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Wochenschristsär den gesamten OstenMitbegründer: Dr. Franz Liidtke. Verlag Bund Deutscher OstenE.V., Berlin W30.
Erscheintwöchentl. einmal. : u die ojtvierteljährlirh1.50M. Einzelnumnier20Pf.und5Pf. Postgebühr.
AnzexisgtziilpgreigIII-giltjedjknMillimeter Hoheder 4gespaltenenZeile45Pf.
Nr.51. Berlin, 21. Dezember1934- l15.Jahrg.
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f «--—-—·-f W - « - « · idDeutsland. — S.M: 8wci»MonatepolnischeArbeit inDeutschland.— S.604:
ZahaltzteBeoolHietunggen601:DertSärleitm ungunöskicpommem9«VerfassuiiEBis-«-Iggsdxcolsssmgldgiiifäfgiru:OttmachauerS.6059DieStaubccken.Rolleder—amerikanischenS.610:EineLitauer.schlcsischc—Sekte.S·606:— DieDeutschePoscnerVolkgkunstLandwirt-im schaft.— Die Krakaucr findbeleidigt.— S.607:Urkund-Woche —-S609:Das
Greiizland. —-S.611:«Dek bayerischeGrenzrvald — S.612:Bücher-.
Der Streit um die Verfassung
Diepolnische Regierung legt Wertdarauf, daßderVe csas IU UgS- entwurf, derimJanuar d.Z.imSejm angenommen wurde,ier endlichordnungsgemäß verabschiedtwird. Am ll. Dezember wurde der Entwurf dem Senat-vorgelegt Wie schon vorher bekannt war, hatte die Regieruiigspartei gewisseAbänderungen der von ihrselbstimSejm schon bestätigten Verfassungsthesenbeschlossen,Hof-)- demMarschallPilsudski sichmitverschiedenen BestimmungenkutthKIN- oerstanden erklärthatte. ObdieBerfassungsmacher diesmal die»Absicht desschweigsamen Marschalls richtigerraten haben,stehtnoch nichtfest- Siescheinen sich ihrer Sache nichtganzsicherzusein. Dietheokekllchen AusführungendesReferenten derVerfassungskominissiondes SeanPSi desGraer Woiciech Roztwokowiki, tief-en nochJseme VOIlkge Klarheiterkennen. Seine Feststellung, daß sich einerseitsdie Grundque desliberalen Staates nicht mehraufrechterhalten, daß sichandexlelss
aber auchdieVorbilder der autoritären Staatsfiihrung, wielle ZU einigen Ländernvorhanden sind, auf Polen nichtanwendenlieben- llk nicht mehrneu. Welche Verfassungsform abernun eigentlichundend- giiltig derpolnischeii Psyche entspricht,darüberhabenauch seineAus-
führungenkeinen Aufschluß gegeben. ·
Die wichtigsten Änderungen betreffen die·Zu«
sammensetzung des Senates, dernachdemEntwurfdieMalt- gebende gesetzgebende KörperschatPolens sein soll. DerArtikel Z»6 des Entwurfes hatte folgenden ortlaut: »DasRecht··zucWohlU!
denSenat habendieBürger, die nach dein Gesetzalsfuhkend be!
der Arbeit fiir das Gemeinwohl anerkannt werden. Das RechtzurWahlin denerstenSenat nach Inkrafttreten PersVerfassung stehtdenBürgernzu,diemitdemOrdenV i rtu tiM1lita r1oder mitdemUn abhäng i g keits kreuzausgezeichnet sind.DasRecht zurBekleidungeinesSenatvrenmandates stehtdenBürgernzu,diedas passive Wahlrecht zumSejmbesitzen.Der Titel einesSenators ist lebenslänglich.EinSenator kannerneut zurAusübungseinesMandates berufenwerden. DieMandate derSenatvren erlöschenmitdemTage derBerufungihrerRachfolger.«
Dieser Artikel istnun gestrichen worden. Manhat denGrundsatzder,,Elite« in dieser Form fallen gelassen, Ohne ledokh denGedanken,daß sich die maßgebliche Körpekschastaus »besonders verdienstvollen Männern« zusammensetzen soll, völligauftugebenxIm Gegenteil, derArtikel7desEntwurfe s bleibt unverandekt erhalten; dellen erster Satz aber lautet: »DerWert derAnstrengungen Und derVetdketxlte»desBürgersumdasallgemeine WohldenktkaIEMe Bekekbtkgung-»DlePflenklichenAngelegenheitenzubeeinflussen.Dieser Satzwirdweiterhin maßgebend fiirdieZusammensetzungdesSenakks bleiben. DessenZusammensetzungwird jedoch nicht mehrimeinzelnen inderVerfassung selbst, sondernineinemeinfachen Gesetzgekegelkk
»Die W«ahlordnung»inden Senat wird dieZahlderSena- toren sowiedenModus ihrerBerufungundgleichfalls die Kate-
g orie der Personen bestimmen,denendasRechtderWahlUnd
desGewähltwerdenszustehenwird.« DekGedanke der,,Elite·sbleibt also bestehen-Rut»ivirdderKreisderPersonen,derdasaktiveund passiveWahlrechtfurdenSenat habensoll, vielleichtanders umrissen werden.alses»indemArtikel 37derThesen der sallwar. Erhalten bleibt dieYEIUMMUUgsdaß die Senatvren zueinem Drittel
vom Präsidenten der Republik berufen und ZU Iw«
Dritteln gewahlt werden sollen.
