Die Zukunft, 30. Mai, Bd. 43.

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Berlin, den Zo.Mai (903.

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Fähnrich Hüssener.

Sechs

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treterderAnklagegegen denFähnrichzur SeeRobertHüssenerbean- tragt.^DerFähnrich^war auf OsterurlaubinEssengewesen. Jnderletzten NachtstundevordemOstersonntag hatte^ereinenihmunbekanntenKanonier vorderThür^einerSchankwirthschaftgetroffen.Um denMann,derihm schwerbetrunkenschien,^vordergefährlichenWirkungneuen Alkoholgenusses zubewahren, forderte^erihn,alsVorgesetzter,auf,mitaufdieWachezu kommen.DerKanonier, Einjährig-FreiwilligerHartmann,Sohn^eines essenerHotelbesitzers,sträubtesichzuerst,fügtesichdanndemBefehl, riß sich nacheiner Weile aber wiederlos, drohte^demVorgesetzten^miterhobenem Arm, liefdavon undließsichauch durch wiederholtenAnth nichtzumStehen bringen.DerFähnrichrennt ihm nach, erreicht ihnundstößtihmden ge- schliffenenMarinedolchin den Rücken ; dieWaffe durchbohrtdieBrustund Hartmannstirbt nochin derselben^Stunde. Rechtswidriger Gebrauchder WaffezuschwererKörperverletzung,die den Tod desUntergebenen-verursacht hat: sobehauptetdieAnklage; undParagraph123desMilitärstrasgesetzbuches sagtim drittenAbsatz:»JstdurchdieKörperverletzung^{derTod des}Untergebe- nenverursachtworden,sotrittZuchthaus nicht^unterdreiJahren,in minder schwerenFällenGefängnißoderFestunghaft nichtuntereinemJahrein.«

Wider dengutenBrauch,^{der dem}Berwaltungchef vorschreibt,jedes^— noch so bedingte^— Urtheilüber einschwebendesGerichtsverfahrenzumeiden, hatte schonimAprilderStaatssekretärdesMarineamtes imReichstagden

25

322 DieZukunft.

Angeklagten,^vonderöffentlichenMeinung Verfluchtenschuldiggesprochen.

Wensolltedasbeantragte Strafmaßdaüberraschen?EinMensch^war ge- tötetworden,^einjunger,tüchtigerMensch,desseneinzigesVerbrechengewesen war,daßersich^{in der}LenzweihnachteinenbösenRausch angetrunkenhatte;

getötet^voneinemihochfahrenden,^eitlenKnaben,dem derMachtkitzelinsHirn gestiegenwar. SokonnteesdemSohn jederMutter während^derDienst- zeit ergehen. Ein sinnlos Trunkener verletztdieGehorsamspflicht: steht darauf TodesstrafePWennHüssenermitsechsJahren davonkommt,kann ersichglücklichpreisen; daß^ergegenunzweideutigeVorschriften verstoßen hat, gab ja selbstTirpitzzu. Erschießenmüßte^man ihn,henken,vfählen.

A lamort;etallons souper. DerVertheidiger findet^kaumnoch Gehör.

Und als dieRichterinsVerathungzimmergeschrittensind,wird imGerichts- saalundaufdenGängendeskielerMilitärarrefthausesgewettet:Drei Runden,^wenn diefünfMänner;nichtüber denStrafantraghinausgehen!

DieRichter schöpfenAthem.EinschwülerTag.Undeinehöllisch schwereVerantwortlichkeit^LiebernochimTorpedodienftschwitzen.Schließlich ist^derAngeklagteja auch^einblutjunger Mensch,derSohn^einerMutter, den dasZuchthaus brechen,vielleicht^tötenwürde.DemabgehärtetenJuristen istsnur einFallwie andereFälle. Manches^Moment sprichtihm fürTot- schlag. »ThatbestandsmerkmalnachderPeinlichenHalsgerichtsordnung KarlsdesFünftenz,GähheitundZorn«;nachmodernerem Recht: vorsätz- lich,aberohne Ueberlegung ausgeführteTötung IndirekterDolus kann genügen.DerAngeklagte hat nicht bestimmt geleugnet, daß^erzugestoßen hätte,selbst^wenn ihm^dieMöglichkeit^einestötlichenAusganges^insVe- wußtfeingetreten^wäre.Sehr erheblicherUmstand.^Undsehen^Siesich^die Persönlichkeitan,meineHerren.Einedisziplinlose,gewaltthätigeNatur.

