Marineverordnungsblatt, Nr.12, 1917

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-— 143 ^——

Marineverorduungsbl

48.Jahrgang. Berlin,den15. MaiI917. Nr. l2.

Jedwckt^undin Vertriebbei E. S. M i t tle röd Sohn,KgL Hofbuchhandlungin BerlinSW68, Kochftr.68-71«

Der Preis desJahrgangs beträgt 4,00J-,undvierteljiihrlichBnchl)andlungen.^{1,00 »O Man}abonniert bei allenPostiimte;

Beim Verkauf einzelner Nummern^des

MarktIevgordnungsblattes^{ere net. wird jedes Blatt mit5Pfennig}

Inhalt: Gesetz, betreffendHerabsetzung^Von Mindestftrafen des Militärftrafgefetzbnchs.Vom 25.April1917. S.143. ^— AnderungderAnftellungsgrundfätze.S.145.^— Abgrenzung desKriegsgebiets. S.146.^— Löhnungszufchuß.S.146.^— Anrechnungdesvaterländischeü Hilfsdienstes aufdasDienstalter derBeamten. 146.— Jmpfgefetz.S.147.^— Abgabe vonEmfer Mineralwasfer. S.147.^— Offiziergehiilter. S.148.—

PersonalvHändeerqu»

S.148. ^«

Nr. 142.

Gesetz, betreffend Herabsetzung^von Mindeftftrafen ^des Militärftrafgefetzbnchs.

Vom 25.April1917.

·

Wir Wilhelm, Von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,König oon Preußen2c., verordnen imNamen desReichs, nacherfolgter Zustimmungdes Bundesrats nnd desReichstags, Umsfolgt:

Artikel I.

Das Militärftrafgesetzbuch^wirddahin abgeändert:

1.Jm §^{9werden der}Ziffer2folgende^Wortehinzugefügt:

»foweitderKaiser,»inBayern^derKönigvon Bayernoder die von ihnenek-

InächtigtenMilitärbefehlshaberdieGeltunganordnen.«

2.§10erhält folgende Fassung:

»DieEliiilitärpersonenfind im Falle^des§9Nr.1Vom Tage ihrerMobil- 1nachung^biszuIhrer DemobilmachungdenKriegsgesetzenunterworfen.«

Z.Jm §66Satz2 werden dieWorte: «

»wenn die Tatnicht^imFelde begangen ift,« gestrichen.

4-. Dem§67wirdalszweiter Satz folgende Vorschrifthinzugefügt:

»,,Jn^minder schweren Fällenkann dieFreiheitsftrafebis aufdreiSllionate ermäfzigt werden«

o. Der§71erhält folgende Fassung:

DieFahnenfluchtimFelde^wirdmitGefängnisvon fünfbis ^{- 01}

·

« « , · ». , - ·« Fuzehn galtens-

bestraft;^{m minder} fchweren Fallen ^kanndieGefängmsftrafebistan^einJiahr

ermäßigtwerden. «

« JmRückfalltritt,wenn diefrühere FahnenflurhtnichtimFelde began^enist, Zuchthaus^nichtunterfünfJahrenund»^{wenn die}frühere FahnenfluehtimgFelde begangenIst,c2Fodess1trafe^oderlebenslanglichesZuchthausoderZuchthaus nichtunter zehnJahren^ein.«

G.Jm§72 Abf.2 werden hinter^deinWorte: ,,Todesftrafe«.folgendeWorte eingefügt:

»oderlebenslängliche-ZZuchthans^oderZuchthaus nicht^unter fünf,imRückfall nicht unter zehn Jahren«.

kl.

10.

11..

12.

18.

14.

— 144 ^—-

Der§75erhält folgende Fassung:

»StelltsicheinFahnenflüchti^er innerhalb sechs Wochen,imFelde innerhalb einerWoche nach erfolgterFahnenflucht,,-sokann diean sichrerwirkte Zuchthaus- strafe^oderGefängnisstrafe^bis auf^dieHälfteermäßigt,^{anStelle der}Todesstrafe auf lebenslänglichesZuchthausoderZuchthaus nichtunter fünf Jahren erkannt werden. Auchkann,wenn keinRückfall vorliegtund dieStraftat nichtimFelde begangen ist,^von derVersetzung^indiezweite Klassedes Soldatenstandesabgesehen werden. Gegen Unteroffiziere muß jedoch auf Degradation^{erkannt werden.«}

Jm §77werden die Worte: »von einemJahre« gestrichen.

