Die Verfassung : Wochenblatt für das Volk, Montag, 7. Januar, Nr 1, 1867

Montag,^7.Januar. ^{.M’ t.} 1867. ^—- 4.Jahrgang.

Die Verfassung

DIechenblattsur ^dar-»Weils

Er eint'edenMonta früh. Preisvierteljährlich^{bei allen}Preuß. Postansialten 472Sgr. ^beidenaußerreu ^-

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73Js4chSng^{inBerlin bietallen}Zeitungs-Spediteurenincl.

Zot?låhn26»Sgk·,e ee ^{inderEDUARDTaubcnstnPM,}Ysseågskostcgitftsgäetlx

Sgr.

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An unsere Leser. ^»

Mit dieser^Nummer beginnt die Verfassung ihren^vierten Jahrgang. Die Redaktion hofft, ^von ihrenLesern^das Zeugniß^zuerhalten, daß»sie«unwandel»bar^dem Ziele nachgestrcbt hat, welches sie sich^vom Beginn ^an gestellt hat«namlich dem Ziele, das Verständnis;des

Volkes fürdie großenAufgaben, welche^{es zu}losen^hat,zuwecken^{und zu erweitern.} Nur

durchErringimg^undBefestigung^derybürgerlichen^undwirthsrhaftlichenFreiheit^unddesRechtes sinddie unserem^Staate gestelltenAufgaben zulosenzdas^istderGrundsatz»welchen^{wir als}unsereRichtschnur angesehen haben; dieser Grundsatzwird ^{uns anchfernerhin} leiten,^{und geben wir uns der} Hoffnng ^hin,auchfernerhin Leserzufinden, welcheuns treu bleiben indeinKampfe für Wahrheit undRecht, welchejadieeinzig sichere Grundlage^{allerMacht und}Grössebilden. Wenn wir künftighiu neben denstaatlichen Angelegenheiten ^auchden Vorgängen derHauptstadt des Landeseine ^dem Raume unseres Blattes angemessene Beachtungschenken,^{sokommen wir damit nur} vielfachen^an

uns gerichteten Aufforderungen nach,^und hoffen wir, auch^beiBehandlung dieserStoffe ^Gele- genheit^{zufinden, allen Wünschenunserer Leser} gerecht zuwerden,

JmHinblick aufdiebevorstehenden WahlenzumNorddeutschen Parlament, bei welchen unse-

rem Volke zum erstenMale Gelegenheit gegebenwird, sein Wahlrecht inder Weiseauszuüben,

wie es dieentschiedenliberale Partei schon seitJahren gefordert hat,ersuchenwir unsereLeser, für^eine möglichstgroße»Verbreitung unseres Blattes ⁱⁿihren Kreisensorgen zuwollen.

DieVersendung unseres ^Blattes nacha»uf;erhalbfindet am Sonntag ^{mit dem}Abendzuge statt; ^{inBerlin wird} dasselbe am Montag fruhausgegeben ^und werden die neuesten Nach- richten, welche Sonntags eingehen, ⁱⁿ dem^Blatte Aufnahme finden· Da der Preis un- verändert bleibt, so^wird unser Blatt fortan ^die billigste Moiitagszeitungsein,und dürftesichbe- f0«UdersDeneUempfehlen, Welcheeine nur sechs^Mal wöchentlich crscheinende Zeitung halten.

Wir bitten, die Abonnements möglichstrechtzeitig^beiden Postanstalten anzumelden, ^da sonst^dievollständige Nachlieferung^dererschienenen Exemplare nichtversprochen^{werden kann.}

DervierteljährlicheAbonnementspreisbeträgtbei allen preußischenPostanstalten 472Sgr., beiden übrigendeutschenPostanstalten ^73X4Sgr.; in Berlin inderExpedition, Taubenstraße27.

472Sgr.,^beisämmtlichenZeitungsspediteuren ⁶Sgr. Einzelne^{Nummern 6}Pf. Jnserate, welche bei der roßenAuflage des Blattes im ganzen Lande Verbreitung finden, ^die gespaltene Petitzeile 2Sgr.; ^beiöftererWiederholung ^{wird ein} angemessener ^Rabatt bewilligt.

