Deutsche Schulgesetz-Sammlung..., 6. Jahrgang, 31. Mai 1877, Nr. 22.

Deut

Schulgesetzssgammlung

ZUbiehen durchallcPostanstalten nndeDnchbcindlungenUeZum^Presse

von2Retchsntark25·»fenn.(1F1.

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Central-Organfürdas gefammte Schulwesen^imDeutschen Reiche,AEtlcheintjedenD9m"WO

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nzeigendie

gespaltege^Petitzeile inOesterreichundin derSchweiz. ^{Mr WURallm OPfenn-}

RedigirtVon BeilagegebishrliReichsmart

Ist.^Eduutd Keller,SeminarsLehrera.D.

(Berlin, Michaelkirchplatz 6.)

M. Jahrgang Berlin,den 31. Mai 1877. Ur. 22.

nhaltt GroßherzogthumOldenburg: Bekanntmachnngdesevangelischen Oberschulkollegiums, betreffenddiezweite Prüfung^derevangelischen VolksschuehrerdesHerzogthnms^VomZ. Mai1877·—- KönigreichPreußen: ErkenntnißdesKöniglichenOberderwaltungsgerichts,dieZuständigkeitder Jchulaufsichtsbehörde^beiBestimmungüber dieErrichtung^neuer Schulklassen^undLehrerftellen,wie dieBeziehung dieser BestimmungzudemUmfangevon Schulbauten betreffend.Vom21. Oktober1876·^— Ministerial-Erlaß,^dieBestellungeinesKommissariuszurVertretung^eineröffentlichenBehördeoderzur Wahrnehmung^desöffentlichenInteresses fürdiemündlicheVerhandlung^desObervertvaltungsgerichts betreffend.^Vom1.März^1877.—- Ministerial-Erlaß, dieBetheiltgungder Schnldeputationen^anderEntscheidungüberGesuche^um DispenfationvomSchulbefuche betreffend.Vom31.Januar 1877.— Verfü- gungderGeneraldtrektton^derKöniglichenallgemeinen WittwewVerpflegungsanstalt, denVeitritt zurKöniglichenallgemeinen Wittwen-Verpflegungsanstaltbei^' tkessendiPom^17.September1872.— Kaiserthum Oesterreich: VerordnungdesMinisters fürKultus undUnterrichtvom5.April 1877, Z. 19,884,be- treffenddie^AufnahmederReversverbindlichkeitdermitStipendien betheilten ZöglingederLehrer-nndLehrerinnenbildun sanftaltenindieLehrbefühignngs- zeUAMssefürVolks-undBürgerschulen.^— VerordnungdesMinisters fürKultus undUnterrichtvom22.März 1877, .3898ex1876,womitfürdas FreihandzeichnenandenBildungskursen für ArbeitslehrerinneneinLehrplan eingeführtnndeineInstruktion erlassen^wird.—- Anzeigen ^—-

GroßherzogthumOldenburg BekanntmachungdesevangelischenOberschnlkollegiums,betreffend diezweite Prüfungder evangelischenVolksschuklehrerdesHer-

zogthums Oldenburg. ^Vom3.Mai 1877.

,

Mit Genehmigung des GroßherzoglichenStaatsministe- riums wirdhierdurchzurAusführung^{desArtikels 33}§.ldes Gesetzesfürdas HerzogthumQldenburg^{vom 26.}Juni 1876, betreffenddieEinführungeinerzweiten Prüfung fürdieevan- gelischenVolksschullehrersxhinsichtlich dieser PrüfungdasFol- gendebestimmt.

§.^{l. Die}zweite Prüfung soll durch dieselbe Kommission bewirkt werden,^vorwelcher nachArt. 1derBekanntmachung desevangelischen Oberschulkollegiums^{vom 25. Mai1859 die} erstePrüfungder evangelischen Volksschulamtskandidatenab-

zulegenist. ^’

§.2. DieMeldung zudieserPrüfung ist^indervorher vom Oberschulkollegium^bekannt zumachenden Fristbeidem Lokalschulinspettoreinzureichen. Derselben istbeizufügen:

l.einevon demPrüflingeselbstständiggefertigteArbeitüber einenvon ihm selbstzuwählenden Gegenstand^mitder Versicherung,daßerkeineanderen,alsdievon ihm^an-

gfgebenen^{Quellen bei der}Anfertigung benutzt habe.

