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Die Verfassung : Wochenblatt für das Volk, Montag, 29. October, Nr 43, 1866

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Oktiberx V-.M«43. 1866. —- 3.Jahrgang.

"«e Verfasung

Kirsche-rissen

sitt dag- Vetii .

ikicheiutjediiMontag früh·Preis vierietiahriich oeiallenspreng.spoiiansrnlten 472 Ost-»WDEUTusekpkeußilchenPostanstalten 7:—ASgrsiin Berlin beiallenZeitungsiSpediteurenincl.BotenlohiidieZeile26Sak.Sak-,inderExpedithn, Taubcnstri 27- 4V2 Sgk—Jnserate

ZumKapitelvom inneren Frieden.

DieRegierunghatdenKrieggegenOestexreichUnd seineBundesgenossensotüchtigund·bravMilch-t-»daß

das ganze Landzufrieden mit,1k)rIst-«N!U)tWenian

Lob berdientes, daß sie nachdeinSiegeden»sesten

Willen kund gab,den alten Streit, denihr fruheres Verhaltenindeninneren Angelegenheitenerregt hatte, nichtweiter fortzusetzenSie wollte denselbendurch

einen ehrlichenFrieden surimmer beendigen.Geben Sie uns Jndeninitätfürunsere bisherigebutgetloie Verwaltung, so spracham Z.SeptemberderMinister des Innern in Ueberriustimniung tnit einer früheren Rededes MinisterpräsidentenzuunserenAbgeordneten, undwirdenkendann nichtan einenbloßenW.isfenstill- stand;imGegentbeil,wirwerdenthrenBeschlußals

die erstesichereGrundlage»zueineinwahielndauer- haftenund fruchtbarenFriedenzwischenderdiegieruiig

und derVolksveriretung betrachtcii.«. . «

Undwas thatendieAbgeordneten? Sie ertheiltien mit voller Bereitwilligkeitdie erwünschteJlldemlllktlt und zugcichdie Bewilligungfüralle Ausgaben des laufenden Jahres,und wenigeWochenspätergenehmig- ten sie,und zwar ausdrücklichalsZeicrenihresVer- trauens sürdie auswärtige PolitikderRegierung, eine Anleibe von nicht wenigeralssechszigMillionen Thalern Natürlich bewilligten siedasGeldnichtso ohne Weiter-es,sondern, ihrer Pflicht gemäß«nur unter solchenBedingungen, durch»welchedasRen-idesLan- desgewahrtundbesserbesestigt»wnide,alsbisher. Die Minister nahmenebensoausdiucklichdieseBedingungen an, weilsiebilligundgerecht waren. Wir durftenda- her ausdie völligeWiederherstellungdes inneren Friedens mit iim sogröszererSicherheitrechnen.als

am ersten TagedesEinzngesunseres siegreichenHeer-es indieHauptstadtnnd wenige Tageoor derBewilli-

gungderAnleihederKönigjene hechherzigeAtnnestie erlassenhatte,die in denHerzendes ganzen Volkes die reinste F.eiideerre Fe.

« Abersolltenwir unsgetäuschthaben?So fragten

..—VieleniiischmerzlichemErstaunen,as neben»denBe-

stätigungenfreisinnigerKonimunalbeamten doch auch aus verschiedenenStadien des Landes die Kunde kam, daszman wieder anderen Konimunalbeamten ganz in alterWeisedieBestätigungversagt hatte. Aberwohl- iiieineiide Männer tiöstetenuns. Sie wicsen darauf hin, daßder Minister,derjene Friedenverheißenden Wirte niitso großemNachdruckegesproclen hatte,doch nichtauf derStelle und mit einem Male dieihm untergeordnetenBeamten ai:fdenneuen Friedens-weg zubringenveritioclte .

Aberin vielenbesorgtenGemüthernhieltderTrost nichtallzu langerot-. AufdieAninestie hatten wir,wie

man wohl zusagen pflegt, Häuser gebaut.Dochgarbald mußtenwir zuunserem nicht geringenSchrecken der- nelnnen,dasshieundda ein Staatsaiwalt siegarnichtin dein weitennnd hohenSinne verstand,in welchemwir glaubten,undauch heiktenochglauben, daßderKönigselbst und die Mehrzahlder Minister sie bei-standen haben.

