Die Verfassung : Wochenblatt für das Volk, Sonnabend, 13. Januar, Nr 2, 1866

Sonnabend, 13. Januar. ^M2. 1866. ^— 3.Jahrgang.

Die

Verfassung.

Wochenölartseit^{das Welle}

(;s:heintjeden Sonnabend. Preis VierteljähkiichbeiallenPreuß. otantalten 41 Sr.,beidenaußerpreußischenotan alten 7574 Sgr.,ⁱⁿBerlinbeiallenZeitungs-Sped1teurenincl.BotenlohtipesSgrqⁱⁿderX2Expgedittom^{Taubenstn27, 41-2}SåkzsJnserate^st

dieZeile3Sgr,

Berathen^odernicht.

Wie unsern Lesern^bekanntist,»haben^wir uns»dahin ausgesprochen, daß^esrichtigerware, ^wenn das in d·en nächstenTagenzusammentretendeAbgeordnetenhaussich aufeineBerathung ^des ihm^vor ulegendenEntwurfs desStaatshaushalts garnichteinliee, davoraussichtlich

nneineEinigungmitdergegenwärtigenRegierung doch nichtzu denkensei. Auch^{andereBlätterderliberalen} ParteiundeinzelneMitglieder^desHauses selbsthaben indiesemSinne geschrieben^undgesprochen.Dagegen ist

—- gleichfallsausderMitte der Partei^— Widerspruch^er- oben worden^undineinerkürzlichinBerlin abgehal-

tencnVersammlung^einerAnzahl^von Abgeordneten^soll

sich^dieMehrzahl^derAnwesendenfür^dieBudget-

bekathungausgesprochenhaben. ^.

Aus dIeseUThaisachen glaubtdie ReactionKapital machenzUkennen^UndirrihrenBlätternlesenwireinen Triumphartikelnachdem andern» Wernichtsalsdiese Artikel»liest-sollte Wirklichglauben,dieMitglieder^der Fortschrittsparteiseien soaneinandergerathen,^daßder Streit ^nur durcheinenVernichtungskqmpfausgetragen werden könne« Die Freudedarüber istebensogroß, alssiekurzsein^wird.-

WirgönnensiederKreuzzeitungs- partei^{von ganzem}Herzen, ^dennsie hateinenBalsam nöthigfür^dietiefenWunden,welcheihr durch^denvor kurzemausgefochtenen^bitternKampfzwischendemHm von GerlachunddemAbgeordnetenWagenergeschlagen -12Urd»en-^FürdieKreuzzeitungsparteiist einsolcher

Streit allerdings sehr empfindlich·^Sie stehtundfällt mit dem SatzeStahl’s:»Autorität,nichtMajorität!«

(«AUsth,smchtMehrheit!)

Weichenalteeinzelne Mitglieder^dieserParteiⁱⁿ ihrenAnsichten^von einanderab,somuß jeder suchen einegrößereAutorität,eingrößeresAnsehn^{als der} anderezugewinnen. Durchseine Gründe ^dieMehr- heit ^derParteiaufseine^Seitezubringen, nütztihm Nichts-«^da jadasWesenderPartei inderNicht- anerkennnng^{der Mehrheit} besteht. Deßhalbmuß jedeMemungsverschiedenheitunter ^denFührern^der KreuzzeitungsparteiineinenpersönlichenStreit ausarten

unddaher istesauchgekommen,daß Herr Wagenerin seinemStreite mitHm ^von Gerlachzuverstehen gab, man müssediesen^alseinentodten-^Mann betrachten.

» Zieht^{man nun} noch^dieSchwächederganzen Partei mBetracht,sobegreift^essich,wieempfindlichderartige Streitigkeitenfür dieselbesein müssen.^EineSpaltung kanndiePartei jagarnicht vertragen, sonstkämeesja

kallddtdahim^{daß jedesMitgliedeine}Partei für sichallein

Ie e .