T«

»

·eUIe^VOUihm selbst gefertigte Probeschrist,

betdevmtt^derVersicherung-,daßersie selbst ohne fremde Hilfe gefertigthabe.

§.^{3. Der} Schulinspektor zieht nach Empfang^derMel- dung, fallsderPrüflingunter einem Hauptlehrergearbeitet hat, dessenZeugniß^überdesErsteren Leistungenimpraktischen Schuldienste^{und über}dessenFleißindereigenenFortbildung Ast-^{umdann die}Meldungundihre Anlagen nebst diesem^Und seinem eigenen ausführlichenZeugnisse^überFleiß^undVerhal- tenPesPrüslingsspätestens zwei Wochen nachdemMeldungs- termme bei demOberschulkollegiumeinzureichen.

§·4«

DFZOberschulkollegiumentscheidetüberdieZulas- sungzurPrUfUUgUnd ÜberweistdieMeldungen^derZugelas-

s) DeutscheSchulges.-Sammt.1876Nr. 36.

senennebst ihren Anlagender Prüfungs-Kommission,deren Vorsitzenderdann je nachderZahlderzugelassenen Prüflinge denoder die Termine derPrüfung ansetztund zurKunde der zugelassenenLehrer bringt.

§. 5. Esist jedem Lehrer gestattet,^beider Meldung^eine Prüfungⁱⁿderfranzösischen,sowieⁱⁿderenglischen Sprache, oder einebesondere Prüfungⁱⁿdenjenigen Fächernzubean- tragen, ⁱⁿwelchenereineSteigerungdesbei derersten Prü- fungerhaltenen Zeugnisseszuerlangen wünscht. Diese Prü- fungkannnicht versagt werden; nöthigenfallskanndasOber- schulkollegium,^um siezubewerkstelligen,derPrüfungs-Kommis- sion außerordentlicheMitgliederaus denLehrernderinländi- schen höheren Lehranstalten^beiordnen.

§.6. DiePrüfung, welche höchstenszwei Tage dauert, isteinetheilstheoretische, theils praktische;^dietheoretischezer- fälltineineschriftlicheundeinemündliche Prüfung.

§.7. Zum ZweckederschriftlichenPrüfung stellt^derVor- sitzende^derPrüfungskommissionaus den vom Seminarlehrer- kollegiumⁱⁿ mindestensdoppelter Zahl vorgeschlagenen Aus- gaben,^derendreifüreinenpädagogischenundeinen religiösen Aussatz, sowie für^die schulmäßigeBearbeitung irgend^eines anderen Lehrgegenstandes Die schriftliche Lösung dieser Auf- gabenfindetin Klausurunter Aufsichteines Mitgliedesder Prüfungskommissionstatt.BehufsderBeurtheilungderamVor- mittagedesersten Tages anzufertigendenArbeiten trittamNach- mittage^diePrüfungskommissionzu einer Sitzung zusammen.

Bei mangelhastem AusfallederschriftlichenPrüfungkann derVorsitzendederKommission nachVerständigungmitdem Seminar-Direktor demPrüflingeden Rath ertheilen,^von der Prüfung zurückzutreten^Bei gerader ungenügendem Ausfalle derselben^kanndiePrüfungskommissiondurch einstimmigenBe- schluß^von derweiteren Prüfung ausschließen

§.8. DiemündlichePrüfungverbreitet sichüber die Ge- ^« schichte^desUnterrichtes,^dieUnterrichtslehre,dieSchulpraxis und dieMethodikdereinzelnen Unterrichtszweige. Nachdem Ermessen^derKommissionkann^beijedem Prüflinge auf^das sachlicheWissen eingegangenwerden. «

§.«9.^Als Maßstab fürdiezustellenden Anforderungen an dieKenntnissederExaminanden wird beidenjenigen, welche

331 Preußen:Zuständigkeit^derSchuraufsichtsbehdkde.Vom21.Okt1-k.1876. Preußen:ZuständigkeitderSchutaufsichtsbehökde.^Vom21.Okkbr.1876.«332

demnächstden vierjährigen Lehrgang^sim Seminare durchge- machthabenwerden, derLehrplandesSeminars inanaloger Anwendung dienen. Bis dahin^wird sichdiePrüfungs-Kom- mission darauf beschränken,zuermitteln, obderPrüflingⁱⁿ den einzelnen Wissenszweigen^das fürdiegedeihlicheAusübung des Lehrerberufes unerläßliche Maß ^von Kenntnissen besitzt und seineFortbildung nicht vernachlässigthat.

