Der Heimatdienst : Mitteilungen der Reichszentrale für Heimatdienst, 12. Jahrgang, 1. Augustheft 1932, Nr 15.

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Osterreich^{vor der} Entscheidung

Von Dr. Heinzvon Paller,Klagenfurt

Wenn deramerikanische SchatzamtssekretärAndrew Mellon vor einigerZeitineiner Redefeststellte, daßderZusammenbruch der österreichischen Creditanstalt der Auftakt zur katastros phalen EntwicklungderWeltwirtschaft war, so^{war der}Zusammen- bruch dieses großen,ⁱⁿseinen finanziellenAuswirkungen weitüber den gegenwärtigen deutschösterreichischenStaat hinausreichenden Bankinstitutes fürOsterreich^von noch^weit größeren, wesentlich weitreichenderen wirtschaftlichen,sozialenund politischenAuswirs kungen.Derrasche EntschlußderdamaligenRegierung, demnot- leidenden Bankinstitut zuHilfezueilen unddamit denplötzlichen Zusammenbruch ganzer Wirtschaftszweige,dereine ungeheureVer- mehrungderArbeitslosigkeit zurFolge gehabt hätte,zuverhindern, hatsich freilichnun, nachdemwir dieEntwicklungklarer über- sehen,als einIrrtum erwiesen.Derösterreichische^Staat verfügte nichtmehr überdiewirtschaftlicheKraft, aufdieDauer- dieses große Bankinstitut zusanieren,ohneinseinen finanziellen^Grund- festen erschüttertzuwerden. Eshatsich schließlich sherausgestellt, daß^eingroßer^{Teil derdem}Konzern ^derCreditanstalt angehören- den Unternehmungen nichtmehrzuhalten ist^und daß^derVer- such,^{mit den}Auslandsgläubigern ^derCreditanstalt zueinem für denStaat günstigen Ergebniszukommen,schwereaußenpolitische und wirtschaftliche Folgenmitsich bringt. Dazukommt noch,daß die allgemeineweltwirtschaftliche Kriseund im besonderendie durchdenDiktatvertrag ^von St. Germain verschärfte TageOster- reichs,das außerordentliche AnwachsenderArbeitslosigkeit, der rapideRückgangderStatseinnahmen unddiedurchdieautarki- schen Bestrebungender itteleuropäischenStaaten sich^immer mehr verschlechternde Handelsbilanz^dieverantwortlichen Stellen derRe- gierungvor dieLösungvon Fragen stellte,^dienoch dazu durch scharfeinnerpolitischeSpannungenvermehrt ^wurden.

Bereits vor Monaten sah sichdieösterreichischeBunde-regie- rung veranlaßt,^{an den} Völkerbund das Ersuchenzustellen,^die TageOsterreichszwecksAufnahme^einer internationalen Anleihe zuprüfen^{und dieMittel und} Methodenfüreine Änderung^des mitteleuropäischen Wirtschafts- und Zollsystems zuuntersuchen.

DasWirtschaftskomiteedesVölkersbundes,dassich daran ^{mit der} gesamtenmittels undfüdosteuropäischenLagebeschäftigte,nahmda- mals bekanntlich eine vielbeachtete Resolution an,Einiderdem Völkerbund sofortigeHilfe für einige Staaten, darunter auchÖster- reich, empfohlen^wurde. Dennochverzögerten sichdiehierauf^von derösterreichischenBundesregierung sofortunternommenen Unter- handlungen mit deneinzelnenGeldmächten, so daß sie sicham 23. Mai bereits genötigt sah,ein Transfermoratorium inErwägungzuziehen.Verschärftwurde dieLage auch dadurch, daßdiemitdenAuslandsgläubigernderCreditanstalt inWienge- führten Verhandlungenwegen ihreraußerordentlichen Forderungen

scheiterten. ^’

DieVerhandlungen^kamen erstim Zusammenhangmit den ReparationsbesprechungenⁱⁿTausanne wieder inFluß. Diedort von dem österreichischenBundeskanzler Dr. Dollfuß gesührten Verhandlungen, ^vor allem mit dem französischen Ministerpräsi- denten Herriot, führtenschließlichzudem sogenanntenLausanner Anleiheprotokoll,überdessen Annahme oderAblehnunginderpoli- tischenOffentlichkeit Osterreichsein außerordentlich leidenschaft- licherKampfentbrannte.

