Landsleute, helft Beziehetfiirdas,,01tland«werben! »Was Wir Verlorcn haben, darf nicht Verloken seini«
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, fur» die, gesamte Ostmark -—-26.okz· «’Herausgegebenvon E.Ginschel u.Dr.Franz Lüdtke inBerlin. VerlagDeutscher Gsthnd E.T?.,VlngCharlotteiiIiWssM :»
Erscheintwöchentl.einmal. Bezug:Durchd—iePost vierteljährl.1.50M. Einzelnummer 20Ps.n.5Pf.Postgebühr.Ans:igenpreis:Für jeden MillimeterHöheder6gespalt.Zeile30Pf..beiFamilien-, Grtsgrupvens n.Stellen-Anz.20PilzbeiAnz.imAnschlußanden-Text-aus Textbreite1.2()M.
Nr. 52.ll
Als diealliierteii HauptmächteinVersailles denPolen deutsches Lan-dauslieferten, hieltensiees,wiees ineinerRote Elemenceaus vom 24.Funi 1919 an den polnischen Bevollmächtigten Paderewski hieß, »für ihrePflicht, durchGarantien inderfestestenund feier- lichsten Form denVölkern Polens diewesentlichstenSchutzrechte zu sichern,deren sie bedürfen,wie auchdieVerfassung des politischen Staat-es sich weiterhin ändern sollte«·.Der Minderheitenschutzvertrag vom 28.Zuni 1919,deraufGrund desArtikels 93 desVersailler Diktats- Polen zumSchutz seinerfreindoölkischen Minderheiten ver-—- pflichtet, hat dieGeltungeitles politischenGrund-gesetzes fiirPolen.
Die ,Anerkennung und Ratifizierung des Ber-
trages isteine Vorbedingung für-die Anerkennung
der staatlichen Unabhängigkeit Polens durch die
alliierten Hauptmächte gewesen. Ebenso hat dieAn-
nahnie derGenfer Konvention oosin li Mai 1922 alsVorbedingung fürdieendgültige Zuteilung Ostobersrhlesiens anPolen zugelten. In beiden Fällen wurde derVölkerbundsrat mitderAufgabe betraut,
iiber die Durchführung der Verträge zu wachen. Mit welchem
,,Erfolg«erdas bisher getan hat,ist jabekannt: Für Polen scheint esinternationale Vertragspflichten zumSchutzderMinderheiten über- hauptnichtzugeben.
Sowenigpraktische BedeutungderSchutzoertragvon 1919bisher gehabt hat,sopeinlich ioird seine Existenzdochvon empfunden. Siehabensich schon oftüberdieeinseitiggegen bestimmte ost-undsiidostenropäischeStaaten gerichtetenSchutz-pflichten beschwert.
Ihrer Ansicht nach entsprichtdas nichtdemGrundsatz derGleich- berechtigung derVölker, wieer imVölkerbund gelten soll.Sie fordern daher,daß gleichartige Verträge allen Staaten auferlegt werden,vor allem auch Deutschland,dasbekanntlich—- abgessehenvon Westoberschlesien— keinen internationalen Rechts- bindungen hinsichtlichseiner fremd-stämmisgenVoilksteile unterliegt.
VJenn diePolendieseForderungasufstellen,danngeschiehtdasoffen- barabernicht so sehr deshalb,weilsie wirklicheineAusdehnungder Schurzoerträgeaufdieanderen Staaten wünschen,alsvielmehr des- halb,weil sie hoffen,durcheinesolche ForderungdieSchutzverträge überhauptzuFallbringen,sich selbstoon deninternationalen Vier-—
pflichtungenbefreienunddenSchutzdernationalen Minderheiten aus denGenferDiskussionengänzlichundfürimmerausschaltenzukönnen.
Sie wissen, daß Frankreich undItalien sichniemals einerähnlichen Verpflichtung,wiesiePolen und denanderen Oststaaten auferlegt worden ist,unterwerfenwerden. Aufdiese ablehnende Haltungder andereirsetzendiePolen ihreHoffnung,wenn sie,,gleiches Rechtfür alle« hinsichtlichder Minderheitenischutzoerträgeverlangen. Ihre Spekulation ist insofernverfehlt,alsdieSchutzoerträgeunkündbar sind.
