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Wochenschristsär den gesamten OstenMitbegründer: Dr.FranzLüdtke. VerlagBund Deutscher OstenE.V., Berlin W30.
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freieEinfnhr nachPolen. ——.S.fis-ItDieErnte inPolen. — Ostland-Wochc. —-S. Pant willdilticren. — DieTarnowi erKna a"t· —- peiisatioiisverkehv —-S.539:Das ostpreiißische Volkglied. — S.540:Derdciitschspolnische Tourssienverthv— mNot· ·DerKom«
Polen und die Tfchechofloivakei.
Wenn zwischendenPolenundTsrhecheneineSpannungbesteht,die bald schroffer hervortritt, balddurchtaktischeErwägungenzugedeckt wird,so hatdas seine tieferenGründe. DerGrenzstreit, derim Iahre 1920 beinahezueiner militärisrhen Auseinandersetzung zwischen den»slawisrhen Brüdern« geführt hätte,unddieMinderheiten- frage, diesowohlimTesrhenerSchlesienwieinKarpathenruhland mancherleiKonfliktsstvffe birgt, sindnur alsäussere Erscheinungen eines tieferliegenden Gegensatzeszuwerten· Dieser Gegensatzistindein geschichtlichenWerdegang derbeiden Nationen ebensobegründetwie indergegenwärtigen Stellung, dieihreStaaten imKräftespielder europäisrhen Mächteeinnehmen. Polenhatals Staat wiealsVolk eine Geschichte gehabt. Esistschonvor Jahrhunderten einmal eineGrohmachtgewesen,deren Herrscheresunternehmenkonnten, nach derpolitischen Führungin denNiesenweitendesvsteuropäischenNaumes zustreben.Eshatsich,»sokläglichauchderStaat imZeitalter des Absolutisniuszugrundeging, einen Staatsgedanken geschaffen, derstarkundlebendiggenug war-,um imBewusstseindesVolkes die Zeiten derStaatenlosigkeit zuuberdauern.Der Staatsgedanke des tsrhekhischen Volkes aber geht aufeine — Urkunde zurück.diesich als Fälschungherausgestellthat. Das geschichtliche Denken des tscherhischenVolkes klammert sichannichts anderes alsaneinenRechts- begriff ohne Inhalt undandieGestalteinesMannes, dessenBekenner- mut überdunkelt wurde von einemblindwütenden Haß. SolcheUnter- schiedeindenGrundlagen deshistorischenDenkensprägen sichals gestaltendeoderniederreißendeKräftetieferindieVolksseele ein,als es die Geschichtswissenschafteines beendeten Zeitalters einzusehen
vermochte. « ,
Polen isteinStaat undein Volk,das in seinen Zielen ausgreifender, Vielseitiger und selbständiger sein kannalsdertschechischeStaatunddastschechischeVolk, die beide auf derFiktionvon dernatürlichenEinheitmitdemSlowakentum auf- gebautsind. Erinnert mansich »andieGeschichte der Staat- werdiing beider Nationen wahrend desletztenundindenbeiden ersten JahrzehntendiesesJahrhunderts,sowird man»inancheverwandte Zügein derIdeologiederumdieEigenstaatlichkeitkampfenden Gruppen feststellen können. In beiden·Volkern istdas westlich-demo- kratisrhe Denken in«eine feste,Itarreuiid immerkonsequent deutschfeindliche Formgeprägtworden.In beidenVolkern habensich die Berfechter dieserDoktrin in dersklavischen»Ausrichtungihres politischen Denkens nachdeinIdeengehalt derfranzosischenNevoliition vollkommen geglichen.Aber diese GleichheitderpolitischenDenkart
hat keine politische Gemeinschaft im Handeln hervor-
rufenkönnen;und überdies istdiewestlich-demokratischeDenkart hierunddortinsehr verschiedener Stärkedurchgebildetundfortgefiihrt iworden. Bei den Tschechenhat sie durch »die,,Demokratie«
Th.G.Masaryks ihre,,philosophischeWeihe«erhalten. Bei den Polen ist sieinder Hauptsacheeine taktische Gewohnheit geblieben,diesich in ihren Anhängernallerdingsso nachhaltig festgesetzt hat. daf- diese nicht inehrvon ihrloskommen können.
