Die Zukunft, 18. September, Jahrg. XVII, Bd. 68, Nr 51.

XVII Jahrg. Berlin,^den18.Yeptkmltrr^1909. Alt-.^51.

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je Zukunftss-

Herausgehen

Maximilian Hardew

Inhalt:«

Seite

Ueberxpuguugetr. ^VonFriedrich Akten ...........·....895

parlamentarismum ^VonWilhelm Hagbach ^{..............401}

Dualiømui inderWeltderweyklxr. Vonsind-via Fiel-c .........412

Philipp Egalik6. VonCrit-tu giebt-gu- ................417

Zell-stampfng ^VonZchukzexyerqpohsauq,3epker,geichek ^.....422

Kunstfür-Vollr. Vonsakczeutfth .. ..-............425

Ghin-Melke-Jsinanxwesen .......................426

Nachdruck verboten.

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Verlag^der Zukunft WilhelmstraßeZa.

1909.

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Ueberzeugungen.

ÆllesRecht besteht^{nur unterund}für Menschen.Anders ausgedrückt:in derNatur ensprichtkeinemRechtirgendein sinnlich wahrnehmbares^Ob- jekt.^{Wenn man dahervon} Rechtiknobjektivenoderimsubjektiven^Sinn spricht, so bezeichnet^{man damit}menschlicheGedanken.

Fast^alleJuristen sind^derUeberzeugung,^esgebe Rechte; sie glauben, diese Rechte entstünden,verändertensich,gingenunter, undvergessen,daß sie dabei Ausdrückegebrauchen,^die,strenggenommen, unerlaubter Weiseaus der realen WeltindierechtlicheBegriffswelt hinübergenommensind.^Wasaber wirklichentsteht, sich^ändertund vergeht, isteinemenschlicheUeberzeugung, daßdasfragliche Recht entstanden sei, sich geänderthabe^oderuntergegangen sei.Mandenkesich,dieBevölkerung Deutschlands stürbean einemTage, so

,bleibtvondemgesammten deutschenRechtgenauso^vielübrig,^{wie die}Nachbar- völker davon anzuwenden für gut halten«

Wennich^{von X}behaupte,^ersei EigenthümereinesBuches, so heißt Das: inirgendeinem für mich^alsUrtheilenden maßgebend-nPersonenkreis (der übrigensⁱⁿAusnahmefällensich aufeinenUrtsheilendenbeschränkenkann) lebtdieUeberzeugung, daß^XEigenthümereines Buchesist. Dieser Personen- kreisist^bald dasganzeVolk, baldeinbestimmterStand, balddieSumme allerGerichte einesVolkes, baldeinige solche«Gerichte,^{baldeinsdavon.}

Wenndie Frage gestelltwird, ob eineFrau,die,sich irrthümlichfür schwanger haltend,einAbortivmittel eingenommen hat, nach §^218StGB bestraftwerden dürfe, sokannman ebenso gutmitJawiemitNeinant- worten. Jmersten Fall istderfürdenUrtheilenden maßgebendePersonen- kreisdasReichsgericht nebst^denihmfolgenden Gerichten,imzweiten Fall derKreisderDissentienten.

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396 DieZukunft

DiegroßeMehrzahlallerJuristenwirdhiermitdemEinwand kom- men: VerschiedeneAnsichten giebtesüberall,abernur eineAnsicht ist richtig und was dierichtige Ansichtsagt, ist^ebengeltendes Recht. Hierbei setzt^man aberdaszuBeweisende^alsbewiesen^voraus.

DerGlaubesdaßdasgeltende Rechtbeijeder schwierigenStreitfrage miteinerdermöglichen(oft unzähligen)Lösungenzusammenfalle,isteingut- müthigerWahn,deresaberjedem Schriftsteller ermöglicht,seine Meinung fürdieeinzig richtige auszugeben. Jn jedem Gesehe isteineUnmengewich- tiger Fragen einfach nichtbeantwortet undmanchmal sagen^dieMotivedes Gesetzes,dieEntscheidungeiner Frage habederWissenschaftüberlassenwer- denfollen.DieWissenschafthat^esinsolchem Fallnieweiter alsbis zu einercommunis opiniogebrachtundkonnte esauch nicht,dajuristische Beweisenicht mathematischeBeweise sind,diejeden nicht^Verrücktenüberzeugen.

