I WOCHENSCHRIFT Dg AUCHITEKTEN-VEREINSIMBERÜ
Zu b ezie h en d u rc h alle B u c h h a n d lu n g e n , P o stä m te r u nd die G e sc h ä ftsste lle C a r l H e y m a n n s V e r l a g in B erlin W .8, M a u e rstra ß e 43.44
A l l o R e c h t e V o r b e h a l t e n
V o r t r a i
Die Reform der preußischen Staatsverwaltung-
g e h a l t e n im A r c h i t c k t e n - V e r e i n zu B e r l i n von Professor Dr. Boruhak
Schluß aus N r. 20, S elto 147
W
ir haben in Preußen zw ischen Gemeinden und M inister drei ständige Istanzen: Kreis, R egierungsinstanz, Provinz, und darin stehen wir unter allen Großstaaten Europas einzigartig da. Frankreich hat bekanntlich zwischen Gemeinde und M inister nur zwei, das Departem ent m it dem Präfekten an der Spitze, und das Arrondissem ent m it dem Souspräfekten, der als B oite-au x-lettres, als B riefk asten bezeichnet wird, weil er die E rlasse an die Maires -weiterzugeben und ihre Berichte zu empfangen h a t . ' Man hat sich in Frankreich verschiedentlich m it der Abschaffung der Arrondissem ents beschäftigt, und wenn sie nicht erfolgt ist, so lie g t das lediglich daran, daß die Deputierten viele Freunde haben, die man so gern versorgen möchte. Sie sehen, man würde in Frankreich m it einer oinzigen Instanz auskommon. England hat über der Gemeinde und sie ersetzen
den Zweckverbänden lediglich die Grafschaft und dann das Ministerium, also auch keinerlei provinzielle Formation. Oester
reich hat nur die Bezirkshauptm annschaft, also eine unserem K reise entsprechende Instanz, und darüber das Kronland, das sich von der preußischen Provinz lediglich dadurch unter
scheidet, daß es eine verfassungsrechtliche Bedeutung hat.
Früher hat Oesterreich auch noch eine M ittelinstanz in den Kreisen gehabt, die unseren Regierungsbezirken entsprachen, die haben die Oesterreicher aber abgeschafft. A lso nur wir in Preußen haben diese Instanzen. Ja, m. H., wir sind gew isser
maßen erblich b elastet durch unsere Entwicklung. Aber trotz
dem kann doch wohl von H eilbarkeit die Rede sein. Kann man nicht eine dieser Formationen abschaffen, und welche?
M. H ., unsere preußische N ationalversam m lung von 1848, die erst in der Singakademio und dann im Schauspielhause ihre T ätigk eit entfaltete, hat die Provinzen abschaffen wollen. Das zeigt, w elch unhistorischer Radikalismus im Kreise der National
versam m lung herrschte. W enn man die Frage aufwirft: W elches von beiden sollte verschwinden, so kann die A ntw ort nur lauten:
D er Regierungsbezirk. D iese A ntw ort könnte auffallend erscheinen, denn der R egierungsbezirk is t älter, aus den alten Kammerdepartoments hervorgegangen und beruht auf den alten Territorien. Aber 1815 hat man die Abgrenzung ganz w ill
kürlich vorgenommen, unsere heutigen Regierungsbezirke haben im großen und ganzen keine historische Bedeutung, höchstens Stralsund, Aurich und in H essen-Nassau, sie sind rein willkürliche Bildungen. Und etwas w eiteres: D ie Regierungsbezirke haben grundsätzlich keine kommunale Bedeutung, sind nicht selbständige Korporationen, das sind sie nur ganz vereinzelt, w ie in H essen- N assau und Hohenzollern, aber auch da ohne jeden Zusam menhang m it der allgem einen Landesverw altung des Bezirks. Man zerstört also m it ihrer B eseitigu n g keine juristischen Personen.
D ie Provinzen sind sohr spät entstanden. Den ersten A nsatz zeig t Schlesien, als Friedrich der Große einen sch lesi
schen M inister und Oberpräsidenten der beiden Kammerdeparto
m ents einsetzte. D ie allgem eine Einführung kam erst im Jahre 1815. D ie Provinzen sollten gar keine besonderen V erw al
tungsbezirke sein, sondern nur eine verfassungsrechtliche Bot deutung haben, nur perpetuierlicher Kom missar des M inisterium s sollto der Oberpräsident sein. D ie Provinzialeintoilung war oine sehr glückliche nach den alten Landschaften, die nur un
bedeutend m odifiziert wurden. Denken -wir an Ostpreußen, W estpreußen, Pommern: Jeder weiß, was er zu halten hat, wenn jemand sagt: Ich bin ein Pommer. D ie Provinzen knüpfen an die alten landschaftlichen Unterschiede an. Eine der w ill
kürlichsten Bildungen h at man in Rheinland und W estfalen wobei das alte Kammerdepartement Cleve-Mark durchschnitten wurde. Und doch is t die Grenze zw ischen beiden die uralto sächsisch-fränkische Stam m esgrenze. Und w elche landschaft
liche Bedeutung haben S ch lesw ig-H olstein und Hannover? Deshalb haben die Provinzen sich sehr schnell in das Volkslebon eingelebt, und vor allen Dingen, sie haben eine kommunale Bedeutung erlangt.
Man kann deshalb die Provinzen nicht wohl zerstören.
W enn etw as fallen soll, so kann es nur der R egierungs
bezirk sein. A llerdings soll in der Immediatkommission S tim mung dafür vorhanden sein, die Regierungen unter V erein
fachung ihres G eschäftsganges beizubehalten. Aber da die Immediatkommission noch nicht zu Ende g elan gt ist, so können wir uns ja selbständig m it dieser Frage beschäftigen. E s ist zu fragen: W as soll man m it dieser V erw altung machen, wenn man die Regierungsbezirke b eseitig t? D am it komme ich zu positiven V orschlägen.
