Die Zukunft, 30. April, Jahrg. XVIII, Bd. 71, Nr 31.

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Maximilian Isaria-m

Inhalt^{« :} _Selt-^«

pskcsmtnkipolixri ..........................137 Das nationallibrrtlle Elend-; VonKarl Jentfch ...........-. 148 pit Kinn-sphär-derplatt-few VonSpante Akrhenius .,......·.155 per Unverstand-. vonclfe Funken- ..·..............Ist Rat-bete vonsahe-n^{·.-;.......................}167

Nachdruckverbotejr.

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Erscheint^{jeden Sonnabend.}

M vierteljährlkchøö^Mark,dieZinseerNummer 50Pf-

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1910.

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Berlin, ^{den 30.}April ^1910.

Parlamentspolizei.

TDknter^{derRegirung Richards desZweiten von}England,der

Dnichtganzso ausgesehen haben sollwieauf Shakespeares Mitleid heischendemBild,wurde einUnterhausmitglied,weil es einen Antrag eingebrachtundbegründet hatte,der denKönigzu sparsamerem Haushalt nöthigen sollte,vomParlament ^alsHoch-—- verräther gestraft.FünszigJahredanachwurde derAbgeordnete YoungwegeneinerimHaus^derCommons gehaltenenRedeein- gesperrt.JmJahr ¹⁵¹²verurtheiltedasVerggerichteinenAbge- ordneten,^weilerirrcParlament fürdieRechte derBergleute ein- getretenwar.A11s dieser Verurtheilungmuß Aergerniß entstanden sein;denn balddanach verfügteHeinrichderAchte, Parlaments- mitglieder seien,was sie auchindenHäusernder Lords undder Cornmons reden,beantragen, erklären mögen,wegen solchen ThunscinerAnklage, Verurtheilung, Strafe unerreichbar-.Den- nochverbannte,sünfzigJahrespäter,ElisabethdiePeers,die ihr, ineinervonbeidenHäusernbeschlossenenAdresse, gerathen hatten, sicheinenEhemannzuwählen oder einenNachfolgerzu ernennen, inhellem Zornvon ihrem Hofundließ,^alsdas nächsteParla- ment nachalter Sitte das Privilegium derNedesreiheiterbat, durchdenGroßsiegelbewahrer^{Lord Vacon warnend} antworten:

,,JhreMajestäthatinneusterZeiteinige Verstößegegendie Ord- nung desHauses bemerkt,die zwar straslos geblieben, dadurch

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138 Die Zukunft.

abernicht weniger rechtswidrig geworden sind.^Das Unterhaus hatsichnichtinStaatsangelegenheiten zumischen,über diesein Urtheil nicht gefordert ward, sondernsichaufdie demGemein- swesenzugehörigenSachenzubeschränken«Und alsderAbge-

ordnete Strickland einenGesetzentwurfeinbrachte,^vondess^enAn- nahmeElisabetheineSchmälerung ihrerGewalt Über die Staats- kirchefürchtete,^wurdedasParlamentsmitglied ^vordenGeheimen Rath gerufenundangewiesen,demHausderGemeinen^fortan fernzu bleiben. Strickland erhieltzwar,als der Unwille seiner Genossen^{mit einer}deutlichenPetition drohte,baldvonderklugen KönigindieErlaubniß,ins Parlament zurückzukehren.Doch dieFälle,^indenen ElisabethinderPertheidigung ihrer kirch- lichenOberhoheitdieGrenzendesGewohnheitrechtesÜberschritt, häuften sichso rasch, dasz Wentworth ^ineinerheftigen^{Rede er-} klärte,derneue Brauch, herumzuwispern,was derKönigin passe undnichtpasse,^undsogar Befehle^undVerbote schmiegsam hin- zunehmen,sei geeignet,dasHausumsein Recht auf unbeschränkte Redefreiheit zubringen. RochbeherrschteschüchterneAngstdie Mehrheitder Commons: der kecke Redner kam,alsvomParla- ment Perurtheilter, indenTower. Er wurde später nocheinmal eingesperrt,weil^ergefragt hatte,ob dasParlament nichtmehr^die Stättesei,^wodievom VolkErwählten jede Beschwerdevorbrin- gendürfen.^AlsderSpeakerwieder·um Redefreiheit bat, hörte erdie Antwort: »DieFreiheitder Rede wirdEuch gewahrt.Das heißt^abernicht, Jederkönnesagen,^was ihm^beliebtodereinfällt.

