Der Heimatdienst : Mitteilungen der Reichszentrale für Heimatdienst, 10. Jahrgang, 1. Augustheft 1930, Nr 15.

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Die Männerdes Verfassung-werte ^von Weimar.-

Von Oberregierungsrat ^Dr.Wilhelm Ziegler.

Nachstehend veröffentlichenwirein

fekürztes^{Kapitelaus einemdemnächstim}Zentralverlag,Berlin,erscheinendmWerk»Geschichtederdeutschen Nationalversammlung 19l9-1930«. Jndie

derWeimarer Nationalveksamnilnng.

Wenn man heuteaufalle dieselbstgeschaffenenund unver- ^- schuldetenFährnisse^{und Unbilden} zurückblickt,denen das Ver-«

fassungswerk, solange ^es unter derHandderNationalversamms

«

lungwar, ausgesetztwar, dann wundert man sichbisweilen dar- über, daßes schließlich doch heil^und wohlgeformtans Lichtdes Tagesgekommen ist« DaßdasReichⁱⁿdenWirren derRevolu- tion standhielt, scheint^uns eingut^Teil Glück—- oderGnade —-

je nachdem, wie^esdereinzelne seiner Religionnachnennen mag.

Aber daß dieses Mal, schonimStadium derKonsolidierung und derStabilisierung, dasGefäßderVerfassung nichtandenKlippen und Kanten des Parteistreites zerschelltist,dasscheintuns in ersterLinie das Werk und das Verdienstvon Männernl Der Männer,diedieHandüberdieses kostbarste Heiligtum ^desjungen souveränenVolkes gehalten haben. Wer waren diese^Männer?

So wiedieWeimarer Verfassung heutevor uns steht,ist sie nichtdasWerkeines Einzelnen,entsprungenaus demHaupteeine-s einzigen genialenSchöpfers. Anders wie dieReichsversassungvon -1871, dieja. fast ausschließlichaus Bisniarcks Federgeflossenist.

EsisteineKollektivarbeit, anderdieBesten^derNation mitgears

beitet haben, anfeuernd ^und prüfend,vorwärtsstürmend und

zügelnd.Eines einzigen Anteil andiesem Werkistklar sichtbar,

der von Hugo Preuß. DennseineganzeVorstellung, undseine «Visionvon derkünftigen deutschen Reichsverfassung ist klarniedergelegtinseinem Entwurf vom Z.Januar ^{mit der}ein-

.leitenden Denkschrift. Seine historischeRolle insderwechselvollen Entstehungsgeschichteder Weimarer Verfassungist ziemlichum«- stritten. Er stehtim Kreuzfeuerzwischen Freund und^Feind.

Aberwenn man

CBch^dieZüge seiner Konzeptiondes neuen Staates heuteaus den uellendokumenten zueinem einheitlichen Profil zusammensetzt,^dann entbehrt diesesBild nichtdergroßenLinie, auchwenn Preuß^von Vorurteilen und Einseitigkeiten vielleicht

nichtganzfrei gewesen seinmag« ,

Hugo Preuß ^war Professordesöffentlichen Rechtsan der

Berliner Handelshochschuleund schondem Stadium desweisen

Mannesalters näheralsdemderfrischen Tat,alsermit60Jahren

am 15.November 1918von FriedrichEbert zumStaatssekretär^-

desReichsamts desInnern berufenwurde als erster»Verfassungs- minister«^desneuen Deutschen Reiches. Eshatte eineDosis^mora- lischenMutes dazugehört,^alser amTage vorherim,,Berliner Tageblatt« seinen^Artikel ,,Volksstaat^oder verkehrterObrigkeitss staat?« schrieb,ⁱⁿdemer»denneuen Machthabern« zurief: »Ihr könntdem geschlagenen deutschenVolkeErhebung,^demzerrütteten deutschen Staate neues Leben unmöglich^unter Entrechtungseines Bürgertums,unmöglich^imZeichen^desKlassenkampfesbringen«

Das spricht für seinen Charakter. ^{Wie es}umgekehrt auch fürden männlichen Sinn von FriedrichEbert spricht,daßertrotz dieses und sogarau Grund diesesunerschrockenen Artikels ihmschon amnächstenagedas^{Amt des}Architekten derneuen "Reichsver-

sassung^{antrug. Klar und geradewar} auch sonst Hugo Preuß’

