Der Heimatdienst : Mitteilungen der Reichszentrale für Heimatdienst, 8. Jahrgang, 2. Septemberheft 1928, Nr 18.

Jahrgang Vlll Nr. 18

Der

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nurmitOuellenangabe gestattet Der deutschewein. ^—- Arthur Eloefser, TheodorFontanh vukchjedeskommtza beziehe-

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2.Geptemberheft1928s

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Der Oeimatdienst

Deutschlands^Forderung

Am7. September1928hielt der Reichskanzler H^{er mann}M ü ll e r vor derVölkerbundsversanimlung inGenfdienachstehendeRede:

Herr Präsident,^{meine Damen und} Herren! Ichbitte,mir zu-I nächsteine Bemerkung persönlich-er^Art gestattenzuwollen. Es istmir einBedürfnis,^{mein Bedauern} darüber« auszusprechen, daß mein verehrter Kollege,^derHerrReichs-minister^des Auswärtigen Dr.Stvesemann, ^dervor zwei Jahren ^andieser^{Stelle die}deutsche Mitarbeit imVölkerbund einleitete undseither^alserster deutscher Delegierter^{imRat und inder}Bundesversammilung tätig gewesen ist, nichtauch^{diesmal wieder} Wortführer Deutschlands seinkann.

IndemTelegramm,^mitdemerdiefreundlichenGrüßederBundes- versammlung^erwidert hat,^kommt zumAusdruck, mitwelcherAn- teilnahme ^erunsere Verhandlungen ver-folgt,und-wie bitter er es empfindet,imAugenblick^anderiihm so^am Herzen liegenden^Mit- arbeit inGenf verhindertzusein. Lassen^Siemichaberdabeieines sofort hinzufügen:Wenn ichⁱⁿdiesem Jahre hierdieAuffassung desdeutschenVolkes vermittle, sogeschiehtdasindemgleichen Geist Hund indemfesten Willen,inderOrganisation desVölkerbundes durch offeneund aufrichtige Zusammenarbeit ^mitden anderen Nationen aufdiseErhaltung ^desWeltfriedens hinzuwirken ^{und kein anderes} Gesetz für^dieGestaltung^derinternationalen Beziehungenanzuer- kennenalsdasGesetz^derfriedlichenVer-

ständigungunddesfriedlich-enAusgleichs.

Der bisherigeVerlaufderDebatte hat bereits deutlich ^erkennen lassen, welchesdie Fragen sind,dieaugen- blicklich^im Vordergrund ^derVölker- bundspolitikstehen.^Siesind^vonaußer- ordentlicher Bedeutung, ^und ichlege deshalb^Wertdarauf,^dengrundsätzlichen Standpunkt Deutschlands dazuheute kurz darzulegen. Ichmöchte ausgehen von dem großeninternationalen Er- eignis,das sichvor kurzeminParis vollzogen hat,unddasmitdenZielen, diewirhierinGenfzuverfolgen haben, auf das engstezu-sammenhängt.Die BedeutungdesinParis unterzeichneten PakteszurAchtungdesKriegesist^von verschiedenen Vorrednsern bereits in hellesLichtgerücktworden. Ichkann mich ihren Ausführungen ^{nur aus} vollster Überzeugung anschließen.Die breiten Massen sind^beiallen Völkern für^dieAchtung^desKrieges. ^Diever- antwortlichen Regierungen ^aber dürfen inihrer praktischenPolitiknicht^dar- über inZweifel sein,was esbedeutet, wenn sichdieStaaten ineinem feier- .Iichenundbindenden Vertragefür^alle Zukunftverpflichten,aufdenKriegals Instrument dernationalen Politik zu verzichten,und wenn sie ihndamit aus derReihe der legitimen Mittel zur Gestaltung ^der zwischenstaatlichenBe- ziehungen ausstreichen.

