Die Zukunft, 11. Februar, Jahrg. XIX, Bd. 74, Nr 20.

XC. Jahrg. Yerlityden11.«2februar1911.- Ye.20.

Herausgehen

Waximilian Kardew

Inhalt: _Seite

Rüakuor ..........................,....205

Däademisåxe Baums-txt VonWacter Behrendk ............220

Bchmukx.VonHermann Schelenx ..................224

lviegrvtkeKunst. VonAlexander von Gleichen-Ruf1wurm ^.....231

Danhsikkenpolixei. Vontadon ...»........-..·......235

Nachdruck verboten.

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Berlin, den 11.Februar ^1911.

7

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Quatuor.

Schröder ^und Genossen.

mdritten Februar 1895 wurde Herr Ludwig Schröder,der -· imMai 1889 dievondenstrikendenBergarbeitern Abge- ordneten insberliner Schloß geführtund aus dem Munde des Kaisers^{das Wort} gehört hatte:»FürmichistjederSozialdemo- krat einReichs-undVaterlandsfeind«,alsSozialdemokrat mit anderen Genossen^{aus einer}Versammlung ^desChristlichenGe- werkvereines gewiesen.AmKassentischforderter diezehn Pfen- nige,dieerfürdieErlaubnißzum Eintritt gezahlthat,zurück.^Der mitderAufsicht^{betraute Gendarme} Gustav Münter,einbaum- hoher Mann, dem derAbzugderSozialdemokratenallzu lange dauert,tritt»energisch^undscharf«(WorteausseinerZeugenauss sage)^an Schröderheranund ruft ihmzu: »Nun^{aber ’raus!«}

Schröderstürzt,stehtauf,fälltzumzweitenMal; undverläßtdann den Saal. JnderZeitungdes»AltenBergarbeiterverbandes«

wird erzählt,Münter habe^denVergmann durch zwei Stößezu Fallgebracht.DerRedakteur desVlattes, Herr Margraf, ^wird -angeklagt,Münter durch^dieöffentlicheBehauptungnichterweis- lichwahrerThatsachenbeleidigtzuhaben. Schröder sagtunter demZeugeneid aus, daß^derGendarme ihn gestoßenhabe;sechs Genossenbeschwören,daß siedenStoß gesehen haben.Münter leugnetihn;sagt, daßseineHanddenBergmann nichtberührthabe, undfindetZeugen,^diebekunden, daßsie^denStoß,derihremAuge nicht entgehen konnte, nichtgesehen haben.Dadieessener Straf- kammer nur dieBelastungzeugenfürglaubwürdighält,verur-

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206 DieZukunft.

theiltsie^denRedakteurzusiebenTagenGefängniß.DieKönig- licheStaatsanwaltschaft amLandgerichtEssen abersagtsichnicht:

·,,Erregung^undpolitischesVorurtheil magdieseLeutegeblendet haben;ihren gutenGlauben anzuzweifeln, ist schon deshalb^kein

«Grund,weils dochgar zu albern wäre,solcherKleinigkeitwegensich derMeineidsgefahr auszusetzen.^KeineMachtder Erde bringt michindieThorenmeinung,^vonzweieinander widersprechenden Eidenmüsse^einer wissentlich falsch sein.Jchbinzufrieden damit, daßdieStraskammer meinen Zeugengeglaubt hat; irrrten sie, so ist fürMargraf,der·wegenanderer Preßvergehen siebenMonate zuverbüßenhat,dieZusatzstrafevoneinerWoche schließlichkeine Katastrophe. Jch lassedieSache ruhen.«DieKöniglicheStaats- anwaltschafterhebtgegenMargrafs siebenEntlastungzeugen^An- klagewegen wissentlichen Meineides, nennt sie,inderAnklage- schrift^widerSchröder^undGenossen,,,verbissene Sozialdemokra-

·ten« und erreicht rasch^dieEröffnungdesHauptverfahrens Jm KäfigderAngeklagtensozialdemokratischeVergarbeiter;aufden Bänken derGeschworenen essenerBürger,die daskreischendeGe- schimpfderProletarierblätter oftgeärgerthatund die,wieder

.Deuts cheKaiser,indemGlaubenleben,jederSozialdemokrats^{ei ein}

«Reichs-undBaterlandsfeind. SolchenLeuten traut das feind- licheKlassenempfinden gern denEntschlußzu einemMeineid zu.

