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Die Verfassung : Wochenblatt für das Volk, Sonnabend, 1. Juli, Nr 26, 1865

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(1)

Zweite Ausgaben

AS- 26.

.

Sonnabend, t. Juli. Ists-z

a

Wecheuslntt sur dnz Weile

Er

eint’d

bend. Preis vierteljährlich

beiallen

Preuß. Postanstalten IX- Sgr. bei

den

außer reußis

en

Po

tankalten

7JXIchSgrqleiänBIkintnabei allen ZeitungssSpediteuren

FquBoäeinligpiiil

nerae e ee

68S

r.,gr.inder

Expeditiom Mohren traße

r.

34, Ell-es Sau

Mit dieser Nummer beginnt die »Verfassung« das dritte Quartal»1865. Die Reduktion go ft

von

ihren bisherigen Lesern das Zeugniß zu erhalten, daß see nach besten Kräften

estrebt gewesen ist, das Ziel, welches sie-sich

vom

Beginn des Blattes

an

gesteckt hatte, im Auge zu behalten.· Treu demselben, wird unser Blatt auch fernerhin in WARRle cher und leicht faßlicher Weise alle unser gesammtesStaatsleben beruhrenden Fragenim Sinne der entschieden liberalen Parteibesprechen Es wird

von

Berlin aus regelmaßig jeden Donnerstag Abend versandt, so daß es auch in den entferntesten Gegenden unseres Vaterlandes

am

Sonn- abend Abend in den Händen unserer Abonnenten sein kann. Sollte trotz unseres Bemühens, in keiner Weise egen eine gesetzlicheBestimmung zu fehlen, doch einmal durch eine Beschlag- nahme unseres Ziglattes eine

Unregelmäæigkeit in der Versendung eintreten, so werden, davon

ind wir überzeugt« unsesre Leser diese nrssklmäßigkett

Uns

nicht zur Last legen, sondern uns ihr Wohlwollen nach

wie vor

erhalten.

ir

bitten unsere bisherigen Leser, so wie unsere

neuen

Freunde, das Abonnement moglichst bald bei den Postanstalten anzumelden, da

nur

in

diesem Falle die ununterbrocheneLieferung des Blattes gesichert »ist und bei späteren Anmel- dungen die vollständi

e

Nachliefesrung der erschienenen Nummern nicht versprochen werden kann.

Der viertelgjährliche Abonnementspreis betragt bei allen preußischen Postanstalten 472 sgh bei den übrigen deutschen Postanstalten We Sgr.; in Berlin in der Expedition, Moh- renstraße Nr. 34, 472 Sgr., bei sämmtlichen Zeitungsspediieuren 6 Sgr. Ein elne Nummern 6 Pf. Jnserate, welche bei der großen Auflage des Blattes im ganzen Lan

e

Verbreitung

finitdebn, gkspaltene Petitzeiless Sgr., bei öfterer Wiederholung wird

ein

angemessener Ra-

bat ewi ig.

I Ueber etwaige Unregelmäßigkeiten- in der Zustellung unseres Blattes ersuchen wir,

bei dem betreffenden Spediteur oder der betreffenden Postanstalt Beschwerde zu führen, da

von

hier aus unser Blatt regelmäßig versandt wird.

Nachdem, drei Wochen nacherfolgter Beschlagnahme, die Nr. 23 unseres Blattes freigegebeu worden ist, weil nichts Strafbares darin enthalten, wurde Nr. 26 unseres Blattes kurz

vor der Ausgabe iuit Beschlag belegt. Ein Grund der Beschlag-

nah-neist uns nicht mitgetheilt worden; möglicherweise hat der

(2)

Leitartikel, welcher unter dem Titel: »Das Preußifche Abgeordnetenhaus« einige Stellen der Rede, mit welcher der Ministerpräsideut, Hr v. Bismarkk,die diesjiihrigeSession

der Kammer geschlossen, zu widerlegen suchte, die Veranlassung dazu gegeben. Um unseren Leseru die Nummer rechtzeitig zukommen zu lassen, haben wir eine neue Ausgabe mit Fortlassung des Leitartikels veranstaltet.