Da sollteesu. A.noch zweifelhaft sein,ob der Königwirklichallediejenigenbegnadigen werde,deren Verniths.iluiigzniälligerWeiseam TagedesAmnestii- Cilassesnochnicht rechtskräftiggewordenwar. Ja,es geschah,tras man, wenn möglich,nochvielweniger erwarten konnte. DerAbgeordneteTwesteii war Mit- glied derjenianKrnimissiondesHausesgewesen,die das Judemnitätsgeseszrotznberathenhatte. Jn dieser

«

EigenschafthatteerimAbgeordnetenhauseselbstdiebon den Ministerninirrem utid imInteressedesLandes lo dringendiiachgesuchteJndeninitätmit derganzen Macht sinerRedebesürwortet Erhatteden Abgeord- neten dieErtheilungderselbenmitdeneindringlichsten Worten an das Herz gelegt. Ader nicht vpjseVier Wochennach dieserRede wurde derselbe Troesten wegeneinerandern tliedebon demOrerstaatsanwalt

bisikaamniergeiichtaufGrund desDisciplinargesetzes

an ela. t.

gErzioareineRede,diekkam 4.Juni, alsovier- zehnTagevvksdckköniglichenKriegserkläiunganOester- reich,vor seinenWählt-ingehalten hatte. Erhattein dieserRededieMinisterwegen derselben Handlungen geladelt,vondenenspäterderKöniginseinerThronrede

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sagte,daßsieder ,,gesetzlichen Grundlage«entbehr-

ten. Eswaren dieselbenHandlungen,fürwelchedann

dieMinister selbstdieJndemnitätnachsuchten,dieselben, welcheTwestenaufGrund diesesGesuchesmit dem SchleierderVergessenheitzubedecken sodrinendund mit sogutem Erfolge gerathenhatte. Aberim sollte nicht

vergelfsenwerden, daßereinVierteljahrfrühervor seinenlerngetadelthatte,was demGeisteunddem

sWätrtlautderVerfassunggemäßniemals hätte geschehen oen.

Wir wissennicht,ob derOberstaatsanwaltmitoder ohne VorwissendesJustizministersdiesevollkommen unerwartete Anklageerhobenhat.Aberesstehtfest,daßes inderMachtdesJustizministerslag, dieselbeentweder zuverhindern,oderdochihre sofortige Zurücknahmezu erwirken

Wir könntenindeß sogardenFall setzen, daßder JustizministerGraf zur LippedieErhebungderAn- klageselbst angeordnet hätte,unddennoch würdenwir ihnpersönlichdeshalbnicht tadeln, denn erfür seine Personwäreauchineinemsolchen Falle nur seinen alten Grundsätzenund Maximen vollkommen treu geblieben.Er hat ja auch,wienichtunglaubwürdig versichertwird,für seine Personebensowohldem Antrage aufJndemnitätwiedemErlassederAmnestie entschiedenwidersprochen.Eswärealsoganzfolgerich- tig,wenn er derAmnestieundmithin auchderIndem- nität für seine Person soengeGrenzen zöge,wiees derWortlaut dieser Erlassenur irgend gestattet. ·

Abernichtfolgerichtigist es,wenn erbeidiesen AnsichtenundGesinnungen dochMitgliedeines Mini- steriumsbleibt, das, wiewir auch heute noch nicht bezweifeln,in seinerMajoritätdenFrieden zwischen Regierungund Volk ernstlicherhaltenund gefördert wissenwill.

Politische Wocheuschau.

Preußen. DerFriede mitSachsen ist jetztendlich abgeschlossen. Derselbe ist auf »ewigeZeiten«sgeschlossen undenthält folgende wesentlichePunkte:

DerKönigvonSachsenerkennt dieBestimmungendes NikolsburgerVertrages, soweit sie sichauf dieZukunft Deutschlandsundinsbesondere Sachsensbeziehen,an, und tritt für sichundsseineNachfolgerfürdasKönigreichSachsen demBündniß der Norddeutschen Re ierungen vom 13.Augustd. J.bei. Diehiernach nöthtgevölligeNeu- bildung des sächsischen Heeres, welcheseinenintegri- renden(untrennbaren) TheilderNorddeutschenBundesarinee zubilden und demgemäßunter den Oberbefehl des Königs von Preußen zutreten haben wird,erfolgt, sobalddiefür denNorddeutschenBund zutreffenden allge- meinen BestimmungenaufderGrundlagederpreußischen Bundesrefvrmvvrschlägevom 10.d. J.festgestelltseinwer-, den. Die Festung KönigsteisnwirddemKönigvon Preußeneingeräumt.DasaufderFestung befindlichesäch- sischeMaterial bleibtunbestrittenes Eigenthumdersächsischen Regierung.ZurBewahrung desselbenverbleibteinsächsisches ArtilleriesDetachementalsTheilderBesatzungunter dem OberbefehldespreußischenGouverneurs in derFestung,mit ihm derUntersKommandant, derFestungsangenieur, der Adjutantund dieHandwerker. In der-gesammteii säch-

sischenArmee, außerdenfürdieFriedensbesatzungvonDres- denbestimmten Truppen,trittunmittelbar nachBestätigung desFriedensvertragesundnochvor derRückkehrderTrup.

peii nachSachseneineBeurlaubnnginausgedehntemMaße ein. NachderRückkehrsindetdiedann noch nöthigeDe- mobilisirungunddievollständigeBeurlaubungallerentbehr- lichen Mannschasten statt. Dresden, welches ineine Fsstung umgewandelt wird, enthalteine·gemeinschaftliche Besatzung von reußischenundsachsischenTruppen;

doch dürfendiesächsischenTruppendieZahlvon 2-bis 3000 Mann nichtüberschreiten. Bis dieNeubitdungdes sächsischenHeeresund dessen Einreihungindie Armee des NorddeutschenBundes erfolgtseinwird,stellt Preußen seinerseitsdiefürdieBesatzungdesKönigreichsSachsen nöthige Anzahlvon Truppen. AuchinBezug aufdie völkerrechtlicheVertretung Sachsensbei anderen Staaten sollendieGrundsätzezurGeltung kommen, welcheimNord- deutschenBunde imAllgemeinen maßgebendseinwerden. AnKriegstostenahlt Sachsen10Millionen Thalerindrei Raten. DiesächsischenUnterthanen sollenwegenpoliti- scherHandlungen, welche währendderZeitdesKriegs- zustandesvonihnen begangensind,aufkeine Weise straf- rechtlich, polizeilich oder disziplinarisch zur Ver-

antwortung gezogenwerden. «

DieserFriedensfchlußhat sehr enttäuscht.Man hatte gehofft, daßdiesächsischeArmeeganzvollständigder preu- ßischenwerdeeinverleibt werden,unddaßganzSachseneine preußischeBesatzung erhaltenwerde. Statt dessenhandelt essichschließlichnur um diegemeinsame Besetzung von zwei Festungen.Voreinigen Wochen nocherklärteman die Idee einer gemischten BesatzunginSachsendahin,daßein TheilSachsens von preußischen,und einanderer von säch- sischenTruppen solle besetztwerden,ja,eswurde schonan-

gedeutet,daß dieseTheilungmitRücksichtausdiemilitärische Sicherheitder preußischenBesatzung Oesterreichggegenüber

vollzogenwerden würdeundeswurden aucheine eihevon Plätzenundunter diesenderKönigsteingenannt, welcheum dieserSicherheitwillenvon preußischenTruppenbesetzt blei- ben sollten.Bei dieser Auffaung bliebimmer nochdas Bedenken übrig,daßdocheinepeziellesächsischeArmeeauch fernerexistiren sollte. JetztabersollinSachsen mittelst dieser sächsischenArmee einähnlicherZustand hergestelltwer- den, wieerbiszurKatastrophedesletzten Sommers inden deutschenBundesfestungen,z.B.inMainz existirt hat,d.h.

Truppen zweierStaaten werdenzurBesatzungeinesPlatzes verwandt undderOberkommandant hatmitOssizierenund Beamten seine Pflichtenzuerfüllen,dietheilweiseeiner anderen Armeeund einemanderen Staate angehören.Jn denBundesfestungenwurde diese Einrichtung1815 getroffen, alsdiebeidenfraglichenArmeenebeninglücktickäerWassens

brüderschaftvon einem siegreichenSchlachtfeldeeimkehrten.