Der wesentliche Unterschied zwischen dem poli-
tischen Denken der Polen nnd deni der Tsrhechen
aber liegt darin, dass neben dieser westlerischen
eine andere Entwicklungslinie einherging, die bei
den Tsrhechen allmählichim Sande verlief. sichbei den Polen aberals staatsschaffeiideundserhaltende Kraft durchgesth hat. Der westlichentrat beibeiden Völkern eine .».östlirheOrientie- rung« entgegen. BeidenTsrhechenwar diese Ostorientierung durch dieAufnahmeal lslawis cherI de e ncharakterisiert Prag istseit derMitte desvorigenJahrhunderts neben Nioskau dasHauptzentrnin
desromantischenunddes känipferischen Panslawismus gewesen.Bei denPolen haben»dieallslawischenIdeen niemalsindemselbenAus- maheFussIfassenkonnen.·Beiihnen hat die Tradition desjahrhunderte- langenRampfesum die,zhistorischen-Ostmarken« des altpolnischen Reichesdieslawisrhe Verbrüderungsidee daran«gehindert.einpolitisch bestunmenderFaktor zuwerden.Undselbstdie KreiseinPolen,die mitdieserIdee sumpathisierten,habendas kaumjemalsaus innerster Uberzeuguiig,«alsvielmehrdeshalbgetan,weilsie darin einetaktische Notwendigkeitglaubtensehenzumüssen.Es ist- bezeichnend, dasz die tscherhischenPanslawistenals Vertreter der,,östlirhen Orientierung«
gegendiepatentierten VerfechterderwestlichenDemokratie,alsodie Kreiseum BenesrhundNiasaryhstanden. während die panslawistisrhen Ideen in Polen geradeindentypisrh westlich-demokratischen Kreisen umDmowskiihreBesurworter fanden. B eiden Tschcchen war der allsla»wischeGedanke der wesentliche Inhalt der ,·,0st»orie.ntierung«,bei den Polen ister nur eine Var·ia»tion im Programm der westlich orientierten Politiker gewesen. Alsmit demUntergang desZarenreiches derPanslawismus»seineGrundlageverlor,schied fürdentschechischen
taatauchdieNioglichkeit einer,,0storientierung«aus. Aufpolnischer Seiteaber, woderPanslawismus nur dasBeiwerk nationaldemokra·
tischerTaktiker war, wurde die»Ostorientierung«gerade durchden Zusammenbruch des altenRusslandszumSiege geführt.
LJU«Pragmuszte Kramarsch,einGegnerderMasargkschen,,Demo- kratie ,indenHintergrund treten. Auf polnischerSeite aber konnte zurselbenZeit Pilsudski. ebenfallsalsGegnerderwestlichen Orientie- rung,seinen politischen Bormarsch beginnen. Fürd ieVerwirk- lichiing von Gedanken und Absichten,' wie Pilsudski sie in Polen verfolgt, istinder Tscherhei weder die praktische Möglichkeit noch die psychologische Vor- aussetznng gegebe n. Die Tschechen sindals ausgesprochene westliche Demokraten zum Staatsvolk geworden.Bei denPolen hat sich diese Orientierung, wenn man sie auchaus der Geschichteder polnischenStaatswerdung nichtwegdenkeniindwegdiskutieren kann, lediglich als eine ideologischeund taktische Hilfsstellung erwiesen, währenddieeigentliche Wucht staatsbildenden Wollens bei de nKreisen lag,dieschonin derZeitdesKampfesumdieäussere Freiheitin einem unversöhnlirhen Gegensatzzuebendieser fremden,westlerischenEin- stellung standen.Esist keinZufall,dass Benesch. einerdercMänner westlicl)-demokratischer Herkunft,denender tscherhisrhe Staat sein Dasein verdankt. norhheuteinPragdasAufjenministeriumleitetundalsder einzige mögliche NachfolgerAbsatka .,desSchöpfersdertscherhischen Demokratie«, gilt,währendDmo wsk i, der führende Geistder polnischen Nationaldemokraten, inderkurzen Zeit,dieerdasVZarsrhauer Auszenamtzuführen versuchte,inrecht unrühmlicherWeise versagthat.
DieGeistesrichtung, die DmowskiinPolenverkörpert, hatalsTrägerin einerpolnischen Aufzenpolitikimwesentlichen Schiffbrucherlitten,und sie ist auchinderInnenpolitik Polens ineinezurZeitwohlnoch starke, aufdieDauer aberwohlkaumhaltbareDefensivstellung zurück- gedrängt worden. In derTschechei ist diese Geisteshaltungnoch heute inunverminderter Stärke sowohlinnen- wieaußenpolitischdiemalz- gebendeund— nachtschechischer Auffassung— auchdiealleinmögliche
Form. Masaruk und Pilsudski sind Männer. die
kaum eine innere Beziehung zueinander besitzen.
nnd Benesch und Beck stehen nicht nur als Leiter der
Aiiheiipolitik ihrer Staaten, sondern auch als
Träger politischer Weltanschauungeii in einem wesentlichen Gegensatz zueinander-.
