Die Verfassung : Wochenblatt für das Volk, Sonnabend, 13. Mai, Nr 19, 1865

Woche-rissensin-

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sk--ⁱⁿBerlin beiallenZeitungs-Spe

esse-s-^·jeden Sonnabend PtriöVierteljägklichiteuren^beiincl.^TanBoteulohn^Mme Pvftmtstalten6 Sk» inder472ESgr.,edition,beiMdenaußerpreußischen. 4 » Postanftalten. «

dieZeile3Sgg ^{xp thenstr 3-42Sgr Jnserate}

Die VerwerfungderPiilitiirvorlngc

AlleZeitungen sind^{voll von demgroßen}Streit, derzwischen^{dervom Königee’}ngksetzten^Regierungund

dskssvon uns selbst gewählten^{geordnetenwiederum} efo^tenundleider noch^immer nichtausgefochten^ist;

IS-Wagseslan atte« die-«Kommission,ifnnfsTagelang hat"dlcsl«!'g"

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wrdlietenhdussmrkdemKriegsminifter

undTLeiiien^Vertretern«üb"e«rdieReorganisation ^des Ftie

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rtattex, ProsevorGneistsphaL^{m ineiner}

fass-«PXngRMeisigidektxxkunvsdpch^{-« t}diss-^Ende

vomLiede-auch-·dies-«Malwieder gewesen:Wir^ver- stehen-»dieRegierung nicht.uud dieRegierung versteht^uns nicht.^{Am Ende}haben^diesogenannten konservativenAbgeordnetenzuAllem,^{was die}Regierung will,^{Ja aberes} warenihrernur dreiunddreißig Dagegen^aendieAbgeordneten^aller übrigenParteien, so^vieles

ihreranwesendsein^konnten (und daswaren zweihunert und acht^und funfzig), einmüthig-er-.

klärt: Wir müssen nach-Pflicht^und Gewissen^Nein sagen,weil-das,^wasder Herr Kriegsminister^{im Namen} derRegierungfordert,nachsunserer wohlerwägenen

Ueberzengüngimund-»derWohlfahrtWiderspruch^Ides nndesk^steht, ^{mit dem—echte}

Wasfordert^{aber derHerr}Minister?

-.- Nun,^erfordert,^{wenn wir}auf^{dieWorteOderRe-} TFWktage

«

undaus^den·Sinnseiner eigenen^Er- IsMgkn nich-rwenig-er^alsfolgendesechs^Stücke- 1.diesRie« ietmiq alleinhat zubestimmen,aus XVI-FYTSIJIBataillonen^und Schwadronen^das Fuchsheer bestehensoll;

dieRegierungallein hat-zu^bestimmen, vielGent-Mk- Ofsiiere^undUnteroffiziere unserem^Geldeibes twerden sollen;

3·««dieReierUUgallein·.« zubestimmen,wie

viel-Mehlzehntmlssldz alljährli^,-vonder Arbeitweg indassFMdeusheok sollen;

wie ensheeres verhandelt.^JndiesenVerhandlungen^. hat^derMinistereinmal^vierStunden gesprochen^unds

mit^—«

eingest^{twerden -}

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4.der »seitacht Jahren^wieder angeordnete^drei- jahrigeFriedensdienst^beider Fahnesoll- im

stztzebeibehaltenkund allenErnstesdurchgeführt

ren;

5.derKriegsministersolldas Re t abeu einen

dienstpflichtigeuMann,^wenncheshihin^«nöthig

scheint,auch^imFrieden sieben volle Jahre bei derFahne^ubehalten;

6.derKriegsminiftersoll das Recht,haben,»bei jederVorbereitungzu einemKriegejedenLand- wehrmann^ausjedem Jahrgange einzuziehen.

