l uai users
in
Vixk
Hafenein
Am 1.Julihefi 1932 Einzelverkaufspreisx30Apf-
dikn st
owedoäroeteu
dsaHaus«
.
»L-»«
..
JOHN-I..
«...»«»
THE-«
HÄ-,
Z-
XII-AK
....»«Æw-K
VII
,
Der
klth
Jahrgangxll Its-.13
Der Heimatdienst
Der Keichshaushali und seineVorgänger
Von Ministerialdirektor Dr. Olscher Jm GegensatzzumVorjahreistesindiesem Jahrenichtge- lungen,vor BeginndesRechnungsjahres denReichsetat parlamen- tarischzuverasbschieden.Es war aus diesemGrunde bisher die HaushaltsführungzunächstprovisorischbiszumZo.Juni 1932durch Notverordnung geregelt worden,inderErwartung,bis dahindann denEtatdurchdenReichstag verabschiedenzulassen.DieAuflösung desReichstags hateine solcheVerabschiedungunmöglich gemacht.
DieReichsregierung stand nunmehr vor derWahl, durcheineneue Notverordnung einnochmaliges Provisorium zuschaffenund die endgültige Regelung
427Mill. RM. außerordentliche Schuldentilgung 420 Mill. RM., AblösungderMarkanleihen287Mill. RM. VerzinsungderReichs- schuld210Mill. RM.,landwirtschaftliche Siedlung50Mill. RM., vorstädtischeKeinsiedlung43Mill.RM.,innereKriegslasten einschl.
Osthilfe525 Mill. RM.,äußere Krisegslasten145Mill. RM.,für alleübrigen Reichsausgaben rund 600 Mill. RM. —- Hiservon sind allesonstigen sächlichen Ausgaben fürdieVerwaltung,für Wasser- straß-en,fürLuftfahrt, fürWirtschaft und Verkehrusw.zube- streiten. Für dieKostenderbevorstehenden Reichstagswahl sind 2,2Mill. RM. ange- durch einen später
vom Reichstagfest- zustellenden Reichs- etatabzuwarten oder aber selbst einen
plannachArteines » XX
Reichsetats fürdas «
ganze Jahr aufzu-
stellenunddemHerrn Reichspräsidenten die Jnkraftsetzung
im Wegeder Not-
iverordnung vorzu- ;,»»dy« »R
.-
schlagen. Siehat sich -
zu dem letzteren Use-USZiff-sy-
Wege entschlossen, EDQZOHYFIJ
weil es ihrbeiuns
»I«C-gp4,«73023z7-3
sererFinanzlageangespanntennicht « syskaIII-
vertretbar erschien, (« - -
fast während des .
ganzen Jahres ohne ,-
festen planzuwirt- z,(»
schåfstemDeåinzuk; z»Y-
nä t vergetno Lerci-«)«
.-
geraume Zeit, bis ’
, der neue Reichstag »»,-««..d(«bs."t""«
gewähltund zusam- Es-"Cszss ! mengetreten sein j
"
4(—«.,««««"’«·EI—
wird. Dann erfor- THE-«ZJFZ »h«I
dern aber
»erfah- »Es-kkaEs
rungsgsemäßdie Etat- -
beratungen im ,L.—«
Reichstag auchnoch KOCH«--s-F-"«s«ss«»
etwa zweiMonate, so daß alsomit der Verabschiedung erst imSpätherbstgerech- net werden konnte.
Es ist dahervorbe- haltlichtersen ein-er spä- Wir
Feststellung n durch Gesetz jetztein s
If
UHslllll um«-Ws
plan für die Be- s
wirtschaftungRseichseinnahmender , tm
und Reichsausgaben - ·
fürdas ganze Jahr durch Rotverord-
Ls
s -"
«
. il
l.
ssitt
M
Mi-
«
s: i
»if«»Hu-s III ilsil-l, nungverkündet wor-
, s ·I
«
». »H-'-"«
dess—G—esa mweisendta usdie- :-«Is« set-It.:-«-«t-
gaben 1930 ein-
schließlichderSteuerüberweisungenandieLänder 11,9Milliarden RM. und 1931 9,4-Milliarden RM. betragenhaben, sind sie für 1932nur inHöhevon 8,2Milliarden RM.vorgesehen. Siesind also von 1930bis 1932umrund Z,7Milliarden RM. gleichum etwa 31v.H.zurückgegangen.Der Ausgabenrüclgangverteilt sich auf folgende größere Post-en: aufdieReparationslasten mit rund I,7Milliarden RM., aufdieSteuerüberweisungenandie· Ländermit
srund o,9 Milliarden RM., aufdie Reichsausgaben mit rund
1,1 Milliarden RM.
