Nähere Bestimmung wegen der Wahl und Anstellung der Stadtverordneten zu Elbing und Instruction für Dieselben

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Nähere Besifmmung

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wegenvey Wahl un·d_Anstellung

Scadtverordneten _zu

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Jnsiruckion

.Elbings,1 805.

gedruckt bey Friedrich Traugott Hartmavm

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Zu^denStadtverordneten derStadt Eihing, sollen6aus«denverschiedenen Branchen, IdeeKaufmanns-hast,vondenenjedochzweyMitgliederderMeil-

«zenbräner-Znnst-sseynkmjiisse.n,,^{-3eins der}Kronen-stinkt,isEeinsDenGewerken ,und dennnzünftigenDinger-Fabrikanten^,r.holenicht-zudenKaufleuten gezähletwerden;

nnd J ansdenkehre-genKlein-Bürgerngenommenwerden,nndlindzu allendiesen Stellen allein wirkliche^activ-Biirgerdieser Stadt, ^{die an}hiesigem^Ortewohnen, wahlfahig.

s. ^-2.

WasdieWahlselbst"hetrist,ssogeschiehetxsdlcheⁱⁱⁿRücksichtderKeinsmnnnschaft in einerausserordentlichenVersammlung -—sammtlicherKaufleute, sonichtKrämer sind;wozudiese Anfange- December :jedenJahres durch^einenbesondern Umsatzs- ZettelmitBemerkungdesGegenstandes -der-Verathschiagungi,vonSeiten ihrer Aeltestenzusammenberufen-werden,^{unter dem}Vorsiiz eineednzusvondemMagi- sirnterheienen Deplitirtem dessenMeinung-dengleichgetheiltenStimmen denAns- sihlagsgiebet.

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Ineven derArterwähletdieKram—er-»ZnnstimBeiseyndesMitgift-rateAs-

sessorie^ihreStadtverordneten. ^{- .}

BevdenGewerien, nnd dennnzüntsttgenBürgers-Fabrikanten,isweiehenichtzu den-Kaufleutengezähletwerden,sindet dagegen sohneRücksichtauf-densonstigenUn- terschied^MHauptsNeben-nndincokpokirtenGewertem ^einedurchdenMagistqu einfiir allemahlfemusehendeNeihesolgestatt, jedochohne daßdaraus dienothwen- digeVeibehaltnng^allerdieserZünstesnndGewerke folgt, so daßjedesmal zwenan-

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4 ^{- -} dereGewerkeausihren Mitteln dieStadtverordnetenzuwählenhaben,welche- ebenfallein einerausserordentlichenVersammlungauf Veranlaßungdes Gewerber- Patronegefchiehet.^DieStadtverordneten der letzterenClassetverdenvondenobi- genStadtverordneten sammtlichgewahletkirn BeisenneineserbetenenMagistratoe^, Deputirten nach MehrheitderStimmen

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" .H.Z.

DievorsitzendenMagisirate-Devutirten, überreichennachgeschehenerWahl- denvondenAelterleuten derwahlenden Corporationen vollzogenen Wahl- Zettul demMagistrate-Collegio,welchesdenErwahlteneineförmlicheBesinlllmgNUM- geldlichaussertigemauchdenStadtverordneten selbst,davonNachrichtgeben leiht, nndüberdiegescheheneWahlandieKönigl-Wesivrenß.Krieges- nnd Don-nieren- Camtnerberichtet.

Verworsentann dieWahl einer Corvoration nichtandernwerden, nie wenn sichgfgen^dieQualitätdes Pisaefencsci nach h.I.einegegründeteErinnerung findet, undsiehet noch weniger^einerCorporaiion gegen^dieWahlderandern, ^einWider- spruchs^-Rechtzu.