Sind alsoin einerStreitfrage für^alleAnsichtengleich guteGründe vorhanden, so giebteseinfachkeingeltendes Recht,^{weilweder das}Gesetz sichdazuäußert nocheineauchnur annähernd allgemeine Ueberzeugungsich bildet. OhneZweifel sinddieGerichte,wenn sieeineStreitfrageandersent- scheidenalsdieWissenschaft,ineinervielgünstigerenLage^alsdieseund habenvielmehr Aussicht,ihreMeinungmitderZeit geltendesRecht^wer- denzusehen.

Aber kannnicht^einejetzt vielleicht^nur von einem Schriftstellerver- theidigteAnsichtbaldzurallgemeinenwerden? Gewiß;unddann ändertsich ebendasgeltende Recht.Das Recht istimFluß.DasRecht istkeine,,Jdee«.

DerGrund, weshalball Diesheute noch befremdendklingtundwarum dashiergestellte Problem bisher^kaumberührtwurde, ist, daßderGlaube andieExistenzdesRechtes sich praktisch^alsnützlicherwiesen hat.Erver- stärktdieAchtungvor demGesetz^undsichertvor zuschnellemAufgebenver- alteterUeberzeugungen JnderTheoriemußteaberderSchade^derfalschen Grundüberzeugungendlich dochzuTage^treten.

Jch sagte, Das,was.man gemeinhineinRechtnennt,müßteeigentlich dieUeberzeugungvom Bestehen dieses Rechtes genanntwerden. Der vom Be- stehendesRechtes Ueberzeugtekann^{aberwiedernur} zuseiner Ueberzeugung kommenundbeiihr bleiben,wenn erglaubt, daß Rechte,,bestehen«.Und weilerdiesen^Glauben hat,^wirderdashier gestellteProblem nicht verstehen·

Dieses Problemmuß daher^{alseinsvon vielen} ähnlichenaufgefaßt werden. DerStaat,dieKirche sind auch nichtsalsUeberzeugungen.Noch kein Staat hat jeeinemMenschenEtwas befohlenodergeboten,aberfast^alle Menschen haben^esgeglaubt;und damit war der selbe Erfolg erreicht,^als wenn eswirklicheinengebietenden^Staat gäbe.Worin liegtdenndie bin-

Ueberzeugungen. ^{3 97} dendeKraftder-Gesetzes Dochnur darin,daßdieMenschensie fürbin- dendhalten.

.

EinvollständigerJrrthumaberwäre es,hierauszuschließen,daßall dieseUeberzeugungenvergänglicherundverächtlicherseienalsdie Sinnesob- jekte. Eher dürftedasGegentheil richtig fein.Esgiebt^kaumetwas weniger leicht ZerbrechlichesalsmenschlicheUebergeugungenxUndmitwelchemRecht wollteman dasRecht,^{den Staat} unddieKirchedeshalb verachten,^weilman sienicht sieht?

Allgemeinverbreitet istleider in dermodernen Rechtswisfenschaftder Hang,alldiese Ueberzeugungenzuobjektiviren.^Sosoll^dieKirchedie Ge- meindederGläubigen sein;aberausdenGlauben undnicht auf^dieGe- meindekommtesan. DerStaat wird viel zusehrmitseiner Bevölkerung undseinemGebietidentifizirt. ^EinStaat ist ohne festesGebietdurchaus denkbar.Undwas soll^man erst sagen,^{wenn das}RechtimsubjektivenSinn alsAntheilandenLebensgiitern desinirt^wird?

WennicheineuneinbringlicheForderung habe, so habe ich^damitan denLebensgüterngarkeinenAntheiLNursovielist wahr: Jn»maßgebenden Kreisen«wird nicht^daran gezweifelt,daßich^{von meinem}Schuldnervon RechteswegeneineLeistung beanspruchendars. ^Wievielfeiner ist^{die alte} Definition: Recht isteinWollendürfenz^nur stammt sie^ausderirrigen^An- nahme, daß^eseinenerlaubenden Staat gebe.

Wiebildetsichnun dieRechts-,dieStaats-, dieKirchenüberzeugungs Wirstehen hier ohne Zweifel^{vor einem} Grundgeheimniß^dermenschlichen Natur. Anlage, Gewohnheit, Zwang, Hoffnung, Einsicht^undInstinkt:Alles bautmitandemWerk,das schließlichinso imposanter Größe dasteht, daß dereinzelne TrägerdesGedankens esalssichfremd,^alsewig,alsfür sich seiend,^als,,Jdee« auffaßt. Zu ihrer Anbetung ist^{dann nur} ein weiterer Schritt. InallendreiUeberzeugungenist^eineMengeMystizismus enthalten, wasman soforterkennt,wenn man denSpruch: ,,Recht muß Recht^bleiben«

mitBegeifterung ausspricht.

