Die Zukunft, 22. Mai, Jahrg. XVII, Bd. 67, Nr 34.

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Maximilian Larven

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Das nmerilmniltlxe Jud-allzum. VonYith ekmMücker .........281

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Ein Räsxgbankensmt ^VonsHat-ou ...................299.

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Berlin.

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1909.

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Berlin, den 22.Mai 1909.

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Von pofadowfkyzu Bethmann.

ÆJ^{isteine der}melancholischstenErscheinungenauf unserer auch sonst

. rechtschafermelancholischenWelt,wieschnellallemalhinter Einem, dervon uns ging,^{die Lücke}sichschließt.^Einpaar Tage,wenns hoch kommt,ein paarWochen raufchen^dieGedächtnißartikeldurch^dieBlätter.

Dann treten neue Gestalten aufdenPlan^undzwingenuns,^mitihnen uns zu beschäftigen.AlsGrafArtur Posadowskyam neunundzwan- zigstenJuni 1907 aus seinenAemtern gerissenwurde,habenViele ge- meint (ich selbstwarunter ihnen):denVerlustdeseinzigenMannes würde diedeutscheOeffentlichkeitnichtverwinden können. Der lebtnun

noch^immerunteruns,rüstigundungebrochen^anKörperundSeele;^und auch^dasHerz^desauf^{eineedle Art}leidenschaftlichen^Mannes wird wohl nach^wievordiesenstaatlichenDingen schlagen,^dieereinJahr- zehnt hatte meistern dürfen.^{Aberwer denkt}nochgroß^an ihn?Wer empfindet, außerein paarGetreuen,denbefchämendenJammer, daßin einerZeit,dienach Persönlichkeitenhungert,daimpolitischenBetrieb biszurUebersåttigungdas (nichtimmer ehrbare)Mittelgutdominirt, solche Kraftunsfeiern muß?

NurderLebende hat Recht. Auf unseren besonderen Fallange- wendet: nur derim AmtbefindlicheMinister. Den umdienern sieschon,

wenn ihm erstmitderWürdedieKapazitätkam. Jsternoch dazu, wieHerr^von BethmannsHollweg,einMann von starkenGabenund glücklicherHand, so fallen ihm auch^dieAufrechtenundEhrlichenzu.

22

266 DieZukunft.

Einjeder Taggebiertebenneue Ziele,neue Pflichten.Wer punsda hilftundfördert,ist unserMann. ZurückschauenderSentimentalität habenwirallesammt^keineZeit.

UndHerr^vonBethmann(Niemand^{kann Dasim}Ernst bestreiten) hat^eineglücklicheHand.DesGrafen Posadowskyletzte Jahre^waren äußerlicheinWenigsterilgewesen:^Vonzu vielenSeiten drang nach- gerade emsigeundunerbittliche Feindschaft auf ihn^ein:Dashatteihn -zurückhaltendgemacht,abwartend,vorsichtig;ließ ihn manchmal wohl-