ZudenParlainentswahlen JnwenigenWochenstehtunserem^Volke einegroße Aufgabebevor, es sollam Wahltisch^das befestigen helfen,was durchdas Blut unserer Brüder^{im Sommer} desJahres ¹⁸⁶⁶ aufgebautworden ist.^Man halte diese Aufgabe für^keine leichte,man meinenicht,die Regierun,welcheja^allesgemacht habe,^{werde dasbe-} gonneiieElterknun auchvollendenkönnen,gleichviel,^ob das Parlament sooderso zusammengesetztsei·^Die-

jenigen^diesolches glauben,befinden^{sichentweder sehr}

imJrrthum,odersiehaben^eine ganzfalscheVorstellung

von der Frucht, welcheaus der blutigenSaat des vorigenSommers reifenmuß.

Allerdingshat«^vor nochnichtlanger Zeit^einMit- glied jener Partei, welchesichdiekonservaiioe nennt, gesagt, seine Partei sei fürdasallgemeine gleiche^Und direkteWahlrecht,weilsiehoffe,dieWahlenwürden zu Gunsten dieser Partei ausfallen,aberwenn durchdie Lässigkeit^desVolkesdieseHoffnungⁱⁿErfüllunggeht,

sowirdman auch sehen,^wierichtigdie Antwort war, welcheJenem geworden.

Wahlenein»konservatives«Parlament geben,^aberwas solldieRegierung^{mit einem} solchenParlament an- fangen?

Was soll^dieRegierungmit einemsolchen Parla- ment anfangen? Diese^Wortebeherzigeman, undman

wähleso, daß^dasParlamentnicht^{nur der}Regierung dieMöglichkeitgewahrt,^{etwas mit·}ihm anzufangen, sondern daß^csauch selbstweiß,wasesanzufangenhat, damit etwas ordentlicheszuStande kommt.

Was zu Stande gebrachtwerden^soll,dassollte eigentlichjederverständigeMann wissen;^wirlassenhier, umnocheinmalunsern Leserndas insGedächtnißzu- ruckzurusen,^{was wir}fürdieAufgabe^{Preußensunddes} Parlaments halten, einigeStellen ausder^Redefolgen, WelcheDr.H.B.Oppenheim inBerlin vor einervon etwa 5000 Menschen besuchtenVolksversammlungüber diesenGegenstand gehalten hat:

»Wir halten«, so sagteer»noch heute^{an der Ueber-} zeugnng fest, daßdas Einheitswerk ^nur auf^dem Boden der Freiheit fest wurzeln kann; diegroßen Ereignissedes vergangenen Sommers, welche wir mitFreuden begrüßen,habenuns-darin nichtwiderlegt.DerErfolgbe- weist viel,erbeweist nichtAlles. Das System^desgroßen Staatsmannes, derPreußens Geschickeleitet,trifft^{nur die} eineHälftederAufgabe,die andereistderliberalenPartei anvertraut. Hätte^diepreußische Regierungesnichtsorg- lichst verschmäht,um dieHerzen des deutschenVolkes zu werben,wäre Preußen inDeutschland populär, sohätte^die französischeDiplomatie keinerlei Einmischung versuchen dürfe-ti,^wirhättennimmermehr^ander Mainliniestehenblei- benmüssen,wirwärennicht^indenannektiiten Ländern zu MaßregelnderStrenge genöthigt,dieunsselber wehe thun;

ja,wir hättennicht einmal dasKriegsrecht auf die,^aller- dingseinst widerrechtlichoktroyirten, Verfassungender anneks tirtenLänderanzuwenden gebraucht,weil dieLandtagedann selbst für EinverleibunginPreußen gestimmt hätten.«

Und überdieVerfassung^des künftigendeutschen Staates," welchedasParlament feststellensoll,sagte^er:

»Die künftigen Parlamente müssen beschließende Stimmen haben. Wir denkenuns einVolkshausohneso- genanntes Staatenhaus, dasdereinheitlichenCentralgewalt als einheitliche NationalvertretungmitstarkenBefugnissen gegenüberstehtDenn man stützt sichnun aufDas,was auchwidersteht. ^Eine Erste Kammer, ^einStaateuhaiis würde nur zur BefestigungdesPartikularismus undzur Neubelebung^der bundestäglichenUnordnung^dienen. Das künftigeParlament wirdmitdenEinzel-Landtagen gewisse Befugnissetheilen,aber nichtmitihnen konkurriren. Es muß^dafur gesorgtwerden,daßdieReaktionnichtzwischen zweisolchetifKotperschaftenZwickmühlchenspiele.