Siehtman von diesenmystischenBestandtheilenderRechtsüberzeugung ab, so ließe sichdasRecht^imsubjektiven^Sinn desinirenalsdievonmaß- gebenden Kreisen gehegte Ueberzeugung, daß^{man von}Rechteswegenbefugt sei, sein Verhaltenindieseroderjener Weiseeinzurichten,insbesondere^ivon einemAnderen einThun,DuldenoderUnterlasfenzuverlangen.Die Worte:

»vonRechtes wegen« dürfen^aus derDefinition nicht ausgelassen werden;

dennnebenderBefugniß^von Rechteswegengiebt^esauch^eineBefugnißnur von Moral wegen. Diese Desinition ist sofort hinfällig,^wenn nicht mehran dasBestehendesRechtesimobjektivenSinn geglaubtwird,wenn«man in denmaßgebendenKreisen sich also^{durch die}Rechtssatzungen nicht mehr ftlr

IF-

398 ^DieZukunft.

gebunden erachtet.DerGlaube aber,^an Rechtssatzungengebundenzusein, darswederalsfalsch nochalsrichtig bezeichnet^werden« Zwar läßt sich^aus derNatur nicht nachweisen,daß MenschenanRechtssatzungengebunden seien;

um so weniger,^{als Diesnur eine}Gleichnißredeist.^DieUeberzeugung,geistig gebundenzusein, ist vollständiggleichbedeutendmitdemgeistigenGebunden- sein.WerdieUeberzeugung nicht hat,^vongewissenRichtssatzungengebunden zusein,Deristnur inderUeberzeugungAnderer, nicht mehrinseiner eigenen

andieseRechtssatzungengebunden.^Solange nichtdienicht Ueberzeugtenin derRechtsprechungirgendwelchen Einfluß haben, ist ihre Ansicht fürdieAn- derengleichgiltigzsobald ihre Anschauung maßgebendwerden sollte, sind so- wohldiese Rechtssatzungenalsdiedaraus fließendensubjektiven Rechtebe- seitigt.^Mandenkehier nicht zunächstandieAbschafsungallerRechtssatzungen, die überausunwahrscheinlichist;dasGesagtewirdvielbesserklar,wenn man an einvon denGerichten manchmalanerkanntes,manchmalverneintes Ge- wohnheitrechtdenkt,dasendlichvom höchstenGericht für nicht bestehender- klärt undseitdemvon keinemGericht mehranerkannt wird. Vielleichtnoch lehrreicher istderFall,daß eineausdrücklicheBestimmung unserer Gesetze durch^dieRechtsprechungweginterpretirt^wird.JnsolchemFall ist ,,geltendes«

RechtundklareGesetzesbestimmungnichtgleichbedeutend:^einsprechenderBe- weis, daßdasgesammte geltende Recht nichtsalseinGedankenerzeugniß einiger maßgebendenKreiseist.

Soist^{derGlaube andas}Gebundensein durchdieGesetzeimGrund eineFragederMoral(imweitestenSinn), sicher^keinelogischeSchlußfolgerung, nochwenigereine,,Thatsache«.-Wersich^andieGesetzegebunden fühlenwill, wirddaran gebunden sein, ungefährso, wie,weranGott glauben will,^an ihn glauben^{wird. Das}Recht ist nicht sicherer begründet^alsdieMoral,der Staat, dieKirche,Gott. DaßeseineMenge Menschen giebt,diewohlan dasRecht, nichtaberanGottglauben, liegt daran, daß siedieWirksamkeit desRechtes-mit Händen greifenzu könnenwähnen, diejenige^Gottes nicht.

AbereinerealeWirksamkeithaben^alldieseUeberzeugungennicht.Die Ueber- zeugten^wirkennur gemäßihren Ueberzeugungen. .