Dazu machtaher^dieRegierung,^wieans früheren Perhanbxemgenc^und besondersaus einerErklärung^des Finanzmrmsters ervorgeht, noch folgendeAnsprüchee 1.Unseregeordnetenfollen wenigstensmorali ch)

uerpflichtetsein, jedesMal so^{viel Geld}fürdas

Friedensheerzubewilligen,^{als die}Regierung für durchaus nothwendighältj 2. wenn dieAbgeordnetendiesePflichtnichtex-

füllen,so^willdieRegierungdagegenber tigt sein,auchfernerhin^{den Artikel99 der er-} fassungunausgsefiihrtzulassen.^Sie willdann berechtigt"sein,auchzGeld,^dasihrⁿⁱ tbewilligt ist,ausderStaatskassezuverausgaen.

Von allen Ministernhat^der Kriegsminifter ganzallein ^überdieseMilitärvorlageim Namen der RegierungzudemAbgeordnetenhausegesprochen-.^Und

imNamen der Regierung hater keine einzige

vonjenen Forderungen aufgegeben^Er hat quTkek- klärt, daßer über keinen Vors lag-zurVermittelung verhandelnwollte,^{weiler im} vorasuswisse,daßdie Mehrheit^der Abgeordnetennichtsannehmen würde, woran ^dieReietuugkeiugehen·k0n"ne.^Er muß allv- quchgewußthasen,daß"die«.Regierung^{in keinem}Falle etwas bietenwollte,was^{furdieVertreter desLandes}

annehmbargewesen-«ware—, «

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Man bedenke--daß-dieRegierung^nun schonzmn vierten"Malemitwesentlich denselben Forderungen

vor dasLandhingetreten ist.Sie MußtetWissen,W

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das Landsieauch^diesmaldurch^{den Mund} seiner^Ver- treter ablehnen^werde. Auch mußtesie wissen,daß sie

selbst^esdenAbgeordnetenunmöglichgemacht hatte,ihr nocheinmal, ^wieimJahre 1863, ^mit eigenen^Vor- schlägenentgegenzukommen

Wenn dieAbgeordnetennicht^mit ihren eigenen Händendazu helfenwollten,demLande dieneue Hee- reslastnochvielunerträglicherzumachen,wiesiees schonist,ja, ^{wenn die}Abgeordneten nicht selbst^das Rechtdes Landes aufgeben wollten,so^konnten sie nur thun,was sie^{am 5.Mai} gethan haben; sie^konn- tennur, wie sieesgethanhaben,^eineinfaches^und deutliches^Nein sagen.

Esist^einschweresGeschick,daß^diebesten Kräfte desLandes nochimmer lahmgelegtsinddurch^denun- seligen Zwiespalt^mitderRegierung^{Abereswäre ein} noch^vielgrößeresUnglück,wenn wir Abgeordnetege- wählt hätteu,^diesoverblendetodersoschwachwären, um dengegenwärtigenUebelndadurch entweichenzu wollen, daßsie^dasRecht^unddamit die ganze zu- künftige Wohlfahrt^{des Landes} Preisgäben.^Das Volk, sagte^derAbgeordneteWaldeck, ist nichtewig, wieGottesist,undwiedieWahrheitund dasRecht esauchsind.Aber wenn das Volk an Wahrheit und Rechtunerschütterlich festhält, sogehört doch ihmdieZukunft, ^undnicht seinen Gegnern.

Politische Wocheuschau.

» Preußen. Nach^einerlangen^undgründlichenDebatte hatdasAbgeordnetenhausindervorigenWochezum vier- tenMale seine Entscheidungⁱⁿ der»

Militiirstasge^abgege-

ben. Mit 258 gegen 33 Stimmenist^die egiernngs-

Vorlage verworfen werden;^{nur die}konservativenAliitglieder desHausesundeinigeMitgliederdernltrameiitaneu Partei ^’"

habenihre Zustimmungzu^derReorganisation^{erklärt.Unter} denRednern, welchedieGründeentwickelten, die gegenAn- nahmederRerrganisation sprachen, zeichiieten sich^vor allen dieAbgeordnetenJacobi, Waldeck undinseinem Schluß- ReseratderAbgeordnete Gneist aus« Da wirdieseFrage

aneineranderen Stelleunseres^Blattes ausführlichbesprochen haben,so wollenwirhier nicht näherdarauf eingehen·Die in unsererletztenWocheuschauausgesprochene Erwartung, ; daß dieRegierungsichmit demBoiiin’sche'ii»Amendement

einverstandenerklärenwerde,hat sich nicht bestätigt.