Mit besonderer Schonungistindieser Hinsicht^denen ge- genüberzuverfahren, welche durch^{dieveränderte} Einrichtung desSeminars inihrem Seminarbesuche verkürztworden sind.

Auf diese besondere Rücksichthaben solchePrüflinge, welche ihreVorbildung nicht aufdem hiesigenSeminargenossen ha- ben,unter keinenUmständen Anspruch.

§. 10. Diepraktische Prüfung bestehtineiner Lehrprobe übereinen Gegenstand^desVolksschulunterrichtes,zuwelcher die Aufgabe jeder Examinand ^am Schlusseder schriftlichen Prüfung erhält. Diese Aufgaben^{werden im}Einverständniß

«mitdemVorsitzenden^derKommission^{von demDirektor und} den sämmtlichen Lehrern des Seminars gestelltund istzur Vorbereitungauf^dieBehandlung derselben^derNachmittagbe- stimmt,an welchem^dieKommission^dieschriftlichenArbeiten beurtheilt. Unmittelbar vorBeginn^derLehrprobeam Morgen deszweiten Tages ist^demVorsitzendeneinekurze übersichtliche Disposition^derbeabsichtigten Behandlung zuübergeben.

§. Il. Hinsichtlich^derBeurtheilung ^derPrüflinge sowohl nach^denLeistungenⁱⁿdeneinzelnen Wissenszweigen^alsauch nachdemGefammtergebnißderPrüfung gelten auch für^die zweite Prüfung^dieBestimmungendesArtikels 6derBekannt- machungdesOberschulkollegiums^{vom 25. Mai 1859 in der}

.durchdieBekanntmachung ^{vom 9.}September ^{1863 veränder-} tenGestalt. Wenn jedochdieLehrprobeeinesPrüflingsnicht wenigstens ,,ziemlich gut« ausgefallen ist^oder dessenLeistungen

,

in derReligion oder imRechnen oderimDeutschen dieses

"

Zeugniß nicht erlangt haben, so ist^das Zeugniß demselbenzu versagen.

§.12. AlleDiejenigen,welche nachMaßgabedesPara- graphen10diezweite Prüfung bestanden haben, erhaltendas ZeugnißderBefähigungzurunwiderruflichen Anstellung, ^von welchemdem Oberschulkollegium^diePrüfungs-Kommissioneine zweite Ausfertigung einreicht.

§.13. Prüflinge, welchedievon ihnenbeantragte beson- derePrüfung(§. 5) nicht wenigstens »gut« bestehenoderin derselbenkeine höhere Leistungenals inder erstenPrüfung vorfiihren, erhalten^überdiesePrüfungkeinbesonderes Zeug- niß. Doch darf ihnen^aus diesemGrunde dasZeugnißder Befähigungzurunwiderruflichen Anstellung nicht versagtwer- den,^wenn sieimUebrigen bestanden haben.

Qldenburg,denZ.Mai 1877.

EvangelischesOberfchulkollegium.

Tappenbeck.

Lipsius.

Königreichpreußen ErkenntnißdesKöniglichenOberverwaltungsgerichts,^dieZustän- digkeitder Schulaufsichtsbehbrdebei Bestimmung^{überdie Er-} richtung^neuer SchulklassenundLehrerstellen,^{wie die}Beziehung dieserBestimmungzu demUmfange^von Schulbauten betreffend.

Vom21.Oktober 1876.

Jm ^{Namen des} Königs.