Ich w ill anfangen m it der Schulverw altung. D ie R egie
rung verw altet heute das Elem entarschulwesen. Ich würde vorschlagen, die V erw altung des Elem entarschulwesons geh t auf das Provinzialschulkollegium über, wie heute schon in der Stadt Berlin. Man schaffe etw a eine zw eite A bteilun g für das niedere Schulwesen. Dabei könnte es dahingestellt sein, ob
| das Provinzialschulkollegium seinen T itel beibehalten muß;
Oberschulrat wäre viel besser. D er K reisschulinspektor müßte größere Kompetenzen erhalten, auch die S tellu ng des Rektors würde mehr auszubauen sein. Nun, m. H ., wenn der Ober
präsident auch vom V orsitz des Provinzialschulkollegium s en t
bunden sein würde, so würde man da eine Organisation haben, die lediglich unter dem U nterrichtsm inister steh t: der U n ter
richtsm inister verw altet durch die provinziellen Schulbehörden, die K reisschulinspektoren und die A n sta ltsleiter das U n ter
richtsw esen.
HERflUSGEGEBEN ^ V E R E IN E
^ E rsch ein t Sonnabends u. M ittw ochs. — B ezu gsp reis halbjähri. 4 Mark, p ostfrei 5,30 Mark, einzelne N um m ernw on gew ühn. U m fange 30 Pf.,' stä rk ere entspr. teu rer f
^ D er A nzeigen preis für die 4 g e sp a lto n e P e titz eile b e tr ä g t 50 P f., für B eh ü rd en -A n zeig en und für F a m ilie n -A n ze ig e n 30 P f. — N achlaß auf W iederholun gen ^
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N u m m e r 21 Ber lin, S o n n a b e n d d e n 21. Mai 1910 V. J a h r g a n g
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W ochenschrift desE s blioben noch unterzubringen die kirchlichen A ngelegen heiten. Es handelt sich nicht um die innerkirchlichen A n gelegenheiten, sondern nur um die Handhabung der A u fsich ts
rechte. Im w esentlichen wird die A ufsicht der katholischen Kirche gegenüber heute schon durch den Oberpräsidenten aus
geübt. Uober die K onsistorien usw. könnte der Oberpräsident die gleiche A ufsicht üben. A lso die A ufsicht würde auf den Oberpräsidenten übergehen, einschließlich der A ufsichtsbefugnisse bei Parochialabgrenzungen usw., die je tz t die R egierungen haben.
Dann käme die V erw altung der direkten Steuern durch die R egierung. M. H., auch dafür haben wir schon in Berlin, wo es keine R egierung gibt, eine besondere Behörde, die Direktion für die V erw altung der direkten Steuern, die in dem alten Stadtgerichtsgebäudo in der Jüdenstraße oingerichtet ist. Eine gleich artige Behörde könnte in jeder Provinz eingerichtet und als besondere A bteilun g m it der je tz t schon für die indirekten Steuern bestehenden Oberzolldiroktion zu einer einheitlichen Steuerbehörde für jede Provinz verbunden werden. Daun hätten wir auch eine der provinziellen Schulbehörde entsprechende Organisation, eine Steuerbehörde m it zw ei A bteilungen in jeder Provinz, eine A bteilung für die direkten und eine für die in
direkten Steuern, und darunter die örtlichen Behörden.
Nun blieben die Domänen und Forsten noch unterzubringen, die ja in der Zentralinstanz nicht, w ie die Steuern, vom Finanz
m inister rossortieren, sondern vom L andw irtschaftsm inisterium se it 1878. D ieso lassen sich in zweckmäßiger W oiso verbinden m it den Goneralkommissionen, die ja zum Teil V erw altungs-, zum Teil gerichtliche Behörden sind. E s m üßte eine neue passende B ezeichnung dafür gefunden werden. Der U m fang der Domänen is t ja in den einzelnen Landesteilen sehr verschieden, man könnte sie nicht an die allgem eine Landesverw altungsbehörde anschließen, man könnte verschiedene Domänenverwaltungen schaffen, die lediglich dem L andw irtschaftsm inister unterständen.
Daß gegenw ärtig der Provinzialausschuß die kommunalen A ngelegenheiten, der Provinzialrat die A ngelegenheiten der all
gem einen Landesverw altung wahrnimmt, is t eino Anomalie.
Denn son st is t man immer bestrebt gew esen, in allen Instanzen beide Sphären m iteinander zu verbinden. In der Provinzial
instanz könnte der Provinzialausschuß die Komm unalverwaltung der Provinz, die Beschlußsachen und die Streitsachen und damit auch die Kompetenzen des B ezirksausschusses über
nehmen.
So wäre alles untergebraeht, w as die R egierungsbezirke bisher gehabt habon, und zwar m it doppeltem V orteil, nämlich einmal m it dem, daß m it dem R egierungsbezirk eine M ittelinstanz ver
schwände und wir dadurch auf den österreichischen Standpunkt kämen: eine Kreisbehörde und eine Provinzialbehörde, und damit, m. H., den großen V orteil, daß nicht mehr die provinziellen Behörden unter verschiedenen M inisterien ständen, sondern daß joder V erw altungszw eig eine besondere Organisation hätte.
Die höheren Beamten in
H au s d e r A b g e o rd n e te n . 48. S itzu n g am 14. j
H a m m e r, A bgeordneter (kons.): Meine H erren, ich m öchte mich auf einige allgem eine B em erkungen beschränken, indem ich auf die V erw altungsreform , welche im M inisterium der öffentlichen A rbeiten zu a llererst d u rchgeführt w orden is t, gew isserm aßen einen R ückblick w erfe. Ich glaube, es is t kein Zufall, daß gerade im M inisterium der öffentlichen A rbeiten m an auf die praktische D urchführung der Reform der V erw altung zu e rst gekom m en ist, w eil da eine ganze R eihe von hervorragenden V erw altungsbeam ten und T echnikern zusam m ensitzt;
das g ib t im m er ein g u tes R esu ltat. Ich hoffe, daß es dem H errn M inister des Inn ern bei der beabsichtigten R eform gelingt, in den anderen M inisterien ebenfalls so viel fähige Köpfe aus den R eihen der Ingenieure und A rch itek ten heranzuziehen, wie es dem H errn M inistor der öffentlichen A rbeiten gelungen ist.