..taatsrechtliches Den-ken. Nichts einfacherin seinerKonstruk- tion als sein Verfassungsentwurf ^{vom Z.}Januar: ^dreiTräger^der Reichsgewalt ^— Reichsregierung, Reichspräsident^und Reichstag (bestehendaus Volkshaus ^undStaatenhaus). Reichspräsidentund Volkshaus, alsRepräsentantenundOrgane^deseinheitlichendeut- schen Volkes,von diesemunmittelbar gewählt,das Staatenhaus alsRepräsentantundMitwirkungsorgan derLändervon denLand- tagender Einzelstaaten gewählt. Darum herum keineSchnörkel oderVerstrebungen,dienur^-dasklareFachswerkverunstaltenund verdunkeln. DieDemokratie ^war für ihnsein ersterGlaubens- artikel,und zwar die»nationaleDemokratie«. Andieser^Demo- kratie undihremunverfälschten demokratischen Wesen haternicht rütteln lassen,undwoernachgeben mußte, haterdafür gekämpft.

Darum haterimmer wieder betont, daßdasInstitut desReichs-

gäsidenten^{neben demReichstagund als}Gegengewichtgegen den eichstag^einEcksteinderDemokratie, unddaßdieWahl dieses Reichspräsidentendurchdas Volk dieunentrinnbare Konsequenz dieseserstenGlaubens-^undLehrsatzessei.Immer wieder hat^er von dem «unechtenParlamentarismus«inFrankreichgesprochen,

wo derPräsident durch das Organ (dieNationalversammlung) gewählt wird, demereigentlich ebenbürtig gegenüberstehenmüßte.

Auchin derWahldauer für Reichspräsidentund Reichstag hat er im Sinne einer stetigenDemokratie sich für möglichst lange Fristeneinesetzt.-Aus dieserGrundaufsassung herauswar ihm auchdas ystem derunmittelbaren Volksbefragungdimmer un- bequem,etwas Störer-des Erhat einmal,schonindererstenVer- fassungskonferenz^vom 9.bis 12.Dezember,davon gesprochen, daß er,,an dasReferendumnicht ohneBedenken herantrete. Eswirke nachdenErfahrungen inderSchweizmindestensinsozialerBe- 238

seinBild^-

und der Geisteswelt des Freiherrn vom Stein.

emBuchunternimmt seinVerfasser-.Oberregierungsrat Dr.WilhelmZiegler,dieerstehistorische Darstellung ziehung eherreaktionär alsfortschrittlich«Unddieseinnere Ab- neigunggegen denUnsicherheits-undStörungsfaktorderVolks- abstimmungkann^{man immer wieder} durchalleseine Meinungs- außerungen^inderganzen Verhandlungsreishesbis zumAbschlußder

Reichsverfassung^verfolgen.

Er«^war Jenseitsallerdogmatischen Lieblingsisdeen^einDemo- krat mit gesundem Menschenverstandund echtemSinn auchfür Staatsautorität.

»Vielleichtinzwei Fragenwar eraber dochderGefangenevon

sich selbst,befangeninseiner Vergangenheit und^imruhigenBlick getrübt.Das war inseinerStellungzuPreußenund zudem Rategedanken.

Jnseiner StellungzuPreußenmerkt man gan deutlichdie

Eierschalenseiner Vergangenheit. Hier siehternurzdieSchatten- seiten, gleich^{als obdas} neue PreußenderTestamentsvollstrecker desalten»Preußens^sei,dasihm^—- derwirklichdasZeugdazu gehabthatte ^{—- nie} dieWürde eines akademischenLehramtes hat zuteil^werden lassen.Und dann inderRätesrage Auchhierhat ereinmal^dieBezeichnung,,reaktionär« gebraucht,undzwarinder Kabinettssitzung_als ^{vom 28.} Januar über denVerfassungsentwurf,

von demGedanken-einer zweiten, räteartigen,,berufsständifchen

Kammer« dieRede war, .«

Genau so^war ihmdieBerücksichtigungdesSozialisierungss gedankensin der Verfassung un-behaglich.Diese Dinge lagen ihm nicht. Und man hatinstinktivdas Gefühl,alsobhierdochdie

innere Kapazität, das organischeFassungssvermögenvon Hugo

Preuß versagt hätte, hier,^wo es sich^umdieerstenSilberstreifen einer neuen Zeit^imZeichenderberussständischenundInteressen- vertretungen handelte. Auchdarin war erDemokrat im besten Sinne,wenn auchDemokrat deralten Zeit, derZeitvon 1848