JnderVerwaltungsstreitsache

derKöniglichenRegierung, Abtheilung für Kirchen-und SchnlwefenzuVreslau, BeklagteundRevisionsklägerin,

wider

"

dieevangelifche SchulgemeindezuR., KlägerinundRe- visionsbeklagte,

hat^das Königliche Oberverwaltungsgerichtinseiner Sitzung vom 21.Oktober 1876,

an welcher2c.2c.Theilgenommen haben, für Rechterkannt,

daß aufdieRevisionderBeklagtendieEntscheidung^des KöniglichenBezirksverwaltungsgerichtszuBreslau vom 16.Juni¹⁸⁷⁶zubestätigen,diebaaren Auslagendes Verfahrensund derKlägerinder BeklagtenzurLastzu legen,^imUebrigen^dieKostendesVerfahrens außerAn- satzzulassenund derWerth^desStreitgegenstandes auf 1000 Mark festzusetzen.

-

Von Rechts Wegen.

Gründe

In der zu dem Schulverbande ^R. gehörigen^Kolonie Neu-K., welche nach^derFeststellung^vom 13.Januar d.J.97 fchulpflichtigeevangelische^Kinder zählt,^{soll ein}Schulhaus ^er- baut werden. DieEinwohnerzahl^VonNeu-K. beträgt nachder Volkszählung^vom 1.Dezember1875: 876Seelen, sie hat nach der Volkszählung^von 187l: 917 Seelen betragen, alsoeine Minderung ^von circa50Xz erfahren.

Ueber dieArt derVauausführung besteht zwischender SchulgemeindeR.und derKöniglichen RegierungzuBreslau als AufsichtsbehördeStreit. Erstereerachtet^mitRücksichtauf dievorangestellten Thatsachenund weileinweiteres Zurückge- henderEinwohnerzahl von Neu-K. wahrscheinlichsei,einSchul- hausmitEinem LehrzimmerundEiner Lehrerwohnnngfür ausreichend^und hatgegen dieRegierung klagend beantragt, sie^nur hierzu verpflichtetzu erklären. Die beklagte Regierung hat ihrerseits^dem widersprochen^und fordert dieHerstellung zweierLehrzimmer^und zweier Lehrerwohnungen,weilnach derMinisterial-Verfügung^{vom 16.}Dezember 1874t)bei100 Kindern zwei Klassen eingerichtet^nnd zwei Lehrer angestellt werden müßten, diese Zahl nahezu vorhanden sei^undaufeinen Zuwachs^von 100-o^um so mehrgerechnetwerden müsse,als in früheren Jahren ^dieZahl^der schulpflichtigenKinder in Neu-K. 100 bedeutend überstiegenhabe.

DerKreisausschußdesKreisesW. hatdaraufunter dem 14.Januar ¹⁸⁷⁶ dahin erkannt, daßdieklägerifcheSchulge- meinde nur verpflichtet sei,^ein Schulhaus mit Einem Lehr- zimmer^{und Einer} Lehrerwohnungzuerbauen,weil dieAn- stellung^eines zweiten Lehrers^{bei den}ungünstigenVerhältnissen derKlägerin unmöglich^undderFall, daß100Kinder vorhan- denfeien,^dieAnstellung^eines zweiten Lehrers alsonachder Allgemeinen Verfügung^überEinrichtung^2c.derVolksschuleVom 15.Oktober 1872 und derdieseerläuternden Verfügung^vom 16.Dezember¹⁸⁷⁴ geboten sei, nicht vorliege, auch^eineMin- derung, nichtVermehrung^dervorhandenen Schülerzahlwahr- scheinlichsei.

Gegen diese Entscheidung legte^diebeklagte RegierungBe-

rufung^einund beantragte: ^-

unter Aufhebung^derEntscheidungdesKreisausfchuffes inW.vom 14.Januar ^{1876 die}evangelische Schulge- meinde R.für verpflichtetzuerachten, fürdieKolonie Neu-K.einSchulhaus mit zwei Lehrzimmernundzwei Lehrerwohnungenherzustellen,

if) DeutscheSchulgesetz-Samml.1875Nr.15.

