Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes, 1868, Nr 28.

lAbdruck als Beilage

473

Gesetz-Sammlung

Kduiglithen

Staaten.

.

Bundes-Gefetzblatt

Norddeutschen Bundes.

M

(Nr. 156.) ^{Maaßs und} Gewichtsordnung für denZNorddeutfchen ^{Bund. Vom 17.} August ^1868.

Wir Wilhelm, ^{von Gottes Gnaden} König ^von Preußen ^Ic.

verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes ^{und des} Reichstages, ^was folgt:

Artikel I.

Die Grundlage desMaaßes und Gewichtes ist das Meter oder der Stab, mit dezimaler Theilung ^und Veroielfachung

Artikel 2.

Als Urmaaß gilt

derjenige P·latinstab, welcher im Besitze ^der Königlich

Preugischen ^{Re ierung sich befin et,}

^{Jahre 1863. durch eine von dieser und}

der aiserlich ranzösischen Regierung ^bestellte Kommission ^{mit dem in dem} KaiserlichenArchive zu Paris aufbewahrten ^{Meere des Archives} verglichen und bei der Temperatur ^des schmelzendenEises gleich 1,00000301 Meter befunden worden ist.

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Artikel 3.

Es gelten folgendeMaaße:

A. Längenmaaße.

Die Einheit bildet das Meter oder der Stab.

Der hundertsteTheil ^des Meters heißt das Zentimeter oder der Neu-Zoll«

Der tausendsteTheil ^des Meters heißt das Millimeter oder der Strich-E

Zehn ^Meter heißen ^das Dekameter oder die Kette.

Tausend ^Meter heißen ^das Kilometer.

Bundes-Gesetzbl.

Ausgegeben zu Berlin den 27. August 1868.

s-474——

B. Flächenmaaße

Die Einheit ^{bildet das} Quadratmeter oder der Quadratstab Hundert Quadratmeter heißen das Ar.

Zehntausend Quadratmeter heißen das Hektar C. Körpermaaße.

Die Grundlage ^{bildet das Kubikmeter oder der} Kubikstab Die Einheit ^{ist der} tausendste Theil des Kubikmeters und heißt ^{das Liter}

oder die Kanne.

Das halbe ^Liter heißt der Schoppen.

Hundert ^{Liter oder der} zehnte Theil des Kubikmeters heißt ^das Hektoliier

oder das Faß.

Funfzig ^Liter sind ^ein Scheffel Artikel 4.

Als Entfernungsmaaß dient die Meile von 7500 Metern

Artikel 5.

Als Urgewicht gilt ^das im« Besitze ^der Königlich Preußischen Regierun befindlichePlatinkilogramm, welches- ^{risik Nr. 1.} bezeichnet,

Jahre 1860.»ducm

eine von der KöniglichPreußischen ^{und der} KaiseFkchranzosischen Regierung niedergesetzteKommission ^{mit dem in dem} Kaiserlichen ^{rchwe zu} Paris ^auf-

bewahrten Kilogramme prototype verglichen ^und gleich 0,999999842ilogramm befunden worden ist.

Artikel ^6.

Die Einheit ^des Gewichts bildet ^das Kilogramm (gleich zwei Pfund).

Es ist das Gewicht ^{eines Liters} destillirten Wassers ^{bei q- 4 Gr. des} hundert- theiligen Thermometers.

Das Kilogramm ^{wird in 1000 Gramme} getheilt

mit dezimalen ^Unter- abtheilungen.

Zehn Gramme heißen das Dekagramm oder das Neu-Loch

Der zehnteTheil eines Gramms heißt das Dezigramm, ^der hundertste das Zentigramm, ^der tausendstedas Milligramtn

Ein halbes Kilogramm heißt ^das Pfund.

50 Kilogramm ^{oder 100} Pfund heißen ^der Zentner.

1000 Kilogramm ^{oder 2000} Pfund heißen ^{die Tonne}

A rt.

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Artikel 7.

Ein von diesem Gewichte (Artike16.) abweichendes Medizinalgewicht findet

nicht statt.

Artikel 8.

In Betreff des Miinzgewichts ^{verbleibt es bei den im} Artikel 1. des Münz- vertrages ^{vom 24.} Januar 1857. gegebenenBestimmungen

Artikel 9.