H. 4.

Ausser^demFalleinernahe bevorstehendenlangewahrendenGeschäfte-Nenn tann derErwahltedieses^Amtunterteinem andern Vorwande ablehnen,undnoch wenigereinem andernselbstbeliebigenübertragen

Die Dauer diesesAmtewird(sürdieFolge^mitAueschluljdererst-enzwehJah- re) auf Dreyfestgesetzt,und-nachdemCalender-Jahr-berechnet, so daßjährlichin Neujahr^vonRepräsentantenderKaufmannschaft.undvondenGewertWDepntiro tenZwey,^vondenAbgeordnetenderKr.amer-Znnft,undvondenen derletztenClasse Einer, und zwarnachderOrdnung,ⁱⁿwelcher^dieMitglieder»fürjede Classege- wählt worden, abgehen,unddurcheine neueWahl ersetztwerden, welche zu An- fangedeeDecemberMonate zuveranstalten ist.

, g. 5.

Wer seinen WohnortoderBürger-RechthieselbstasufgiebenodersichdessenVer- lnsiig macht,^verlieretauchseine Stadtverordneten-Stelle, undsinddieübrigen Stadtverordneten seinerClasseverpflichtet,diesenVorgangsowieeinenetwantgen TodesfalldemMagistratzurVeranlassung-einerinteriminischenBefeizung^und Wahlanzuzeigen

-Sollte-ausserdemeineCorporation^mitihren Stellvertretern unzufriedenfeyn,·

sohat sieihredieesalsigeBeschwerden bevdemMagistrat anzubringen,^unddieserzu untersuchen,und zuentscheiden,ob sichder Stadtverordnetn und desihm geschenk- tenZutraueneiunwürdiggemachthabe-undderselbezuentsetzen, auchschonvor- lausig, bisnachbeendigteruntersuchungab^otHciozu iuspendirensev.^»

« . H.o.

WennimFall einer solchenVaeanz^oderauchdenderiährlichen-Verwechseluug,-«

die compekeocc Corporation nicht hinnen Monatsfrist, seit^der-anssiedeshalberinne- nenAufforderung^desMagistrats, dieWahlvollzogen,und zurAppkobocioaeinge- reiehthat, sokönnen ausdiediessalsigeAufforderungdesMagistrats,^dieübrigen

.Stadtverordneten dieser-Classe,undinRücksichtderStadtverordneten ausderletzten Bürger-ClassesämmtlicheStadtverordneten zusammenkommen,zurneuen Wahl

exokncioschreiten,und demMagisiratooder;PersonenzurAuswahlpresse-neuen WasdemnächstdiePflichtenundRech7te^derSsiadtderordneten detristz so^ec.

pkocseaeirensie zusammendiegesammteBürgerschaft-senddeinMagistratalserster VorstehernndVertreter derselben,ssubordinirnjedochteineswegesalsUnterhediente desselbenanzusehen, sondern^nur alsMittels-Personen·zurnähere-nVerbindung desMagisrrats mit derBürgerschaft,zurschnelleren MitrheislungundAusführung derVerfügungenvonSei-ten desersteren,und denAnträgenvonSeitenderLetzterer-.

Eben-sowenig sinddie-Stadiverordneten in demVerhältnißzuderBürger-segnet, ten-d zu der vonihr reprsefenrirten Classederselben,^alshießeBevollmächtigtezube- trachten,sondern^{als deren}Mitversieher,undzugleich,^alsselbstständigeBeamte, welche ihre Veschlüßefür sich alle-ingültigfassen,unddar-nachsin iden nntennäher bestimmten Angelegenheiten,eine dieBürgerschaftganz odertheilweisever-bindende

»Erklärungabgebenkönnen, ohne erstinjedemeinzelnenFallderenWeinngeinzu- holen,oderdieselbedeshalbbefragenzudürfen.