Politische Wochen-schalt

.

Preußen. Seit dem Schluß des Landtages ist in unserem politischen Leben eine gewisseäußereRuhe

ein

etreten, welche

nur

unterbrochen wird durch die zahlreichen Berichte

von

dem be eisterten Empfange,

der den

Mitgliedern der Megrheit unseres Abgeordnetenhauses überall in ihrer Heimath zu Theil geworden ist« »Ueberall haben sie

von

Neuem die Zusicherungerhalten- daß sle stren im Sinne ihrer Wähler gehandelt haben, und »daß-sie aucg

fernerhin das Vertrauen erselben besitzen.

Eine großeTheilnahme zeigt· sichauch bei dem Publikum

noch immer für die Virchow- ismarck’sche Angele

en-

heit. Ueberall im Lande werden«-Zu timmnngsadre sen

an

Virchow für sein Verhalten

m

dieser Angelegenhelt be-

schlossen. Es ist dies fur Unser Volk offenbar keine»Sache,

welche die beiden Herren »persönlich betrifft, ja »ed» Ist auch

nicht

nur

die politis

e

Seite der Frage, die dabei 1n’s Spiel

kommt, welche das vlk bewegt, sich so eingehend mit dieser

Angelegenheit

zu

beschäftigen, nein

,es

ist der Kampf

des

(3)

Bür ertlums

een

ein Institut, welches

aus

demIMitteli

alterg auf)

uns

Liibxerkoinmen ist, und dessen Beseitigung durch die Strafgesetze bis jetzt vergebens versucht worden ist.

Jn Berlin haben sich- nachdem das Abgeordnetenhaus eschlossen

war,

eine Andzahl von Predi

ern

mit Politik be- schäftigt Sie haben sI berufen gesü)lt, in einer

Adresse

anden

König so harte Worte des Tadels gegen die

vom

Vol

e

ewählten Vertreter auszusprechen,daß wir

uns

mit Rück- icht auf dieBestimmungen des Strafgesetzesscheuenmüssen, dieselben

in

unserem Blatte zu wiederholen,

und

geben« wir daher FUr einzelne Stellen

aus

jenem religiös-politischeii Aktenstuck wieder: »KöniglicheMajestäti« so be innt die Adresse, »Unsere Auf abe, für den Landtag der o·narchi»e allsonntäglich öffentlich-e kirchliche Fürbitte

zu thun, ist mit

einer Fortdauer

.............·.·.......

chwervertraglich;

ja wir haben Gewissensnoth deruber,» ob

wir

Angesich»ts der obwaltenden Zustände diese Futbltte, so

Wle

sIe

III

ihrer vorgeschriebenen Form Iarlteri Udch fortsetzen dürfen, ob wir in

der

Wahrheit noch»also beten können-e Und· dieseZweifel haben sich neuerdings

nur

noch

«

esteigekt· Wir müssen

uns

ja sagen, daß auf

einer

Ver- gmmlung

......

ein Bann liegt

und darf

die

Kirche segnen,

was

Gott ebannet hat?

......

Unsere schwerste Sor

e

richtet sich» aber auf den unberechen- baren Schaden, wel

en

die Arbeit der Kirche, insonderheit ihr Wirken für die Heilighaltung

des

vierten»Gebotes dadurch erleiden

mu

, wenn

jenes Aergerniß noch langer fortbesteht- Denn

esi

eine der· heiligsten Pflichten

des

Predigtamtes, Alt

und

Jun

inder

Gemeinde zum Gehorsam gegen die Obri keit

anzualten.

Wir ermahnen, daß

man

»Gott furchte und gen König ehre.« Wir weisen darauf hin, daß »die Obrigkeit

von

Gott verordnet ist, zur Rache uber die Uebel- thäter und zu Lobe den Frommen«

und daß sie das Schwert nicht umsonstträgt.

....

..«

Hieran

erwiederte Se.