überdemWägen^dasWagenvergessen.^Aberan diesemWägenselbst war nichtgespart^worden. Jm ReichsamtdesInnern, desseneifrigfter ArbeiterseinChefwar, wurde unablässiggearbeitet;und alsPosadowsky ging, hinterließerseinemNachfolgereinstattlicheReihebis ins Detail sixirter EntwürfealsErbe. Das Gesetzüber denSchutzderHeim- arbeiterin derCigartenindustrie(das,nebenbeibemerkt,überJahrund TagimpreußischenStaatsministerium gelagert hatte);^dieEntwürfeüber dieVersicherungderWitwen undWaisenunddieKrankenversicherung derlandwirthschaftlichen^{Arbeiter und}Dienstboten,^dieschonnach Posa- dowskys^PlanindieKodifikationdersozialpolitischenGesetzehineinge- arbeitetwerdensollten;dieNovellezurGewerbeordnung^{über die}Höchst- arbeitzeitdergewerblichenArbeiterinnen,dieHausarbeitunddietech- nischenAngestellten;^einenEntwurfüber dieArbeitkammern^undBor- arbeiten fürdasVereinsgesetz.Aus diesemErbe,dasnoch^um die eine oderandereZifferVermehrt^werdenkönnte,brauchteHerr^vonBethmann zunächst^nur auszutheilen.Zugestandenmuß werden, daßersnichtauto- matischthat,daßergewissenhaftdie überkommenenVorlagenprüfte^und siehierunddaseinenanders geartetenAuffassungenanpaßte.Aber sterilwar derMann,derSolchesinnachaußenthatenarmenJahren aufgehäufthatte,keineswegsgewesen. Dennochkannman zweifeln,ob esihmgelungenwäre,soviel davonwieseinNachfolgerin denschützenden HasendesReichsgesetzblatteszubringen«BeimGrafenPosadowfky(ich deuteteesvorhin schonan)begannen^dieSchwierigkeitenbereits imSchoß desStaatsministeriums;^undhatteer,diesen^Einwändenzubegegnen, seine Entwürfe^mitzahllosen^{Wenn undAberbepackt,dann}zerfetzten sie (mandenkenur an dieVorlageüberdieBerufsvereine)ihm^Die imReichstag^undziehen,seinesLeidenswegesunkundig,denfreimüthigsten Minister,denPreußen-DeutschlandimletztenMenschenaltergehabthat«

philisterhasterJlliberalität.Erpaßte,kurzgesagt, nicht mehrⁱⁿunsere

VonPosadowskyzuBethmann. 267

Zeit.Währenderunablässigan sicharbeitete inderRichtung,zu der erweithinterdesLebensMittagshöhesichdurchgerungenhatte,^{war die} Empfindungwelt^derZeitgenossenschafteine anderegeworden.^Mansprach wohlnoch^immer (und mehrvielleicht,alsmitderOekonomie unserer öffentlichenDiskussionsich vertrug)von Sozialpolitik. Aberjededer Parteien,dieso eifervollundum die WettesichzusolcherFortführung sozialreformerischerArbeitenbekannte,verband damit im Grunde einen anderen Sinn. Undwer genauer hinhörteund,die Stimmen wägend, sdie Summe zog,fand leicht, daßsichfür^{dasvielcitirte}Schlagwort

»Nunerst rechtSozialpolitik!«^keinsonderlichfreundlichesEchoergab- Man brauchtindiesen Tagen,daTodesschauerdenBlockumwehen, sichnicht erstmitdemalbernenGeredeherumzuschlagen,daßPosadowsky scheidenmußte,weilerin dieneue Parteigruppirungsichnichtfügen wollte. Mit derhätteersichschonabgefunden,^wenn erauch(wieübrigens inallenParteien^vieleMänner) nicht geradezu deninbrünstigstenVer- ehrerndesBlockgebildesgehörthabenmag. AusandererUrsache^war seine Stellung unhaltbar geworden.^DerMinister,derdenkühnenSatz geprägt hatte:,,BesitzistkeineTugend,Besitzist auch meistkein Ver- dienst«,densein Gewissen zwang,intiefausdemJnneren quellenden Worten immer wiederdenaufdesLebensSonnenseite Pilgerndenden Spiegel vorzuhaltenundsiezu einerethischenErfassung ihrergesell- schaftlichenPflichtenauszurufen,hattenachgeradeallen Kontakt mit einem Geschlechtverloren,^daszunächst^einmalgewillt schien, selbstgerecht^und igegenwartfroh^demTagzu lebenundvon derArbeit,die es unterdem Einflußanderer ImpulseindenVorfahren fürdiehandarbeitenden Schichten vollbracht hatte,bei derSorgefürdieeigenesichzuerholen.