»DieOentralgew^{alt wollen wir alseine}wirkliche RegierungmitHoheitsrechten.^Sie sollüber eineinheitliches Heerverfügen,dasnichtausbloßen Kontingenten besteht.

Ebensowenigdarf unser SteuersystemaufbloßeMatrikular- beiträge»begründet^werden;denn^anKontingenten^undMa- trikelngingdasdeutscheReichzuGrunde,mitKontingenten und Matrikeln hatman eineBundesarmee,wiesiesich^im letztenKriege so unsterblich^blamirt hat,^—- kein Volk in Waffen!

»Aus dem AllenfolgtmitNothwendigkeitdasSteuer- Möglich«,so hießes,daß^die-

verweigerungsrecht des Parlanientes, ^{undvon da} aus dennauch^eineliberaleRevisionderEinzelverfassungem

— Ferner verlangenwir eindeutschesReichsburgerrecht miteinsrecht, FreizügigkeitallenRechten,^{die daraus}und»Gewerbefreiheit.folgen,alsPreßfreizeih^One^Ver-eine solcheVerschmelzung^derBevolkerungenbleibt dasEinheitss werkaufdemPapierestehen.^—- AlkchderZollverein gehörtin dieVerkehrsverhältnisseunseresBundesstaates;

wirkönnen nichtgesonnen sein, auf diesemGebiete^diealte Bundestags-Misåreund das libekum veto JedesDnodez- staatchens fortzusetzen;^wirder erst^{von Berlin aus kon-} stitutionell geleitet,somüssendieStaaten des»deutschen Südens, welche^{denZollverein}nicht entbehrenkonnen,sich auchzur bundesstaatlichenEinigung entschließen.Es-^ist nicht so schwer,denSüden

heranzuziezew^{»bieten«w»1rihm}

nur eineguteVerfassung, sowirddie inheitsparteijenseits derMainlinie baldüberall dieOberhand gewinnenl«

Das sinddiewesentlichenForderungen,welche^das Parlament fest begründensoll,unddamit esdieskann, möge sichdasganzeVolkeinmüihigan derbevorstehen- den Wahl betheiligen;möge jederan denWahltisch eilen,um seineBürgerflichtzuerfüllenund einen Mann zuwählen,welcherihmgeeignetscheint»,^{an dem}hohen Werkemitzuarbeiten^{und esauchzufordern.}

Politische Wocheuschau.

Preußen. Endlich istinBezug auf den^denhiesigen^Be- rathungenunterbreitrten Verfassungsentwurf für-den norddeutschen Bund eineofsiziöseMittheilun gemacht worden,welcheallerdings auch^nur sehr wenigmiiteili, aber docheinige frühere irrige Mittheilungen berichtigtxDiese Mittheilunglautet: JndeinEntwurfderVerfassungfür dennorddeutschenBund istdemStimmverhältnißfür den BundesrathindempreußischenEntwurf nicht^dasVerhält- nißderStimmenvertheilung,^wieesfür den engerenRath desehemaligenBundestages bestand, sondern^{dasdesPlenums} jenes Kollegiumszu Grunde gelegt.Zweitensistdiefürden einzelnen^{Mann des}norddeutschenBundesheereszuzahlende Rate auf 225Thaler,nicht auf220Thaler jährlichfestge- stellt. Drittens istin dempreußischenEntwurf allerdings fürdenkünftigenReichstagdieAusschließungder Be- amten vorgeschlagen,eineAusschließung,dieja auchin England,welchesdochalskonstitutionellerNormalftaat gilt, inHinsicht aufdie Staatsbeamten, niitwenigen Ausnahmen, stattsindet. Aufdas zunächsteinzuberufende norddeutsche Parlament, mit welchemdieVerfassungvereinbart werden soll, findet diese Propositioiiabernatürlich noch keine An- wendung, da dies ParlamentnachdemReichswahlgesetzVOZI 1849 gewältwird, welchesdie Beamten vonderWahlbarkekt nicht ausschließt.Endlichistzu bemerken,daß^derpreußische Verfassungsentwurf nicht,wieeinigen «Blatterngeschrieben wird- aus 12Abtheilungenmit 64Paragraphen, sondern aus 13Abtheilungeninit69Paragraphen besteht. Wahr- scheinlichrührtderJrrthum ⁱⁿletzterer Hinsichtdaher-, daß einemfrüherenEntwurfspäternochBestimmungen^überdas Posi-und Telegraphenwesenhinzugefügtwordensiiid.«