Den er ja

über alles»^verehrt hat ^und zudem et-sich,aus innerster Uber- zeugung, in seiner ganz

pezsönlichenEinleitungsrede zur Ver- sassungsberatung am 24. ebruar 1919 vor der National- versammlung durch das Schlußzitatbekannt hat. Auch die Züge^von 1848 kehren ja deutlichⁱⁿseinemEntwurf^{vom Z.}Ja- nuar wieder,sogarbisaufdieFormulierungimeinzelnen,sowohl imStaatsaufbau wieindenGrundrechten. Nur ineinem haben ihndieSpuren von 1848 immer wieder geschreckt,^inderSorge,

man könnte sich auchdiesmal indergründlichen Durchleuchtung derTheoriederGrundrechte soweitverlieren unddurcheinander- reden, daßschließlichdieStunde für die praktischeTat versäumt

würde. Undschließlich,erwar Anhängerder,,nationalen ema- kratie«. ZunächstGroßdeutscher.JnseinemEntwurfvom s.Ja-

nuar waren Deutsch-ÖsterreichundWien ausdrücklichals,,Gebiet«

des neuen Reichesvorgesehen. AuchinderStunde derzermüri benden Krise^derFriedensvertragsberatungen haterzu^denleiden- schaftlichften VerfechternderAblehnungimReichskabinett gehört.

Sostehtetwa diePersönlichkeitunddieVerfassungsvisiondes

Demokraten Hugo Preußaus dem wirren

Geschehendieser Tage vor uns. Manches istinder ,,Weimarer Verassung«anders e- worden, wie eres sich gedacht^und gewünschthat. Manche Asd- strichehatermachenmüssenund mancheHoffnungen opfern.In manchemwar er vielleichtauchsubjektiv eingesponnen^und ein- gekapselt. ·Aber indenentscheidendenLinien derdemokratischen Grundauffassung ^{war er} klar und von sicherem Instinkt. Und Carl Schmitthatvöllig recht,wenn eraus Hugo Preußdieinnere Sorgevor dem«Parteienstaate«heraushörtund überihn chreith ,,Hugo Preußkonnte seine Theorie desneuen Staates ni tmehr formulieren. ^Aber mir scheint, daßes inderKonsequenz seiner letztenÄußerungen liegen muß,neben dieMächtedesParteien- staates auch KräfteundFaktoren desneutralen Staates zusetzen.«

Auch^uns scheint,als obdarin der

tiege^{Kernderinneren Haltung}

undStaatsgesinnung von Hugo Preu bloßgelegt ist.

Nocheinanderer ist ziemlich deutlichⁱⁿseinemgeistigenAnteil amVerfassungswerkerkennbar. Vielleichtaus demgleichen Grunde wieHugo Preuß.Dennauch seine entscheiden-deMitwirkungfällt indieersteEntstehungszeit,^{daderKreis der}Baumeisternoch ziemlich begrenztwar, und diegeistigen Fäden noch nicht so dicht kreuzundquerdurcheinanderliefen wieinderKollektivarbeit der

späterenAusschüsse.EsistFriedrichEbert. Vielleichtist sein ntellektueller Anteil als gestaltenderDenker und Komponist nicht so umfangreich^wiedervon Hugo Preuß.Erwar derpraktische Politiker, derdieBrückezum^Volk selbst schlugunddieTages- kämpfe durchsechten mußte.^Erstandindervordersten Linie,^war

derKommandeur imersten Schützengraben,während Hugo Preuß,

seinerFunktion entsprechend, mehrdem dirigieren-denStabe zus- gehärte.^Unddoch hatte Friedrich^{Ebert im}entscheidendenAugen-

’ Ver Heimatdiensi ^·

«

vonKöpfen^und tarken Individualität-enausgereicht, wennnicht blickdenetenundur rünglichenstrategischen^{Blick. Erhatte}