JhrhabtdasRecht,Ja oderRein zusagen.Wenn müßigeKöPfe Gesetzentwiirfe ausbrüten,in denenReformen ^derKircheoderUm- gestaltungendesGemeinwesens vorgeschlagen werden, so habt Jhr,nach^demgnädigenWillenJhrerMajestät, solchen Entwurer dieAnnahmezuweigern,bissievon derInstanz geprüft sind,die dazu BerufundSachverständnißhat.«JakobderErstekam mitdem Parlament inernsteHändel,alsersichinschroffemTonAnträge

vonder Art dessenverbeten hatte,derihm zumuthete,die Aus- breitungdesrömischenKatholizismus zuhindernundseinenSohn einerProtestantin zuvermählen.Am achtzehntenDezember1621 erklärtedas Unterhaus: »Die wichtigenundernsten Angelegen- heiten,indenen sichsum KönigundStaat,sLandesvertheidigung, Kirche^undAchtung derGesetzehandelt,sindimParlament zu be-

Varlamentspolizei. 139

rathenundzuerörtern;unddabeisteht jedemMitglied desHau- fes^dasRechtzu, in voller Freiheitzusprechen,zuurtheilen,zu stimmen.KeinMitglied darfwegenDessen,wasesimHausge- sagt hat, angeklagt,derFreiheit^beraubt noch sonst irgendwiebe- lästigtwerden ;keinsunterstehteineranderen Eensuralsdervom

Hauseselbstzu übenden.«Die Stuarts zeigtenkeineLust, sichum fdiesenProtestzu kümmern. Als 1629Eromwell imUnterhaus idenVischosvonWinchester^einen gefährlichenArminianernennt, wiederholtKarl derErstedasVerbot,KirchenfragenzumGegen- standparlamentarischerErörterungzumachen. Den gegendieses Verbot von derOppositionbeantragtenEinspruch ^{will der}Spea- ikernicht verlesen.Wilde Männer schimpfen ihn laut, halten ihn, derdenSaal verlassen möchte,auf seinem Stuhlfestundküren Einen, derdenProtest verlesen muß.DreiAngeklagtewerden s(des Hausfriedensbruches ^{und der}AufreizungzumAufruhr)an- geklagt.Sieberufen sich aufdenErlaß Heinrichs desAchten, auf

·ihruraltes^{freedom of}speech^undbestreiten dieZuständigkeitdes Gerichtes Vergebens. Jm^{Namen des}Königswirdfür Recht erkannt: »Das RechtderAbgeordneten,innerhalb derparla- mentarischen Schranken sichvöllig freizuäußern, ist unanfecht- bar. Jn diesem Fall aber,^wodieStaatsregirung geschmähtund versucht wurde, zwischendemKönig,denPeers^{und dem}VolkZWie- trachtzustiftenundAufruhr zuerregen, kannvon einem parla- rnentarischen Verhalten nicht^{die Rede} sein.^Mit einer Aus- nahme stimmenalleenglischen RichterinderMeinungüberein, Tdaß^derErlaßHeinrichs^desAchten^als einePrivatakte zu be- trachten istundnur füreinen Sonderfall gelten sollte.Undselbst wenn diedarin erwähnten Vorrechte^allenParlamentsmitglie- dernzustiinden,hättendiesoPrivilegirten noch nichtdas Recht,zu reden,^wieesihnen just gefällt.DasParlamentsoll, alseinhoher Gerichtshof,denanderen GerichtshöfeneingutesBeispiel geben.

Wie jeder Richter strafbar wird,^{wenn er}infrecherRededie Re- -girung^oderdieGeistlichkeithäßlicherDinge anschuldigt, so auch das ähnlicher Vergehen überführteParlamentsmitglied. Eines bestimmtenDeliktes magesdenhöchstenVeamtenanklagen;all- gemeine böswillige Veschuldigungenaber dürfen nicht straflos bleiben. Deshalb sind dieAngeklagtengefangenzuhalten,^{bis es} dem Königgefällt, ihnendieFreiheit wiederzugeben,undbissie

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140 DieZukunft.