Wirwollennur kurzhinzu bemerken, daß uns^{die Ein-} richtung^einesBundesrathes, seies init deni einen,sei^es mit dem andern Stimmverhältniß,welcherdurchseineBe- schlüssedenKönig majorisiren kann,keineglücklichgetroffene Bestimmungzu sein scheint.Was den Kostenpunkt^der Armeeanbelangt, so ist fürunsnichtdieFrage: Soll ein Mann jährlich220oder225Thlr.kosten,wichtig, sondern dieFrage,ob einNormaliBudget aufgestelltwerdensoll,

welchesderVolksvertretungauf Jahre hinausihrwichtigstes Rechtnimmt. Was nun denAusschlußderBeamten km derWahlanbelangt, so istdiese Frage schonsooft be-- sprochemdaßwirglauben,Jedermann inPl'e1lße1»1-dersich einunabhängigesUrtheil bewahrthat,ist^derMeinung, daß eine solche Ausfchließungvon Seiten der Regierungin keinerWeisezurechtfertigenist.

UeberdenZusammentrittdesnorddeutschen Parla- mentes und dieWahlendazubringtdas ossiziöfeBlatt folgende Mittheilung: »Die preußischeRegierung hat^die Mitglieder^desnorddeutschenBundes vonihremEntschlußin Kenntnißgesetzt,^dasParlamentzum^15.Februard. J.ein- zuberufenund eineAnzahl Regierungen^bereitsihreUeber- einstimlmlngmitdiesemEntschlusse^despreußischenKabinets ausgesprochenPreußifcherSeits sind alleAnstalten getroffen, umdieWahlenzumParlament nach Möglichkeitzu beschleu- nigen.^{Aus dem} MinisteriumdesInnern istdasWahl- ReglementdenLandräthenund denBürgermeisternder Städte direkt,nichtwieessonstzugeschehenpflegt durch Vermittlung^derBeiirksregierungemzugefertigtworden. Jn einerMinisterialverfügungwerden gleichzeitigdieBehörden aufgefordert,^dieVorbereitungzu denWahlen auf^alleWeise zubeschleunigenundnamentlichdieAbgrenzungderWahl- bezirke,^dieErnennungderWahlvorständeunddieAufstellung derWählerlisten unverzüglichzuveranlassen,damit am 15.

Januar dieAuslegung^der Listen^überallbeginnenkönne.

WoderEinhaltiingdieses Termins etwaSchwierigkeiten^ent-

gegenständemsoll darüber schleunigstan das Ministerium

·ericb.tet werden. JndieserVerfügung ist nochbesonders daraufaufmerksam gemacht, daßdienach alvhabetischer Ordnung anziifertigendenWählerlistenin denStädten in ersterLinienachderalphabetischenReihenfol^ederStraßen abzufassen,^dann innerhalbderStraßen^dieBäusernach^der FolgeihrerNummern und drittens innerhalbder Häuser wiederdieinjedem Hause wohnenden Mietherinalpha- betischerReihenfolge auszuführenseien. Ferner ist bemerkt, daß auchdieMiliärpersonen,sofern sie wahlberechtigt,in die Wählerlisteaufzunehmensind. WasdieStimmzettel betrifft, sv soll^esUnter Festhaltungder darüberindem Wahl- Reglement enthaltenenBestimmungen,doch^imUebrigen jedem Wählerüberlassenbleibenzⁱⁿ welcher Weise^er dieselbe abgiebt, so daß also ebensowohlgedruckte,wiegeschriebene Stimnizettelzulässigsein^werden«

» GegenüberdieserofsiziöseiiMittheilunghabenwirwesent- lich unsereBedenken gegen die Zulassunggedruckter Stiniinzettel geltendzumachen,^dasolche, selbstbeialler angewandtenVorsicht, dochimmer kenntlich seinwerden,so daß dadurch^diegeheime Abstimmunggewissermaßenineine öffentlicheverwandeltwird.

Beideinnahen^{Termin der}Auslegung listen ermahmenwiralleWahlberechtigten

sichd^zuüberzeugen,^obihreNamen inder in.

der Wahl- rechtdringend, Lifte enthalten Die Wahlbewegung ^{im Lande} ist^im Zunehmen begriffen;ⁱⁿderletztenWoche sindwieder insehrvielen OrtenVersammlungenabgehaltenund Komite’sgebildetwor- den. Man fängtauchindeneinzelnenBezirken schonan,

sichüber diePersonderaufzustellenden^Kandidaten zuver-

stakidigem^{Mögeiiian nur} allenthalbenbestrebt sein, solche anner zuwählen,welcheunabänderlichfesthaltenam Stre- bennachFreiheitundRecht,undwelche dieGewißheitbie- ten,daß siedashohe Ziel^derBegründungderFreiheitin Preußenniemals ausdenAugenverlieren.