DieNormen,die derStaat angeblich seinen Unterthanen vorschreibt, sindkeineBefehle,dieerihnen ertheilt (wären siees,so dürftekeinMensch bestraftwerden,derdieRechtsnorm nichtkannte), sondern Verhaltungmaß- regeln,^{an diedie}Unterthanen sich gebunden erachten; richtiger:^von denen maßgebendeKreise urtheilen, daßdieStaatsbürgerdaran gebunden seien.Das VorhandenseinderGesetzeistinderRegel zureichenderGrund fürdieAn- nahmeeinesGebundenseinsandie inihnen enthaltenen Normen;aberdas Vorhandenseinoder,,Bestehen«^derGesetzeist selbstverständlich^wiedernichts alsDieses: maßgebendeKreise sind überzeugt,daß^dieUnterthanen^voneinem

Ueberzeugungew 399 gewissen Zeitpunkt^ab(gegebenenFalls^biszueinemgewissenZeitpunkt)an dieindemGesetz enthaltenen^Normen gebunden seien.^{Damit ein}Richter

§242StGB anwenden könne, mußerfolgende Ueberzeugungen haben:

Erstens bestehtdasDeutscheReichundhat bestandenderNorddeutscheBund;

zweitens istdasDeutscheReichundwar derNorddeutsche^{Bund im}Stande, Gesetzezuerlassen;drittens ist dasStrafgesetzbucheingiltiges Gesetz,früher desNorddeutschenBundes, jetztdesDeutschenReiches.Biertens enthältdas StrafgesetzbuchdieNorm: Dusollst nicht fremde beweglicheSacheneinem AndereninderAbsicht rechtswidriger Zueignung wegnehmen. DieserNorm hat jederimDeutschen Reich Vefmdlichezugehorchen. Fünftens ist^der WilledesStaates, daß Derjenige,derihr nicht gehorcht,mitGefängniß bestraftwerde.

Jm praktischenRechtslebendenktfreilichkeinMenschanallediese Prä- missenundJeder hält^esfür genügend,daßerineinemGesetz^denpassenden Paragraphen sindet.

Sehr beträchtlicheSchwierigkeiten entstehen jedesmal,wenn dasGesetz eineLückehat. ^Danun jedes Gesetz unzählige^Lückenhat,^dafernerstets unzähligeFällevorkommen oder sichdoch erdenkenlassen, für^dieesanaus- drücklicherRegelung fehlt,daschließlichdieGerichtejeden praktischen Fall irgendwie entscheiden müssen,sobleibtgarnichts übrigalsderVersuch,die LückendesGesetzesauszustopfen. FürdieJuristen,dieoffen^oderheimlich an dieRechtsidee glauben, istderWeg hierzu vorgeschrieben:^derWegder Deduktion. DasRecht istnur scheinbarlückenhaft;thatsächlichsind auch diese Fälleallegeregelt,undwer von denObersätzendieUntersätzeabzuleiten^ver- steht, gewinnteinlückenlosesgeltendes Recht.

Gegen dieses Prinzip^wärenichts einzuwenden,wenn man die Ober- sätzekennte. Jm Gesetz stehen sie^nur ganzselten,^undsobald sie nicht^drin stehen, ist ihre Konstruktion stets willkürlich.Wirhaben,zumBeispiel, fast unzähligeTheorienvom ZweckderStrafe, so viele, daßkeineeinzige richtig seinkann. Jenachdem^{man nun} Anhänger^derBesserungtheorieoderder Vergeltungtheorieist,wirdman füreinesehr verschiedenepraktischeBehand- lung^derZuchthäuslersein. Jm Gesetz klaffendabesonders große^Lücken.

DasErgebnißist, daß jeder Einzelne je nach seiner Individualität sieganz verschiedenausfällt. Dasyer kpsoöoebei AlledemistdieAnnahme, daß dieStrafeüberhaupteinenZweck habe. ^Könntesienicht tausendZwecke haben?^Könntesienicht vielleicht ohne Zweck entstanden^undimLaufder Zeit ihr Zweckeuntergeschobenworden sein?Oderkönntesie nichtzu einem Zweck entstanden seinund diesen Zweck geändert haben? JedeGeneration wirddieZwecke,diefür sieimVordergrund stehen,indieStrafe hinein- dichten (wie jedeGeneration bisherdie Bibelnach ihren Zweckenausgelegthat).

400 DieZukunft.

DieAussüllungderGesetzeslückenist also nicht^nur ungeheuer schwer, sonderninvielenFällen unmöglich,daderObersatz unaufsindbar ist.