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—So-wieübrigens-dieStadtuerordneten überhauptxund zusammengenommen

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dieöffentlichenStellvertreter, und dasganze Organder ganze-nBürgerschaftsind, so haben,sieauchalsRepräsentantendereinzelnenBürger-Einfüeraueh nochM be- sondere Pflicht,dasInteressedieser ihrer ;Cor·vora.tionvorzüglichinOhsachkzuwh- men, unddas Recht,»indenenihre Corroration alleinundausschliessen-dangehen- denAngelegenheit-mfür sichgültigeBesrhiüsezuneuen Anträgenoder zuerspr- derndenErklärungenzufassen.

-. 9.

Jn ersierHinsicht^alsStadtoerordnete dergesanrnitenBürgerschaftüberhaupt sind^dieStadtverordnetenbefugt,alleswasran ihrerUeberzeugungdenWohl-gam- derganzenBürgerschaft,unddessenBeförderunginjederHinsicht deirist,dencom—

.pekemea Behördenvorzutragen- BeschwerdenüberungleicheVertheilungsämmt- zichkrAngaben,^derService-Gefalle,derEinquartirung, unddergleichemzur^lin- tersuchungundRemeduranzubringen, VorschlägezurAbhelsnngentdeckter Po- lizer)-Mängel-zugemeinnützigenEinrichtungen, zurAbschnssung.eingeschlichk-^s nerMishräuche-zuzweckmäßigenReformendermildenStiftungen, zurVer- sorgung^derArmenundVerbeugungderVerarmungvorzutragen;ihnenwerden

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diedengesammtenNahrungssiandbetreffendeVerfügungenbekannt gemacht,sieer- öffnendieseder·«Bürg·ersch"aft,gebendenselbendieetwannige Belehrung,und benach- richtigen^denMagisiratvon dererfolgtenErklärung;siewerdenzu den com-asiatile schenBerathschlagungen^desMagisirats überdasgemeinebürgerlicheWohlals Or- gan derBürgerschaftgezogen,undsollvonihrem Gutachtemwennsiezweckmäßig undaussührbarbefunden worden, Gebrauch gemachtwerden. DieArt undWeise wiesich^dieVorsteherindenjenigenFällen,wosiemitihrenCommittenren vorAb- gabeihrerErklärungenNücksprachenehmen müssen,derMeinungderselbenverge- wissern wollen,bleibtlediglichihrerBeurtheilungnachVerschiedenheitdesObjekts und-der Classe,^diesiereprgetemiremüberlassen;In welchenvondiesen Fällendie

Einwilligungsämmtlicher^{oder des}grbsienTheilsderBürger erforderlich ist,^be- stimmendieallgemeinen Landesgesetze(Allg«L.RechtTheil^2.Tie·6»§.62.ieq.)auf welchedieStadtverordneten hiemit verwiesenwerden. DenBeschlußder Commik—

teuren müssenaber die Stadtverordneten dergestaltzn vekjncirenbemüht seyn, daß

siesichselbstgegen nlleVerantwortlichkeitsichermunddieBehörde- beydersiedie Erklärungabgeben,dadurchin denStand setzen,denBeschlußderBürgerschaft, odereinzelnerClassenderselben,mitZuverläßtgteitalssolchenannehmenzukönnen.

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DieStadtverordneten derKaufmannschaftsrichtenausserdem ihrAugenmers hauptsächlichauf^allesdasjenige,^wasdieAusbreitungderHandlung^en gkosund imAuslande, mithin auch^dieSchissarkhbefördern,unddie etwa entgegen stehenden Hindernißeheben bannt sieübergeben^{denIdeal-Behördendiedahin}abzweckeudeu Anträge,empfangen^diedarauferlaßeneVerfügungzurfernerenBeförderungund wohnendenBerathlchlagnngendesMagisirnts über dasHandluan ^-undSchif- farths-Interesseauf Erfordern beh.

. II.

DieStadtverordneten ausderKrämer-ZuchtsehenvorzüglichaufdieBegünsti- gung^desFabriken-nndManufactursWesens,auchAbsiellungderHindernisseund MisbräucheimDetail-Handel, und verwenden sichdieserhalbmitihrenVerbesse- rungs-Vorschlägen^andieBehörden, so wie sievondiesendiedahin abzweckendrn VerordnungenzurBekanntmnchung^undBelehrung andiesfalsigeInteressenten zugefertigterhalten.