Rieinand wird behauptenwollen,daßderVölkerbund die
Pflichten,dieihmalsCreuhänderdernationalen Minderheiten ob- liegen,bisher erfüllthat. Von allen Aufgaben, die ihmgestellt, worden sind, istdieFrage desMinsderheitenschutzesimmer diejenige gewesen,derersichmitdergrößten llnlust zugewandthat. DieRe- gierunsgen,dieMeister inder Caktik des Verschleppens sind, gebenin derGenferVersammlung denConan. DieVertagung istihrebequemsteund beliebtesteMethode. Wenn wirklich einmal eineEntscheidunggetroffen wird, stelltsieeinKoinpromiß dar, das keinesioegs eineendgültige Beilegunsgdesbehandelten Konflikt-es bedeutet, sondern denAnlaßzuneuen Verwirklungien bildet. Wird AberEndlichein-edesillitive Entscheidung gefällt,dami kannman sicher sein. daß ihr keinepraktische Bedeutung mehrzukommt,dadieVer-—
hältnisse-,a:uf.dise-sie-sich bezieht, nicht mehr bestehen. Man braucht alsokeineallzu großeHoffnung aufeinenunmittelbaren Erfolgdes
Berlin, 24.Dezember1930.
Minderheitenpolitik und Grenzrevifion.
denPolen'
11.Jahrg.
deutschen ProtestesinGenfgegen denpolnischen Wahlterror zusetzen.
Das Mindeste, was von deutscherSeite angesichtsdes polnischen Eerrorsgefordertwerden muß, istdieBestrafung derSchuldigen,die Entschädigungder an Habunsd Gut geschädigten Angehörigender deutschenMinderheit nnddieGarantie, daß jetzt endlich für»einen wirksamenSchutz-der DeutscheninPolen gesorgtwird. Man fragt sichaber,wer kannund willdieGarantie dafür übernehmen?Wsas nutztes,wenn schließlichder Völkerbundsrat imSinne derobigen Forderungen entscheidet? Für Polenwürde daswohleinemoralische Niederlagesein. DasAusland würde, wenigstens für einige Zeit,die VorgängeinPolen aufmerksamer verfolgen undauf die-se Weisedie VZarschsauer Regierungzugrößerer VorsichtinderBehandlung der nationalen Minderheiten zwingen. Solange esaber keinpraktisches Aiachtmittelgibt,das diePolen zur Erfüllungihrer oertraglicheii PflichtenundVersprechungen anhält, hängt dieDurchführungder Abkdminen und Entscheidungen oon ihrem guten Willen allein ab.
Richtsberechtigtuns aberzuderAnnahme, daß sieesinZukunftmit ihremansfTreu undGlauben gegründeten Verpflichtungen ehrlicher undernsternehmenwerden als bisher. »Unserganzes Lesben,·· hat der»Kurs. Posti."geschrieben, »wir-d durchdenKampf gegen das Deutschtuinausgefüllt; sowar esoor »demKriege,sowar eswährend desKriegesundso istesjetzt.«Ein Volk,fürdas dieFeindschaft gegen dieDeutschenderletzteund bleiben-deInhalt seinernationalen Idee ist-und dessenpolitischeEnergieu und wirtschaftliche Kräfte letztenEndes ans dieserFeindschaft entspringen, wird sichdurci)
keinen Vertrag nnd kein feierliches Versprechen
davon abhalten lassen, seine bisher erfolgreiche
Bernichtungspolitik zuvollenden. Wenn deinaber so is"t,,d.ann könnenwiralsden einzig wirksamen Scl)utz fiir
die Deutschen in Polen nur die Revision der
Grenzen ansehen,dieunsereVolksgenossen dein Bereich der polnischenGewalttaten entzieht. DiePolen müssen einsehen, daß ihre Minderheitenpolitik uns dasmoralischeRechtgibt,dieRückgabeder uns geraubten Gebiete zsufordern. Rur dann, wenn dieDeutschen inPolenohneEinschränkungdieihnenvertraglichzuerkaniiteiiRechte genießen,"nur dann,wen-n ihnendieKultur-autononiie, wie siedas Zielderieuropäischen Minderheitenbeioegung ist,eingeräumt wird, könnte sich Polen aufdenStandpunkt stellen, daßwir kein Recht haben,dieMinderheitenfrage mitdemReoisionsproblem zuverbinden.
Is:
Eine dritte deutsche Protestnote: PosenundPommerelleu.
