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Marineverordnmtgszaka
Herausgegebenvom Neichs-Marine-Amt.
48sJahrgang. Vernu,den is.Junime. Ur. 14.
Gedrncktnndin Vertrieb bei E. S. M i ttle röd SOhn- KglsHospklchhandlungiUVeVIiUSw68- KochstVsSSsHi Der PreisdesJahrgangs vierteljährlich1,00 M. Manabonniert bei allenPostämtekn
· undBuchhandlungen . · ·
BeimVerkauf einzelner Nunmiern desMarineuerordmmgsblattes wird1edes Blatt mit5Pfennig berechnet.
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JUhnltt UniformderDeckosfizierletitnaiits, DeckosfizieringenieurenndFeldtvebelleutnantsdessBeniE Imlbtenstandesusm S..1.71.— BeschaffungvonWeb-,Wrrt-,Otr1ck-, Filz-UndSeilerwaren nnd daraus hergestellten Gegenständen 172i — AbzieichkånfürHilfsdienstpflichtigc- S. 173. — Rückkehrvon Fahnenflürlstigenz 178; ---—.GemeindesteuervorrechtederAn- gehörigendes aktiven Heeresnnd der aktiven Manne InPreußen. S.174. —— Verein- barung zwischendeinDeutschen ReichnndderOsterreichischdinggrischxnMonarchicüber Be- strafung miljtäkiskyck Vergehen S.lk4·.— Offiziergehaltcr.·»r-.1«· — Lohniingsztischusz.
3»177» — Zjvjlvcksokgung fürOsftziercnnd obere Militarbeanite S.1«78.«— Be- dienungsvorschriftenfürOlfeuernngsemrichtrmgennndfur,Olznsatzseuerungsemrichtnngen.
S.178.— GebjihrnissebeiBeurlaubnngenwahrenddes Krieges»S. 178.— Bekannt- machnngüberdieInvaliden- nndHinterbliebenenversichernngder1m»vaterländischenHilfs- dienst Beschäftigten. Vom 4.Juni 1917· S.179. —— Personalveranderungen. S.179.
Nr. 165.
Uniformder Deckossizierleutnants, Deckoffizieringenieureund Feldwebelleutnants des Beurlaubtenstandes usw.
Ichbestimme:
- l. Deckoffizierleutiiatits, Deckofsizieringenieureund FeldwebelleutnantsdesBeurlaubtens
Hundestragen beiÜbungen, dienstlichen Meldungen, Kontrollversammlungenusw.dieLinder
JUNGEbeschriebeneUniform. » .«
L. DieErlaubnis zumTragenderUniform nach ersolgteinAusscheidenaus der Mariae thlnvon Mir durch besonderes Gesuch fürDeckoffizierleutnantsundDeckofsizieringenieuresowie iUPFeldwebelleutnants— für letztere nacheineraktivenDienstzeitvon 15Jahren erbetenwerden.
kleinem AusscheideninfolgeVon VerwundungimKriegekannbeiFeldwebelleutnantsvon der FsullungderVorgeschriebenenDienstzeit abgesehenwerden. DieBeschreibungderUniforment- altdieAnlage.DerFortfallderErlaubnis zumTragenderUniform regelt sich nach § 21,4 etOrganisatorischenBestimmungen fürdasPersonaldesSoldatenstandesMeinerMariae.
SiehabendasWeiterezuveranlassen. . GroßesHauptquartier,den 9.Juni 1917.
Wilhelm-
Jn VertretungdesReichskanzlers
AU v.Capelle.
denReichskanzler(Reichs-Marine-Amt).
BeschreibungderUniformderDeckosfizierleutnants, Deckofsizieringenienre und Feldwebelleutnants.
a.desBeurlaubtenstandest .. "·
.DieindenAusführungsbestimmungenzurAllerhöchstenOrdre vom 27.Januar 1916
«
MarineverordnungsblattSeite 10— unter A3undB3vorgeschriebeneUniform.
172
» Abweichung:AnderMützedasSeeivehrabzeichentheeoffizier-Bekleidungs-Bestimmungeu Seite 45unter K2a).
b.der mit derErlaubnis zum Tragen der Uniform Verabschiedeten Wie zua..mit folgender Abweichung: Schwarz-weiß-rot geschilderteTresse nachdem Musterderfür verabschiedete Offiziere vorgeschriebenenEpauletthaltertresseindergleichen Trage- weise(Seeoff«izier-BekleidungssBestimmungenSeite 47unter K5,2undBekleidungsbestimmungen für dieOffizierederMarineinfanterie Ziffer 118’). «
.
