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Der Heimatdienst : Mitteilungen der Reichszentrale für Heimatdienst, 12. Jahrgang, 2. Februarheft 1932, Nr 4.

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Der Heimatdienst

Der Beginn der Genfer Abrüstungskonferenz

DerersteTeil derGeneraldebatte derAbrüstungskonferenz in«

Genf istvorüber. DieVertreter sderGroßmächte haben nacheinander ihrenStandpunktzurAbrüstungsfrage präzisiert.Als Vertreter des Deutschen Reiches hat Reichskanzler Brüning selbstinausführlicher Rededendeutschen Standpunkt dargelegt. Vorden Vertretern der Regierungenhabenineiner besonderen SitzungderKonferenzdie Vertreter und Vertreterinnen der verschiedensten Organisation-en nationalen und internationalen Aufbaus dieStimme derVölker zumAusdruck gebracht. WelchesistderGesamtein-druck,dersichaus alldemergibt?

DieAbrüstungskonferenzhatbegonnen,inmitten einer Stim- mung vollSkepsis, sogarvon Mißmut.DiedurchdieVerschiebung derLaufsanner Konferenz weithinsichtbar gewordene vorläufigeUn- lösbarkeit desReparationsproblems, diefruchtlose Beschäftigungdes Völkerbundsrats mitdemchinesischsjapanischenKonfliktundmanches andere führten vielfachzuderFrage,ob lderZeitpunktopportun sei, indem dieAbrüstungskonferenz zusammengetreten ist. Man kann jetzt schon sagen, daß trotzallem dieser Zeitpunkt richtiggewählt war. DiebisherigeDebatte,obsienun von inoffiziellenVertretern derVölker odervon denoffiziellenVertretern derRegierungenge- führt wurde, hat deutlich gezeigt, daßeinstarkerWillevorhandenist, der aufeinen positiven AusgangderKonferenzverhandlungen hin- drängt.Hinter den Vertretern der Organisationen, »die inGenf sprachen, standen Massenheerevon vielen Millionen vonFrauen und Männern allerLänder,dieinderFormvon petitionen und Reso- lutionen dieAbrüstung forderten. Was idieVertreter derRegie- rungen sagten, gingimallgem-einenindieselbe Richtung.

Wenn nochvorBeginnderGeneraldebatte derfranzösischeDele- gationsführer, Kriegsminister Tardieu, konkrete ,,Vorschläge«auf denKonferenztischlegteund damit,wieviele fürchteten,dieFüh- rungderKommissionansichzureißen schien, so zeigte sich bald,als dieVertreter deranderen Großmächte gesprochen hatten, daß diese Befürchtungnichtbegründetwar. DiefranzösischenVorschläge,die ganz inderLinie dertraditionellen französischen Sicherheitspolitik liegen, zielen aufdenAusbau desArt. 16derVölkerbundssatzung imSinne derOrganisation dergemeinsamenAktion desVölker- bundes gegeneinen eventuellen Angreifer.Der Völkerbund solleine internationale Streitmacht bekommen,um seinen Entscheidungen Rachdruck verleihenzukönnen.Diese Streitmacht solleineinternatio- nale Luftflotte, bestehend hauptsächlichaus großen Bombenflug- zeugen, sein. Gleichzeitig solldiezivile Tuftfahrtinternationalisiert werden. Man muß sichsfragen,ob derfrianzösischeDelegationsführer, alserdiese VorschlägederKonferenz unterbreitete,derÜberzeugung war,diese Vorschläge hätten Aussicht,angenommen zuwerden. Sie zielen darauf,dieVerpflichtungenderVölkerbundssatzungwesentlich auszudehnen. NunsindaberanderAbrüstungskonferenzeineReihe von Staaten,darunter so entscheidend wichtige,wiedieVereinigten Staaten und Rußlanid, beteiligt, dieRichtmitglieder des Völker- bundes sind,und zwar deswegen,weil siedieBindungen, diedie Völkerbundssatzung auferlegt, nichtzu übernehmengewilltsind.