333 Preußen:ZuständigkeitderSchulaufsichtsbehörde^Vom21.0ktbr.1876.

indem sieausführte, daßdienach §.3derAllgemeinen^Ver- fügungvom 15.Oktober 1872 einer Volksfchulezugehende Einrichtungausschließlichvon derSchulaufsichtsbehördezu be- stimmen seiund daß hinsichtlichderKinderzahl, für Welchege- sorgtwerden müsse, grundsätzlicheinZuschlag^VonIOVJCange- nommen werden müsse,derDurchschnittderSchülerzahl^{in den} Jahren 1872X74^überdies107betragen habeundeinweiteres Zurückgehen^der BeVölkeVUngnicht fürerwiesenangenommen werden könne. DieklägerischeGemeinde ihrerseitsbatumBe- stätigungdererstenEntscheidung,^indem siegegendieAnnahme eines Zuschlages^von 10O-»protestirte.

NachdemderVertreter derbeklagten RegierungimAudienz- termine ausdrücklichnocherklärthatte:

daß,^wenn dasSchulhauszweiklasfigeingerichtetwerden sollte,^dieRegierung zurZeit^von derAnstellung^eines Adjuvanten absehenwolleund zwarlediglichaus dem Grunde desLehrcrmangels,

und

daßdergeforderte Zuschlag^{von 10}O-»inkeinerBestim- mung, sondernnur inderallgemeinen Praxis seine^Be- gründung finde,

erkannte das Königliche Bezirksverwaltungsgerichtzu Breslau unterm 16.Juni 1876:

"

daßdieEntscheidung^desKreisausschusseszuW.vom 14.Januar ¹⁸⁷⁶ lediglichzubestätigen,die.Kostendes Verfahrensaußer Ansatzzulassen,diebaaren Auslagen desVerfahrensaberund derBerufsbeklagtenderStaats- kasse aufzuerlegen^und derWerthdesStreitobjektes auf 1000Markfestzusetzen

DerBerufungsrichterbegründetseine Entscheidungwiefolgt:

DieFrage,^{ob dem}vorliegenden Bedürfnißmit Rück- sicht aufdieVerhältnissederSchulgemeinde^R.bezw.

derKolonie Neu-K. durchErrichtung^derHalbtagsfchule genügt^{werden könne}oder müsse, unterliegt allerdings nichtderZuständigkeitdesKreisausfchusfeszdennsiebe- rührt^einedurchaus interneAngelegenheitund istals solchevon derEntscheidung^derAufsichtsbehördeabhängig.

Fällt hiernach auchdereineGrund, auf welchen derVorderrichterdieEntscheidungstützt,fort, so^bleibt immerhinderandere mit durchgreifender Wirkung^be- stehen«^— Das ZurückgehenderBevölkerung^inKolo- nieNeu-K., eineKinderzahl^von noch nicht 100,^die nichtgünstige örtlicheLagederKolonie zudenBerg- werkenund das voraussichtlich noch längere Zeit wäh- rende DarniederliegenderJndustrie stellenMomente dar- WelchedieVornahmeeines Baues in demvon der Aufsichtsbehörde_verlangtenUmfange^—- auchwenn man von der^zweitenLehrerwohnungabsieht^— zurZeit nicht rechtfertigen.Undeskommt hinzu, daß^dieAnnahme einesZuwachsesVon 10O-»der Kinderzahl^wederin gesetzlichennochkeglementarischenVorschriften^eineUn- terlage findet.^—-

,

Wird dieAnnahme derBerufungsverklagten^und desKreisausschusses,daßeineweitere Abnahme^{der Be-}

-völkerungund derKinderzahl^{inKolonie Neu-K. be-} V»Vksteht,wahr, sowürdedemgegenüberdieErrichtung eines Baues mitzwei Klasseneineanorinale Lage^der Sachedarstellen, währenddem entgegengesetzlenFalle leichtdadnkchRechnunggetragenwerdenkann, daß^bei demVanprojekteaufdieevent. Vergrößerung^{um eine} KlasseUnd eine WohnungBedacht genommen wird.