Esistdeßhalbbegreiflich,daßman damalseine solcheEin- richtungfürpraktisch durchführbarauchinschwerenZeiten halten konnte.OesterreicherundPreußenhatten miteinander den«

Feldzuggemeinsam geführt,pFeUßlscheTruppenwaren dabei einem österreichischenund österreichischeeinein preußischen Kommandeur untergeordnetgewesen,warum sollte sichda nichtin derFestungdieSacheganzgut machen,wenn derösterreichischeKommandeurauchpreußischeTruppenin derFestungnebenseinenösterreichischenzurBesatzunghatte, und umgekehrt.Jetztaber sollin«Sachsendie»emischte Besatzung«auszweiArmeen gebildet werden,diesicheben

feindlich auf dem Schlachtfelde gegenüberestandenhaben, dienochkeineGelegenheitgehabt haben,sichzuversöhnen

ja,wo inder-«einen Armee-—und zwar inder besiegten

(3)

Anzeichen ein rechtgiftiger Haßgegen existirt. Die Erfahrungder denBundesfestungen,die wik

emachthaben, hat )erausgeftellt.Das Was soll nach allen

die preußischenTrupPKU ,,gemischtenBei-MUS«M währendeines halbenJahrhunderts eineReihederschwerstenUebelstande war wiegesagt,beibefreundeten Truppen.

nun beifeindlichen daraus werden?

Das Gesetzüber dieWahlenzum Norddeutschen

arlament it ubliirtwor en. ·

P

Wieesheißst,gerdezndie«verzinslichen Scha»tzscheine, zu derenAusgabedieRegierungdurchdasAnleihe-Gesetz ermächtigtist, demnächstausgegebenwerden.

JtidenneuerworbenenProvinzenist dieMilitairauss hebung nachdempreußischenSystemderallgemeinenWehr-

pflicht angeordnet. »

UeberdiekünftigeGestaltungder Armee hortman, daß dieKontingente der Staaten des Vorddeutschen Bundes sich brigaden-undreginienterweisein die»drei preußischerieitszuerrichtendenneuen Armee-Korpsmitein-

getheiltbesinden werden,die ächsis chen Truppen dagegen wahrscheinlichbestimmt sind,für.sich gesondert,odermög- licherweiseauchUnter Ziitheilung preußischerTruppen,noch einviertes neues Armee-Korpszu bilden,welchesdann die Nummer 12führenwird. Diegesammtevon·denStaaten

des NorddeutschenBandes aufgestellte,unmittelbaraktive Militärinachtwürdesichdemnach,daspreußischeGardesKorps einbegriffen,in 13Armee-Korps gliedern.—- Anneuen

Festungen und festen Plätzen sindPreußen nunmehr definitiv zugewachsendie beiden früherenBundesfestungen Mainz undLuxembursg, derKönigstein, Dresden, für welchesdieErhebungzu einemgroßenWaffenvlatznun- mehralsdefinitiv feststehendbezeichnetwird,Stade und die Düppelstellun mit Alsen. Projektirt istbe- kanntlich schonzum hchuyedes neuen preußischen Kriegs- hafcnsvon Kiel eine großartige Befestigung dieses Hafens sundderEiderliniemitRendsbur . Außerdemabersoll,

wieman hört,zurSicherungder ertheidigungsliniegegen

«Südeneine Hauptfestungim südlichenHessen(Fulda?) und außerdemnochdieBefestiungvonGörlihinsAuge efaßtworden sein.Desleirhenwerden zweifelsohnedie eser·, Elbe- undEinsmundungendurchstarkeWerkege-

·

chertwerden. NichtminderliegtauchdieschleimigeAus-

Pührungeines großartigenmilitärischenEisenbahn- netzes imPlane. Dieneue Organisation sollbisJanuar .»1867 beendet sein.

Diezuso schnellerEinrichtungderArmee,verbunden

»mitdernothwendigenWiederergänzungderimKriege stark

inAnspruchgenommenen VorräthefurdiepreußischeArmee, sehr eifrigbetriebenenArbeiten in denMisitärwekkstätten,

abenvielfachden Glauben·wachgetUer,dieRegierung rüste ch für einenneuen, imFruhjahrzuerwartendenKrieg.