« Weilesnun so böse^mitdieserParteiaussieht,so kann man esihr nicht verdenken,^wenn sie sichfreut, d«aß»esihren Gegnern ebenso schlecht geht.Freilich hat siem ihrer Freude^{aus der Mückeeinen} Elephanten gemacht.Jn derFortschrittspartei besteht nämlichnicht, wie»beiihr,ein Streit überGrundsätze,sondernnur eine

Meinungsverschiedenheit^{über den}Weg,welcher^{in einem} einzelnen bestimmten FallzurErreichung^desvon Allen

erstrebten^{Zielesbetreten werdensoll.}Außerdem istdie erprtschrittsparteinochdadurch^imVortheil, daßsieden Grundsatz:^dieMehrheit hatzu entscheiden, an-

erkersntDeßhalh»^werdendie Meinungsverschiedenheiten beiIhr durchGrunde, nicht durchpersönliche Kämpfe

ausgäegrageörbs

-

Ir a^{en unere} Ani t, ^{da die"es}Jahr das

SiaatshaushaiisgesetzⁱⁿangeiktrWeisealslbisherbehan- deltwerdensolle,gewiß erst nachgründlicherPrüfung der ganzenLageunseres Vaterlandes gewonnen. Nichts desto weniger^werdenwirunssehr hüten-dieMehrheit desAbgeordnetenhauses,^wenn sie unseremRathenicht folgensollte,als einetodtenndzubegrabendePartei zubezeichnen^{Wir undalle}diejenigenParteigenossen, welcheunsere Ansicht theilen,^werdennievergessen, daß derBefehlshaber,^welchemdieganze Partei in dem gemeinsamenKampfezufolgenhat,kein anderer ist^als eben DieMehrheit^derErwähltendesVolkes. Unter diesem gemeinsamenZeichenmüssenalleStreiter für dieVolksrechiekismpfen^VonihrerAusdauerundEinig- keithängt^derkunftigeSieg^ab.— Berathenodernicht Berathen isteineFragevon untergeordneterBedeutung gegenüber^demeigentlichenPalladium,demSiegespreis, um welchendie ganze liberaleParteivereintkämpft^und

auchⁱⁿZukunftzustreitenhat.Dieses Palladium ^aller

Volksrechteist: .

Das Geldbewilligungsrecht^derBolksvertretung.

Politische Wochenfchau.

Preußen.^VondenVorlagen,welchedieRegierungdem inwenigen TagenzusammentretendenLandtagemachenwird, verlautet bisjetzt^nochnichtsgenaueres weiter, alsdaßdie Regierun das Budget vorlegenwird. Daß sich dasselbe nichtwesentlich^{von den}Budgetvorlagenderletzten Jahre unterscheiden^Wird,steht^fest-Man spricht außerdemdavon, daßdieRegierung^eineAnleihezum ZweckederErweiterung der Marine fordernwerde. Auch dieVorlageeines Koalitionsgesetzes ^{erwartet man, aberda}nicht^voraus- zusehenist,^daßdieRegierungdiesesGesetzsoeinrichten wird, wie^es dieGrundsätzerichtiger Volkswirthschaftver- langen,sodarfman auchdarauf nichtallzugroßeHoffnungen setzen.^UeberdenUmstand, daßdieallgemein ersehnteVor- lagewegenAufhebung der Wuchergesetze nichtzu^er- warten ist,sprechenwir ineinembesonderenArtikeldieser Nummer.

Die Thronrede soll,wieman hierhört,reinforinell gehalten sein. Mit dieserNachricht schwindet natürlichdie Hoffnung^allerderer,welche glaubten,dieRegierungwerde noch der letzten SessiondesjetzigenAbgeordnetenhauses versuchen, durch^ein Eingehenauf dieWünscheundFor- derungenderMajoritätdesAbgeordnetenhauses,^eineBei- legung^desKonfliktesherbeizuführen.^Wäresoetwas beab- sichtigt, sowiirdedieThronrede unzweifelhaft Andeutungen

darüberenthalten. ^:

Man erinnert sich,daß^dieofsiziösenSchreiber fortwährend darauf aufmerksam machten,^wiereichliche Geldmittel^beider Regierung vorhanden seien,wie.sie,sozusagen, im Gelde schwimme.^Damit stimmt sehr schlecht^dieNachrichtüberein, daßder Kronsideikommißhier in Berlinallevonihmauf Hypotheken ansgeliehenenGelder gekündigthat. Wieman

sagt, beläuft sichdieSumme aufmehr als2Mill.Thaler.