Reue gezeigt^undBesserunggelobthaben. Außerdemwirdaufeine ihrerVermögenslage angemessene Geldstrafe^erkannt. «Dies^{es Ur-«}

theil^wird1667vomUnterhaus für dem Nechtunddemunentbehr- lichen Parlamentsprivileg widersprechend erklärtzundvondersel-- benMehrheit ^dieAkteHeinrichs^desAchtenalseinfiiralleParla- menterechtskräftigfortwirkendesGesetz ausgelegt. Doch erst¹⁶⁸⁹ sichert^{dieBill of}rights^denAbgeordnetenlvolleNedefreiheitunds löst sie endgiltigvonderPflicht,das imParlament gesprochene Wortvor denGerichtshöfen^desLandes zu verantworten. Derpa1-

·-lamentarischen Gerichtsbarkeitbleiben sie auchdann nochunter-- than:können zurOrdnunggerufen^undnachschlimmercmVerge- hen mitBerweis, Karzer, Ausstoßung bestraftwerden. Nur sel-- tenistsimneunzehntenJahrhundert dazugekommen;derPräsi- dent(speaker heißt^er,weilerimNamendesUnterhauseszu ^dem.

Monarchen spricht) hatselbst Redner, diesichzuunleugbarenVe-- leidigungen hinreißen ließen,meist^nur zurOrdnung gerufen.

DieBolkshäuserdesJestlandes haben sichimmer bemüht,.

der»Mutter^derParlamente« inkindlicher Pietät nachzueifern..

Fastüberallwurde dieNedefreiheitnach GewissenundPflichtge- wahrt und, auch^woesParlamentswachen gab,so lange wieirgend möglichvermieden,gegenungeberdige AbgeordneteGewalt anzu- wenden. Wenn dieMenagerie desPalais Vourbon garzu laut- lärmt,setztderPräsidentdenCylinderhutaufundschliesztdie Sitz- ung;das Getös müßtedieAlltagsgeräus cheumeinBeträchtliches überschrillen, ehe^erdiePolizeimannschaftzuHilferiefe. Jmwiener·

Neichsrathwar dasPräsidiummitKörperverletzungbedroht,der- polnische PräsidentAbrahamowicz»armenischerZiegenschänder«

(das amtliche Stenogramm verzeichnet nochroherenZwischenruDs geschimpftworden,als,amsechsundzwanzigsten ^November 1897,.

von demdurch^dieLexFalkenhayn verbürgtenNecht,zweimalzur- Ordnunggerufene Abgeordnete nach^demdritten Vergehenge-- waltsam^{aus dem}Hauszuentfernen, Gebrauch gemachtwurde.

Dennoch hatdas widrige Schauspiel, das derEinmarschder·

Schutzleute^unddieHinausschleppung^{dervom Volk}Erwählten bot,so stark nachgewirkt, daßes niewiederholt^{wurde und}Herrn KarlKramarz,^{derdamals neben} Abrahamowicz imPräsidium saß,bis heutedenAufstiegzu denStellen sperrt,zu denenpoli- tischeBildungundstaatsmännischeEnergie ihn berechtigen.^Der-

Parlamentspolizei. 141

Reichsrath hat seitdemStürme undSchmähspektakel^allerArten -erlebt,inseinemSaal sindMinisterpräsidentenLügner,Fälscher, Schurke11,Mördergescholten^worden: Keinerhat jewiederdaran gedacht,dieAnwendungvonGewalt gegen Abgeordnetezuem- pfehlen. Jch sahdenfeinen, schmächtigenHerrn^von Koerber im Getümmel ;mindestenszwanzigmalwarfein dichtvorihm stehen- derAbgeordneter ihmdas Wort »Mörder!«ins blasse Gesicht.

Erschiens nichtzuhören; sprach ruhig weiter, hob^{die Stimme} kaum undstrich mit lässiger Hand manchmaleinStäubchen^von seinem^braunen Gehrock. Falkenhayns Wegwill Keiner gehen.

