Zweite Ausgaben
AS- 26.
.Sonnabend, t. Juli. Ists-z
a
Wecheuslntt sur dnz Weile
Er
eint’dbend. Preis vierteljährlich
beiallenPreuß. Postanstalten IX- Sgr. bei
denaußer reußis
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tankalten7JXIchSgrqleiänBIkintnabei allen ZeitungssSpediteuren
FquBoäeinligpiiil
nerae e ee68S
r.,gr.inderExpeditiom Mohren traße
r.34, Ell-es Sau
Mit dieser Nummer beginnt die »Verfassung« das dritte Quartal»1865. Die Reduktion go ft
vonihren bisherigen Lesern das Zeugniß zu erhalten, daß see nach besten Kräften
estrebt gewesen ist, das Ziel, welches sie-sich
vomBeginn des Blattes
angesteckt hatte, im Auge zu behalten.· Treu demselben, wird unser Blatt auch fernerhin in WARRle cher und leicht faßlicher Weise alle unser gesammtesStaatsleben beruhrenden Fragenim Sinne der entschieden liberalen Parteibesprechen Es wird
vonBerlin aus regelmaßig jeden Donnerstag Abend versandt, so daß es auch in den entferntesten Gegenden unseres Vaterlandes
amSonn- abend Abend in den Händen unserer Abonnenten sein kann. Sollte trotz unseres Bemühens, in keiner Weise egen eine gesetzlicheBestimmung zu fehlen, doch einmal durch eine Beschlag- nahme unseres Ziglattes eine
Unregelmäæigkeit in der Versendung eintreten, so werden, davon
ind wir überzeugt« unsesre Leser diese nrssklmäßigkett
Unsnicht zur Last legen, sondern uns ihr Wohlwollen nach
wie vorerhalten.
irbitten unsere bisherigen Leser, so wie unsere
neuen
Freunde, das Abonnement moglichst bald bei den Postanstalten anzumelden, da
nurin
diesem Falle die ununterbrocheneLieferung des Blattes gesichert »ist und bei späteren Anmel- dungen die vollständi
eNachliefesrung der erschienenen Nummern nicht versprochen werden kann.
Der viertelgjährliche Abonnementspreis betragt bei allen preußischen Postanstalten 472 sgh bei den übrigen deutschen Postanstalten We Sgr.; in Berlin in der Expedition, Moh- renstraße Nr. 34, 472 Sgr., bei sämmtlichen Zeitungsspediieuren 6 Sgr. Ein elne Nummern 6 Pf. Jnserate, welche bei der großen Auflage des Blattes im ganzen Lan
eVerbreitung
finitdebn, gkspaltene Petitzeiless Sgr., bei öfterer Wiederholung wird
einangemessener Ra-
bat ewi ig.
I Ueber etwaige Unregelmäßigkeiten- in der Zustellung unseres Blattes ersuchen wir,
bei dem betreffenden Spediteur oder der betreffenden Postanstalt Beschwerde zu führen, da
von
hier aus unser Blatt regelmäßig versandt wird.
Nachdem, drei Wochen nacherfolgter Beschlagnahme, die Nr. 23 unseres Blattes freigegebeu worden ist, weil nichts Strafbares darin enthalten, wurde Nr. 26 unseres Blattes kurz
vor der Ausgabe iuit Beschlag belegt. Ein Grund der Beschlag-
nah-neist uns nicht mitgetheilt worden; möglicherweise hat der
Leitartikel, welcher unter dem Titel: »Das Preußifche Abgeordnetenhaus« einige Stellen der Rede, mit welcher der Ministerpräsideut, Hr v. Bismarkk,die diesjiihrigeSession
der Kammer geschlossen, zu widerlegen suchte, die Veranlassung dazu gegeben. Um unseren Leseru die Nummer rechtzeitig zukommen zu lassen, haben wir eine neue Ausgabe mit Fortlassung des Leitartikels veranstaltet.