DieMänner, aufderen weitblickende Initiative dasZustande- kommen desPaktes zurückzuführen ist, haben Anspruch auf unseren aufrichtigenDank. Esbedeutet keine Einschränkung dieses Dankes, wenn ich^diebeste^Garantie fürdieWirksamkeit desPaktes darin sehe, daßerletzten^Endes nichtinwillkürlichen Entschlüssender Kabinette, sondernindemEmpfinden wurzelt,^dasheutedurchdie ganzeMenschheitgeht. Mehr^{als in}allen Epochsender Geschichte werden gegenwärtig fundamentale Staatsaktionen dieserArt ^von denKräften diktiert, ^dieindenVölkern lebendigwirken. DieWelt sucht heute nachneuen Formendesinternationalen Lebens,weilsie immer mehrerkennt,daß^esinhohem Maßeandere Faktorensind, dieheutefür^dasWeltgeschehen bestimmend sind,^weil sie sieht, daß wirdieDinge nicht mehrallein mitdenMethodenzumeistern^ver- mögen, aufder-en Anwendungdiefrühere Politik^imwesentlichen beruhte. Wenn,von diesemGesichtspunktaus betrachtet,derStaats- mann nichtsanderes zutun hat,alsdieindenVölkern wirkenden lebendigen Kräfteimrichtigen Augenblickundin »derrichtigen Form zurvollen Auswirkung gelangenzulassen, soverliert seine Aufgabe dadurch nichtanBedeutungund auch nichtanSchwierigkeit. Seine Aufgabe fordert,daßer, imengstenKontakt mit demFühl-en^der Völker stehend,dieZeichenderZeit erkennt,daßerdieHindernisse beseitigt,diesichderlebendigen Entwicklungentgegensetzemunddaß ervor allemdieser Entwicklung nichtseinerseitsHindernisse bereitet.

Soerwarten denStaatsmann auchaus demPaktezurAchtungdes Krieges^von selbst^neue Aufgaben. DasistkeinBeweis für seine 286

Unvollkommenheit, ^es istimGegenteil nur ein Beweis für seine Fruchtbarkeit. Dieeinfachste Logik führt^uns zu.diesen Aufgaben hin,undwenn esnocheines Beweisesdafür bedürfte, daßderPakt von Paris^aus einem tiefen Bedürfnisunserer Zeit herausgewachsen ist, daß^ereinorganischesGlied indergegenwärtigen Entwicklung darstellt, sowürdeein solcherBeweis darin liegen, daßdieneuen Aufgaben,^vor dieeruns stellt, sichgenau deckenmitdenPunkten, dieaufderTagesordnung geradedieser Bundesversammlung den ersten Rang einnehmen. Ist^esuns ernstmitdemVerzicht aufeine gewaltsam-e Lösung^von Gegensätzen zwischenden Staaten, sosind wir auchgezwungen, immer mehrdarauf Bedachtzunehmen,die Mittel füreinenanderweitigem friedlichen Aus-gleich solcher Gegen- sätzezufinden. Jst^{es uns} ernstmitdemVerzicht aufdenKrieg- sokann das auchaufunsere.Auffassungüber die militärischen Machtmittel, diefürdenKriegbestimmt sind, nicht ohne entschei- denden Einflußbleiben.

WirkönnenmitAnerkennung

aus^{diemühsevolleArbeit zurück-}

blicken,die auf Grund der Beschlü seder vorjährigenBundes- versammlusng seither in dem Komitee für Schiesdsgerichztssbarkeit und Sicherheit

ihm zugewiesene

geleistet worden ist. ^{Das Komitee} hat ^das

weite Gebiet sorgsam durchfurcht ^{und den}

Staaten mancherleiWiegegewiesen, auf

denen sie ^neue Friedensgarantien

findenkönnen. Deutschland^{kann mit} Genugtuung feststellen, daß^eszuseinem Teil die Empfehlungen des Komitees bereits vorherdurch^dieVerträge^von Tocarno, durchs^das System seiner Schiedsverträgeund durchdieUnter- zeichnungderFakultativklausel indie Wirklichkeit umgeseizt hat. Eshat^an denArbeiten desKomitees gleichwohl mit größtem Interesse teilgenommen, und^eshat versucht,einneues Element indieVerhandlungen hineinzubringen, durch Anregungen, dieaufeinem nach meiner Ansicht grundlegendenGedanken beruhen. ^DasistderGedanke,daß,^um dieKriegsgefahrzubeseitigen,^esnicht darauf ankommt, denKrieggegen den Krieg vorzubereiten,sonderndemAus- bruchvon Feindseligkeitenvorzubeugen.