Preußen: Zuständigkeit^derSchulaufsichtsbehördeVom 21. Oktbr· 1876.334

Das betont derVorderrichtermitRechtund dem wi- dersprichtdieSchulgemeinde nicht

Gegen^dieseEntscheidung hat^diebeklagte Regierungdas NechtsmittelderRevision eingelegt^und ihreninzweiter Jn- stanz gestellten Antragwiederholt ^Die Nevisionsbeschwerde stütztsich auf§. 64 Nr.1desGesetzes^vom Juli 1875und machtdemVorderrichterdieNichtanwendung dervon denBe- hörden innerhalb ihrer Zuständigkeiterlassenen Verordnungen zumVorwürfe,weilersowohldieFeststellungderKinderzahl behufs Ermittelungdes Bedürfnisses nacheiner mehrjährigen FraktionimPrinzipe verworfen,wieandererseits dieAnnahme einesZufchlagesvon 10»Ja fürdie zukünftige Vermehrung,

als wederingesetzlichennoch reglementarischen Vorschriften^be- gründet, für ungerechtfertigt^erklärthabe. Sienimmt indie- serRichtung Bezug auf^{eine von} ihran dieLandräthe ihres BezirkeserlasseneVerfügungvom 13.September1838, wonach beiEntwürfenzuSchulhausbauten aufeinekünftige Vermeh- rung von 10Oxzgerechnet^werden soll,undauf zweiinextrak- tiver Abfchrift beigebrachte,ⁱⁿSpezialfällenergangene Verfü- gungen desUnterrichts-Ministers vom 21. Februarund 15.

Mai 1875,welcheihreAuffassung bestätigensollen.

DieRevisionsbeklagte^{bittet in der}Gegenerklärungum Nückweifung^derRevisionsbeschwerdeund machtevent. geltend, daßder Antrag, siezur Herstellung zweier Lehrzimmerund zweier Lehrerwohnungenzuverurtheilen,jedenfalls unbegrün- detsei,dadieBeklagteund Revisionsklägerinbereits inzwei- terJnftanz ihren Antrag auf zwei LehrzimmerundEine Leh- rerwohnungbeschränkthabe.

Eswar,wiegeschehen,zu erkennen.

NachderAllgemeinenVerfügungdes Unterrichts-Ministers überEinrichtung 2c.der Volksschule^{vom lö.} Oktober 1872 und der späterergangenen, fieergänzendenunderläuternden Ministerial-Verfügungen,zu^denen auchdievon- den Parteien und den Vorderrichtern angezogene Verfügung^{vom 16.De-}

zember¹⁸⁷⁴ gehört^{— -}

(Eine Zusammenstellungderselben findet sich^indem Werke: ,,Volksschulwefenund LehrerbildunginPreu- ßen«^von Dr.Schneider,Berlin 1875) darfdie mitderSchulaufsichtbetraute Provinzialbehörde,falls dieSchülerzahlineinerVolksfchule80übersteigt,dieeinklas- sige Volksfchule nicht dulden; sie mußdiezweiklasfigeeinrich- ten. Sie hat^dabeizuentscheiden:

1)^obfürdiezweite Klasse^einbesonderer Lehrer^—- der zweite Lehrer^—- angestellt^werden soll, 2)^{ob derEine} Lehrer^beideKlassen unterrichten,d.h.ob

dieHalbtagsfchule eingeführt^werden foll.

Jn ^demFallezu 2unterrichtetderLehrer^beideKlassen nicht gleichzeitigoderinbesonderen Räumen, sondern nach^einander in demselben Lehrzimmer. Jn diesemFalle bedarf^es daher

nur Einer Lehrerwohnung^{und Eines}Lehrzimmers ·

Steigt^dieZahlüber100, so ist^dieHalbtagsschule auch noch zulässig,sie giltaberalseineungenügende Einrichtung.»

DieAufsichtsbehördehatdann auf^dieAnstellung^eines zwei- ten LehrersVedacht zu nehmen, d.h. sie hat^Alles zu thun, ^{um die}Anstellung^eines zweiten Lehrerszuermöglichen- namentlichalsobeiunvermögendenGemeinden zuversuchen, dieerforderlichen^Mittel anderweit flüssigzumachen.

EinMuß liegtⁱⁿder Verfügung^{vom 16.}Dezember1874 nicht. (cfr. auchdieMinisterial-Verfügung^{vom 5.Mai} 1873, SchneiderS.11.s)^DieindiesenRichtungen^{von den} Pro- vinzialbehördengetroffenen Festsetzungensind nicht^{im Verwal-}

l

335 Preußen:BestellungeinesKommissar-ins Erlaßvom 1.Miirz"1877. Preußen: EntscheidungüberEesuche^umDisvensation.V.31.Jan.1877. 336

tungsstreitverfahren, sondernnur imWegederBeschwerde^bei demvorgesetztenMinister anfechtbar.