Wir habenⁱⁿunserervorigenNummer denUmstand berührt, daßder Abgeordnete^deszweitenBerliner Wahl- kreises,^Dr.Johann Iacoby, wahrscheinlichverhindert sein wird,denerstenVerhandlungen^desAbgeordnetenhausesbeik zuwohnen.^Wir hattendamals das EndeseinerHaftauf den 26.Februar d.J. angegeben.Das isteinJrrthum.

Jacoby istam 26.August^insGefängnißgegangen und endet seine sechsmonatlicheHaft, dajederMonat nur zu dreißig Tagen gerechnetwird, schon^{am 22.}Februar.^An diesemTagemuß^eralsoentlassenwerden. Esist^nun aber WährendderZeitseinerHafteinzweites Urtheil, welches auf vierzehnTage Gefängnißlautet, gegenihn rechtskräftiggewor- den, undeswirdnun behauptet, Jacobjy müsse auchdiese Strafesogleich abbüßen.^Wirhebenhervor,daß durch^die nicht ganz klareFassungdesArt.^84derVerfassung^eszwei- felhaftist, ob dieRegierung einem Antrage^desHauses auf Freilassung Jacoby’s schon währendder^Dauer derersten Haft Folge gebenmuß, aber^wasdie zweiteStrafhaft betrifft, so_das^{kann die}Regierung dieselbe^nur dann anordnen,^wenn

L)"lbgeordnetenhaus ausdrücklichseine-^Geneh- migung zuder Verhaftung Iacoby’s giebt. Es greiftindiesem Falle ganzunzweifelhaftder·Wortlautdes Art.84derVerfassung Platz, daß »keinMitglied einer^Kam-

mer ohnederen Genehmigung währendderSitzungs-

periodewegeneinermitStrafe bedrohten Handlung ver- haftet werden könne«. Die»Verhaftung«zurStrafabbw ßiing liegt^{aber vor am 22.Februarinder}Stunde,wo Jacobh, nachabgebiißterStrafe wegenMasestatsbelei-

digung,zu entlassen ist. Er wird aufs Neue der Freiheitund damit seiner Wirksamkeit^alsMitliedder Landesvertretungentzogen^— ob erzufälli skchschon innerhalbder Mauern-»des Gefängnissesbesindet,wäh- rend^{man mitder}Vollst..-ckungderneuen Strafe gegen ihn vorgeht,kann in derSache nichtden geringsten Unterschiedmachen.Auchdiejenigenalso, welcheesbe- zweifeln,^obdieUnterbrechung^einer schonangetretenenStrafe SFitens^desHauses verlangtwerdenkann,werden zugeben m·ussen,daßvor derneuen Strafvollstreckungam22.Februar die Regierung gehalten ist, ^dieGenehmigung^des Hauses nachzusuchen.

Oesterreicls.Man macht in WienganzernstlichAnstren- gungen, sich^derWeltgegenüberalsliberal zuzeigen.So istinderletzten WocheeineAmnestie fürdieVenetia- rier undeinStatut fürdasKönigreichVenedig erschienen.

WelchesderInhalt desStatuts ist,darüber verlautet noch nichts,^aberman glaubt,daßdurch dasselbeden Venetianern eine Landesvertretungbewilligtworden ist.Es wirddieses Statut»vielfachalseineFolgedesfranzösisch-österreichischen Bundnisses,^vonwelchemjetzt so viel die Redeist, angesehen.

Oesterreich bewilligt^denVenetiaiiern eingewisses Maaßder Freiheit,unidadurch FrankreichdieMöglichkeitzugewähren, beieinem etwaigen AngriffItaliens^aufOesterreich behufs BefreiungVenetiens,diesemseineUnterstützungzuversagen.