Kann man erwarten,daß sienun aufderAbrüstungskonferenzbereit sein könnten,einem Abkommen beizutreten,das dieVerpflichtung derVölkerbundssatzungerweitert und konkretisiertP Habennicht außerdemdiediplomatischen Verhandlungen derletzten zwölf Jahre klar erwiesen, daß England nichtgewilltist,einem Sicherheits- system beizutreten,wieesFrankreichimGenfer Protokoll aufgebaut hatte und über dasdiegegenwärtigen französischen Vorschlägein mancherHinsicht noch hinausgehen? Man kann auf zweierleiArt Rein sagen. Direkt oderindirekt. Dasletztere,indem man Ja sagt,aberdieses JamitBedingungenumgibt,dieunerfüllbar sind!

Von denVertretern derGroßmächte,diebisherinGenfdas Wort ergriffen haben, hatderDeutsche Reichskanzlerdiestärksteund lebhafteste Zustimmung geerntet. Schon als er aufdieRedner- tribüne stieg, empfingihnostentativerund langanhaltender Bei- fall,dersich währendderRedeundanihremEndemehrfachwieder- holte. Sicher kam darin das große AnsehenzumAusdruck,das sichDr.Brüning draußeninderWelt während seiner Amtsführung errungen hat. Ebensokam darin aber auch spontandieWirkung zumAusdruck,diedas zugleich würdige, entschiedene,verantwor- tungsbewußteund konzilianteWesendesKanzlers ausströmte.Der ReichskanzlerhatinseinerRede denFriesdenswillendesdeutschen Volkes unterstrichen. ErhatmitallerDeutlichkeit aufdiedeutsche Entwaffnunghingewiesenund dieForderungunddenRechtsanspruch 50

desdeutschenVolkes aufdieallgemeineAbrüstung, auf Gleich- berechtigung und gleicheSicherheit präzisiert.Erhatiaußerdem deutsche Vorschläge angekündigt,diedazudienen sollen,dieArbeiten der Konferenz von dem ungenügenden Konventionsentwurf der Vorbereitenden Abrüstungskommissionwegzueiner’wirklichenAb- rüstung hinzuorientieren. DerReichskanzlerhatdurchden Ernst und diepräzision,mitdererdiedeutschen AnsprücheandieAb- rüstungskonferenzformulierte,und zugleich durchdieBetonung der deutschen Bereitschaft,an derVorbereitung jeder ernst gemeinten Abrüstungsmaßnahmesichzubeteiligen,keinen Zweifel darüber gelassen, welchesdieHaltungderdeutschen Delegation seinwird:

fMitarbeit,verantwortungsbewußteMitarbeit andengroßen Auf- gabenderKonserenz,diewirklicheMenschheitsaufgabensind. Zu- gleichaber unbeugsamerWille,diedeutsche Gleichberechtigungin derAbrüstungsfragezuerkämpfen, sichmit kein-erScheinabrüstung zubegnügenunddendeutschen Rechtsanspruchaufgleiche Sicherheit

mit denandern Völkern zurAnerkennung zubringen. Derfüh-

rende deutscheStaatsmann hat.so denWeg klarabgesteckt,dendie deutsche Delegation zugehen hat.

Vergleichtman mit derRededesDeutschen Reichskanzlers die Rede des englischenAußenministersSimon, des italienischen Ministers Grandi und desamerikanischenVertreters Gibson, so kannman weitgehendeÜbereinstimmunginderZielsetzungerkennen.