MitderPublikation^desGesetzesüber dieEinverleibung SchleswigiHolsteinshabendieErrungenschaftenPreußensin

demglorreichenKriege^desletzten^Sommers einenformellen Abschlußerhalten.Esstellt sich jetzt,umeskurzzu wieder- holen,^dieVeränderung ^des Preußischen Staats- gebietes ^imLaufedes denkwürdigen Jahres 1866 infolgenden Zahlenheraus: DasKönigreich Preußen (einschließlich^derHoherizollerschenLande,des Jahdegebiets undLaueuburgs) enthieltbis1866 einGebiet von 50863X4 Quadratmeilen mit 19,304,843 Einwohnern. Dazusind durch^dieSiegeundErfolge dieses Jahres hinzugekommen:

Harmva -—««—Mit6983X Q.-M. nnd1,923,492Einw.

Kurhessen^{....· -} 1723,-«4^{- -} 737,283 ^- Nassau^{...... -} 85 ^- - 466,oi4 ^- Frankfurt..«.. - 11,-"«2^{- -} 89,837 ^- Schleswig-Holsteiii^- 32072 ^{- -} 960,996 ^- Bairische Abtretungen ^{10 - -} 32,976 HessensDarmstädtische

Gebiete..... - 20 ^{- -} 75,102 ^·

Das jetzige Preußifche ^Gebiet beträgtalso:

638«5!.""2Q.-M. mit23,590,543 Einw.

Der Zuwachs ^imJahre

1866 ... 1308574 ^{- -} 4,285,700 ^-

Dieliberale ParteiinPreußen hat^imLaufederletzten Woche zweiwackereMänner verloren. JnLübbeckeistder frühere Abgeordnete^R.Barre gestorben,und inBerlin derKammcrgerichtsratha.D.R.v.Hejrfort

AusSchleswig-Holstein liegt^eineProklamationdes Herzog Friedrichvor, inderer,»unter Wahrungseiner Rechtsansprüche,^dieSchleswigsHolsteinerihrer Verpflichtun-

gen gegenihnentbindet. «

Jn Hannover scheint^dieMehrzahl^derOffiziere lich entschlossenzuhaben,ⁱⁿpreußischeDienstezutreten. ^«

Jn Nassau beabsichtigtdieRegierungdieJagdge- rechtigkeit auffremdem Grund ^und Boden aufzuheben.

Soweit derFiskusselbst dieseJagdgerechtigkeitbesitzt,soll aufjedeEntschädigungverzichtetwerden·

JnFrankfurt—a.M.befleißigtrnau sich noch immer, einegroßeAbneigunggegenPreußenzurSchauzutragen;

wir glaubenjedochnicht daßdaslange anhaltenwird.

Norddeutsche Bundesstaaten. Jn Sachsen hatdie RegierungdenKammern eineVorlagegernach»t,aus^derher- vorgeht, daß^derKrieg dieses^{Sommers dern}sächsischenVolke 2172 Million Thaler kostet.Dasmacht aufdenKopfder Bevölkerung83J4 Thaler. Eineetwasharte Bestrafungdes VolkesfürdieSpezial-VergnügungendesHerrn^v.Beust.

JnSachsen-Coburg erhältsichdasGerücht, daß der HerzogErnst seiner Krone zu GunstenPreußensentsagen wollte. Sein Erbeist derPrinz Alfredvon England,uud glaubenwirnicht, daß derselbe-einemsolchenVorhaben große Schwierigkeiten^{in den}Weglegen würde-. '

JnMecklenburg hofftdieliberale Partei trotz der ungünstigenBestimmungen^desWahlgesetzestn^unddesWahl- reglements doch einigeliberaleKandidaten sur das norddeut- scheParlamentdurchzusetzen »