Berlin, den14.Jnni 1S-)17.
Vorstehende AllerhöchfteOrdre nebst Anlagewird mitFolgendemzurKenntniss der Marine gebracht:
1·Kriegsjahre sindbeiderBerechnungderDienstzeit nicht doppeltzurerlmelhauch ist dieDienstzeitim2.Aufgebot nichtzuberücksichtigen
2.Den dieErlaubnis zum TragenderUniform nachsuchenden Deckoffizierleutnants, Deckoffizieringenieurenund Feldwebelleutnants ist vorherderWortlaut desletztenAbsatzesdes
§21,4derOrganisatorischen Bestimmungenfür dasPersonal derKaiserlichenMarine iiber die EntziehnngderErlaubnis bekanntzugeben.Überdiese Bekanntgabe isteinevon denBetreffenden anzuerkennendeVerhandlung aufzunehmen. Daßdiesgeschehen,istin derGesuchsliste—-- siehenach- stehendeZiffer4— anzugeben.
3. DieKommandeure derLandwehrbezirke,beiwelchen sich verabschiedete Deckoffizier- leutnants, DeckoffizieringenieureundFeldwebelleutnantsaufhalten, berichten gegebenenfallsan die Mariae-Stationskommandos, welchedieZurücknahmederinRedestehendenErlaubnis verfügen.
Vonjedem WiderrufdervorbezeichnetenErlaubnis istdemStaatssctretär desReichss- Marine-Amts Mitteilungzumachen.
4. FürdieVorlagederGesuchslisten giltder inderAnlage:--3:)·derOB.fürdie gleichenGesuche fürdieOffiziere vorgeschriebeneDienstweg.
DerErlaßvom 27.Januar1916 — Marineverordnnngsblatt Seite12-— istmiteinem Hinweis hieraufzuversehen.
JnVertretungdesStaatssekretiirsdesklieichczilliarine--Atnt«:s.
A.Id.7091. Seht-aber
Nr. 166.
Beschaffung-vonWeb-, Wirk-, Strick-,Filz- und Seilerwaren und daraus hergestellten Gegenständen.
Berlin,denB.Juni1917.
Jedeunmittelbare Bestellung, jeder freihändigeAnkan irgendwelcheraus tierischenundpflanz- lichen Spinnstoffengleichviel welcherArt,alsoauchaus Seide und Papier angefertigtenWeb-, Wirt-,Strick-, Filz·und Seilerwaren und allerganz oderteilweise daraus hergestellten Gegen- stände istallen DienststellenderMarineverboten. Hierbei istesgleichgültig,obdiebezeichneten Waren einerBeschlagnahnie unterliegenoderfreiimHandel erhältlichsind.
EinHeft (»Die Webstoffbeschaffung«), dasdie bei derBeschaffungzubeachtenden Bestimmungen enthält, istden am meistenbeteiligten Dienftstellen schon früherzugegangen Weiterer Bedarf andiesen Heftenist beimWebstoffmeldeamtderKriegs-Ro"hstoff-Abteilungdec- Kriegsministeriums (Kriegsamts),Berlin s"W48, VerlängerteHedemannstraßc11,anzufordern
DieBeschaffungderbezeichnetenWarenhat gemäßdiesenBestimmungen auchnur nochin der Weisezuerfolgen, daßalle Dienftstellen ihren Bedarfbei den nachstehende-i ,,«;·3entral-
beschaffungsstellen«anmelden: .
1.DieMariae-Jntendantur inKielistZentralbeschaffungsstellefürden Bedarfdei- Garnison- und Lazaretthaushaltssowiefür denBedarf der Marine-Verpflegungsämterund
Proviant-Versorgungs-Organisationen » »
2..DieMariae-Bekleidungsämterin KielundWilhelmshaven nnd Zentratbesrhaffungs stellen fürdenBedarfderMannschastsbekleidungund-Ausrüstung.