AmmeistenbeidemVertreter Italiens. DieAusführungendes italienischen Außenministersboten eine wertvolle Ergänzungder RedeDr.Brünings. Vieles von dem,was Grandi ausführte, hätte derReichskanzler-wörtlich selbst ssagen können,z. B.daßimTeilV derFriedensverträgeein Musterfür wirkliche Abrüstung vorliege, daßdie AbrüstungDeutschlands nicht bedingungslos vollzogen worden sei, sondernunter derVoraussetzung derallgemeinen Ab- rüstung, daßdieanderen Partner derFriedensverträgeeine klare RechtsverpflichtungzurAbrüstung hätten,und daßessich nichtum dieAusarbeitung neuer völkerrechtlicher Sicherheitsinstrumente, son- dern um tatsächliche Abrüstungsmaßnahmen handelnmüsse, schließ- lich, daßesaufdieBeseitigungundVerminderung dertatsächlichen Angriffswaffe ankomme. Aber eswar besonders wirksam, daßder Vertreter einer hochgerüstetenGroßmacht,einer derAlliierten aus demWeltkriege,einer ausderSiegergruppesallesdassagte.Eswar sogar wirkungsvoller, als wenn esDr.Brüning gesagt hätte,der damit vielmehrineigenerSachegesprochen habenwürde. Auch der Vertreter der Vereinigten Staaten hatinneun Punktenbe- stimmteAbrüstungsvorschläge gemacht, ähnlichwie übrigensder Vertreter Großbritanniens. Allediese Vorschlägewerden inden durchden Deutschen Reichskanzler angekündigten deutschenVor- schlägen ihre ErgänzungundvielleichtZusammenfassung finden, für diedernatürliche Ausgangspunkt dieAbrüstungsbestimmungendes Versailler Vertrages bildenmüssen.

64Staatens sind laufderAbrüstungskonferenzvertreten. Die Stimmen der kleinen und mittleren Staaten werden beiderAb- stimmung ebenso zählenwie die der Großmächte. Reichskanzler Dr.Brüning hatinseinerRedeeinen vielbeachtetenAppellandie kleineren Staaten gerichtet, sich ihrerBedeutung imRahmen der Konferenz bewußtzuseinundihre Stimme fürdiewirklicheAb- rüstung versantwortungsbewußtindieWaagschalezuwerfen. Der Deutsche Reichskanzlerhatmit dieserFormulierung staatsmänni- schenWeitblick gezeigt. Trotzdemwird natürlichdieHaltungder Großmächte letztenEnd-es den Ausschlaggeben. Amkonkretesten hat sich bisherFrankreichdurchbisins einzelne gehende Vorschläge geäußert. Aber diese Vorschläge gehenanderAbrüstung vorbei;

auchwenn sieinvollem Umfang verwirklichtwürden,würde dadurch dieBewaffnung derWelt nichtum einen Soldaten,nichtum eine Kanone, nichtum einFlugzeugvermindert werden. Diefranzösischen Vorschlägekönnten höchstenseinescheinbare VerschiebungeinesTeiles der nationalen Bewaffnung aufinternationales Gebiet,aufden Völkerbund bedeuten, ohne daßdieVerfügungüberdiesenTeil der nationalen Bewaffnung denStaaten tatsächlichgenommen würde.

Ganzanders dieitalienischen,englischen, amerikanischenundsicher auchdieinAussicht gestellten deutschen Vorschläge.Siezielenalle darauf,diewirklichenOffensivwaffenzubeseitigenoderdoch wenig- stens einzuschränken:das Unterseeboot, dieGroßkampfschiffe,die Flugwaffeund dieschweren Geschütze,denGaskrieg,dieBomben- flugzeuge usw.,d.h. also geradediejenigenArten derBewaffnung, dieDeutschlandverboten sind. Mit derBeratungdieser Vorschläge wir-ddieKonserenz aufdemgutenWege sein.

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Der Heimatdieiist

Zum Kampfgegen die Tribute

VonGrafWestarp,M.d.R.

