Die Zukunft, 11. November, Jahrg. XX, Bd. 77, Nr 6.

xx. Jahrg. Juli-IIde ^11.stammt-er^1911. It.^6.

Hieran-geben Maximilian Hart-m

Inhalt:

Seite

Voruttktrkuklxung .............., ....... ....171

Ein wehzurSicherung ^dts Rechtes-. VonAdolf Zeiler .......177«

Vers-. vonErnst cissauer ..............,.......182

Bis-much unddiewelk. VonEmil cudwig ........... ..184

Zwei Brief-. VonAch-ed RosentlkacundGen-hart Heinc .... ..197

Italiens Dachtmitfel ^{..........,.......... ....}199

Nachdruck verboten;

f Erscheint jeden Sonnabend.

Preis vierteljährlitls⁵stark. dieeinseer Nummer 50Pf.

Berlin.

Verlag ^der Zukunft

Wilhelmftraße^Za.

1911.

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Berlin, den 11.November 1911.

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Voruntersuchung

«.rtikel16desamviertenNovember1911unterzeichneten(auch mit derJämmerlichkeitseines^{Stils über alle}je erschaute Leistung europäischerDiplomatievorragenden) »Deutsch-Fran-

-zösischenAbkommens, betreffend^diebeiderseitigen Vesitzungen inAequatorial-Afrika«lautet wörtlich:»FürdenFall, daßdie territorialen Verhältniss^edesvertraglichenKongobeckens,wie sie inderVerliner Aktevom sechsundzwanzigstenFebruar 1885fest- gelegtsind,vonSeiten deseinen dervertragschließendenTheile^’ geändert^werden sollten,werden diese sowohl^{miteinander wie} auchmit denübrigenSignatarmächtendererwähnten^Berliner Akte darüber^ins Benehmentreten.« Wie vieleReichsbürger, selbstunter denen,die der Ekel bisandasEnde dieses traurigen Machwerkesgelangen ließ, habendenSinn desSatzes erfühlt, denwohl bewußteAbsicht verriegeltund verhängt hatte? Nicht viele,scheints,sogarunter denzuöffentlichemUrtheilBerufenen;

sonst^{wäre ein}Absätzchenaus derNede, die derfranzösischeMi- nisterpräsident^am fünften^November in Saint-Calais hielt,als zu demArtikel 16gehörig erkanntundnicht^{als ein}noch^unlös- bares Räthselbeguckt^worden. Herr Caillaux sprach: »Einerder Leitgedanken,^diewährendderVerhandlungen unserThunund Lassen bestimmten,kam aus derErkenntniß,daßinCentralafrika dieStellungen derMächte nichtalsendgiltigzubetrachten sind; vieleeuropäischeMächtemüssen,wenn sie^eineklugeundweit- sichtigePolitiktreiben wollen,indiesemTheilder Erde eineAb- rechnung^undeinenGebietsaustaus ch(echanges) vorbereiten ^und

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172 ^« DieZukunft»

dabeitrachten,denerreichbarenVortheil einzuheimsen.«Diesen Leitgedanken^{hatderflinkeFranzos,} durchjdenVots chafter Paul Eambon, ^ausLondon bezogen.Unter denzahllosenLügen,mit denen derSommer desMißvergnügensunsofficiosissjmespeiste, war auch^{die leis}vonOhrzuOhr getragene Behauptung: »Agadir bringtuns eingewaltiges, zusammenhängendes Kolonialreich;

wirbekommen denFranzösischenKongo,^von derJKüstebis ans rechte UferdesUbangi,dieportugiesischen Kolonien, Spaniens Jnselchen^unddieErsteHypothekaus^denbelgischenKongostaat.

Von FernandoPobisnachDar-es-Salaam wirdAlles deutsch.