173 --
. ki. Das Ultuiiitionsdepot Dietrichsdorf ist Zentralbescbafsungsstellefiir Seidentuch,Seiden-
Ichnurund Nähseidefiir sinrtuschbeutel .· ·
, 4.DieKaiserlirhen WerfteninDaiizig,Kiel undWilhelmshaven sind Zentralbescljaffuiigs-
stellenfürdengesamten übrigen Bedarf. .
DieAnmeldungdesBedaer erfolgtunter Benutzungvon Vordrucken,dieauf Wunsch von denZentralbeschafsungsstellen abzugeben sind.
'· » » . ,
Zum Aus-stelleneines»Belegscheines«iiberSpinnstosscoderGarnesindnur dieZentral- beschafsungsstelleuberechtigt
JnVertretungdesZtaatssekretiirsdesReichs-V«tarine-Aints.
U.l(1.ais-sit Schreiber-.
Nr. 167.
AbzeichenfürHilfsdienstpflichtige.
Berlin,den11.Juni1917·
» 1·AnStellederschwarz-weiß-rotenArmbindenzdiegemäßMarineverordnungsblatt1917
Oeite126 Nr.129ZifferI,3 von den iiu vaterländischleHilssdienstbei Marineteilen und behörden beschäftigtenPersonenzutragensind,werden kunstigAbzeichenverabfolgtwerden,Sie
auseiner runden, miteineinEichenkraiiziiingebenciiunduntenmiteinerschw·arz-iveiß-roteiiSchleise verseheneneisernen PlakettemitderInschriftXaterläinäischerljiltsctienst bestehen.Aus- gegebene,sowie in denBeständen befindlicheArmbindenlsindzunächstaufzubrauchen
Das« Abzeichen ist aufder linkenBrust,beiweiblichen Personen auchalsBrosche
öUtragen· , , · » ,
L.Die Abzeichenwerden von »den·Marinebekleidungsamtern,diesie stempelnunduiit laUfenderNummer versehen,an dieMarineteileund sbehördeiiohneWederstattungabgegeben
Z.Die andieHilfsdienstpfllchtlupllverabsolgtenAbzeiclscnbleibenEigentumder Manne- Uerwaltung; erstbeiodernach derDeuiobilmachnngkennensieAusscheidendenauf Wunschunent- geltlichüberlassenwerden.
JnVertretungdes StaatssekretärsdesReichs-Mariae-Amts.
Ck1,8875· Schrader
Nr. 168.
Rückkehrvon Fahnenfliichtigen.
Kriege-»ininisleriiiin. ,
«
Nr.Ums-; H«A s, Berlin,den29. Mai ll-)17.
SeineMajestät der KaiserundKönig haben folgendeszuliesehlen geruht:
« UmdenwährenddesKrieges fahneiiflüchtiggewordenen,im Auslande sich aufhaltendeii thannschnftenGelegenheitzurRückkehrundSühnezugeben,wird ihnen,wenn sie uiigefäunii,
Vchspätestensinnerhalb6Wochen nach Veröffentlichungdieser Bekanntniachuiigim Armee-
·)erordnungsblatt,alsobis15.Juli1917,noch währenddes jetzigen Krieges zurückkehrenund W)beidernächstenzuerreichendeu GrenzstellezumDienstemelden,nachDurchführungdesges-
rFchtllcpenVerfahrens StrafaufschubmitderAussichtaufBegnadigung zugesichert, falls sie sich einer solchenimweiteren VerlaufdesKrieges durchihrVerhalten würdig erweisen.
— VonderAnordnungderUntersuchungshaftistgrundsätzlichabzusehen; ebenso sindbe- Itehende Haftbefehle zugunstender innerhalbder gestellten Frist sichliteldeiideii grundsätzliili aUfoheben
Ausgeschlosseuvon Vorsteheitdemsind UberläuferzumFeinde.Ferner haben nicht fristi SIFMUBzurückkehrendeFahnenflüchtigeaufeinenspäteren allgemeinen Straferlaß nichtzurechnen, vielmehrwirdihre Ausbiirgerung erfolgen.
v.Stein.
174 —-
Berlin,12.Juni191.7.
Vorstehende VerfügungwirdzurKenntnis der Marine gebracht
Der Befehl ist nach AllerhöchsterWillensmeinung auch hinsichtlichderFahnenflüchtigen derMarine zubefolgen.