Oesterreich. DasBudget fur¹⁸⁶⁷ istpublicirt^wor- den. Dasselbe schließt,^wieschon thelegraphischmitgetheilt, miteinemDefizit^{von etwa27Millionen Gulden ab. Wie} großaber wird diesesDefizitinWirklichkeit sein? Diese Frageläßtsich schwerbeantworten. JnivorigenJahrewaren beiAusbruchdesKrieges nachdeinBericht^desFinanzwi- nisters^nur noch³Proviuzen steuerfähig,und^{selbstwenn der} Friedenerhalten^wordenwäre, sowürden^dieEinnahmenvor- aussichtlich^{um40Millionen} Gulden«hinterdensehr gering veranschlagten Einnahmen zurückgebliebensein.·Daßbei solchenFinanzständennichtaneinegedeihlicheEntwickelung^des staatlichenLebens zu denkenist, liegt auf^derHand,^undes

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ist auchvon demneuen Versuchder Einführung^einer Art von Konstitutionalismus ^{in denLändern}diesseitsder Leithakeinirgendwie ersprießlichesResultat ^u erwarten.

Esistschon jetzt^ausdempublicirten Gesetzersichtlich,^daß

dieDeutschen Oesterreichsindemneuen Reichstagevollständig vondenSlaven unterdrückt werdenmüssen,^einVerhälniß, welchesdievöllige AuflösungdesösterreichischenKaiserstaates nur beschleunigen^kann.

WieesmitderVolksbildunginOesterreich steht,^davon giebt^einePetition^ausTyrolKunde, welchedieRegierung bittet,demverderblichen^Treiben derTelegraphen entgegenzu- treten.

Frankreich.^Diefriedliche Neujahrsrede ^desKaisers findet ihreErklärungundzugleicheineBürgschaft, daß sie ernstlichgemeint ist,^inder großenAbneigung^desVolkes gegendievorgeschlageneMilitair-Reorganisation. Jn Fol.^edieser Abneigung soll^derKaiserselbst schoneine ganze

Reihe^von Abänderungsvorschlägenausgearbeitet haben.

Italien. DieitalienischeRegierung hat^{von der}türki- schenRegierung wegen^desConflicteseinesPostdampfers^mit einemtürkischenKriegsschiffin einerso entschiedenen Weise Genugthuung gefordert, daß^man vielfach^derAnsichtist,^es werdedieszuVerwicklungenführen, welchedieEinmischung derGroßmächtein dieorientalischeFragezurFolge haben können.

England. ^Am SchlußdesJahres isteinTheildes Krystallpalastes niedergebrannt.^— Die fenische^Bewe- gung ist noch^{immer im}Zunehmen. DieRegierung hat jetztauchernstliche Anstaltengetroffen,^{um Kanada} gegen einenmöglichenEinfallderFeniersicher zustellen,^und ist derenglischeGesandteⁱⁿNord-Amerika angewiesen worden, in «derallerentschiedensten Weisevon derRegierungvon Nord-Amerika dieBeobachtung^derstrengstenNeutralität zu fordern.

Spanien. DasalteJahr istmiteinemStaatsstreich inbesterFormgeschlossen^{worden. DieKammern} sindaus- gelöstworden,unddieRegierung hat gleich daraufeine An- zahl^von Abgeordneten verhaften^und nachdenkanarischen Jnselntransportirenlassen. NatürlichistdadurchderThson derKönigin Jsabella nichtsehr befestigt^worden«Jnden nächstenWochen^willsie^denKönigvon Portugal besuchen, wahrscheinlichum ihnzu.bestimmen,demAndrängender Bevölkerung,dieganzeHalbinsel^{unter seinem}Scepterzu vereinigen, nochrechtlangezuwiderstehen.Wirglauben nicht, daß ihreReisevon Erfolg sein^{wird. Die}Frucht ist reifundmuß nächstensdemKönige^vonPortugalin den Schooßfallen.

Nord-Amerika. Wieesheißt, soll jetzt dochdieAb- sicht,denPräsidenten Johnson inAnklagezustand zu versetzen,zurThat^{werden. Die}allgemeine Volksstimmung indenvereinigtenStaaten istganzentschiedengegen den Präsidenten, welcher sich durch sein Liebäugeln^{mit den} Sclavenhaltern um seineganze Popularitätgebracht hat.

DasVolkin^{Nord- Amerika} hält festan demeinmalals richtiganerkanntenGrundsatz, daßder Preis desvierjährigen

thsrsipfes^{vor Allemdie}Abschaffung ^derSclaverei sein

mu e.

Neueste Nachrichten.