Meino H erren, es is t für die höheren T echniker erfreulich, daß schon ein E isenbahndirektionspräsident aus ihren R eihen genom m en w orden ist, w ährend früher diese ganz erstklassigen B eam ten n u r aus den Reihen der V erw altungsbeam ten hervorgingen. D a m öchte ich darauf aufm erksam machen, daß die B etriebsinspektionen gew isser
m aßen für deren V orsitzenden einen A bschluß bilden, so daß diese zum eist n ich t m ehr w eiterkom m en können.
W e n n der H err M inister die einzelnen H erren da n ich t n u r für sein M inisterium herausheben, sondern sie vielleicht auch seinen H orren K ollegen empfehlen w ürde, so w ürde die ganze S ta a ts verw altung noch m ehr wie bisher m it p raktisch g eschulten und denkenden M enschen in den höheren B eam tonkategorien d u rch setzt werden, was doch nur der A llgem einheit zugute komm en kann. Die Ingenieure und A rch itek ten haben sich deshalb schon mehrfach
-Vereins zu Berlin Sonnabend, 21. Mai 1910
Hand in Hand müßte dann freilich damit gehen eine sehr starke D ezentralisierung und Ueberfülirung von Kompetenzen an die unteren Instanzen bei A u flösu n g der Regierung. D ie K reisinstanz kann eine ganze Menge, wie ich zum Teil schon horvorgehoben habe, bekommen.
D ie Baubehörden w ill ich nur beiläufig erwähnen, da der Herr Vorredner ja heuto abend schon darauf eingogangen ist. S ie könnten auch dem Oberpräsidenton u nterstellt werden.
D ie D ezentralisierung müßte m it einer Vereinfachung der V erw altung Hand in Hand gehen, und damit komme ich zum letzten, zu einer Vereinfachung der R echtsm ittel. E s is t näm
lich schon in den parlamentarischen Verhandlungen liorvor- gehoben worden, w ie die R echtsm ittel gegen polizeiliche V er
fügungen die V erw altung schw erfällig gem acht haben. Ueberall son st hat man das Streitverfahren oder das Beschlußverfahren, nur bei polizeilichen Verfügungen h at man ausnahm sweise die W ahl, entweder das eine oder das andere. Man kann entweder sich beschweren, oder man kann klagen; man kann gegen die letzte Beschw erdeinstanz noch die Sache in die K lage um leiten. Man hat außerdem in gew issen Ausnahm efällen die K lage im Z ivil- prozesso, und dieselbe F rage kann verhandelt worden unter dem Gesichtspunkte der polizeilichen V erfügung, oder unter dom der Polizeiverordnung, so daß K am m ergericht und Ober
verw altungsgericht darüber verschieden entscheiden können.
E i n e Beschwerde und darauf noch eino K lageinstanz könnte genügen. E s wird hervorgehoben, daß der D eutsche immer mehr Instanzen haben w olle, w eil er in soiner Starrköpfigkeit stets Recht haben m üsse. Ja, m. H ., dio Rechtsordnung ist nicht nur dazu da, um nationalen Eigentüm lichkeiten nachzu
kommen, sondern auch dazu, um erzieherisch zu wirken. A lso eine Vereinfachung der V erw altung durch zweckm äßige E in
richtung des Instanzenzuges is t sehr gu t denkbar.
Aber m. H., das große Problem der Vereinfachung der V er
w altung läßt sich niem als nach allen W ünschen erledigen. Je nach Temperament und A nschauung wird man zum Teil auf Persön
liches, zum Teil auf Sachliches das H auptgew icht legen, je nach den Erfahrungen, dio der einzelne gem acht. W er ein
mal m it einem recht widerhaarigen Juristen karamboliert ist, sa g t sich: D er A ssessorism u s is t das Kreuz unserer V erw al
tung, und wer vielfach unter langen Reskripten und Berichten zu leiden gehabt hat, m eint: Das Schreibwerk sei daran schuld. E s lassen sich all die Bedenken nicht auf einheitliche Formeln zurückführen.
E s konnte sich hier nur darum handeln, dio wesentlichen Momente kurz zu skizzieren und den V ersuch zu machen, un
abhängig von der Immediatkommission, von der wir uns ja unabhängig bewegen können, w eil noch keine gottgew ollten A bhängigkeiten da sind, zu erörtern: W ie kann eine solche Vereinfachung unternommen werden? Und zwar n ich t ab
schließend, sondern nur gewisserm aßen als ein Experiment.
der Eisenbalmverwaltuii g
pril 1910. E is e ilb a h n v e r w a ltu n g . II. B eratung
— m einer A n sich t nach durchaus m it R ech t — an die M inisterien gew andt und ausgeführt, daß es notw endig sei, auch aus ihren R eihen die besten Köpfe m it heranzuziehen, sie verw altungstechnisch zu schulen und sie nicht n u r im M inisterium der öffentlichen A rbeiten bezw. im E isenbahnm inisterium , sondern auch in den anderen M inisterien und R egierungsstellen in g rö ß erer A nzahl zu verw enden.