Und der Vertreter derAnklagebehörde schürtdenGroll durchdie ,Feststellung,daßfastallefür dieAngeklagtenZeugenden der So-

,zialdemokratie angehören. Immerhin muß sogar^einSchutzmann, müssen christlichssozialeZeugenzugeben, daßMünter ,,mit^den Armen gestikulirtahabe;während^erselbstbehauptet,seine rechte Handseigeballtgewesen,dielinkehabedenSäbelgriffumfaßt

»undnur seinLeib vielleichtdenKörper Schröders berührt. Fünf- zehn unbescholtene^Männer zeugen widerMünter. Doch^dieJury glaubtihm.AmsiebenzehntenAugustabend^desJahres 1895ver- kündet ihr^{Obmann den}Schuldspruch^Diesieben Angeklagten werden insZuchthaus geschickt.^AmnächstenMorgen preist^die zKölnischeZeitung»den Tag,^{an demein}Schwurgericht durch

·seinen Spruch festgestellt hat,daßSozialdemokratengeneigtsind, fürinbedrängterLage sichbefindendeGenossenmiteinemMeineid

»einzutreten«.Aehnliches liestmaninanderen Zeitungenähnlicher Farbe.^{Undan dem}selbenTagschreibtSchröder^an seinen Bek-

»theidiger,Herrn Rechtsanwalt Dr.Victor Riemeer ⁱⁿEssen:

Quatuor. 207

»SeienSie versichert, ich^werdemeinemirauferlegteStrafe,^wenn esnicht^anders sein kann,mitmännlicher Geradheitzutragen wissen;dieabsolute Schuldlosigkeit giebtmirdenMuthunddie Kraft,auchinunglücklichenTagenmitderinnerlichstenBeruhi- gungdersotraurigenZukunft getrost entgegenzusehen.Mit aller HochachtungLudwigSchröder,zu272JahrenZuchthaus,Ver- lust^derbürgerlichenEhrenrechte aufZJahre ^{undniemals wieder} als Zeugeoder Sachverständigerzugelassenzu werden Verm- theilterwegenwissentlichenMeineides.«

Diesen BriefhatHerr^Dr.NiemeyerimSeptember1895hier veröffentlicht;undgesagt:,,Das menschliche Auge istkeinphoto-

-graphischerApparat; ^dasdeinGeisteingeprägte^Bild verändert sichdurch spätereErzählungenundBesprechungen,^{wobei die} Suggestion ^eine unglaublich große^Rolle spielt; Gehörtesund -Wiedererzähltes vermischt sichmitdemThatbestand deswirklich Veobachtetem ^undso entstehen Schilderungen, die unvereinbar scheinenundvon derenWahrheit dieSchilderndendochfestüber- zeugtsind.^{Wenn Münter} wirklich gestoßenhätte, sowäreohne -Weiteres noch nicht anzunehmen, daßereinenMeineid geleistet habe. Auch diesernervös erregte Mann, ^dertäglichinähnliche Konflikteeinzugreifen hat^unddersichindembochumerProzeß vielbedeutsamerer Dinge ,nichtzuentsinnen«vermochte,brauchte sichderEinzelheitenseines Vorgehens nichtmehrbewußtzusein.«

»Noch^imAugust hatte ich geschrieben: »Wer dieMacht derSag- gestionundAutosuggestionkennt,kannsichvorstellen, daßdieAn- Igeklagtetl Optjmafidegeschworen haben, selbst^wenn dieBehaup- tung^desGendarmen, erhabe SchrödermitderHandnichtbe- rührt, richtig ist.DaMünters PersönlichkeitnichtdenbestenEin- druckmachteundersichzuleichtfertigenBehauptungen hinreißen ließ,da keine der beidenZeugengruppeninihren Aussagenent- kräftetwurde und dafernerdiefünf Vertheidigerin einer feier- lichenKollektiverklärung^diesesteUeberzeugungvon derUnschuld ihrerKlienten aussprachen,erwartete man ziemlich allgemeindie FreisprechungderAngeklagten. DieMöglichkeit, daßdieGe- schworenenimVann einerKlassenanschauungstanden,dieihnen Sozialdemokratenweniger glaubwürdigerscheinen ließals-andere Bürger,istindiesemFallschwerabzuweisen.DerGenossewar nicht dumm,der einmal sagte,^dieSozialdemokratiekönne,ohne sichselbstanzustrengen,^von denFehlernihrerGegner froh^und