DieübrigenLückenstopfer,die dieJurisprudenz empsiehlt, nämlichdie einengendeund ausdehnende InterpretationunddieAnalogie,^könnenauch

von Leugnern^derRechtsidee angewendetwerden. Nurist^esnützlich,zu fragen,^aus welchenGründen^man sie überhauptanwenden darf. ^Werzur RechtfertigungderAnalogie anführt, daß gleicheFälle gleichbehandeltwerden müssen,setzt ohneallenScheinvonGrundvoraus, daßesgleicheFälle giebt;

wer abersagt, ähnlicheFälle müssengleich behandelt^{werden,bleibt}aufdie Frage ,,Warum?«^dieAntwort schuldig,wenn ernicht^einenObersatz auf- stellt,^ausdemsich seine These^alsFolge ergiebt. Dieser Obersatzkannaber nur lauten: DieGesetzewollendasmenschliche^LebeninvernünftigerWeise ordnen. Daraus ergiebt sichderUntersatz:Deshalb müssen ähnlicheFälle gleich behandeltwerden.

Wennman dagegen einwendet, daß^keinMensch definirenkann,was untereinervernünftigenOrdnungzuverstehenist, so istDies kein Tadel.

JedesZeitalter hat seine eigenen Ansichten^von Vernunft,^weiljedes Zeit- altereigene Zweckehat·Essollderselbe Geistsein,derdasZeitalter,die Ausfüllungder Gesetzeslückenund dieAuslegungderGesetzeleitet. Daß dieGesetze^demZeitgeist nicht blindlings^dienen sollen, daß^dergesetzliche Befehl nicht durch Taschenspielerkünsteweginterpretirtwerden soll,versteht sichvon selbst.Wenn imGesetzeinedemZeitgeist widerstrebendeNormauf- gestellt ist, so mußdieseNorm,wenn sienicht ersichtlichAusnahmebestimmung ist, auch auf wirklich ähnlicheFälle angewendet^werden.

Zeitgeistund Gesetz haben^einander stetsdurchdrungenund werden einander, allenRechtsidealistenzumTrotz,immerdurchdringen.Freilich^wäre für unsere Zeiteineinnigere Verbindung^Beiderwünschenswerth^DerRichter soll^denSatz, daß^dieGesetze^dasmenschliche^LebeninvernünftigerWeise regeln wollen, nicht^aus denGesetzenselbst erfahren. Jm BürgerlichenGe- setzbuchwirderihminderbedenklichen FormderVerweisung aufTreue undGlauben entgegengebracht. Freilich sindTreueundGlaubeschöneDinge;

abersobald siezumtäglichenHandwerkszeug^derJuristengewordensind,werden sie fest, starr, unveränderlich.UeberdemrömischenRecht schwebt,einem Regenbogenvergleichbar,derGrundsatzderbona tides;so zarte Dinge dürfen nichtinstarre Paragraphen geschmiedet^werden«

Dr. Friedrich ^Alten-

L

Parlamentarismus 401

Parlamentarismu5.

gründeteGirardin denalten Gedanken vonderNothwendigkeit,sichfrei- willig^derHerrschaftderMehrheitzuunterwerfen,^wenn Beschlüssege- faßtwerden müssen.EinAnwendungsgebietdieses Satzes ist folglichdas Parlament, nichtderWahlkreis,derdieAbgeordneten^indasParlament sendet, dennderWahlkreis soll^keineBeschlüssefassen,sondern^dieUrtheile^undWünsche derWählerdurchdenMundseinesVertreters verkünden.Gleichsam^dieHeere auszurüften,dieimVolkshausmiteinander ringen^und ihre Fehden durch Zählen abschließen:hierauf solltedieThätigleitderWahlkreise beschränktsein.

Jetreuersich ihre StimmungenundMeinungen^imHaus^derAbgeordneten widerspiegeln,^umso mehrHoffnung auf RuheundFortschritt.DasheutigeWahl- verfahren trägtaberdasPrinzipdesKriegesindenFriedenderwählenden Bürgerhinein; regelmäßigwird eineMinderheitvon einerMehrheit unterdrückt;

seskannvorkommen,daßdie MinoritätderWählerdieMajoritätderVertreter abordnet;und dieHoffnung auf^eineverhältnißmäßigeUebereinftimmungzwischen derZahlderWählerundderGewählten beruht^nur aufderleichtherzigen^An- nahme, daß jede Parteiebenso oft HammerwieAmboßseinwird-