Maj.

der

König: .Sie haben dem,

was

mich schon seit langer Zeit unendlich bekümmert,

von

einein Standpunkte

aus

den Ausdruck gegeben, der

um

so

göhere Beachtung verdient, je ernster die Auffassung- von iefer Seite ist. Jch stimme ganz mit Jhnen darin uberein, daß in dem Hause der Abgeordneten Ausschreitungen

vor-

ekommen sind, wie

man

sie fast für unmoglich halten sollte.

Es bleibt hierbei kaum ein anderer Weg ubrlg, »als der der Fürbitte; und freilich die Fürbitte dringt gen Himmel, aber sie dringt nicht in die Herzen derer, die

es

betrifftfz denn sie setzensich nicht in die La e, dieses Gebet zu horen. Jch hoffe, daß Nüchternheit

un

Besonnenheit zurückkehren wird;

aber wie soll das geschehen,

wenn

der Grund, aus dem dies allein möglichist, nämlich der christlicheGlaube, verlas

en,

ja verlacht wird?

Ich sprecheIhnen meine volle

n-

erkennungdessen,

was

Sie esagt haben,

aus

und wünsche, daß wir künftig mit besseren lementen zu thun haben mögen.«

Der Prozeß ge

en

Johann Jacoby wegen seiner ;,im

zweiten Berliner Wa lbezirk

vor

seinenWahlmännern gehaltene-n III-e ist

jeytzi end ültig entschieden: das Obertribunal hat die emselegke ichtigeitsbeschwerde verworfen, und somit erlangt M Urthelr

weler

den langjährigen Kämpfer für Freiheit Und Rech? z·U sechs Monat Gefängnißverurtheilt,Rechtskraft Wghkschemllch werden also bald die Mauern des Gefängnisses zu Komgdbekg den Mann umschließen, in welchem das preu- ßischeVolk lett fast einem Menschenalter einen seiner besten Patrioten erkannt hats

MYe die ihm so reichlich zu Theil

werdendeEAUerkeUUUUg des

-

olkes ein Trost sein in den ein- sinnen Stunden der ·aft«,

Jn Bezug auf dle Vleldesprochene Möglichkeit, daß ge- gen einige Mitglieder des Abgeordnetenhauses wegen ihrer

im

Hause selbst gehaltenen Reden eine gerichtliche Verfol ung eintreten werde, nennt

man

die; Abgeordneten Twe ten, Virchow’,

v.

Hennsig und Gneist als diejeni

en,

welche zunächst

Von

diesem Schicksal bedrot seien. ußer diesen Verfolgun

en

wegen der parlamentaris eanhätigkeit

von

Abge- ordneten slznd aber

au

sonst«unsere Abgeordneten mit Pro- zes

en

und Strafen gerade nicht- sehr spärlichbedacht. Die

Berliner Reform«hat die verschiedenenProzesse zusammen- estellt. Johann Jacoby und Frenpel sind zum Straf- ntritt bereit, die

neue

Anklage gegen diese beiden und noch

funfzehn andere Abgeordnete der Fortschrittspar- tei

er

Provle Preußen des Flugblatts wegen: Was thut dem Landmanne·Noth? wird jetzt wieder ihren Fort- gang nehmen, ebenso die auf Beschluß der Kammer suspen- dirte Untersuchung gegen den Abgeordneten Möller. Ferner sind ein Paar Pkeßprdesse gegen den Ab eordneteu

von

der Leeden (we

en

des O

erblattesg in Vor ereitung; über das

Ende der E rengerlchtd-UUterfU UUg gegen Beitzke ist noch nichts Bestinimtes bekannt; der Preßprozeß gegen den Abge- ordneten

v.

Benda schwth

M

zwelter Instanz, ebensoist

es

nicht sicher, ob

die

Manneartikel des alten Harkort nicht

von

Seiten der Staatsanwaltschaft noch im We

eder

Appel- lation weiter verfolgt werden; endlichist gegen gen Abgeord-

neten Dr.