Obesdadurch seinen Besitzsiandin Italiendauernd sichern wird,scheint^uns zweifelhaft^— DieFrage^derAussöh- nung mitUngarn ist nochimmer aufdemaltenFlecke;

trotz alleroffgiösenVersicherungendesGegentheils^können wirdochdie erniuthung nichtunterdrücken,daß die Sache schließlichan derFinanzfraescheiternwird. Zwar ist das neue österreichischeBudget ^oabgefaßt,daßman daraus auf einebedeutende BesserungderFinanzlage schließenkönnte;

aberKenner solcherSachen meinen,das wirklicheResultat werdevon derVorlage sehrbedeutendabweichen. Immerhin istaberdergute^Wille,dersichbeiallenGelegenheitenzeigt, sehr anzuerkennen,^undgehörtesnichtzu denUnmöglichkeiten, daßderErfolgdiewiederholtenernstlichgemeintenAnstrengun- genzurHerbeiführungbessererZustände^krönt.

Spanien. InSpanienist einAusstand ausgebrochen, überwelchen^wirhier^einekurze Skizze folgen lassen. Wir bemerken aber dabei,daßalleNachrichtenmitdergrößten Vorsichtaufzunehmensind,daman besondersinParisdas größteInteresse zeigt, diesenAusstandalsganzunbedeutend darzustellen.^Esist sehr wohl möglich,daßdieNachrichten, welchewirüberacht Tageunseren Lesernmittheilen,ganz anders lauten werden. Schon jetztwirft dieNachricht,daß Bareelona unruhig ist,einscharfes Licht aufalleNach- richten, welchedenStempelderRegierung tragen.· ·

DerAusstand,welchervon demGeneral^Prtm geleitet wird,war nachallensrühernNachrichten M«dekallgemeinen Stimmungund Lage begründet.^Es herrschteallgemeine UnruheundGährung,nur unterbrochendurchdieLobgesänge deroffiziellenPresseaufdie»RUheIm Königreiche«·^—- Da plötzlichflogam3.d. M. Morgens⁹UhrmitBlitzesschnelle durch Madrid die Kunde-»zwe!Reiterregimenter,das^eine inAranjuez, dasandereInOcanna, hätten sichinver- wichenerNachtempört^undseienohneihre Obersten, Oberst- lieutenants undeinem-Theil^{der andern} Offizjereausgerückt,

man wisse nichtUJthILEinigeStunden spaterward diese Nachricht^vom Ministerium bestätit,undnun fanden^die übertriebenstenGerüchtegläubigeOhren,^eshieß: dieseRe- gimenterseienimAnmarscheaufMadrid»;dieBesatzungvon Alcala habemitihnen sichbereitsvereinigt,^dievon Sara- gossa,BareelonaundValladolidhätten sichgleichfallserhoben,

mehrereGenesknleständen^anderSpitze^undauchder Madrider Garnisonwerdestark mißtraut.Sowar es4»^Uhrgeworden, alsGeneralZabala miteinerKolonne vonvierBataillonen, vierSchwadronen^undzweiBatterien von Madiid gegen die Aufständischenabzog,währendeinestärkere^Kolonne unter Serrano zum Nachschubegebildetward·Sämmtlichezu Madrid inderDisponibilitäkbesiUPIIcheU^{Generale wurden} sofort^am Ztenins Kriegsministeriumbeschieden: Prirn fehlte. Jndeß^war eilends^dieSchloßwacheverstärktworden.

O’Donnell eiltevon KasernezuKaserne^undüberallwurde derRuferlangt: »EslebedieKönigin!«JmKongresse gab PosadaHerreraMittheilung^vondemAufstandezweier Regimenter^mitdemZusatze,dieRegierung ,,rechne«auf rasche UnterdrückungDie Regierun trafindeß Vorkehrung,^um inderHauptstadt^beiderleise^tenGefahrdasStandrechtzu verkündigen.Die»Jnsurgenten«standen, wieman in Madrid Abendserfuhr,^am Morgendes3teninArganda,vier