JetztistdieKammer mit derBerathuugüber dic ein-:

zeluenPosten^des Staatshanshaltsgesetzes beschäftigt.Bei Gelegenheit des Titels-, welcher^{von der}Bankhandelt,wurde durch^einegroßeMajorität,^der sichauchGrafSit)werin, der ehemalige^Minister angeschlossenhatte, eineKönigliche Kabinetsordre vom Oktober ^v.J»durchwelcheeinigein der gesetzlichfestgestelltenBankorduung enthalteneBestimmungen,

die durchZinsbeschräiikungen»den Handeldrückten, ausge- hobenwurden,fürrechtsungültigertlarLManwar allseitig derAnsicht,daß dieMaßregelselbsteinemothwendige^und zweckmäßigesei,aberman gingveu deinGesichtspunktaus, daßeine gesetzlicheBestimmung nicht durch^{eineKabinets-} Ordre,sondernnur durcheinzwischen^dendrei Faktorenver- einbartes Gesetzabgeändertwerdenkann.

Die Regierungsvorlagewegen der Mariae-Anleihe, welchejetztvon derKommissiondesAbgeordnetenhaiisesbe- rathenwird,hatteine Aussicht,dieMehrheit^imHausezu erhalten.Absesehen^vonfdenvielenanderenGründen,welche für eineAblehnungsprechen,^mußauchberücksichtigtwerden,

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zu iibertreten.

daßdieReieruiig^{eine Anleie}vertan t, umdie

einesHafen-ztablissements^beiFhiielzu deen,währenkoiiiiech

Allein;^{was man hört,die}preußischeRegierungmitihren Ansprachen aufdieErwerbung^des betreffenden Terrains ohne_JnbedeutendeOpfer schwerlichdurchdringen^wird.

nichtallzulangerZeit wirdinderKammer die Ver- handlunguber^{den mit}OesterreichabeschlossenenHandels- vertrag beginnen. Obgleichdie allgemeinenGrundsätze, welcheiii diesemVertrage zurGeltung kommen,alsein Fortschritt^inderEntwickelung^derHandelspolitikdesZoll- vereins ziibetrachtensind, so müssendochzweiBestimmungen ganzernste Bedenken erregen. Die erstedieser Bestimmun-

gkn^{ist derAbschlußeines}sogenannten Zollkartells,d·h· eine -’erabreduug,daßjederStaat andenGrenzen^denSchmuggel nichtunr inseinem,sondernauchimInteresse seines Nach- bars verhindern^{will. Wir} sind gewißweitentfernt,den Schinuggel vertheidigeuzu wollen,^undebensowenigsindWir geneigt,demStaate dieAufgabezustellen, seinenUnter- thanen irgendwiezuHandlungen, welche^dieGesetzedesNach- barlandes^verletzen,besondereGelegenheitzU gebeu.Ja diesemFalleaber,^{wo es}sich^{um eine}Erleichterung^oder

um eineErschwerungdesHandelsverkehrshande t, kamtman sich doch nichtmitbloßenUnterdrückungsmaßregelnoder gar polizeilichenBeschränkungendesVerkehrsbegnügen,sondern muß doch^vorAlleinuntersuchen,^was istSchmuggel,pro-.- durch^{wird er}hervorgerufen,und wiekann er am besten verhindertwerden.