Abgemacht.Aber reden Sie,bitte, jetzt noch nicht^{darüber.« Der} Zweifelsfrage,^obFrankreich,^das doch nichtwider Englands Willen handle, sein Vorkaufsrecht ausdenKongostaatgerade^uns abtreten werde,^{antwortete das} stolzeLächeln gelassener^Ueber- legenheit. ,,Abgemacht.«Nun istdieMißgeburt sichtbar:und wir erfahren, daßDeutschland^undFrankreich»sowohlmiteinander wieauchmitdenübrigen SignatarmächteninsBenehmentreten werden«,^wenn »dieterritorialen Verhältnisse^desvertraglichen KongobeckensvonSeiten des einendervertragschließendenTheile geändertwerden sollten«.Den wahrscheinlicheren Fall, daß^die Aenderung^von England^odereiner vorgeschobenenFilialmacht erwirkt wird, erwähnt^derVertragstext nicht.DieRede desHerrn Eaillaux aberlehrt auchdenletztenZweifler, daß^dieWestmächte inEentralafrika einenVesitzwechselvorbereiten (der uns,versteht sich,^nur Vortheil bescheren kann). GreyundNicolson habenzu ihremPaulEambon wohl gesagt: »Dieschlechtesten,ungefun- desten,unwegsamstenStücke Eures Aequatorialgebietes könnt Jhr,wenn Jhr^Marokko erlangtundinNordkamerunEure Jlagge zeigen dürft,denDeutschenimmerhin geben.Jhr^verliert nichts;

seid^eineLast^los.UndxdieThatsache,daß Deutschland seine^Ab- sicht aufdasVelgiererbeentschleiert hat,wäremiteinemDutzend Millionen nicht zutheuer bezahlt.^{Wird unsin} Europa,im Dunst- kreisallerneutralen Staaten,noch mehr nützenalsinAfrika.^Die Hoffnung,dasBorkaussrechtzuerlisten, hatdieVerliner inDumm- heiten getrieben,^die(nicht^nur inBrüsseOihrenKredit schmälern müssen. Rache für^1871:ruftJhrzwirflüstern: Rache für^1884.«

FranzösischenMissionaren^undHändlern,dieschonimacht- zehntenJahrhundert^dieKongobezirkedurchstreift hatten, war

Vorunterfuchung.« 173 1888 Hauptmann Vouet-Willaumez gefolgt,derseinenLands- leuten eineProviantstation sicherteundvondenhäuptlingendas RechtzurLandung und Siedlung einhandelte. Osfiziereund Forschererklärten,ausdiesemheißen,verseuchtenVoden seinichts zuholen.Herr^deBrazza,einblutjunger Schiffsfähnrich,^{den 1872} einZufallin dasNeuland brachte,wurdebaldandererMeinung Das ersteZiel seinerWünsche,^{einen vonder}Küsteandenschiff- baren KongoführendenWeg,erreicht^ernoch nicht; glaubtaber andieZukunft^desLandes,trotzdem^esihnmitFieberngepeinigt undfürMondeentkräftet hat,undträgt,^mitdemErgebnißseiner Forscherarbeit^{am unteren} Kongobecken, diesen^{Glauben 1878} nachFrankreichheim.^Dahörter,daßauch^derNachbarsich-mit demKongobeschäftige.KönigLeopoldvonBelgienhatdie civi- lisirtenVölkerzweier ErdtheilezumKreuzzuggegendieSklaven- schmach·Mittelafrikasaufgerufen.,,Europas Ehre fordertdieCi- vilisirung dieser Riesengebiete«: so spricht^erimSeptember 1876 zuGelehrtenundPolitikern,dieernach Brüsselgeladen hat,^und bittetsie,ⁱⁿdiesem»KreuzzugderWissenschaft,derMens chlichkeit unddesFortschrittesa^dieFührerzu werden. SeinWillegründet die Association Internationale Africajne,derer präsidirt^undinder Quatrefages Frankreich,Gustav Nachtigal Deutschlandvertritt.