«
JnVertretungdesStaatssekretärsdesReichs-Mari11e-Amts.
A.1la. 7904. Schrader.
Nr. 169.
Gemeindesteuervorrechte der Angehörigen des aktiven Heeres und der aktiven
Marine inPreußen.
Berlin,denZU.Mai 1917.
1.Denzum aktiven Dienst einberufenen Militärpersonen,dieReichs-,Staats- oder Kommunalbeamte sind, stehtdas Beamtensteuervorrecht nachderVerordnungvom 23.September 1867 oder demGesetzvom 16.Juni1909 auchhinsichtlichdesTeiles desMilitäreinkommens zu,deraufdasZivildiensteinkonnnen angerechnetwird.
2.VondemMilitäreinkonnuen derimaktivenDienstwiederverwendeten Ofsizierea.D.
isteinBetraginHöhederHälftederihnen zustehendenPensionvon derGemeindeeinkommensteuer freizulassen.
Z.DieinderHeeresverwaltung durch Erlaßdes.K««riegsn1inisteriumsvom 15.November 1916(Armee-VerordnungsblattSeite492)alsDienstaufwandsentschädigungfestgesetztendreiZehntel derKriegsbesoldung Unterliegen nichtderGemeindebesteuernngz dasselbe gilt fürdiegemäßVer- fügungvom 18.März1917— cl-.Ill. 1995— (MarineverordnungsblattSeite87)in der Mariae- verwaltungalsDienstaafwandsentschädigungbestimmtenKriegsgebührnisse
4.Den Zivilbeamtender Militär- undMarineverwaltung stehtdasBeamtensteuervorrecht nachderpreußischenVerordnungvom 23.September1867 währenddesKriegesingleicher Weise zu wieimFrieden. Dies gilt auch fürdieZivilbeamtender Militär- undMarineverwalmng,die währenddesKriegesMilitärbeamte sind.
5. Die (Feld- oder) Kriegszulage istals Dienstaufwandsentschädigungkommunal- abgabenfrei.
DieEntscheidungenzu1,3(hinsichtlichderDienstaufwandsentschädigungimBereichder Heeresverwaltung),4 und 5sindvom PreußischenOberverwaltungsgerichtII.Senat am26.Februar, die zu 2istvon demselben Gerichtam 29.März1917 ergangen.
DerStaatssekretärdesReichs-Marine-Amts.
JnVertretung.
M.1.2548. Seebohm
Nr. 170.
Vereinbarung zwischendem Deutschen Reichund der Osterreichisch-Ungarischen· Monarchie überBestrafung militärischer Vergehen.
ZwischendenRegierungendesDeutschenReichsundderOsterreichischUngarischenMonarchie hat
am 8.Januar 1917zuWienfolgender Notenaustausch stattgefunden:
. I.
Kaiserlich Deutsche Botschaft Wien, den 8.Januar 1917·
B101.
Der unterzeichnete KaiserlichDeutsche Botschafterbeehrt’sich,im Auftrage seiner RegierungSeiner Exzellenz,demk.u.k.OsterreichischsungarischenMinisterfdeskaiserlichenund königlichenHausesunddesÄußern Herrn Grafenvon Czernin überdiestrafrechtlicheVer-
175
folqung militärischerVerbrechenundVergehengegenMilitärpersoiienverbiindeter Staaten inge- meinschaftlichenDienstverhältnissemiiachstehciideszi·1»erklaren:' . « «
Nach §8des Militttrstrasgesetibuchcssiir das DeutscheReichooin 20.»Juni .187—«) (Reichs-Geset;bl.S.174,) sindmilitiirischeVerbrechennndVergehen, welchegegenMilitarsgersonen verbiindeter StaateniiigemeinschaftlichenDienstoerhaltnissenbegangenwerden,wenn Gegenseitigkeit Vekbükgtist, ebensozubestjrkasemlglswenn dieseHandlungengegen Angehorigedesdeutschen
sVeerepk- eiiElarme egangen waren. ,
odgukås Zikktriilåroerordnung
vom 28.»Juli 1·865Abt.4Nr. (k.k;Arineeverorvdiiungsi hlatt18«Stück Nr» 127Vom August18.6;,),)·istin CrganzungdesösterreichischenMilitärstraF gesetzesvom 15·Januar1855 mit verbiiidlicherKraft fur»diegesamteosterreichisch-uiigarische bewaffneteMachteinschließlichder k·’u·.-k.Kriegsniarmebestimmt,.daß,,strafbareHandlungen UndUnterlassungen, welchevon österreichischenPiilitarperfonengegenIhre·BergesetztenoderHohere, auch außer dem·Diensteverübt,nachdenBestimmungendes·HlliilitarstrasgesetzesElJitlitarverbrechenoderMilitärvergehenbilden,auchdann alssolcheanzusehensind, wennsiegegenVorgesetzteoder Höhekeeiner Vethüudetcn Truppebegangenwerden, insofernaufdievon Militarpersonendes VekbündcteuStaates gegenVorgesetzteoderHoherederosterreichischenArmeeunter gleichenVet- hältniffenverübtengleichartigenHandlungenoderUnterlassungendieMilitargesetzedesverbundeten Staates inderselbenArtVerwendungfinden,alswaren diese UbertretnngengegenVorgesetzte oderHöheredereigenenTriippenjenesStaates begangenworden«.