DerSchniuggel ist^aberweiternichts^alsdasBestreben, denHandel,welcherdurchzuhohe Grenzzöllebehindert resp.

unmöglichgemacht ist,dieauf solche Weise verschlossenen Wegezuöffnen,^{und erwird} daher durchzuhohe Zölle, mögen^dieselbennun Prohjbitivi^oderS utzzölle sein,eteugtz», Sebftder Finanzon ^wird sich^dana bestimmen dasi^{er keine}Schmuggelprämie^macht. Daraus ergiebt sich auchzugleich^{dasMittel. wiedein}SchmuggeleinEnde zu machen ist.DerLohn, welchen^derSchmuggler fürdieBe- förderungderWaaren erhält,istnatürlichwegendergroßen Gefahren,^denenersich-·dabeiaussetzt, bedeutendhöher,als dieKostendesregelmäßigenWaarentransports. -Man setze denZollauf diese Differenz^oderdoch aufeinewenighöher-l Summe herabnndNiemand wirdmehr seineWaaren der Konfiskation aussetzen,^{da er}keinen oderdochnur sehrge- ringen Vortheil^davon habenwürde. Jn dieser Beziehung istderSchmuggel gewissermaßensehr lehrreich,daereinen Maßstab^fürdieHöhedesZollesgiebt, welcheneineWaare tragen kann, ohnedaß^derHandelmit ihrübermäßig^er- schwertwird. Wenn aberder

Schmuggel^eineErmöglichung dessonstgehinderten HandelsineinLandist, welches hohe Grenzzöllehat, »sohindertderStaat, Welcherdiese geheime Ausfnhrvon Waaren aus seinemLandeselbst verhindert, dadurch^dieEntwickelung^desHandels^Undder Industrie seinerUnterthanen,^d.b.erbezahlt seineBeamten^mitdem Gelde, welches^{eraus der}SteuerkraftseinerUnterthanen zieht,zudem Zwecke,daß siedieVektkkthmgdleiet^Steuer- kraftbeschränken.Außerdemaberverzogekk^erdenMoment, inwelchemdersogeschützteNachbatstaatzuderEinsichtge- langt, daßzuhoheZöllenichtallem^seineEinnahme^verrin-

eru,sondernauch nichteinmal^alsSchutzzöllewirken. Vor slemaberführterdurchseineMitwirkungzurEthalkllllg derhohenZölle iu einemNachbatstaateseineei eiien Grenz- bewohnerimmerwährendⁱⁿVersuchung,bestehendeGesetze SojschneideteinStaat durch^Welt solchen ZollkartellinseineigenesFleisch,undwir müssenesdaher bedauern,daßⁱⁿdemVertragdieseBestimmung aufgenom-

men worden ist.

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denklieBestimmungbetrifftdie^späteran-

zubahnengeegskäsnsUnszwischen^{demZollvereinnnd}Oester- keichsWirwollenhiersucht^dleFrageAnsekiuchensV·bULch einerReihevon Jahsien UJIVsolcheZvllemlgUUgmoglichsein wirdodernicht,aber^{so Mel}Ist»sicher-^wenn eme solcheZoll- einigung^einstmögllchUndltvnnschenswerthseinwird, so werden

untezkandlungendatuber stattsindensgleichviel,^ob dieselben^im eftkalleVVFgelCheUsindodernicht.Undwenn einesolcheZvllekmgungnichtwünschenswerthund nicht nützlich erscheint, so^wirdman sie durch dahinzielendeVertrags- bestiinmungeuauch nicht erbeisühren. Deshalb muß jede

sgche^{Bestimmungüberflüsig und}möglicherweiseschädlich^er-

eiiien. ^«

Schlkswi^- olstein. ^{Ueber dieArt unddie Zeitder} Berufung^derscheswig-holstein’schen^{Stände verlautet} noch immernichtsGewisses,^{abersowohlaus denoffiziösenKund-}

ebunenvon Berlin wie auchvonWien leuchtet^dieBe-

orgnighervor,dieStändemöchtensichiiieiner,^denbetref- fendenKabinettennicht^anenehmen Weise aussprechen,und deshalbbeeiltman sich, s^on jetzt

dhervorzuhebeih^{daß die}

Aeußetungender StändekeineentseidendeBedeutung ha- benwerden.