Wirstman einen Blick aufdieSprachen- und Völker- karte Europas, dannwird man verstehen, woher dieser Gegensatz kommt undwieersichauswirken musz. Beide Staaten verdanken wohl demVersaillerGeistdieGestalt,indersie heutebestehen,undbeide Völker haben nach Möglichkeit auf Kosten des deutschen Volkes Rutzen aus derVergiftung dereuropäischen Atmosphäre durchdieVersailler Denkart gezogen. AberPolenhatdieMöglichkeit, nochandere Wege zugehen, alsdie, die ihmFrankreichdiktiert. DieTschechei jedoch ist auf Gedeih undVerderb mitdemSystem,dasinden Pariser Vororteii aufgerichtetwurde, verbunden. Polen ist heutesoweit,dafzes eine eigenePolitik machenkann, undeshat indemKreis umPilsudskidie geistigen Voraussetzungen dazu,einesolche Politik zubetreiben. Die Tschechei istweder das eine»noch hat siedas andere. Der Staat Pilsudskiskannessich leisten, nachdemerseine BeziehungenzuDeutsch- land,,normalisiert«hat, eine politische Aktivität imBaltikum oderim 530
Donauraum auf eigene Faustzuentfalten· DerStaat Majorng leitet.
obwohl seineBeziehungenzu Deutschland immer »normal« gewesen sind,dieKraftseiner Faustvon derStärke desfranzösischen Beistandes
ab. Das Polen des Marschalls ist eine Macht, die
von sich weisz, dasz sie auch neben einem starken
Deutschland zu bestehen vermag. Die Tschechei des
Philosophieprofessors ist eine Demokratie, die
auf der llusion von der Ewigkeit der deutschen
Schwächeaufgebautist.In Polenleben2»0Millionen Menschen polnischen Stammes, dieeskaumnötig haben,diezersprengende Kraft der 12Millionen Richtpolenzufürchten.In derTschechei sindunter dendieMehrheit bildenden Fremdoölkern dieDeutschentrotzihrer Rechtlosigkeitdas wirtschaftlicheundkulturelle Rückgratdes Staates.
Polen hat eine Zukunft. Bei der Tschechei ist das
durchaus noch nichtsicher. Dr.Kredel.
Bemerkungen zur polnifchenVerfassungsgeschichte
Seit Zulid.Z. erscheint dieehemalige»ZeitschriftfiirOstrecht«
unter neuer Redaktion undmitneuen Mitarbeitern als»Zeitsc·hrift fiir osteuropäisches Recht«. Von dengrofzenwissenschaft- lichen Zeitschriften,diesich mitOstfragen«befassen, hates beidieser am längsten gedauert, bis sie sichdenneuen politischenVerhältnissen angepafzthatte. ZudenNeuerungen, dieindiesenZeitschriftenals Folge der deutsch-polnischen Annäherung eingeführtworden sind,gehört
es auch, dafzdarin polnische WissenschaftlerzuWort kommen. So sind inderZeitschrift»Osteuropa« Prof.Ziel inskiundProf. Li- pinski alsMitarbeiter vertreten. Esistzubegrüszemwenn polnische Gelehrte Gelegenheit haben,ihre wissenschaftlichen Erkenntnisseund Ansichteneinem deutschenLeserkreise zuunterbreiten: undes ilt zuwünschen,dafz hierbei derwissenschaftliche Rahmen nicht zugunsten derpolitischen Propaganda gesprengtwird.
«
In der ,,Zeitschrift«fiir osteuropäisches Recht« (Hest«1) ist eine Arbeit von Prof. Zygmunt «Tgbicl)owski-Warschau erschienen.
der dieEntwicklung der polnischenVerfassung behandelt Es ist interessant,indiesem Artikel den Wegdes modernen verfassungs- rechtlichenDenkens der Polen zu verfolgen:Die Verfassungvoin Z.Mai 1791,dieStaatsgrundgesetze derpolnischen Republik, nämlich dieVerordnung vom 22.Rovember 1918, dieprovisorische odersog.