Politische Wochen-schalt
.
Preußen. Seit dem Schluß des Landtages ist in unserem politischen Leben eine gewisseäußereRuhe
einetreten, welche
nurunterbrochen wird durch die zahlreichen Berichte
vondem be eisterten Empfange,
der denMitgliedern der Megrheit unseres Abgeordnetenhauses überall in ihrer Heimath zu Theil geworden ist« »Ueberall haben sie
vonNeuem die Zusicherungerhalten- daß sle stren im Sinne ihrer Wähler gehandelt haben, und »daß-sie aucg
fernerhin das Vertrauen erselben besitzen.
Eine großeTheilnahme zeigt· sichauch bei dem Publikum
noch immer für die Virchow- ismarck’sche Angele
en-heit. Ueberall im Lande werden«-Zu timmnngsadre sen
anVirchow für sein Verhalten
mdieser Angelegenhelt be-
schlossen. Es ist dies fur Unser Volk offenbar keine»Sache,
welche die beiden Herren »persönlich betrifft, ja »ed» Ist auch
nicht
nurdie politis
eSeite der Frage, die dabei 1n’s Spiel
kommt, welche das vlk bewegt, sich so eingehend mit dieser
Angelegenheit
zubeschäftigen, nein
,esist der Kampf
desBür ertlums
eenein Institut, welches
ausdemIMitteli
alterg auf)
unsLiibxerkoinmen ist, und dessen Beseitigung durch die Strafgesetze bis jetzt vergebens versucht worden ist.
Jn Berlin haben sich- nachdem das Abgeordnetenhaus eschlossen
war,eine Andzahl von Predi
ernmit Politik be- schäftigt Sie haben sI berufen gesü)lt, in einer
Adresse
anden
König so harte Worte des Tadels gegen die
vomVol
eewählten Vertreter auszusprechen,daß wir
unsmit Rück- icht auf dieBestimmungen des Strafgesetzesscheuenmüssen, dieselben
inunserem Blatte zu wiederholen,
undgeben« wir daher FUr einzelne Stellen
ausjenem religiös-politischeii Aktenstuck wieder: »KöniglicheMajestäti« so be innt die Adresse, »Unsere Auf abe, für den Landtag der o·narchi»e allsonntäglich öffentlich-e kirchliche Fürbitte
zu thun, ist mit
einer Fortdauer
.............·.·.......chwervertraglich;
ja wir haben Gewissensnoth deruber,» ob
wirAngesich»ts der obwaltenden Zustände diese Futbltte, so
WlesIe
IIIihrer vorgeschriebenen Form Iarlteri Udch fortsetzen dürfen, ob wir in
derWahrheit noch»also beten können-e Und· dieseZweifel haben sich neuerdings
nurnoch
«
esteigekt· Wir müssen
unsja sagen, daß auf
einerVer- gmmlung
......ein Bann liegt
—und darf
dieKirche segnen,
wasGott ebannet hat?
— ......Unsere schwerste Sor
erichtet sich» aber auf den unberechen- baren Schaden, wel
endie Arbeit der Kirche, insonderheit ihr Wirken für die Heilighaltung
desvierten»Gebotes dadurch erleiden
mu, wenn
jenes Aergerniß noch langer fortbesteht- Denn
esieine der· heiligsten Pflichten
desPredigtamtes, Alt
undJun
inderGemeinde zum Gehorsam gegen die Obri keit
anzualten.Wir ermahnen, daß
man»Gott furchte und gen König ehre.« Wir weisen darauf hin, daß »die Obrigkeit
vonGott verordnet ist, zur Rache uber die Uebel- thäter und zu Lobe den Frommen«
—und daß sie das Schwert nicht umsonstträgt.