Dio B esetzung der leitenden S tellen in der V erkehrsinspektion spielt sich zum eist so ab, daß m an einen G erichtsassessor oder einen A m tsg erich tsra t, der sich gem eldet h a t und genügend qualifiziert er
scheint, v orher einen K ursus durchm achen lä ß t und ihn dann nach k u rzer Z eit an dio S pitze einer V erkehrsinspektion stellt. E s dürften dabei aber n ich t n u r ju ristisch e K enntnisse und allgem eines W issen m aßgebend sein, sondern ich h alte es fü r notw endig, daß diese H erren , die man anzustellen beabsichtigt, auch genügend M enschen
kenntnis besitzen und vor allem dio K u n st ausüben können oder sie sich anzueignen verstehen, U n tergebene zu behandeln. Ic h habe vor Ja h re n z. B. w ahrgenom m en, daß einer oder der andere der H erren, die an und fü r sich tü ch tig e Beam to w aren, den D ienst zum Teil d erartig g eleitet haben, daß ganze B eam tenkategorien verdrossen waren. W enn man dann fragte, w arum sie den K opf denn so hängen ließen, dann w urde etw a g ean tw o rtet: w ir erhalten die V erw eise in zum eist seh r schroffer F orm und oft im B eisein von anderen und w erden gew isserm aßen von oben herab behandelt. Ich bem erke h ier
bei, daß ich diese W ahrnehm ungen vor 6 bis 8 J a h re n gem acht habe, und daß ich je t z t keine derartig en K lagen g eh ö rt habe.
T rotzdem hebe ich hervor, daß es notw endig is t, daß die J u riste n , die in den E isenbahndienst hineinkom m en und im allgem einen die
Nr, 21. V. Jahrgang W ochenschrift des A rchitekten-Vereins zu Berlin
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K unst, m it vielen U ntergebenen um zugehen, w enig üben konnten, sich in dioser B oziohung m it g ro ß er V orsicht bewegen. M eine A nregung betrifft, wie ich schon hervorhob, eine w ichtige Sache, und man muß darauf sehen, daß diese V orgesetzten neben den A nforderungen des D ienstes auch nebenbei ein H orz für ihre U ntergebenen haben, gegen
über deron A nliegen und erfüllbaren W ünschen.
v . B re lto n b a c li, M inister der öffentlichen A rbeiten: D er H err A bgeordnete H am m er is t dann auf die O rganisation der Staatsoisen- bahnen eingegangen und w ar der M einung, daß u n ter don 22 P rä sidenten sich nur ein V e rtre te r der höheren Technik befinde, das is t ein Irrtu m . U n ter den 22 P räsid en ten befinden sich 6 T echniker und ein w eiterer P räsid en t, der w eder adm inistrativ noch technisch vor
gebildet. aber ein h ervorragender P ra k tik e r und V erw altungsm ann ist. — Von den V orständen der B etriebsinspoktionon w ird m indestens die H älfte in M itgliederstellen der D irektionen ü b erg efü h rt; die übrige H älfte bleibt allerdings Inspoktionsvorstand. E s en tsp rich t das dem In teresse des D ienstes. — Die V orstände der V erkehrsinspoktionen w erden ü berhaupt n ich t aus den J u r is te n genommon. W ir haben 94 solcher Inspektionen, und von diesen sind 25 dazu ausersehen, von jüngeren adm inistrativen B eam ten als D urchgangsstellung ver
w altet zu w erden; diese w erden m oist n ich t m ehr als zwei J a h re in diesen Stellungen belassen. E s h a t das den ausgesprochenen sehr nützlichen Zweck, tü ch tig e V erw altungsboam te heranzubilden, dio m it dom praktischen D ienste gonau Bescheid wissen.
S c h m id t (W n r b n rg ), A bgeordneter (Z entr.): M eine H erren, ich m öchte n u r ein paar W o rte vom P la tz aus sprechen, um dam it zu
gleich anzudeuten, daß ich n ich t glaube, daß ich gerade das In teresse aller übrigen H erren im H auso für mich in A nspruch nehm en kann.
Sie w issen, s e it J a h re n bemüho ich mich für dio B esserstellung dor höhoren technischen B eam ten im Baufach, und se it J a h re n habe ich mich h ier dafür ausgesprochen, es möchte ihnen doch der häßliche T itel „B auinspektor“ abgenomm en w erden. A ls man endlich glaubte, man sei am Ziel, als man in dem technischen M agazin schon las, das S taatsm inisterium habe beschlossen, den T itel „B auinspektor“ ohne E rsa tz abzuschaffen, und es w ürden daher die R egierungsbaum eister künftig zu R ogierungs- und B auräten ern an n t w erden, erfuhren w ir in dor B udgotkom m ission, wie ich aus einer D rucksache entnehm e, daß dio A u ssich t der H erren, diesen T itel zu verlieren, doch w ieder in die F ern e vorschoben w ar. Ich weiß nicht, w elcher M ehltau im m er
darauf fällt, wenn es sich um dio H erren B auinspektoren handelt.
Im m er glaubt man, man sei am Ziel, und im m er findet sich ein H indernis, n ich t aus dem R esso rt dos H orrn M inisters dor öffentlichen A rbeiten, sondern aus audoren R essorts. Ich hoffe, daß dio h ervor
ragende Stellung, die der H e rr M inister m it seinem großen G enoral
stab im m er h ier einnim m t, und daß sein Einfluß, den er bei der V er
w altung von M illiarden hier ausübt, dahin fiihron wird, daß endlich dieser W unsch der B eam ten seines R essorts und, wie es scheint, auch sein eigener W u n sch im S taatsm inisterium zum D urchbruch kom m t.
Sodann m öchte ich eine zw eite F rag e hier anregon. Boi der G ehaltsvorlage haben w ir nun endlich eine G leichstellung der Bau- inspektoron m it den R ich tern im G ehalt erreicht. A ber es is t noch eine K leinigkeit zurückgeblieben, näm lich eine Differenz zwischen don L and- und den A m tsg erich tsrä ten einerseits und den B auräten anderer
seits, die den persönlichen R ang 4. K lasse habon. Sio wünschon auch, den R ichtern g leich g estellt zu w erden, die den S tellenrang 4. K lasse haben. F ü r mich wiirdo das ziemlich gleichgültig sein;
abor es m acht offenbar böses B lu t u n ter den H orren B auräton. Ich habe so viele K lagen g ehört, daß ich glaube, m an sollte diesem kleinen M ißstande nunm ehr abhelfen und den H orrou das zukomm en lassen, was ihnen in A n b etrach t der gleichen G ehälter von R echts w egen gebührt. E s k o ste t ja diesm al dem S taate glücklicherw eise koiuen Pfennig Gold. Nach der neuen V orlage Uber die R eisekosten steh en beide B eam teukategorion, ob sio nun don porsönlichon Rang oder den S tellen ran g haben, in bezug auf die A nforderungen, die sie an den S ta a t zu stellen habon, gloich. Ich hoffe, nachdem ich kurz und bescheiden g ered et habe und auf m anche andere Dingo in A n
b e tra c h t der vorgerückten T ageszeit nicht eingegangen bin, daß diese kleinen W ünsche nunm ehr erfü llt werden.