Weg-

stunden^von derHauptstadt. Die MadriderGarnison beste)t aus 6000 Mann Elitetruppen.^— MitderAusführungder Vorsichtsmaßnahmenam3tenerfolgteschondie Proklamirung des Standrechts, dieSchließungaller Vereine unddie einstweiligeUnterdrückung^allerOppositionsblätter;^dieThea-

ter dagegen^bliebennoch offen.^Alsam3tenderMinister

desInnern inderKammer dieJnsurgentenals.,Faetiose««

bezeichnete,riefderFortschrittsinannSignerolademMinister

-su, ermöge doch nichtvergessen,daß er,«jetztMinister^des

nnern, imJahre1854 ganz genau durch dieselben

Mittel sichzurMachtaufgeschwungen,unddaßdieEhr- geizigen^vonheute^esnurmachten,wieesihnen sooftvor- gemacht^wordensei.^DieThatsacheist richtig,^{aber die}jetzt im Kabinet sitzendenEnipörervon 1854wolltenbloseinen SturzderRegierung, währenddiejetzige Bewegungdirekt auf^denSturz ^{der Köni in}Jsabella H.selbstlosgeht.

— Prim, einehr eiziger, ührier^undunternehmenderMann, solldieAbsichthaen,sichzum,,Regenten«proklamiren zu lassen.^{— Die} amtlichen Nachrichten^{ausMadrid können} wirvollständigunberücksichtigt lassen,^dasiedengewöhn- lichen ofsiziellen Schnitt tragen. DiesenAngaben zufolge müßte eigentlich schonjetzt Allesvorbeisein.Wielächerlich dieofsiziellen^Bulletins abgefaßtsind, geht^daraushervor, daß dieselben^reelmäßigmitderPhrase schließen,daßAllesaus sei.Sos ließtdasTelegrammvom 6.Januar: »Die auf- ftändischeBewegung sindetnirgendsAnklang,^{unddie voll-} ständigeRuheherrscht^inMadrid undin denProviuzen«;

unddas Telegramm^vom 7.Januar: »Ja allenProvinzen herrschtvollkommene Ruhe. General Prim irrt inder Mancha umher. ^Niemand zweifeltdaran, daßderAufstand schnellersticktiverden wird.« Das Telegknmm^{vom 8ten} spricht nicht mehrvon»»vollkomrnene«rRuhe-,sondern sagt

nur kurz, daß^dieNachrichten.giin»stig«lauten. Nachdem vorlieenden Telegramm soll-tePMUzuerstindenBergen yousuenca, also^imQuellgebietdes^{Xucar,anderNord-} seite^von Neucastilien,sichkonzentriremwollenzjetztläßtman Ihn sich»aufAndalusien^oderindieBergevonToledo«

Werken«DieBergevonToledoliegen aufderSüdwestseite voN Neueastilien zwischen Tajo^{undGuadiana. Die}insur-

Zrte.ouro^BesatzunginBesitz^vonnehmen^Avilasollen,^hattefand^diejedoch^Festungdie^Zamorudortige^Be-am lcitzungnichtgeneigt,^sieeinzulassen,^undstütztsich jetzt auf die portugiesischeGrenze. Dieser Umstandistⁱⁿso fern Wlchtis^alsschonlangeder Planbesteht,die ganzeHalbinsel zueineinReicheunter^{deinSzepterdes}Königs^vonPortugal ZU,Vetei«nigen.Gelingt«esPrim,Andqlnsien^u erreichen, so»istseinSieg fastgewiß-»du^{die ganze}Bevölkerungdieses Kvmgtelchsnur aufdasSignalzumAufstandewartet·

Amerika. Die Beseitigung^derMißstände,welche^der langjährigeBürgerkriegzurückgelassenhat,schreitetsehr ichnell vorwärts. Vorallemrichtet^dieRegierung ihre Aufmerksam- keitauf HerstellungderOrdnungin denFinanzen.Dies Ausgaben fürdas Heersind durchsehr^bedeutendeEntlassungen derTruppenund durch Außerdienststellen^einergroßenAnzahl

vonSchiffenaus ein Minimum herabgesetzt,sodgßschon^jetzteiU sehrbedeutenderTheilderEinnahmen auf^dieTilgung^der Schuldverwandtwerdenkann. WennkeinstörenderZwischen- falleintritt,so^wirddiegroße Schuld^von fast^{4000 Milli-}

onen Thalern»welche^dieVereinigtenStaaten zur«FÜhkUUg

desKriegesaufgenommenhat, schonvor Ablan dieses Jahr- hunderts getilgt sein.

