Urwähler-Zeitung : Organ für Jedermann aus dem Volke, Mittwoch, 21. April 1852, Nr. 93.

(Vierter^. IT ^ExpeditipmKommende-new Straße_seM Jahrgang.)

Organ

fürs

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«

vverlnstigenZeitungenzuwenden·«.

os. Benin, ^Mit

.DieHatte-springeund«ehreMuster-- Verfassung. ^{s« .} Nachdemspik^{Uns die}musterhafteEinleitungzur hessischcnMUstEkVerfassungangesehenhaben, müssen

-wirvieVerfassung selber, mit welcher sämmtlicheHaf- senpslnge sollen regierenkönnen,näher betrachten.^·

Wir sahen nicht selten deutscheVerfassu"ngen,«wie denbekanntenTraumin der Bibelaustreten,^woiinVor- dergrunddiesieben fettenKühederbeliebtenGrund- rechte undFreiheiten weiden, welchen siebenmagere Küheder—Adininiftrativ-Maßregelnhintennachsolgen,"

und dieErfahrung hatgelehrt,«—daßderTraum«ganz

(richtigwar, ^denndiesiebenmagernKühe verzehren stets diesieben fetten Kühe,^und keinMensch merkt, daß die guten fetten Kühe jemalsdagewesen.«

Die,Mustervei«.fasfiiiighat^denVorzug,daßsiediesen^- Traum nicht mehr vorführe^Wir sehenhierlauen magereKühe,diegarkeinen Speck,womit man bisher immerdiekonstitutionellenMäusegefangkmVersprechen- bielinehr liegteineWahrhaftigkeit^uberdieseVerfassung

"

ausgegossen,dieuns einengroßenRespekt^Vordein.

gesetzgeberischenGeistihresErsindekseinflößts ^«

, ·Wenn.man bisherimmereine-Verfassungbeut-theilte^-

«nach^den.Rechtenund Freiheiten,^dlesie^demVolke Sakantirte, nachdenRechten, welche sie^{derLandesder-}

»He-UND.einräirmte,und nachderMacht, Welchesie^{den .} GerichtenMsknüberdenEiingtiffen^{derVerwaltung}gab-Z

sokannmcmwo I ^{. »}, ^{« ,} -

»« n derMuster

VerfassuDie ngelegenheiksu^LstUuäevxgigtknleiktgäder ^Beurtheckuest^"« enPre^"gesoll^der Bunsdestag ordnen.^»-—Sprecheifichundsmsesineu^kann

man Alles,nur nichts-wasdieRegierungalsVergehen

.odereineRechtsverletzungansieht«»- Die«Gewissms- freiheit ist Unbeschkänkd^nurVerliertman diebürgerlichen

«undstaatsbüksirlichenRechts-wennmansieh nichtzum two

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1.Aprii^{- .} 1852 christlichenBekenntnißhält.^— Beklagenkannman sich

"

überalleBehördin,aber.nur beidervorgesetzten höhern

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Behörde. Bitten und wünschen dürfen alle Unter- thanen; aber«sie müssendiesnur aufdemWege thun, dendieRegierung ^alsden ,,gefetzlichen«ansieht.z—

«Dafür sinddieStandesherrfchastenwiederinsihre Rechte unumschränkteingesetzt,und die desreichsunmittelbaren, des althessischenund schauiuburgischenAdels werden unter den Schutzder Berfassunggestellt^— Dafür.

vereinigtderKurfürstinsich^alleRechte^derStaatsge- walt. Seine Person ist,,heilig.«und unverletzliih^—- Sein und seinerganzen FamilienglicderEinkommen darf nieverinindert,«wohl^abervermehrt werden,und diebisherVomLande aufgebrachte Prinzessinnen-Aus- steuer solljetzt^aus der Staatskassegezahltwerden«

» Blickenwir aufdieoktrohirte Landesvertretung,so ist sie^einwahrhaftes EldoradodesständischenWesens.