Nach beglaubigten Kopien des Urmaaßes (Artikel 2.) und des Urgewichts

(2k)rtikel ^{5.) werden die} Normalmaaße ^und Normalgewichte hergestellt ^und richtig

er

alten.

Artikel 10.

Zum Zumessen ^und Zuwägen ^im öffentlichen Verkehre diirfen

in Ge- mäßheit dieser Maaß- und Gewichtsordnung gehörig gestempelte Maaße, ^Ge- wichte ^und Waagen angewendet ^werden.

sDer Gebrauch unrichtiger Maaße, Gewichte und -Waagen ist untersagt, auch wenn dieselben im Uebrigen den Bestimmungen dieserMaaß- fund Gewichts- ordnung entsprechen ^Die näheren Bestimmungen Ziiber ^die äußersten Grenzen der im öffentlichen Verkehr noch zu duldenden Abweichungen ^von der ghspsuten Richti ^keit erfolgen nach Vernehmung ^der im ^{Artikel 18.} bezeichneten technischen Behör

durch ^den Bundesrath

- —

Artikel ^11.

«

Bei dem Verkaufe weingeistiger Flüssigkeiten nach Stärke raden diirfen zur Ermittelung ^des Alkoholgehaltes

gehorig gestempelte Alkogolometer ^und

Thermometerangewendet ^werden«

Artikel 1»2.

Der in Fässern zum Verkauf kommende Wein ^{darf dem} Käufer

ⁱⁿ solchenFässern, auf welchendie ^den Raumgehalt ^bildende Zahl ^{der Liter} durch Stempelung beglaubigt ist, überliefert werden.

Eine Ausnahme hiervon sindet

bezüglich desjenigen ausländischen

Weines statt, welcher ^{in den} Originalgebinden ^weiter verkauftwird.

Artikel 13.

Gasmesser, nach welchen ^die Vergütungfür ^den Verbrauch ^von Leuchtgas bestimmtwird, sollen gehöriggestempeltsein«

- -

es- A rt.

Artikel 14.

Zur Eichung ^und Stempelung sind

diejenigen ^{Maaße und} Gewichte zuzulassen, welche den in Artikel 3. und 6. dieser Maaß- ^und Gewichtsordnun benannten Größen, oder ihrer Hälfte, sowie ihrem Zwei-, Fünf-, Zehn-

Zwanzigfachen entsprechen. Zulässig ist ferner die Eichung und Stempelung ^des Viertel-Hektoliter,sowie fortgesetzter Halbirungen ^des Liter.

Artikel 15.

Das Geschäft der Eichung ^und Stempelung ^wird ausschließlich durch Eichungsämterausgeübt, deren Personal ^{von der} Obrigkeit bestellt ^wird. Diese Aemter werden ^{mit den} erforderlichen

nach ^den Normalmaaßen und Gewichten (Artikel 9.) hergestelltenEichungsnormalen«, beziehungsweise ^{mit den} erforderlichen Normalapparaten versehen. Die für die Eichung und Stempelung zu erhebenden Gebuhren werden durch eine allgemeineTaxe geregelt (Artikel 18.).

Artikel 16.

Die Errichtung ^der Eichungsämter(Artikel 15.) steht den Bundesregiei rungen zu und

erfolgt ^{nach den} Landesgesetzen.Dieselben ^können auf einen

·

ein elnen Zweig ^des ichungsgeschäfts beschränkt sein

oder mehrere Zweige des-

sel en umfassen.

«

Artikel 17.

Die Bundesregierungen haben, jede für sich oder mehrere gemeinschaftlich, zum Zweck ^der Aufsicht über die Geschäftsführun ^{und die ordnun} smäßige Unterhaltung ^der Eichungsämter die erforderlichen nordnungen zu treffen ^Jn

gleicherWeise liegt ihnen ^die Fürsorge für ^eine periodischwiederkehrende ^Ver- gleichung ^{der im} Gebrauche der EichungsämterbefindlichenEichungsnormale (Artikel 15.) ^{mit den} Normalmaaßen und Gewichten ob.

Artikel 18.