190

208 DieZukunft.

behaglichleben.«Herr Schröder hatte,alserinsZuchthauskam, zehn Kinder,warJnhaber derKriegsdenkmünzevon1870 und derLandwchrdienftauszeichnungund, trotzdem^erschonzweiJahr- zehnte lang fürdieBergarbeiterfocht,nur dreimal (wegenVe- leidigung durch^diePresseundwegenAufforderungzumStrike) bestraftworden. Einruhiger Mann; keinsetzenErhatdieZucht- hauszeit inleidlicher RüstigkeitüberlebtundiftjetzteinSechziger.

SechzehnJahrelang hat, ohnevom Fehlschlag^denEifer lähmenzulassen,Herr Dr.Niemeyer für^dasRecht seinesMan- danten gekämpft,derihmdieMühe doch nicht durch hohen Lohn vergelten konntezundendlich erreicht,daßvomhammerOberlan- desgerichtdieWeisung kam,dasBerfahrenwieder aufzunehmen.

(Warum entschließenunsere Gerichte sich so schwerzurWieder- aufnahmeeinesdurch rechtskräftiges Urtheil geschlossenenVer- fahrens?Warum sträuben fie sichmeist so sprödgegen denNach- weiseinesder imParagraphen 399derStrafprozeßordnungum-

schriebenen Berfahrensfehler? Richter,dieaneiner Schwurge- richtsverhandlung mitgewirktundnachderenSchlußzu dem Ver- theidiger gesagt hatten,keinerStrafkammer hätte dieser Thatbes standzu einerVerurtheilung genügt, haben^inderfelben Sache denAntrag,dieWiederaufnahme zubeschließen,abgelehnt.Der Fallist nicht vereinzelt.Sind zehn Wiederaufnahmen, ^{die das} rechtskräftigeUrtheil bestätigen,vonStaat undJustiz nicht^leich- terzutragen^{als eine} Ablehnung desVerfahrens, das einem schuldlos Vestraftenzuseinem Recht,seinerEhrehelfenkönnte?) Wieder standen SchröderundGenossen (einer ist inzwischenge- storben,einerverschollen)^nun vordemessenerSchwurgericht:^und diesmal find siefreigesprochen^worden«DerKronzeugevomMai 1895, Gendarme GustavMünter,isttot,sein Zeugnißdurchneue

Angaben^alsmindestens objektiv unglaubwürdigerwiesen.^Das Schwurgerichthatfestgestellt,»daßeinbegründeterVerdachtge- gendieAngeklagtennichtmehr vorliege«,undihnendeshalb,nach demerstenParagraphendes»GesetzesbetreffenddieEntschädi- gung der imWiederaufnahmeverfahren freigesprochenenPerso- nen«(vomMai 1898),das Recht auf Entschädigungaus der Staatskassezuerkannt.^Das ist^amdritten Februar^{191 1}geschehen.

Das genügt abernicht.^DenMännern, dieschuldlosimZucht- hausgesessenhaben,schuldetDeutschland einestärkereGenugthu- ung. SechzehnJahre lang sind sie^alsEntehrtedurch dieNeihen