KleineVerfassungvom 20.Februar1919, die Verfassungvom 17.März 1921,dieVerfassungsnovellen desPilsudski-Regimes undschlieleich die am 26.Zanuar 1934angenommenen Verfassungsthesens Derdeutsche Leserwird freilicherstaunt sein, in einem Aufsatzwiedem vor- liegendeneineReihebeliebter Thesenderpolnischen politischen Pro- paganda— wenn z.T. auchnur nebenbei angedeutet— wiederzufinden.
Schon die ersteZeile machtstutzig.Der Aufsatzbeginnt mit den«Worten:»Der polnische Rationalstaat . .« Ein wenig GeschichtskenntnisundeinBlick indieTabellen derpolnischen Volkszahlungen genügen,umzuerkennen, dafz der ,,Rationalstaat Polen«
das politische Traumbild mancherKreise.aber weder einehistorische nocheinegegenwärtige Tatsache ist. Es ist nicht gut, eine Abhandlung
mit einer Unwahrheit zubeginnen. Das kann denLesernur mifzsI
trauisch machen. ,
Weiter: Eghichowski feiert die Verfas suna Z. Mai 1 7 9 1inpathetischen Worten als ..die e rste schriebene Verfassung in Europa«, die»nichtnur ein
Vom
Gesetzbuch iiber dieVerfassungdesStaates unddie Rechtsstellung seinerAngehörigen"war,sondernauchein auf tiefster sitt-
licher Grundlage aufgebautes Regierungs-
programm. ein politischer Katechismus seiner Beamten und
Bürger, einLeitfadendesVerfassungs- undVerwaltungsrechtes. der staatlichenundbürgerlichen Ethik,derpolitischen undsittlichen Weis- heit«. Wir glaubennun nicht, dafzes zudenwesentlichen Vorzügen einer Verfassung gehört. dafz sie geschrieben ist.Wichtiger ist es doch wohl, dasz bestimmte anerkennenswerte Grundsätze (dieman jazweckmäßigerweiseauchin mehr oder weniger feierlicherForm schriftlich festlegen kann)dasHandeln derMassenunddieStruktiir eines Staatswesens bestimmen. Es hat jedenfalls gut regierte Staaten ohne Verfassungsurkunde gegeben (man denkean Englandl).
Aber es lassen sichweitmehr schlecht regierteStaaten mit einer solchen Urkunde nennen. Was nun dieVerfassungvon 1791 anlangt, so istes inPolen zwar üblich, die Höheder darin niedergelegten Grundsätzeund dieTiefeihrer sittlichen»Weisheiten«zu rühmen.
Aber man solltedabei dochnichtübersehen. dafz diese Ver- fasslunsg niemals Gelegejnsheth gehabt hat-, in der Praxis des politischen Lebens ihren Bewährungs-
nachweis zu erbringen. Wenn man — aufGrund zeit-
genössischerQuellen—- denjahrelangenunschönenZankunddenselbst- siichtig-ständischenInteressenstreit um jedeneinzelnen Satz derMai- Verfassungbedenkt,dann kann man schwerglauben.dafz dieinihr ausgesprochenen Ideale so leichtund so balddenWegvom Papier indiePolitikgefunden hätten. Vielmehr hatesgeradedieTatsache, dafz Polen kurz,nachdem..es sich seineVerfassung gegeben« hatte.
alsStaat von dereuropäischen Landkarte verschwand, erst ermöglicht, dasz sichinderpolnischen Offentlichkeit ein förmlicher Kult mitdieser als Gesetzniemals lebendig gewordenen Urkunde zu entwickeln vermochte.