Hättedie Regierung zuBreslau imvorliegenden Falle daherdieAnstellungeines zweiten LehrersinNeu-K. angeord- net, so^würde derKlägerin hiergegennur der WegderBe- schwerdebei demUnterrichtsminister offen gestanden haben.

Hättealsdann LetztererdieAnordnungder Regierung gebilligt, so^würde damit dieFrage,obzwei Lehrerwohnungenundzwei Lehrzimmerzubeschaffen,inbejahendemSinne endgültig^ent- schiedenund nur noch über die ArtderBeschaffungeinVer- waltungsstreitverfahren möglichgewesen sein.

So liegtdieSacheabernicht. DieRegierung hat^viel- mehrdie Anstellungeines zweitenLehrers erst fürden Fall, daßdieZahlderKinder über 100 anwachsen wird,ⁱⁿAus- sichtgenommen undder Vertreter derselbenimAudienztermine am 16.Juni d.J.ausdrücklicherklärt, daßdieRegierung^von derAnstellungeines zweiten Lehrers (Adjuvanten)zurZeit^ab- sehe.Eshandelt sich deshalbhier lediglichum Entscheidung derFrage,obdieSchulgemeinde verpflichtet ist, aufein zu- künftiges Bedürfnißzurücksichtigen.^Ueber diese Frageist im Verwaltungsstreitverfahren zu befindenund ist dieselbemit Rechtvon dem Vorderrichter^verneint worden. DieSchmaus- sichtsbehördekannnur dieBefriedigung^desgegenwärtigen^Be- dürfnisses verlangen. FürdieinFolge^einer möglichen künf- tigen VermehrungderKinderzahl erforderliche Anstellungeines zweiten Lehrers2c.brauchtdieSchulgemeindeim Voraus nicht zusorgen.Empfohlenkannihr werden,ⁱⁿihrem eigenen Jn- teresse hieraufzurücksichtigen;^dieAusübungeines Zwanges erscheintjedoch nicht zulässig. Auch istindenvon der beklag- tenRegierung beigebrachten Verfügungenvon einem derartigen Zwange nichtdieRede. JmGegentheil sprechendievon dem Ministerium publizirten Entscheidungen (Deutfche Schulgefetz- Samml. Jahrg. 1873 Nr.45) es ausdrücklichaus, daßim Streitfälle fürdieBemessungdesSchulraumes nur dieZahl derinderSchule wirklich aufgenommenenKinder alsmaßge- bend anzusehen ist. Wenn daherderVorderrichternur auf dasgegenwärtigeBedürfnißund dieZahlder zurZeit^vor- handenen Schulkinderrücksichtigt,so verletzt^er keinevon den Behörden innerhalbihrerZuständigkeiterlassene Verordnung.

Die auf§.^64Nr.ldesGesetzesvom Z.Juli 1875 ge- stützteRevision^derBeklagten entbehrt demnachderBegründung.

Der Kostenpunkt regelt sich nachden§§.72,73desselben Gesetzes.

Urkundlichunter demSiegel^desKöniglichenOberverwal- tungsgerichts^{und der}verordneten Unterschrift-

(L. s.) Persius

O.V.G.Nr.862.

Ministerial-Erlaß,dieBestellungeines KommissariuszurVer- tretung einer öffentlichenBehördeoder zurWahrnehmungdes öffentlichenInteresses fürdiemündlicheVerhandlungdesOber-

Verwaltungsgerichts betreffend.^Vom1.März1877.

Berlin,den 1.März1877.

Ew.2c.ersuchenwirergebenst,in denjenigenzurEntschei- dung^desQberverwaltungsgerichts gelangenden Verwaltungs- Streitsachen, ⁱⁿdenen nach§.44Abs.1 und 2desGesetzes vom Z.Juli ¹⁸⁷⁵ zurVertretung einer öffentlichenBehörde oder zurWahrnehmung ^des öffentlichenInteressesdieBestel- lungeinesKommissarius für^diemündlicheVerhandlung erfol- genkann,dieAktendem betreffenden Ressort-MinifterzurBe- stimmungüber dieAbordnungundErneuerung dieses Kommissa-

rius einzufenden, sofern nachder eigenthümlichenLagedes Fallesoderwegen derprinzipiellen WichtigkeitderzurErörte- rung gelangendenFragendes öffentlichenInteressesdieEr- nennung eines besonderen Kommissariusfür- denTermin der mündlichen Verhandlung ^von Ew.2c.überhaupt für nothwen- dig erachtetwerden sollte.