UnmittelbarchdasAuge dieStrömungenimVolksleben unddie wirklichenKräftelagerungen. ^ErhattedieHandam Pulse seiner Zett-während HugoPreuß^denGelehrten undden

Profßssor^nicht

verleugnenkonnte. Wie Friedrich^Ebert an den ents eidenden Wendepunkten,^{in der} ersten Länsderkonferenz am ^{25. Ro-} vemsber1918,inderzweiten Länderkonferenzam25.Januar 1919,

«im KampfumdieUationalversammlung ^unddann umdieRettung des Verfassungsentwurfesganz ^{klar und} nüchtern^diemittlere Linieherausstellte^undauchdurchsetzte,^das gehört zu^denwirklich staatsmännischenLeistungen. Erhattemit intuitivem Blickdie rechte Richtungerkannt und ließ sich^imentscheidendenAugenblick f·weder von irgendwelchenDogmen oder Ressentiments verleiten oderirreführen.^Mit klaremBlickundfester Hand haterimmer dasSteuer indieHand genommensund sodieentscheidendenVor- aussetzungen dafür geschaffen, daßdietheoretisch richtigenGrund- linien fürdensAufbau desneuen Staates auchpraktischdurch-

gäeßt^und später verwirklicht werden konnten. Ohneseinen sieren Blick und seine ruhige,^aber festeHandwäre alleVer- fossungsarbeit Material für Denkschriften^und Akten geblieben.

Hierabergesellte sichdieTat zumGedanken:eineglücklichegegen- seitige Ergänzung. Niemand hatbesser^diesich teilenden unddurch- kreuzenden StrömungenderZeit aufgefangen^undineineinheit- liches Bettgeleitet^undniemand hatbesserdieverschiedenenGrup- pierungendertatsächlichenKräfteinVolkundStaat zueinheit- licher Aktion zusammengeführtalsFriedrichEbert.

- Und darin besteht ^vor allem einunverjährbares praktische- Verdienft^um dieRealisierungder eimarer Verfassung. Daß sie aus derTheorie zurgreifbarenWirklichkeit wurde, das sist sein unvergängliches Verdienst.

Jn derNationalversammlung selbst ist derKreis derArbeiter am Neubau derReichsverfassungziemlichklar umgrenztdurchdie MitgliederdesVerfassungausschusses. Dieserwar dasGehirn,das derRationalversammlung^und übersie^dem deutschenVolke die

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endgültige ,,Weimarer Verfa ung«geschenkthat. Es istein ziemlich stattlicherKreis, au densich hierdieArbeit verteilt.

DennderVerfassungsausschußhat28Mitgliederumfaßt.Wohl istderoderjenerimLaufeder EntwicklungindenHintergrund getreten, undderoder jenerStellvertreter istanseine Stelle in denVordergrundgerückt. Aberimgroßen ganzen liegt hier eine

—- seltene^«- Musterleistungvon Kollektivarbeit vor. ,,VieleKöpfe, vieleSinnel« Hier haben sie sich wirklich einmal

izugemeinsamer Arbeit verschmolzen.ZweiMänner aberragen, ^ra stung,über dieScharderanderen Köpfe hinweg: Eonrad Hauß^- mannund Konrad B e y erl e,beidebeinaheLandsleute. Dereine (Beyerle)aus

«Waldshut imsüdlichen Schwarzwaldundderandere (Haußmann)aus Stuttgart.

ConradHaußmannsFührerrolle beiderBeratung^undDurch·

formungderReichsverfassungist schon äußerlichklar. Erwar derVorsitzensdedesVerfassungsausschusses.Aber diesesAmt war für ihn nichtnur dekoratives Gewand,sondern eineheilige Auf- gabe. Man kann beinahesagen, daßersich^von derhistori chen Missiondurchdrungenfühlte,ⁱⁿdiesemAmt demdeutschen olke dieihmgemäße^und lebensnotwendigeVerfassungzuschenken.