Dabeiist freilich vorausgesetzt, daßdiemexikanischen

Angelegenheiten sich ordnen, ohne daßdieVereinigten Staaten einzuschreitenbrauchen.Esistdiesaberauch seht wahrscheinlich,denn derKaiser Napoleon scheintkeineNei- iingzuhaben,zurErhaltung^desKaiserthronsinMexiko

sichineinenKrieg^{mit den}VereinigtenStaaten einzulassen.

Er wird dahervoraussichtlichsehrbaldseine Truppenaus Mexikozurückziehen,^{und den}KaiserMaxseinem Schicksal überlassen.

Sehr erfreulich istes, wiejetztⁱⁿWashington die deutsche Sprache zurGeltungkommt. JmKongreßist beantragt worden,denKriegsberichtGrants auchindeutscher Sprache^druckenzulassen,^undeinAntrag,dieBotschaftdes Präsidentenauch deutschdruckenzulassen, welchermitHin- weisung aufdenPatriotismus derDeutscheninAmerika ge- stellt worden,^wurde ohne Debatte angenommen.

Weß’Brod ich esse, deß’Lobich singe.

Mitobigem alten,^wenn auch nicht schönenSprucheund nichtmit den Worten »HeerundPolitik«hättebilliger Weise derso bezeichneteArtikel inNr.51derProv.Corr. über- schrieberiwerden sollen.

DerArtikel beginntdamit,»dieThatkraftundGeschick- lichkeit«derRegierunginderauswärtigen Politik zu preisen,^behauptetganzungenirt, daßdaspreußischeVolk diesfastausnahmslos^{anerkenne und} schließt natürlich mitderErklarung, daßdieArmeereorganisationunverändert aufrechterhalten^werden müsse.^—- AufletzterenPunkt wollenwir—uns heutenicht weiter einlassen.Wir haben oft genugüber eugendnachgewiesen, daß unser Heer durch diesogenannte eorganisation nicht stärkergeworden ist,als esvorher^war. Wiesteht^esabermitdenErfolgenⁱⁿder

auswärtigenPolitik? ^·

DieProv.^Corr. sagt: »dieernsten und aufrichti- gen^{Politiker aller} Parteien stimmen^{darin über-} ein, daßdas Abkoinmen von Geistein ein bedeut- sa»merSchritt vorwärts istauf ^demWegezur voll- standigenErreichung der Ziele Unserer Schles- wig-Holsteinischen Politik« .

» WelchesZiel dieRegierungindieserfFrageverfolge,dar- uberspricht sichdasRegierungsblattnichtaus. Auch^wir sindaußerStande,^eszuerrathen,^denninunserer früheren Voraussetzung,daß sieSchleswig-.Holsteinfür Preußener- werben wolle, darin scheinen^wiruns getäuschtzuhaben.

Wenigstens sind^dieMaßregelndesGouvernements von Schleswig^derartieedaß sie sichmiteinersolchenAbsicht nichtⁱⁿEinklang ringen lassen. SchondieTheilungbeider ProvinzenunterPreußenundOesterreichspricht dagegen.^— vWasunddes^warendlichenKrieges^dennderGrundmit^derDänemark? DielangjährigenStreitigkeitenAbsi^tder

Dänen: Schleswig^vonHolfteinzutrennen undinDäne- mark einzuverleiben. Wenigstens^beiunserer Regierung, welchedasErbrechtdesHerzogs^von Augustenburgnicht

anerkannte,war diesdereinzigeGrund.^— Es ist also^»in FolgedesGasteiner Vertrages gerade^das geschehen,^was durch^einenblutigen Krieg verhindert^werdensollte.Außer- demhätteman doch denkensollen, daß unsere Regierung, wenn sieeineAnektirungderHerzogthümerimAuge hätte, essich angelegen sein lassenwürde,sichwenigstensinSchleg- wig, ihrem Verwaltungsbezirk,^dieZuneigung^von dessen Bewohnernzuerhaltenoderzuerwerben unddahereinen