AlsKindschonschleudertereinen Stock gegen einarmesMädchen,dasdadurch einAugeverliert.AlsSekundaner gehörtereinerverbotenenSchülerverbind- ungan. Er betrinktsich,geräthinStreit, drohtundfeuert seinePistole ab, allerdings^nurgegen dieWand.Aufgeregten Wesens,hochmüthig,alsVorge- setzter so^{unbeliebt wie alsKamerad. Der}pravus animus braucht also nicht erst lange gesuchtzu werden. Garnichtausgeschlossen,daßerdenVor- satzhatte,denKanonier zu töten. DerMann hatte ihn nicht gegrüßtund gehorchte jetzt nicht.DieFähnrichseitelkeitwartief gekränkt.Eine andere Erklärungist schwerzufinden.Jedem OffizierundUnteroffizierwirdein- geschärft,Betrunkenen soweit wiemöglichausdemWegezugehen. Noch hatteHxartmannnichts Strafbares gethan.DerAngeklagtekonnteihnlau-

Fähnrich Hüssener. 323 sen lassen und,wennersnöthigfand,amnächstenTagemelden;^{den Namen} hätteervon demStudenten,mitdemHartmannkneipenging, erfahren.

Nichtszwangihnzuso schroffemVorgehen.Und zuwelchemZweckließer sichdenDolchschärfen?Ganz sicher^einegewaltthätige^Natur. Diesesselbst- bewußteAuftretenin derVerhandlungl^KeineSpur^vonReue(die Briefe, dieuns vorgelesenwurden,waren natürlichauf^denEffektberechnet),^keine Regung christlichenEmpfindens.^WennjeeinFallzurStatuirung eines Exempelsherausforderte, so ists dieser.^WirdürfendenMächtendesUm- sturzes nichtdasSchauspiel bieten,daß einMann,der dieEhre hat,^des KönigsRock zutragen,solcheThatmitgelinderStrafe büßt. Deshalb^...«

»Ungefähr«,sagt draußeneinOffizier,der den buntenRocklängst ausgezogen hat, »ungefährkannichmirdenken,wasda dringekochtwird.

Wahrscheinlichsoll,dieSache«mal wieder,gehalten«werden.DieWahlen sind vorderThürunddieRothen haben schonStoffgenug.DerBebel gehtum.

Daheißts,zeigen, daß^{wir mit}eisernem Besen fegen. Deshalb hat Tirpitz auch nicht gemuckt,^alsdersehr ehrenwertheHerr Lenzmann^denkleinen FähnrichimReichstag ekligbeschimpfte.(WärediesempolitischenAdvokaten dieVertheidigungHüssenersübertragenworden,^dannhätteersichnatürlich mitnicht geringeremMannesmuth für ihninsZeuggelegt.)Jchhabein manchemKriegsgerichtgesessenundweiß,auf welcheGrundmauern Urtheile gebautwerden. KennesonstkeineSehnsucht nachdenAchselstücken;heute abermöchteichdabeisein«Nichtetwa,umfreizusprechen.Daswäre derhöhere Wahnsinn.Nur,ummirEinigesvonderLeber zu reden unddasAeußersteabzu- wenden.DieBeweisaufnahme sagtmirnichtviel; amWenigstendieAufbausch- ungvereinzelter Knabenstreiche.Dumme Jungen sindwir Alle malgewesen undJeder hatvondieser Zeit herwasauf^demKerbholz. Stehst^{Du abervor} Gericht,^dannwächstjede GassenbübereisichschnellzumSymptomange- borenenVerbrechersinnesaus. Wasgehts michheutean,obHüssenerals zwölfjährigerBengelinübermüthigemSchreckspieleinemMädcheneinAuge ausgeschlagenundspätereinemhandfesten Schankwirth^{mit dem}Schieß- prügel gedroht hat?^Dankeergebenstfür solcheJndizien,^{die den}ehrlichsten Mann andenGalgen bringen^{könnten. Sind}auchzurBeleuchtung^des Typus,den wirhier^vorunshaben,garnicht nöthig.^Derist jedem^älteren Offizier irgendwo schondurchdieFingergegangen. VaterIndustriellen DasSöhUchMfvll höherhinaus;Osfizier ist noch-immer^dasFeinsteund Kriegsmarineheutzutage^{obenan. Der}JungehatnichtdasallergeringsteTa- lentzumSoldaten (oderrechnetman jetztFreudeanSchwulstundPhraseda-

