht sind durch Verträge,diediese Regierungen^{unter einander} einge- gangenund welche jenen Versassungenentgegenstehen.

—Jn all’ dem, was wirihier sagen, ist nichtsNeues.

—Wirwissen wohl, daßdiesDing längst^bekannt und ausgesprochen ist;^{alleinbeieiner} offenkundigenGele- genheit,^{wiedie in}Kurhessen habenwiresunsnicht versagen können;esklareran’sLichtzustellen, wie^es umdasStaatsrecht ⁱⁿDeutschland aussieht,^{und wir} müssenesjedemselbst überlassen,essichzusagen:ob esnicht würdiger ist,gar keineVerfassungzuhaben,

«alsunter solchemRechtderVersassungenzu leben?

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Berlin, den19. Asrih -—sDie Eröffnungderhiesigen Zollronferenzen ^hat heute stattgefunden-Dieselbeerfolgte^durchdenMinisterpräsi-

«deutenimVerein^mitdenMinisternfür Handelic-.undder Finanzen,ⁱⁿGegenwart^dernachstehend·bezeichneten^Bevoll- mächtigten:sur reußen:desGeneraldtrektors^derSteuern

vonPommer-Esche,desGeheimenLegattonsrathsPhilipsborw

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»GroßherzogthumHessMT^dtsObersteuerrathsEwaldz fürsc

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dennächstenTagenerwartet.

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unter denselbenvoll»hoheFUWerthe«

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desyGeheimenNegiernngsrathsDelbrückz für Baierntdes MinisterialrathsMetrnerzfür Sachsen:sdes Gesandtenvon -Könneritz;_Dr. für Hannoven desGeneraldirektors der,Steuern Klenzez fürKurhessem^desObersinanzraths^duFaisysfer

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herzogthumSachsen und^dieubrigensStaaten desthüringischkn

Vereins;^desGeh. Staatsraths Thonzsür Braunschtveigz^des FinanzdtrettorsvonThielatnBkvpllkuächiigtesür Osde- burg^war durchKrankheit verhindernDie Bevollmächtigten vonWürttemberg,Baden,Nassau sindFrankfurtwerdenin

« « · · DerMinistetpräsidenteröffnete dieKonsereuzenmiteinerAnsprache-^Mwelcher^esheißt: Fern vonausschließlichenBestrebungen find^{er von der}"Ueb«ereu- gungdurchdrungen, daßdasgemeinsamematerielleInteresse, welches^dasBandknüpfte, auch für dieErneuerungundEr- weiterung^desVereins«—.seiuevolleKraftüben Wird,und daß diebisjetzt^mituns zollverbüudetenStaaten auch ihrerseits dazu beitragen werd.en, daß dieVortheilb welchedie Vereini- gungdesSteuervereins mitdemZolloereinefür die materielle Wohlfahrtdarbietenundwachedurch^denvonunsgeschloss-ev

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MUVertrag^denVereinsgenossen,so vielanunslag,gesichert worden sind,zuvollerEntwickelunggelangen. Jndies-r IxcbekzeugungistPreußen durchausdieBedenkenundSchwi- xlgkelkennicht^wankend geworden,welche-sich erhoben haben, undderenLösung Ausgabederjetzt beginnenden Verhandlun- gkU IstsDieLösungaber wirdumso sichererundum so leichterErfolgen^wenn, wiewirzuversichtlich^vertrauen, die zu erortetudenFragen allseitigeinerunbefangenen,«vonNeben- rucksichtenabsehendcn^PrüfungunterworfenundpraktischeBe- dursmsse3n’sAuge gefaßtwerden. »Die Gesichtspunkte,von welchendieRegierungbeidenbevorstehendenVerhandlungen ausgeht,unddieAnträge, welche sie fütselbige gestellthat- sindindenMittheilungenniedergelegt,»welchesie seitdenletz- tenMonaten des,ver»ossenenJahres^andie mitihr^zumZoll- vereinverbundenen igierungcn gerichtethat.Darintst ichvn ausdrücklichausgesprochen,"daßhttngenksüberzdieIzu ^{— die}Verhandlungenals«,-Bsta-^·Unter

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Hin atrntv nur« se ^«

tragzstnäßigRÆtkittverpflichtet haben;anzusehen »Ver-

DerbairischeBevollmächtigteantwortete hiecm^·«

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. ... . Us folgendes.