Im §78 Abf.1Satz2werdendie Worte: »wenn die TatnichtimFeldebegangen ist,« gestrichen^undhinterden Worten: »bis auf^{dreiMonate« die Worte} eingefügt:

,,imFeldebisaufeinJahr«.

JIn §93werden imAbf.1die Worte: ,,Freiheitsstrafe nichtunter einemJahre«

durchdieWorte: ,,bis zufünfzehnJahren« ersetzt,imAbf. 2 die Worte: »von drei Monaten-«gestrichen.

Jm §95 werden imAbf.1Satz die Worte: ,,nichtimFelde« gestrichen;der zweiteAbsatz erhält folgende Fassung:

»IsteinederimAbs.1 bezeichnetenHandlungen^{vor dem}Feindebegangen, so trittFreiheitsstrafe nicht^unter zehn Jahren,inminder schweren Fällen Freiheits- strafe nichtunter einem Jahreein. BestehtdieHandlungdarin,daßderGehorsam gegen einen vor demFeindeerteilten Befehl ausdrücklichverweigert^{oder derUn-} gehorsam dagegen sonst durchWorte,GebärdenoderandereHandlungenzuerkennen gegeben wird, sotrittTodesstrafeoderlebenslänglicheFreiheitsstrafe^oderFreiheits—

strafe nicht^unter zehn Jahren,^inminderschweren Fällen Freiheitsstrafe nicht^unter einemJahre^ein«.

Jm §96Abf.1 werden hinterdenWorten: ,,nichtunter zwei Jahren«^{die Worte} eingefügt:

»inminderschweren Fällen nichtunter sechs^Monaten«.

Jm §97 erhaltendieAbf.2und3folgende Fassung:

»IstdieHandlung^imFelde begangen, so^trittTodesstrafe,in minderschweren Fällenoderwenn dieHandlung außerdemDienste begangen ist, lebenslängliche FreiheitsstrafeoderFreiheitsstrafe nicht^unter einemJahreein.

«HatdieHandlung^eineschwereKörperverletzung^{oderdenToddes}Vorgesetzten verursacht, so istindenFällendesAbf.1statt auf GefängnisoderFestungshaft auf Zuchthausvon gleicherDauer, in minder schweren Fällen auf Zuchthaus^oderFrei- heitsstrafe nichtunter einemJahrezu erkennen;indenFällendesAbf.2trittTodes- strafe,in minderschweren Fällen lebenslänglicheZuchthaus-oderFreiheitsstrafeoder Zuchthaus-^oderFreiheitsstrafe nichtunter zwei Jahren^ein.«

Jm §108^werden hinterdenWorten: »dieTodesftrafe«die Worteeingefügt:

»in minder schweren Fällen lebenslänglicheZuchthaus-oderGefängnisstrafe^oder Zuchthaus-oderGefängnisstrafenichtunter fünf Jahren«.

.§110aerhält folgende Fassung:

»Liegtin denFällender§§100, 106, 107, 110ein minderschwerer Fallvor, so^{kann die}Strafein denFällendes§100 Abf.^{1 unddes}§106^bisauf sechs Monate, imFeldebis aufeinJahr Gefängnis,indenFällendes §100 Abf.2, der§§107 und 110bis aufeinJahr,imFeldebisauf zwei JahreGefängnis herabgesetzt^werden. Jm Felde^kannindenFällen^der§§^107und110statt auf GefängnisaufZuchthausvon gleicherDauer oder auf lebenslänglichesZuchthaus oderGefängniserkanntwerden.