SolldasdeutscheVolkgegen dieAngriffeundKrsisengefahren gewappnetsein,dieihmindenTributverhandlungen von derfran- ZOstchelTPolitikund propaganda drohen,so mußesindeutscher Gründlichkeitund Gewissenhaftigkeit davon überzeugt sein, daß seineSachegerecht istundmittatsächlichunanfechtbarenund schlag- kraftigenBeweisgründenvertreten wird. UnbestrittenistdieFest- stellungderbeiden Stillhaltekommissionen vom Augustv.J.und Januar d.J.und desnachdemPariser VertragzuständigenBe- ratenden SonderausschussesderB.J.Z.imBaseler Bericht- daß DeutschlandzurZeitsowohldiegeschütztenwiedieungeschützten Annuitatenweder insAusland transferieren nochimJnlande auf- bringenkann.«Eshandelt sichum dieFolgen,diehieraus fürdie Zukunftzuziehen sind. Jn demhierüberentbrannten Streit hat DeutschlandzurZeit vornehmlichdiedreiTatsachen auf seiner Seite, daßseine ZahlungsunfähigkeitfürdieTribute eine dauernde sein wird,daßderStand seiner LebenshaltungundBelastung ungünstiger ist.alsderandererLänder,unddaß seine bisherigenZahlungen und Leistungenerheblichgrößer sind,alsdieihmdurchdas Versailler Diktat,.geschweigedenn durchdenVorfriedensvertrag, auferlegten VerpflichtungenJn nachstehendenAusführungensoll« einiges Materialsur den Nachweis des Dauercharakters der deutschen Tributunfähigkeit beigebrachtwerden.

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Jm zweitenKapitel des BaselerBerichtes wird ausgeführt-

«es hießeander Zukunftverzweifeln, wollte man annehmen, daß nichtauchderJetzigen Krise,wieallen bisherigen,wieder eineZeit derStabilitatunddes Aufschwungsfolgenwürde. AufBetreiben dessranzosischenMitgliedesistandiese HoffnungdieSchlußfolge- rung geknüpft,.es«seifalsch,diekünftigen Möglichkeitenvon der GrundlagederJetzigenDepressionaus beurteilen zuwollen. Auch Deutschlandverzweifeltnichtanseiner Zukunftundist entschlossen, sichwieder fzurStabilität seinerWirtschaftundsein-erFinanzen emporzuarbeiten.Daßdasgelingen werde,isteineHoffnung,deren BerechtigungderBaselerBericht allein aus denallgemeinen Er- fahrungenderVergangenheit ableitet, währenderandererseits fest- stellenmuß,daßes ,,zudergegenwärtigenStörungkeineparallele aus Friedenszeitengebe«und daßes sichum eine ,,beispiellose Schwere»derKrise handele,,,derenAusmaß unzweifelhaftdisever-

haltnismaßig kurzeDepression übersteigt«,mitderimTributvertrag gerechnetworden ist.AnStelle derHoffnung auf ihrEndemüssen TatsachenzurGrundlagederzutreffenden rechtlichenAbmachungen gemachtwerden. DerBerichtselbst hebt hervor,da der eitunkt derWiederherstellungderheute noch bedrohten StabfilitätEichtpfest- zulegen ist, und.daßdieerwartete Stabilität erstmit Hilfeder von ihmimKapitelIVvorgeschlagenen Maßnahmen erreichtwerden kann,derenlUmfangundDurchführungoffensteht.Selbst nachdem

Zäxelletreåerichtistalsodieerwartete EntwicklungzurStabilität an

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kann Deutschlandsichmit neueiiIlBedingängenpfundALechrkenntnPssen

nichtauf siefe»stlegen.Darüberhinaus mußes denNachweis er- bringen,daßdie erhoffte,,Stab·ilität«,von dernoch unsicher ist,ob undwann sieeintritt,unter keinenUmständen gleichbedeutend sein wirdmitderMöglichkeit,dieallgemeinals«wirtschaftlicher Wahnsinn erkanntenpolitischen Zahlungen ohne Gegenwert wieder-aufzunehmen