25s

324 DieZukunft-

zu?)und einvernünftigerErzieher müßtedringend abrathen,denaufgeregten Knirps^{in die}Jackezustecken,^dienur sitzt,^wennihr Träger^vomaltenClause- witzdas,innerste Seelenbedürsnißgelernt hat, ,überallals ein mitEinsicht undVerstand begabtes Wesenzu wirken«.Machtnichts;wirdschonnoch^kom- men. RobertchenwirdnachetlichenSchwierigkeitenauchrichtigins Kadetten- corpshineinprotegirt.DasnenntmanpassendenOsfizierersatzund wundert sichdann,^wenndieBebel undBeherletn Zeter schreien.Auch^imCorps thut derKnabeRobertnicht besonders gut.Erist. heftig, unverträglich,prahlt gernundwird überall zumStichblattderKameraden;dabei aberfügsam undgelehrig.Jns Zeugnißwirdihmgeschrieben,daßersichzumVorgesetz- tenwenig eigne.Warum wird ers dann? Cruelle smng Einerlei: er wirds. EinesschönenTagesbaumelt die blanke Troddel anseinerHüfte.

Undnun schwillt^dasKämmchen^insKarmesinene.Porte-e«påeundForte- monnaie: Herz,wasbegehrst^Dumehr?^Sollenmichkennen lernen.Alle müssenmirpariren.KeinerdarfnochdenSchnabelverziehen.Forsch,Robert, forsch! Erst recht,weilsieDirsnicht zutrauen.WerbeimHonneurmachen nichtdieKnochenzusammennimmt, fliegt^{in den}Kasten.Wernicht grüßt, wirdangebrüllt,ausgeschrieben,gemeldet.Meldenist überhauptfamos;die stärksteWürzedesFähnrichlebensOsfizierlehrlingenennen die Kerlsuns undreißenWitze,^{wennwir den}RxückenwendenP^Werdennichtsmehrzulachen haben.Und in derHeimath sollendieSippen^malAugen machen.Zwanzig Jahre alt,Geld in derTasche, hohe ProtektionundDienstgewaltüber die Mannschaft:einMirakel, daßdanichtAllerleivorkommt. Gebtdochzwan- zigjährigenStudenten, Commis, FabrikarbeiternblankeWaffen nebstdem Rechtauf^blindenGehorsamund wartet ab,wie derHaseläuft.Ein Wunder istnur, daßso seltenwaswirklichSchlimmes passirt;undeinBeweis, daß dergeschmähteMolochnoch^immerleidlichesMenschenmaterialunddiebeste Erziehungmethodehat. Sonst gäbeesalleTagefrischeMenschenblutwurst.«

»ErlaubenSie,HerrMajor:dieBestimmungensind dochsoklar !«

»Wirklich?SindsiesoklarPWollen malzusehen.Alsounser^Männ- chenhatdenbestenWillen,einstrammerSoldat zusein,Daer.denrechten militärischenGeist nichtin derKinderstube gelernt hat, mußersichgewalt- sam ausplustern. Forsch, Robert, forsch^undschneidig! Nichts einstecken.