Jn^denFällender§§^106,107,108und110 ist^{nebeneinererkannten Ge-} fängnisstrafedieVersetzungindiezweiteKlassedesSoldatenstandes zulässig«

—— 145 ^—

16·Jm§141werdenimAbs.2die Worte ,,nicht^unter dreiJahren« durchdie Worte:

,,nichtunter sechs^{Monaten-«und dieWorte:} ,,nicht^unter zehn Jahren« durchdie Worte: ,,nicht^unter einemJahre«,imAbs.8dieWorte: ,,nicht^unter einemJahre-«

durchdie Worte:,,nichtunterdrei Monaten-« unddie Worte: ,,nichtunterzehn Jahren-·

durchdieWorte: ,,nicht^unter einemJahre« ersetzt.

Artikel II.

Jm §8Abs.^2des Einführungsgesetzeszum MilitärstrafgesetzbucherhältdieZiffer1 folgendeFassung:

,,Jn leichteren Fällen^{können im}Disziplinarwege geahndetwerden:

1.Vergehenwiderdie§§64, 66Satz2,§§79,89, 90, 91Abs.1.§§92, 93, 94,120, 121 Abs.1, §§137,141 Abs.1,§§ 146,148 Fall1,

151;«

§

Artikel Ill.

Das GesetztrittmitdemTage^derVerkündunginKraft.

«— Urkundlichunter Unserer HöchsteigenhändigenUnterschrift^undbeigedrucktemKaiserlichen Ksluiegel

GroßesHauptquartier,^{den 25.April1917.}

(Siegel) Wilhelm.

Helfferich

Berlin, den11. Mai1917.

Vorsteheudes Gesetz(Reichs-Gesetzblatt1917Seite 381bis384)wirdzur-Kenntnisder

Marine gebracht. » «

DerStaatssekretär^desReichs-Marme-Amts.

Jn Vertretung.

«x.1la. 4503. Hebbinghaus

Nr. 143.

Änderung^derAnstellungsgrundsätze.

Kriegsmint ·im. ·

gek.1625-3.IFFIJUZ^{F. Berlin,den4.}April1917.

DerBundesrat hatinseinerSitzung^{vom 15.}März¹⁹¹⁷ nachstehendeAbänderungzuden

GrundsätzenfürdieBesetzung^dermittleren,Kanzler-undUnterbcamtenstellenbeiden Kommunal- behordenusw.^mitMilitäranwärtern undInhaberndesAnstellungsscheinsvom 20.Juni^1907— D- V.E.Nr.42^— beschlossen-

31st·hJm§2istimersten Satz^dieZahl³⁰⁰⁰ durch1000_zuersetzenDerzweite Satz ist

·l reicen.

, DiepreußischeAusführungs-^undZusatzbestimuiungaufS.36zu§2 dieser Grundsätze O-X.E.Nr.42)wird imEinvernehmen^{mit dem}MinisterdesJnnernaufgehoben

Deckblätter werden Vorläufignichtausgegeben Jm Auftrage: Frhr.^v.Langermann.

Berlin,den28.April1917.

Vorstehende Änderung^derAnstellungsgrundsätze^wirdzur Kenntnis derMarine gebracht.

DerStaatssekretärdesReichs-Marine-Amts.

JnVertretung

L-lIb.1172. Brüninghaus

-— 146 ^—

Nr. 144.

Abgrenzung des Kriegsgebiets.

«·Kriesgsminifteriuni. . - , s)0 E) ^{- -}

MU- U-980-17.·^A1. Berlin,den-0..1pril ^191.«.

Der Erlaßvom 18.Januar ¹⁹¹⁷ (Armee-Verordnungsblatt ^Seite 28),betreffend Abgrenzung desKriegsgebiets^{wirdunter 1wie}folgt ergänzt:

(-)Vom14.Januar 1917 an:

Abgrenzung^wie zub, jedoch^mitEinschlußder ganzen Kreise Saargemünd undForbach

J1nAuftrage:

v.Meiß.

Berlin,den12.Mai 1917.

· Vor-stehendeAusführungsbestimmungwird unter Hinweis aufdieVeröffentlichungim MarIneverordnungsblatt^{1917 Seite 122}zurKenntnis derMarine gebracht.

DerStaatssekretärdesReichs-Marine-Amts.

JnVertretung

llb. 1262. Brüninghaus

Nr. 145.

Löhnungszuschuß.