Stanley,der imHochsommer1877anderKongomündung aufge- taucht ist,^{wird von}LeopoldsLegateninMarseille abgefangen.

und mitGoldfädchenan die,,großeSache^derHumanität«ge- knüpft.^UmdieAufmerksamkeitabzulenken^undeinfürdasschwie- rige^Werkbrauchbares Personal zuwerben, fährt^erzunächst,in denerstenWochen^desJahres 1879,nachSansibar; istaberschon imAugust^{wieder an der}Kongomündung^und bahnt sich,durch Sumpf,^{Urwald und}Fels, ^mitunermüdlicherZähigkeiteinen Weg^bisandenSee,denerStanley-Pool tauft.Wird derJour- nalistNeichsgründer2SchonwillerdiebelgischeFlagge hissen:

daerblickenseineLeuteFrankreichsTrikolore am Nordufer des Sees. Brazza ist ihmzuvorgekommen.Derhat sichdenLockrufen Leopoldsversagt,diepariserNegirung vorStanleys Plänenge- warnt, schonimSeptember 1880denPoolerreicht,^demKönig MakokoeineKonze ssionentschmeichelt^{und eineStation} geschaffen (ausder dann Vrazzaville,dieHauptstadtdesCongoFrangais,ent- stand).AlsStanley mitseinenfünfDampfern, s"einemHeer^undGe-

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174

«

DieZukunft.

schützanlangt^unddas rechte Seeuferunter dasZeichenbelgischer Oberhoheit stellen will,begrüßtihnSergentMalamineim ^Namen Frankreichs.^DerfrankosbritischeKampfum denKongo beginnt.

Noch ist Stanley zwarinbelgischemDienst; hataberrasch erkannt, daßderWerbekraft^{eines neutralen Staates} nichtzu trauen ist, und verpflichtet sichimHerbst^{1883 denVriten. Die}habenim Kongobecken^keinbeträchtlichesHandelsinteressezdoch sie dürfen nicht dulden, daß^dieHerrschaftüber einen schiffbaren,indenAt- lantischenOzeanmündenden Strom eineranderen Großmachtzu- falle.Hat Portugalnichteinhistorisches,einVierteljahrtausend altes Recht auf diesesStromgebiet? SoehrwürdigeRechtezu

wa«hren,ist,^{immer und}überall,Englands heiligste Pflicht. Der anglo-portugiesischeVertrag ^vomsechsundzwanzigsten Februar 1884 bestätigt^denlissaboner Anspruch,giebt^{einer aus} Englän- dernundVortugiesenzusammengesetzten Kommissiondie Strom- polizeiunddieRechtederZollbehörde^undsichertdenVritenfreie Schiffahrt^undMeistbegünstigungDieNachrichtschlägtwie eine Vombe inBrüsselein. Was nütztderFluß,^{wenn Albion} über dieMündunggebietet?^DererschreckteLeopold^bittetden Kanzler desDeutschenNeichesumHilfe.Diewirdihmgewährt.Bismarck läßtinLondon undLissabongegendenFebruarvertragBeschwerde einlegen, erklärt, daßderbelgische Planihm vernünftig^undbil- lig scheine,^{undladet die}Mächtezu einerKongo-Konferenznach Berlin. Frankreich(die Republik Ferrys) folgtdem deutschen^Vei- spielundtauscht für^dieAnerkennung dervonder Association ek- worbenen Vesitzrechte^dieVerpflichtung ein,^derRepublik^das Vorkaufsrechtzusichern,^»si par des circonstances impråvues^l’Asso—

ciation lntemationale Africaine åtajt amenåeunjour^åräalisersespos- sessions.« Deutschland^undFrankreich^{vereint? Die}Vorstellung stimmtVritenherzennichtsrohAmsechsundzwanzigsten Juni fagt Bismarck imNeichstag: ,,Zwischenunsund derfranzösischen-Re- girungherrschtvolles Vertrauen aufdieEhrlichkeit^undAufrich- tigkeitdergegenseitigen Beziehungen^undauf^dasWohlwollen, mitdem wirjedefranzösischeBestrebungbetrachten,dienichtgerade aufdieWiederherstellung^derfrüheren unnatürlichen Einricht- ung,dievonLudwigdemVierzehnten her datirte, gerichtet^wäre.«

Nocham selbenTag^{kommt ausLondon die}Erklärung,dasMi- nisteriumhabe beschlossen,denanglo-portugiesischenVertragder KöniginnichtzurNatifikation vorzulegen. Velgien hat gesiegt;

Voruntersuchung ¹⁷⁵ und wird zehnJahrelang^nun von den Briten gehätschelt. Erst nachdemAbschluszdesfranko-belgischenVertrages,der,^am fünf- tenFebruar1895,FrankreichsBorkaufsrecht aufdenKongostaat bestätigt, bläst^ausdemForeignOfficewieder einrauherWind.