......«
Hieran
erwiederte Se.Maj.
derKönig: .Sie haben dem,
wasmich schon seit langer Zeit unendlich bekümmert,
voneinein Standpunkte
ausden Ausdruck gegeben, der
umso
göhere Beachtung verdient, je ernster die Auffassung- von iefer Seite ist. Jch stimme ganz mit Jhnen darin uberein, daß in dem Hause der Abgeordneten Ausschreitungen
vor-ekommen sind, wie
mansie fast für unmoglich halten sollte.
Es bleibt hierbei kaum ein anderer Weg ubrlg, »als der der Fürbitte; und freilich die Fürbitte dringt gen Himmel, aber sie dringt nicht in die Herzen derer, die
esbetrifftfz denn sie setzensich nicht in die La e, dieses Gebet zu horen. Jch hoffe, daß Nüchternheit
unBesonnenheit zurückkehren wird;
aber wie soll das geschehen,
wennder Grund, aus dem dies allein möglichist, nämlich der christlicheGlaube, verlas
en,ja verlacht wird?
—Ich sprecheIhnen meine volle
n-erkennungdessen,
wasSie esagt haben,
ausund wünsche, daß wir künftig mit besseren lementen zu thun haben mögen.«
Der Prozeß ge
enJohann Jacoby wegen seiner ;,im
zweiten Berliner Wa lbezirk
vorseinenWahlmännern gehaltene-n III-e ist
jeytzi end ültig entschieden: das Obertribunal hat die emselegke ichtigeitsbeschwerde verworfen, und somit erlangt M Urthelr
welerden langjährigen Kämpfer für Freiheit Und Rech? z·U sechs Monat Gefängnißverurtheilt,Rechtskraft Wghkschemllch werden also bald die Mauern des Gefängnisses zu Komgdbekg den Mann umschließen, in welchem das preu- ßischeVolk lett fast einem Menschenalter einen seiner besten Patrioten erkannt hats
MYe die ihm so reichlich zu Theil
werdendeEAUerkeUUUUg des
-olkes ein Trost sein in den ein- sinnen Stunden der ·aft«,
Jn Bezug auf dle Vleldesprochene Möglichkeit, daß ge- gen einige Mitglieder des Abgeordnetenhauses wegen ihrer
imHause selbst gehaltenen Reden eine gerichtliche Verfol ung eintreten werde, nennt
mandie; Abgeordneten Twe ten, Virchow’,
v.Hennsig und Gneist als diejeni
en,welche zunächst
Vondiesem Schicksal bedrot seien. ußer diesen Verfolgun
enwegen der parlamentaris eanhätigkeit
vonAbge- ordneten slznd aber
ausonst«unsere Abgeordneten mit Pro- zes
enund Strafen gerade nicht- sehr spärlichbedacht. Die
Berliner Reform«hat die verschiedenenProzesse zusammen- estellt. Johann Jacoby und Frenpel sind zum Straf- ntritt bereit, die
neueAnklage gegen diese beiden und noch
funfzehn andere Abgeordnete der Fortschrittspar- tei
erProvle Preußen des Flugblatts wegen: Was thut dem Landmanne·Noth? wird jetzt wieder ihren Fort- gang nehmen, ebenso die auf Beschluß der Kammer suspen- dirte Untersuchung gegen den Abgeordneten Möller. Ferner sind ein Paar Pkeßprdesse gegen den Ab eordneteu
vonder Leeden (we
endes O
erblattesg in Vor ereitung; über das
Ende der E rengerlchtd-UUterfU UUg gegen Beitzke ist noch nichts Bestinimtes bekannt; der Preßprozeß gegen den Abge- ordneten
v.Benda schwth
Mzwelter Instanz, ebensoist
esnicht sicher, ob
dieManneartikel des alten Harkort nicht
vonSeiten der Staatsanwaltschaft noch im We
ederAppel- lation weiter verfolgt werden; endlichist gegen gen Abgeord-
neten Dr.