. s. ^{12. ·}

Die Stadtverordneten ausdenGewerten,und denunzänftigenBürger-Fabri- kanten, welche nichtzu denKaufleutengezähletwerden, müssenessichangelegen sehnlassen,dienochobwaltenden MisbräucheundVorurtheilesinihremStandeab- zustellen,^{Industrie und Culcukder·}Gewertsgenossenzubefördern,denBedürfnissen derMaterialien undguter Arbeiter abzuhelfen^,unddeshalb nichtnur Vorschläge zuzweckmäßigenAnordnungenzumachen,sondernauch^beierlassenen^neuen Ver- fügungendurch BelehrungundgütlichesZuredenesdahin.zu beleitensuchen, daß solchewillig befolgt,^undpünktlichinAusübunggebracht^werden.

§.13.

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» InähnlicherArtmüssendieStgdtdFroronZeten^derletztenClasse»dasInteresseder- fertigenEinwohnerbesonderswahrnehmen,so nichtzueinerderobigen^zBürgers- Tlassengehören,»undfürdieBeförderungderübrigenNahrungo -Zt.veigedurch^an- gemesseneVorschläge-ludAufmerksamkeitauch dieBefolgung^derbestehendenGe- setzezuwirkensuchen.

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Uebrigen-skönnen^dieStadtveroridneten von-deneinzelnen^Besuchennei-Burgen sehn-itzwardieEingrltfe^derandern Klassen^odereinzelner Personenⁱⁿihre Rechte zurabhelsiithenMaße anze-igen,seinetwegenabersind siewedereinzeln nochineve—

pokebesugbnndnot-bviel.wenige-r»,verpstiehtet,dasPrivat^-Interesse einzelnerBür- ger wahrzunehmen,^{oderin deren}StreitigkeitenohneAufforderung^dernie-eigentli- chen Behördenticheinzulassen

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BehufsdernöthigenBerathschlagsängerisversammletsichjede ClassederStadt- Verordnetensürssirhallein den istenkjeden^{Monatezu einer}bestimmten Stunde,bei demjenigenMitgliede, welchesderzuerstgewählt-e,^alsoderAeiteste ist- Dieser siehet^alsVerräther-denVorn-hbei derVersarnnilnng,.t-rrigtdieerhaltenenInschrif- tenseinenCollegenvor, undsammlet diese PapiereineinssiirkjedesJahr bestimmtes Volumen·; ers-leitetfernerdie Verathseblagnng, schreibtdiegefaßtenBeschlüssein

«-eindazu bestimmtes Buch^ein,nndläßt solche^vondenAnwesenden unterschreiben- nnvbesorge endlich-,^{nach dem}Inhalt-esderBeschlüsße,idiieAnstrengung-derBerichte,

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undBittsehrisstenan«dieBehörden s. ^16.

Den ersten sjedenMonats versammlen-—sici)dagegen^dieStabtberordsneten aus allenClasse-nzu eine-rgemeinschaftliche-nBeraibschlagnsng,—undzwarunterdem Vor- sitzdesjenigen..Mitgliedee^nunderKausuiannschash welcherderzuerst geweihten^und

".«soauch dejr eilt-eileStadtuerordcieteisi. In dieserGeneral-

Versammlung^wirdübri- gensⁱⁿAnsehungdesVortrages, .iebe-«r«die,die ganzeBürgerschaftbetreffendeAn- gelegenheitensiznAnsehung^derLabung^,Niedersehmibung^»undVollziehungder Ve- fchlüße,sowie derAuesertigung,ebenso verfahren,wie in derSpecial-Versamm- lung,und-rsngsken^sichdieStadtverordneten nach-denh.^—.-I.bestimmten Eins-sen,und jedeClassein derArt,^wiedie Mitglied-erderselbenerwähltsind,inwelcher Art auch dieStunmen gesammlet^werden.