Wenn wir auchhoffen dürfen, daß^wir denGefahren,denen diedeutschen^An- regungen und die aus ihnen hervor- gegangenen Vorschläge^{des Komitees} zubegegnen suchen-,durchdenPakt^von Paris sehrvielweiter entrücktsindals früher, dürfte dieser^{Teil derArbeit-en} desKomitees doch auch heute nochdie Aufmerksamkeit der Bundesversamm- lungverdienen.

So lebhaft sichdie letztjährige Völkerbundsarbeit dieser einen Seite desProblems derFriedens-sicherungzu- wandte, sokann doch nichtdasselbe gesagt ^{wer-den von} der anderen Seit-e des Problems, die die Unterdrückungder Kriegsmittel betrifft. Ich machekein Hehl daraus, daß michger Stand der Abrüstungsfragemit ernst-er Sorgeerfüllt. ^Wir stehen^vor derunleugbaren Tatsache,daßdie langen Beratungen hierⁱⁿGenfindieserRichtung bisherzukeinem positiven Ergebnis irgendwelcherArt geführt haben. Seit nahezu drei Jahren tagt ^{immer wie-der die} Viorbereitende Abrüstungs- kommission. ^Esistaberdabeinicht gelungen,^diederKommission überwiesenen^Arbeiten ernsthaft ⁱⁿAngriff zunehmen,geschweige denn zuerledigen. ^Wirwaren nachdenwichtigenBeschlüssender vorjährigen Tagungzu- der Erwartung berechtigt, daß sie endlich den Weg fürdiealsbaldige Erzielungpraktischer Ergebnissefrei- machenwürden.. Für^einlange umstrittenes Problem, das Ver- hältnis^derSicherheitzurAbrüstung,^{war eine} Lösung gefunden, diezwischen zwei entgegengesetzten Theseneinen Ausgleichschafft undsodieGewähr für^dieErzielung praktischer Resultate zubieten schien. Auch diese Erwartung istwieder enttäuscht^{worden. Der} Herr VorsitzendedesRates hatinseiner Eröffnungsrede gesagt, daß wir heutezuneuen Hoffnungen berechtigtseien,einanderer der HerrenVorredner hatdiese Hoffnung-enmitdemHinweis aufden Paktvon Paris und fernermit dem Hinweis aufdas Überein- kommen zwischenderKöniglich Großbritannischen Regierungund derfranzösischen Regierung begründet.ÜberdieBedeutung des Paktes ^von Paris fürdieAbrüstungsfrage habeich meinerseits bereits dergleichenAuffassungAusdruck gegeben. Was das ^er-

Der Heimatdienst

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wähnteÜbereinkommen angeht, sowerde ichesbegrüßen,wenn es sichs gleichfallsals eingeeignetes^Mittel zurFörderung^desAb- rüstungsproblems erweist. Aber dieBundesversammlung darf sich heutenichtmit der Konstituierung bloßer Hoffnungen zufrieden geben« Ich halte^esfür ihr-e dringendsteAufgabe, diejenigen^Be- schlüssezufassen,diegeeignetsind, derartigeHoffnungenzuver- wirklichen. Wir hab-en gesternunmittelbar nacheinander zwei sehr bedeutsameReden gehört,dieinder Frage^der Abrüstung^einen Kontrast derAuffassung zutagetreten ließen,^wieer.schärfer^kaum gedachtwerden kann. EsistderZweckunddergroße^Vorteil unserer Debatten,daß sie Gelegenheit geben,^dieverschiedenen Auffassungen kennenzulernen,und esist^weitbesser,wenn noch bestehen-de Gegen- sätze offen ausgesprochen werden, alswenn man versucht, sieinder einen oderanderen Art zuverdecken. Aber ichgestehe, daß^esmich doch tiefbetroffen hat,^von der einen Seite inergreifenden, ^un-