·
derKaierlich Deutschenundderl.u. k.OsterreichisthsungflkischelIRegiekUU besteht
Eiågltssslåäßuis
darüber,daß»imVerhältniszwischendeinDeutschenReichundOsterreichsUngarn durchdievorstehendenBestimmungendiedarinalsVoraussetzungIhrerAUWeUdbCkkkeik bezeichneteGegenseiticskeitinsoweitjenem-.alses.s1chYmnulitämchePer-k3rechenUndVergehen handelt,die gegenVo«mesetzteoderHöhereingemeinschaftlichenDienstverhaltnissenbegangenwerden.
An
das k.u·t.Osterreichisch-Ungc1tische Miniteriumi desÄußern, Wien.
GrafWedel.
U.
K.u.k.Ministeriumdeskaiserlichenund königlichen· HausesunddesAußem
Nr.2824--«s.
DerUnterzeichnktek-U·k-OstetreichischUngarischeMinisterdeskaiserlichenundkönig- lichen Hausesund desAußern beehrt sich ansGrund eines Einvernehmensmitdemk«U·k«
Kriegsministeriumnamens derk.u.·k.RegierungSeiner Exzellenzdem Herrn außerordentlichen undbevollmächtigtenBotschafterSeinerMajestiitdesDeutschenKaisersundKönigsvonPreußen, Botho Grafen Wedel, iiberdiestrafrechtlicheVerfolgungmilitärischerVerbrechenundVergehen gegen Militärperfonenverbiindeter Staaten in gemeinschaftlichenDienstverhältnissennachstehendes zuerklären:
DurchZirkularoerordnungvom 28. 1865Abt.4Nr.1393 (k.k.Armeeverordnungs- blatt18. StückNr.127vom 5.August1865).istin ErgänzungdesösterreichischenMilitärstraf- gesetzesvom 15.Januar mitverbindlicherKraftfür diegesamte österreichisch-ungarische bewaffneteMacht einschließlichder k.u.k·Kriegsinarinezbestimmt, daß ,,strafbare Handlungenund Unterlassungen,welchevon»österreichifchenQltilitärpersoneiigegen ihre VorgesetztenoderHöhere, auchaußerdeinDiensteverübt,nachdenBestimmungendesMilitärstrafgesetzesMilitärverbrechen oderMilitärvergehenbilden-auchdannalssolcheanzusehensind,wenn siegegenVorgesetzteoder
öhereeinerverbündetenTruppe begangenwerden,insofern aufdievonMilitärpersonendesver- bündetenStaates gegenVorgesetzteoderHöherederösterreichischenArmee unter gleichenVer- l«)»c·iltnisfenverübtengleichartigenHandlungenoderUnterlassungendieMilitärgesetzedes verbündeten Staates inderselbenArtVerwendung finden,alswärendiese ÜbertretnngengegenVorgesetzte oderHöheredereigenen Truppen jenesStaates begangenworden«.