Dieses Borkaufsrecht,sagtSirEdward Grey^imUnterhaus, ist hier^wederangemeldetnochanerkanntworden. Unddiebriisseler Kongoverweser habenseitdemaus London oft harte^Worte ge- hört. Sind England^undFrankreich^auchüberdiesen Punktnun einiggeworden? Hat deshalbHerrJules Eambon denCongo Frangaisals den zurKompensationdeutscher Ansprüche geeigneten Bezirk empfohlen?^OhnedieZustimmung seines^Bruders hätte ersnichtgethan.Derweiß,wiewichtigdenBritenjedeKongofrage ist.Derkennt ihrenWunsch,^dieNiederlagevon 1884 zurächen.

Brazza^hatdenFranzoseneinReicherobert,dessenderKüste fernerHaupttheilihnen nochnieeineFreudebescherte. Stanley hatfür«Britanien^amKongonichts mehrzuerlangen vermocht.

DochdiemittelafkikanischenStellungen ^derMächte sind ja nicht alsendgiltigzubetrachten;eineklugeundweitsichtige Politikbe- reitet dieAbrechnung ^undnützlichenGebietsaustausch vor. Zu diesenBorbereitungengehörtdieAufstellung einerDeutschenfalle.

Daßdie Berliner hineintappen, ^wirdnirgends bezweifelt.^Sie wollten FrankreichsBorkaufsrecht an sichreißen.Sieforderten Zipfelchen,^{die bisanden}Kongo reichen.Siebedrohendenneu- tralenStaat,der ^{imNamen des}allmächtigen^GotteszumHeilder Menschheitgegründetward.Nur umdenLandbesitz diesesStaates ists ihnenzuthun; diezackigen Fetzen,dieFrankreichihnen jetzt giebt,wären deraufgewandtenMühe ja nicht werth.^Dieschlau begründete^Rede hat schongewirkt.DerbelgischeBürger siehtⁱⁿ demDeutschen ReichdenErzfeind,^{derdas von}Leopoldhinter- lassene^Gut rauben will. Nun, heißtsinLondon undBrüssel, wirdauch offenbar-,^{warum Bismarck 1884} fürdenSchwächsten optirte. ^Erdachte,diebelgische Herrlichkeitwerde nicht lange währenund Deutschland ihr^Erbesein. Dachte^erswirklich?Der Mann, dessen Hauptsorgestets war,diezweistärkstenWestmächte einanderfern zuhalten, sie nicht^inneuer Gemeinschaftdes Hasses zu einen? Er könnteauchanders gedacht haben.^DiePflicht,der deutschenIndustrie überseeischeAbsatzmärktezuschaffen,mußte einesTages^dasfreundlicheVerhältnisszuEngland^trüben.Klug- heit empfahl, fürdiesenTag^einengroßenBissenaufzusparen,^der

176 DieZukunft.

demMagen^{Vkitaniens wieder Etwas} zu verdauen gab.^Das wichtigsteStromgebiet Centralafrikas: damit ließ sich mancher Schmerz^desvomMarktkampf Enttäuschtenlindern. Auch diese Hoffnung müssenwirnun bestatten.Wir habenzufrüh geschrien

Wer denneuen Vertrag liest, muß glauben, daß hinterderhäß-

lichenPapierwand dieAbsicht auf^denbelgischenKongostaatlauert.