Paur»in Görlitz ein Preßprozeß wegen eines

Landtagsberichtes eingeleitet und, wie die »Voss.Zt

mit- theilt, droht ihm

ein

zweiter wegen des SchlußberisptL in dem

er

die

in

der Thronrede auf das Abgeordnetenhaus ge- hauften Beschuldigungen als unverdient bezeichnet, ein Aus- druck, der

einen

Zweifel

an

der »Wahrhaftigkeit« des Mini- steriums enthalte.

»

Nassau. Wie« verlautet, weigert sich die nassauische Re- gierung ganz entschieden, die für den Abschluß eines Handels- vertrages mit Italien so dringend nothwendigeAnerkennung des Köni reichsItalien auszusprechen Leider giebt

es

kein Mittel, diesen Widerstand zu besiegen, welcher wohl wesent- lich

aus

dem«Gefühl Bei-vorgeht, ie Bedeutun Nassau’s in

der .Weltgeschichte

zu

eweisen. Welche hohe einung

man in

Nassau selbst

von

dieser Bedeutung hat, geht wohl

am

besten

aus

dem Umstande hervor, daß bei

der

501ährigen Ge- deiikfeier der Schlacht bei Waterloo dort ein Lied gesungen wurde,welches

es

ganz offenausspricht,daßNapoleonnichtgesturzt worden wäre,

wenn er

rechtzeitig mit Nassau Frieden eschlossen hätte. Es geht doch nichts über ein kräftiges Selbstgefuhli

Oesterreich. Jn dem Kaiserstaate ist endlich die seit langer Zeit vorausgeseheneKrisis ausgebrochen. Die nächste Ursache ist wohl in»der ungarischenFrage und in« den zer- rütteten Finanzverhaltnifsen zu s

u en.

Die Mehrzahl der Minister, darunter der Herr

v.

S merling und der Fi- nanzminister

v.

Plener haben i ren Abschied

enommen.

Herr

v.

Mensd orff, der Minister der auswärtigen ngele

en-

heiten, ist

im

Amte eblieben und

an

Stelle des leich alls zuruckgetretenen Er gerzogs Rayner Miniterprä dent ge- worden. Das

neue

inisterium, über des

en

UlgMUXeUlebUUg bis jetzt nichts bekannt geworden ist, dür

e

Wahrschemlich deU Forderungen Ungarn’sauf eine esonderteVerwaltung günstig sein. Wie

man

sagt, ist

au

der Criherövg Strphani welcher lange Zeit fern von Oesterreich lebte, und der in Ungarn sehr beliebt ist, zuruckberufen worden,

um

Palatin (d. h. Stellvertreter des Königs)

von

Ungarn zu werden.

Frankreich. inch sehr langen Debatten, bei welchen die

Opposition mit einschneidender S äka die Schaden der

Regierung bloß legte- Ist endlich ie Budgetberathung

zu

Ende gefülertWokdeU, Und wurde schließlich die Regierungs-

Voklage mit allen gegen 11 Stimmen angenommen. Wenn

(4)

sich auch» bei einzelnen Fragen die Minorität zu einer größeren

Zahl (bis zu funfzig Mit liedern) vermehrt hatte, so sind die e·

11

Stimmen, welche ei der Schlußberathung egen die

Regierungsvorlage timmten, doch als die einzigen epräsen- tanten, welche den die liberale Partei augenblicklich im gesetzgeben-

Körper

von

Frankreich hat, anzusehen. Wenn aber nicht alle Anzeichentrügen,

Lo dürfte sich diese Zahl bei den nächstenWahlen ganz be entend vermehren.

Legitimiiiit.

Legitim heißt gesetzlich. Neuerdings wird aber dieses Wort vorzugsweise für die Berechtigung

der

Fürsten auf ihren Thron angewendet, namentlich

von

ihnen selbst. Be- sonders unsere keinen deut chenFürstenhaben rücksichtlich der Legitimität »i

rer

Kollegen ehr strengeBegriffe. So wollen sie·nanientli das Königreich Italien noch immer nicht als legitim anerkennen. Es ist docheigen, daß gerade die kleinen deutschenFürstenso eifrig nach den Spiittem in ihrer Nach- barn Augen suchen und

von

dem Balken ihrer ei

enen

Augen nichtsbemerken.