Quatuor. 209

ihrer Mitbürgergeschritten;^undvonManchem hatten^dieNäch- stenselbstsichinZorn^oderVerachtung gewandt.Was kannge- schehen?Da dieEnthüllung^desFehlspruchesundseinerFolgen dieGemüther mächtiggepackthat,wärerascheinestattlicheSumme fürdieüberlebendenOpfer^einesverhängnißvollenJustizirrthums aufzubringen ;leicht aucheineFormzufinden,diederEhrengabe jedenMakeleinesAlmosensnähmeDasgenügtnochnicht.Mein WunschsuchteinwürdigeresDenkmal.JneinerErklärung,dervon derMaßbisandieMemel,^{von der}EtschbisandenVeltUnter- schristenzuwerbenwären,müßteausgesprochenwerden, daßAlle, dieentschlossensind,^mit-den großenZeichen^derZeitzugeben, alleKraftandieAusgabe setzen wollen,dieWiederkehrdunkler Stunden zuverhüten,indenenein Glaube geächtet,^einDeutscher demanderen alsTotseind verdächtigtwird undderWahn,der einernach^anderer GesellschaftsormstrebendenParteiAnhangen- deseieinunredlicher, unsaubererMensch, neues Unheil zeugt-Daß siewederdasZielnochdieKampfesart ^derSozialdemokratie billi- gen,aberüberzeugtsind, daßeinegedeihliche Entwickelungdeut- schenNeichslebcns ^nur gesichertwerden kann,wenn diese Partei wiejede^anderebehandeltund allmählichsozurpositivenMitarbeit amReichsgeschäftgezwungen wird.Daß siedesunnützlichen(83e-

-redes gegen diese Partei (schon^weiles im Ausland falscheund demReich schädlicheVorstellungen^von der inneren Einheitund äußerenStoßkraft Deutschlands entstehen läßt) längstmüde ge- worden sind^undnichtschweigend zuhören werden,wenn einebe- drängte NegirungoderParteienkoalition, um denBlickvonihren Schwierigkeiten^abzulenken,zu einemKreuzng gegendieSozial- demokratie ruft,zu demnirgends auchnurderkleinste Anlaß sicht- barist.DaßihreUeberzeugung^denkürzesten^{Ausdruck indem} Satz findet:^DieSozialdemokratiewirdindenGemeindeparla- menten undindergewerkschastlichen^Arbeit sichmehr^undmehr denNothwendigkeitendernüchternenPraxis anpassen^lernenund muß,^wenn sie soweit«ist,überall auch^alszurStaatsregirung Mitwirkende willkommen sein;diese wohlthätigeEntwickelung wirdumso schneller vorschreiten, je ruhiger^{man die}Sozialdemo- kratieihremSchicksal überläßtundjeraschermandieGewohnheit ablegt, sie täglichzumObjektvonErörterungen undKriegserklä- rungen zumachen,dieihr SelbstgefühlinsUngeheure steigern.

Jünftens: daß sie^denEntschluß,auchⁱⁿderZeitderReichstags-

210 DieZukunft.

wahljedem Versuch derVolkstäufchung (durch grelle Ausmalung desNothenSchreckens)sichkräftigentgegenzustemmen,geradejetzt rückhaltlos aussprechen,weildieessenerVorgänge,die denBlick indas Jahr^der,,Umsturzvorlage«zurücklenken,gezeigt haben, welches Unheil durchdieLockerungderVolksgemeinschaftbewirkt werden kann,^{und weiles}einerNation von derKraft^unddem Muth derdeutschen unwürdig ist,einVierteljahrhundert lang, dumvolvitur orbis,auf^demStandpunktzubleiben,den, vorvöllig Neuem und bedrohlich Scheinenden, dieerste Angst empfahl, Ueberrumpelten empfehlen^konnte...Das wäre ein Denkmal.