UnddielauteAnkündungeines Raubversuchestrautmanuns zu.

come toHecuba! Nein. Wenn diesesHeft erscheint,wirdHerr von VethmannimReichstag geredet haben.Dann werden wir wissen,was uns zuwissenfrommt.Alles. WarumjustdieKaiser- licheNegirung denFranzosen dieHerrschaftüber Marokko anbie- tenundverschaffen mußte, fürdessenUnabhängigkeitund Unan- tastbarkeitderDeuts cheKaisersichalsBürgeneingesetzt hatte.^Wa- rum dreiKriegsschiffebemüht,ungeheure Vermögenswerthezer- störtund dieVerhandlungen ^vierMonate lang hingeschlepptwur- den, da, ohne Druck,dasjetztErlangte dochschonam elftenJuni- tagzuhabenwar. (AllesirgendwieWesentliche.Herr Cambon wärein Berlin kreditlos geworden,wenn erseinVersprechen,jedes Ministerium zumAbschluß aufdervereinbartenBasis zubringen, nicht eingelöst hätte.)Warum alfo^derlangwierige Vluff selbstmit einemMilliardenpreis nichtzutheuerbezahltschien.^{Warum und}

vonwem WilhelmderZweiteinden Glauben gedrängtward,das (bequem erreichbare) Endziel derAktion,^dersein Jnstinkt^wider- strebte, sei^{derGewinn des}besten Theiles derAequatorialpro- vinzund derhöhereeines deutsch-französischenVündnissesWar- um nachhundertvierzig Zwiesprachen(so^vielewarens ;undnicht immer gings^dabei sänftiglich zu)derHerrenCambon undvon Kiderlen unserErtragsoschmalaussah^und inallenSchichten desNachbarvolkes dochder GrollgegenDeutschlandso jähange- schwollenwar, daß selbsteinMann von derWesenskultur und demWeltruf Pauls Leroy-Beaulieufsichschnaubendwider »die deutscheErPressung^«aufbäumte.WarumEnglandauf^einekorrekte FrageerstAntwort bekam,als essie,infrech herausforderndem Ton, öffentlich wiederholthatte.^Warum Herrn^von Lindequist eineLügezugemuthet und,alseraufrechtinseinerUeberzeugung blieb,dasreine Amtskleid besudeltwerden mußte.Das Alles (und manches^Andere noch)wird derKanzlererklären. Sicher.

Nichtsverschweigen-Nichtshinzusetzen.Sowahr ihmGotthelfe.

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EinWegzur Sicherung desRechtes. 177

Ein Weg zur Sicherung^{des Rechtes.}

Mrthümlich^{einfachwiedieAnfänge des}menschlichen Zusam-

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menlebens waren dieNormen, ^dieesregelten. Diese glück- lichen Zeiten^desRechtes, »dasmitunsgeboren is^«odermindestens jedem Volksgenossen verständlichwar,sindunwiederbringlich^da- hin.Diefortschreitende Entwickelunghateinimmer mehrinsEin- zelne gearbeitetes Rechtsgebäude^{und damit eine}Fülle vonRsechts-s

normen gebracht,^dieheutekaum mehrdemFachmannübersehbar

ist.Der Laiewillsichindiesen Zustand nicht schicken.Sein naiver Glaube, ⁱⁿseinem Vedürfniß nach Rechtssicherheit,ist: fürjede Rechtslage ^könneund müsse ihmdasGesetzdieklare Auskunft geben. Dieser^Glaube istleidereitel,derWunsch nachvoll-erRechts- sicherheit unerfüllbar,^die GesetzgebungeinSchwanken zwischen zwei Gegensätzen.^{Bald eine} Beschränkung aufdieallgemeinen Nichtlinien mit einem weitgehenden Vertrauen inden Richter, baldkleinlichgenau gefaßte Einzelbestimmungen,^diejeder richter- lich-en ,«Willkür«vorbeugenwollen. Auf^{dereinen Seite} also eine Gefahr fürdieSicherheitdesRechtes,auf^{deranderen die}nicht minder große GefahrseinerFesselung^desVerkehrsund derrRechts- anwendung. Dasrichtige Mittelmaßzutreffen, ist^demGesetzgeber versagt,weilernicht vorherzusehenvermag, wiedasGesetzinder Rechtsanwendung ^{wirken wird.} Dahermein Vorschlag,ineinem Gerichtshof fürbindende GesetzesauslegungeinMittelglied zwi- schendieGesetzgebungund dieRechtsanwendung einzuschieben.