Ausdiesen MißständenisteineschmiegsameBewegung hervorgegangen füreineVertretung^derMinderheitenundeinerücksichtloserefüreine der Stärke derParteienunter denWählern entsprechendeZahl^von Abgeordneten: für dieproportionelleVertretung,fürdieVerhältnißwahloder,wieman im Lande GottfriedKellersundKonrad Ferdinand Meyers durchkeinenSprachdämon zusagen abgehalten wird, durch^denProporz; für^beidefo verschiedene^Be- wegungen kenntdiearme deutscheSprachebisher^{nur die}einezusammen- fasfende Bezeichnung: Minderheitenvertretung. Jn derSchweiz entzweit sie dieParteien seitdenneunziger Jahren desvorigenJahrhunderts, sie macht immerraschere Fortschritte,^dadiefast fünfzig Jahre^alteAgitation für^das ReferendumunddiedirekteVolkswahlderStaatsbeamten, die baldihrZiel erreichthaben wird,diepolitischen Bestrebungen nicht mehr zersplittert.Alle ParteienwollenihreweitereAusdehnung,mitAusnahmederfreisinnigsdemoi kratifchen.AufdemluzernerParteitagimMärz dieses Jahres hat sie entschieden Stellunggegen dieAusdehnunggenommen. VorKurzemwurde dasInitiativ- begehrenfür EinführungdesProporzes^vom VolkdesKantons Aargaumit großerMajorität verworfenund imGroßrathdesKantons Sankt Gallen haben82Delegirte fürund ebensoviele gegen eineProporz-,,Motion«gestimmt.

DieBefürworter^derVerhältnißwahlbringenneue Gründenebendenalten vor: im KantonTessin habe sie^denbürgerlichenFrieden^wiederhergestellt,

Hi

402 DieZukunft.

sie erschwereBestechungen,die ineinzelnen Wahlkreisen vorgekommen seien, auch ermöglichesie,dieZahlderVertreter zu vermindern. AargausKantons- rath zählt nicht weniger^als142 Abgeordnete,der Kanton jetzt vielleicht 220000Einwohner. Die-Menschenverschwendung^imöffentlichenDienst,^die durchdasdemokratischePrinzip, möglichstVieleandenStaatsgeschästentheil- nehmenzulassen, besondersinderunmittelbarenDemokratie, gefordertwird, wolleneinsichtigePolitiker einschränken,abersie befürchteneinfehlerhaftesBild derLandesstimmung,^{wenn der}VerminderungderAbgeordnetenzahlnicht^die Minderheitenvertretungvorangeht. AuchⁱⁿFrankreich kämpft^man nicht^nur mit Gründen derGerechtigkeitfürdieVerhältnißwahl Auch hiermöchteman dieZahlderAbgeordneten herabsetzen,wenn auch^auseinemanderen Grunde:

man hofft,damitdenGrollüber dieDiätenerhöhungzubeschwichtigen.Vor AllemabererscheintdieVerhältnißwahl^alseinezweckmäßigeMaßregel,^um derschwankendenParlamentarischenRegirung^widerzuKräftenzuverhelfen.

DieErfahrung beweist ja, daß Staatsbeamtenthum undParlamentarischeRe- girung sich nicht vertragen.DerparlamentarischeMinister istvon derUnter- stützungderAbgeordnetenabhängigundderAbgeordnetevonderUnterstützung einerstarken Zahl^vonWahlkreisgetreuen.^Umdiese^Leuteansichzufesseln,·muß erüber die Stellen, die dieRegirungzuvergeben hat (in Frankreichsindes viele), verfügenkönnen,ermußdieMacht haben, unlenksameBeamte heraus- zudrängen^{und neue Stellen} stir seineGeschöpfezuschaffen,^er mußinder Lage sein, seinemWahlkreise sllr^denFall, daßerwiedergewählt^{wird, Ve-} lohnungeninGestalt^von Straßen,Kanälen,Brücken,Subventionenin Aus- sichtzustellen,ermuß Strafen erlassen, Prozesse niederschlagenkönnen. Alle dieseMittel sindinFrankreich angewandtworden. EinfranzösischerStudent begründeteseinen Durchfall^imExamendamit,daßernicht^dieProteition einesDeputirten besessen habe,^eineErklärung,dieernstgemeintwar und weniger lustig ist,alssiescheint DaßderAbgeordnetedabeiseineVermögensver- hältnifseverbessert:^werwillesihmverdenken? Sind nicht vielevon ihnen

arme Schlucker,dieesin anderen Berufenzunichts gebrachthaben?^Undkosten dieWahlengewöhnlichnichtvielmehr,als die Diätenbetragen,^diesie^vorder Einkommenerhöhungvon9000auf15000 FrankeninvierJahreneinstreichen konnten? SchonunterLudwig Philipp hateinFranzosedasSystemingeist- reicher Weise geschildert;unddoch^war selbstamEnde derRegirung dieses Königs^dasWahlrecht noch sehr beschränkt.^Wenn ich mich rechterinnere, stiegimJahre1848 dieZahlderWählervon 220 000auf10Millionen.