DieStrafsache sollman nichtzurHintertreppengeschichte^ver- pfuschen.^DerlangeMünter scheint^einfleckigerLüdrian,braucht aberkeinScheusal gewesenzusein;nichteinabgebrühterHalunke, der,^um sich^einen sanftenNüffelzuersparen (Schlimmeres hatte er,beidemWind, derannoUmsturzvorlagewehte, ja nichtzufürch- ten),siebenanständige^{Männer ins}Zuchthausschwört.^Wenn er nochlebteundjetzt, nachdemFreispruchdesessenerSchwurge- richtes,alsdes Meineides Angeklagter^vor dieJurykäme,wäre solches Verfahren^kaumvielerfreulicherals dasimSommer 1895 begonnene.Damals mußte^einweiser Richter sämmtlicheEide nach ihremwahrenWerthwägemsiealsehrlichenAusdruckeines vielleicht^{irrenden Glaubens} nehmen, nicht^alsobjektive,nur durch denNachweis desMeineides zuerschütternde..Feststellung«des Thatbeftandes ^DieerstenMinuten ineinerArbeiterversamm- lung. Stimmengeschwirr ^undgeschäftigeBewegung.^DieChrist- lich-SozialenⁱⁿhellerWuth,weilSozialdemokraten sichinden Saal geschmuggelthaben;gewißinderAbsicht,dieVersammlung zusprengen.^{Die So}zialdemokratenknirs chen: siehaben,^weil»freie Diskussion«zugesagtworden war,an derKass^edasEintrittsgeld gezahlt,^{um den Leutendes}Christlichen Gewerkvereines wieder einmal gründlichdieWahrheit zusagen,und werden nun, wie räudigeHunde,weggejagt.Der Gendarme hat sichnatürlich schon über dieStörungseinerAbendruhegeärgert,die^erbeimSchoppen genießenwollte,undfürchtetjetzt,dieNenitenzderRothen,dieer längst auf^demStrich hat,werde die Dauer derVersammlung nochweitüber dieGeisterstunde hinaus dehnen.Wenn ernichtein schlapper^Kerlscheinen will, muß^dieVagagedraußen sein, ehe derLärm seinen Wachtmeisteraus demSchänkraum herbeiruft.

Ernähert sichHerrn Schröder,der zuzaudern scheint,und will,

Quatuor. 211

,,energisch^undscharf«,demNädelsführerBeine machen. »Nun aber’raus!«DieKörperderBeidenberühreneinanderHatMünter gestoßen?^{Mit der}Faust,dem KnieoderBauch?^AlserdieVe- hauptung liest, sagt^erwohl: ,,Blech; ich habe^{den Mann} garnicht angefaßt-« Sagts auch^denVorgesetzten; undistüberzeugt,daßer AIahrheit spricht.^{Wenn er}inderHauptverhandlung gegen den NedakteurMargraf »umfällt«,istseineVehördeblamirt, dieseine Aussage zurStellungdesStrafantrages bestimmt hat.Aberer fällt nichtum. Sozialdemokraten recken dieSchwurfingergegen ihn?DieSorte kenntman. Dielassen^keinenGenossen,demihr Eidheraushelfenkönnte,^imWurstkessel schwitzen.UndMünter wirdweder vomStaatsanwalt nochvomVorsitzendenhartange- Packt;nichtindemGewitterton,indemschonderschreckendeDonner desStrafparagraphen ¹⁵³grollt, ermahnt,gewissenhaft (,,weil sonstWeiterungen entstehen könnten«)zuüberlegen,obnichtdoch vielleicht^eineZufallsbewegung seines KörpersdenVergmannzu Fall gebracht habe.EinDiensteid!Denauchnur leise anzuzwei- feln,dünktmanchen Gerichtsbeamten eine Sündewider denHei- ligen Geist^derAmtspflicht. DieFrage,^{ob der}angeklagteRe- dakteur zubestrafenoderfreizusprechen sei,war leichtzu beant- worten. Ermußtebeweisen,daß^derGendarme gestoßenhabe.Das konnte ernicht;hattedieThatsacheabervonsiebenglaubwürdigen Niännern gehört,die alsbeeidete Zeugen^nun für seineDarstell- ungeintraten.War also,selbstwenn^dasGericht ihn fürfahrlässig hielt, höchstensanseinemGeldbeutel zustrafen. MußtedieFrage, ob Münter gestoßen^odernur ,,gedrängelt«habe,zur Staatsaktion

«aufgebauschtwerden?Daßer, wenns nichtandersgegangen wärez gestoßen(und damit, nach seinerMeinung, dieDienstpflicht nicht verletzt) hätte,hatder Gendarme alsZeugebekundet. Undwegen solchen Quarks^einhochnothpeinlichesSchwurgerichtsverfahren?