Essoll fortaneineersteKammerbestehen ausfPrinzen, Fürsten, Grafen, Edlj ^{gebornenundVonderKrone} ernannten Piitgliedern:.sine szweite Kammer bestehtaus derVertretungderRitterschaften,derStädte und der Landgeineinden.DieRitterschasten wählen ihre16 Ver- treterfür sichselber.^JndenStädten sindnur dieBürger- meisterundGeineindevorsteher,dieZunft-^undGilden- meister Wähler,und sie wählen.16 Mitgliederausihrer Mitte. JnderLandgemeinde wählendieOrtsvorsteher

und Ausschußinitgliedergleichfallsdie16Abgeordneten ausihrer^{Mitte. —- Es} darf hierbei nicht übersehen werden-,d»aß»nichtnur keiner einstädtischeroderländ- licherOrtsvorsteher,Stadtrath^oderGemeinderath^wer- dendarf, demdieRegierung^dieBestätigung»hersagt,son- derndaß auchPieRegierung^dasRecht hat, bestehende städtifche^oderladdllcheVehokpen^vom Amtezususpen- diren. Unser geliebter Herr Oassenpflughat auch schon sum17teu^d.MksnsalfddreiTagenachErlaßderVer-

fassungsnicht^Weniges-«als sieben MitgliederdesKassel-

schen Stadtraths^vomAmtesuspendirt,^{und-da der}ganze Stadtrath ^{nur aus 12}Mitgliedernbesteht, so heißt^dies nichtswenigerals dieMajoritätdesStadtraths^belie- bigauflösenundneuwählenlassen.

Aber-selbstdiesem Müsterwahlgesetzkann^man nicht

«

mehrtrauenz«vielmehr bestimintdieVerfassung, daß.

keiner wahlfähig ist,derwegen eines Vergehens^vor Gericht gestanden hat,welches,,nachallgemeinenBe- griffen« für"entehrendgehalten^{wird. Die} Regierung hataber inBezug aufdieWählerdasRechtzube- stimmen,^was »nach allgemeinen Begriffen^«entehrend ist.oder nicht,^und soist sieimStande,Jedem das Wahlrechtzuentziehen,densie selber^vorGericht stellt.

DieseLandesvertretunghat^dasRecht,·^{neue Steuern} zubewilligen^unddieZustimmungzuGesetzenzu ge- ben;aberdieRegierung hatdasRecht,inAbwesenheit der Kammern Gesetze beliebigzuoktrohirenund aus-, zuführen,^nur muß-siedann innerhalb^einerJahresfrist

.dieKammern berufenund dieoktrohirtenGesetze,^die längst ausgeführt sein^können,"darlegen. Bisdahin ^aber kanndieRegierungVerordnungen,diedieVerwaltung, diePolizei^oder dieHandhabung^derGesetze betreffen, ohne^alleZustimmung^derKammern erlassen--

Esliegt somitauf^derHand, daßeineVerletzung einersolchen Verfassunggarnichtrecht möglichist,^{denn "}

dieRegierung istja ebenimStande, verfassungsmäßig jedeArt^vonOktrohirungzuerlassen. Gleichwohl heißt es,daß durch gleichlautenden Beschluß^{beiderKammern} dieMinisterinAnklagestand versetztwerden können;

aber nur wegen ·»ubsichtlicherVerletzungeiner positi- VenVorschrift^derVerfassung^«.,und ^dem Oberappelg lationsgericht steht^dieUntersuchung^nnd Abiirthesilitng

hierüberzu. ^{. «} »

«

»

Wieabersteht^{esum dies}Oberappellatiotisgeriel)t?-

»—-Die Verfassung sagt nichts^{von der}Unabsetzbarkeit derRichter,^unddaßHassenpsiugso langejesem^Rich- ter Strafbaiern ^in’sHaus legen kann,bis ereinen Ausspruch thut’, wie«^esHerrnHassenpfluggefällt, ha- benwirerlebt.

gangener Artikel der Verfassung,daßdie gerichliche

»

Klagegegen Behörden überhauptüberall nicht·»zu,e"r- öffnen ist,^»wenneineVerfügung^derStaatsbehörde auf Staats- oderHoheitsgerechtsamen beruht-«^— Außerdem istnoch einKompetenz-Gerichtshofeingeführt;dergleich-

szuentscheidenhat,ob irgend eineSache sich»zum erichtsverfahren«zeigneund dieser Gerichtshof besteht

»auszwei^{von der}Regierung ernanuten Richtern, zwei Von ihr· beigesetzten^{Beamten und einem} Ministerals Vorsitzenden.Ja, in-außerordentlichenFällenhat^der Justizminister^»dasRecht,^neue Gerichtenach Belieben einzusetzen,dasheißt,^dasRecht überhauptalswächserne

Nasezubehandeln.^{—- —} , .