mittelbar aus demLebengenommenen Worten dieAnzeichenund

Gefahren einer ungehemmten Rüstungspolitik geschildertzuhören, und von der anderen Seite, wenn ichrechtverstandenhabe,den Standpunkt vertreten zusehen, daß^demAbrüstungsproblem vielfach eine übertriebene Bedeutung beigemessen wer-de, daß^esalso sozu- sageneine Fragezweiten Rangessei, daß^es verfrüht wäre,^un- mittelbar praktische Resultateherbeiführenzuwollen, und daß^man mit solchenResultaten erstrechnen dürfe,^{wenn die}einzelnen Staaten das ihnennochfehlende Gefühl^derSicherheitgewonnen hätten. Ich hoffe, annehmen zukönnen,daß dieser letzter-eStand- punkt ^imVölkerbund nicht^dieOberhand gewinnt. ^Das würde nichtmöglich sein, ohne^dieganzen Beschlüsse^derBandes-versamm- lungen derletztenJahre zuverleugnen. Jedenfalls halteich mich als Vertreter Deutschlands fürberechtigtund verpflichtet, einer solchenAuffassungmit der gleichenOffenheit»dieentgegengesetzte gegenüberzustellen.^Es liegt aufder Hand-, daßein Land wie Deutschland,dasvöllig entwaffnet^worden ist,denbisherigenMiß- erfolgderAbrüstungsdsebatten besonders stark empfindet.

Man vergegenwärtige sich doch-einmal dieSachlage. ^{Ein Volk} hat durchseinevöllige Entwaffnung ^eine Leistungganz außer- ordentlicher^Art vollbracht. ^Essieht, daß^estrotzdem^{aberaus dem} geringfügigsten Anlaß^von gewissenStimmen desAuslandes mit den schwersten Versdächtigungen^und Vorwürfen überschüttet^und womöglich^alsFeinddesWeltfriedenshingestelltwird. Undgleich- zeitig mußes feststellen, daß^andere Länder denAusbau ihrermilis tärischen Machtmittel ungehemmtfortsetzen, ohnedabeieinerKritik zubegegnen. DieEntwaffnungDeutschlandsdarfnicht längerda- stehenalsdereinseitigeAktderdenSiegerndesWesltkriegesindie Hände gegebenenGewalt. Esmuß endlichzurErfüllungdesver- traglichenVersprechens kommen,daß^derEntwaffnung Deutschlands die allgemeineAbrüstung nachfolgensolle. Es muß endlich der Artikel derSatzungzurDurchführung gelangen,indemdieses^Ver- sprechenzueinem Grundprinzip desVölkerbundes gemachtworden ist.Obman dabeivon HerabsetzungderRüstung^odereinfach^von Abrüstung sprechen will,dasmacht,glaube ich,^keinen Unterschied inderSacheselbst,beiderjedermanngenau weiß,worum essich handelt. Ich verstehe nicht,wieman daran zweifeln kann,daß^ein Versagendes Völkerbundes inder Abrüstungsfragse geradezu^be- drohlicheFolg-en haben müßte.

Eswiderstrebt mir,wiegewiß jedem^von uns,derartigeFolg-en ernsthaft indenBereich der Möglichkeitenzuziehen. Denn der Völkerbund darfeinfach^andieser Aufgabe nicht scheitern. Esdarf einfach nichtdazukommen,daß^dieHoffnungderVölker aufdas Herannahen einerZeit,wo nicht mehr Bajonette^undKanonen für ihr Schicksal entscheidend sind, enttäuscht wird, daßdergroße Auf- stieg,dendieMenschheitinderErrichtung des Völkerbundes be- gonnen hat,sichineinen Abstieg ver-wandelt, deruns sicher san eintieferesNiveau desinternationalen Lebens führen würde,alses vorherbestand,weildaseinmal verlorengegangeneVertrauen kaum jemalswieder zubeleben seinwürde.