Diepolitischen Bedingungen, diein derPräambel des Anleiheprotokollesfestgelegt sind, besagen, daß^diebeteiligten^- Regierungen, dieösterreichische mitinbegriffen, erklären, daß^die gegenwärtige AnleihehilfeausdemProtokollIvon GenfmitDatum vom 4.Oktober 1922mitallen daraus folgenden Verbindlichkeiten begründet ist. ^Eshandelt sich^dabei bekanntlich ^{um das} Genfer Protokoll,das nachdemHaager^Urteil vomSeptember1931neben dem Anschlußverbotdas Ver-bot einer Zollunionmit Deutschland ausspricht.Die Anleiheselbst beträgt500 Millionen Schilling, sie kannaufdenMarkt gegebenodervon idengarantierenden Staaten anderweitig aufgebrachtwerden, diedieVerpflichtung übernehmen, sofortdieErmächtigung^von ishren Parlamenten einzuholen. Die Garantie wird nichtsolidarisch wirksamsein, sondernjederStaat wir-dfürdenauf ihn entfallendenTeil garantieren. DieAnleihe wird auf20Jahreabgeschlossenundistmitdengleichen Pfändern ausgestattet, diederVölkerbundanleihe vom Jahre l92Zzugebilligt wurden: essinddasdieZölle^undMonopole.Vorihrgenießtdie Anleihe von 1923und einevon 1930Prioritätsrecht. Beilage2 desAnleihe-protokollsenthält^das budgetäre ^und finan- zielle Reformprogramm undordnet folgen-de fürdieSou- veränität eines Staates geradezuvernichtende Maßnahmenan: Die österreichischeBundesregierung hatunverzüglich^dasGleichgewicht 226

imStaatshaushalte wieder herzustellen. Unabhängig^von denEr- sparungen,dieimNachtragsbudget vorgesehen sind, sollen^imzwei- ten Halbjahr^neue dauernde Ersparungen gemacht werden, diege- nügen,^umdasGleichgewichtdesBudgets zuerreichen. DerErtrag dieserneuen Ersparungen wird auf45Millionen geschätzt, wäh- rend das eben im Nationalrat behandelte Nachtragsbudget die Deckung^von 262 Millionen erfordert. DieRegierungverpflichtet sichidesweiteren, dasErsparungs- und Reorganisationsprogramm desSchweizer EisenbahnsachsverständigenDr.Herold zurDurch- führungzubringen. Dadurchwerden die österreichischen Bundesbahnen, diebisher als selbständigerBetrieb geführt wurden, unter eine internationale Kontrolle gestellt.Ferner sind alle Anleiheoperationen des österreichischenStaates, sowohldie auswärtigen^als auchdieinneren,^derGenehmigung desKomitees dergarantierenden Mächte unterworfen. DieösterreichischeRegie- rung verpflichtetsich endlich,^denVölkerbundrat zuersuchen,einen Vertreter desVölker-bundrates zuernennen und einenBerater bei derNationalbank zudesignieren. Als solche sindbereits derHol- länder Rost^van Tonningen und derBelgier Frei-re er-

nannt worden. DieKontrolle des Völkerbundes er-

streckt sich also^überdasBudgetrecht,dieRotenbankpolitikund die Bundesbahnen. Rach Artikel 5 hatdieösterreichischeWäh- rungspolitik sich vorzunehmen, inmöglichst kurzer Frist^und unter der notwendigen Vorsichtden bestehendenUnterschied^im Wert desSchillingsimJn- und Auslande abzuschaffenund sich dahinzuorientieren, daß^diegegenwärtigen Beschränkungendes Devisenverkehrs allmählich aufgehobenwerden. Ssiewird unver- züglichalles aufbieten, ummit denausländischen Gläubigernder CreditanstalteinAbkommen zutreffen,^daseinen übermäßigenDruck aufden Schillingvermeiden soll. Sie wird schließlicheine oder mehrereinnere Anleihen imGesamtbetrage ^von nichtunter 200 Millionen Schillingbegeben,die zurteilweisen Rückzahlung derStaatsschulden andieRationalbank einbehalten werden sollen.

Wie schon eingangserwähntwurde, istüber diese Anleihe- bedingungen inder politischenOffentlichkeit^ein außerordentlich heftiger Meinungsstreit entstanden, derschließlich auch dazu führte, daßdievon derRegierunginderNationalratssitzung