ZürdiepolnischenStaatsbiirgernichtpolnischen Volkstums istdieAbanderiing desArtikel 27von besonderer Bedeutung. Dessen
erster Absatzlautete in denVerfassungsthesen:»Der Sejm setzt sichaus Abgeordneten zusammen,dieinallgemeiner, geheimer, gleicher, direkter undVerhä l tniswahlgewähltwerden« DerGrundsatzderVe r- hältuiswahl ist jetzt gestrichenworden. Das isteinecLinderung, durchdiedieverfassungsmäßige Stellungder nichtpolnischen Volks- gruppen Polens direkt berührt wird.
Wenn die Deutschen ini politischen Sejin niit 5und iniSenat mit ZSitzen vertreten sind, so haben siedasaus- schließlichdemnachderaltenVerfassung geltenden Pro pvrtioiial- wahlsg ste mzuverdanken,durchdasindeneinzelnen Wahlbezirken dieeinzelnen Parteien anderVerteilung derAbgeordnetenmandate im Verhältnisihrer Stimmenzahlbeteiligtwerden. Wenn dieneue Ver- fassungiiiKrafttritt, wirddas DeutschtuniiiiPolenparlamentarisch überhaupt nicht mehrvertreten sein. AuchdieJuden iverden dann alsselbständige politische Gruppe aiis denParlamenten verschwinden.
Ihren Einfluß aufdasöffentlicheLebenwerden siedurchdenVerlust ihrerSejm-undSenats-abgeordneten, dieaufsiidischen Listen gewählt wordensind, allerdings nichtverlieren. DennderEinfluß,densiebe- sitzen, beruhtnicht auf ihren Parteien, sondern istvon denjenigen ihrer Leute«gesichert,die sichim Regierungslager selberfestgesetzt haben."An sich mußteman annehmen.daßmitdemsortfall des.Proportionalwah-l- sgstems (wennalsojeweilsdiejenigepolitische Gruppe, dieineinem WahlbezirkdieMehrheitderStimmen gewinnt,alle auf diesenBe- zirk entfallendenAbgeordnetensitzeerhält)von denmeistenostpolnischen Wahlbezirkenausschließlich ukrainischeundweißrussische Abgeordnete ins. Parlament geschickt werden, da dort das Polentum nur eine Minderheitundsehrhäufignur eine sehr schwache Minderheit der Bevölkerungbildet. WieessichabermitdenWahlen inOstpolentat- sächlirh verhält,das haben erstwieder dieletztenGemeindewahleii bewiesen, beidenenz. B.inWolhynienundPolesien,wodieRichtpolen etwaviersiinftel derBevölkerungausmachen, keineinziger Richtpole indieGeineindevertretunaen gewähltworden ist. silrdieses Ergebnis ist nichtetwa die»poliiische« Gesinnung derllkraiuer, Litauer und Weißrussen,sonderndieoftbewährteWahslniethodederinewoden Kosteck-Biernacki und Jozefski ausschlagebendgewesen. In Polen machen die Angehörigen nirhtpolnischen Volkstums
weit iiber 30 v.H.der Gesamtbevölkerung aus. Legt
man diesesVerhältnis zugrunde,dann müßten im jetzigen Sesmetwa 150nichtpolnische Abgeordnete sitzen,dannmiißteesheutez. B.vier iiichtpolnische Minister inderRegierungund achtnichtpolnische Unterstaatssekretärein denMinisteriengeben.Tatsächlichabersinddie Richtpvlenim gegenwärtigen»Sejinnur durch 52Abgeordnete l=7v.Q)vertreten: undtatsachlich gibteskeinen Minister,keinen llnterstaatssekretär,überhauptkeinen einzigen höheren Beamten»dek nicht Poleist»—wenn manvon denJudenin denhöherenBeamten- stelliingenabsieht. diesichals Polen ausgeben. Versch windet letzt Mlk der Verfalljlngsteform das Proportional- wabllijitetm dann lit» bei künftigen Reuwahten
M«1kUNDER Nobele Volllgen Verschwinden aller
iiichtpolnischen»Abgevr«dneten aus den beiden ge-
setzgebenden Korperirbaften zu rechnen Damit koikd dann indel pollkllkbenlehkungeinesStaates, der einDrittel oder mehrnatioiiale Minderheiten aufweist,das Prinzip des Ra- tioiialstaat«es·auf» die Spitze getrieben«
S«I1k»ekesl0nkllkMdlelemZusammenhangedieForderung, dieder iikrainiskheSenator Horbaczewski indekAussprache vor dem