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DieBeschlüsse^werren überallnacFMebzbeitder^{Stimmen ohneweitereRück-}

sicht-aufdieverscbltdseutuClassengezahlt,^undohne Rücksichtdaraus,wieviel und

-«"ivelrheMitgliedergegenwärtigsind.

Dies letzteregilt doch^{nur von den}benanntengewöhnlichenZusammentünsten.

Ereignersich dringendeVorsalle,daßdieBerathscblagung nichtbin zurnnhesien Special-oderGeneral-Versammlungverschobenwerdenkann, sesmußderVorste-

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her^derStadtverordneten,oderdochderjenigenClasse^derselben,welchendieSache allein^angehei,die^Mitgliederautstrxordentlich^zusammenberuffen, undgeschikhex

zdleseedurcheinenschriftlichenumlaufkZettel,^{inwelchemzugleichderGegenstand} IdeekünftigenBerathschlagungimallgemeinen^bekanntgemachtist.

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Ineinemsolchen«FallmüssenwenigstenszweyDrittel dereinzuladendenMit- glieder beisammen seyn,^umeinenguixtigenBeschlußfassenzu können

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Ihre BerichteundVittschriften^andenMagistra·t,unddiesonstigenBehörden vunterzeicllnendieStadtverordneten derallgemeinenVersammlung^mitdem come-

tiven Namen: ^« »

DieStadtverordneten derBürgerschaftzuElbing,nndunter Unterschriftder

’4-VorsteherderverschiedenenClassen ^- « «

DieSpecial^-Versammlungenbedienenstchresp.vderUnterschrift- dieStadtverordneten derKaufmannscimft.

- — - —- Kramer- Zunft.

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—- Gewerke,undderunzuuftigen Bürger Fabrikant-en, welche

- nichtzu denKaufleutengezeihietwerden. ,

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letztenBürger- Clagsse

undmussenihreEingaben wenigstenooonzweyDrittel^derdazugehörigenStadt-

verordneten vollzogen seyn. ^- .

Uebrigens^wirddenStadtverordnetenüberhaupt,undjeder Classe insbesondere uerstnttet,sicheinbesonderesAmstesiegelnachArtderoffentlichenStadistegel^mit vorgedachterUnterschriftstechen^zulassen,-welches-a«ber^dieresp. Vorstehersorgfältig unterihrem Beschlussehaben müssen-

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Auchsoll ihnen vergonnet seyn, sich^seinenbesonderen Nechtei-«CoiifuleeitenZuih- rerBelehrung,undzu derCorkerpondanceszuhalten,jedoch hat dieserreinenTheil an denBerathschlagungen,undnoch wenigereineStimme-dauern

. . 19.

Uebrigens sindzwar dieStiidiverordneten auch verpflichtet,dieReprsefemsnkem Stelle bet)^derService-Commission,fund demArmen-Collegiozuübernehmen,je-

»doch werdendie darinn jetzt schon vorhandenen Repsraelenranrsenhier-durchbestätigt,in derFolge^abersoll beydemAbgangeeinesMitgliedes, dessenStelledurcheinen Stadtverordneten besetztwerden. Elbing,denIz.May^.1805.

Oberbürgermeister,Burgemeister^und Stadtråthedes

« — combimrten Magistrats. ,-

Beyme.Quednam^Dubois. JungschulzosiöbernlLange.Land.

»PoselgeinSchönMem Jebeiis.

VorstehendenähereBestimmung wegen^derWahlundAnstellung^derSmssp

verordnetenzuElbingundInstruktion für dieselben,wirdhiedurchcom-Osten^.·

sign. Marienwerder, den 9tenAugust1805.

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Königl-Westpkeuß»Krieges^-UndDomainem Taumel-·

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