DaßSchröder^undGenossen verurtheilt wurden,^{war die}Schuld derJury;Männer,dieinihremKlasseninteress^ewurzeln^{und denen} dieErfahrung^desPsychologenundKriminalisten fehlt, sindzur Urtheilsfindung ⁱⁿhalbwegs schwierigenRechtssällen^ebendoch nicht sogutgerüstet,wiedervomSegenderBolksgerichte Schwär- mende wähnt.^VonallerSchuld sindaberauch dieJuristen,^diean demVerfahrenmitgewirkthaben,nichtloszusprechen.DerGerichts- hofwar andenWahrspruch derGeschworenen gebunden; konnte iaber,wenn dessenGrundmauer ihmbrüchigschien,einegelindere

212 DieZukunft.

Strafeverkünden. DerVorsitzende mußte^{bei der}Nechtsbelehr- ungden Laieneinschärfen,daßeinebeeideteAussage,densan- haltals objektivunrichtigerwiesenseü^dieThatbestandsmerkmale strafbarenMeineides erst durch denNachweis wissentlichfalschen Zeugnisses erhalte.Wenn dieVeschlußkammersich dieses^Unter- schiedes bewußtgeworden(undbeiunsdie Eröffnung ebensoaus- führlichzubegründen,auch^ebenso angreifbar^wiedieAblehnung) wäre, hätte siedas Verfahren nicht eröffnet.Wann endlichwird demHirn^allerRichter einleuchten, daßⁱⁿneunzig^vonhundert Fällenderredlichste Zeugenur beschwörenkann,waserfür rich- tig hält,^und daß erstderNachweis ^einerwider besseres Wissen beschworenenAngabeihn meineidig macht?Zueinerseugin, die gesagt hatte,genau so,wie sie ihn dargestellt habe, seiderVorgang inihrem Gedächtniß, hörteicheinenStrafkammerpräsidentenspre- chen: »Achwas! JhrGedächtniß!Damit kanndasGericht nichts anfangen.^DieSache ist elfJahreher. Hier handelt sichs darnm, obsieganzsichersowar,wieSieangeben.Vedenken Sie, daßSie unter Jhrem^Eidstehen!^Sie hören doch, daßein anderer Zeuge ganzanders aussagt.Dakönnen Sie unsnicht^mitihremGedächt- nißkommen!«Wäre inPreußenderJustizministereinKrimina- list(daßersnicht ist,hatHerrBeselerdurch^dieganzeVehandlnng dermoabiter Sache,insbesondere durchseineRedeüberdenNoth- wehrbegrifswieder gezeigt),dann würdeerdieErstenStaatsan- wälteanweisen,gegendie imneuntenAbschnitt ^deszweiten Stras- gesetzbuchtheiles aufgezähltenVerbrechennur da einen Strafan- tragzustellen,wo nüchterne Erwägung^denNachweis wissentlich falscher Bekundung für wahrscheinlich hältundnichtnur^dieHoff- nung-winkt,^dasKlassengefühleinerJnryüberdie LückendesThat- beweises wegreißenundso »die Sachedurchkriegen«zu können.

Moabit.

EinStatistiker müßteeinmal ausrechnen, wievieleArtikel über die moabiter Ex-undProzesseinDeutschland veröffentlicht worden sindundwievieleStunden berliner Parlamente mitder Erörterung dieser Gegenstände verschwatzt haben.Die Stunden- zahl istgewißgrößeralsdie inzehn JahrenderPrüfungdesin- ternationalenReichsgeschästes gegönnte.Nach^derlangwierigen Drescherarbeitblieb aufderTenne kaum einbrauchbaresKorn.

Da außer^derStraskammer ^das Schwurgerichtbemühtworden

Quatuor. 213 war,mußte^man erwarten,daß dieNädelssührerdiehärtesteAuf- ruhrstrafe(Zuchthaus^biszuzehn Jahren und Polizeiaufsicht) treffen^{werde. Das} ist nicht geschehen; so schlimm,^wiesiegeschil- dertworden waren, kanndieZusammenrottungundderWider- standgegendieStaatsgewalt also nicht gewesen sein.Unddaßdie überanstrengte, durchgröbstenSchimpfundtückischenAngriffge- reizteSchutzmannschaft^vieleFehler gemacht,^vieleUnschuldige mißhandelt hat,istvondenGerichten,^imNamen desKönigs,fest- gestellt^{worden. Wenn} insolchem Fall,^{der das}Bürgergefühlauf dieSeite derfür OrdnungundSicherheit kämpfenden,blutenden Polizeidrängt,einpreußischerGerichtshofsichzusolcherFeststell- ungentschließt,müssenmindestens einzelneVertreter der Staats- gewaltrechtarggesündigthaben.JmGetümmelisteinUnschuldiger getötetundderVeamte,dessenWaffe ihn niedergestreckthat, nicht gefunden worden.Nach^der(noch nichtwiderlegten) Behauptung derVertheidiger wurde einem durch rechtskräftigen Gerichts- spruch verurtheilten Zeugen^{dervon einem} Kriminalkommissar für ihn^erbetene Strafausschub gewährt,damiter,dessenAussage dieAngeklagteu belasteu mußte,nicht^alsGefangener vorgeführt werdeunddenGeschworenendann wenigerglaubwürdigscheine