Die Reichsregieruiig hat ani 19.Dezemberdem Völkerbundss sekretariat inGenfeine dritte Rote über die Deutschen- verfolgungen inPolen zugehenlassenunddamit getan, was wir als praktisch undnotwendig von vornherein empfohlenhaben- Bezogen sich die ersten beiden Rote-n auf die polnischen Cerroraktse in Ostosberschlesien und auf die Entrechtung der deutsche-n Minderheit in diese-m Gebiet, so hat die dritte
Rote dieVergewaltigung des Deutschtums inPosen
und Pomme rel len zum Gegenstand. Die deutsche Rote stellt zunächst fest, daßaus Anlaßderletzten Wahlen zumpolnischen SejmundSen-atauchinPosenundPoininerellen einegroße Reihevon Vorkommnissen sich ereignet hat,dieeine schioe reVe rletzung des Minderheitenschutzoertrages oomLs.Zuni1919 darstellen. Diedeutsche Regierung ersucht daherdenBölkerbundsrat, seine Aufmerksamkeit die-sen VorgängenzuzuwendenundauchdieVer- folgung des Deutschtusmsin Possenund Poininerellen aufd ie
Tagesordnung der nächsten Ratstagung imJanuar
zusetzen.
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InderRote wirdfeltgeltellt, dandiedeutlcheMinderheit inPolen und Posmnierellenloivohlin de r Aii sii bungihre s Wahl- rechtesdurchdie polnislchen Behörden aufs lchwerlte be-
einträchtigt ivie auch mit allen Mitteln an einer freien Willensäulzerung gehindert worden ilt.Die von den polnilchen Behörden unterltiitzte Propaganda auf offen e Stimmab gabeimGegenslatzzsu dergeletzlichfeiltgelegten geheimen Wahl, habeerwielenerniafzenledig-lichdenZweckverfolgt, dieAn- gehörigenderdeutlchen Minderheit zubeeinflsullenundanein-erAb- gabe ihrerStimmen fiirdieKandidaten derdeutschenMsinderheitenzu hindern. serner weiltdiedeutlcheRote dar-auf hin, dalz die polniilchen BehördenderdeutlchenMinderheit inPolenundPommerellen auch
einenormale Vorbereitung der Wahl unmöglich ge-
macht haben,u.a. dadurch,dafzden Galtwirten dieHergabe voii Räumen fiirderartige Zweckean diedeutschenParteien unter An- drohungder Konzellionsentziehung verboten wurde. Die Rote ltellt
weiter feslt, dal; allein zwölf siihrer der deutlchen
Minderheit aus der Wahlvorbereitiingstätigkeit herau sverhaftet worden lind. Am11.November lind ferner ziveiBeauftragte derdeutlchenLilie,dieWahl-material mitlich fiithrtem auifdemBahnhof inDir-schau verhaftet worden. NachdemdieVe- treffendeneinengsanzenTaginHaft feltgehaltenword-enwaren, wurden liebeiihrerEntslallungans deinGefängnisvon einer Bande von 15Mann überfallen nnddurch Stockthiebe lv erheblich verletzt, dalz lie ärztliche HilfeinAnspruchnehmenmußten.Das Washslmaterialwurdeihnen entrillen. DerVorfallspielte lich unmittel- bar vor dem Gefängnis,direkt unter den Augen der pol- nilchen Pol i z eiab,dieweder zumSchutzederbeidenDeutlcben esingriff, nochdieAttentäter verfolgte. Esunterliegtkeinem Zweifel, dalz letzterevon deinZeitpunktderHaftentlallungderbei-denDeutlchen durchdiepolnilcheii Behördenlelbll unterrichtet und zudemliberfall aiigesltiftetworden lind.
Zunoch unerhörteren Cerrormafziiahinen, diedie AuslchaltunsgdergelsamtendeutlchenWählerlchafteinesWahlikreiles zur solge hatte,lchritt diepolnilrheBehörde im Wahlkreis Graudenz, wo diedeutlchenLilienwegen angeblicherUngenauig- keitenfiirungiiltigerklärtunddamit Z 0 0 0 0deutl cheMinde r—- heitsangehörige iini ihr Wahlrecht betrogen worden lind. Die,,Be·an-ltandungen«,aufGrund deren diepolniilchenBe- hördendieUngijsltiglcseitserklärungderdeutlchen Liltenaussprechenzu könnenglaubten,waren vollkommen unweslentslicherNatur. Sowurde z.B. beanltandet,dalz16Unterlchriften angeblichunlelerlich geweilen leien. anilZälleii behaupteten diePolen,dalzdieAdrellenangaben desutlcher Minderheitsanigehörigermit der Berufsbezeichnunsg nicht übereingeltiininithätt-en,loz. B.wurdedieUnterlchrifteinerKoiitoriiltin fiir ungiiltigerklärt,weil lieinsderdeutlchenWahllilte mit,,Bi·irv- angeltellte« bezeichnetwordenwar.