Stets oben bleiben. Erist aufeinenKastenehrbegrifsgedrilltundhat hun- dertmalgehört,daßseinRockvornehmer istals alle anderenRöcke und unter keinenUmständenangetastetwerdendarf.^Nurja sichnichts gefallenlassen.

Allzu scharsmachtbeiunsnicht schartig.EinschlapperPassagierbringtszu

Fähnrich Hiissener. 325 nichts.WenndieSchwefelbandenicht^blindgehorcht,selbst^demgrünsten Früchtchen,istdie ganzeMaschine^keinenSchußPulver mehr werth.^Stimmt ja auch.WenndieKönigezur ultima ratiogreifen, kehrt^derUrstandder Naturwieder.Dannheißts,Menschentöten,^{dieman nie}sah,dieEinenalso auchniekränkenkonnten;^dannwirdmanMordwerkzeugin derallmächtigen Hand^desKommandirenden, hat nachRechtundUnrecht nichtzufragen undistalsRädchenin derRiesenmaschinenurbrauchbar,^wenn lange^Ge- wöhnungdenWillengebrochen,denKörperinstinktiv gehorchengelehrt hat.

Nennts meinetwegen Kadavergehorsam. Jhr braucht^dieMaschine jazum SchutzEurer Geldschränkeunddürftüber dasRasseln nicht klagen.^Was singetIhr^mitphilosophischenLieutenants undsentimentalen Fähnrichen an? Civilisation isteinschönesWort,reimtabernichtauf Militarismus;

undin einemfranzösischenVuch habe ichmalgelesen:LaPrusse estune armcåequiaune nation. Hättesonst64bis 71nicht geleistet;undwo vielLichtist^...Aber wir wollen beiHüssenerbleiben. ErtriffteinenBe- trunkenen,der eben in eineneueKneipetaumelnwill. EinfacheSache.^Der guteVorgesetzteistdieirdischeVorsehungdesUntergebenen. KommenSie mit,KanonierP DerKerl stehtnicht strammundhakt sichgemüthlichin den Arm desFähnrichsein. Daskannböseenden. EinCioilist, auchminde- stenssachtangezecht,alsZeuge;die Brüder könnenfrechwerden undEinen, wennman denKürzerenzieht,^umdenKragen bringen«Vor allenDingen alsodieWaffebereithalten. Richtig:der Lümmelwillmitgeballter Faust aufHüssenerlos.Verletzungder demVorgesetztenschuldigenAchtung(§89);

Beleidigung^{eines im}DienstrangeHöherm(§91); Ungehorsamgegen einen BefehlinDienstsachen(§ 92); Versuch,^einenVorgesetztenzurUnterlassung einerDiensthandlungzunöthigen(§96);thätlicherAngriffgegen einen Vor- gesetzten(§97).^SoetwaschwebtesdemFähnrichdunkel^vor. Zwanzig Jahre-,zwölfUhr nachtsund kaum eine Minute zumUeberlegen!^Blamirt ersich,wirdamEnde gargeschlagenundrächtdenSchimpf nicht auf^der Stelle,dann wirdernieAdmiral(und jeder Fähnrichsiehtsichmindestens alsContre).SchonMancherist auf diesemWege schlankabgesägt^worden.

Ein betrunkenerKerl,der denVorgesetztenthätlichbedroht:^damußdieKlinge heraus;^undist sie erstausderScheide,dannauchenergischdrauf.Wars inderJnstrultionstunde nicht sogelehrtworden?^DieGeschichtekonnte zwar übelausgehen;ZweigegenEinen;unddieBombenschmeißersind stämmig.

Doch^wer ausFurcht^vor persönlicherGefahr^dieDienstpflicht verletzt, wird alsFeiglingbestraft (§48);^undDienstpflichtist hier,^densinnlos

326 DieZukunft.

Trunkenen,dersich schon schwervergangen hat, unschädlichzumachen.