Paur»in Görlitz ein Preßprozeß wegen eines
Landtagsberichtes eingeleitet und, wie die »Voss.Zt
.«mit- theilt, droht ihm
einzweiter wegen des SchlußberisptL in dem
erdie
inder Thronrede auf das Abgeordnetenhaus ge- hauften Beschuldigungen als unverdient bezeichnet, ein Aus- druck, der
einenZweifel
ander »Wahrhaftigkeit« des Mini- steriums enthalte.
»
Nassau. Wie« verlautet, weigert sich die nassauische Re- gierung ganz entschieden, die für den Abschluß eines Handels- vertrages mit Italien so dringend nothwendigeAnerkennung des Köni reichsItalien auszusprechen Leider giebt
eskein Mittel, diesen Widerstand zu besiegen, welcher wohl wesent- lich
ausdem«Gefühl Bei-vorgeht, ie Bedeutun Nassau’s in
der .Weltgeschichte
zueweisen. Welche hohe einung
man inNassau selbst
vondieser Bedeutung hat, geht wohl
ambesten
ausdem Umstande hervor, daß bei
der501ährigen Ge- deiikfeier der Schlacht bei Waterloo dort ein Lied gesungen wurde,welches
esganz offenausspricht,daßNapoleonnichtgesturzt worden wäre,
wenn errechtzeitig mit Nassau Frieden eschlossen hätte. Es geht doch nichts über ein kräftiges Selbstgefuhli
Oesterreich. Jn dem Kaiserstaate ist endlich die seit langer Zeit vorausgeseheneKrisis ausgebrochen. Die nächste Ursache ist wohl in»der ungarischenFrage und in« den zer- rütteten Finanzverhaltnifsen zu s
u en.Die Mehrzahl der Minister, darunter der Herr
v.S merling und der Fi- nanzminister
v.Plener haben i ren Abschied
enommen.Herr
v.Mensd orff, der Minister der auswärtigen ngele
en-heiten, ist
imAmte eblieben und
anStelle des leich alls zuruckgetretenen Er gerzogs Rayner Miniterprä dent ge- worden. Das
neueinisterium, über des
enUlgMUXeUlebUUg bis jetzt nichts bekannt geworden ist, dür
eWahrschemlich deU Forderungen Ungarn’sauf eine esonderteVerwaltung günstig sein. Wie
mansagt, ist
auder Criherövg Strphani welcher lange Zeit fern von Oesterreich lebte, und der in Ungarn sehr beliebt ist, zuruckberufen worden,
umPalatin (d. h. Stellvertreter des Königs)
vonUngarn zu werden.
Frankreich. inch sehr langen Debatten, bei welchen die
Opposition mit einschneidender S äka die Schaden der
Regierung bloß legte- Ist endlich ie Budgetberathung
zuEnde gefülertWokdeU, Und wurde schließlich die Regierungs-
Voklage mit allen gegen 11 Stimmen angenommen. Wenn
sich auch» bei einzelnen Fragen die Minorität zu einer größeren
Zahl (bis zu funfzig Mit liedern) vermehrt hatte, so sind die e·
11Stimmen, welche ei der Schlußberathung egen die
Regierungsvorlage timmten, doch als die einzigen epräsen- tanten, welche den die liberale Partei augenblicklich im gesetzgeben-
Körper
vonFrankreich hat, anzusehen. Wenn aber nicht alle Anzeichentrügen,
Lo dürfte sich diese Zahl bei den nächstenWahlen ganz be entend vermehren.
Legitimiiiit.
Legitim heißt gesetzlich. Neuerdings wird aber dieses Wort vorzugsweise für die Berechtigung
derFürsten auf ihren Thron angewendet, namentlich
vonihnen selbst. Be- sonders unsere keinen deut chenFürstenhaben rücksichtlich der Legitimität »i
rerKollegen ehr strengeBegriffe. So wollen sie·nanientli das Königreich Italien noch immer nicht als legitim anerkennen. Es ist docheigen, daß gerade die kleinen deutschenFürstenso eifrig nach den Spiittem in ihrer Nach- barn Augen suchen und
vondem Balken ihrer ei
enenAugen nichtsbemerken.