Pest,^4.Januar. Dem Pesti Naplowird aus Wien geschrieben,daß,wenn dasElaborat derSiebenundsechziger- Commissiondem OlovembersReikriptnicht geradeerwider- derspreche,^einselbstständigesungarischesMinisterium^werde bewilligtwerden. Dem außerordentlichenReichsrathewerde

dieRegierun formulirte Vorschläge,denHauptpunktendes Fünfzehner-^laborats entsprechend, vorlegen, jedoch Delegas tionen adhoc wederbeantragen noch perhorresciren.Den

Rgchörathöwahlengeen. ^{werdeeine politische}» ^{Amnestievoraus-}

Pest,^4.Januar. Hon zweifelt nicht, daß^dasPrinzip derallgemeinen WehrpflichtunddasdarausfließendeSystem auf jedem ungarischen Landtage,welcherdurch dieAnwesen- heiteiner verantwortlichenungarischenRegierung Iegitlative Fähigkeitbesitzen wird,aus keinenWiderstand stoßenwerde, Jn derBesprechung^derFinanzvrrlage sagt dasselbeBlatt die400 Millionen Staatsnoten seienfür Ungarnnachsechz- zehnjährigerVerarmung wohlthuendgewesen.^DieEinbe- rufungdertransleithanischenVertretungen begrüßtHonmit deraufrichtigstenFreude.

Dresden. Es verlautet, derKönig^vonPreußenwerde in nächster Woche unserem Könige seinen Gegenbesuch

abstatten. (N.fr. Pr.)

Aus Berlin.

= DieFeietlichkeitenbeidem60jährigen ^Militärs Jubiläum des Königsssindin keiner bemerkenswerthen WeiseindieOeffentlichkeitgetreten.^{Von denalten}preu.

ßischenKriegern ist^demKönigeein60Blätter zählender oldener Lorbeerkranz überreichtworden;^{von Seiten der} lrmee istdem Königeeinesilberne Ehrensäule gewidmet worden. Mittags^war Gala-Diner,zu demaußerdenfürst- lichenPersonen, denMinister-nunddenhohen^Militärs auch diePräsidentenbeiderHäuserdesLandtages,^{derOber-Bür-} germeister^{und der}Stadtverordneten-Vorsteher ^{von Berlin} so wiediesechszehnSoldaten und Unteroffiziere geladen waren, welcheim letztenKriege^dasgoldeneMilitäriVerdiensti kreuz erhalten haben.

= Jn der Stadtverordnetenversammlung ist nach Einführung^derneugewähltenMitgliederderfrühere Vorsitzende,Kochhann,wiedergewähltworden.

= Wieesheißt,trägtman sich^anmaßgebender^Stelle mitdemPlaneinerdurchgehendengutenPflasterung der berliner Straßen. So freudig^wirdiesauch begrüßen würden,soerscheint^esuns drch wünschenewerth,daßman

erst^darüberschlüssigwerde,denPlan einer vollständigen Kanalisationganz fallenzulassen,^undBerlin ^nur miteinem vollständigenSielsystemzuversehen, durchwelches die übel- riechenden und gleichzeitig^denVerkehr störendenRinnfteine beseitigtwerden.

= Aus demBerliner Vereinsleben. DieWoche zwischenWeihnachtenundNeujahr istkeinglücklicherZeit- punkt für^dieUebersichtdes Berliner Vereinslebens, diewir mitdieserNummer eröffnenwollen. Das Christfestmit seinen mannigfachenVorbereitungenundNachwirkungenlenkt denBlickvon demallgemeinen öffentlichenaufdasindivi- duelleLeben,von denAngelegenheitendes Staates auf die derFamilieab. Dahersind^dieVereine,^wenn sienicht ganzfeiern,kurzvor und nach WeihnachtenundNeujahr wenig besucht.Umso reger aberblühtdasVereinsleben dannaufundtreibtfrischeBlüthen.

Jndembegonnenen Jahre^aber isteseinebrennende Fragevonnationaler Bedeutung, welchealleBerliner Ver- eine inBewegung setzen^{wird. Die} Wahlen zum Nord- deutschen Parlament sindvor derThürundstehen auf derTagesordnung für^dieVersammlungeinesjedenBezirks- vereins. Denn wenn man auch gerade^{inBerlin an den} Zusammentritt^desNorddeutschenReichstageskeineallzugrcße Hoffnungen knüpft, so begreift^man doch allenthalben, daß

Hierzu eine Beilage.