Jn Preußenwill mans. JmEinvernehmen miteineman- deren Falkenhayn,^dernichtGraf^undMinister ^a.D., sondern nur GeheimerNath imcMinisteriumdesJnnerenist, hatdie Kom- missiondesPreußis chenAbgeordnetenhauses beschlossen,die^Ge- schäftsordnungsozuändern,daßgegenunmanierlicheund wider- spänstige Abgeordnete Polizeihilfe requirirt ^und ihnen draußen wegenhausfriedensbruches undWiderstandes gegendieStaats- gewalt(§§ 113,11,4,123StGV)derProzeß gemachtwerden kann- DieParagraphen ^64und65derGeschäftsordnung bestimmem

»WenneinMitglied dieOrdnung verletzt, sowird esvon dem PräsidentenmitNennung ^desNamens darauf zurückgewiesen.

Das Mitglied istberechtigt, dagegen schriftlichEinspruchzuthun, woraufdasHaus,jedocherstindernächstfolgendenSitzung, ohne Diskussion entscheidet,^{ob der}Ordnungrufgerechtfertigt ist.Wenn in derVersammlungstörendeUnruhe entsteht, so^kannderPrä- sident^dieSitzung aufbestimmteZeitaussetzenoder ganzaufheben.

Kann sichderPräsidentkeinGehör verschaffen, so^bedecktersein Hauptundisthierdurch^dieSitzung auf^eineStunde unterb1«ochen.«

DiesePorschtiftgiebtdemPräsidentengeringereDisziplinarmittel

»als die(im letzten Jahrzehnt geänderten) Paragraphen ^derfür denReichstag geltenden GeschäftsordnungDaheißtes: »Im Fall gröblicherPerletzung^derOrdnung^kanndasMitglied durch deuPräsidenten^vonderSitzungausgeschlossenwerden. Leistetes

·(im Text steht natürlich: ,,dasselbe«)derAufforderung ^desPrä- sidentenzumPerlassen desSaales keineFolge, so hatderPräsi- dentinGemäszheitdesParagraphen61dieserGeschäftsordnungzu

«verfahren.«(DieSitzungauszusetzen,a1.ifzuhebenoder,wennersich nicht Gehör verschaffen kann, durch BedeckungdesKopfes auf

142 Die Zukunft-

eineStunde zuunterbrechen.)»Wenn während^{der Dauer der} Ausschließunginanderen alsGeschäftsordnungfrageneine Ab- stimmungerfolgt ist,besiwelcherdie Stimme desausgeschlossenerr Mitgliedes ^denAusschlag hätte geben können, so mußdieAb-- stimmungindernächstenSitzung wiederholtwerden. ^«DieseKau- telvorschriftsoll^indieGeschäftsordnung^desAbgeordnetenhauses übernommen, zugleichaber demPräsidentendasRechtgegeben werden,Abgeordnete, ^diegroberVerletzung derWürde undOrd-- nung schuldig scheinen,vonderSitzung auszuschließen,demHaus ihrenAusschlußvonsechs(imFallwiederholterWürdeverletzungx

von zwölf) Sitzungenzuempfehlen, ihnen auchdieZuhörertribü-

nen zusperrenundseine Anordnungen durchBeamte der berliner·

Polizei ausführenzulassen. GegendieBehauptung,solche^Ge- schäftsordnungseimitGesetzundVerfassung vereinbar, giebtes- keinenstichhaltigen^{Einwand. Artikel 84 der}Verfassungurkunde fürdenpreußischenStaat sagt: »Die MitgliederbeiderKammern könnenfür ihre Abstimmungen^inderKammer niemals, für ihre- darin ausgesprochenen Meinungen nur innerhalbderKammer- aufdemGrund derGeschäftsordnungzurRechenschaftgezogen werden. ^«DiesesVorrechtbleibtihnen.Unbestreitbar istdasRecht- derMehrheitzurAenderungeiner demVedürfniß nicht mehrge- nügendenGeschäftsordnung; unbestreitbar^dieThatsache,daßAb- geordnete, die, trotzdem ihre Ausweisung ^ritebeschlossenworden ist,^imHausbleiben,rechtswidrighandeln,denJ-rieden desHau-- ses brechen und,wennsiedenExekutivbeamten durchVedrohung oderGewalt Widerstand leisten,sdurchkeinVrivilegdenNechts-- folgen ihres Handelns entzogen sind.Unbestreitbar. Dennochist derBeschluß,denderZorn^denGeschäftsführern^desAbgeord- netenhauses eingab,so ziemlichderunklügste,densie ersinnen konnten;undsiewerden ihn,^{wenn er}wirklichinKraft tritt, nach kurzer Geltungfristsicherals eine schädlicheThorheit bereuen.