,

Ueber.allem aber stehtfolgenderParagraph, der Verfassung, Gesetzgebung, Vertretungund das ganze Staatsrecht sammtund. sonders ^unter eineabsolute

—Willkürstellt. Dieser Paragraph lautet: »Die Gesetze undBeschlüsse^desdeutschen^{Bundes werden}durchihre Publikation Bestandtheiledes kurhefsischenRespchtes··«—

Dasheißt nichtsanderes,. als: Alles miteinander,^was hierindieser Verfassung steht,^kannwiederdurch^Bun-

- -

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Its dir tüchtigsr.lMeijJszgc

Zudembestimmt^einbereits dortige--

desbeschlußaufgehoben^werden«

DiesistdieMusterverfassungeinesdeutschen^Vater- landesundderSegen^all’seiner Hassenpslttge! ^·

Berlin, den«20. April.

,

—- JnderheutigenSitzung^{der L.Kammer}sollteüber den Antragder1.Kammer wegenAbänderungder Art.40und 41derVerfassungdieBildungdonLebenUndFideikommissen EVENmezumzweitenmalangestimmt werden»Gegenvdie

Ansicht»derRechten^{und der}Minister wurde,^mit140gegen 81Stimmen beschlossen, daßvor derzweitenAbstimmung nochmalseine^Debattestattfinden solle. J

-.—DieErbfolgefragein^Badenist jetzt-Wieder»N. Pr.

ZÄ« berichtetwird, dcsinitiv dahin entschieden^worden»daßder ,

Erbgsvbhekzngudwig^dieetwaigeNachfolge,gleichzeitigaber derPtlkttFriedrichdieRegentschaft antiitt. »»

—- Wie^der»H.Korn« vermuthet,^werdendiellbrigenbei derBerlltl --«HamburgerEisenbahnbetheiligteu^Staaten ssichM demVYMpreußischenHandelsminister- in- eigener Sache

gefällimRichketspruchnicht begnügen, sondern^denRechte-

wegbetreten. ^{— .}

»F-,M«anspricht-seiteiniger Zeitvon der beabsichtigten -»Einrichtung^einesbesondernPolizeiuciuisteriums. ^"

» —s§Dieam Montagden man d.Mis. stattgehabt- Wcthl^eitlesAligesilletldirSchneidekgcselleuschaft ergab,

«wievorauszusehen^Walddaßderfrühere Altgeselie Michaelis von 662Anwesenden⁶⁰⁴ Stimmenerhielt.DieBestäti- gungdesWiedergewähliendürfteunzweifelhafterfolger^dader MagistratdenBeschlußgefaßthat, daßimFalle einer Wieder- wahlderMichaelis bestätigtwerden solle.

hattederStadtrathRischam11—.März^d.J.demJnnuugs- vorstande erklärt, daßnachseinerUesbereuun INCI-

zspaMzHs^{» e»und}

erversönl·ich«sdurch"niisni fegendenselbenhabe.

derselbe« vielmehr beiseiner Wiederwahl voisii«Ma:

gistrate bestätigtwerden würd·e.« Esisterfreulichdaß diese Angelegenheit, welcheeinenso heftigen Konfliktzwsschm

demMagistrate^undderSchneider-Jnnung hervorgeruerhatte, nunmehrihre friedlicheLösungfinden^wird..

.