Aus demWahlkreis Polen lindallein 1500 stille be- kanntgeworden, indenen deutlche Minderheitsangehörige aus den Wahllsilten geltrichen wurden, weillieangeblichihre polnilche Staatsangeshörigskeit nichthättenerweilenkönnen. Dabei wurde es der deutilchenMinderheit durcheine raffinierte Sschikane geradezu usnniöglirh gemacht, rechtzeitigden verlangten Ausweis fiirden Belitzder polnislchen Staatsangehörigkeit zu ers- bringen. Seliblt amtlicheAusweisle polsnilcher Behördenmitordnungs- niäfzigesm Staatsangehörigkeitsvernierk wurden von den poslnislrhen Wahlleitern nichtanerkannt.
Im Wahlkreis Broniberg wandten diepolnilchen Behördenwieder einanderes Sabotagein i t t elan. Hierivsurdeunter behördlicher Mitwirkung eine,,deutl cheGegenl ilte«aufgeltellt,dielediglich denZweck verfolgte,von deroffiziellen «M·i-nderheitsliltemöglichltviele Stimmen asbzusplittern. Dieslie angeblich,,de-ut·lrl)e«,inWirklichkeit rein Polnsilrhe Splitterpartei wurde unterMi twirkungde s Kreisltaralten gegriiiidet,dergleichzeitig amtlicher Wahl- kosninisillarwar. DieKandsidsatenreishedie-let Gegenlsixlteenthieltzu ein-ein lehrerheblichenTeil rechtfrasgwiirdige Elemente,lou.a. einenge- ivillenPilarlki. dernachVersbiilzsungeinerZyejäihrigen Strafewegen lchiverenDsiebltahlserltVor der Wahl aus demZuchthaus entlalleu worden war.
RathAufzählung dieler belanderscharalcteriltilchenBeispielemiindet diedeutlcheRote zumSchlulz nocheinmal iiidieseltltellung aus, dab
in Polen nnd Poninierellen erhebliche Teile der
deutlchen Minderheit durch ungeletzliche, mit den
beltehenden Verträgen in Widerlpruch ltehende
Rtillkiirmalznahmen von der Ausiibung ihres Wahl- rechte s ausgel rhlol len worden lind. Der Völkerbunsdsrat wird aufgefordert, den cRechtszultandwieder herzultellenundlichzu iiberlegeii,welk-heernltensol ge neintreten miifzten,wennder bisherige Ziiltand der Rechtloligkeit der deutlchen Alinderheit noch weiter andauern lallte.
Vorltvfzgegen dieMinderheiten.
Von verlchsiedeiienSeiten iltmain zurzeitdabei,dieBehandlung derMinderheiitenfragen vor dem Völkerbund erneut zulaboti.eren.
Bei der Natstagung imJanuar wird Dr. Curtius den
Vorlitz führen. Der liisdllawilche Aufzenminilter hat inGenf beantragt,denRatsbelchlnlz vom 10.Zuni1925dahinabzu-
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ändern, dalzderjeweiligeRatspräliident nicht befugt lesin loll,den Ratsanslchufz ei«nzu«letzen,derlichmiteiner·Minderheitenbelchwerde bejaht,loferndieleBelchwerdemittelbar denStaat angeht,dem der feinendeRatspralident angehört. Derliidllawilche Antrag, derganz imSinn-ePolens geltellti-lt, läuftdaraus hinaus,Curtius zum
Verzicht auf den Vorfitz inder kommenden Rats-
taguiig zu zwingen. Wenn der Antrag durchdringt, iltes wahrlcheiiin.l-«i-ch,dafjeinPrälident gewählt wird,deresalsleine Auf- gabeainlieht,eineBehandlungderMinderhesitseiifragenzuverhindern.
Eskannlichdannlehr wohl eveignen, dalzdieBelrhswerden trotzdes deutlchenEinspruchseinfachunt-er den Cislch fallen. Das wirdaber nicht gelch-ehen,wenn denVorlitzimRat Dr.Curtius fährt,derda- fiir lvrgenkann, dalzdie.von derdeutlchen Minderheit vorgebracht-en Klagen reltlosbereinigtwerden unddieasngesklagten Regierungen lich derVerantwortung nicht entziehen. DerliidllawilrheVorltolzwiirde alleinnicht geeignet lein,biszumZielevorzudringen,nämlichein-ein ander-en Lande den Ratsvorlitz zuzulchiesben,wenn nichtFrank- reich bereitwillig leine Unterltiitzung zu dieler Perfiden Politik gewährt hätte. Es iltder stellver- tretensde Generallekretär Avenvl, dervom Generallekretariat des Völkerbsundes einen Bericht hatausarbeiten lallen,der«den Ams-
lchlulz Deutlrhlands aus allen Vorarbeiten uber
die Minderheitsklagen verlangt.
Polenterror vor demamerikanijchen Staatsdepartement.