VonderAbsendungeinesdortfeitigen Kommissariuszu der mündlichenVerhandlung^vor demOberverwaltungsgerichtewird derRegel nach Abstandzunehmen sein,und dieselbenur dann ausnahmsweise stattfinden können,^wenn einebesondere Sach- oderLokalkenntnißbehufs WahrnehmungdesinFrage stehen- den öffentlichenJnteresses erforderlich sein sollte. In diesen letzteren Fällen istevent. beiEinsendungderAktengleichzeitig derjenigeBeamte zubezeichnen, welchervon Ew.2c.zur Ueber- nahme dieses Kommissariums für vorzugsweise geeignet erachtet wird. ^—- Jndenjenigen streitigen Verwaltungssachen,bei denen derFiskusalsParteibetheiligt ist,wird dieVertretung dessel- ben beiden mündlichen Verhandlungenvor demOberverwal- tungsgerichtei, soweit sie nach LagederUmstände überhaupt für erforderlichzuerachten ist,einem hiesigen Nechtsanwalte oder einemhier wohnhaftengeeignetenStaatsbeamten nach näherer Bestimmungdesbetreffenden Ressortchefszuübertragen sein.

DieAbsendungeinesKommissariusderProvinzialbehördewird dagegen ausnahmsweise^{nur dann} einzutreten haben,wenn es aufeinebesondere,einem solchenVertreter vorzugsweise bei- wohnende^Lokal-und Sachkenntnißankommt.

Ew.2c.ersuchenwirergebenst, auchindenFällen,inde- nen derFiskus Parteiist,dieAkten mit einer gutachtlichen Aeußerung^{über die}Nothwendigkeitder VertretungdesFiskus beiden mündlichenVerhandlungen vor demOberverwaltungs- gerichtedembetreffendenRessortministerzurEntscheidung^über dieAbordnung resp.zurEernennungeines Vertreters einzureichen.

DurchdiegegenwärtigeVerfügung finden mein,desMi- nistersdergeistlichen,Unterrichts-undMedizinal-Angelegenhei- ten, Erlaß^vom 19.Oktoberv.J.undmein,^desMinistersfür Handel,Gewerbe und öffentlicheArbeiten, Erlaß^vom 29.No- vember v.J. ihre Erledigung.

An

diesämmtlichenHerren Regierungs-Präsidenten(bezw.

Regierun gs-Präsidien)derProvinzen Preußen,Bran- denburg, Pommern,SchlesienundSachsen,sowie zuSigmaringen.

Abschrift übersenden^wirEw.Excellenzganz ergebenstzur gefälligen Kenntnißnahme^und gleichmäßigenBeachtung.

DerFinanz-Minister. DerMinister des Innern.

Camphausen. Gr.zuEulenburg.

DerMinisterder geistlichen2c.Angelegenheiten Falk.

DerMinister für Handel2c. DerMinister f.d.landw.Angelegenh.

Achenbach. FriedenthaL

An

dieHerren Ober-Präsidenten^derProvinzen Preußen, Brandenburg, Pommern,SchlesienundSachsen.

F.M. 1.20,506.^—-M.d.J.I.K. 0. 903.— d. g. A. 1. Gr. Ill.788.

M.f. H.C. B.113.—- M.f.l. A.2172.

Ministerial-Erlaß,dieBetheiligung^derSchuldeputationenan derEntscheidungüberGefnche^um Dispensation^vom Schall-e-

suche betreffend.^Vom31.Januar 1877.

Berlin,den31. Januar 1877.

Da dieden Gemeinden und deren Organen zustehende Theilnahme^an der Schulaufsicht durchdas Gesetz^vom 11.

März1872 unberührt geblieben ist,^diestädtischenSchuldepu-

-tationen aber,entsprechend^derBestimmungin§.48Titel 12