—« DienachbeuanntenordentlichenMitglieder^und Pro- fessorenderk.AkademiederKunste, dieMaler von Kköhek und Diige,dieBildhauer Drake undAugUstFlfcherund

«(derArchitektHofbaurath Stfack sind nach IjokgcmgkgerWahl zuMitgliederndesakademischenSenats^{ernannt undals}solche am'l7ten«d.Mis.indenselbeneingefühxt^Wolken-

— Am17.d.»Mit--gabderfrohereBuchdruckekeibesitzer Herr EduardHaeüel seinensäwwkllchsnAkbettetmzu Folge desVekkaufsleimt·ausggdebmw Fabickwageth^imSommer- schen Lokale^eingroßartigesAbschledeVCbeidemsichnament- lich-in mehreren Toastenseit-USdirArbeiterund des,Gastge-

«

berseinetfttlllkchesBewußtseinüber die gedeihlicheStellung der Arbeiter zUkUCapxtaleMFdUmgekehrtzuerkennen gab.

—- ,Ezut«»i3e1k»derJUdUstIJIE-Ausstellungin Breslau beabsich- tigt^diepvktkechmscheGesellschafteineFahrt dorthin mittelst ei- nesErtrazUSCHs^AUIVEVEisenbahnzu.veranstalten.

- Fri«WHIgUeF,^{die inLondon aufdreiMonate zu} 1200·Pfd- S.MIIUS«,IUSumma durch Hen. Lumley engagirt ak,wirdUnendmdzwar denerstenMonat einefestge- setzteZahl^VVURollen,aufdessen Bühne im^{studen- The-—-} tke" ingeUi OhneHonorar "zuerhalten.JU CAN-th- denwirdsie dann

warm IhrjürdreiMonate geboten) fingen. ,

»-—Die^vom Lotalverein für dae«Wohl«detarbeitenden Klassen iiiedergesetzteKommission,welchesich^mitderAngelegen- heit^derKartoffellandverpachtung ^anAlmebeschäftigen-

JnFolge dessen

zweiMonate, für2000 Pfundb3000^—

»so

Ins-Un^{wurde gesternderJustizrath}

l

, »-

spat-;^{hatte sichaneinenhiesigen}Privatmann,Hm« Borcherde

«er"oendet,^derstik längeren Jahrenbereitsin derselben wohl- thaiigen Weiseihätigist.DerselbegäbdemVereinnun in-N teressante Notizen^überdienäherenBedingungenUndAussich- teneinessolchenUnternehmens!» Danach Würde Landzudiesem

-Zwecke sichnur vor.den nvkdlichm^UndöstlichenThorender Stadt miethenla ·munddicht^Wer15 Thlr. proMoren.

ZudemselbenPriisetoermietbetHksPprchardtⁱⁿSechstetsaw

zellen dieselbenwieder^anarmeFamilien,fwobei^erjedochden

Punger^unddieSaatkartoffelnUmsonst giebt. Erbeschäftigt

ofan100 amilien ^»

undBohneilbau»inderselbe-nJene^{Versuche«gemacht,deren}

Nutzen,zumal^beidemImmcrlbs)Wankender werdendeti.Ergie- btgkeitsvkrhattnißvdesKartoffe«Mäs-Fka»t!gelegennichrühmt.

Erempfiehltübrigen-it^medEUZTJM^{Bereinesichschonfrüher}

dieAnsichtgeltendMaske-,kied^{IethlmgderAecker imHerbste} schonjihre^{lob-ichsrZU enm}

mFXXVII^·MchtdenEinzelniiethern zuüberlassknde^{Dungung, sowtedie}Aufsicht^übersiedurch he-

a · « - e

selegenheit^VOUMchstemHerbsteM Mdttfer Weisezubetreiben.

EinePolizeirerordnungderLiegnitzekRegierungsautezz ieöstrezchjschenSechskreuzerstückedürfenimHandel^undie-

Zeineu^{Verkehrnur zudekn}ermittelten reellen Wer-MIC-

di."die Sechskxeuzer^mitderJahreszahl1848 zu .1Sgr;⁸Pis-

".d'iö«Sechzkreuzer^{mitderJahreszahl1849 zulSgr. 6Pl-}

, egeben^lverdeni Werdieselbenzueinemhöheren Werthe beiZFIHIUUSMberechnekund anzubringen sucht,^wirdmit^einer Geldbuße^bis10Thlr. bestraft. ^-

—-—— DieSchuldeputationhatdenseit.4 Jahreninterimistisch anderLouisenstadtkschmRealschule beschäftigtenLehrer Holtze

.einstgzmzkgzum zweiten Lehrer^derMittelstafsenandieserSchule-

«

gewählt-^-» · «

»

.