GrafPosadowsky(keinStaatsmann undwohlüberhaupt^{kein ins}Große Wirkender entgeht diesemGeschick)^war anden totenPunktgelangt.^Er konntewohlinstiller Studirftube Entwürfeaufhäufen;sie durch^das unruhevolle^MeerderBundesraths-^undReichstagsverhandlungen^{in den} schützendenPortzugeleiten,bedurfteesanderer (wie^dieDingelagen:, glücklicherer)Hände. -"«

GrafPosadowskyselbsthattedieseWandlung längsterkannt. Neu- lich,aufderfranksurter Tagung^derGesellschaftfür SozialeReform, hater infrischzupackenderCharakteristik für sie auch^denrechtenAusdruck ge- sunden. ^Erwarnte davor,allzu vertrauensseligauf^denlandläufigen sozialreformerischenEiferzu bauen: dieschönstensozialpolitischen^An-

228

268 DieZukunft.

regungen,meinteer, kommenvonLeuten,die garnichtdieAbsicht haben, ihreVorschlägeauchzuverwirklichen. Undunter ihnen sei mehrals Einer,dennur dieSorge^{um dasMandat} veranlasse, sichsozialrefor- merischzudrapiren.^MankanndenDingen nicht schärfer,vielleichtauch- nicht mitleidloser^insGesichtleuchten. Einst (manchevon denganz be- sonders^{nationalen Barden des}TintenfassesundderVersammlungrede thunesfreilich noch heute)pflegten^wirunszuberühmen:derCant, diespezifischenglischeFormgesellschaftlicherHeuchelei, fände aufdeut- schemBoden keine Statt. Das ist^{nun bereits} seitgeraumer Weile durchausanders geworden.»Auch^wirkennendieHeuchelei^alsMassen- erscheinung^und esverlohnteschoneinmal, unsergesellschaftliches^und politischesZusammenlebendaraufhinabzusuchenDieam Meisten^ver- breitete Formaber(diesWunder hatdasReichstagswahlrechtbewirkt) istdersozialpolitischeCant. Wer,derseinMandat liebhat (und sie liebenesAlle, Alle),wirdwagen,sichrundundnettundunumwun- denalsGegnerderSozialresormzu bekennen? WerwirdinZeitläuf- ten,daeigentlichnur nochderBauer (erkann auchRittergutsbesitzer heißen),derGeneral- undderArbeitersekretårbegründeteAussicht auf einenReichstagssitzhaben, sich unpopulårmachen^undetwa im Stil des Magisters^Tilleöffentlichaufden,,Sozialmoralismus«schelten?^Die Floskelvon der,,planmäßigenFortführungeinerbesonnenenSozial- reform« hört sichimmer gutan undverpflichtetam Endezunichts.

Essei denn,JahrumJahrzum EtatdesInneren Reichsamtsein paar verstiegeneResolutionenanzumelden^undsie^unter allgemeinsterTheil- nahmlosigkeitⁱⁿmöglichstabgegrastenRedewendungenzubegründen.

Jnsgeheim^aberwächst^inweiten Schichten unserer Unternehmerschaft eineFeindsäligkeitgegenjede sozialresormerischeBethätigungauf,^eine schiergehässigeAblehnungallerPläne,dieauchnur irgendwiedamitzu- sammenhängen,eintiefinnerlicherGroll,überdessenIntensitätbeigele- gentlichenStichprobenman ordentlicherschrickt.AbergläubischeFurchtund Herrentrotzreicheneinander,scheints,dadieHändeundzwingendiesonst soWillensstarken,^{klar und}nüchternWägenden^{in die}Gefolgschaftnärrischer

Schwätzertillischer^{Couleur oder}charakterloser^{Streber vom} Katheder, die,unter demVorgeben,^dienationalökonomischeWissenschaft^{von der} Politikzusäubern(wasinderFormbeidieserpolitischenDisziplin niemöglichsein wird), jederDemagogie Vorspanndiensteleisten.Die Anderen abersindmüdegeworden;müde undübersättigtvon all dem

VonPosadowskyzuBethmann. 269

Deklamiren undGethue. Findenwohlauch,gewohnt,dieDingeval- gärökonomischanzuschauen,daßanderenGruppendieLebensnothnicht minderhart aus^denNägeln^{brennt als dem}Handarbeiter,^undmöchten, dasie,^wiedieMeistenvon uns,Arbeiterschaft^undSozialdemokratie gleichsetzen,vermeiden, daßeinermitRechtüberallverhaßtenpolitischen Parteineue Benefizienzugewendetwerden.