BerfassungsausschufzdesSenates erhob.Erverlangte, dafz indieBer- fassungBestimmungenaufgenommen werden, diede nOstgebieten
des polnischen Staates die territoriale Autonomie
miteigenem Landtag, eigener Regierung undVerwaltung,
eigenem Gerichts- undSchulweseii Und einerterritorialen bew«af fneten acht zuerkennen.Diese Forderung,diewohlkeine AussichtaufErfullunghabendürfte, läuft aufdieUmgestaltungdes polnischenStaates ineinennachnationalen Gesichtspunktengegliederten Foderativstaat hinaus. ErläuftdamitdemimBerfassungsentwurf vor-
herrschendenGedanken einerstraffen Zentralisierungentgegen.
Amstarksten ist inderAussprachevon derOppositiondieKon-
zentration der gesamten Staatsgewalt in der
Person des Staatspräsidenten abgelehnt worden. Die
Bestimmungenüber»dieWahl unddieRechtedesPräsidenten sindim wesentlichenunverändert bestehengeblieben. Eine aus 80 Personen bestehende»Wahlve«rsammlungwähltdenKandidaten für dasAmt des Staatsprasidenten. IstderbisherigeStaatspräsidentmitdiesem K»andi- dateneinverstanden,so gilt dieser alsgewählt.Benennt derStaats- präsidenteinenanderen Kandidaten alsdieWählerversammlung,so wird zwischendenbeiden Borgeschlagenen inallgemeinerBolksabstimmung entschieden. Die erwähnteWählerversammlung,setzt sichwiefolgt zusammen:Senatsmarschall (alsBorsitzender), Sesmmarschall (als stellv.
Borsitzender),Präsidentdes Ministerrates, Präsident des Obersten Gerichtshofes, Generalinspekteur derArmee,sowie75weitere Elek- toren,dieaus derZahlderwürdigsten Bürger(also wiederaus der ,,Elite«)zuzwei Dritteln vom Sejmundzueinem Drittel vom Senat gewählt werden«
Dafz sichdieOppositionsgruppengegen denGedanken der»Elite«
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undderautoritären Staatsführuiig,wieer indenBestimmungendes Berfassungsentwurfesüber Wahl und Rechtedes Senates und des Staatsprasidenten festgelegt ist.zurWehr setzen, ist nicht verwunderlich.
Dennwenn dieVerfassungindieser FormzurAnnahme gelangt,dann durfte«es auchmit denletztenkümmerlichen Scheinrechten, diedie Oppositionheutenoch besitzt, endgültigvorbei sein.Die »Gazeta Pol»ska«hatimwesentlichen recht,ivenn sieschreibt, daf-diepolitische UmwalzunginPolennicht durchdieVerfassung,sondern schon durch den·Maiputsrhvon 1926herbeigeführtworden ist.Fraglich aberistes, obsieauch.recht hat,wenn sie sagt, dafz durchdieVerfassung setztder damals geschaffeneZustand nsur noch formalfestgelegtwerde. Das politischeLeben inPolen hatsich seit1926nichtineinemstabilen Zustand-e, sondernineinerdauernden Umbildung befunden.
einer Umbildung,dieauch heute noch nicht beendetsein dürfte.Gerade
darauf,daszinderpolitischen Praxis noch keinefeste Formgefunden wordenist, sondern sichalles nochinderEntwicklung befindet, ergibt sich fur den Regierungsblock jadieSchwierigkeit, sich füreinebestimmte Berfassungsforni,durchdieeinZ ustandfestgelegtwerden soll,zuent- scheiden. Das Gefühl,inderstaatspolitischenEntwicklung nochkeinen Ruhepunkt erreichtzuhaben, hatdieRegierungspartei ja bisherinder Berfassungsfrage stetssounsicherund unentschlossen gemacht. Die grtofzen Praktiker des Augenblickes, als diesichdie Männer der 1.Brigade iiiderWirtschaftwieinderPolitik immer bewiesen haben, sind dort, wo es sichuin die Stabilisierung eine r Form handel t, stetsmerkwürdig zögerndund zurück- haltendgewesen. DieseUnentschlossenheit ist auch jetzt,womitdemjahre- langenTheoretisierenumdieBerfassungsreform endlich Schlus- gemacht werden soll, noch nicht verschwunden.