»DiebamscheRegierunghat^denStandpunkt,vonwelchemsie für dieBerathungen ausgehenzu·,müssenglaubt inihm- Erwiderung ausdieEinladungbereits offenund blaueRück- halt zuerkennengegeben»^Sie WMJ^taufrichtig-dieErneue- rung^undErweiterungdesvallVeVekUCdennsieerblickthierin Uichkblos die Grundlage^desmateriellen Wohlesderdeutschen Staaten undVölker,sondernaucheinBand derEwigng

Siewünschtdie-Erwec- terungdesZollvMMsMchtNurin«derRichtung nachdem Norden Deutschlands,^sondernauchin andererRichtung,^na- mentlizudeillZWELszUmzu^einerVerständigungmitDest- reichiterdieHekkjfiluhmns^{eurer Zoll-und}Handels-Vereini-^- gungzugelungen-

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«Zum thsifmdm VerKonserenzist,derGeneraldirektor derSteuern vonPommer-Eschegewählt^{worden. ——-} Die

itzung^sindetamDonnerstag statt.

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,Die 2sKammer gab heute ihre Zustimmung zu einer gegendet) Abg:Hatkort während^derDauer derSitzungs- periode»emzulftt»endenUntersuchung^wegen Preßvergehen^—- DerFMWUUMsteVübergabderKammereinenGesetzentwurf wegenVKsteUekungderEise-wahrten »

- Wiedas,,Korresp.B.«mittheilt, wird^dteRegierung, ringede»dek.konfessionellenVerhältnissePreußens,denJe-«

suitenmlsslonensolang-enichthinderndentgegentreten,^als- dieselbellsich^{indenSchrankender}Gesetzlichkeit·halteu.Et- watgeEinwirkungen^derMissiouen «an dieprotestantischeBe- völkexlmgunschädlichzumachen, wird^—«—Pvlests^Blatt rich- tig bemerkt^—- SachederevangelischenGastlichkeitsein. ,

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-——Na·^"m »Mit-HiZ-«^WirdMADE-Mist^eatie»Bau-

.-bawisg-s-»—,,3,Fremerhaven^ansvorerstinEnglananlausm,

»Hudaselbst^neue KesselzinzunehmemZu demselbenZweck ist

gngezjworngdasDampfschiff,,Matador!«vonStettinaus nach

glandJgegangen ch Mll

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( s-— n oblenzsoll^derS til^ee17«Ern Dkon -»

tetwordensein,alsersich verkleidet^unduntfetralmkaIsts-Tit

NamenansdemNassauischenkommend-. dort.eintgeTageauf-

gehalten hatteundebenimBFgNssestand,insAusland,wie man glaubt,nach^Londonzuruckzukehrem ·

spssDerausdemJahre184.9»U1»1f2tnLesern wohl noch bekannte_»a-· WachtmeisterKatstr spllHistzkchgestorben sein,

Derbeschränkte^{Raum unserer}öffentlichenngichtssäla fiel beimThomatfcheckfchmProzkß,beivt1dersauf.DieTri- büneder2.Ahihetlung^desKnmmalsmchtsfaßt höchstens- dicht gedrängt,ewige³⁰Betst-Um-dteAtmosphärebeträgt solchen^{Falls mehrals20 Gradund; die}einzelneVerhandlung dauert bekanntlichVstVieleSulwa Amtraurigstenstehtes s-mitdenksvumaclstm^UndVerkchtetstaiternderPresse.Gedrängt undhächcllzgevonallenSeitenmüssensiestehendundgestoßen zng Notizbn machen.^—--,Einige Stenographen,diedieTho- matscheckschzProzeßverhandlungdenigroßen Publikum zugäng- llchmachen^wollten,mußtenunter solchenUmständenihren Plan;^wVerhandlungwortlich aufzunehmen,fallen lassen- BeiderzwettenVerhandlung^w,äresolchein-sstenographischer

,Bin-ZUwohlauch-für^dieMichtervonNutzen geweer-Eine Scham furdie Berichterstatterbleibtin allenGetichisfälm einum so dringenderesBedürfniß,

lettausschließt-.»