·
» Nach §8desMilitärstrafgesetzbuchsfür dasDeutscheReichvomLU.Juni1872(Reichs- GesetzbLS. 174) sind militärischeVerbrechenundVergehen, welchegegenMilitärpersonenver-
176
bündeter Staaten ingemeinschaftlichenDienstverhältnissenbegangenwerden,wennGegenseitigkeit verbürgt ist, ebensozubestrafen,alswenn dieseHandlungengegenAngehörigedesdeutschen HeeresoderderdeutschenMarine begangenwären.
Zwischender k.u.k.Osterreichisch-U.ngarischenund der KaiserlichDeutschen Regierung besteht Einverständnisdarüber,daßimVerhältnis zwischen Osterreich-UngarnunddemDeutschen Reich durchdie vorstehenden Bestimmungendiedarin alsVoraussetzung ihrerAnwendbarkeit bezeichneteGegenseitigkeit insoweit besteht,als essichum militärifcheVerbrechen undVergehen handelt,diegegen VorgesetzteoderHöhereingemeinschaftlichenDienstverhältnissenbegangenwerden.
Wien,am i.J·ännerltll7.
Lzernin An
Seine ExzellenzdenHerrnaußerordentlichennnd bevoll- mächtigtenBotschafterSeinerMajestätdesDeutschenKaisers
undKönigsvon Prenszen, BothoGrafen Wedel.
Berlin,den3.Junill)17.
VorstehenderNotcnaustanschwird mitfolgendemzurKenntnis derMarine gebracht:
Die österreichisch-ungarischeRegierunghatüberdie Begriffe »Höherer«:und»Vor- gesetzter«imösterreichisch-ungarifchenHeereundinderk.n.k.Kriegsmarine folgendes mitgeteilt:
,,«-»F«)öherer«ist jeder Angehörigederbewaffneten tlltachtundderGendarmerie allen denjenigen gegenüber,dieinderselben Standesgruppe einegeringere Charge tNangklasset einnehmenalserselbst.
Personendes Soldatetistatides, Offiziere für den Justizdienst,Ärztennd Truvvenrechnnngsführer sowie diejenigeninkeineRangklasse eingereihten Gagisten dieUnteroffiziersdistinttiontragen, stehenohnekliiicksichtdarauf, welchem Teile der bewaffneten Ullacht sie angehören, auch außerhalbdereigenenStandesgruppe sowohl untereinander, als auchgegenüberdenPersonenderGendarmerie imVerhältnisses
von HöherenundNiederen
InnerhalbderKriegsmarine stehenalleMariae- (Militär-) Personenmit Aus- nahme jenerinkeineRangklasse eingereihten Gagisteiydienicht Unteroffiziersdistink- tionentragen,— ohne RücksichtaufdieZtandesgruppeuntereinander imVerhältnisse
von HöherennndNiederen.
»Vorgesetzter«ist ohne RücksichtansdieStandesgruppederjenige,demnach derorganischen Gliederung, nachdenDienstvorschriftenodervermöge besondererVer- fügungdasRechtderBefehlgebung zusteht, gegenüberallen denjenigen,dieanseine Befehle gewiesenund dadurch seine »Untergebenen«sind.
JndasVerhältnisdesVorgesetztentrittjeder Höhere—— innerhalbdergleichenStandes- gruppen derbewaffneten Machtund derGendarmerie überdies auch jederRangältere-—, sobald
erdie-Befehlgebung auf eigeneVerantwortung ergreift.« « ZwischendenbeiderseitigenRegierungen besteht Einverständnisdarüber,daß vorbehaltlich derFeststellungdesBegriffsdurch dieRechtsprechungderim§R Militärstrafgesehbuchsgebrauchte Ausdruck: »ingemeinschaftlichenDienstverhältnissen«nichtaufeinebesondereDienstverrichtungZu beschränken,sondern aufdie ganzeDauer gemeinschaftlicherdienstLicherTätigkeit,z.B.imgleichen tnilitärischenVer-bande,nichtdagegenaufdasbloße Zusannnenwirkenderverbündeten Armeen im allgemeinen zn.beziehenist.
Der StaatssekretärdesReichs-Marine-Amts.
JnVertretung·
A.lla. 7353. Hebbinghaus
177 Nr. 171.
Offiziergehiilter.
Berlin,denT.Juni 1917.
I. beziehendieGebiihrnisseihresDieiistgriides:
(A. K. O.u.2(). 1917 nnd24..-’).-l917.)