Auf Feigheit steht selbstin denleichtestenFällen Freiheitstrafebis zu drei Jahren (§87).^VonvorsätzlicherKörperverletzung^undrechtswidrigem Gebrauch der Waffe^kanndochnichtdieRedesein. Wozu hättederVorge- setzteinFriedenszeitdenn dieWaffe,^wenn ersienichtgebrauchen dürfte, um denthätlichenAngriffeinesUntergebenen abzuwehrenunddieFlucht einesArretirten zuhemmen, der, trotz^allenAnrufen,nicht stehen^will?

DerStaatssekretär^{und der}Anklägersagen freilich,^{nur im}Fall äußerster NothunddringendsterGefahr dürfeman sich^mitderWaffe Gehorsam verschaffen.Das stehtimGesetz;aberimselben Abschnitt steht auch, daß alleHandlungendesVorgesetzten,dieeinenthätlichenAngriffdes Unter- gebenenabwehrensollen, nichtalsMißbrauchderDienstgewalt anzusehen sind.^WarübrigensderGrenadierLück inäußersterNothunddringendster Gefahr,^alsereinenMenschenniederschoß^{? Na}also;undbekamdochden Gefreitenknopf.^Undwenn Hartmann^denFähnrichgeohrfeigthätte:^Ge- fahrwars auch^dannnicht,^aberjedesKriegsgericht hätteHüssenerfreige-

sprochen. Zwanzig Jahre, zwölfUhrnachtsunddenKopfvollRaupen:da darfman nichtfeineRechtsdistinktionen fordern. DerJüngling glaubte sicher,imRecht, sogarin derPflicht, mindestensaberdurchdenSchildder berühmtenEhrennothwehr gedecktzusein. Daher seineRuhe nachderThat unddassonst unerklärlicheSelbstbewußtseinwährendderVerhandlung.

Für^denRest standdie liebe Eitelkeit. Denneitelistder Knabebis in die Puppen;^dabeivonniedlichfter Roheit.,Trete Ihnendie Därmeausdem Bauch!cUndDasposirtdenevangelischenGottesstreiter. Ungemeinmo- dernerTyp.Glaubt offenbar jetztnoch, ihmkönneKeiner. Wird Mundund Naseaufsperren.DasgehtansLeben.Jchhalte jedeWette,daßdieRichter...«

,,VierJahre Gefängnißund Degradation.DerGerichtshofnimmt alserwiesenan,daßHartmanndenFähnrichnicht thätlichangegriffen hat, glaubt aber,daßHüssenersichangegriffen wähnteund, obwohl^keintriftiger Grund zurAnwendung^derWaffe gegebenwar,subjektiv^imNothwehrrecht zuhandeln meinte,dessenGrenzen^erjedochübertretenhat.«

»Auf Deutschnennt mans Konipromiß.Seitwann ist Unkenntniß desGesetzesein mildernder Umstand?UndDegradation! Auf Entfernung ausdemWehrdienst,fürdenernichttaugt, mußtejedenfallserkanntwerden.

Guter Glaubeunddegradirti NichtFisch, nicht Fleisch.Lückist^vielkonse- quenter behandeltworden« Und dieRothen^werdensichtrotzdem freuen.«

F

LippifcherRechtsstreit. 327

Lippischer Rechtsstreit.

M

Ofer gelassensindaberzweiweiterewesentlicheRechtsfragenzerstens die derfamilienrechtlichenVermögensanfprüchedesGrafregentenundseiner Linie.Zweitensdie derZugehörigkeit^derLinieLippe-Biesterfeldzumlippischen GefammthauskhAndiese Fragen knüpfteineReihe^vonProzessenan,die zumTheil^— soweitsie sichnämlichaufdiefamilienrechtlichenVermögens- verhältnissedesGrafregenten^und seiner^Liniebeziehen^— durch^dieFest- stellungurtheile^desOberlandesgerichtsCellevomdreiundzwanzigstenJuni1900 undvomzwölftenDezember1902erledigtsind,zum anderenTheil^— soweit sie^dieZugehdrigkcitderLinieLippe-BiesterfeldzumlippischeuGesammchaus ansehen^— zwaralsmittelbar mitentschiedenzubetrachtensind,^derförm- lichenErledigungdurch^dieordentlichenGerichte^abernoch harren.