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sfUnterm 6- diHat^derMagistratandiehiesigemJnnungen eines-VerfüguvgOklassemⁱⁿwelcheresheißt: »Bei vielen Jn- nungen hatsichvonAltersherderBraucherhalten,^denBei- -sitzernoderanderenBeamten^derObrigkeit,welchemitdenJn- nungeninBerührungtreten, z. B.denVorsitzendenderPrü- fungekommissionen,gewisseAnfmerksamkeitenzu erweisen,welche theilsinUeberrcichung^kleinerGeschenke,z. B.^vondenMeister- stücken,theilsdarinbestehen,daß dieJnnungen^odeideren VorsteherdemMitglicdederKommunalbehördeCrfrischungen anzubieten sich gedrungenfühlenoderWagenundDroschten zuseinerVerfügung stellen.Sowohlthuend dieFortpflan- zungdieserSittefür^unsauch ist,dadiefreiwillig dargebotenen

,GabendassprechendsteZeug niß fürdasguteEinvernehmen derBeisitzer^mitdenJnnungen bilden,unddadieJnnungen, Wenn siedenBiisitzerneinedervorgedachtenOlufmerksamkeiten eWeisen, damitnur ihre Dankbarkeit fur^dieMuhwaltung, welche^denBeifitzernobliegt, Ausdruck verleihen«^wollenundso wenig endlich^derBefürchtungRaum gegehen^werden»«kann, daßderartigeGefälligkeitenaufdieGefchaftsfllhmnsWEIBER

schonnachtheilig-aEinflußsein^können,»sosehenwir Uns ..VetanlaßhdergleichenAufmerksamkeiten^undGkschfnke fnr unsere Vejsitzekundsonstige^Beamteauf^dasEntschiedenste abzulehnen."Das Gesetz verbietet tbeinamhafterStrafe,1edem

,eamt,etlfüreine·in sein^Amteinschlagende-Wenngleichim sich NichtpflichtwidrigeHandlungoder·UnterlassungMichka soder^{andereBortheile}anzunehmen^DieGröße

sodersei-täg-

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: --ode«rsonstigenVortheils,owie^{te -}

uctlisetzZXRJHUZMFILhieVbeinichtⁱⁿ·Betracht.^-DaJTUU

beiQuartatvekkammnsamitdensmmngmm«BetyhtUUg.^MMk lich-r Funktion anv—fFFUs^{Witwer u-f—w.ImmerMW:}

solchenGelegenheitenauchfdoäsfhstuä«an selbst-Paßsie·dbe:

JnnungenwdereinzelnenMfzgkzspewngtskäåärthkkanomd

auchT filgmwas htan^—«·bishernichtannemen durften) unddaß jedes Anbieleu solcher«Vortheileund kedezZureden Zur Annahmederselben,wie»wirdringend- wünfchensunter-

bleibenmüsse;^Eskommthierbei noch ^{« »}

Aufmerksamkeit,welcheeinessnnungdemVkisigekerweist,

f· solangederbeschränkte^«

Raum derbestehendenGerichtssäle«dieallgemeine Oeffentlich--

inBetracht,daß«die^«

leicht^anderswozuVerdachtigungenbenutzt werdenkönner

»sp—Einerderwenigen noch vorhandenen Beteranenaus ^der ArmeeFriedricklsDsjsGroßen-welchean-derEnthüllungsfeier im Malo J· Thell genommen^{— der}Altsitzer Wichertzu

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Schallunirr-derAltmark^— istin^dervorigen WochemitTode abgegangen Er.war⁸⁸Jahr^altgeworden.

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»f-’-Die erste Lieferungeinesneuen Werkes,,Lustige illustrtrte VerlitierChronik,«imBeilagevon Silvius Landsberger ist heute polizeilichmitVeschlagbelegt«tvorden«.^—

—«Frl. Johanna Wagner IstNach·erfolgter Einigung derbeiden streitendenTheaterdirektoren^bereitsnachLondonab- e

gereist,^wosie demnächstimConventgardentheateraustretenwird-.