Diefür1932vorgesehenen Ausgabensind insbesonderefolgende:
SteuerüberweisungenandieLänder 2114 Mill.RM.,polizeikostens zuschußandieLänder 190 Mill. RM., Krisegsbeschädigtenrentenusw.
1117Mill. RM., fürdieInvalidenversicherung rund 400Mill. RM., ürdieknappschaftliche Pensionsversicherung95Mill. RM., fürdie rbeitslosenfürsorgerund 920Mill. RM.,PersonalbezügederBe- amten,Angestelltenund Arbeiter desReichs490Mill. RM.,Pen- sionenundWartegelder265 Mill. RM.,BezügederSoldaten der Wehrmacht 210 Mill. RM., sächliche Ausgaben derWehrmacht 194
iquM
bielieicliseusaaben
J esnsl un em.
.-,·
Z.
setzt.Schließlich ist noch»zu erwähnen, daßzum Zweckdes Ausgleichs mit den erwarteten Einnah- men einsogenannter Globalabstrich in Höhevon 110 Mill.
RM. eingestellt ist.
Erbedeutet, daßvon denvorgesehenen Ausgaben im Ver- waltungswege ins- gesamt noch diese Summe eingsespart
werden muß.
Nach Abzugder durchlaufenden Postenund nachAb-
zug der Verwal-
tungseinnahmsen be- anspruchen von dem sogenannten Zu- schußbedarf:dieso- zialen Ausgaben (Sozialversicherung,
Arbeitslosenfür- sorge)über28v.H., die Krisegsbeschädig- tenre·nten,Ruhegel-
der usw. über 26
v.H., die Reichs- schuld—r-d. 18v.H.,
Heer und Marine
über 12v.H., alle übrigen Reichsaus- gabennochnichthwh DwEinnah- men sind ebenfalls mit rund 8,2 Mill.
RM. geschätztund
decken damit nach
dem Plan dievor- gesehenen Ausgaben ab. Sie entfallen:
auf Steuern und
.
» Zöllemitrund 7460
- « » » Mill. RM., .anAb-
(ltaill·Wle«llklfunqWillkqu lieferung derReichs- ktdstnchewnsqesdiotstutit4)s post—mit 239Mill.
— -
DU, RM., auf Münz- prägung 107 Mill.
,RM.,aufErlösaus Verkaufvon Reichsbahnvorzugsaktien 100Mill. RM.,auf Beitrag derReichsbahngesellschaftzu denäußeren Kriegslasten70Mill.RM., auf sonstige Verwaltungseinnahmen 250 Mill. RM.
DieSteuern undZölle sind gegenüberdem Vorjahreum rund 700 Millionen RM. niedriger geschätzt.Von den wichtigeren Steuern und Zällen sind geschätzt:
Einkommensteuer.aus1630 Mill.RM.,geg. dasVorfahrweniger2xv.H.
(1932unlerden wirkunqendeskrieqes)
j««Keinem-kompensan amM. R N
Körperschaftssteuer» l20 » » » » » « 60«»
Krisensteuer.- i
» IQO» » » » » » 57«»
Vermögensteuer«o» 280 « » » » » « »»
Kraftfahrzeugsteuer» 180 « » » » » » 22»»
Beförderungssteuer» 208 « «
» »
» » 24»»
Tabaksteuer - --» 775 » « ’» » » ». IS»»
Biersteuer«·««» 300 » » » » » » 35»»
Spiritusmonopol -» XZO » » » « » » 35»»
Zölle- .---.» « » » » » » 5»»
Umsatzsteuer- -·»’t820 » « » »
·
» mehr86»»
Ver Oeimatdienst
—
Die Erhöhung der Schätzungder . .
IetztenSteuer erklärt sichaus der mit Empekllnqellmdekceschsvwlfllnq i9i3li932li932t
Wirkung vom I. Januar 1932 aber-
« » · . inMillionen M»
xkllfthenFtiögknsYesSkteuersatzpsvskiktoztzsbeimBehonlenkiufwcindInMut-TM
v.. ueremineueinee ie .