NachdenerwähntenUrtheilen steht rechtskräftigfest, daß sämmtliche zurZeitlebendeMitgliederder LinieBiesterseldinBezug aufdiesogenannte

»LippischeRente« denErfordernissen^derStandesgemäßheit^undEbenbürtig- keitnicht mehr entsprechen,also auch, daßkeinMitglied dieserLiniemehr zumBezugder Renteberechtigt,daß diese vielmehr gänzlichaufdieLinie Weißenfeldübergegangenist.Zum Verständniß,welcheBewandtniß^esmit diesersogenannten,,Lippischen^Rente«hat, ist zunächsteine kleinegenealogische Ueberstchtstafelnothwendig.

N«)Dr.Felix Stoerk,o.ö·ProfessorderRechteinGreifswald: »Die aguatische ThronfolgeimFürstenthumLippe«, Berlin, VerlagvonO.Häring.

328 DieZukunft.

Simon derSechste, GrafzurLippe, f^1613.

Simon derSiebente, Philipp,

geb. 1587, f1627. geb.1601,1-1681.

Hermann Adolf, Jobst Hermann,

geb.1616,T1666. geb.1625,,f1678.

l Rudolph Ferdinand, geb. 1671, f1736.

GansBiesterffld-Weißenfeld)

FriedrichKarlAugust, Ferdinand JohannLudwig, geb. 1706, 1«1781. geb. 1709, f1791.

GansB(iesterfeld)^(HausWleißenfeld)^»

i s

RegirendeLinie Lippe- Lippe-Biesterseld- Schaum-

zu Detmold. Biesterfeld. Weißenfeld. burg-Lippe.

Nebenderregirenden^{Liniein Detmold}bestand,^wieausdiesergenea- logischenUebersichtzuentnehmen ist,einevonJobst Hermann, Grafenzur Lippe, stammendeSeitenlinie. Diese^war mitdenEinkünftenaus deneinen BestandtheildesDomaniums bildenden AemternSchwalenberg, Stoppelberg und Oldenburg,^wieesdieHausverfassung vorschrieb, ausgesteuert.^Aus dieserSeitenlinie schlossen^amvierzehntenAugust1749 die BrüderFriedrich KarlAugustund Ferdinand Johann LudwigeinenVergleich, nach dessen Wortlaut derjüngeredemälteren Bruder dieseAemter undsämmtlicheAn- sprüche^{an die}regirendeLiniegegeneinegewisseJahresrente^abtrat. Dieser sogenannte»Brüdervergleich«setzte^alsMindesterfordernißfür Standesgemäß- heitundEbenbürtigkeit^derEhen »gräflichen^undnicht geringeren^alsfreiherr- lichen^Stand« derEhefranen fest.

AmvierundzwanzigstenMai 1762 schlossenbeideBrüder mitder regirenden^Liniedensogenannten ,,Hauptvergleich«,nach^demdieAemter Schwalenberg, Stoppelbergund Oldenburgund sämmtlicheRechteund GerechtigkeitenandieregirendeLinieabgetretenwurden gegen eineJahres- rente von fünfzehntausendThalerninGold,vondenendiebiesterfelderLinie zehntausend,^dieweißenfelderLiniefünftausendThaler beziehensollte. ^Die imBrüdervergleichfestgesetztenErfordernisse fürStandesgemäßheit^undEben- bürtigkeitbliebenbestehen.