O«« ·
»id. . . Zeitpunkt
Nr. Dlenitgmd Name desEinriickens
I lKapitäiileutiiiint
A l l
II.Klas"e pe . -
2 -
7
Feidkikchuck l 1-V- 1-
3 Kiipitänleutnant « » »
III· Klasse Niebuhr 1.-,).1-
l - Graßmann
l
5 Lütjens . -
is Frorath l
1·b«1«
7 -
Neiiiiecke » —
H lHauptmann Bielseld 1.o.1-
9 ElliiirineiOber- » » —
ingeuieur Schroter iPmiii 1.b.i-
l 11. Derdurch AllerhöchsteKabinetts-Ordre vom '24.Mai 1917unter Festsetzungseines Dienstalter-sunmittelbar hinterdemOberleutnaiit zur SeeVanseloiviEkiistKarl)imaktiven See- UisizierkorpswiedernngestellteOberleutnant zurSee Kuthe hatein Besoldungsdienstaltervom
1-September1910 · - »·, , . - -
Ill. Diedurch Allerhbchite.liabiiietts-«erre iioin 24.Illieii 19iji unter Vorbehaltder PiiteiitierungzumDienstgradbesördertenLcutnants zurSeeBbssart«undHackerund Leutnantg derMariUCiUfantckicWenzel, Viiiceiitiiind Becker iniiriibeziehendieGebiihrnissederniedrigsteii Otuseihres Dienstgradesvom 1.·Mai 1917ab. « . « ·
DieFestsetzungdesBeioldungsdienstalterserfolgt später DerStaatssekretärdesReichs-Mariiie-Anits·
JnVertretung
A.Ie· 681i3. Hebbiiighatis.
Nr. 172.
Löhnungszuschuß.
Berlin,den2.Juni1917.
VciBeurlaubungenigeiuäßl«Zifferlbis4derBestimmungeniiberdieGebiihrnissebei Be- iirlaubungenund EntlassungentuährenddesKrieges—- Erliiszuoiii 11.April1917(Marine- J’Ck'0rd-ntingsblattSeite 10·7)—- ist der beigetrennter .5)aushaltsfi"ihrungvorgeseheneLöhnungsi Wchlliz zahlbar, sofern dieser schonvor dem Urlaub zuständigmar. Nachzahlungen habenzu unterbleiben
f
» DieBestimmungiiii§17a.2.Kriegs-GeldverpfleguiigsvorschriftunddieVerfügung UclIl.2691vom 7.März 1917«·werdenhierdurch-entsprechendgeändert
DerStaatssekretärdesReichs-Marine-Amts.
Jn Vertretung
U-. lu· 7032 Dr. Schramin.
178 Nr. 173.
Zivilverforgung fürOffiziereund obere Militärbeamte.
Berlin,den9.Juni1917.
DieMarinebehördenhabenjedeinihrem Dienstbereich freiwerdende,fiirqoerabschiedeteOffiziere und obereMilitårbeamte geeigneteStelle, fürdie Bewerber aus diesen Kreisennoch·nichtvors gemerkt sind, sobaldalsmöglichdem,,Reichs-Marine-Amt, Auskunftsstelle für Zwiloersorgung oonOffizierenundoberenMilitärbeamten«"«mitzuteilen
AlleOffiziereund oberen Attilitärbeamtenwerden außerdemersucht,von jeder ihnen bekannt werdenden,irgendwie geeignetenStelle außerhalbderManne, beiBehördenoderPrivat- unternehmen,die genannteLiluskunftsstelleumgehendzubenachrichtigen.
DieVerfügungvom 17.Juni1913 — St.N.20—- MarineoerordnungsblattSeite224 Nr.131—— wirdhierdurch aufgehoben.
DerStaatssekretiirdesElteichs-Marine-Amts.
JnVertretung
ki.llb. 1570. Briininghaus.
Nr. 174.
Bedienungsvorfchriften fürOlfeuerungseinrichtungen und fürOlzufatzfeuerungs- einrichtungen.
Berlin,denl.Junil917.