Immer wieder inseinen Briefen kommt erdarauf zurück,anseine Frauund anseinenSohn. Gerade da,woer ganzungeschminkt, undoffen sich ausspricht,^woermanchmalgeradezu beichtet, kehrt immerdiesesThema wieder,daßes inseine Hand gelegt sei, hiereinehistorische Missionzuerfüllen.Bis«inseinzelneschil- derte er gelegentlichdenHerga⁽ derAusschußberatungemUnd man spürt^{blutwarm, wieer dangelebtund gewebthat,wie er}

sichdeser Aufgabe geradezu geopfert hat. Ein heiligerEifer,der überihnkam. Darum haterwohlauchnur dieunerhörtenphy- sischenStrapazenüberwunden,^diedieseParforcesLeistunggerade anseine,desVorsitzenden,Natur gestellthat.

Eonrad Haußmannwar einbekannter undgeachteter Rechts- anwalt inStuttgart. Auch darin kamdiesegeachtetebürgerliche Stellung zum Ausdruck,daßer schon seit 1890Mitglied^des Reichstages war. Damals gerade ZZJahre alt. Jetztwar er immerhinschon imbiblischenAlter, im62.Lebensjahr,angelangt.

JmVerfassungsausschußselbst haterpersönlich vielleichtweniger geredetalsvielederandern Mitglieder. Aberum so größerswar seinAnteil als DirigentdiesesvielstimmigenOrchester-s. Die

ganze_ouveränJnstrumentierunghater meisterhaftbeherrschhgeradezu Dazukamihmvor allenDingen indiesem,fastreinen Juristen-auschuß^mit demstaatsrechtlichenThemaseine länzende juristische egabung zustatten. Esift heute nochein enuß, zu lesen,wieermanchesmal dieinderDebatte auftauchenden Willens- tendenzen einzelner Abgeordneteraus demStegreif zum knappen parlamentarischenAntragformuliert.Dieser,s;tzt«^— sofort Aber hierspricht^{Nichtnur das}reinjuristischeTalent. Hierverrätsich zugleichdieHand^desgetnltenden Juristen, indemsich künst- lerische^{Ader und} Denksarse miteinander paaren. Aber auch diese Begabunghätte noch nicht zurFührungüberdiesenAusschuß

ftihrerLei- «·

Anträge.

die menschliche ^ualität hinzugekommenwäre. Er war auch menschlichsauber»von menschlicherWärme undAusstrahlungskraft.

Man brauchtnur seinenklaren undblanken,kernigenund freien Kopfmit demreinen und gütigen Auge,^demAdlerblick unddem männlichen Schnauzbart anzuschauen,und man sieht^{einem echten,}

edlen Me chen^ins Gesicht.Diesemenschliche^{Wärme hatihm}

seineArbetaußerordentlich erleichtert,^wie erselbst^{einmal be-} richtet. Er steht^{mit allen} im Ausschuß^—- einerlei welcher partei^—- ,,aufvertrautem Fuß«. »Sie halten michallefür loyal unddarum fürihrenFreund.«Underistsich selbstbewußt, daß diesein--Kapital« ist,dasihn hoffen läßt«dieganzeArbeit zum Schluß doch »unter Dachund Fachzubringen«.Dabei verteht ersich^{aber auch}auf« Psychologie, auf die KunstderMens^en- behandlung. Erhat einen leichtenSchuß Macchiavellismus, wenn es dieStunde erfordert. Charakteristischdafür istseineSchilde- rung derentscheidenden Sitzungdes Verfassunigsausschusses^über dieFlaggenfrage.Wieerhier,um dasWerknicht aufsSpiel zu setzen,^mit rücksichtsloszupackender HandundeinwenigListdie Fäden- zum fertigen^Knoten schürzt,^das

zeigt^{auchdendurchdie}

parlamentarischeErfahrung

geschulten^{Reapolitiker. Wenn essein}

muß,beherrscht^erauchdiese ^ittel. »So machtman Fahnen^und Gesetze.«DamitschließterdenBericht. ^—