Ich^kann nichtdenEinwand geltenlassen, daßeinProblem von solch-erTragweite und SchwierigkeitnichtinKürze gelöst

werden könnt-e. Von der Tatsache,daß^man den Besiegtendes

Weltkriegesgegenüber^diesofortige Entwaffnungnichtfür unmög- lich gehalten hat,will ichdabei ganzabsehen. Dagegen müßte ich betonen, daß Deutschlands^{niemals das} Bestreben gehabthat,^un- erfüllbare Maximalforderungen aufzustellen. ^Eshatsichvon vorn- hereinmit dentGedanken dergraduellen^und etappenweisenLösung einverstanden erklärt. Daßaber für^dieErreichung ^einer ersten EtappedieVoraussetzung-engegeben sind,kommtindervorjährigen Resolution und-« inder^darin bestätigten Resolution^vom Jahre 1926 unzweideutigzumAusdruck. Eskommtmithindarauf^an,dieBe- schlüsse^desVorjahreswirksamzurDurchführung.zubringen. In dererstenEtappekann undmuß erreicht werden, daßeinefühlbare Herabsetzungdes«gegenwärtigen Rüstungsstandess eintritt, daß diese Herabsetzung sich aufalleFaktorenderRüstungzuLande,zurSee und· inderLuft bezieht,und-«daßdievollePublizitätaller«Rüstungss elemente gewährleistet^wird. Ich richte demgemäßandieBundes- versammlung^das dringendeErsuchen, sich endgültigüber dieEin-

berufung einer erstenEntwaffnungskonferenz schlüssigzu· werden und Vorsorge dafürzutreffen,daßdietechnischenArbeiten der Vorbereitenden Abrüstungskommission nunmehr unverzüglichzum Abschluß gebrachtwerden.

Ich habemitgroßem InteressedieAusführungen angehört,in denen vorgsesterneinerunser-er KollegendieFrage^desSchutzes^der Minoritäten behandelt-e. DieAnregungen,dieerhinsichtlichdes VerfahrensbeiderBehandlung^von Petitionen derMiniderheitenge- geben hat,verdienen meines ErachtensunserevolleAufmerksamkeit, undichwürdees begrüßen,wenn sie^weiter verfolgt würden;^denn ichshalte»dieFürsorge für^dieMinoritäten,diedemVölkserbunddurch diebestehenden Verträgeanvertraut worden ist, füreinewichtige Aufgabe. DerVölkerbunds kann sich ihrum sofreudiger w«idms:n, alssiemitseinemallgemeinen ZielederErhaltung desFriedens«ⁱⁿ voll-erÜbereinstimmungsteht. InderTat,^wenn dasMinderheit-en- recht^von allenBeteiligtenindemGeistezurAnwendunggebracht wird,indemesgeschaffen wurde,sokann dasnur dazu beitragen- einBin-deglied zwischendeneinzelnen^Staaten herzustellenund das gegenseitige VerständnisderVölker zufördern.

LassenSiemich nocheinkurzesWort über dieinderDe- batte glseichfsalls schon mehrfach berührten wirtschaftlichenFragen hinzufügen. Auf^denWegen, welchedieWeltwirtschaftskonferenz imJahr 1927gezeigt hat, ist^man seitherdankdertatkräftigen^und zielbewußtenArbeit des Wirtschaftskomiteesund des beratenden Wirtschaftsausschusses eingutStückvorwärts gekommen.Die Be- strebungenauf Beseitigung dereinem freieninternationalen Waren- austausch entgegenstehendenEin-und Ausfuhrverboteund auf plan- mäßig-eallgemeine Herabsetzung^derZolltarifehabenbereits zugreif- baren Ergebnissen geführt. ^DieimIuli dieses Iahres ⁱⁿGens von zahlreich-enStaaten gezeichnetenKollektivabkommen bilden den Beweis,daß durchinternationale Konferenzen^von Sachverständigen vieler Staaten selbst aufso schwierigenGebieten wie denen der Zolltarife Vereinbarungen erzieltwerden können, vielleichtsogar leichter^alsbeiVerhandlungen zwischennur zwei Staaten.