v. B r e ite n b a c h , M inister dor öffentlichen A rb eiten : Dann hat der H e rr A bgeordnete Schm idt (W arburg) die A nfrage an mich g e ric h te t, wie es m it der B eseitigung des B etriebsinspektortitels sei. Ich kann hierauf n u r das erw idern, was ich schon in der K ommission e rk lä rt habe, daß die A ngelegenheit sich auf gutem W eg e befindet.
F e rn e r h a t er sich darüber beschw ert, daß den B auräten bei den Inspektionen n u r d er R a n g der R äte 4. K lasse beigelegt werde. Bei den Inspektionen der Staatsbahnen worden die B etriebsinspektions- vorständo sofort zu R egierungsbauräten e rn an n t und orhalton dam it auch den S t e l l e n r a n g der R äte 4. K lasse. D as is t also ein Irrtu m .
Wald verkaufe in der Nähe großer Städte (Grünewald—Pichels werder) Ufergelände — Spielplätze
A us d e n B e ric h te n dos H au ses d o r A b g e o rd n e te n , g ek ü rzte W iedergabe 14. S itzu n g am 3. F e b ru a r 1910 — V o rs tv e rw a ltu n g , II. B e ra tu n g
F o r tse tz u n g au s Nr. 20, S e ite 148
Y. A rn im , M inister fü r L andw irtschaft, D om änen und F o rsten , fort- fahrend: In bezug auf don A n t r a g B o r g m a n n u n d G e n o s s o n habe ich zu orkläron, daß er für dio K önigliche S taatsreg ieru n g unannehm bar ist, w eil er gegen die verfassungsm äßige G rundlage v erstö ß t. Nach dom H a u s g e s o t z vom 17. D ezem ber 1808 und dem P u b l i k a n d u m vom 16. November 1809, die durch die V erfassung vom 31. J a n u a r 1850 n ich t aufgehoben sind, h a t der K önig die G enehm igung zu V er
käufen zu geben. A n dieser B estim m ung ist, wie gesagt, durch die V erfassungsurkunde nichts geändert. E s b e d a r f a l s o d e r G e n e h m i g u n g d e s L a n d t a g e s z u G r u n d s t ü c k s v e r k ä u f e n , d ie s i c h in d e m B e s i t z e d e s S t a a t s b e f i n d e n , n i c h t .
Z ie th e n ( L ic h te n b e r g ) , A bgeordneter (freikons.): Man w ird ein erseits n ich t überall verlangen können, daß der F isk u s den W a ld zu dem gew öhnlichen forstfiskalischen E rtra g sw e rt verk au ft; man kann es nam entlich da n ich t verlangen, wo die bauliche E ntw icklung schon d ich t an die W äld o r herangekom m en ist, und wo das T errain unzw eifelhaft einen hohen B aulaudw ert, einen Spekulationsw ert er
halten h at. A n d ererseits is t es aber ausgeschlossen, daß die G e
meinden etw a diesen Spekulationsw ort bezahlen; dazu sind sie finanziell nicht fähig. W e ite r kom m t in B etracht, daß der S ta a t die Pflicht h at, den öffentlichen In teressen , die bei der E rh a ltu n g der W älder in F ra g e kommen, g erech t zu w erden. Dieson S tan d p u n k t m uß er da
durch zum A usdruck bringen, daß er bei A ufstellung seiner P reise den Gem einden gegenüber m it einer gew issen Z urückhaltung au ftritt. Dazu kom m t aber noch, daß der hohe W e rt, den die W aldungen in der N ähe der großen S tä d te erlan g t haben, ja n ich t der T ä tig k e it der F orstverw altung zu verdanken ist, sondern vielm ehr einer Reihe von anderen M om enten und n ich t zum m indesten der allgem einen E ntw icklung der benachbarten S täd te. A uch das is t ein G rund, der die F o rstv erw altu n g verpflichtet, in der B em essung des P reises Maß zu h alten ...
Die S chw ierigkeit lieg t nun darin, diese verschiedenen Gemeinden u n ter einen H u t zu bringen. B erlin und die benachbarten S ta d t- und L andkreise sind deshalb auf A nregung des L an d rats Grafen Roedern zusam m engetreten und haben die F rag e e rö rte rt, ob sich n ich t eine V ereinigung B erlins und der benachbarten S ta d t- und L andkreise bilden ließe, um die benachbarten W äld e r zu erw erben. Nach dem E indruck, den ich bisher von diesen V erhandlungen geh ab t habe, glaube ich nicht, daß bei dem großen In teressen g eg en satz, der überall h e rv o rtritt, im W eg e der freiw illigen V ereinbarung da etw as zu m achen ist. H ier, m eine H erren, m acht sich der M angel der kom-
! m unalen O rganisation von G roß-B erlin ganz besonders fühlbar, und doshalb m öchte ich dio K önigliche S ta a tsre g ie ru n g bitten, gorade im Interosso dor E rh a ltu n g der W ä ld e r von B erlin dieser F rag e ihre besondero A ufm erksam keit zu schenken. Ich glaube nicht, daß die Königlicho S taatsreg ieru n g hier im m er das N ötige getan h a t; ich glaube, daß sie m it einer m ehr als zulässigen Z u rü ck h altu n g dieser F rag e gegonübergestanden h at. A ber je t z t endlich, meino H erren , is t es Z eit, h ier etw as zu tun, und zw ar auch in d irek t im In teresse der E rh a ltu n g der W ä ld e r...