Jsst denn ihre eigene Herrschaft in der

Weise le itim, wie

ie

jetzt diesenBegriff auffassen? Keines- wegst ls ihre nächstenVorgänger wider Recht und Gesetz den Rheinbund mit dem in keiner Weise »legitiinen« Napoleon l.

geschlo

en

hatten und diesem halfen, das deutscheReich zu

zekstü eln, da legte Kaiser Franz die Krone nieder und

er-

lar»te wider Recht und Gesetz das deuts

e

Reich für auf-

gelost.» So wurden sie, die bisher Rei sfürsten gewesen, elbststandige Herrscher und ließensich

von

ihrem Schutzherren zu Konigen, Großherzo

en u.

s.

w.

machen. Nach dessen Stur wurde der deutsche Bund geschlossen, in welchemsie

selbIändi ie elbstständigkeit blieben. der ehemaligen deutschen Reichs- fürsten ist also

.eine

eschichtliche Thatsache, uxid

nur einNarr

kann ihr seine

Arterermrni

versagen;

aber

auf legitimern, d. h. gesetzlichem Wege ist sie nicht erworben worden.

Die deutschen Fürsten haben also gar keinen Grund, sich dem Könige

von

Italien ge enüber auf das hohe Pferd der Legitimität

u

schwingen. Lußerdem sind sie auch in dieser Beziehun szonst nicht so heikel. Haben sie doch den Neffen ihres Eiü

eren

Schutzherren, nachdem sie diesen stürzenhalfen und i

n

und seine ganze Familie für unfähig erklärt hatten, jemals über Frankreich zu herrschen, ganz geschwinde als Kaiser

von

Frankreich anerkannt; obschon der jetzi

e

Kaiser der Franzosen doch wahrlich nicht auf legitimein ege zu seiner gegenwärtigen Stellun gelangt ist.

Warum sträubensie si also, den König

von

Jtalien anzuerkennen, da doch diese Nichtanerkennnngihren Unter-

ganen den allergrößtenSchaden bringt. Die italienische egierung ist nämlichbereit, mit dem Zollverein einen Handels- vertrag »abzuschließen, verlangt aber zuvor die Anerkennung durch die den Zollverein bildenden Staaten. Die Nicht- anerkennung

von

Sachsen, Baiern, Lippe-Detmold, den Reußen

jüixerer nnd älterer inie

u.

s.

w.

bringt ihr zwar keinen

S aden, da

sie bereits

von

Frankrei

,

En land und Preußen-

an

annt ist,

ie

hält

es

aber für ·rer ürde gemäß,

nur

mit solchen Staaten Vertra

e

abzu chließen,welche ihr alle Eigenschaften einer zu Recht estehenden Regierung zu estehen.

Weil dies die kleinen den

en

Staaten nicht

woen,

so kommt dievon Preußen gefu rte Unterhandlung über einen Handelsvertrag mit Jtalien nicht

n

Stande.

Wir sehen also, kaum ist der ollverein wieder zu Stande gekommen, solie inntvon Neuem das Schauspiel, welches nach dem Abschlugx des Vertragesmit Frankreich aufgeführt Wurde« »Die Jntetessens unseres Handels und unserer Fabriken leiden schwer unter diesemWiderstande.. Durch

neue

Verträge, welche die anderen Staaten mit Jtalien abgeschlossen,haben

diese für ihre Unterthanen viel günsti

ere

Bedingungenerlangt und namentlichunsere Wollenwaaren- abriken sind mitdem Ver- luste des ihnen bisher so günstigen italienischen Marktes bedroht.