Ueber denStand derKielerHafenangelegenheiteiilauten dieNachrichtensehr verschieden. Während^{man vonBerlin} aus hört, daßdieVermessungsarbeitenund andere»Vor- bereitungeniren ungestörtenFortgang haben, versichern Blätter,welederosterreichis^enRegierungnahe»stehen, daßaufdenwiederholtenProtet Oesterreichs hin diese^Ar- beiteneingestelltworden sind-

Hannover. Die ersteund diezweiteKammer habenⁱ beide denBeschlußgefaßt,daß^dieLotterieaufgehoben^werdeni soll;^nur über denZeitpunkt,^{wann dieseintreten}soll, herrscht noch^eineVerschiedenheitderMeinungen.^Diezweite^Kammer will,daß dieseEinrichtungvom I.Januar 1866 aufhöre, währenddieersteKammer dieselbenochbiszum l.Januar 1868 fortbestehenlassen^will. Auf ^edenFall wirdalsoin

Zannover^dieStaatslotterie^{in iiit}allznlangerZeitein ndehaben,undwünschenwir nur, daßauchandereStaaten rechtbalddieseEinnahmequellefallen lassen.

HcsscnsDntmstadt Die zweiteKammer hat nach sehr heftigerDebatte mit28gegen¹²Stimmen beschlossen,^den Präsidenten des Staatsministeriums, den Frei-

gzekrn^{-v.Dalwigkwegender, trotzden}entgegenstehenden elchlllsscnder Kammer,fortdauerndenAufrechterhaltungder MainzerKonvention (VertragzwischenderpäpstlicheiiRe-

gieriingnnd^derhessischenRegierung)inAnklagezustand ^!geradeHefe gsshskhat^skksich nicht gegeben·

zuversetzen.

Oestetreich.ImAbgeordnetenhausehatdasMinisterium nach langenVerhandlungen^über dasBudgetdesKriegs- ininisteriuinseineNiederlage^{erlitten. Die}Mehrheithatsich initdenAnträgendesFinanzausschussesinBetresf^derStrei- desMarineministerininsgeschehen^{· Die}Budgetberathung ist damitbeendigt,undwirdessichindennächstenTagen^«ent-

gefiihrt;^derehemalige italienischeMinister Vegezzi, ^welcher

·iiiit-derFührung^der Unterhandlungen^inRombeauftragt war, ist nach Florenz zurückgekehrt ^v

Euland. JmParlamentfinden Unterhandlungen^uber die Reorm desWahlgesetzesstatt.Bis jetztistⁱⁿEngland dieWahlfähigkeitdavon abhängig,daß^man mindestens^zehn Pfd. (d. h.^662X3Thlr.) jährlichMir-the

cZahl-t;^esistnun

derAntrag gestellt worden,^das Wahlre^tschonbeieiner MietbeVOUsechs Pfd- (40 Thlr.)beginnenzulasseii.»»

Polen. ^AlleGerüchte,welche«^von Zeit zuZeit»aus- taucheiid,^von einerAmnestieindemKönigreiche^Polensprgi chen,haben sich jetzt^alsgrundlos erwiesen.^Zwarist General Murawiess, ^der mit ganz besonderer Strengeⁱⁱⁱ Lithauen verfahren, seinesAmtes enthoben,^aberdiePeters- dUrger Zeitungen hebenbeidieserGelegenheit ausdrücklich hervor, daßkeinSystemwechseleintreten wird-

Amerika. DerMörder des PräsidentenLincoln,^der ehemalige Schauspieler^Wilkes Booth istin Maryland aufgesundeiiworden,jedochgelang^esnicht,seinerlebendig habhaftzuwerden. Bei deinKampfe,den^er egenseine Verfolger einging,wurde^ererschossen.Seine Zapierebe- weisen, daßersich schon langemitdemGedanken getragen hat,^denPräsidenten Liucoln gefangenzunehmenundals Geißel fürdasZustandekommeneinesvortheilhaftenFriedens nach^deinSüdenzuführen^— JnderHaltungderRegie- rung ^derUiiion ist durchdenTod desPräsidentenkeine Veränderungeingetreten.Der jetzige Präsident Johnson trittganzindieWege seinesVorgängers

AusdenReden desHerrn Kriegsministers.