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Wo das GesetzLücken und Unklarheiten zeigt,^wo Zweifels- und Streitfragen ^{in der}Rechtsanwendung auftauchen, sollder vorgeschlagene Gerichtshof prüfen,^{ob es}nicht möglich ist,dieUn- klarheit,^dieStreitfrage zubeseitigen.Wo esmöglichist,ohne daß daraus derEntwickelungdesVerkehrsund derRechtsanwendung die Gefahreiner Fesselung entsteht,istdieStreitfrage zubeant- worten. DieEntscheidungen werden, wiedasGesetz, veröffentlicht und haben^bindende Kraftfüralie Nechtsbeziehungen, dienach dieser Veröffentlichung entstehen.

Der Gerichtshof soll sich^{auseinem Stamm von} ordentlichen und einer Anzahlvon außerordentlichen Mitgliedern zusammen- setzen.^Die ordentlichenMitglieder, meistPraktiker verschiedener Nechtsgebiete (etwa zwölf^bisfünfzehn), haben ständigbei der Ent- scheidung^aller Fragen mitzuwirken, während für Fragen beson- derer Art (Veispiele: Grundbuchrecht, Handelsrecht, Prozeßrecht) diefürdieeinzelnen Rechtsgebiete ^ernannten außerordentlichen Mitglieder beizuziehen sind, so daß,.jenach^dem Gebiet, aufdem die Streitfrage liegt,^dieZusammensetzung zum Theilwechselt.

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178 DieZukunft.

DerVorschlagistnicht ohne Vorgang. JrnGegentheil: die ZahlderVersuche,diedurchdasGesetznievollerreichbare Rechts-·- sicherheit aufanderem Wegezuerreichen, ist recht stattlich.

Was unser geltendes deutsches Recht bestimmt,um dieEin- heitlichkeitder Rechtsprechungzufördern, läßtdenErfolg voller Rechtssicherheitvermissen. Denn wenn auchdieErfahrung lehrt, daß sichdieUntergerichteindenmeistenFällenderRechtsprechung derhöchstenGerichte,^vorAllem desReichsgerichtes,anzuschließen pflegen, so^kanndochRiemand mitSicherheit darauf rechnen. Auch wenn man von derVielheit ^der höchstenGerichte (Reichsgericht, Oberlandesgerichte, Oberverwaltungsgerichte, um nur diewichtig- stenzunennen)absieht:ihrenEntscheidungen fehltdiebindende Kraft fürkünftige Fälle. Ohne solche^bindende Kraft^aberist eine volleSicherheit desRechtes nichtzuerreichen. Darum sollendie SprüchedesAuslegungsgerichtshofes für künftige Fälle^bindend sein.Wenn aberdiePräjudiziengesetze früherer Zeiten bestimmten (undimenglischen Recht heute nochdieBestimmung gilt),daß dieUrtheilederobersten Gerichte für künftige FälledieRichtschnur zubieten haben, so ist diese Vorschrift wissenschaftlich verfehltund praktisch bedenklich,einerohe, mechanische Einrichtung. Unsere^Ge- richte habenimmer nur denEinzelfall mitseinembesonderen That- bestand,mit all seinenEigenthü«mlichkeiten,zuentscheiden; der Richterbeantwortet nie eine Rechtsfrage, sondern er entscheidet einen konkreten Streitfall. Erthatweder Grund noch Berufung, zu prüfen,ob dieRechtssätze,dieerbeiderEntscheidung desRechts- streitesformulirt, allgemeine Geltung fordern ^können;darum ist esgefährlich, durchein Gesetz solchen»Rechtssätzen« allgemein-e Geltung beizulegen;ebenso ungerechtfertigt,wie(außerhalbeines bestehendenPräjudiziengesetzes)dernicht selten geübte Präjudi- zienkultus verwerflich ist, jenes blinde Rachbeten von ,,Rechts- sätzen«,dieindenEntscheidungen der höherenund höchstenGe- richte ausgesprochen sind, ohne daßdieVesonderheiten der Fälle beachtet werden, bei deren Entscheidung diese Sätze entstanden.