Esscheint fast,^alsobesgeradeⁱⁿwirtschaftlichenFragenzur Zeitleichtersei,zu-Verständigungen zu; gelangen,^als aufanderen Gebieten,denen derVölkerbund seine Tätigkeit^widmet. Diese^Ver- ständigungsmöglichkeitensoraschund so erschöpfendwie möglich auszunutzen, ist deshalb^{eine der}aussichtsreichsten Unternehmungen des Völkerbundes. Die deutsche Regierung begrüßtdie erzielten Erfolge auf^das lebhafteste^{und wird} auchin Zukunft an der weiteren Förderung dieserBestrebungen ^des Völkserbundes nach besten Kräftenarbeiten. Siehatbereits dienötigen Vorbereitungen getroffen,umdie Ratifizierung dererwähnten Abkommen indie Wegezuleiten,und gibtderaufrichtigenHoffnung Ausdruck,daß nichtnur dieseAbkommen durchRatifizierung ⁱⁿeiner genügend großen Zahl^von Staaten inKrafttreten werden,sondern daß auch weitere wesentliche Fortschritte auf dem Wegeinternationaler wirtschaftlicher Verständigungⁱⁿ den nächsten Iahren erreicht werden« Nur wenn dieStaaten wirtschaftlichnichtgegeneinander, sondern miteinander arbeiten, ^{wird es} gelingen, die schweren Hemmungen,unter denen heutenochviele Wirtschaftsgebietezu leiden haben,allmählichzubeseitigen^und«neue wirtschaftlich-eKon- flikteund-Zusammenbrüchezuvermeiden.

Wenn ^man diegesamte Tätigkeitdes Völkerbundes überblickt, und-wenn man sich ernsthaftRechenschaftdarüber zugeben sucht, was wirvon ihmerhoffen können, sowird man immer wieder auf einunddenselben Punkt zurückgeführt,dasistdieNotwendigkeit desgegenseitigenVertrauens. DasgegenseitigeVertrauen darf nicht erst.das-inZukunft anzustrebendeErgebnis unserer Arbeit sein, esist vielmehr ^von vornherein diewichtigste Voraussetzung fürdie ErzielungglücklicherErfolge.^DerVölkerbunds isteineOrganisation- inder diseRegierungen ^dereinzelnenLänder dasWort hab-en.Er ist gleichwohl mehr^alsirgendeine^andere menschliche Einrichtung auf das Vertrauen derVölker selbst angewiesen.

unsereVerhandlungen ^mitHoffnungund mit Sorgeverfolgen, so beobachteich^dabei vor allemdieHaltung,^diedieeinzelnenRe- gierungen^als solche^dem Völkerbunde gegenüber einnehmen. Wie sollten^diebreiten Massen, aufdieesankommt,aufdenVölkerbund und dieinseinemGeist abgeschlossenenanderen großen Friedens- pakte^vertrauen können,wenn sie sehen müßten, daßesbeiden Regierungen selbstan dem Vertrauen indieWirksamkeit dieser internationalen Bemühungen fehlt.Wiekann der vielfach^in.der Öffentlichkeitlautwerdenden Skepsis begegnet werden, wenn die Regierung-enselbstinderHandhabung ihrerPolitik so verfahren, alsoballejene Friedensgarantien nichtbeständen^oder doch ohne praktische Bedeutungwären! Der Mann aus dem Volk-e denkt einfachund denkt deshalb richtig.Erliest, daßdieRegierungen sich feierlich aufdieErhaltung desFriedensverpflichten,und er siehtandererseits,daß diese Regierungen gleichwohlan«ihrenalten iMachtpositionenfesthaltenundneu-e zu-gewinnensuchen.Erliest- daßbei internationalen Verhandlungen inberedten Worten das gegenseitigeVertrauen derStaaten zueinanderproklamiert unddie 287 Wenn dieVölker ,.