vom 20. Juli geforderteEntscheidungfürdieAnnahme vertagt werden mußte.DieSozialdemokratenunddieGroßdeutsche^Volks- parteilehnendieBedingungensowohlvom wirtschaftlichenalsauch nationalen Standpunkt^mitaller Schärfe^{ab. Die}Christlichsozialen und dieMehrheit des Landbundes sind fürdie Annahme, der Heimatblocknur unter ganzbestimmten Voraussetzungen. Da das gegenwärtigeKabinett Dr.Dollfuß^imRationalrat jedochnur über eineMehrheit von einer Stimme verfügt, erscheinteszweifelhaft, obesihrgelingt,überhaupt eine Mehrheit für^sdasTausannerAb- kommen zuerhalten. Vonseiten^derRegierung^wirderklärt, daß^die politischen BedingungendesLausanner^Abkommens inkeinerWeise überdieGenfer Protokolle^von 1922hinausgehenund daß^vorallem eine Richtannahme derBedingungeneine wirtschaftlicheundfinan- zielle Katastrophe fürden Staat herbeiführen würde,obwohldie Regierung ^{bereits am} 16. Juli ein allgemeines Transfermora·

torium als»Übergangsbestimmungenfür^dieZeit^derDevisensperre fürA·uslandsschulden«,^{wie es in der} amtlichen Verlautbarung heißt, erlassenmußte.Eswirdvor allemvon dieserSeite darauf hingewiesen, daßimFallederRichtannahme derAnleihe Oster- reichsSchuldbiszumJahre 1942auf1500 Millionen Schilling anwächst,^diedann nichtzurückgezahlt^werden kann,unddaß für das gegenwärtig behandelte Nachtragsbudget an Einnahmen um 150Millionen Schilling mehr angefordertwerden müßten.

Von oppositioneller Seite,^deren Kreisebis weit indieRegie- rungs-spotteten reichen,^wird dagegenangeführt, daß^eineAnnahme derimLausanner ^Abkommen vorgesehenen politischen Bedingungen deshalbnichtmöglich sei,^{weil das}Haager^{Urteil vom} September 1951klar erwiesen habe,daß diese Bestimmungen über dieVer- pflichtungen^aus demDiktatvertrag ^{von St.}Germain hinausgehen, währendderBundeskanzler Dr. Seipel inseiner Rede vom II. Oktober 1922anläßlichderFragederAnnahme derseiner- zeitigen GenferProtokolle ausdrücklicherklärt hatte: »Wirhaben inGenfkeinen Zweifeldarüber aufkommen lassen, daßwir nicht inderTage wären,Verpflichtungen zuübernehmen,dieüber den Wortlaut desVertrages ^von St. Germain gehen.« Ferner wird unterstrichen, daßdieeinzelnenKontrollbedingungen viel härter sindalsjenedesJahres i922 unddaßeine neuerlicheFestlegung nnd Bindung Osterreichsgegenüber^dem internationalen Finanz- kapitalbiszumJahre 1952ineinem Augenblick,indemsichdie durchdiePariserVorortverträge geschaffene Tage Europas wesent- lichzuändernbeginnt,einen schweren außenpolitischen Fehlerbe-

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deuten würde. Besonders wird daraufaufmerksam gemacht,daß Osterreichdoch tatsächlichkeine 300 Millionen Schillingerhalte, sondern-bestensalls^{nur eine Summe von 112,5}Millionen Schilling, da100Millionen sofortan England zurückgezahltwerden müssen^· und derAuszahlungskurs etwa 85 betragendürfte. DieseSumme bedeute für^diefinanziellenSchwierigkeitenⁱⁿAnbetrachtdersehr harten Bedingungen keine Lösung, weshalb Österreich auch schon mitRücksichtdarauf, daß^esdieAnleihe frühestens^imSpätherbst,

wahrscheinlich^aber·erstzuBeginn ^desnächstenJahres erhalten könne, vorläufigmiteiner Entscheidung ruhig

CZuwarten^könne.

Mit außerordentlicherBefriedigung hat sterreichdasVer- halten desdeutschen Delegierten imVölkerbundrat auf- genommen, vor allem aber auchdieBereitwilligkeit desReiches, Osterreichfinanziellnachseinen Kräften helfenzuwollen. Oster- reichist^dankbar für jede Hilfeⁱⁿseinem schweren Kampf^um Selbsterhaltung^undDasein.

Krisis ^des Siedlungsgedankens?