Man will, wie es heißt, dem L an d tag e ein G e s e t z ü b e r d ie B i l d u n g v o n Z w e c k v e r b ä n d e n vorlegen, um also zw ischen den G em einden, bei denen eino E ingem eindung n ich t angebracht ist, eine O rganisation zu schaffen, die die gem einschaftliche V e rtre tu n g der bei allen B eteilig ten übereinstim m enden In te re sse n erm öglicht. Dabei m öchte ich n u r noch zum A usdruck bringen, daß ein solches G esetz n ich t n u r die M öglichkeit, sondern u n te r U m ständen auch den Zw ang zu einer solchen V ereinigung en th alten m ü ß te; denn ich glaube, G roß- B erlin wrird ohne diesen Zwang n ich t kom m unal o rg an isiert; ein leiser Zw ang w ird notw endig sein, die K linke der G esetzgebung w ird e r
griffen w erden m üssen, um eine solche O rganisation zu schaffen. Ich will n ich t darüber sprechen, wie das zu geschehen h ä tte , aber, wie gesagt, im In te re sse dor E rh a ltu n g der W ä ld e r is t auch die baldige kom m unale O rganisation von G roß-B erlin geboten.
Ito seu o w , A bgeordneter (freis. V .-P .): Meino H erren, Uber die N otw endigkeit, den großen S täd ten die vorhandenen W aldungen zu erhalten, w ird wohl in diesem H ause kein M einungsuntorschied m ehr bestehen. N icht verständlich sind mir aber die A eußerungen des H errn L andw irtschaftsm inisters, der da m einte, Berlin sei besonders reich an W aldungen in der U m gebung g egenüber andoron S täd ten , und m an könne ru h ig noch etw as verkaufen; es w ürde seh r lange dauern, bis alles verkauft sein würde. Man m uß doch auch eine g e w isse R elation aufstellen zw ischen gering bevölkerten S tä d te n und einer S ta d t, in der sich alles zusam m endrängt, und die außerdem noch eine großo In d u strie sta d t gew orden ist. D a l fü r solche S tä d te ein viel größeres W aldbedürfnis vorhanden is t als für andere S tä d te im flachen Lande, lie g t auf der H and, und desw egen, glaube ich, w ar der V ergleich, den der H e rr M inister angezogen h at, n ich t ganz am P latze. In der T a t b rau ch t eine B evölkerung, wie die B erliner, die so seh r in der A rb e it ste h t, viel m ehr F läch e und L u ft zu r E r
holung als andere S tä d te ...
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W ochenschrift des Architekten-Veroins zu Berlin Sonnabend, 21. Mai 1910 Meine H erren, w ir haben, abgesehen von der Forstverw altung,auch sonst seitens der S ta a tsre g ie ru n g in bezug auf die B efriedigung des Bedürfnisses kein besonders großes E ntgegenkom m en gefunden.
Ich erinnere n u r an die abgeschlossenen V erhandlungen wegen des B otanischen G artens. Die S ta d t B erlin sollte einen P ark , der se it Ja h rh u n d e rte n zur E rholung der B evölkerung freistand, für 13 M il
lionen vom F isk u s erw erben. Schließlich h a t die S tad t, da sie das n ich t konnte, noch für einen Torso 2 Millionen bezahlt, um w enig
sten s d o rt noch etw as für dio B evölkerung zu erh alten...
Meine H erren, es fehlt uns eben das G roß-B erlin. Dio K önig
liche S ta a tsre g ie ru n g wird, wie auf diesem G ebiete, so auf manchem anderen es schließlich einsohen, daß das D rängen von B erlin auf eine E ingem eindung der V ororto b erech tig t war, w eil w ir so n st zu einem R atten k ö n ig von ZweckverbSnden kom m en w erden; w ir w ürden Zweck
verbände bald auf dem einen, bald auf dem anderen G ebiete bilden m üssen, um nur einigerm aßen O rdnung zu schaffon. Ich bin überzeugt, daß w ir a u ß er den gesetzgeberischen M aßnahm en w egen d er Zweckverbände auch noch manche G esetze bekommen w erden, n u r dam it sich die K önigliche S taatsreg ieru n g durch das G roß-Berlin durchfindet. Das w äre alles m it einem Schlage erled ig t worden, wenn dio E ingem eindung u n te r Be
dingungen erfolgt w äre, die auch die V orortsgem einden h ä tte n befrie
digen können. Das is t n ich t geschehen, und wenn w ir j e t z t noch zu einem R e su lta t kommen ■wollen, w ird nichts übrig bleiben, als zu Zweck- vorbänden zu schreiten, und zw ar auf g esetzlicher G rundlage. A ber dor E rric h tu n g von Zweckvorbänden w ürde es förderlich sein, wenn die K önigliche S ta a tsre g ie ra n g einen erschw inglichen P reis fü r die F o rsten verlangt. E s is t keine Rede davon, daß einzelne Gem einden oder eine G em einschaft von Gem einden 2 M. für den Q uadratm eter eines T errains bezahlen können, das als F o rs t n u r zu r E rholung der Bevölkerung B erlins erhalten w erden soll. Die K önigliche S taatsreg ieru n g muß inno worden, daß w ir don W e g n ich t gehen können...
Ich b itte den H errn M inister, uns erstens w egen des P ichelsw erder zu beruhigen und die W aldverkäufe w enigstens so lange einzustellen und die Bevölkerung nicht w eiter zu beunruhigen, bis die G em einden sich beroit erklären, auf A nregung nötigenfalls auch von Staatsbehörden zusam m enzugehen, um der S ta a tsre g ie ru n g ein entsprechendes G ebot fü r dio W aldungen abzugeben, wobei ich w iederhole: das kann n a tü r
lich n u r ein W e r t sein, der sich aus der T atsache abm ißt, daß hier koin V erm ögensobjekt übernom m en wird, sondern vielm ehr eine L a st, die aus don H änden d e r,S taatsreg ieru n g in die H ände der S tadtgem einden übergeht, ein O bjekt, das n ich t a u sg en ü tzt w erden kann, sondern in das um g ek eh rt G elder h in ein g esteck t w erden m üssen, dam it es zu dem wird, was es sein soll. W enn der H err M inister so verfährt, wird er sich den Dank der gesam ten B evölkerung erw erben. (Beifall.)