Es wird eine Normal-Eichun skommission vom Bunde bestellt ^{und unter-} halten. Dieselbe hat ihren Sitz ^{in erlin.}

Die Normal-Eichungskommission ^hat darüber zu wachen, daß im gesamm- ten Bundesgebiete ^das Eichun swesen nach ubereinstimmenden ^{Regeln und dem} Interesse ^des Verkehrs entsprechend gehandhabt ^{werde. Ihr liegt die} Anfertigung und Verabfolgung der Normale (Artikel 9.), so weit nöthig auch ^der Eichungs·

normale (Artikel 15.)

^die Eichungsstellen ^{des Bundes ob}

^und ist sie daher

mit»stt)en ^für ihren Geschäftsbetrieb nöthigenInstrumenten und Apparaten ^aus-

zuru ^en.

Die Normal-Eichungskommission

ZU ^die näherenVorschriften ^{über Ma-} terial, Gestalt, Bezeichnung ^und sonstige eschaffenheit ^der Maaße und

Gewichte,

,

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ferner ^{über die von Seiten der} Eichungsstellen innezuhaltendenFehlergrenzen zu erlassen« ^Sie bestimmt,welche ^Arten von Waagen ^im öffentlichen Verkehr ^oder nur zu besonderengewerblichen Zwecken angewendet ^werden dürfen und setzt die Bedingungen ihrer Stempelfähigkeit fest. Sie hat ferner das Erforderliche ^über die Einrichtung ^der sonst ⁱⁿ dieser Maaß- und Gewichtsordnung aufgestellten Meßwerkzeuge vorzuschreiben, sowie über die Zulassun anderweiter Geräthschaften

zur Eichung ^und Stempelung zu entscheiden. ^Der ormal-Eichungskommission liegt ^{es ob}

^{das bei der} Eichung ^und Stempelung zu beobachtende Verfahren und die Taer für ^{die von den} Eichungsstellen zu erhebenden Gebühren(Artikel 15.) festzusetzen und überhaupt ^{alle die} technische· Seite des Eichungswesensbetreffenden Gegenstände zu regeln.

«

Artikel 19.

Sämmtliche Eichungsstellen des Bundesgebietshaben sich, ^{neben dem} jeder Stelle eigenthümllchen Zeichen, ^eines übereinstimmenden Stempelzeichens zur Be- glaubigung ^{der von} ihnen geeichtenGegenstände zu bedienen.

DieseStempelzeichen ^{werden von der} Normal-Eichungskommisston bestimmt.

Artikel 20.

Maaße, Gewichte und Meßwerkzeuge, welche von einer Eichungsstelle ^des Bundesgebiets geeicht ^{und mit dem} vorschriftsmäßigen Stempelzeichen ^be laubigt sind, dürfen im ganzen Umfange ^des Bundesgebiets im öffentlichen Verkehr ^an-

gewendet ^werden«

Artikel 21.

K f

Diese Maaß- ^und Gewichtsordnung ^{tritt mit dem 1.} Januar 1872. in

’ra t.

Die Landesregierungen haben ^die Verhältnißzahlen für die Umrechnung der bisherigenLandesmaaße ^und Gewichte ^{in die}

festzustellen und bekannt zu machen, ^und sonst ^alle Anordnungen zu treffen, welche, außer den nach Artikel 18. der technischen Bundes-Centralbehörde vorbehaltenen Vorschriften, zur Sicherung der Ein- und Durchführung ^{der in} dieserzMaafk und Gewichtsord-

·nuna,

namentlich ^{in Artikel} 10·, 11., ^{12. und 13.} enthaltenen Bestimmungen

,

erforderlich sind.

Artikel 22.

Die Anwendung ^der dieser Maaß- ^und Gewichtsordnung entsprechenden Maaße ^und Gewichte ist bereits vom 1.-Januar 1870.—

gestattet,insofern ^die Betheiligten hierübereinig sind.

Artikel 23.

Die NormalsEichuvgskommission (Artike118.) ^{tritt alsbald} nach ^Bei-klin-

,

dung

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dung ^der Maaßi ^und Gewichtsordnung ⁱⁿ Thätigkeit, ^{um dic-} Eichungsbehörden bis zu dem im Artikel 22. angegebenenZeitpunkt zur Eichng ^und Stempelung der ihnen vorgelegten Maaße und Gewichte in ^{den Stand} zu setzen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift ^und beigedrucktem

Bundes-Jnsiegel.