Dasamerikanilche Staatsdepartement wirdlich wohl oderiisbesl mitdenPvlnilchenGewalttaten gegeiiiisberdenMinsderheiten belchäftigen miillen. Einamerikanislcher Staastsbiirger namens 8ev «-
rglz gn,deraus Oltgal izienltammtundim Oktober leine Heimat bexlsuchte,hsatbeimamerikanilchenStaatsdepartement Belchive rde über leine Mifzhandlung durih polnilrhe Soldaten gefiishrtundauf SchinerzensgeldundSchadenerlatzgeklagt. sedorglzgn iltvon polnilchen Kavallerilien aus die-mHausle leinesVaters mitvier anderen Perlonen herausgeholtnndver-haftetworden. Siewurdenin
einen Heulihober gelchleppt und dort verpriigelt.
Alssesdvrclzyn auf leine aiuerikanilche Staatsan-gehorig- verwies,erhielterzurAntwort, erwerde dannPriigel nachamerika- nilcherArt erhalte-n, woraufihm Schläge aufRiirken und Beinever- abfolsgtwurden. önfolgederMilzhandlung war ervierTagebett- lägerig.
DerVerpriigelte hatlichan den amerik anilch en-Konlul in Warlchaii gewandt, derihnärztlich unterluchen liefzund ihmdenRatlchlaggab, lich nicht längeriiiPolenaufzuhalten—
Es iftnarh dielenBot-fällenund nachder oft-hieltenKlage sedorglzgns fiirdasamerikanische Staatsdepartement nicht mehrmög- lich,einer Behandlung desFallesaus demWegezugehen. Eswäre durchauszuwiinxlchenundi:ltauch wohlzuerwarten, dalzdieaimerikanilche dffentlichkeit indielemZulaminenhange mehriiber diepolnilchen Gewaltsinethoden gegenüberdendeutlchen,ukrasinislchenundlonltigen Minderheiten erfährt. Wen-nasnierikanilcheStaatsbiirger am eigenen Leibezuspiiren bekommen,wiediepolnsilche Svslidateska unddieAuf- ltändilchsenVerbände fiirdieVerbreitung polnsilcherKultur nnd Gelisnnsuniglorgen. lowerden dieAsmerikaner daheim nichtgewillt lein, die-len Dingentatenlos zuzu-lchen·.
Curtiiis inSchleliein Der Reichsaulzenminilter hat licham vergangesiien Freitag nach Oberlchlelsien begeben,um vor derGenfer cRatstcigusngnvrh einmalmitdein leiten-den Beamten undauchdenMiniderhseiitsfiihrerir iisberdieStimmung derdortigenKreiileundihreAuffallungzudem deutlchen VorgehenimVölkerbnndsrat lichzuunterrichtem In0lt- preufzen, lo heifztes, isltder Aufzenminilter giutaufgenommen worden;erhabeVerltändnisfiir leine Darlegungen gefunden.Dieles Verltänidniis habelichjedochnichtaufdas deutlch-polnilcl)e Lsitquidation sa b komm en erltreckt,gegendas natiirlichmah- gebendeKreiledes deutlchenOxltens heftigproteiltsiert hatten. Man habedas Beltr-eben,mitihmvor allem derdeutlchenMinderheit in Polenzuhelfen,anerkannt. Außerdem iltindenKönigsbergerGe- sprächenzumAusdruck gekommen,dafzman inOltpreiilze neinen
etwas lchiirferen Ton und eine energilrhere Politik
gegeniiber Polen wohl ani- Platze fände. ön den
GleiwitzerundOppelnerUnterredsungenhatnach LagederDingedie bevorltehesnde cRcritstagunginGenfimVordergrund geltanden.Anher- dein hat lichderMinilter eingehendiiber diewirtlchaftlicheund kulturelle cNotlagederGrenzsländer unterrichtet.
»Der Oltdeutlche Heimatkaleuder für1931 ineinjointeressantes Jahren-h iiikden ones-, dass ich ihn fanin einemZuge ausgeleer habe. AuchbeimeinenBekannten haterdirekt surore gemacht.«Sofrhreibtuns eininAmerika lebender stennd diesesnun imlo.Jahrgang erfcheineudeii OftdeiitlcheuHeimatbnches.
Gleiche Anerkennung-en geheniinsvielfachaus demZu-nndAuslande zu. Allediejenigen, die denKalender noch nicht beltellt haben,bitten wir,diesunverzüglichziitun. Ladenpreis t,50RM. fiirMitglieder, Vorzugspreis fiir Oftbiindmitglieder t,2o AM. (zuziiglich30Pf«
Postgebiihr).