VonRegierungsrat ^a.D.Karl Maßmann,Berlin

«DasUrteil^deröffentlichen Meinungüber alleFragenderland-

wirtschaftlichenSiedlungschwankt heute unsicher hin^undher. Auf dereinenSeiteklammern sichbeidenPlänenzurBekämpfung^der Arbeitslosigkeitunbegrenzte Hoffnungen an den Gedanken der Siedlung. Man träumt davon, daßesmöglich wäre,ⁱⁿkurzer Frist HunderttausendeoderMillionen deutscher Menschen^{aus den}Städten aufdasLandzubringenund ihneninsderLandwirtschaft^eineneue Lebensgrundlagezu· schaffen.Au deranderen Seite abermehren sichgeradeheute^die skeptischentimmen,^die anHand umfang- reichen statistischenMaterials nachweisenwollen,daß auch^der deutscheOstennur nochinganzbefchränktemUmfangezurAuf- nahmeneuerMenschen^inderLagewäre. Man schätzt^von dieser Seite beispielsweise^die ahlder

landwirtfchaftlichenSiedlerstellen dienochinderProvinz stpreußen gescha fenwerden könnten,^au höchstensFio^{ooo bis soooo und} stelltdann fest,daß^von diesen Stellen mindestens^dreiViertel fürdieAnsiedlung^derbisherauf dem gleichenLandebeschäftigtenGutsarbeiter verwandt werden

müßten,»sodaß vielleicht noch10 000 neue Stellen für nachgeborene BauernsohneundähnlicheSiedlungsbewerber, die ohneweiteres aus Ostpreußenselbst

kommen würden,verfügbar bleiben. Danach siedlunqttätiqlieitnacti demKriege

Deshalbdürfen geradeinderheutigenZeit»derLandwirtschaftss krisisnur Menschen siedeln,diewirklichLandwirte sindundLand- wirte ihr Leben hindurchbleiben wollen, alsoinersterLiniedienach- geborenen BauernsöhneinOst-,^{wie in}West-und Süddeutschland unddieLandarbeiter.

Deutschland verfügtⁱⁿdiesen Bevölkerungsschichtenüberein vortreffliches ^und-zahlenmäßig auf lange Zeit hinaus ^aus- reichendes Siedlermaterial. Jn ^den letztenJahren hates bei keinem gutdurchgeführtenSiedlungsvorhaben ^an geeignet-en^Be- werbern gefehlt,^viefachwaren für jede einzelneSiedlerstellezwei, dreiund mehrernsthafteBewerber vorhanden. Und gerade^aus diesen Kreisen^wird stürmischeineVerstärkungderSiedlungsarbeit verlangt,weiles einfach unerträglich ist, daßüberall imLande die

zweiten-und^dritten BauernsöhneundzahlreicheLandarbeiter arbeits- osundohne Hoffnung fürdieZukunftherumsitzenund dieväter- lichenStellen oder dieöffentliche Wohlfahrtspflegebelasten.

DieFrage,^obesmöglich ist, wenigstens fürdiejungbäuerliche Bevölkerungund diearbeitslos werdenden Landarbeiter dienot-

wendigen Siedlungsmöglichkeitenzuschaffen, läßt sich nicht ^nur nachstatistischen Zahlen beurteilen. AlleStatistikenüber würdedasostpreußischeLandüberhauptkeine

AufnahmemöglichkeitfürMenschenaus den

Stadten^odergarfürMenschenaus West-, Mittel- und Süddeutschlandmehr bieten.

Und für^dieübrigen östlichen Gebiete,ein-

schließlich^derbeiden Mecklenburg^und der ProvinzPommern,trifftman ähnliche Fest- tellun^en mit,dergleichenpessimistischen chlufolgerung^inderFragederZuzugs- möglichkeiiten auswärtiger Siedlungsbe- werber. txvenndiese statistischen Berechnun- ge·n zutrafen,wäre dielandwirtschaftliche Siedlung^nur nocheineinbescheidenemUm- fangedurchgeführte Maßnahmezur Ande- rungderlandwirtschaftlichenBesitzverhält- irisse^im Sinne^einer gemäßigten Agrar- reform.Damitwürdesieallerdings^fürweite Kreise^derBevölkerunganInteressevöllig verlieren.Es zeigt sich auchganz deutlich imUrteil^deröffentlichen Meinungeine ge- wsisseKrisisdesSiedlungsgedankens,zuder die eben«erwähntenstatistischen Berechnungen über die geringeAufnahmefähigkeit^des deutschenOstensin erheblichemUmfange

mitAnlaß geben. ^«

Esistdeshalb^eineganzbesondersdrin- gendeA»«ufgabe,·^{in der}FragederAuswei- tungsmoglichkeiten der landwirtschaftlichen

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dieAufnahmefähigkeitdesOstensfür^neue bäuerlicheBetriebe leiden daran,daß^inan zusehrvon einer starrenGrößederbäuer-

vUJiiMS lichen Stellen ausgehtundnun nacheinem

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oder 60sMorgenstellen schematischdie Aufnahmefähigkeitdes ost- deutschen Landes beurteilen ·will. Jⁿ