FürderleikritischeEpochen(dasWortimSinn desGrafenSamt- Simon gebraucht)ist Herrvon-Bethmann-Hollwegjustderrechte^Mann.

Leute,^dieihn^kennenundzusammen^mitihmgearbeitethaben,rühmen dieUrbanität seiner^{Sitten und}seine reife,^mildeAbgeklärtheit^inder Beurtheilung gesellschaftlicherProbleme.^Demwird, auch^{werdenStaats-} sekretärbishernur von fern,beiseinem AuftreteninderOeffentlichkeit, zubeobachtenGelegenheithatte,gernzustimmen.^DiePessimisten,die von dem Einrücken desHerrnvon BethrnannindasReichsamtdes Innerneine neue,durchHumanitasundBildungeinWenig gedämpfte EpochedesScharfmacherthumsdatiren zumüssenglaubten, haben sich getäuscht.Vom GrafenPosadowskybewahre ich^einWort,^daserin sdenStunden (sie^wurdeninletzterZeit^immerhäufiger),daVerbitterung über undankbares Mißverstehenundunbillige Angrifsean ihmzehrte, einmal sprach: ,,GlaubenSiemir:wer immer an meinerStellestehen wird,er wirdkeine anderePolitik machenkönnen alsich.«DasWort ist buchstäblichwahr geworden. Auch Herr^von Bethmann macht,das Werkseines Vorgängers so noch nachträglichrechtfertigend,keine andere Politik^alsPosadowsky.^Er breitet,wiederGrafesnur inseiner schöpferischstenPeriodezuAnfang dieses Jahrzehntes gethan hat,ein sozialpolitischesGesetznachdemanderen vor demReichstagaus;und wenn dieHerrenvon derRechten auf ihreromantisch-altruistischeArt ihn bedrängen,sichdoch,was siesodarunter verstehen,des,,Schutzes derArbeitwilligen«anzunehmen,gleiteter mitseinemLächelnbehut- samdarüberhinweg.Unddochsteht^erinnerlich wohlanders zudiesen Dingen. GrafPosadowsky^{war ein}Kämpfer für^diespäterarbeitete Wahrheit;^an ihr hing sein ganzes Herz^undsie so^lautundso feier- lich^wienur irgendmöglichzubekennen,war ihm Bedürfnißund Trieb einesstarkethischgestimwten^{Naturells. Von}solchemDrangfühltHerr vonBethmannsichoffenbar frei.Alsleiser Skeptikerneigterwohlüber- hauptzu einerironischenWeltbetrachtungErwirdalledieseDinge,diein seine Handgegeben sind, sorglichundgewissenhaftbetreuenunderwird

270 DieZukunft.

auch^dieSozialpolitikfördern,^weilersic,^derenNothwendigkeit^erin demmitdemallgemeinenWahlrechtausgestattetenJndustriestaat^keinen Augenblickverkennt,ingewissemUmfang für nützlichhält.Aberdoch nur ingewissemUmfang.Jhmfehlt,scheints,derrechtefröhliche(wer durchaus will;magauch sagen:dernaive)Glaube undnebendemJa recktsichimmer wieder,mahnend,zweifelnd,denEifermäßigend,das Aber ihmempor·

AuchHerrn^von Bethmann bedeutet,zumBeispiel,^dasRechtauf Koalition indieseraufdie nominelle Vertragsfreiheit begründetenWirth- schaftordnung^etwas Unerläßliches^AberdasKoalitionwesen hatzum Koalitionzwang geführt^undschauderndsprichtderästhetischEmpfin- dendevoneiner»modernenFormdes altenmenschlichenHeerdenlebens«.