»Cesmæurs«, so schriebdamalsHello,,,ont produit dans notre sociåtå

une situation quiaune forte resscmblance avec 1’a.ncicn patro-

nage.«· VorfünfundzwanzigJahren gab^EdmondScherer diese^Sittendcm Ge- lächterpreisundimletztenWinterwurden von einem bekanntenAnonymusim

Parlamentarismus. 403 .,,Journal des Debats« dieEntsittlichung,^dieRechtlosigkeit,der Terroriss mus,dieZerrüttungderFinanzen,dieesimGefolge hat,ernst undwitzig, mitSpottundEntrüstung,mitfast systematischerVollständigkeitbeschrieben.

WiedieWirkungenderParlamentarischen RegirunginItalien sind,^darüber belehrt eindemdeutschenReichskanzlernahestehender italienischer^Staatsmann schon^allein durch den Titel seinerSchrift,1partiti politicj, ^{e laloro} jngerenza nella giustizia ^enell’ amministrazione«. Unddie Lücken Minghettis ergänztBolton King durch seinWerk,1ta1y ofTo-Da-y·,das gewißverdient,nebendemausgezeichneten^WerkeP.Fischers ,,Jtalienund dieJtaliener« genanntzuwerden. Aberwasman auf^derApenninenhalbs inselerlebt,istnochnichtderGipfel Dessen,^{was man} erfahren kann; sonst gäbe^esimJtalienischen nichtdasWort,L0Spagnuolismoc JnMadrid fragte icheinenSpanier,als gerade^dieOpposition heftiggegendasMi- nisterium vorging, nachdentieferen^Gründen desSturmes, woran er ruhigerwiderte: Tengon hambre. Aehnlichwar die Antwort eines EngländersinBukarest aufmeine Frage,^wann derSturz der rumäni- schen Ministerienzuerfolgen pflege.Ermeinte: When the opposition

are very hungry. Weshalb hatalsodieParlamentarische Regirungetwa hundertJahreⁱⁿEngland erträglichgearbeitet?^Weil die Bureaukratie un- entwickeltwar, weildieStaatsverwaltung inausgedehntem Maße^imEhren- amtgeführtwurde,weileineweitgehendeSelbstverwaltungeineEinmischung desStaates unmöglichmachte,weil. dieliberale BeschränkungderStaats- zweckeSubventionen derWahlkreise erschwerte,weildieAbgeordnetenzum größtenTheil wohlhabende, ja, reicheLeutewaren,denenihreEondottierepflichten nicht ein Einkommen zuverschaffen brauchten,undweil, alsdas Beamten- thum sich vermehrte,dasParlamentdieKlugheit besaß,dieBesetzungder Stellen durch dieExamenkonkurrenz erfolgenzulassen.’«·)Esisteinenicht biszum KernvordringendeAuffassung,dieunleugbaren Lichtseiten(neben^den

von Engländern deutlichbetonten Schattenseiten)derParlamentarischenRe- girung Englandsdaraus herzuleiten, daß sichⁱⁿWestminster^nur zwei Par- teiengegenübergestandenhätten,undesmachteinen erheiterndenEindruck, dieFreunde^desbritischenParlamentarismus alleSymptomeeinerAnnäherung wesensfremder Parteien^imDeutschenReichstageals Vorbvten bessererZeiten deuten zuhören. AuchbeiunswürdedieParlamentarische Negirung wahr- scheinlichZustände,wieinFrankreich,schaffen; vielleicht^würdeman sich dem,Spoilssystem«nähern.

Jchscheine michvonderMinderheitenvertretungweitentferntzuhaben;

die)NachdemTies geschriebenwar,ging durchdieZeitungendieMittheils ung,daßman auchinFrankreichinZukunftdieBeamtenanstellurg ausschließlich vomErfolgederWettbewerbsprüfungsnabhängen lassenwolle.