Jsst denn ihre eigene Herrschaft in der
Weise le itim, wie
iejetzt diesenBegriff auffassen? Keines- wegst ls ihre nächstenVorgänger wider Recht und Gesetz den Rheinbund mit dem in keiner Weise »legitiinen« Napoleon l.
geschlo
enhatten und diesem halfen, das deutscheReich zu
zekstü eln, da legte Kaiser Franz die Krone nieder und
er-lar»te wider Recht und Gesetz das deuts
eReich für auf-
gelost.» So wurden sie, die bisher Rei sfürsten gewesen, elbststandige Herrscher und ließensich
vonihrem Schutzherren zu Konigen, Großherzo
en u.s.
w.machen. Nach dessen Stur wurde der deutsche Bund geschlossen, in welchemsie
selbIändi ie elbstständigkeit blieben. der ehemaligen deutschen Reichs- fürsten ist also
.eineeschichtliche Thatsache, uxid
nur einNarrkann ihr seine
Arterermrniversagen;
aberauf legitimern, d. h. gesetzlichem Wege ist sie nicht erworben worden.
Die deutschen Fürsten haben also gar keinen Grund, sich dem Könige
vonItalien ge enüber auf das hohe Pferd der Legitimität
uschwingen. Lußerdem sind sie auch in dieser Beziehun szonst nicht so heikel. Haben sie doch den Neffen ihres Eiü
erenSchutzherren, nachdem sie diesen stürzenhalfen und i
nund seine ganze Familie für unfähig erklärt hatten, jemals über Frankreich zu herrschen, ganz geschwinde als Kaiser
vonFrankreich anerkannt; obschon der jetzi
eKaiser der Franzosen doch wahrlich nicht auf legitimein ege zu seiner gegenwärtigen Stellun gelangt ist.
Warum sträubensie si also, den König
vonJtalien anzuerkennen, da doch diese Nichtanerkennnngihren Unter-
ganen den allergrößtenSchaden bringt. Die italienische egierung ist nämlichbereit, mit dem Zollverein einen Handels- vertrag »abzuschließen, verlangt aber zuvor die Anerkennung durch die den Zollverein bildenden Staaten. Die Nicht- anerkennung
vonSachsen, Baiern, Lippe-Detmold, den Reußen
jüixerer nnd älterer inie
u.s.
w.bringt ihr zwar keinen
S aden, da
sie bereits
vonFrankrei
,En land und Preußen-
an
annt ist,
iehält
esaber für ·rer ürde gemäß,
nurmit solchen Staaten Vertra
eabzu chließen,welche ihr alle Eigenschaften einer zu Recht estehenden Regierung zu estehen.
Weil dies die kleinen den
enStaaten nicht
woen,so kommt dievon Preußen gefu rte Unterhandlung über einen Handelsvertrag mit Jtalien nicht
nStande.
Wir sehen also, kaum ist der ollverein wieder zu Stande gekommen, solie inntvon Neuem das Schauspiel, welches nach dem Abschlugx des Vertragesmit Frankreich aufgeführt Wurde« »Die Jntetessens unseres Handels und unserer Fabriken leiden schwer unter diesemWiderstande.. Durch
neueVerträge, welche die anderen Staaten mit Jtalien abgeschlossen,haben
diese für ihre Unterthanen viel günsti
ereBedingungenerlangt und namentlichunsere Wollenwaaren- abriken sind mitdem Ver- luste des ihnen bisher so günstigen italienischen Marktes bedroht.