DadieerwähntenUrtheilevonCellefeststellen,daßModestevonUnruh, die Stammmutter allerheutigen biesterfelderGrafen,^denErfordernissendes BrüdervergleichesⁱⁿBezug auf StandesgemäßheitundEbenbürtigkeitnicht genügt habe, sprechen sie folgerichtig^weiteraus, daßdie ganze Rente^von fünfzehntausendThalern aufdie LinieWeißenfeldübergegangensei.Damit istdieLinieBiesterfeld,weilihrdiehausgesetzlicheEbenbürtigkeitfehlt,aus

Lippifcher Rechtsstreit. 329 dersamilienrechtlichenVermögensgemeinschaft^mitderihr zunächststehenden LinieWeißenfeldausgeschaltet.DiebiesterfelderGrafen sind also nichtAgnaten derLinieLippe-Biesterfeld-Weißenfelddes,lippischenGesammthauses.Und doch sollen sie, wenigstens^derGrasregent ErnstzurLippe-Biesterfeld,kraft Schiedsspruches,Agnaten^deslippischenGesammthauses sein!^Das ist«ein unversöhnlicher.Widerspruch.^Mit einleuchtenderKlarheit stellt^Stoerk fest:

»Wenn^derSatz H.Schulzes (Recht^derErstgeburtⁱⁿdendeutschen Fürstenhäusern)richtig ist:wer apanagefähig ist, ist deshalbauchunbedingt succcssionfähig,so muß^ernochmitweitgrößerer Treffsicherheit dahinumzu- kehren sein:werapanageunfähigist, ist deshalb unbedingtauchsuccessionunfähig Esist hier nicht^derOrt,dieStreitfrage,ApanagiumoderParagium?«in AnsehungderLippischenRente aufs Neueaufzurollen;dochdürfteinderFort- setzungliniederThese Schulzesmit Recht behauptetwerden: wernicht fürs Paragiumausreichendlegitimirtist, istesum so wenigerzum Apanagium, nachderalten,abernichtveralteten Jnterpretationregel,daßdasMaius das Minus insicheinschließe,unddaß da,wodasMinus ausgeschlossensei,mitum sogrößererWahrscheinlichkeitauchdasMaius alsausgeschlossen geltenmüsse.«

Es istmireinegroßeGenugthuung,daßStoerk hiergenauzu- dem selbenErgebnißgelangt,dasichbereits1901 infolgenderFormaussprach:

»IchbinvielmehrderAnsicht,daßdieThronfolgefähigkeitderMitglieder dererbherrlichenLinienBiesterfeldundWeißenfeldjedenfallsauch^davonab- hängigist,obsiedieRentenfähigkeitbesitzen.DieRente hat,wiedasReichs- gerichtimProzesse William Lippeentschiedenhat, dieEigenschafteinesFamilien- fideikommifses.Siefließtausdemlippischen Gesammthausfideikommiß.Jch vermagschlechthinnichtzubegreifen, inwiefernfür einenTheildesGanzen strengere Ebenburterforderniffegiltig sein sollen alsfürdasGanze selbst.«

FürStoerkhat,^aus denangegebenenGründen, dasAusscheiden^der biesterfelderLinieaus derfamilienrechtlichenVermögensgemeinschaftmitder LinieWeißenfeld,inBezug aufdie Rente, »mit innerer Nothwendigkeit«

auch^dasAusscheidendieserLinieaus derZugehörigkeitzumlippischenGe- sammthauseundaus demKreise^derinLippe thronfolgefähigenAgnatenzur Folge. DiesesErgebnißist so wichtig, daß^esvon verschiedenen^Seiten her beleuchtetwerdenmuß.