DiesechsSozialdemokraten, ^dieimLandtagsitzen,habeneinen betrübenden Mangelanpolitischem VerstandundsozialemAn- stand enthüllt; haben nichtbedacht,daßeineGemeinschaftnur so- lange möglichbleibt,^wiealleZugehörigen^{einander die}äußeren FormenderAchtung gewähren.Statt derWucht ihrerBeweis- mittelzu vertrauen unddurchihr BeispieldenZweiflernzuzeigen, daßeinewirksame Vertretung desVroletarieranspruches nicht

Parlamentspolizei. 143

dieWahleines rüdenTones bedingt,sindsieinherausfordernder Schimpfrede^undallerlei lautemUnfug heimisch^unddadurch^der anfeinereLebensart gewohnten Mehrheitlästig geworden.Im- merhin gehtsinderPrinz-Albrecht-Straßenochglimpflicherzu als in den Kammern FrankreichsundItaliens,BelgiensundHol- lands, OesterreichsundUngarns Jn Westminfter sogar,wodie guten^Manieren höherals anderswo geschätztwerden,ist dieNachs ahmung^vonHundegebell, HahnengekrähundKatzengeheul schon längst nichtsSeltenes mehr.Und hat PreußensZweite^Kam-

mer etwa,bevorihreThürsichdenRöthestenaufthat,nieSchimpf- redeodergrobe Beleidigung gehört? »Der Gendarmendienst, ^den dasMinisteriumNußland leistet, mußjedem PreußendieScham- röthe^insGesicht^{treiben. Das} Vermögen^{unddie Kinder} unseres Landes werden einerfrivolen,abenteuerlichen, imDienstdesAbso- lutismus stehenden Politikgeopfert.^«(Waldeck.)»DiePolitikdes Ministeriums Bismarck belastetuns ausfreienStücken mit der Mitschuld^aneinerkolossalen,vongaanuropa mitsittlicher Empö- rungbetrachtetenMenfchenjagd. DieEssenzihres Wesens istdie Nichtachtung^desRechtes;sie^kannwederimJnneren noch nach außen handeln,^wederruhen noch wirken,wederlebennochsterben, ohne^dieGesetzeunseresLandes zuverletzen.^«(Sybel.),,DieEhre diesesMinisteriums ist nicht mehr^dieEhre^desStaates^unddes Landes. «(Twesten.)»Wennwirleider einStaatsind,derbeidiefem Ministeriumauf^einegroßePolitik inEuropa sowenig^wieauf^eine klare undwahre, freie^undredliche PolitikimJnnerenirgendeinen Anspruch machen kann, so lassenSieunsdoch-wenigstens^{die Ge-} setze^derMenschlichkeit halten!« (Waldeck.) »Der Ministerprä- sident,demjedesleitendesPrinzipfehltundderohne Kompaßin das Meer deräußeren Perwickelungen hinausftürmt,fhatlauch garkeineAhnungvoneiner nationalen Politik.! Erfchädigtäinge- waltthätigerund verderblicherWeise^dieheiligstenJnteress^en Preußens^undDeutschlands. Jchweiß nicht,wasichvonseiner Wahrhaftigkeitdenkensoll.«(Pirchow).Das sindeinpaarTon- probenaus densechziger Jahren. ^Damals saßdieFortschritts- parteium die Quellen derMacht.EJetztstehenvierhundert sittsame gegensechs^wildeMänner. VrauchtsolcheMehrheitBüttelarme?

Was unter derneuen Geschäftsordnunggeschehen wird, ist leichtzuahnen.^EinSozialdemokrat ist zweimalzurOrdnungge-

J M DieZukunft.