Auch unsere Regierung, obgleichsie sichjetzt alle Mühe iebt, einen Handelsvertrag mit Italien zu Stande zu bringen, önnen wir nicht ganz freisprechen. Sie hatte
voraussehen
können,
wasjetzt gekommenist und-
vorder Erneuerung
esZollvereins den Vertrag mit Jtalien abschließen sollen. Da- mals hatte sie die Mittel in der Hand, die widerstrebenden Kleinstaaten zum Nachgeben
zuzwingen, indem sie
vonderAnnahme des Vertrages die Erneuerung des Zollvereins ab- hän ig gemacht hätte. Dann hatte kein Sträuben und kein
Pochen auf Le itimität und dergleichengeholfen, denn
ohne
den Zollverein fsind die ein elnen deutschen Staaten wie Fi che auf dem Sande. Jetzt
aerschwimmensie lustig herum in dem herrlichenGewässer des Zollvereins und verlachen die Staatsschriften, in welchen die preußische Regierung ihnen vernünftigeVorstellungen macht.
Sprechsaal.
«
—
Von einein unserer Leser in der Provinz Brandenburg erhalten wir folgende Zuschrift mit der Bitte
umVeröffent- lichun derselben: »Wir in der Provinz sind weder catilinarischeExistenzen
»noch auch Leute
vonverfehltem Beruf, wir za len unsere Steuern, zwar gerade nicht gern, aber
esgeht do ohne Aus-
pfändung
vorsich; wir bauen unsern Koh, unsere Kartoffeln, kurz, wir leben schlecht und recht als ruhigeBurgen Aber
man
hat dochoft so seineGedanken, die sich nicht verscheuchen lassen, sondern wie
zudringliige Fliegen,
immerwiederkehren.
·—
So kommt mir die Aeu erung unseres Herrn Mini ter- präsidentem »Jn allen Schi
tenunserer» Bevölkerung iegt
eineȌewiss
e»Trägheit
zur-,Erfullnrig,der,zRPichterk. zyhne deren Erfu
ungeingroßer
Staat ebennicht b ehen nun-; nist
ausdem Sinn. Kann hier dasselbe Volk gemeintsein, das zu allen Zeiten so große Opfer ebracht, das so oft das Le
tehingegebenhat,
umThron und aterland zu retten,
ande
enGroßmuth
mansich in bedrängter Zeit nie vergeblich wandte?
Freilich ist auch
damalsnach gethaner Arbeit, nachdem das Eisen gehöriggearbeitet hatte und Blut
Yareichend verspritzt
war, der Wortdank nicht ausgeblieben. ber
wassoll
manjetzt, nach solchenErfahrun en, sagen,
wenndem Volk einer seiner höchsten Beamten so che Behauptungenin’sAn esicht schleudert. Jn unserm Kreisblatt lesen wir,
wiedie ohen Personen der Minister nicht mehr gegen Beleidigungen, die ihnen
von derRednertribüne
auszugefugt wären- geschützt
seien.
—Wer aber schützt die viel hö)ere Persondes Volkes gegen Beleidignn en, die ihm auf solcheWeise zugefuglt)»wer-
den?
—Man
annhier sagen: Wer bei gewissen
·ingen die Geinüthlichkeit nicht verliert, der hat keine zu verlieren.«
Wir haben obigen Worten kaum»
etwashinzuzufügen; den Schutz gegen derartige Angriffe,
wiesie
inden«Worten des Ministerprasidentenliegen,
schafft sich
dasPokk
ambesten
dadurch,
wenn esseine Be aUPkUUg durch dle That als
Un-richti kennzeichnet;
wenn essich fort Und fort recht lebhaft
anllem betheiligt,
wasden« Staat und seine Verwaltung betrifft. Die beste Gelegenheit zu beweisen-,daß das Volk nicht träge ist in Erfüllung seiner Pflichten, sindet
esbeiden Neuwahlen für die Volksvertretung Wann diese ·Gele»genhe1t wieder eintreten wird, läßt sich in die
emAugenbllck nicht be- stimmen, möge
dasVolk aber stets ch so,VeMcU»1t,halten mit allen Vorgängen,daß
esjeden Augenblick bereit ist,
anden Wahltisch zu treten.
» , ·—