.

-—'—Der in Koblenz verhafteteSchriftstellerDr. Ernst Dronke warzu einer längerenFreiheitsstrafeauf^derFestung Wesel verurtheilt,^undhatte^derAufsichtsbehördesein.Ehren- wort.gegeben,daßervonderihm crtheiltenBegünstigung innerhalbdesFestungsrayons ohnemilitärischeBegleitung^um- hergehen zu«dürfen,·keinenMißbrauchmachen würde.Jin MärzoderAprilzzjsäs entfloherjedoch,indemersich in.die Tracht^einesBauernkleidete,und mit einemzumThore hin- ausziehenden^TruppLandleute^{entkam. .}

— Da in^derKöpnickerstraßekeinLokalzur.Einrichtung einerKripve(Sauglingsbewahranstalt)gefundenwerden konnte,«

sowirdjetzt ein

solchses^{itUdersGTSEUDder}--Franifurter-Lands-

bererThorbeirkege^{U- »}

- »,

«g-——-«DiekZiehung^der«4.Klasse mater.k-Klassenlotterie wirdden28.d.ihren Anfangnehmen- ^{, «—:}

» ,

—« DenFabrikanten Karl Karthaus^undComp.hist menistunter dein16.April 1852 ein Pakentaus^eineMecha-^- nische BorrichtunganBand- undWebestühkeuzUVFührung undLeitungderNadelbarre mittelst einerthchakdLMaschine^.

·vbehufs Herstellungaufliegender^Figurenaus^{fUUsJahkter-»}

theiltworden· ^. . » «J

S^-

"— AnStelledesVetstOrbetlcnRathszimnieimeisteiv^a-

Dr."Kohtstockzum^Mit- ghmid«««Gen«inder«1tl)SStwählki^Von359Wählern^waren

nur Tkklsixnem^ur» ^-d e«er dersilbernen Hochzeitdes rinenKarlwir,

Wic»schonkaher gemeldet,.von MeherbeerPeinezKantate^korn- d,er letdanlkner

hat« Vap^demHofmaler Prof« Henfel wird zudiesemGe- 'dichteeiiieJillegorischeLeichnngausgeführt^— Derhiesige

BildhauerProf.^{Drakeistmitder}Ausarbeitung-eines^rom Standbilde-, ^denNaturforscherOtm darstellend,befchgäftkgt

Das Kunstwerkwird in Erzgegossenzwng^Jenaazlfgestem werden.

inMoabit entspaun sich^am17sAbendszwischen²Arbeitern, undhatinletzter ZeitauchmitMais-

"

chms^DerVereinbeschloß^am Sonntag,die An--

— Polizeiwrichk^Vom20.April(In einemSchanklokale^«

welche^dortaufeinem^Eisenwerkebeschäftigtsind, ein Streit,«

beiwelchemderEinedenAndern^{sobedeutend am Kopfever-}

«

letzte, daß^erbesinnungslosliegenbliebnndnach seiner Woh-

,nunggetragen^werdenmußt-·—. Einanscheinendgeisteskranker Handwerker^{sprangum ZL}Vormittagsvon derSchleusen- ,brückeindenSchleusenkanalz^Seine Rettung gelang sofort

zweien^{Personen. . ;« ,}

.-

Königsberg. EineAngelegenheit,welchedie^hiesigekauf- männischeKorporation^{in der}«l«etzten^Zeitbeschäftigthat, ist eine»

Petition^andasMinisterium,ⁱⁿwelcherdasselbeersucht wer sowohl^{dieOstbahnbiszur}russisehenGranzefortzuführen,^. alsbei derrussischenRegierungdahinzn^wirken,daß»dasselbe eineVerbindungsbahn zwischen^derGranzeundWarschazx^her- stelle.^{—- Am}zweiten^Ostertagewurdendurch^diePolizeisechs verschiedeneZusammenkiitifte^von MitgliedernderfreienGe- meindeaufgelöst,darunter eineaus sechs^{Damen bestehende}