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AmbedeutungsvollstenfürdasAusland istderNachweis,daß derTransfer der Tributeunmöglich ist.BiszumÜberdrußhaben, ohnedaßdienötigenSchlußfolgerungendaraus gezogen wurden, samtliche Gutachtervom DawesplanbiszumletztenStillhaltebericht ausgetprochendaß—Zahlungen andasAusland aufdieDauer nur aus berschussendesVerkehrsmitdem Auslande geleistetwerden konnen. Jndiedeutsche Zahlungsbilanz desJahres 1931stelltder Baseler BerichtalsEinnahme denExportüberschußmit 3000, neue Kredit-emit.1200undVerwertungdeutscher Devisen-undAuslands- Reservenmit3000 Millionen ein. Davon sinddas abgezogene Kapital mit 49oo»millionen,zinsen der ausländischen privat- schuldenmit»(zu niedrig geschätzt)1500Millionen undReparationen mit800Millionen bezahlt.Dadieseam 1.Juliaufgehört haben,würde ohnedas

StundungsjahrderExportüberschußvon 1931um mehrere hundert MillionenhinterPrivatschulden und politischen Schulden zurückgebliebensein.Dabeiabersteht fest, daß diese HöhedesExports überschüsseseine außergewöhnlichewar, die nichtwieder erreicht werdenwird. DerAusfuhrüberschußDeutschlands isteineKrisen- ekscheinung an derZeitaufsteigenderKonjunkturvon 1925bis 1929war die»Handelsbilanzeinschließlich Reparationslieferungen passivbiszueinem Fehlbetragvon 2846 Millionen imJahre 1927.

»SeitEintritt derKrise istdieAktivität gestiegenvon 35Millionen Im Jahre1929 auf1642 Millionen im Jahre 1930und rund

;000.MillionenimJahre 1931. DerSchluß, daß zurückkehrende tabilitat

auch wiederzurpassivitätoder höchstenszumAusgleich derHandelsbilanzfuhrenwerde,liegt hiernachnaheundist durch

Tatsachenbegründet.Alsiabnorme Faktoren, diedenAusfuhrübers schußherbeigeführt haben,nennt derBaseler Bericht aufderSeiteder AusfuhrdenZwang,dieLägeraus MangelanBarmitteln zuer-

neuern und Vorversorgung, aufSeite derEinfuhr Rückgangder

KonsumkraftdurchErwerbslosigkeit, niedrige Löhne, hoheSteuern.

Das alles sind Ursachen,diegeradebeiEintritt dererwarteten Stabilität fortfallen. Jm einzelnen beruhtderUmschwungzur Aktivität derHandelsbilanz darauf,daßdieEinfuhrnoch stärker zurückgegangenistalsdieAussuhr. Deutschlands Ausfuhrwar von demrelativen TiefstandedesJahres 1925von 9290biszumJahre 1929um 45v.H.auf13482 Millionen gestiegen. Seitdem ist sie fast aufdenTiefstand von 1925,und zwar demWerte nachum 28v.H.,derMenge nachum 12v.H. gesunken. DerAufstiegbis 1929war konjunkturell, derAbstieghat Ursachen,diedauernd wirken. FürdenWert derdeutschen AusfuhrgebendenAusschlag nichtdieRohstoffpreise,diebisher am stärksten gesunken sindund vielleichtihren Tiefstanderreichthaben,sonderndieFertigwaren- preise,diedenRohstoffpreisen erst nachzufolgenpflegen. Fürdie MengeunddiePreisederAusfuhraberwerden immerentscheidender dieHemmungen,diedasAusland derdeutschen Ausfuhrentgegen- setzt.Gerade siewirken«an lange Sichtundstärkeralsderdurchdie KrisebedingteZwang zurAusfuhr. Eine Zusammenstellung der Länder,indenenfüralleodereinzelneWaren Einfuhrmonopole,Ein- fuhrverbote, Einfuhrkontingentierungen, Zollerhöhungen allgemeiner Art und als Antidumpingmaßnahmen Verwendungszwang fürin- ländische Erzeugnisse eingeführtoder geplantsind,wäre fürVer- tretungdesdeutschen StandpunktesvonWert. DieHemmungen nehmen von TagzuTagzu. Gerade jetzt hat sich Englandunter Bevorzugung seinerKolonien durcheinen allgemeinen Zollaufschlagvon 10v.H.