JnHannoveristdasVerbotppllklschetVersammlunen aufehobenworden,ebensodiewahrenddermilitärisen Ok upationeingeführteZensur.

Ueberdas Besindendes GrafenBismarck lautendie .-Nachrichtensehr verschieden. Währendvon dereinen Seite gemeldet wird, daß seineBesserunginderschnellstenund

"erfreulichstenWeise fortschreite, behauptetman von anderer Seite,daßesnoch sehr unbestimmt sei,wann er dieGe- schäftedesMinisteriumswiederübernehmen weide.

.SqchikthDer KönigJohann istam 25.wiederin

EinLandzurückgekehrtundvonderBevölkerun mitgroßem

-ubelempfangen-wordenEr hateineProßlainationer-

lassen,inwelchererseinenSachsen fürdie iniinschweren Wing bewahrtefest-.Treus senkt Mi- it Zeit-beweg..

giebt,daßerinalterLiebebemühtseinwerde, die dem Lande geschlagenenWunden zuheilenund denWohlstanddesLan- deszufördern,daßerRechtundGerechtigkeit handhaben undeinebesonnene Fortentwicklungderpolitischen Institu- tionen begünstigenwerde. DirKönig versprichtdereinge- gangenen neuen VerbindungdiegleicheTreue zuwidmen, mitwelcherer zudemalten Bunde gestanden,und Alles anzuwenden,uin dieselbefürSachsenund für Deutschland möglichstsegensreichwerden zulasen.

Jtl Leipzig sindnochkurzvor dem Friedensschluß Seitens dersächsischenBehördenUntersuchungenwegenHoch- verraths gegendieMänner eingeleitet,welchesich fürdie AnnexionSachsens durch Preußen ausgesprochen haben.

DurchdieiinFriedenausbedungene Amnestte haben diese UntersuchungennatürlichihrEndeerreicht.

Man sprichtdavon,daßKönig Johann sehrbaldzu Gunsten seines Sohnesabdanken werde.

Bayern. JnMünchen,wo diePreßprozessenochvon denGeschworenen abgeurtheiltwerden, hateininteressanter PreßprozeßgegendenRedakteur desVolke-boten,Zauder, stattgefunden. Derselbewar angeklagt,denGeneral v.d.

Thann beleidigtzuhaben,indem er ihnalsunfähigfür denPosteneinesChefsdesGeneralstabes,deneriin letzten Krige innehalte, bezeichnete.Die öffentlichgefühitenVer- handlungen gebeneintraurigesBildvon denVorgängenim bairischenHauptquaitier. Die Geschworeiiensprachenden Angeklagtenfrei.

Neueste Nachrichten.

Die Gerüchtevon einer Ministerveränderungin Paris werden von denpariier offiziösenBlätterndementirt.

Wien, 27. Okt. DasKriegs-9)iiiiisteriuiiihatfürdie ReorganlsationeinenVorschlaggemacht,deralsPrinzipdie allgemeineWehrpflichtmitHerabsetzungderaktiven Dienst- zeit,·aber Verlängerungder Militärpflichtigkeit überhaugt,

auf-teile - K.Z.)

Neu-York,17.Okt. DieBlätter veröffentlicheneinen angeblichenheißt, daßBriefCastelnauEloin’sbeauftragt sei, ihnan Maxiniilian,zurinAbdanlungwelchemzues drängen.Elin spricht gleichzeitigdieUeberzeugungaus, man werde aushaltenundabermals andasVolkappelliren.

Mejia schlugden republikanischenGeneral Escobedo bei Montereyund niarschirtgegenMatamoros. (K. Z.)

Florenz, Sonnabend 27. Okt. Von45Provinzials städtenunter 59istdasResultatderNationlanleihebekannt geworden. Dieselben haben50Millionen mehralsnöthig eingezahlt.

Kandta, 24. Okt. Nachdem Mustapha Pascha mit 18,000 Mann Kerainia genommen hatte,wurde er, alser weiterindieBerge vordrang,ineinervierTagedauernden SchlachtvondenSphakioten geschlagen.

Ein laiidräthliches Schreiben.