DerKriegsininisterhatam28.Aprileinebeinahevier- stüiidige^Redegehalten.^Ersagte, daß^erbesondersdarum soweitläuftig^seinmüsse,^weilerdasLand ausklären wolle.

AberdasLand nimmt den meisten Anstoß geradedaran, daß^{beiallen neuen} Militärlastenauch noch derdreijährige Jriedensdienst^beiderFahneunerbittlichfestgehalten werden soll.Das Land verlangt daher wenigstensdiezweijährige

;-Dienstzeit. AuchweißderKriegsiniiiistersehrgut,daßdie RegierungsichmitdemLande nnd- dem tenhanse ^übervielewesentlicheNeuerungen digenkönnte,wenn dieRegierung^nur diezweijährige Dienstzeit zulassenwollte. Will siedas aber nicht,Lso müßteeswenigstens für^denMinister^dieH,.iiptaufgabesei-

nerlangen Redesein,daß^er dieNothwendigkeit^derdrei- sährigenDienst^eitnach Kräftenzubeweisen suchte Doch Ersagte darübernur etwa Folgendes: Unter Umständenkönntedie zweijährigeDienstzeitallerdings eingeführtwerden, abersie wäredurchausteineErleiiliterungfür das Land. Denn die Abgeordne- wohl verstän-

;».3’ioinpeiisation«,d.h.derErsatz,^derdann derRegierung

scheiden,^obdieRegierungtrotzihresWiderstandesbeiden^« VCVHCUNUUSHU^setztdeinBudget, sowieesausden rathungendesAbgeordnetenhauseshervorgegangenist, seine Zustimmung gebenwirdodernicht«

·Frankreichs DerKaiser Napoleon ist «nachAlgierge- keiftMan hatte viel^voneineinKomplott gesprochen,welches soll,do hatsichdasGerüchtalsunrichtig heraus-gestellt

«

Jta ten. DieUnterandlungeinwelchezwischender Re- gierung^desKönigreichs^kaltenUnd dein·päpstlichenStuhl gefuhrtwordensind,haben^vorderHandzukeinemResultat

· » » « « «· » Igeleistet^werden müßtewürdedeniLande theurer viel then- chungeii einverstandenerklart;^eingleiches ist^{beidemEtat « «}

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rerzustehen«kommen,alsdiedreisäbrigeDienstzeit. »Das ist leichtzuberechnen«,sagte^er.

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Natürlichwaren wirbegierig,ziihören, WelcheRt’chlllllln denn derHerrKriegsmiuister^anstellenwürde,^umdiese anf- sallende Behauptung wirklichzubeweisen.»Aber^erstellte dieseBerechnung ebenni»t ^an. »Er»sprach vielmehr

nur folgende Worte: »Ich^wilaber indiesemAugenblicke

.nicht darauf eingehen,wegen ^derKürze,aberichbinsehr

. ;gernbereit, diese Angelegenheit^mitJedemkalkulatorischzu knLypn kurz^vorseinerAnkunftdaselbstentdeckt wordensein⁷besprechen,^der irgend tVülIschl-«^—— NununidieKürzewar Tesihm doch sonst nichtzuthun,warum hätte^{erdenn über-} haupteineso langeRedegehalten, solang, wieman sie sonst nicht^{in unsern} deutschen Volksvertretungeiizu rengewohnt ist.^Ebenso wenig^kannmais begreift-ist,^wie