weiter gegendeutscheWaren abgesperrt. Dazukommen dieLändermit ZwangsmaßnahmenbeiderDevisenzuteilung. Mit schwerstemund zunehmendem Gewichtaberwirdseitdemletzten halbenJahre die deutscheAusfuhrdurchdieValutaentwertung durchAufhebungder Goldeinlösungin19 Ländern,darunter EnglandunddieNordstaaten, gehemmt. Zu80v.H. gehtdiedeutsche Ausfuhr inLänder mit Aussuhrhemmungen;aufdemnoch freien RestdesMarktes stößt sie aufeinedadurch verschärfte Konkurrenz.OhneWiderspruch rechneten diedeutschen SachverständigeninBasel damit,daßdiedeutscheAus- fuhrimJahre1932umetwa 10v.H. durch RückgangderPreiseund weitere 10v.H. durchRückgangderMenge vermindert werden könnte. Dadurchallein würdederExportüberschußlauf wenigüber eineMilliarde zurückgehen.Den Stand derdeutschen Ausfuhr von 1929 habendeshalb diedeutschenSachverständigeninBaselohne Widerspruch alseinen Höchststandbezeichnet,dernichtwieder er- reichtwerden wird.

DieUrsache fürdieAktivität derHandelsbilanz derletztendrei Jahrelag also darin,daßdiedeutsche Einfuhrnoch erheblich stärker als die Ausfuhrzurückgegangenist. Nacheinem Höchststanddes Jahres 1927 von 14228 sanksie1929 auf 13497 und 1930 aus10393 Millionen, undderVergleich .dererstenneun Monate, fürdie inBaseleinAbschluß vorlag, ergabvon 1930zu1931ein weiteres Absinkenvon 8977auf5754 Millionen, alsoum weitere 36v.H. Übernimmt oderanerkennt DeutschlanddieVerpflichtung, Tribute weiter zuzahlen,soistdas gleichbedeutendmit derVer- pflichtung, seine Einfuhrweiter zudrosseln. DasmußdasAus- land,soweitesanderdeutschen Einfuhrinteressiertist, sichgegen- wärtig halten. Eswird auchdamit rechnenmüssen, daß,gewollt oder nicht, einweiterer Einfuhrrückgangeintreten muß,soweit Devisendafür fehlen, weil sie fürdieprivaten und politischen Schuldenbenötigt werden, undsoweitdieRegierungkatastrophale Zusammenbrücheder inneren Wirtschaft durchSchutzvor aus- ländischer Konkurrenz und entwerteten Valuten verhindern muß.

DieFrage,obweitere DrosselungderEinfuhrvom Gesichtspunkt

der Autarkie erwünschtund wieweit sie überhauptdurchführbar

underträglich ist, steht fürdenNachweis derTransferunmoglichs keitnichtzurErörterung. Entscheidend hierbei ist, daßeinweiterer

—- von selbsteintretender oderdurchgesetzlicheMaßnahmenherbei- geführter RückgangderEinfuhrDeutschlandskeineswegsgleich- bedeutend istmiteinerVerbesserung seinerHandelsbilanz. Soweit dieDrosselungderEinfuhr derdeutschenExportindustriedie.vom Auslande sbenötigtenRohstoffe entziehtundzuweiterer Verscharfung derAussuhrhemmungenführt,kann sie sogarindirekt deren Aktivi-

tätnochweiter herabsetzen. »

DerBaseler BerichtenthältdieFeststellung,derVoungplan sei von derVoraussetzungeinerständigen Ausdehnung desWelthandels nichtnur demVolumen, sondern dem Werte nach ausgegangen, innerhalb deren dievon DeutschlandzuzahlendenAnnuitatenein Faktor von abnehmender Bedeutung sein würden;tatsächlichaber seidas Gegenteileingetreten. Deutschland stehtderNachweis»zur Verfügung, daß seine Verhandlungspartner selbstsesgewesensind,

diedurchAusfuhrhemmungen undValutaentwertungen dieVoraus- 51

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