·ewandten,liebenswürdigenGouverneur hin senden^werde- asistgeschehen?^{Es kam}nach SchleswigeinGeneral, demzwarkein·kriegerischer,wohl^{aber der}Ruf vorausging, daßer derPiiturheber^{derinPreußen}nichteben beliebten Armeereorganisation sei.Alserhinkam,^{war es}sein erstes Geschäft, mehrere große,oderwenigstens langeRedenzu halten, ^von denenerselbst^mitsoldatischerOffenheit einge- stand,daßeserste Versucheindieser fürihngan ^neuen ThätigkeitdesmenschlichenGeistes^wären. Solcheerste^Ver-

sucheⁱⁿderBeredtsamkeit pflegt^man imparlamentarischen Leben»Jungfernreden«zunennen undsiemildezubeurthei- len. Folgenwirdiesem wohlwollendenBrauche^{und unter-} lassenwirdaherdieKritik dieserReden. Daß sie nichteben geeignetwaren, dieHerzenderSchleswigerzugewinnen,^wird ohnehin Jeder zugestehen.

Leiderscheinen^{uns aber die}Regierungshandlungen^des neuen Gouverneurs von Schleswig noch wenigeralsseine Redengeeignet,^dieGeniütherderSchleswiger günstigfür Preußenzustimmen.

Er hatdiebestehenden politischenVereine zum großen TheilaufgelöstundneuerdingssogardasPetitionsrecht^den- selben Beschränkungenunterworfen, wel ^enesunter Däm- marks Herrschaftunterlag. Durch sol^eMaßregelnkann dieRegierung allerdingseins erreichen: nämlich, daß sich allmähligdieim Lande herrschendeUnzufriedenheitihrer Kenntniß entzieht.^Die Unzufriedenheit selbstaber wird dadurchniemals beseitigt, sie greift viel- mehr imStillen weiter um sich. ^Davon sollte sich dochdieRegierung durchdie allerjüngsieVergangenheit überzeugthaben. Was haben ^der dänisschen Regie- rung dieselben Verordnungen genützt, welche Herr von Manteuffel jetzt^erneuert hat?^— Sie haben ihrnur den Haßder Landeseinwohner und dieMiß- billiung dercivilisirten^Welt zugezogen

aß aberüberhauptzusolchen Erlassen^eineNöthigung dawar, diese Thatsache allein spricht schongegen die großen Erfolge der Regierung ^inderHerzog- thümerfrage. Jn seinerallerneustenBekanntmachungsat derGouverneur, erhabedasVerboterlassen,um politische

Agitationenzuverhindern· Also, nachdem soviele brave preußischeLandeskinder ihrBlut fürdieHerzog- thümerverspritzt haben, sind wir nochnicht^ein- mal so ^weit gekoinmen, den politischen Agi- tationenseinerBewohnerruhigzusehen zukönnen!

Freilich hat^{ein der}RegierungbefreundetesBlatt,die«»Nordd.

Allgem. Zeitung«gesagt: Preußen seiⁱⁿFolge^desGasteiner Vertrages^{in einer} günstigenLage,weiles^{warten könne.}

Wirgestehenaufrichtig, daß^wirdenSinn dieses Ausspruchs nicht verstehen. Woran ^{könnenwirdenn warten? Die} immer stärker^werdenden Maßregelndes Schleswigschen Gouvernements weisen daraufhin, daß, je langerderpro- visorischeZustand^{in den}Herzogthümerndauert, sich^die Sympathieen für unsere Regierungimmermehrvermindern.

Worin bestehen alsodiegerühmtenErfolgederauswärtigen PolitikdesMinisteriums^Bismarck?