Er wirdschwerlicheineHandrühren,damit dieZusatzbestimmungen derParagraphen152und^{153 der}Gewerbeordnung,die inWahrheit einSondervorrechtfürdenArbeitgeber stipuliren, beseitigt^{werden. Ein-} anderes Beispiel^bietendieTarifverträge.Die binden zurZeit schon mehr^alseinehalbeMillion gewerblicher^Arbeiter undschwebenden- nochjuristischinderLuft. JhreeinzigeBasis ist^diefreieVereinbarung derkontrahirenden ParteienundderenguterWille, dieseVereinbarun- genzuhalten. Abervon einergesetzlichenRegelungwillHerrvon Bethmann nichts hören:^man möge^dieEntwickelungzunächstsichselbst überlassen.Auch^einGenossenschaftgesetzhabe^man erst gemacht,als dieGenossenschaftenschonzwanzig^Jahre bestanden.

Mit dieserMischung^von.leiser Skepsis^undzweifelnderIronie hat Herr^von Bethmann-Hollweg^denTonderZeit getroffen.^Wenn GrafPosadowskysprach,stürmtensieinParlament undPressewieein aufgestörterBienenschwarm durcheinander.DemNachfolger,dersoklug und mild, so^urbanund freimüthigzumJa dasAberfügt,nickensie verstehendzu»undhelfendieFrucht^ausPosadowskysSaat indieScheuer bergen. NichtaufdieseWeise allein,aberdochmitdurchsie ist Herr von BethmannzusoglücklichenHänden gekommen.

Undnun sollten^wirunsallgemachdarüber klar zu werden ver- suchen,^{warum wirdenn} überhauptSozialpolitik^{treiben. Man} pflegt

von einem utopischenSozialismuszureden,indem man dieGesell- schaftdichtungenderOwen,Saint-Simon, Fourier,LouisBlanc,Proudhon dersogenannten WissenschaftlichkeitderMarxund Engels^undihrer Kommentatoren undPopularisatorengegenüberstellt.Ganzähnlich,scheint

VonPosadowskyzuBethmann. 271 mir,könnteman von einer utopischenSozialreform sprechen;nur ist hierdieEpochederUtopisten noch nichtvöllig abgeschlossen.Wasdie erstenPfadfinderundWegbahnerauf diesem sprödenundundankbaren Gebietetrieb,^war dieSehnsuchtnachdemsozialenFrieden.Denglaubten siezuversichtlichüberdiese friedlose^Weltheraufsührenzukönnen,^wenn dieMenschen^{nur ein}Wenigverständiger^{würden und}ihreRezepte^be- folgten.Undsoempfahlensie nacheinander ,,WirthschaftlicheVereine«

undKooperativgenossenschaften,Gewerkvereine undEinigungämter,ge- werbliche SondergerichteundstaatlicheZwangversicherung.Das Alles habenwirnun zumgrößerenundgeringerenTheil,mit mehroder weniger Geschick,verwirklicht.AberdensozialenFrieden haben sieuns nichtbeschieden.^Derschwebtnoch^{immer in}jenen fernen, fernenHöhen,

wo alsZielpunkteihres Mühens^und Strebens,verheißungvoll^win- kend unddochstetsvon Neuemzurückweichend,dieser darbenden,haften- denMenschheitdieIdeale hangen.^Undwirddort hangenbleiben. Es giebtkeineNaturgesetzeinderVolkswirthschaft;esgiebtauchinder Welt desWillens unddem vom jeweiligenRechtgeleitetenundbe- grenzten sozialenOrganismuskeineInstitutionen,diemitdermathe- matischenLogik unabänderlicherNaturgesetzezu wirkenvermöchten.^Was Arbeiterschutz^undVersicherungsgesetzgebung^uns nichtgebrachthaben, werden auch^dieOrganisationen,diehüben^unddrübensich janun zu immer gewaltigerenMassenzusammenballen,nichtbescheren.Unddie Tarifgemeinschasten,so sehrsiesichvielfach bewährthabenundkünftig nochbewährenwerden,ebensowenig.JnallenmenschlichenInstituten stecken^nun einmal die KeimezuMißbrauchundMißlingenundimmer nochhat^diePraxis,^dieesmitleidenschaftlichen^und nicht durchweg

von denedelsten^TriebenbewegtenMenschenzuthun hat, Komplikationen offenbart,^{an dieder}fromme Eifer^derTheoretiker nicht dachte.