Hierzuist^eszunächstnothwendig,dasVerhältnißderLippischenRente zum lippischenGefammthaussideikommiß,demsogenannten»Hauptstuhl«,dessenEin- künftederInhaberdeslippischenThronesnutzt, einernäherenBetrachtungzu unterziehen.Die alteStreitfrage,obdieLippifcheRente paragialenoder apanagialen Charakter hat,kannhierthatsächlich,wieStoerk hervorhebt,außer Betracht bleiben. Jedenfalls:wernicht berechtigtist,das Minus zu nutzen, ist sichernichtberechtigtzumGenuß^{des Maius. Das}istaberauchdasVer- hältniß,wieeszwischendem»Hauptstuhl«^{und derRente}besteht.^{Die Rente} wirdausdenEinkünftendes,,Hauptstuhles«bezahlt.SieistderErsatz für

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330 ^DieZukunft.

dieEinkünfteaus denGüternSchwalenberg, StoppelbergundOldenburg, die,von je hereinenBestandtheildes»Hauptstuhles«gebildet habenund noch jetzt^bilden,nämlich^deslippischenGesammthausfideikommisses.Schon^das Wort »Hauptstuhl«,^dasdenaltenVerträgen^entnommen ist, läßt übrigens dieses Rechtsverhältnißerkennen. Sieist außerdemaufdiesämmtlichenBe- standtheiledes»Hauptstuhles«hypothekarischversichert.Es ist nicht abzu- sehen, auf welchemWege rechtlichenSchließenseineFähigkeitderNachfolge indasGanze für^Den hergeleitet^werden kann,dervon derNachfolgein einenTheildesGanzen ausgeschlossenist.

Bemerkenswerth ist,^wiesichSätzedesGermanistenOttoGierke,die

«erfreilich^— imJahr1896 ^— zuGunstenderThronfolgeansprücheder biesterfelderLinievorgetragen hat,^nun, nachdencellerErkenntnissen,gegen diese^Liniekehrenmüssen.Gierkesprach nämlich^{damals diebeidenan}sich unfehlbar richtigen Sätzeaus: »Die Nachkommen^desstandeswidrig^ver- heiratheten Mitgliedeseines hochadeligenHauses sind nicht^etwa minder- berechtigteMitglieder, sondern überhauptnicht Mitglieder dieses Hauses«;

und:»AgnatenohneFolgerecht,minderberechtigteMitglieder^eineshochadeligen Hauses^kenntdas deutsche Privatfürstenrechtnicht«.^Daraus ergiebt sich abermit zwingenderNothwendigkeitderSchluß, daß, nachdemdasOber- landesgerichtCelle die,,Minderberechtigung«der Linie Biesterfeld rechts- kräftigfestgestellthat,dieMitglieder dieserLinieüberhauptnicht mehr Anspruch darauf erhebenkönnen,Mitglieder^deslippischenGesammthauses, also auf- gehörthaben, Agnatenzusein. Daß sie also überhaupt^keinFolgerechthaben.

Ebenso wenig^{in den}»Hauptstuhl«oder, mit anderenWorten,in denGenuß desEinkommens aus demlippischenGesammthaussideikommiß,wiefürden Thron. DerGenußderEinkünftedes»Hauptstuhles«istmitderEigen- schaft^einesFürstenvon Lippe^{untrennbar verbunden. Das Eine}bedingt dasAndere. Undzwarnicht^nur rechtlich, sondern auchinderWeltder Thatsachen.DerJnhaberdeslippischenThrones beziehtkeineEivilliste^vom Lande;erist aufdieEinkünftedes,,Hauptstuhles«für sich, seineFamilie undseinenHofhalt angewiesen.

FürdieFolgefähigkeit^{in den}»Hauptstuhl«bestehen^keinevonderThron- folge abweichendenVorschriften.NurwerwirklicherAgnat ist, istzumGenuß derEinkünftedes»Hauptstuhles«befähigt.DerFürst istes, demdieErträg- nissedes»Hauptstuhles«,alsmitderKroneverbundeneEinkünfte,vonselbst zufließen.^DerrechtlicheNutznießer^derEinkünfte^des»Hauptsiuhles«istalso heute^derentmündigteFürst Alexander. Durch besonderes Gesetz sinddem Grafregentendiegesammten EinkünftedesGesammthausfideikommisseszu- gewiesen.AusderRegentschaftstellungergiebt sichDas aber nicht^von selbst. Prinz AdolfzuSchaumburg-LippehattealsRegentvon Lippe^—