Sieerhält für¹²Rollen dieSumme^von 14000,·Tha«lem,^«

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—- Polizeiberichtv011119. April. ^Am17·»^d.M.fruh fand derEigenthümereinesHausesin^deranaltdenstraßevorder Thür seiner Wohnung ein^ineineFrauenfackeeingehulltes,ei- nige Monatealtes Kindausgesetzt.»DieMutterdesselbenglaubt manermittelt zuhaben.EsistcuiMadchem^dassichaus- seinerSchlafstelleheimlichentfernthat. «

,Königs-berg.Sicherm Vernehmennachistamlu.auch derPrediger^am collegiumb"riäericianun1, Marotski,vom

Amtesuspendirtworden. ,

Breslnir. ZurschlefischenJndustrieausstellung sindvon mehrals1620Aussiellern^an10,000Gegenständeangemeldet

Hamburg ^Der,,Vrcsl. Z.« wird, jedenfalls wohlun- verbürgt, geschrieben,daß Ruschakbereits freigelassenundauf

derHeimreise begriffen sei. ^-

Kassel. Amlö.Abends wurde derEisenhändlerMuhm bei-haftet; am l7. war inmehrerenHäusemNachfuchung,^«

manweiß^nicht,obnach MenschenoderSchriften.Die allge-

meine Meinungist,^man wollederBefreiungsgefchichteKell-

ners_die ^aufdenGrund-kommen^—- Hassenpflnghat befohlen, daß schon früher etngeleiteteUntersuchunggegendiekurhessischen Turner,ausderen MitteimFrühjahr1849Freischaaren nach Badenzogen,wiederaufgenommenwerde. DieZahlderAn- geklagtenbeläuftsich auf900undkannleichtauf^dasDop- peltegebrachtwerden.

Wiesbadeu. JnunseremLandehaben diefreien christ- lichenGemeinden,derenMitgliederzum größtenTheileder protestantischen Kirche angehörten,nämlich«Diez-Freiendiez, Mensfeldenund Jdstein, nunfaktisch"zu existiren aufgehört.

Dia.Regierung hat dieselben^alsVereinebetrachtetundfleals solchemit Maßregelnbedacht,die^esihnenunmöglichmachten, sichaufrecht^{zuerhalten.Die}hiesige deutsch-katholische^Ge- meindeerfreutsichfortwährend^neuer Zutritte. ^— Nächsten Sonntag(18.) endigt hierdieJesuitbnmission miteinem feierlichen Unigange.-Am Abend bringendie Konsirmanden und alleübrigen Katholikensdie mitdieser Mission überein-,

«stimmen,dendreiPatres, Roh,HaßlacherundSchmute einen glänzenden Fackelzug^Am16.wurden sämmtlicheTrupper diesichimDienstbefinden,zurKirchegeführt,^{um eineStan-} despredigt^desPater Roh für Militärpersonen anzuhören.

München. DirPolizeibeschlußüber^dieDingelstedt- fche Selbsthülfe verurtheilt diesenzu 20GuldenStrafe. Herr Bogtswirdsich nichtdamitbegnügen,sondern^denZivilrechts- wegumEntschädigungbetreten, auf diesem^abervoraussichtlich auch-nicht^vielausrichten. ^-

Stuttgart ^Am2.MaiwirdinWangeneineJesuiten-

Mission ihren Anfang nehmen. ,

, Schweiz-«Die·AUgefethstenRadikalenaus allen Berner Amtsbezirlenhaben^eineErklärungandasBemekVolkveröf- fentlicht,worinfis^zurAbberufungauffordern.DerBundes- rathOchsenbein,^dergeweseneAUthrerderFreischaaren, hat inderFMU^Wes Bmfes feM Votumgegen dieAbberufung mitgetheilt.^Erbekennisichdarinnochimmerzu demGrund- satzepolitischerGlelchlleliUUPindividuellerFreiheitderBürger imGegensatze«zuraristokratischenundzursozialen Staatsa- ganisatipm^dieetc-beidedurchaus verwirft.^—- Währendder

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