«alseinfreierMann. Jsts wahr, so istgegendieParagraphen 487 undz188derStrafprozeszordnunggehandeltworden. DerAbge- ordnete Deine,der in beidenProzefsenVertheidigerwar,hatim Reichstaggesagt: »WasindiesenProzessenan offenerundver- steckterBeeinflussung geleistet^worden ist,^war bisher unerhört.

DieAnklagebehörde hat Kniffe angewandt, dieman an einem Rechtsanwalt, ^alsgemeine Advokatenkniffe,^lauttadeln würde«

Daraufist nicht geantwortet worden. DerAbgeordnete mußer- sucht werden,die Behauptungda zuwiederholen,wo^ernichtim- munist und gezwungen ^werden kann,siealswahrzuerweisen.

EinstwcilenhatderpreußischeJustizminister,^demdieFehlerliste wohl noch nicht langgenug schien,neuen Grund zuernsterVe- schwerde geliefert.DerSchwurgerichtsprcisident hatte sichver- pflichtet geglaubt,ⁱⁿseinem Schlußvortrag(,,Rechtsbelehrung«) dieMeinung derVertheidiger zubekämpfen, daßderThatbe- standstrafloser Nothwehr schongegebensei,wenn dersichWeh- rendedenAngriff für,,rechtswidrig«(in diesemFall also für nicht vom Privilegium ^derAmtspflicht geschützt)hielt;undaneinem Beispielzuzeigen versucht,^wann dasGesetzerlaube,einenrechts-—-

214 DieZukunft.

widrigen Angriff, auchdeneines Polizeibeamten, »durcheinen wohlgezielten Revolverschußabzuwehren«.DieAbsichtwar löb- lich,dieFormdesSatzesmißlungen. Jn^derPresse entstandLärm.

Rechtswurde dermißverstandeneRichter gerüffelt,links(sicher sehrwiderseinenWunsch)alsHort^derFreiheit gepriesen.^Weil HerrBeselervoraussah, daß auchdavon währendderBerathung desJustizhaushaltesdieNede sein werde, forderteerdenRichter auf, ihmin einem »Privatgespräch«Zweck^undJnhalt des auf- fälligenSatzeszu erklären. AlsdieserSchrittgetadeltwurde,ant- wortete derMinister,erhabenur,um imLandtagAuskunftgeben zukönnen,^vondemNichtereineJnformationerbeten. ,,Wassollte ichdenn thun?« Zweierleikonnte erthun.^Entweder sichmitdem Berichtdes Oberstaatsanwaltes Preuszbegnügen,der die An- klagebehörde^vordem Schwurgerichtvertreten hatte,undimLand- tag«sagen,daß^ersichnichtberechtigtdünke,denunabhängigen NichterzumBerichtübereineAmtshandlung aufzufordern. (Dann war ihm »Beifall aufallenSeiten desHauses«sicher.)Oderdurch dasMedium derStaatsanwaltschaft denRichtersostimmen,dasz erselbst,^aus freiem Willen, demMinister ^diegewünschteAuf- klärung anbot;unddann imAbgeordnetenhaussprechen: »Die Information, ^dieich,^umjedesMißverständnißzumeiden, nicht erbeten hatte, hatderHerrLandgerichtsdirektormirgegeben, ohne irgendwie dazu genöthigtworden zusein.«^SowäreeinGeschick- terum dieKlippe gekommen;undhätte sichnicht derGefahraus- gesetzt,aus^{dem Mund eines}stolzenRichtersdieAntwort zuhören:

»Wasich,nach^derVorschriftdes §³⁰⁰StP O,denGeschworenen gesagt habe,gehtEureExcellenzgarnichtan.^«DochvonGeschick- lichkeitwarindem ganzen Handeljanichtszuspüren.Daszeran- dcrsbetrieben werden konnte, scheint, ausdemOrdensfest,auchder KaiserdemErstenStaatsanwaltSteinbrecht angedeutetzuhaben-

»Schon^wieder hat^vonJhnen^Etwas inderPressegestan- den. DieRede,die Sieam Geburtstag ^desKaisersvorJhren höherenBeamten gehalten haben-Als muthigerundaufrichtiger Mann werden Siemirnicht erzählen,der Wortlaut seiohneJhr Wissen veröffentlicht^{worden. Einen} Polizeipräsidenten,dersich injedem^Quartal mindestenseinmal derNeugier ^desZeitung- lcsersempfiehlt,kannich nichtbrauchen. Bisher habe ich^Sie ge- halten,weil ^dieSozialdemokratenJhre VersetzungsüreinenPar- tcierfolg ausgegeben hätten.AberSie stellenmeine Geduld auf

Quatuor. 215

schwere Proben. ^Siesind^eingescheiterMann vonbestemWol- len und mögen sichzurMinisterpräsidentschaft berufenglauben.

Noch^{aber bin}ichdiesesAmtesJnhaberz^undduldenicht, daßein demMinisterium desInnerenunterstellter Exekutivbeamtermir inspolitische Geschäfthineinpfuscht.UeberGeschmacksfragenwill ichmitJhnen nichtstreiten.JnJhrer neusten^Rede bekennen Sie sichzu demGlauben andasKönigthum^vonGottes Gnaden und erzählen, daß manche Republikuns umSeineMajestät beneide.

Das maghingehen; sowunderlich sichs,alsPolizeipräsidialerlaß, inderZeitung macht. Glauben ^Sieaber, daß^dieWittelsbacher, Wettiner undandere deutsche Vundesfürften sich freuen,wenn sieausJhremMund hören,dieHohenzollernseienein ,unver- gleichliches«HerrschergeschlechtkckkDaß Jhre Angabe,^dieSchutz- mannschafthabe,tadelloseM-mnszucht gehalten«undihr,Ehren- schild«seirein,^dieGerichtsurtheile,^dieanders sprechen,übertönen kann? JhrenLeuten istvielfachUnrecht geschehen;doch sie haben oft auch Unrecht gethan. Oefter,alsich nach^denerstenVerichten annehmen durfte. Jeder Sterbliche^kannirren? Stimmt; sagt schon Theognis Cicero,derswiederholt,setztaber,mitFug,hinzu,daß nur derThor sichindenJrrthum festbeiße.^DieSchutzleute haben schwere^Arbeit gehabtundsindvonNoheitundNiedertrachtbis aufsBlut gereiztworden. Daraufmüssensiegefaßt sein.Das darf sie nichtinblindeWuth ^treiben. Jch binfürWahrungder Staats- autorität;wenn ichaber gesehen hätte, daßunschuldige Menschen s(wie Jhre Offiziere^vor Gericht^anerkannt haben),Frauen und Kinder sogar,mitdemSäbel geschlagen wurden, wäre auch ich wildgeworden. Jcherwartete vonJhnenBorschlägezueinerRe- organisationdes Dienstes: undSie rückenmitder tadellosen Mannsznchtund ^demreinen Ehrenschild^an. Ueberall heißts nun natürlich,inPreußen dürfediePolizei ihre Mißachtungge- richtlicherUrtheilezuöffentlichhörbaremAusdruck bringen.Wen triffts? Mich.Mir scheint,Sie hätten^am Alexanderplatz,^wo dreiViertel desDienstbetriebes modernisirtwerden müßten,ge- nugzuthun^undkeinenAnlaß, sichimmer wieder in,weiteste Oef- fentlicl)keit«zudrängen.Das Menschenrecht,imStreben zuirren, iiberschreiten«Sie,^{wenn Sie} annehmen,die moabiter Sache (die, nachpreußischerTradition,nach demAblaufeines Tages^beendet sein mußte)habeJhnenLorber eingebracht. Wirklichnicht;elenso wenig^wieJhre Behandlung ^derArbeiterdemonstrationen, Jhre