Salzsteuermit 40Min. Rin. —gDiefür SM833-1MWOWWW Ubertrag: 23i3 3992 H679
dieHaus-haltsführungentscheidende Frage ist « -- - ,
nun die,oballediese Schätzungenan die Ssstkdlkssdåsxgoskgå
wirklichimLaufedesJahres aufkommen- rationsanleihenUnd
denEinnahmen undzuleistenden Ausgaben
Aufweriun der
sonahe herankommen, daß damit ein KrieSanleighenver,
dauerhafterAusgleich erzielt ist. Vergegen- Ursacghy 218 533 f 315
wärtigtman sichdieEntwicklungdesabge- Wohlfahr;gl«a«st«e«n««« «
laufenen Rechnungsjahres,so mußdasmit ( erurschtinsbespsp
einem starken Fragezeichen versehenwerden. dv dadiKoi·
Auchvor einem Jahre glaubteman, einen txkseråglzuneIn»
dauerhaft-en Haushaltsaiusgleich herbeigeführt fl I t.g) So l 3 x33
zu haben,undmußte trotzdemdasganzeJahr oge nflaWn ««« 49 4 4
hindurchimmer wieder neue Maßnahmen insgesamtab ZU 3958 45617
ergreifen, um das Gleichgewichtherbeizu- soverbleiben 2035 1966 — 69
führen. Trotz wiederholter Steuererhöhungen, trotz mehrfacher Gehaltskürzsungenund son- stiger Sparmaßnahmen hatdas vergangene Jahr imordentlich-en Haushalt mit einem Fehlbetragevon rund 450 Mill. RM. ab- geschlossen,unddas, obwohlgegenüberden indenursprünglichenEtat eingestelltenRe- parationszahlungen durchdasHooversckeiers jahr eine Ausgabenentlastung um 732 Millionen RM. und durchverstärkteSilber-
persondldussquen- . s -
seinschlpensioneni
1926192719281929193019311932
f
«»«,
I Füralle übrigen Aufgabengebiete gibt
! also hiernachdasReichbereits wenigeraus I als imJahre I913,und zwar, wenn man denaufdie einzelnenAusgabentitel noch nicht ausgeteilten Globalabstrich von 110 Millionen RM. zu obigenrund 70 Mil- l lionen hinzurechnet, rund 180Millionen
Reichsmark. Bei diesen Aufgabengebieten ergeben sich gegenüber1913teilweisestarke prägiungeine ursprünglichnicht vorge-
sehene Einnahme von rund 360 Millionen
Reichsmark erzielt werden konnte. Weiter sind durch Vor- verlegungvon Steuerterminen und teilweisen Übergangzur monatlichen Steuervorauszahlungund durch Zahlungder Be- amtengehälterin Halbmonatsraten vorhandene Reserven aus- geschopftworden. Hält man sichdies nüchternvor Augen, somußman mit derMöglichkeit rechnen, daßder Ausgleich auchtin diesemJahre nicht durchhalten wir-d,und muß sich rechtzeitigdaraufeinstellen. Das istübrigenseineTatsache,die nichtalleinDeutschland,sonderndieganzeWelt zuspürenbekommt.
Jnallen Ländern hatsichdieUnmöglichkeitergeben,insolchen Krisenzeiteneinen dauerhaftausgeglichenenEtat zuerreichen.
»Vergleichtman nun einmal dieReichsausgaben1952mitdenen früher-erJahre
Usoergibt sich nachderFinanzstatistikfürdenreinen Finanzbedars«usgasben nach Abzugderdurchlaufen-den Posten)des Reichsund einiger LänderdieaufdemSchaubildedargestellteVer- änderung.
Der usogenannteBehördenaufwandder Reichshoheitsverwals tungenl(samtlichepersänlichenundsächlichen Verwaltungsausgaben einschließlichderPensionen) hatsichindengleichen Jahren wie folgtentwickelt:
Erist also jetzt gegenüberdem Höchstjahre1928um 22v.H.
1926719,1928842,1930805,1931720,1932654Millionen RM.
gesenktworden. Die Senkung beruhtin ersterLinie aufden dreiGehaltskürzungen.