Polen, Frankreich und Deutschland
Im Krakauer »Ilustrowany Kurier Eodzieniiy« wurden
bemerkenswerte ÄußerungendesFürsten Zanusz Radziwill über dieBeziehungenPolens zuDeutschlandundFrankreich veröffentlicht Radziwill istderBorsitzende der Auszenkommission des Sesm; seinWort besitzt also einige Bedeutung. Der wesentliche Inhaltist—- inkurzen Formelnzusammengefafzt— folgender: l.PolenwillbeiderRegelung von Fragen, an denen es interessiertist, nichtübergangen werden;
2.Der deutsch-polnische Pakt störtinkeiner Weisedas polnisch- französischeBündnis;Z.PolenhatDeutschland keinepolitischen Zu- geständnisse gemacht, sondern lediglich seine Beziehungenzuihmnor- malisiert;4.Polenistwachsam gegenüber seinem westlichen Nachbarn;
s.Frankreichmufz sich wirtschaftlichundpolitischderneuen Position Polens anpassen. Nachstehend seiderArtikel Radziwills imAuszug wiedergegeben.
»Die polnische Bolksgemeinschaft willnichtindenStrudel von Problemen hineingezogenwerden.dieihre direkten Interessen nicht berühren. Diesbetrifftz.B.dieDonau- oderdieBalkanfrage. Es ibtaberAngelegenheiten, welchediepolnische Bsolksgeminschiaftund olendirekt angehen, undwirkönnendurchausnicht zulassen, dasz sie ohne unsere Teilnahmeerledigtwerden. Hierzu gehörtderganzeKomplex derOstprobleme, alsodasbaltische Problem, die,russische Frageunddie deutscheFragel Polen kann nicht dulden, dafz man irgendeinen Pakt unterzeichnet, zudein es erst nach
der Vorbereitung des Konzeptes eingeladen wird.
überdies ist dasheutige Polen einso wichtiger FaktorinEuropa,dafz sichsolche Angelegenheiten ohneseine Teilnahme ineiner dauernden unddemeuropäischen Frieden dienenden Art nichterledigenlassen.
Leideristdiesvorgekommen,undderpolnische Aufzenministerwar daher gezwungen, eineMengeVorbehalte zumachen.Esdürftekeinen Polen geben,derdiesen Standpunktalsdeneinzigen richtigen nicht anerkennen
würde. "
»Wir haben ein polnisch-französischesBündnis,daswirals Grund- lageunserer Politik betrachtenwollen. Wir haben fernereinpolnisch- russischesundeinpolnisch-deutschesAbkommen,»diewichtigeElemente des Friedens darstellen. In Frankreich istman der Mei-
nung, dafz das polnisch-deutsrh.e« Abkonimen einen
Hieb gegen die polnisch-franzosische Freundschaft
darstelle. Richts ist irriger als das. Man mufz sicheines vor Augenhalten: AlsPolen keinAbkommen mitDeutschland hatte, machteman ihminParis denVorwurf, dasz seineschlechtenBe- ziehungenzu Deutschlanddas mit Polen verbundene Frankreichin gefährliche Komplikationen,sain einenbewaffnetenKonflikt Verwikkeln könnten,undwir wissenschonaus zahlreichenfranzosischenStimmen, daszderfranzösischeDurchschnittsbürgerdieseKomplikativnenbefürchtete.
Zelzt haben sichdieStimmungengeändert.Esistgeradesurmichun- verständlich, dasz sich die Stimmungen inFrankreich sodiametral geändert haben,unddafzman miteinem MalePolenderUntreue aus . demGrunde bezichtigt, dafzesseine Beziehungen zu«Deutschlandnormal gestaltet hat. Unddochsollteschlief-lich,»vomfranzösischenGesichtspunkt
aus betrachtet, der deutsch-polnische Gewaltverzichts- pakt für Frankreich eine politische Entlastung be- deuten.