rufenworden ^undschreit^nun inden Saal :»Die VrutalitätJhres Vorgehens beweistnur, wieerbärmlichschlechtdieSache ist, für dieJhrecht junkerlicherEigennutzsicheinsetzt;aberderTagnaht,

woSiediesüßeGewohnheitdesPolksverrathes büßenmüssen.^« OderAergeres Das HausstimmtdemPorschlag^desPräsidenten zu,demAbgeordneten fürdienächstenvierSitzungen^{die An-} wesenheitimSaal undaufdenTribünen zu verbieten. »Ichfor- dereSie, HerrAbgeordneter, auf,^das Hauszuverlassen.«»Ich habe hierdieJnteressenmeinerWählerzuwahren;darankönnen Jhre^{Verbote und}Bannsprüchemich nicht hindern.«DerPräsi- dentläßtinsMinisteriumdesJnnerenoderinsPolizeipräsidium telephoniren: »SchicktSchutzleute!^«Diekommen; unter derFüh- rungeines OffiziersoderKommissars AufderStraßeschaartsichs zudichtenHaufen.DerBedrohteklammert sichansein Pult,anje- denseinerHand erreichbaren Stuhl oderTisch;^undwehrt sichmit FäustenundFüßen sohitzig,daßdiePolizeibeamten ihn auf ihren Armen hinaustragen müssen.^{Oder er}hat,^alsdieSchutzleutein Sicht kamen,den Saal verlassenunddenSpeiseraum,das Bade- zimmer,^dieHörertribüne,^das Klosetausgesucht.^Wird entdeckt, hetztdieWachmannschaft listig durch alleRäume,ÜberalleTreppen desHauses^undwird schließlichimAngesichtderversammelten Menge gepackt^undabgesührt.Oderhält sichverborgen,^bisdie Polizei abmarschirt ist,und kommtdanngemächlichwieder andie Saalthür. ^{Sollen dieDiener} sich ihm entgegenstemmen? ^Die Schutzleutezurückgerufenwerden? Mindestens einen Genossen wird dieWuth^derParteinahme ⁱⁿstrasbare RufeoderGesten verleiten;vielleichtgarallesechs.Neuer VorschlagdesPräsi- denten; ^neuer Beschluß^desHauses; neue RequisitionundExe- kution. (Den HerrenHoffmannundLiebknecht fallen wahrschein- lich nochnettere Kniffe ein; sie sindzuschlau,um sichso guteGe- legenheitzuagitatorischemWirken entgehenzulassen.)Brenn- material füreinenWintermonat. »SobehandeltderfrecheUeber- muthostelbischer Junker,^{denen die}Pfaffenbeider Bekenntnisse

Hausknechtsdienstleisten,dievonEurem Vertrauen Erwählten, weilsie gewagt haben, dieser Sippe endlich^{einmal die}Wahrheit zusagen. Nochlauter alsbisher muß unser Feldgeschreitönen:

Aieder mitden^{von der}Schmach^desKlassenwahlrechtes^leben- denSchmarotzern!Niedermitdemschwarz-blauenSchnapsblock!

Parlamentspolizei. 145

Eslebedieinternationale, völkerbefreiendeSozialdemokratie!«

Fiinszig VersammlungenⁱⁿBerlin, fünfhundertinPreußen,fünf- tausendimReich.^AlleFeindedes Adlerlandes wetzendieFänge;

inenglischen, russischen,französischenVlätternwird dernaheAus- bruch^einer deutschen^Revolution angekündet.Dann folgendie Hauptverhandlungen inMoabit. DerHaussriedensbruch ist^er- wiesen;^{und der}Widerstandgegen dieStaatsgewalt? Dreißig Zeugendafür, zehn dagegen.Wars dennnicht^nur straflos^eUeber- schreitungderNothwehr? JstderThäter nichtnur inBestürzung, FurchtoderSchreckenüber dieGrenzen^derVertheidigung hin- ausgegangen? Langwierige (fürdenParteibrochurenverlag be- stimmte) Schlußvorträge^derVertheidiger^{und der}Angeklagten.

Urtheil: »Der Angeschuldigte hatBeamte durch Drohungund Gewalt zurUnterlassung einer rechtmäßigenAmtshandlung zu nöthigen versuchtundsichaus einemzumöffentlichenDienst^be- stimmten, geschlossenenNaum aufdieAufforderungdesBerech- tigtennicht entfernt; er hat endlich durchdiethatsächlich fest- gestellten Rufe^.blaue Patentknüppel·und,Bluthunde«Beamte währendder-AusübungihresBerufes gröblichbeleidigt (§§ 114, 123,185StGV). Da essichnichtum eine Vertheidigung ge- genrechtswidrigenAngriff handelte,^konnteVonNothwehr nicht die Rede sein.Unter Zubilligungmildernder Umstände ist auf eineGesammtstrafe^von fünf^Monaten Gefängniß^{erkannt wor-} den.« DerAbgeordnetewurde ,,beiAusübungder mitStrafebe- drohtenThat ergriffen«:kannalso, nachArtikel84 derVerfassung, auch ohne Genehmigungder Kammer verhaftetwerden. Während derTagungdesAbgeordnetenhauses? Dann bleibt einWahl- kreis, trotzdemdas von ihmvergebeneMandat weitergilt (und demEmpfänger nicht entzogenwerden kann) ohne Vertretung Neuer ZündstoffDas Alles scheintHerrnvonHeydebrandnnd HerrnPorschzurVändigungdersechsSünder unentbehrlich.