Berlin,^{den2.Mai1917.}

Die Löhnungszuschüssefür Unteroffiziere^desFriedensstandes^mitFamilie (Marineverordnungs- blatt 1916 Seite279 Nr. 250lbetragenvom 1.April 1917 ab:

I. beigemeinsamer Haushaltsführung:

as)für Familien ohne^Kinder täglich^{. · 0,20J-}

b) ^{- -} mit1Kinde ^{- .} . 0,60 ^-

c, ^- jedesweitereKindtäglichmehr^. 0,40 ^-

.ll..bei getrennter Haushaltsführung:

a) für Familien ohneKinder täglich ^{. . .} 1,00J-

b) ^- mit1Kinde - . . . 1,40^-

o) ^- jedesweitereKindtäglich mehr. ^{. .} 0,40^-

DerStaatssekretärdesReichs-Marine-Amts.

JnVertretung.

,cl-.Ul.6874. Dr. Schramm

Nr. 146.

Anrechnungdes vaterländischenHilfsdienstes aufdas Dienstalter ^{der Beamten.}

Beschluß-

betreffendAnrechnungdesvaterländischcnHilfsdienstes aufdasDienstalterderBeamten.

»DerStaatsministerialbeschluß^{vom 17.}Juni 1916, betreffenddieGrundsätze^überAnrechnung desKriegsdienstes auf^dasDienstalter^derStaatsbeamten, wird durchfolgende Bestimmungen ergänzt«undabgeändert:

—147—

Dein lKriegsdiensteimSinne derGrundsätzeüberAnrechnng^desKriegsdienstes ausdasDienstalter derStaatsbeamten ist^dervaterländischeHilfsdienst gleichziiachten, deraufGrund einerUberweisung (§7Abst^desReichsgesetzesvom 5.·Dezember1916 (Reichs-GesetzblattS.1383)oderaufGrund^{einer von der}vorgesetzten Dienstbehörde^aus- gesprochenenBeurlaubung abgeleistet ist. · · » . « .

WieweiteinsonstübernonimeiiervaterländischerHilfsdienstdeinKriegsdienst gleich zuachten ist,bestimmt derVerwaltungschef^imEinvernehmenmitdemFiiianzministeroder dievon denbeidenbezeichneteDieiiststelle. · .

Art, Umfang^{undDauer des}oaterländischenHilfsdienstessollen^beidessenBe- endigung, insbesondere durch^eineBescheinigungderBetriebsleitung, festgestelltwerden.

Berlin,den22.März^1917.

Das Staatsministerium

gez.v.Breitenbach Beseler. Sydom ^v.Trott zu Solz Frhr ^v.Schorlemer.

Lentze ^v.Loebell. Helfferich ^v.Stein. Graf v.Roedern Berlin,den12. Mai1917·

Vorstehender Staatsiiiiiiisterialbeschlußwird im Anschluß^{andeii im}Marineoerordnungs- blatt^1917Seite 119ff. bekanntgegebenenStaatsniinisterialbeschluß^{vom 17.}Juni1916mitdem HinzufügenzurKenntnis derMarine gebracht, daß Ziffer der dazuerlassenenAusführungs- sztimmungeuvom 24.April^{1917— ch II·13624} ·- glelcheAIIIVCUD,UUAfMdeL·

Das Reichsgesetz^{Vom 5.}Dezember¹⁹¹⁶ (Reichs-GesetzblattSeite1333) ist^imMurme- verordnungsblatt1916 Seite312bis816 abgedruckt.

DerStaatssekretär^desReichs-Marine-Amts.

Jii Vertretung.

Cl-.11·5933« Dr. Schramm.

Nr. 147.

Jmpfgesetzs ^· . .

Berlin,den28.April1917.

Der»^Bundesrat hatⁱⁿseiner Sitzung^{vom 22.}März1917sichmitneuen BeschlüssenundVor-

«ritteiizumJiiipfgesetz^{vom 8.}April1874 einverstandenerklärt;sietreten andie Stelle der Belchlüfsevom28·Juni1899 und derdurchdieseBeschlüssegenehmigtenBestimmungenund Vordrucke.

»» · Die Verfügung^{vom 8.}Dezember^{1899 — G.2890 —} (Marineverordnungsblatt Seite 357Nr,361) ist^miteinemHinweise hieraufzuversehen.