AberauchdiesächlichenAusgaben sind stark Dielusqabenderöftenilicnenvewaltunq
Minderaussgaben, z.B. beider starkver-
kleinerten Wehrmacht,aber auch Mehr-
ausgaben, soz. B.infolge ÜbernahmederSteuerverwaltung aufdas Reich,Zahlungvon PolizeikostenzuschüssenandieLänder usw.Jm einzelnen ergibtsich folgendesBild:
i9i3Ii932l1932:
inMillionen RM.
Wehrmachteinschl. Versorgung........... i822 766 -i 056 Polizeikosten............................ —- i92 q-i92 Finanzverwaltung ....................... 78 474 4-396 WirtschaftundVerkehr.................. 60 358 t- 298 Wohnungwesen......................... Z si -l- 48 Bildungswesen............... ......... 4 26 -l—22 Allgemeine Verwaltung einschl. Rechtspflege. 35 99—l-64 Kolonien... ................ ZZ — f- 33 insgesamt 2035 i966 «- 69 dazu Globalabftrich —- UO - l10
verbleiben 2035 isss —- i79
DieEntlastung infolgeder geringeren Kosten für unsere nach»demVersaillerVer- trag starkeingeschränkte Wehrmacht und zurückgeschraubtworden. Siebetrugen nach
derRechnung1928193Millionen und sind für1952nur mit 137 Millionen angesetzt, alsoum Zo-v.H. gesenkt.
JmVergleichmitdemJahre 1913,nach den Ergebnisfen der Reichsfinanzstatistik, ergibtsich ohne BerücksichtigungderGeld- unterschiedefolgendeGegenüberstellung für dasReich(vgl. auchdasSchaubildaufder Vorderseite):
Keinerfinanzdeitaifmach-AbzugderJuni-laufendenDosten- infolge Verlustes derKolonien stehtalso eine fast gleich hohe Neubelastungbeiden übrigenAufgabengebietengegenüber. Durch Einfparungen im Laufedes Jahres sollen aber auch hier nochAusgaben gedrosselt werden.
Derangestellte Vergleich ist naturgemäß nur einsehr roherund läßt eindeutigeRück- schlüsse nichtzu. Erist angestellt,um in großen ZügendieAusgabenentwiiklung vor
xgizi li932IUZZj-· undnachdemKriegezuzeigen.Dieübrigen
M-ll- RM Vergleiche zeigenmit Eindringlichkeit, daß
m lwnen «
die Zurückschraubungder Reichsausgaben
)l aufden Stand derrückläufigen Reichsein-
ReinerFinanzbedatf 2376 5924l 43548 nahmen sich nichtse vollziehen kann,
wke
wir w lallemö ten nämli one ü-
Wman hjewondke jozo 1028 1030 1031 1932 bare OOFferfürals;- chh f h
Wiesocdxårgzx sei W W W M Sdchsen Das deutscheVolkist»einarmesVolk mehsgåtstandenen geworden. Eswird in«sieinenoffentlichen
Auwmabu war Ausgaben sichnochweiter dem anpassen
·. .
«H
1020 1028 Mo VII 1032 müssen,was dieüberuns unddieübrige
außen Kriegslastem «- ZXZ«I·312 W W Welt hereingebrochene Kriseverlangt. Diese
innere » — 507 st-307 W ioo W Hckmbum Anpassungwird insbesondereauch durch
Kriegsvetsotgllng.» 63 iZiZ 41250 organisatorische MaßnahmeninReich,Lan-
dernund Gemeinden erfolgen müssen,weil ZUTCMMMT2ZXZ3992 HC79 1920 Mo 1950 iozi 1932 diewesentlichgesunkeneSteiierkrafteinen
ItMich Abzugdesbereits genannten Give-u- DLV Verwaltungsapparat imbisherigen Umfang
edit-ich-ponnoMit-.5814. nichtmehr tragen kann.
195
Vek Oelmatdiensi
Welches Land gibtam wenigstenaus?
VonDir.Arnold Brecht,Ministerialdirektor,Stellv. BevollmächtigterzumReichsrat.
DieseFrageist leichtergestelltalsbeantwortet.