»DerHerrAbgeordnetehat,trotz^meinereindringlichwieder- holtenWarnung, Personen undFraktionen abermals ineiner Weise angegriffen,die mit derseitJahrzehnten ⁱⁿdiesem Haus herrschendenSitte unvereinbar ist,unddadurch bewiesen, daßihm die zurAusübung öffentlicher^Aemter nöthige Selbstzucht fehlt.

Jchhabeweder deannsch noch dieMacht,dieLückenseinerEr- ziehungauszufüllen;aberauch nichtdieMöglichkeit,untersolchen

146 Die Zukunft.

Umständendenruhigen Verlauf unserer Berathungen zu verbür- gen.Wenn auf^{einer Seite} dieses Hauses^{immer wieder} versucht wird, durchkränkendeRede undBeschuldigungdenGegnerzu unbedachtem^Wort zureizen,sindwirstetsvonderGefahr^einer Explosionbedroht.Umsiezu vermeiden unddenjetztErregtenZeit zurBeruhigungzulassen,schließeichdieSitzung^undschlagevor, morgen dieVerhandlung daaufzunehmen,wosie heute^unter- brochenwurde. Jn jedem ähnlichenFallwerde ichebenso han- deln;unsere^Landsleute mögen^dann erwägen,^{ob die}kostspielige Störungdesäußeren Anstandes statthaftundzurWahrungir- gendwelcherberechtigtenInteressennothwendig ist.«^Wäre solche Präsidentenrede nichtwirksameralsdasstärkstePolizeiaufgebot?

Durch so würdige Nüge^derMissethäter nicht empfindlicherge- straftalsdurch Püffe, Hinauswurf, Gerichtsurtheil? Vor dem AugederBolksgenossennicht, ohne Martyrkrone, insUnrechtge- setzt?^Undwärsnicht^eineSchande für Preußens Landtag,wenn ergegeneinHalbdutzendParteipistols Maßregeln brauchte, ohne die derReichstag, ^alserfast sieben Dutzend Sozialdemokraten herbergte, bequem ausgekommen ist?Wer mitdenSechsen nicht mühelos fertig wird, istzumPräsidentengeschäft^verdorben.

-DerPräsident soll noch^imWirbelsturm ruhig bleiben; sich niealsParteivertreter fühlen,nievomJngrimm berathen lass^en.

Erthront nicht^alsSchulmeisterundVakelschwinger auf seinem hohen SitzundsolldieAbgeordneten behandeln^wieerwachsene Männer,denen, auch^wenn LeidenschafteinkräftigesWort auf dieLippetrieb,derVerständige Unterbrechung^undkleinlicheMä- keleierspart. DaßeinAbgeordneternicht sagen dürfe,^derKönig mißtrauedemVolk,nicht,einMinister habesicheineBlamage zugezoge11,meinennurSchranzen.DieWahrungderNedefreiheit istimmer diewichtigstePflichtdesPräsidenten;Wahrungbisan dieäußersteGrenzedesErträglichen.^Erist wederAufseher noch Lehrer^desguten^{Tones und}sollnur Den,derwirklichdieHaus- ordnung gestört hat,zurOrdnungzurückrufen.Dieser Ruf darf nichtdurchunnöthigeWiederholungentwerthetwerden.AlleH"örer müssenihn, ohne parteiliches Vorurtheil, alsgerecht empfinden, alledavonGetroffenen sich auf^einerSchwachheit ertappt fühlen.

»Einernster,unabhängigerundunbefangenerMann hatDirge- sagt,DuhabestdieOrdnunggestört;solches Mangels ^anSelbst- disziplin darfst^DunichteinzweitesMal schuldigwerden-« So