UnterdenAerzten,welche bei derMobilmachungunserer Armeeeingezogenwurden,befandsich auchderDr.M.inP.

DerselbewurdeiinFelde»plötzlcchdurchdieNachrichtühep ruscht, daß ihmMitteJuniwegen derausgeschriebenenkom- MUUaleUKriegssteuek VIII Tisch versiegeltworden sei.Er Wandtesich,UmdieZllkllckllahmederangeordnetenExekution abzuwenden,beschwerendan denLandrath seinesKreises.

BezugnehmendaufMiiiisterialsRescripte,welcheeinemög- lichsteSchonungderLandwehileuteinBezugaufdie Ein- ziehung derSteuern empfehlen,hobei; in seinemSchreiben besonders hervor,wie dasganzepreußischeVolksichwieein Mann erhoben habe,um das LoosderLandwehrleutezu

(4)

erleichte1«n,undesseizuhoffen,daß derLandrathinseinem Kreisedahinwirkenwerde, daßman dieLandwehrleutenicht dnrchzwangsweiseEintreibungvon Steuern belästige.Wenn einsolchesVerfahrenimganz-uLandedurchgeführtund bis aufdieSpitzegetriebenwerde,sokönneesja schlikßiich geschehen,daßdenLandwehrleuten,während siedemFeinde gegenübermit ihrem Blute fürdasWohldesVaterlandes eintreten,inihrerHeiinath ihr Eigenthum verkauftwerde.

AufdiesesSchreiben erhieltderDr.M.folgendeAnt- wori:

»AufdieVorstellungvom 22.d.M.erwiedre ich Euer Wohlgeboren,daßdiefürdieKriegslieferungen ansgeschriebeneKreis-Cotnmunalsteuer bereits Ivor Jhrem Abgangezur Feldarmeeerhobinistund die NichtberichtigunalsonichtineinerdurchJhr Dienst- verhältnißentszlandensnUnmöglichkeitihren Grund habenkann. Wenn Sie syst anscheinendausBillig- keits-RücksichteneineNachstcht beanspruchen,so konnte sichzudieser dieOrtrbehördeum sowenigerfür be- fugt resp. veranlaßt sehen,alsSie nachAngabeder- selbenmit Ihren politischenFreunden rrincipiell sich gegenjedeBewilligungundZahlungerklärtund so ungünstig eingewirkthaben, daßvon einemTheileder dortigen Einwohnerdie Steuer unter Gendarmerie- Assiftenzhat executivischbeigetriebenwerden müssen.

DaßdieseAgitationendaran Schuldgewesen sind, muß auchschonder-halbangenommen weiden, weil anderweit solcheWeigerungen nicht vorgekommensind.

Ew. Wohlaeboren werden von Jbrm Dienstent-

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kommennichtbesteuert werden,und dadurch wird dem Gesetze enügtzimUebrigen liegtkeineVeranlassung

vor,zuIhrenGunstenzuinterveniren, so wenig ichzu JhrenUngunstenetwas veranlaßthabe.

DiesenBescheid habenSie etwaigen Beschwerden beizufügen

Berlin, den24.Juni 1866.

KöniglichrrLandrath,NiedezbarnimerKreises Scharnwebet An

denHerrnDr. M.

Wohlgeboren.

Zu diesem Schreiben habenwirnur zwei Bemerkungen hinzuzufügen-

ErstensistdieSteuer ausgeschriebenworden, nachdem HerrDr. M. mobilgemachtwar; erbefandsichzurZeit zwar noch in seinem Wohnort,jedochnur auf Urlaub.

Zweitenswollen wirnur bemrken, daßHerrDr. M.

schondenschleswig-l)olsteinschenKriegimJahre1864mit- gemacht hat,unddaßerdabeiseine Pflichtinsolcher Weise erfüllt hat, daßerdenlrothenAdlerorden 4.Klassemit den Schwerdtern erhielt,einefürAerzte sehr selteneAus- zeichnung.

Briefkafteu.

HerrnE.in N.-R. undHerrnB. inE. Unser Blatt .kömmt Sonntag NachmittagzurPost;dieletzteNummer ist allerdingswegenderBeschlagnahme erstamMontagin zweiterAusgabezurVersendung gelangt.

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