Gegeben« Homburg ^{v. d.} Höhe, den«17. August ^1868.

(l«.« s;) Wilhelm.

Gr. v. Bismarck-Schönhausen.

(Nk. 157.)

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«(Nk. 157.)

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Seine Majestät der König ^PVU PkeUßTN Haben im Namen des Norddeutschen ^Bundes

den Prsißischen

ce, ^{Konsul Albert Eugen Fried-Dich}

^{Denso in Kur-} den Preußischen, Oldenburgischen, Hamburgischen und Bremischen Kon-

sul August ^Carl Gumpert ⁱⁿ Bombay,

den Preußischen und OldenburgischenKonsul Alfred Hasche ⁱⁿ Penang,

den BremischenKonsul Johann ^{Smidt in} Calcutta, den Preußischen,Hamburgischen ^und Bremischen Konsul Johann

Heinrich ^{Bandow in} Bassein,

den Preußischen,Oldenburgischen ^und Bremischen Konsul Johann Friedrich Wilhelm Niebuhr ⁱⁿ Rangoon,

den Preußischen und BremischenKonsul ^{Carl Cduard} Ferdinand

«

von der Heyde ⁱⁿ Singapore,

den Sigreårßischen

e- ^{Konsul John}

^{Louis Banderspar}

^{in Point}

^de

den Liibeckischen ^und BretnischenKonsul ^{Carl Simon} Poppe ⁱⁿ Capstadt

den reußischenMecklenburgischen amburgischen Bremischen ^und

As»?1·ibeckischen,Konsul Nathaniel golomon ⁱⁿ ,St. Helena

den Preußischen Konsul Alexander ^{C. O.} Trentowsky ^{in St.} Johns

(Neu

Braunschwe1g)

den Preußischen Konsul ^{Bernard Cramer in} Belize (Honduras), den Preußischen Hamburgifchen,Lübeckischen ^und Bremis

Konsul

Friedrich ,Arend ^{Ebbeke in} Kingston (Jamaika), ch

den HamburgischenKonsul ^Carl Friedrich Feez ⁱⁿ Port of Spain (Trinidad),

den HamburgischenKonsul Friedrich August ^{Krull in} Wellington (Neu

Seeland)

.

den gamburgischen Konsul Henry Houghton ^{in Dunedin} (Neu- eeland)

zu Konsuln ^des Norddeutschen Bundes zu ^ernennen geruht.

(Nxs. 158.) ^Seine Majestät der König ^von Preußenhaben ^im Namen des Norddeutschen ^Bundes

den bisherigen Preußischen Gerichts-Assessor ^{Dr. Carl} Friedrich Johann Nerenz ^m Kairo,

«

den

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4d0-—-

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den bisherigenPreußischen VizekonsulWilhelm Duisberg ⁱⁿ Chartum, den Kaufmann Heinrich Bernhard ^{Bronn in} Port Said und den Kaufmann Leopold Constantin ^{Bronn in} Suez zu Vizekonsuln ^des Norddeutschen Bundes zu ^ernennen geruht.

(Nr. 159.)l Dem Carl Johann Friedrich Rooth ^{in Kiel} ist Namens des Norddeutschen Bundes das Exequatur ^als KöniglichSchwedisch-Norwegischer Konsul daselbstertheilt ^worden.

(Nk. 160.) Seine Majestät ^der König von Preußen haben ^{im Namen} des Norddeutschen ^Bundes

den bisherigen Preußischen ^und BremischenKonsul Ferdinand Schott in Gibraltar

zum Konsul ^des Norddeutschen ^Bundes daselbst zu ^ernennen geruht.

(Nr. 161.) Dem Kaufmann Th. Hollesen ⁱⁿ Rendshurg ist ^Namens des Norddeutschen ^{Bundes das} Exequatur ^als KöniglichBelgtscherKonsul da- selbst ertheilt ^worden.

Redigirt

Bundeskanzlers.

W-

Berlin,

gedruckt

Königlichen Geheimen Obershofbuchdrncketei

(R.

Decker).