LC. Warum werdendie Wuchergesetzenicht aufgehoben?

DieHoffnung, daß,^dieRegierung ernstlich^aneineAuf- hebungderWuchergesetzedenkt und denVersuchmachenwerde, dasHerrenhauszurAnnahmedes betreffendenGesetzeszu bewegen, hatwiedereinmalgetäuscht.DieRegierung hatte bekanntlich,unddarauf gründetesichdieHoffnung,^imLauf desvorigen Jahres^von verschiedenenSeiten, ^unddarunter auchvon denüber das ganzeLandverbreiteten landwirth- schaftlichenVereinen, Gutachten ^{über den}Werth resp.Un- werthderWuchergesetzeeingefordert.DieMehrzahlderVer- einehatdenAnforderungenderWissenschaft,^wieihrer eigenen Erfahrung Rechnung getragenund sichfür dieAufhebung dieser Gesetze ausgesprochen.Jn einigen wenigen hat^man sichvon demaltenJrrthum, alssei^esüberhauptmöglich, den PreisdesGeldesgesetzlichzu^reuliren, nicht freimachen können,undhat sichgegen dieAufhebung^derWuchergesetze ausgesprochen Dieseweni enStimmen,^{dieaberinKrei-} sen maßgebendsind,diebei dereigenthümlichenZusammen- setzung desHerrenhausesdochdortdenAusschlaggeben, haben dasMinisterium, wieman sagt, bestimmt,^dem Landtage keineVorlagewegenAufhebung^derWuchergesetzezumachen.

Wirhalten^esfür unnöthig,nocheinmalhierdiewirthschaft- liche Schädlichkeit^derWuchergesetzeauseinander zusetzen, oderdaraushinzuweisen,wiejetzt,nachdem durchdasHandels- gesetzbuchfürdenkaufmännischenVerkehrdieZinsbeschrän- kungen vollständiggefallen sind,^esvorzugsweise ^der Stand der Grundbesitzer ist, welcher^unter dem Druck der Wuchergesetze leidet. Manhättenun glau- bensollen, daß geradeⁱⁿdiesem Stande keinegroßeOppo- sitiongegen^dieAufhebungdieserGesetzestattfindet, und man hatte besonderserwarten sollen,daß^dieGeldverhältnisse derletzten^{Monate eine}heilsanie Lehre indieser Beziehung sein^würden. Daßdemnicht sowar, daß dieser Ueberrest einerlängst ausgegebenenwirthschaftlichenAnschauungbeiuns noch immer fortexistirenkann,dafürhaben^wirdenGrund inderHaltung ^derpreußischenBank zusuchen, welchedie Bestimmung^{über die}Lombard-Darlehne,nachwelcher Kauf- leute solcheDarlehne nur, derLage^desGeldmarktes an-

gemessen,zu 71X2Proz» Nichtkaufleutedagegen,^mitRücksicht vandieWuchergesetze,zu6Proz. erhalten sollen,ⁱⁿ der

Praxisso zurAusführunggebrachtzuhaben scheint,daß sie wirklichNichtkaufleuten^Geldzu⁶Proz. gegeben hat. ^Man hatteallgemeinangenommen, daßdiesnichtder Fallsein würde,daman doch nicht glauben konnte,^dieBankwerde an NichtkaufleuteGeld zueinembilligeren Preise geben, als an andere Personen.s^{Da dies}doch geschehen ist, so waren auchdieGrundbesitzer,DankdenWuchergesetzen,ⁱⁿ derLage, sich^{Geldunter dem}marktgänigen Preise zuverschaffen,undman wirdeserklarllchUPEIHdaßsie nicht fürdieAufhebungsolche1:»(-5)est!tzefchwarmen»Die Sachekannsichjedoch sehr^{baldandern. Die}Folgendieses Verfahrens haben sichindenKassen^derBankbemerkbargemacht, und dieVerwaltung hatsichgevvthlgtgesehen,einegroße»Anzahl solcherzu6Proz. begebeneziLPmbard-Darlehnezukündigen Hoffentlichbleibt dieseKundigungnichtnur aufBerlin beschränkt,sondernsietrlfft^alle Schuldner ^{der Bank} gleichmäßig,alsoauch^dlegroßen Grundbesitzer aufdem Lande. Dannwirdes, davonsind wirüberzeugt,^denGrund- besitzernsehrschwerwerden,Geldzubekommen,sie müßtensich dennbequemen,außerdemmarktgängigenZinsfuß auchnoch einePrämie fürdieStrafe, welchedenDarleiher möglicher WeisewegenVerletzung^derWuchergesetzetreffen·^könnte,zu bezahlen.. Vielleicht überzeugtsiedasdann endlich^{von der} SchädlichkeitderWuchergesetze.