Wirklichkeit wollen wir die

landwsirtschaftbiche Siedlung einschalten ineinen organischen Wachstumsprozeß unseres Vol- kes, in eine organische Struks

turwandlung des deutschen

Ost^{e ns. «}

Dielandwirtschaftliche Siedlungistkein in sichabgeschlossener,isolierterVorgang, siebedeutet nichtnur dieSchaffuiig bestimm-.

terneuer bäuerlicher Stellen; siewirkt weit

darüber hinaus. DieDörfer,diedurchdie Siedlungneu entstehen, sind nichtnur eine Ansammlung von je20 oder 30 neuen bäuerlichenBetrieben, sondern lebendige Volkstums- undWIirtschaftsgebilde,diein erheblichemUmfangeauchzusätzlicheAr- beits- und Lebensmöglichkeiten schaffen.

DieVerstärkung^derlandwirtschaftlichen Bevölkerungim Osten bedeutet neue Be- fchäftigungsmöglichkeiten für Handwerk, SiedlungeineklareAntwort u inden die

dertwixinickkkeit^{gerechtwirdZ——feineSini-}

wor, ^e eine«Jllusionen vorzaubert,dieaber anderer eits"au nicht aufMoglichkeiten,diesich doch noch durch^dieSiesdlungfül:

unserVolkergeben können, voreiligverzichtet.

»lVerⁱⁿder praktischenSiedlungsarbeitsteht,weiß,daßesun- moglich ist,^mite i ne mSchlageHunderttausendeoderMillionen von Menschen alsLandwirte auf eigenemGrund undBoden neu an- zusetzen.Erweiß,daß-es^einvergeblicherVeruch,ja, »daßeseine Katastropheware,wenn man denPlan durchsrte, Städter ohne UmschiilungundVorbereitung^indieLandwirtschaftüberzufü-hren.

DerBerufdesLandwirts erfordert so^vielVorbildungund soviel inneresVerwachsensein^deseinzelnenmitseiner Arbeit,wie wohl keinandererBeruf. DerErwerb einerSiedlerstelle ist^keinWechsel desArbeitsplatzes^imgewöhnlichenSinne,sondern dieendgültige Festlegungeines Lebensweges.^DerBerufdesSiedlers,wieüber- lsuupt des^{Bauern, bedeutet einen vollen} Lebensinhalt. Der auf sich allein^{gestellteBauer} muß nichtnur eine Fülle technischer Einzelheitenbeherrschen,^ermuß auchmitsicherem Instinkt Ent-

scheidungen,die-^aus Witterungsvoraussetzungen, ^{aus der all-} gemeinenEntwicklung^der wirtschaftlichenVerhältnisse,nament- lich^aus Absatzfragennotwendig werden,»treffen,und von jeder dieserEntscheidungenhängt für ihn wirtschaftlich^vielab.

Handel und alle sonstigen Gewerbe, auch»fürdie Jndustrsie. ^{Gerade diever-} einfachte Form,inderheutedielandwirtschaftliche^{Siedluna unter} weitgehenderEinschränkungderAufwendungen fürGebäudeleohiis

undWirtschaftsgebäude)»durch-geführtwird,hat^mit Notwendigkeit zurFolge,daßimLaufedernächsten Jahre ^undJahrzehnte ein steigender Baubedarf aufdem Landeentsteht. JederSiedler,^der einigermaßen^vorwärts kommt,wird zunächst seineWirtschafts- gebäude,^dann aiich sein Wohnhausals zuengempfinden;er^wird zunächst^den Scheunenraum undden Stallraum für sein Vieh^er- weitern undmanchenanderen zusätzlichenBau durchführen. Solche Erweiterungsbauten, diedieSiedler aus eigenerKraftund billiger herstellen,alsesderamtlichgeförderte Siedlungsbau kann,bedeuten eine neue umfangreiche Beschäftigungsmöglichkeit fürdieHand- werker aufdemLande. Dassind gesunde Entwicklungsmöglichkeiten für^dasBauhandwerk,Arbeitsmöglichkeiten aufweite Sicht,nicht ungesund übersteigerteunddann wieder jäh abfallende Konjunktur- entwiiklungen,^wiewir sieimstädtischenWohnungsbau^desletzten Jahrzehntsunter demEinflußderBereitstellung»derHauszinssteuers Hypotheken durchdieöffentliche Handerlebthaben.

Was dieKaufkraft derbäuerlichen Bevölkerung selbstbeierst neu entstandenen Siedlungen bedeutet, zeigtdiewirtschaftliche^Ent- wicklung kleiner Landstädte,inderen Umkreis indenletzten Jahren 227