Nur dieBehandlung, dievon denBesonderheiten desEinzelsalles absieht,die das Typischezu erfassen sucht,die die Rechtsfrage sich vorlegt und zubeantworten sucht,wiesie^derGesetzgeber,ⁱⁿ dieZukunft schauend, ansieht«und regelt:nur einesolche Behand- lung^kanneineLösung schaffen,derallgemeine Geltung zukonunt.

SoaberhättederAuslegungsgerichtshof zuarbeiten. Richts, Anderes wäresein^Wirken alsdieErgänzungDessen,was der Ge- setzgeberbeiderSchafqug derGesetze nichtbisinsEinzelne ge- regelthat;sei es, daß^erdieFrage,dieheute Entscheidung heischt,

EinWegzurSicherung desRechtes. 179

nicht kannte, vielleicht nochgarnicht^kennen konnte, oder, daß^ersie überfah, daßer ihre Regelung für unnöthigoder für nicht^oder noch nicht möglichhielt Alsonicht mehr^{als eine} Rachholung Dessen,was derGesetzgeber selbst gethan hätte,wäre ihm^diejetzt sichtbare Entwickelung bekannt gewesen.

Die innere Berechtigungaber,mitdieserRachholung eine eigeneStelle zubetrauen, liegt darin,daßderGesetzgeberbeider Schwerfälligkeit^und Unsicherheit seiner Arbeitwesise außerStande ist,auchnur halbwegsin einer denBedürfnissengerechtwerdenden WeisedasVersäumte selbst nachzuholen,und daß,wenn nichtder VerkehrJahrzehntelangunter derStarrheit deseinmal erlassenen Gesetzesund unter derUnsicherheit seiner Auslegung leiden soll, eine Jnstanz ^dieMöglichkeit haben muß,dasMachtwortzuspre- chen,dasdenVerkehrvon derStreitfrage endgiltig befreit.

Einen Auslegungsgerichtshof abernenne ichdievorgeschla- gene Stelle,^weilseinWirken nachder hauptsächlichstenFunktion rechtlich^alseine (authentische) Auslegung desRechtes anzusehen wäreundweilseineMitglieder,diedemGesetzund seiner Ausle- gung und Behandlung genau wiedieRichtergegenüberstünden, auchgenau diestaastsrechtliche Stellung unserer heutigenRichter bekommen müßten.

Ein solch-erGerichtshofsoll nicht^{etwa an dieStelle} unserer Gerichte treten, seineSchaffungkeinNiißtrauensvotum fürunsere höchst-enGerichtebedeuten. Erhat sichinkeiner Weiseindielau-—- fendeRechtsprechung einzumischen. Auch künftig hatnur der-Rich- terdeneinzelnen Streitfall zuentscheiden;und erhat ihnzuent- scheiden, ohne sichirgendwoher Weisungen erholenzumüssen.Ge- rade an diesem Punktzeigt sich-,wie himmelweit mein Vorschlag von einer Einrichtungentfernt ist,dieheute nochdenJuristen aus demGebiet despreußischenLandrechtes^{bös in den}Gliedern liegt:

derEinrichtung, wonachderRichter^beim Auftauchen ^von Ausle- gungzweifelnsichder eigenenGesetzesauslegung enthaltenunddie Rechtsfrage der»Gesetzeskommission«vorlegenmußte.

Der Gerichtshof istauch nicht dazu bestimmt,die Funktion unsererhöchsten Gerichte auszuschalten,^dieman alsdieWahrung derRechtseinheit bezeichnet. Richt,weilerein »besserer Rechts- ausleger«wärealsetwadasReichsgericht, soll^ereingeführtwer- den. Wohl aber,weilnach unserem Rechtund nach^derNatur des Reichsgerichtes alseines GerichtesdieWirkung seiner^{Arbeit be-} grenztist^{und das}ReichsgerichtDasnicht leisten kann,^woran doch derVerkehr^einso großes Jnteresse hat, nämlich^diejeweilig^er- reichbare höchsteSicherung^desRechtes.Und zwar weder quanti-