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Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes, 1867, Nr 2.

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Academic year: 2022

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-25...

Bundes-Gesetzblatt

Norddeutschen Bundes.

M 2.

(Nr. 4.) Verordnung,betreffenddieEinberufungdesBundesrathes des Norddeutschen Bundes. Vom3.August1867.

Wir Wilhelm,von Gottes Gnaden Königvon Preußen&c.

perordnemaufGrund des Artikels 12. derVerfassungdesNorddeutschenBundes,

tm Namen desBundes,was folgt: s

»

Der BundesrathdesNorddeutschenBundes wird berufen,am 15.d. M.

m Berlinzusammenzutreten,und beauftragenWir denBundeskanzlermitden zudiesemZweckenöthigenVorbereitungen

»» UrkundlichunterUnsererHöchsteigenhändigenUnterschriftundbeigedrucktem KomglichenJnsiegeL

GegebenBad Ems,den 3.August1867.

(I«.s.) Wilhelm

Gr.v."Bismarek-Schönhausen.

Bandes-Egger 1867. 4 (Nr. 5.)

AusgegebenBerlin zuden Il. August1867.

(2)

...- 26 .-

(N1-.5.) Bekanntmachung,betreffenddieErnennungderBevollmächtigtenzumBundesrathe desNorddeutschenBundes. Vom 10.August1867.

AufGrund der Artikel 6. und 7. derVerfassungsurkundefürdenNorddeutschen Bund sindzuBevollmächtigtenzumBundesratheernannt worden,undzwar-:

von Seiner Majestätdem Königevon Preußen:

derGeneralmajorv.Podbielski, Direktor desAllgemeinenKriegs- departements,

derGenerallieutenant v.Rieben,Direktor desMarineministeriums, derWirklicheGeheime Rathund General-Steuerdirektor v.Pom-

mer Es che , «

der Wirkliche GeheimeOber-Finanzrathund Ministerialdirektor Günther,

derWirklicheGeheimeOber-RegierungsrathundMinisterialdirektor Der rück,

derGeneral-Postdirektorv. Philipsborn, derGeheimeOber-JustizrathDr. Pape;

von Seiner Majestät dem Königevon Sachsen:

derStaatsminister derFinanzenund der auswärtigenAngelegen- heiten Freiherrv. Friesen,

der GeheimeRath und Ministerialdirektorim Ministeriumdes Innern Dr. Weinlig,

«

derGeheimeFinanzrathv. Thümmel,

derOberstundMilitairbevollmächtigteinBerlin v.Brandensteinj

von Seiner Königlichen Hoheitdem Großherzogevon Hessen und bei Rhein:

derGeheimeLegationsrathHofmann;

von Seiner Königlichen Hoheitdem Großherzogevon Mecklen- burg-Schwerin:

derStaatsrath v.Müller, derGeneralmajorv.Bilgner,·

von Seiner Königlichen HoheitdemGroßherzogevon Sachsen-

Weimar-Eisenach: .

derWirklicheGeheimeRathundStaatsministerDr. v.Watzdorf;

·

Von

(3)

.... 27 .-

von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzogevon Mecklen- burg-Strelitz:

derStaatsministerv. Vülow;

vorsSeiner Königlichen Hoheitdem Großherzogevon Olden- urg:

derStaatsrath Buchholtz;

.von SeinerHoheitdemHerzoge vonBraunschweigundLüneburg:

derStaatsministerv. Campe, derGeheimeLegationsrathv. Liebe;

von Seiner Hoheit dem Herzoge von Sachsen-Meiningen und Hi.ldburghausen:

derWirklicheGeheime Rath Grafv. Beust;

von Seiner Hoheit dem Herzoge zu Sachsen-Altenburg:

derStaatsministerGerstenberg v.Zech;

von Seiner HoheitdemHerzogezuSachsen-Koburg und Gotha:

derWirklicheGeheimeRathundStaatsministerFreiherrv.Seebach;

von Seiner Hoheit dem Herzogevon Anhalt:

derRegierungsrathDr. Sintenis;

vorsitSdteinerDurchlaucht dem Fürstenzu Schwarzburg-Rudol-

a :

derStaatsministerv. Bertrab;

von Seiner Durchlaucht dem Fürstenzu Schwarzburg-Son- dershausen:

derStaatsrathv. Wolffersdorff;

von Seiner Durchlaucht demFürstenzu Waldeck und Pyrmont:

derGeheimeRegierungsrathKlapp;

von Seiner Durchlaucht demFürsten Reußälterer Linie:

derRegierungspräsidentDr. Herrmanm

von Seiner Durchlaucht dem Fürsten Reuß jüngererLinie:.

derStaatsministerv. Harbou;

von Seiner Durchlaucht dem Fürstenvon Schaumburg-Lippe:

derGeheimeRegierungsrathHöcker;

von Seiner DurchlauchtdemFürstenzur Lippe:

derKabinetsministerv. Oheimb,«

von

(4)

-- 28 .-

von dem Senate der freien und HansestadtLübeck:

der Senator Dr. Curtiusj

von dem Senate der freien Hansestadt Bremen:

derSenator Gildemeister; .

von dem Senate der freien und Hansestadt Hamburg:v

derSenator Dr. Kirchenpauer.

Diese ErnennungenwerdenhierdurchzuröffentlichenKenntnißgebracht.

Berlin,den 10.August1867.

Der KanzlerdesNorddeutschenBundes.

Gr. v.Bismarck-Schönhausen.

RedigirtimBüreaudesBundestanzlers.

Berlin,gedrucktin derKöniglichenGeheimenObersHofbuchdrucketei (R.v.Decker)«

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