G raf v .S p e e , A bgeordneter ( Z e n tr .):. . . . Ich m öchte feststellen, daß 26000 ha um Berlin an W ald vorhanden sind und daß B erlin m it diesem W aldkom plex in E uropa an zw eiter S telle ste h t. (H ört, h ö rt! rechts.) Die einzige S tad t, die in ih rer U m gebung n ich t n u r auf 20, sondern auf 10 km E ntfernung m ehr W ald als B erlin b esitzt, is t W ie n ...
D e r H e rr A bgeordnete B orgm ann h a t m ir einen V orw urf daraus machen wollen, daß ich mich h ier nicht in demselben Sinne, wie in der B udgetkom m ission übor in d u strielle A nlagen auf dem Lande, g e ä u ß e rt h ä tte bezüglich der A n l a g e n an d e n S e e n . M eine H erron, ich h alte das, was ich für das Land, speziell fü r H önningen, damals au sg efü h rt habe, fü r B erlin vollkomm en aufrecht. W en n durch solche A nlagen für die L andw irtschaft und ebenso auch für die S tad tp ark s udgl. Schädigungen en tsteh en können,-nun, dann verw eigere m an die G enehm igung zu solchen A nlagen — n ich t bloß auf dem flachen Lande, sondern ü berhaupt im ganzen L ande; ich will da g ar keinen U nterschied gem acht sehen. A b er etw as anderes is t es, wenn diese B edingung der U n an tastb ark eit der U fer auf alle B ezirke und alle W asserläufe um B erlin ausgedehnt w erden soll, wenn auch die U f e r d e r K a n ä l e m it einbegriffen w erden sollen. Meino H erren, die K anäle sind doch deshalb erb au t w orden, dam it sich an ihren U fern industrielle A nlagen niederlassen sollen, und wenn Sie je t z t den S treifen an den Kanälen der B ebauung entziehen wollen, dann unterbinden Sie dam it die ganze E ntw icklung der K anäle. Das habe ich im vorigen Ja h re au sg efü h rt; etw as anderes sollten m eine D arlegungen n ich t besagen.
Man h a t vorgeschlagen, der S ta a t solle die W aldungen auf lange Ja h re hinaus, ähnlich wie es in London die G roßgrundbesitzer tun, die bekanntlich B esitzer gro ß er S ta d tte ile sind und ih ren P a c h t z i n s alljährlich daraus beziehen, — der S ta a t solle in dieser W eise die W ä ld e r an B erlin und die V o ro rte verpachten. W en n dieser W e g gangbar w äre, w äre er n ich t Übel, w eil die K önigliche S ta a ts reg ieru n g dann E igentüm erin der W ä ld e r bleibt und nach A blauf
einer jed en P achtperiode — sagen w ir: nach 30, 40 oder 50 J a h re n — im m er in der L age ist, den V erhältnissen entsprechend dio P reise zu er
höhen oder zu erniedrigen. A ber, wenn B erlin zahlen soll, was hier vor
geschlagen is t — dieser V orschlag is t auf dem B randenburgischen S tä d tetag e, wenn ich n ich t irre, gem acht w orden — : drei Millionen jä h r lich für die W äld e r um B erlin, dann w ürde das eine Mark auf den K opf der B evölkerung machon. B erlin m it seinen reichen Einw ohnern wird d u rch einen kleinen Z uschlag das vielleicht erreichen können. A ber, meine H erren, wie ste h t es m it den V o ro rten ? Ich glaube nicht, daß
auf G rund eines so hohen P achtpreises die F rag e g ereg elt w erden kann.
A ber ich glaube, dio K önigliche S ta a tsre g ie ru n g w ürde auch m it sich reden lassen. Ich w ürde es jedenfalls für rich tig halten, wenn der S ta a t diesen W e g der V erpachtung der W äld e r im A uge behält.
U nd nun, meine H erren, m öchte ich Ihnen zum Schluß noch eine kleine R echnung vorlegen, was der S ta a t je t z t schon, wenn er den B eschlüssen dieses H ohen H auses folgt, der S ta d t B erlin und den V ororten zu Liebe t u t respektive tu n soll. W ir haben im vorigen J a h r e b e s c h l o s s e n , d a ß d ie U f e r v o n d e r B e b a u u n g a u s g e s c h l o s s e n s e i n s o l l e n . Ich habe mich dafür verw endet, man möge n ich t allgem ein von den U fern um B erlin reden, sondern die Sache auf dio U fer zw ischen B erlin und P o tsd am , also die Ufer der H avel und der Seen dos G runew alds, beschränken.
Um nun berechnen zu können, was fü r einen A usfall ungefähr der S ta a t haben w ird oder haben m uß, wonn er dem F olge le iste t, m uß m an zugrunde legen, w as m it dem U fergriindstück und ohne das U ferg ru n d stü ck geboten ist. Da liegen A n träg e am W annsee vor.
E s is t für einen 100 m tiefen Baublock am H avelufer 20 M. pro qm geboten, wonn das U fer eingeschlossen ist, ohno das U fer aber nur 17 M .; es b e ste h t also ein U nterschied von 3 M. Meine H erren, ob es sich nun um 20 und 17 M., um 23 und 20 M., um 10 M. und 7 M. handelt, is t gleich g ü ltig ; der U nterschied b e trä g t 3 M.
Das m acht bei 100 m Tiefe 300 M. pro laufenden M eter w eniger, auf 1 km berech n et 300 000 M .; und bei 40 km — und 40 km L änge haben die U fer von Berlin bis Potsdam an der H avel — 12 Millionen M ark. A lso wenn der S ta a t dem B eschluß des H auses ohne w eiteres F olge gibt, so schenkt er der S ta d t B erlin 12 Millionen M ark auf K osten aller Steuerzahler.