DenbeteiligtenDienststellen^wirdjeeinAbdruck^derneuen Beschlüsse^undVorschriften zuiii Jiiipfgesetz^— besondere Beilagezu denVeröffentlichungendesKaiserlichen Gesundheits- amtes 1917Nr.15^— durch^dasSanitätsamt demnächstzugehen.

DerStaatssekretärdesReichs-Marine-Amts.

Jn Vertretung.

G.llI.1703. Uthemann.

Nr. 148.

Abgabe^von Emser Mineralwasser.

Ar Kriegsministerium · . . ,-

""ee-BmvaltungsDepartwnts Berim,den 30.April191-.

Nr.3958-4. ^{17.B 1.}

aZU^{den inZiffer2Absatz1desErlassesvom 9.Mai1916} (Arniee-Verordnuiigsblatt^Seite209) ngegebenen Preisenwerden seit20.April1917 vorläufig folgende Teuerungszuschlägeerhoben:

— 148 ^—-

-..« lsFO«« :-LØ ^{, .-}

11:1100 auge. - J(fehlen^zurZeit)

100 IAFlaschen ^9-

l.,-2 ^{- -}

- 100 « · ·

- 100ZA ^{- .} . . . . . . 8

Ja Absatz a.a.O.ändertsich^derauf⁵Pf. angegebene Preisⁱⁿ¹⁸Pf, JmAuftrage:Brosig.

Berlin,denZ.Mai1917.

Vorstehendes^wird mitBezug aufdieVeröffentlichungvom 17.Mai 1916 (Marine- verordnungsblatt^Seite 114)zurKenntnis gebracht.

DerStaatssekretärdesReichs-Marine-Amts.

Jn Vertretung-

(-;.II.1912. Utheinann

Nr. 149.

Offiziergehälter.

Berlin,den11.Mai l9l7.

Es beziehendieGebührnisseihres Dienstgrades:

(A.^{K. O.v.27: 1.}1917,^26.4.1917.)

Lfd. ^. Zeitpunkt

Nr. Dænstgmd Name

desEinrückens

l. Marine-Ober-

Chefingenieur Ot tö(August)

2. Marine-Chef- 1« 4" 17

ingenieur ^Riss^e

DerStaatssekretärdesReichs-schwirre-Amts.

JtnAuftrage.

A.ic.58.3:3· Heuser.

Personalveranderungen.

a« Ernennungen, Beförderungen, ^{zuTo rp eder-Ka}pitänle11111ants:

Torpeder-Oberleutnants ·

Verfetzungen usw«

Lindncr, Bockhoru, Waldan, Schcllcr, Fischer-;

Befördert: zuTorpeder-Oberlentnants:

. -— Torpeder-Leutnants

» K· O«

vFZZ·191^«, Hoycr, Uibelhack, Jüncmann,Stark,Hausen (Paulv),

:)U1n Lorpedo-E-tabsl UgeUIcUrI ' (Gustav), (August),

Torpedo-Oberingenienr Icskc;

Jung; _zuTorpeder-Leutnants:

zu Torpedo-Oberingenieuren: Oheriokpedek

Torpedo-Jngenieure Rust,Burmeiftcr, Mahlfcldt, Diipnctz Mostert,

Kanze, Jul)l,Schrötcr; ^. Stummcyer, Evers,Breitenbach,Krieg,

—149—

Hollmann, Bethke,Karl, Schwesinger, Vork;

zUUlTorpeder-Oberleutnant ^derReserve: ^s Toreder-Leutnant derReserve Müller. ^p

Ein Patent als Torpedo-Chefingenieur erhalten:

charakterisierter Torpedo-Chefingenieur Krcplin.