Damit also^{werden wir uns}abzufindenhaben: fürchiliastische Hoffnungenhatdiese bresthafteErdekeinen Raum. Abernoch hat auch keinMenschan dasVerschwindender-Krankheitengeglaubt:undtrotz- demhören unsereMedizinernicht auf,zuforschen,unddie Sanität- polizeierweitert mitallemFugvon JahrzuJahrdenBereich ihrer Thätigkeit.Nicht^vielanders stehtesmitderPolitik^dersozialen^Re- formen.^Dersoziale Friede ist^eineUtopie,^{undwer von der}Sozial- resorm^einAufhörenderSozialdemokratieerwartet, ist^einkümmer- licher,engherzigerKärrner. Sozialpolitikwillum ihrer selbst^willen

272 ^DieZukunfi.

(richtiger:^{um der}Volksgesundheitwillen,derleiblichenwiederseeli- schen)getriebensein.Sie wirdschondarum unerläßlich,^weilwirsonst garnichtdemKonstruktionfehlerunsererWirthschastordnung^beikommen könnten,^dieeinen freien Arbeitvertragannimmt,^{wo die}thatsächliche Ungleichheit^derdenVertrag SchließendenjedeFreiheit^{von vorn} herein beseitigt.Sogesehen,isteseinfacheinInteressederAllgemeinheit,daß dieMillionen,die über keinen anderenBesitzverfügenals über dieKraft ihrer Hände, nicht aufGedeihundVerderb derUebermachtüberant- wortet werden, die, wie·Menschenarteinmal ist,dieVerführungzu EigensuchtundProfitgierleichtinsich schließt.

Nur über dieMethodenderSozialreform könnte,^{nun die}Epoche derUtopieim Verdämmern ist,vielleichtdieDiskussion^{von Neuemer-} öffnetwerden. Wir dehnenunsere staatlicheZwangversicherung^immer weiteraus: von derHandarbeiterschaft greift sie,^wenn auchzunächst fakultaiiv,nun schonauf^dieMittelschichtenüber. Wie weit können wir insolchem Beginnen wohl fortfahren, ohnezugleich^dieGrundlagen unserer wirthschaftlichenOrdnung,die(sohabenwirdoch gelernt) auf derSelbstverantwortlichkeitdesselbstwirthschaftendenJndividuums be- ruht,mitanzutasten?Unddann,bedeutsamer, zwingender, dringlicher alsalleVersicherung:^derArbeiterschutz!^Denhaben^wirbisherzu^ver- wirklichen gesucht,^{indemwir in}mühsäligerund ermüdenderKleinarbeit, oft ohne rechtenZusammenhang^mitderPraxis(soll heißen:mitAr- beitgebernundArbeitnehmern),noch öfterspät,wenn dasLeben dieDinge schonselbstthätigzurechtgerückthatte,einGesetzchenan dasandereund Novelle zurNovelle fügten.Führteesam Endenicht eheran Ziel, wenn wirzunächst,studentischgesprochen,für gute^undgleicheWaffen sorgtenundderArbeiterschaftdenBoden ebneten,^von dem aussiedann aufdemWeg freierVereinbarung^mitdenUnternehmern sich^ausein- andersetzenkönnte?Wobeidannfreilich^eineErweiterungdes Koalition- rechtesnichtzuumgehen^wäre.

Immerhin: Gesetze^allein thuns nicht. AuchinSozialpolitikund SozialerReform^{bleibt das}BesteimfreienVerkehrvonMenschzuMensch zuleisten.EineVerwaltung,diegrundsätzlichundthatsächlichjedem Staatsbürger ohneUnterschieddesStandes nndderParteiung^mitder selben17nvoreingenommenheitnahte,undeineGesellschaft,die eseben so machte,könnten Wunder wiiken. Wirsollten^Allezusammen^ver- suchen, gerechterzu werden. Unsindie SeelenDererhineinzuversetzen, dienicht,^wiewir,zwischenorientalischenTeppichen^nndkiinstlerischem

VonPosadotoskyzuBethmann. 273

Hausrathleben undzweimaljährlichin die weiteWelt hinausziehen dürfen;^derenganzes Dasein,^{von allen}Schwankungen^derKonjunktur gesehütteltundgeängstigt,sich^beieisernerDisziplinⁱⁿengen Stein- mauern abspielt.Gerechter^undvonZeitzuZeit wohl auchetwas höf- licher. Jm Uebrigen:^Keine Destillengemüthlichkeit;nur einBischen Takt desHerzens.