Nun noch ein W o rt zum P i c h e l s w e r d e r . D er P ichelsw erder is t 47 ha g ro ß ; sein h eu tig er W o rt is t ungefähr auf 6 M illionen Mark ta x ie rt; die B rücke und der Damm Uber don S tößensee haben, ab
gesehen von dor Straßenanlage, 2 l/a M illionen M ark dem F isk u s ge
k o stet. D or H e rr M inister h a t uns schon gesagt, daß diejenigen P u n k te, die als A u ssich tsp u n k te in B e tra c h t komm en, also der ganze südliche Teil, von dem B auplan ausgeschlossen sind; sie sollen, so viel ich weiß, sogar als A nlagen, die der OÖffentlichkeit zugänglich sind, angelegt w erden. Die U forstreifen sollen, wenn ich re c h t b erich tet bin, h ier wie in der ganzen G egend ebenfalls vom V erk au f ausgeschlossen sein.
Meine H erren, soll der S ta a t die K osten, die er an den Damm und die S traß e gew endet hat, w ieder aus der Tasche säm tlicher S teu erzah ler nehm en, oder soll er dieses O bjekt benutzen, um w enigstens einiger
m aßen auf die K osten zu kommen, die er dafür angelegt h a t? Man kann sich kaum anders entscheiden als in le tz te re m Sinne.
Meine H erren, es is t ferner g ar nicht in B e tra c h t gezogen, daß diese U ferstreifen auch u n terh alten w erden m üssen. D er S ta a t d arf sie nicht verhauten; sie bleiben also im E igentum des S taates. E s sollen auf den U ferstreifen S traßen angelegt und A nlagen gem acht w erden. W e r h a t das zu tu n ? W o h l auch der E ig en tü m er, der S ta a t! W e r h a t die U fer zu u n terh alten ? W o h l auch der E igentüm er! D iese großen A u s
gaben w ürden für den F isk u s dio F olge sein, wenn n ich t von vornherein B estim m ungen getroffen worden, daß diese U n terh altu n g dem jenigen auferlegt w ird, der nachher den V o rteil von der ganzen A nlage hat.
M eine H erren, ich schließe m it der H offnung, daß der A n trag v. B randenstein noch eingehend beraten w erden w ird und w ir zu einem solchen R e su lta t komm en mögen, daß w ir ihm gern zustim m en können. (Bravo!)
B o lsly , A bgeordneter (nat.-Hb.): W e n n im d e u t s c h e n V o l k e i r g e n d e i n e R e c h t s a n s c h a u ü n g e i n g e b ü r g e r t i s t und noch : m it allen F asern h aftet, so i s t e s d i e , d a ß d e r W a l d u r s p r ü n g -
! l i e h G e m e i n g u t a l l e r g e w e s e n i s t im G e g e n s a t z z u d e m u r b a r g e m a c h t e n A c k e r l a n d . W en n auch in der Zw ischenzeit die H olznutzung überall in P riv atb esitz, S taatsb esitz oder G em einde
besitz üborgegangen ist, so is t doch d e r G e b r a u c h d e s W a l d e s w e n i g s t e n s d u r c h d e n A u f e n t h a l t in ih m in d e r V o l k s - a n s c h a u u n g A l l g e m e i n b e s i t z , und g e r a d e h i e r i s t d i e s o r U n t e r s c h i e d z w i s c h e n d e m a l t e n d e u t s c h e n u n d d e m r ö m i s c h e n R e c h t am a l l e r s c h ä r f s t e n . W äh ren d das r ö m i s c h e R e c h t den E igentum sbegriff in der A rt ausgebildet h at, daß der E ig en tü m er sein R echt u n te r A usschließung jed es anderen unbedingt gebrauchen kann, t r i t t dem die a l t e d e u t s c h e V o l k s a n s c h a u u n g entgegen, und ich halte es für außerordentlich gefährlich, gerade auf diesem G ebiet die R echtsbegriffe des E igentum s in der A rt zu über
treiben, wie es leider beim P riv atb esitz vielfach geschieht. W enn man sie h t und hört, wie j e t z t beim P riv atb esitz der W ald so viel
fach ganz abgeschlossen und sein B e tre te n w eit m ehr, als es im k u ltu rellen In te re sse notw endig ist, u n te rsa g t w ird, so le iste t m an durch diese U eb ertreib u n g des E igentum sbegriffs gerade don Angriffen auf das E igentum im allerhöchsten G rade Vorschub. Dem muß aber auf das entschiedenste en tg eg e n g etreten w erden. Ich m öchto die K önigliche S ta a tsre g ie ru n g b itten , n ich t n u r bei diesem Einzelfall, sondern überhaupt, sow eit es irgend m öglich ist, falls H olz verkauft oder v e rta u sc h t werden soll, alle m öglichen S c h ritte zu tun, dam it der W a ld dem bisherigen G ebrauch durch B e tre te n vollkom m en er
h alten bleibt. (F o rtse tz u n g fo lg t)
S e ite 159 und 161: K elsesktzzen t o u Otto Schm alz (A u s den Mappen des A r ch ite k te n -V e r e in s zu B erlin 7 und 8) F ü r die S c h riftleitu n g v e ra n tw o rtlich : B au rat M. G u t h in Berlin W . 57, B ü low str. 35
C arl H eym ann s V erlag in B erlin W. 8, M auerstr. 43/44 — G edruckt bei J u liu s S itten feld , H ofbuchdrucker., B erlin W. 8, M auerstr. 43/-U N r. 21
Sonnabend, 21. Mai 1910_____ W ochenschrift des A rchitekten-Vereins zu Berlin V. Jahrgang. Nr 21
Iteisesklzzen von Otto Schmalz
Aus den Mappen des Architekten-Vereins zu Berlin
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Sonnabend, 21, Mai 1910 W ochenschrift des Architekten-Vereins zu Berlin V. Jahrgang. Nr. 21
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Aus den Mappen des Architekten-Vereins zu Berlin