An anderer Stelle spricht Eybichowski iiber die Wieder- aiifrichtung des polnischen Staates während desKrieges
ge-
undinderZeitdesdeutschen Zusammenbruchs. Ersagtdau. a».:
»Wederder Regentschaftsr-at, nochder Staatsrat (die beideals provisorische Einrichtungenvon denMittelmächten geschaffen worden waren) iibten höchste Staatsgewalt aus; beide waren ab- hängige Organe aufdemGebiet,dasdieZentralmächte nach derVerdrängung derRussen besetzt hatten ...Der Re«ge»ntschafts- rat löste sich auf, undJoseph PilsudskibegannseineTatigkeit»als HaupteinesStaates,derdankderBerdrängungderBesatzungsmachte seine Unabhängigkeit wiedererlangt hatte unddemgemäfz nacheigenem Willen sich einrichtenkonnte. Die tiberweisungderStaatsgewalt an Pilsudskihattenur politische, nicht aber rechtliche Bedeutung, dader Regentschaftsrat als Inhaber .delegierter
Gewalt rechtlich nicht befugt war»seine Kompe-
tenzen weiter zuüberweisen ... DieStaatsgewalt Pils- PilsudskishatteihreQuellein demWillen der politischenNation,die ihnals Staatschefanerkannte. Die Unabhängigkeit Ptolens
war nicht ein Werk der siegreichen Grofzmachte,
sondern eine Schöpfung der polnischen Ratio»n, die
nach eigenem Willen sich staatlichorganisierte..».Dieverbundeten Mächtekonnten durchihren siegreichen Kampf höchstensdie»Vor- aussetzungfiir die WiedergeburtPolensschaffenund.seine Unabhangig- keitanerkennen,nicht aberinsLeben rufen,dadiedemStaate zu- stehendehöchste Gewalt nichtdelegiert sein kann;delegierte Gewalt kann nicht höchsteGeivalt sein.«
Hierwerden offensichtlich politischeund juristische Momente durch- einandergemengt. Eswird derVersuch gemacht,politischeTatsachen iibereinenjuristischen Leistenzuschlagenundzuentwerten. Esscheint hiereinegewisse mißverstandenenationale Empfindlichkeit mitzuspielen, wenn Tubichowski sich so sehrgegen dieAnnahme wehrt,dasz Pil- sudski formell dieStaatsgewalt von einerInstitution inEmpfangge-
nommen hat,dieihrDaseinder deutschen Initiative verdankt. Das
Verdienst des Marschallsum Polenwirddurch juristische Konstruktionen weder kleiner noch gröszer.Wohlaberkanndurchsiedie Bedeu- tung der vonDeutschland mitten imKriege getroffe-
nen staatsorganisatorischen Mafznahmen herab-
gesetzt werden. Eybichowski möchtedenEindruck erwecken,als seiendiestaatsrechtlichen Vorgänge,diemit derProklamation der verbiindeten Monarchen vom 5.Rovember 1916 beaannen und mit derAhdankung desRegentschaftsrates endeten, verfassungsgeschichtlich ohneBelang. Underlenkt,um diesenEindruck hervsorzurufen, die Aufmerksamkeit ausschließlichauf die juristische Streitfrage derdele- giertenGewalt. «
Wir sindinDeutschlandnicht so naiv,uns auf die Proklamation vom 5.Rooember 1916 allzuviel einzubilden. Wir habendieFolgen.
dieerwartet wurden, abernicht eintraten. unddieanderen Folgen,die eintraten. ohneerwartet zuwerden. kennen gelernt. Wirglaubenauch nicht, dafzimLeben derVölker diepolitische Handlungdeseinen ein Rechtdaraufgibt,von demanderen Dankbarkeit zuverlangen.Wir sind aberderMeinung,undesgibt Männer inPolen. dieauch dieser Auffassung sind, dasz die Gräbervonmehrerenhunderttausenddeutschen Soldaten in polnischerErde eine gewisse Verpflichtunghinsichtlich derBehandlungderdeutsch-polnischenBeziehungen inderunoliickseligen ZeitdesKrieges und des libergangesbedeuten.Die deutschen Soldaten sind nicht gefallen,umPolenzubefreienundeinenpolnischen Staat zu errichten. Das konnte keinMenschvon ihnen verlangen. Aber aiif ihremTodeberuhtnichtsdestoweniger diepolnische Freiheit und der polnischeStaat. Andieser Tatsache gemessen, mufzeshöchstnebensächlich erscheinen, obdiedemStaate zustehende höchsteGewalt delegiertsein kannodernicht.
Von der ersten Verfassung, d.h.derVerordnung vom 22.Rovember 1918,«durch diePilsudski»als einstweiliges Staatshaupt diehöchsterepräsentativeGewaltder polnischen Republik« übernahm.
sagt Tybichowski, dafzman, »gestiitztauf die Terminologiedes Faschismusund desRationalsozialismus«,von ihr feststellen könne. dafz sie »auf dem Führerprinzip aufgebaut«
war.Dastrifft nichtzu.Tatsache istnur,dafz Pilsudski der Fii hre r war, abererwar esaus politischer Notwendigkeit, nicht au sPrinz i p.Eshat damals,wieausderVerordnungselber hervor- geht,nichtinseinerAbsicht gelegen,dieVerfassung despolnischen Staates aufdemFührerprinzip auszubauen. Er wollte »die höchste repräsentative Gewalt« nur biszumZusammentritt desgesetzgebenden
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