Auch unsere Regierung, obgleichsie sichjetzt alle Mühe iebt, einen Handelsvertrag mit Italien zu Stande zu bringen, önnen wir nicht ganz freisprechen. Sie hatte

voraussehen

können,

was

jetzt gekommenist und-

vor

der Erneuerung

es

Zollvereins den Vertrag mit Jtalien abschließen sollen. Da- mals hatte sie die Mittel in der Hand, die widerstrebenden Kleinstaaten zum Nachgeben

zu

zwingen, indem sie

vonder

Annahme des Vertrages die Erneuerung des Zollvereins ab- hän ig gemacht hätte. Dann hatte kein Sträuben und kein

Pochen auf Le itimität und dergleichengeholfen, denn

ohne

den Zollverein fsind die ein elnen deutschen Staaten wie Fi che auf dem Sande. Jetzt

aer

schwimmensie lustig herum in dem herrlichenGewässer des Zollvereins und verlachen die Staatsschriften, in welchen die preußische Regierung ihnen vernünftigeVorstellungen macht.

Sprechsaal.

«

Von einein unserer Leser in der Provinz Brandenburg erhalten wir folgende Zuschrift mit der Bitte

um

Veröffent- lichun derselben: »Wir in der Provinz sind weder catilinarischeExistenzen

»

noch auch Leute

von

verfehltem Beruf, wir za len unsere Steuern, zwar gerade nicht gern, aber

es

geht do ohne Aus-

pfändung

vor

sich; wir bauen unsern Koh, unsere Kartoffeln, kurz, wir leben schlecht und recht als ruhigeBurgen Aber

man

hat dochoft so seineGedanken, die sich nicht verscheuchen lassen, sondern wie

zudringliige Fliegen,

immer

wiederkehren.

·—

So kommt mir die Aeu erung unseres Herrn Mini ter- präsidentem »Jn allen Schi

ten

unserer» Bevölkerung iegt

eineȌewiss

e

»Trägheit

zur-

,Erfullnrig,der,zRPichterk. zyhne deren Erfu

ungein

großer

Staat eben

nicht b ehen nun-; nist

aus

dem Sinn. Kann hier dasselbe Volk gemeintsein, das zu allen Zeiten so große Opfer ebracht, das so oft das Le

te

hingegebenhat,

um

Thron und aterland zu retten,

an

de

en

Großmuth

man

sich in bedrängter Zeit nie vergeblich wandte?

Freilich ist auch

damals

nach gethaner Arbeit, nachdem das Eisen gehöriggearbeitet hatte und Blut

Yareichend verspritzt

war, der Wortdank nicht ausgeblieben. ber

was

soll

man

jetzt, nach solchenErfahrun en, sagen,

wenn

dem Volk einer seiner höchsten Beamten so che Behauptungenin’sAn esicht schleudert. Jn unserm Kreisblatt lesen wir,

wie

die ohen Personen der Minister nicht mehr gegen Beleidigungen, die ihnen

von der

Rednertribüne

aus

zugefugt wären- geschützt

seien.

Wer aber schützt die viel hö)ere Persondes Volkes gegen Beleidignn en, die ihm auf solcheWeise zugefuglt)»wer-

den?

Man

ann

hier sagen: Wer bei gewissen

·

ingen die Geinüthlichkeit nicht verliert, der hat keine zu verlieren.«

Wir haben obigen Worten kaum»

etwas

hinzuzufügen; den Schutz gegen derartige Angriffe,

wie

sie

inden«

Worten des Ministerprasidentenliegen,

schafft sich

das

Pokk

am

besten

dadurch,

wenn es

seine Be aUPkUUg durch dle That als

Un-

richti kennzeichnet;

wenn es

sich fort Und fort recht lebhaft

an

llem betheiligt,

was

den« Staat und seine Verwaltung betrifft. Die beste Gelegenheit zu beweisen-,daß das Volk nicht träge ist in Erfüllung seiner Pflichten, sindet

es

beiden Neuwahlen für die Volksvertretung Wann diese ·Gele»genhe1t wieder eintreten wird, läßt sich in die

em

Augenbllck nicht be- stimmen, möge

das

Volk aber stets ch so,VeMcU»1t,halten mit allen Vorgängen,daß

es

jeden Augenblick bereit ist,

an

den Wahltisch zu treten.

» , ·

Herr Redakteur,ich habe kürzlich den Bericht uberdie 54. Sitzung des Abgeordnetenhauses gelesen. Er enthalt die Verhandlung über den Etat der Justizverwaltnng

vom20.

Mai

Hierzu eine Beilage.

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