Kaffeegesellschaft. , ' -»

Hamburg. DieauswärtigenUnterofsiziere,welche^inden DienstdesholsteinischenKontingents übergegangenwaren, wer- denjetzt nach^undnachentlassen;^{man meint}hier,daß ein Gleiches·denauswärtigenOfsizierenbevorstehe.^—- Hr.Gyesoll demFrl.Wagner fünf^von berschiedenen englischen Gelehrten

·

«abgefaßteRechtsgutachten itbersandt haben, welche^alle-dahin lauten,daß Lumieh»im Unrechtsei^undihremAuftreten auf Gye’s Theater nichts^imWege stehe. (Vergl. Berlin.)

Wien. DiebeidenParteien,-inwelchesich gegenwärtig derHoftheilt,die»Schwarzenbergscheund Metternich’sche,sind bereits aussnehmend thätig,,.und^man glaubt; daß sichein all- gemeiner Angrifs auf^denMinistet desInnern, Bach,orga- nisirn Deneinen Flügelder feindlichen Machtbilden die«

FührerderverschiedenenNationalitäten, auf^demandern stau- iirtdie hochmiithigearistokratischeFaktion,welche^denVerlust der reichenEinkünftenicht verschmerzen^kann,zuwelchen sie fruherdurch die Urbarien berechtigtwar. Diese Herrenwerden Allesdaran setzen,^umDr-BachsFallzubeschleunigen,nach- demsein mächtigerCollegenichtmehrzufürchtenist. Man hofft^mitdem ,-,Emporthimnling«,dessen Energie^man auf RechnungseinerdemokratischenVergangenheit schreibt, trotzdes Kaisers Neigungzuseiner Politik jetztbaldfertigwerdenzu können. Schon früher^konntedieHoftoteriedasinnigeEin- verständnißzwischenSchwarzenbergundDr.Bach nicht^Ves- greifeu, obgleich^derGrund offenzuTage lag.Beide,und vielleicht Hr·7HÜth,et-jetzt»GesandterinParis, waren die Ur- heberderöstr.Einheitspollitihundderenkonsequente Vertheidi- ger. Daesnun aberhier^in--Wien wenigstenskein«Geheim-«

niß ist, daß^dernoch nicht 22 JahralteKaiser,welchersich

,

selbst.alseiltenSchülerdestussischerfCzaren betrachtet,der EinheitspolitilmitganzerSeele anhängt^und siealsseine Erfindungbetrachtet, so dürfte AmeEIIkleMUng^dernochübri- genHauptstützedesso viel Zeit,»Muheund^Geld kostenden

neuen Gebäudes umsounwahkschemlkchersw-^alsderKaiser

einengewissenStolz darin sucht- Wegel,lselberWillensfestigkeit gepriesenzuwerden!Freilich blickt^diearistokratischePartei.

umUnterstützung nach Berlin, welchesdieBefreiungvon dem,,Manne^vonOtmütz« benutzen werdet^{aber man} verhehlt sich auchnicht,.daßgeradevonjenerSeitediehöchsteVorsicht und einekaum zuerwartendeSchlauheitnöthigseindürfte um zumZiele zu gelangen. ^Mantann durchausnichtbe;

hauptem daßKaisexFranzJoseph^einVerehrerPreußics sei Undwasseine persönlicheGesinnungbetrifft,so dürfteskxeVozs derdesKönigs VPUWuriemberg nichtallzuentferntsein.—«

Paris« »Ve!^Veram ISMIstattgehabtenRevuehatsich dierepublikamsche^{GardeamWetsten}durch^denRuf:Ec- lebe derKaiser, bemerkbargemacht DieGensdarmerie und die --rep.Garde sollen, Uach^{AktderGrenadiereder}Kaisergarde, Bärenmutzenerhalten—^— Man bezeichnet-dieVorlegung^des Bgdgets^{von1853alsnahe}bevorstehend.^sp—Gleichnach^den ,Mattestm^IVMBdkmVernehmen^nach,L.lNapoleoneine Reise

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