Man kann statistischalleöffentlichen Ausgabenineinem Lande
—- alsodieAusgabendes Ges«amtstaates,derGliedstaaten,derGe- meinden undihrerVerbände — zusammenzählen.Man kann dabei sauberalleZaihlungen, dienur Verschiebungen zwischen diesenStellen sind, z.B. zwischenStaat undGemeinde,ausmerzen. Man kann dann dieAusgabendurchdieZahlderEinwohner desLandes dividieren und so die »Ausgabien je Kopf«
feststellen.Aberdann weißman noch nicht,obein Land spar- samer verwaltet wird als das
andere. Dazu mußman noch
eineReiheanderer Umständebe- rücksichtigen,besonders»die Be- völkerungsmassierung.
Überall,wo sichdieBevölkerung dicht zusammenballt, alsona- mentlichindenGroßstädtenüber 100000 Einwohner,wachsendie öffentlichen »Ausgaben je Kopf«.
Das kommt daher,weil inden großenStädten Wohnungund Nahrung, Abwendungvon Feu- ersgefahr, von gesundheitlichen Gefahren (z.B. Kanalisation), von Verkehrsgefahren (Verkehrs- polizei), Beleuchtung, Schutz vor Unruhen und Arbeits- losigkeitusw., aber auch die Gehälter der Beamten (hö- heres Wohnungsgeld) größeke
Auwendungen erfordern as
beifIoser oder mittlerer länd-
licher Wohnweise. Man kann »
daher die Ausgaben je Kopf
nur beiLändern mit gleicherBevölkerungsmassierung vergleichen.
Unser erstesBild zeigt,wiedieöffentlichen Ausgaben vonLän- dernund Gemeinden inDeutschlandum so mehr anwachsen, jeeng- maschigerdieMenschen wohnen,undwiesieum so tiefersinken, je weitmaschiger»dieMenschenleben. DerZeichner hatdieBevölke- rungsdichtein denMaschennietzenmitgroß-erGenauigkeitzumAusdruck gebracht.Die gleiche rechteckige Fläche,unter derman sich jedesmal einenQuadratkilometer vorstellen muß,biet-etimmer einverschiedenes Bild. Ebenso verschied-en istdieGeldsäule,dieanöffentlichenAus- gaben aufeinen Einwohner (den
man sichinjeeiner Maschevor- stellen muß) entfällt. Jm eng- maschig bewohnten Hamburgbe- tragen dieAusgaben(ohneAus-
diclite in den
468
öffentlicheAusgabenundBevölkerungs-»
322 GesamtausgabenproKopf1928inRM.
(Ausgabendes Landes und seiner Gemeinden)
broslsndlbevdlkerunq
diebesamtausoabendes-grolleneinschlielilich ihrer Gliedstaaten undGemeindenstaaten
sowäre sdasalsoeinebenso großer Irrtum wiewenn Lippeoder Oldenburg eine solcheSprach-e gegenüber Preußen führenwollten.
Dafür gibteseinen klaren Beweis. Auch innerhalb ein-esunddes- selbenLandes unterscheidensichdieAusgabenzwischenGroßstädten
und kleinen Gemeinden in sdergleichenWeise. So schwanken
innerhalb preußensdieAusgaben derGemeinden von 77RM. je Kopf in den kleinen krieisangehörigenGemeinden (·einschließ-
lichderKreisausgaben) bis zu 200RM. indenGroßstädtenoder
gar 260 RM. inBerlin. Die
Mittelstädte stehen dazwischen.
Diedeutschen Länder haben in Wirklichkeit imwe- sentlichendengleichen Aus- gabenstandard. Dasistkein Wunder: denn sie regelnja ihre öffentlichen Ausgabenimgroßen und ganz-en nach den gleichen Grundsätzen.Wenn Unterschiede bestehen, so äußern sie sichnur inkleinen Abweichungenvonder Skala,diesich nachderBevölke- rungsmassierung ergebenwürde.
Übrigens steht es mit den öffentlichen Einnahmen ähnlich wie mit den Aus- gaben. Auch sie sinken,mit der abnehmenden Bevölke- rungsdichte, und zwar in der Regel noch stärker als die Ausgaben. Daher müssendie Städte trotz ihrer höheren Ausgaben nochan das flache Land abgeben,und die weit- maschiger bevölkerten Länder Bayern,Oldenburg, Mecklenburg,Lippe usw. erhalten nochdiebe- rühmtenErgänzungszuschüsseaus allgemeinenReichsmitteln (§35 Finanzausgleichsgesetz) wegen ihrer unter dem Durchschnitt liegen- denStseuereinnsahmen.