Aberichgebezu:Das sind Sonntagsgedanken. Heute grollen wirderArbeiterschaft,^{weil die}Sozialdemokratie^von soverwegenerThor- heit ist^undandere,eigene NötheunsausdenNägelnbrennen. Und Herr^von Bethmann,dermitfeinem,^einWenig skeptischenLächeln vordemunentwegtüber dasschöneThema »Nunerst rechtSozialpolitik«

redenden Reichstagseine^Gabenausbreitet, ist^{der Mann der}Epoche^... Dr.RichardBahr.

J

Herr Bamberger sprach sein Bedauern überunsere,,sozialistifcheSchrulleaus«.

EinesozialistischeSchrulle ist vielleichtdie ganzeStaatseinrichtung.WennJeder aus eigeneHandlebenkönnte,wärenvielleichtAlle sehrvielfreier;aberauchsehrviel weni- gergeschütztDie Alters- undJnvalidenversorgung^nennter,,chimärischePläne-c^Eine Chimtire ist^dieErfüllung einerStaatspflicht niemals;und alssolcheerkenneichsie^an:

alseineGeietzgebungpslichtEsistkeinerfreuliches Gewerbe, sicheinemKundengegen- über,wiederAbgeordnete Bambergereinerist, diesen staatlichen Schusterdienstenzu widmen,wennmanunsmitHohn,mitUndank beiwirklichen Anstrengungen behandelt.

TDieHerren Abgeordneten solltenden VerbündetenRegirungen entgegenkomrnenund ihnenalsPfadfinderin einemunbelanntenLand,das zu betreten wirfür^einestaatliche Pflicht halten,als Führer nach ihrer Erfahrungundihrer Ansichtdienen,abernichtdar- anzweifeln,daßunsehrlichdarumzuthun ist,deninnerenFriedenundnamentlichden Frieden zwischenscrbeiterundArbeitgeber zufestigen^{und zu}einemErgebnißzugelan- gen,wodurchwir in den Stand gesetztwerden, aufeineFortsetzungdesAusnahmege-

·setzes,^daswirSozialistengesetz benennen,zuverzichten, ohnedasGemeinweien da- durch^neuen Gefahren auszusetzen^...Hat derStaat diePflicht, für seine hilflofen Mitbürgerzusorgen,oderhatersie nicht? Jch behaupte,erhat diese Pflicht.Wenn manmirsagt:^TasistSozialismrrs, soscheue ich^Dasgarnicht.^Esfragt sich:^Woliegt dieerlaubte GrenzedesStaatssozialismus ?Ohneeinensolchenkönnen wirüberhaupt nicht wirthschasten. Jedes Armengesetzist Sozialismtts·Wer denStaatssozialismus alssolchen vollständigverwirft, nmß auchdieGesetzgebungderStein undHardenberg .verwerfen,mnßüberhauptdem Staate dasRecht alsprecken,da,wosichGesetzundRecht zu einerKette,zu einemZwang,^derunsere freie Alhmung hindert, verbinden,mitdem Messer^desOperateutseinzuscheidenund^neue undgesunde Zuständeherzustellen Für mich istes ganzeinerlei,obdieseTheorie Anklang findet; ichthueauseigenemAntrieb meinePflicht, ichhalteDiesfür^meinePflicht^undwerdedafürtämpf.n,solange ich hier dasWortnehmenkann...DieFreiheit istein vagerBegriff;dieFreiheitzuverhungern, kannNemand gebrauchen.TiemenschlicheGewohnheit stelltdieBedeutungdereigenen Person,^dieHerrschaft^dereinzelnen Person^undihren Einflußüber dieAllgemeinheit, unterdemVorwand,daßdieFreiheitesfordere.(Bismarck^imReichstag)

J