»EsgibtPolitiker,die den Standpunktvertreteii, dafz die einzige Haltung gegenüber Deutschland das Bestreben zu seiner Einkreisung sei. Dies isteine irrige Politik, eineirrigeundnachmeiner Uberzeugungsogar gefährliche Politik. Ich haltedenczzersuch,denPolen»mitDeutschsand gemacht hat, für richtig.Wir habendenWegbeschritten,eine Reihe
von aktuellen Problemen zulösen, alsod ie ivirtschaftl iche n Beziehungen normal zu gestalten. Ein sich hinziehender Wirtschaftskrieg war für ilängeerDauer für beide Psartnersehr schwer.
Esgibt Momente,daman sich überlegen mufz,wozuimErgebnisein iederKrieg und einWirtschaftskriegimbesonderen führenkann. Trotz destraktatlosen Zustandeswaren unsere UmsätzemitDeutschlandnot- gedrungen sehr erheblich. Eslag alsoimgemeinsamen Interesse, zu iiormaleren Beziehungen zugelangen. Sieberuhen darauf,dafzman nichtvonDifferenzen spricht, die PolenundDeutschland trennen,sondern
ilJiEndeingemeinsamen, menschlichen, einfachen InteressedesZusammen- eens.
»Politische Konzessionen Deutschland gegenüber hat Polen nicht zu machen· In Frankreich erzählteman sich u.a.,dafzPolenundDeutschlanddieEinflufzsphäre auf gewisseStaaten geteilt hätten. Diesistnur einePhantasie. Das ganze Abkommen mit Deutschland beruhtdarauf,daszwirunsaneinenTisch setztenumüber Dingezusprechen, die dasLebenerheischt. Dasdeutsch-polnische Richt- angriffsabkommen hatdieBeziehungenzwischendemReichundPolen normal gestaltet, undman darf sichdarinnichts Bösesvorstellen.We n n wir den Richtangriffspakt mit Ruszland abschliefzeii konnten, so können wir ihnauch mitDeutschland ab- schl iefze n. Diepolnische Politik bemüht sich,einenmodns vivendi mitallenRachbarnzufinden und hat dasBewufztseim dafz sieinihrem Bereich zugunsten—desallgemeineneuropäischen Friedens handelt,von deinman soviel spricht,aberfürdenman sowenig Positives tut.
Dort,wo man auf Tausendenvon Kilometern einegemeinsame Grenze hat,mufzman dafür Sorge tragen,dafz diese Grenzen nichtleblos sind;
man mufz siebeleben.
»Wenn gesagt wird, dafzman auf diese Weise die
Wachsamkeit der polnischen Meinung gegenüber
dem Reich einschläfere, soist das grundfalschz Das wärenurdannrichtig,wenn wirinWarschau nachderUnterzeichnung desRichtangriffspakts mit Deutschlandgedacht hätten, dafzalleseit Jahrhunderten zwischen PolenundDeutschland bestehenden Streitfragen einfür allemal gelöst würden. Aberdemist nicht so,weder imBewusst- seinderpolnischen nochderdeutschen Meinung.
»Wenn sich diepolnischsfranzösischen Beziehungen einfür allemal normal gestaltensollen, so istes nötig,dieheiklen Momente zubeseitigen,diesichdaraus ergeben,dafzman inFrankreich nichtbegreift,was Polen ist.In denWirtschaftsbeziehungenkönnen
esdie Polennichtalsnormal ansehen,wenn sich die französischeMei- nungeinbildet, dafz FrankreichinPolenungeheure Kapitalienzufatalen Bedingungenangelegt habe. Dies ist nicht normal;denndiese Meinung istunwahr. Wahr ist dagegen, daszes franzosische Kapi- talisten gibt. die den Standpunkt vertreten, dafzdie
einzige Methode der Zusammenarbeit mit Polen
seine Ausbeutung, die Ausnutzung seiner wirtschaft-
lichen Möglichkeiten, seiner Arbeitskräfte »und
seine rMärk teseinmüfzte. Dasbeste Mittel gegenBerdachtis gungen indenpolitischen BeziehungenistdieWahrheit»Polen ist
in seinen Gesprächen mit Deutschland nicht»eine«n
Schritt weiter gegangen, als dies das Bundnis mit Fr ankreichgestattete. In Frankreichsollte »«manwissen,dafz diepolnischePolitik einePolitik auflangeSichtist.dasz man·die polnischePolitiknicht nach dieser oderienerEpisodelohneBeurteilung desGesamtkomplexes beurteilen darf. Heuteblicktndiefranzosischeund dieeuropäische Meinung anders auf Polen alsfruher. Es hat sich viel geändert, und zwar zugunsten Polens«