Weniger sichtbar ist^dieRolledeszweiten,,Führers«,^Konrad Beyerle, damals indieOffentlichkeitgetreten. Seine Arbeit war stiller-und vielleichtauch entsagungsvoller. Denn im^Aus- schuß selbst ist er"noch nicht^einmal allzusehr^ins Rampenlichtge- treten. Sein Verdienstliegtvor allem indermühsamen^undauf- opfernden gründlichen Durcharbeitung des gesamtenStoffes mit demAugedesJuristen ^{unid der}Federdesformendenundprü- fenden Redaktors. UmeinBeispielaus demtäglichen Leben zu wählen, könnteman sagen,er istder,,Chefredakteur«der Ver- fassung gewesen. Zunächsteinmal ist^es—- historisch einwandfrei^—- seiner Personzudanken,daßderansichideale,aberschwergreif- bare_des Gedanke derNaumannschen,,Grundrechte« nichtdemSchicksal Papierkorbs verfallen ist.Erhatdenersten,wirklichbrauch- baren Entwurfder,,Grundrechte« gemachtundwar das geistige HauptdesUnterausschussesfür die ,,Grundrechte«, aufdessenVor- arbeit der Verfas ungsausschußselber später gefußtund weiter- gebauthat. Er tvor allem auch indemRedaktionsausschußs der fortlaufend ^die,Ergebnisse^der Arbeit des Verfassungsaus- schusses sprachlich^und stilistisch gesäubertundpoltert^unsddarüber hinausauch kompositorische Vorschläge gemacht hat,^dieFederge- führt.^Er war dieSeele des Ganzen. Au ihn geht auchder

»Plan^einer Gesamteinteilung der Reichsve assung« urück,der schließlich auchdas Gerüst für^das endgültige Verfa ungsdokui ment abgegeben hat. Beyerle war, leichHaußmann, Jurist.

AberimUnterschied^von Haußmann Wissenschaftler, Professor^der RechteⁱⁿMünchen. Jhmkamindieser parlamentarischen »Funk- tion geradedie wissenschaftliche Gründlichkeitund Objektivität seines bürgerlichenAmtes zustatten. Sein juristischer Kollege Dr.«Düringer,^alsDeutschnationaler^demrechtenFlügeldesParla- ments zugehörig, hatdieseshistorische Verdienstvon Beperlevor derUationalversammlung sel^{« inlebenden Worten} festgehalten.

Undman kannwohlmitRe tsagen, daß ohnediese, zumTeil stille,aberproduktiveundunermüdlicheArbeit von Konrad Beyerle sich die Vollendungder,,Weim-arerVerfassung« mindestenslänger hinausgezogenhätte, zum Schadendes Ganzen.

Amstärkstenwaren imVerfassungsausschußxgemäßderFrat- tionsstärke, die Soialdemokraten vertretenk Vonihnenstandenⁱⁿ dererstenReihe uarck,Meerfeld, Katzensteinund Hildenbrand.

Dr.Max Ouarck, Thüringer als Landsmann, war von Hausaus Jurist,war aberdann bald aus demjuristischen Staatsdienstaus- getretenundin dieJournalistik übergegangen.· letzt«^{war er} Chefredakteurder,,Volksstim-me«inFrankfurta. . Ein kluger Kopf,aberaucheinschneidigerFechter,derschroffsteunter den VerfechterndessozialistischenProgramms,leidenschaftlicherUni- tarist. Als Jurist von Hausaus auch gutbewandert aufdem GebietdesVerfassungsrechtsdesJn·^undAuslandes. DerRhein- länder Johannes Meerfeld, Journalist undRedakteur seinem Berufe nach,zuletztSchriftleiter ^deralten traditionsumrankten

»RheinischenZeitung«in Köln,««^war«vor allem an derFrage ,,ReichundLänder« undindenKulturfragen besondersinteressiert.

Erwar einscharfsinniger Denker,gewandt inWort^{und Schrift.}

Amfleisßigsten^war wohlSimonKatzenstein, ein aus Gießen stammender sozialpolitischer Schriftstellerund Genossenschaftler.

Erhat wohl kaumeineAusschußsitzungversäumt. Jmmer wieder stößtman aufseinen^{Name-ninderDebatte undinderListeder}

Aucherwar akade isch gebildeterJuristvon Hausaus, aber seinerzeit^aus politische ^{Gründen durchdie}hessische Regie- rung alsReferendar entlassen. Auf ihn geht^{vor allem der}Ge- danke der Ergänzung^der ,,Grundrechte« durch die ,,Grund- pflichten« zurück.Als Vertreter Württembergs wirkte dersym- pathischeKarl Hild enbran dmit, einMann derausgleichenden Objektivität^undvon strengerSachlichkeit.Auch einbesonders 239