Diese Gedankengänge werfeneinklärendes Licht aufdenVer- gleich zwischendenAusgabendergroßenN atio ne n. Daszweite Bild. vergleichtdiedeutsch-en Ausgaben— diesmal fürdas ganze ReichsgebietundeinschließlichderAusgabendesReichsberechnet— mitdenAusgabenvon EnglandundFrankreich. Eszeigt,wiesdie
deutschenAusgaben je Kopf weit unt-er denen svonEngland liegen. Sie haben,wenn man dieReparationen beiseite läßt, ungefähr dieselbe Höhewie »die
Ländern
hevölkerunq je D km Anteil der
i
Bayern kq
gabendiesReiches)522 RM.je Kopf,imweitmaschig bewohn- ten Oldenburg nur 108 RM., alsonureinDrittel. JnSachsen, wo 35v.H.lderBevölkerungin Großstädtenlebt und die hohe Durchschnittszahlvon ZZZMen- sche-n auf1sqkm entfällt,betra- gendieAusgabenvon Land und
Gemeinden je Kopf187 RM.,
inBayern,wo nur 18v.H.in den Großstädten lebt und nur 97 Menschen.an1sqkm entfallen, betragen sie nur 155 RM. je Kopf. preußen mit ZZv.H. Großstädtern steht zwischen beiden. Es hatseine Stellungnach demKriege ver-
324
27 für Ausgabenaus Kreditmltteln
England Deutschland Frankreich
BevOIkSlunqsdIths AusgabenFrankreichs Frank- Vefwdllungsåusgdb proqkm reichistaber viel weitmaschiger
JSKopranM bewohnt als Deutschland: die
255 davon deutscheBevölkerung wohnt im
ohne Jedenjri Durchschnitt doppelt so dicht
su- Osssslddtsmsvsts wie die französische;ein dop-
peltso großerAnteil (Zo statt 15v.H.)lebtinGroßstädten.
Wenn beide Länder nach
gleichen Grundsätzen ihre öffent- lichenAusgaben leisteten," müß- ten alsodieAusgaben inFrank- reichviel niedrigerseinalsin Deutschland. Man müßte Eng- land mit demdeutschen Teilge- biet Sachsen, Frankreich mit Bayern vergleichen,wenn man annähernd ähnliche Bevölke- rungsverhältnisse zugrunde legen wollte. Tut man das, so ergibt bessert. Vor dem Kriegestand
preußen noch über Sachsen, Hessenund Braunschweig,jetzt stehtes hinterdiesendreien.
Auchdie anderen deutsch-enLänder haltensichimallgemeinen inderdurchdieBevölkerungsmassierung gegebenen Rangordnung.
HinterHamburg folgen zuerstdiebeiden anderen Hansestädte,und ganz am Schluß, noch hinter Oldenburg,stehtdasLand Lippe,in demesnur Orte unter 20000 Einwohnern gibt.
Diese ReihenfolgederdeutschenLänder inderHöhe ihrerAus- gabenje Kopf ist alsodieReihenfolge, diesichaus ihrerBevölke-
rungsdichteergibt. ,
Wenn preußen sich rühme-n wollte, daßes doppelt so sparsam verwalte alsHamburg,weil es-nur etwa dieHälfte je Kopf ausgibt, 196
sich fürDeutschland (Sachsen) eine öffentlich-e Ausgabe von etwa Zi»bis540 RM. je Kopfgegen514RM. inEngland,und entsprechendfür Deutschland (Bayern)eine Ausgabevon 250 bis 240RM. je Kopf gegen265 RM. inFrankreich. Hierbei sind natürlichinBayern und Sachsen— abweichend von dem ersten Bilde — zudenAusgaben von-Land und Gemeinden dieAusgaben desReichsje KopfderBevölkerung hinzugezählt.
Von den drei Ländern, England,Frankreich und Deutschland, gibtalsoDeutschland verhältnismäßig am wenig-
sten aus, und zwar bei weite-m am wenigsten. Der
Unterschied hatsich seit1928durchdie Ersparnismaßnahmender
.
UN-