Weiter befördert- ZU Feuerwerks-Kapitänleutnants:

Feuerwerks-Oberleutnants Kokner(August), Wicnandt, Sinnhdfer, Eckert;

zuFeuer werks-Oberleutnants:

Feue rwerks-Leutnants Lchmann(Kurt), Reichert,Wandel, Maletz(Kurt),

Kirschke,Körner (Alfred), Pautsch7 zuMarine-Stab szahlmeisterm charakterisierteMariae-Stabszal)lmeifter·

Lemn,Staune,Mctsch, Lciuhos, Hacbc, Gotpchc;

zuMarine-Oberzahlmeistern:

« Marine-Zahlmeister SchslitxlctxPricmer,Pape, Bicsel,Hardt,^Mccncu,

Kochmann,Richtcr(Friedrich), Willers, »

Naköttcr, Gay, Stein,Jacob(Wilhclm).

Den Charakter als Marine-Stabszahl- meister erh^alten:

Marine-Oberzahlmeifter ·

HemkksHabicht(Hermann), Pischon, Heitchcn, Motschmann,Koch (Frjedrich).

Charakterverleihungem (Allerh.Patente v.28· 4.1917.) CokstckyMarine-Oberkriegsgerichtsrat, denCha-

rakter alsGeheimerundMariae-Ober- kriegsgerichtsrat, Peltc, Marine-Jntendanturrat,^denCharakterals , » Admiralitätsrat-

gchtxscr^ir ] ^{den— Cha-}

glsscts ^.MariUe-Schmbau- liallitcfkinch

Schneider memer Baurat

Ahsbahs mitdem

Krankenhagcn Rangeder

Mltzlass lMariue-Maschinen- Korvetten-

Schqfck banmeister kapitäne

Has lerhalten.

Eis-nannte

(A"llerh.Beftallungen v.28· 4.1917.)

i

V

»iI

(Staatss. ^{d. R.}M.A. V. 27.4.1917.) Kurowski, Mariue-Werkführer, zum Marine-

Werkmeister-.

(Staatss. d. R. M. A. v. 28. 4.l917.) Herkc, Marine-Kriegsgerichtsfekretär,zumMilitär-

gerichtsschreiberbeiOberkriegsgerichten mitdemAmtstitel Marine—Oberkriegs- gerichtssekretär.

Titelverleihungem (Staatss.d.R.M.A. v.8.5.1917.) Schäfer, Papendickk,Rugc, Gundlach,Geißlcr

(Waldemar),Wolff,Weidcmann (Paul), Paulus, Marine ^-Jntendantursekretäre, den Titel »Ober-Marine-Jntendantur- sekretär«,

Lautcnschliigcr,Borchcrs, Tresp, Heut-, Hagen, Schnabe, Marine -Jutendantursetre- tariatsassistenten, den Titel ,,Marine- Jntendantnrsekretär« erhalten.

Versetzt-

(Staatss. d. R. M. A. V.12.4.1917.) Ehrenbcrg,Marine-Banrat für Schiffbau, unter

AufhebungderVerfügungvom 15.Fe- bruar 1917 (13.III. 1273) mit dem 16.April1917 unter Versetzungnach DanzigzurBaubeauffichtigungbeider FirmaF· Schichankommandiert.

(Staatss.desR. M. A.v.9. 5.1917.) Harbcck, BaumeifterdesSchiffbaufaches,mitdem

1.Mai 1917 abvonKielnachBerlin.

b. Abschiedsbewilligungem

Mit der gesetzlichen pension inden Ruheftand versetzt-

(Skaatss.^{d. R.M.}A.v.29.4.1917.) Redners-,Mari11e-Ober1neister.

c. Ordensverleihungem (A.K. O. V. 25.1. 1917.) Das Kreuz der Inhaber des Königlichen

Haus-Ordens von Hohenzollerm Wittc (Fricdrich),Botenmeister.

(A. O.v.26.4.1917.)

Den" KöniglichenKronenorden 3. Klasse

mit Schwertern:

Hagenah, Mariae-Generaloberarzt a.D.

(A.K. O. v.3.5.19l7.) Walchc ^{-- -- s- s DenRoten Adlerorden 2KlassemitEichen-}

N k ftaatlich geprufte Baumenter des- ^s »

heiko Schiffsmafchinenbaufacheszu Mai-ine- ·. ·

lan UndSchwertes-As Ins-Am Maschinenbaumeistern. Philipp,Kontreadmiral a.D.

Todesfälle.

MeyerGcrmanu),Mariae-Werkmeister,am2.Mai1917inDanzig gestorben.