JnsämtlicheVorschriften istan geeigneterStelle folgenderZusatz aufzunehmen:
»Esist nachMöglichkeitzuvermeiden,daß HändeundGesichtmitTeerölin Be- rührungkommen, daes ätzend auf HautundAugenwirkt. Hat sicheineBerührung nichtvermeiden lassenund stellt sich infolgedessenBrennen derbetreffenden Hautflächen ein,so sind diese sorgfältig durchAbreiben mitSpirituszureinigen,alsdann mit10,-«"0 doppelkohlensaurerNatronlösungkräftigabzutupfenunddarauf mitReispuder einzupudern JstTeeröl in dieAugen gedrungen, so sind diesenur mit derNatronlösung auszuwaschen.«
DieVervollständigungist handschriftlichauszuführen Der StaatssekretärdesReicljssålltarine-Amts.
JmAuftrage-
B. IV.4123. Jaeger.
Nr. 175.
GebührnissebeiBeurlaubungen währenddes Krieges.
Berlin, den31.Mai 1917.
Die Bemerkung Z) aufSeite 108sdesMarineverordnungsblattes für1917zuden Bestimmungen über die Gebührnisse bei Beurlaubungen währenddes Krieges«
wirdfolgendermaßenergänzt:
Jn Zeile9hinter »Nordfeeinseln«isteinzuschaltem
179
»soivieaus denBefehlsbereichender«Gouverneure derReichskriegshäfenKielund Wilhelmshavenundder Konunandanten derBefestigungenderElbmiindunginCuxhaven nndderBefestigungenderWeserinündunainGeestemünde«. - DieBemerkungZ) ist handschriftlichmiteinem Hinweiszuversehen
Der StaatssekretärdesReichs-Murme-Amts. . Jm Auftrage.
Cl-.Il,..7888· Reuter-.
Nr. 176.
BekanntmachungüberdieInvaliden- und Hinterbliebenenversicherungder im vaterländischenHilfsdienst Beschäftigten.Vom 4.Juni 1917.
AufGrund des §19 derJerordnung überVersicherungderimvaterländischenHilfsdienst BEschiiftigtenvom 24.Februar 1-917(Reichs3-Gesetzbl.Oh171j)bestimme ich folgendes:
§1.
IndenFällendes§15Satz1der·Verordnungvom 24.Februar1917ist Ursprungs- anstaltim Sinne des§,1418Satz3derNeichsuersicherungsordnungdienach §15Satz2del- Verordnung«zrrstiindigeBersicherungsanItalt
)
- §»H.
JIU VeschlUßVEkahVellistdasVersicherungsamtoder Oberoersicherungsamtörtlichzu-
ständig,in. dessen BezirkdieVersicherungsanstalt ihren Sitz hat«
Berlin, den4·Juni1917.
DerStellvertreter deskiteichskanzlersj DRHelfferich.
» Berlin,den13.Juni1917.
’« VoksxkhendeBekanutmachimg(Reichs-»Geset5blatt191«7.Seite 472)wird mitBezugauf DieVerfügungim Tlltilkinevewkdmmgsbllltt1917 NRis Oeltc 71bis 75 zur Kenntan der
kllkarinegebracht » « s» ·
DerStaatssekretärdesReichs-Marme-Amts.
Jtn Auftrage:
t’.III.14979. Erler-
Personalveränderungen.
CI- Ernennungen,— Beförderungem Verfetzungen usw.
Befördertt
zu Korvettenkapitänem
» Kapitänleutnants
KUMDDolbcrg.
Erstaunt-
·;A.K.O.v.31.5.1917., ZnKontreadmiralen:
Kapitänc zur See Fthttv.Kcyfcrlingk, Lange (Richard);
zuKapitäncn zur See:
. Fregattenkapitäne Pudel-rundDlaruicu
zuFregattenkapitänen:- Korvettenkapitäne U-Stosch(Gustav), Westerkamp:
(JAllerh. Bestallnngenv·30.ö.1917.) Mnglcr,Marine-Baurat fiir Maschinenbau,char.
MariuererbauraL zumWurme-Ober- baurat nnd EVtafcbineuban-Betriebs- direktor;
Rocllig,Marine-Maschinenba1uneister, char.Ma- rinc-Baurat, zum Marine-Baurat fiir
Maschinenbau -
(Staat-Zs.d.R.M. A.v.22.5.19l7.) Licbich, Hanf-D Sturm, Hoppenberg, Beck, Schlegel,
Gaetjen, Teske, Falcke, Matthias,Tölle,